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Anne Brobeil - Die Auswirkungen der Richtlinie (EU) 2019/1937 auf Arbeitnehmer-Hinweisgeber

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Anne Brobeil

Die Auswirkungen der Richtlinie (EU) 2019/1937 auf Arbeitnehmer-Hinweisgeber

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 101 2022

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Literaturverzeichnis S. 341-350

„… , Ascheid/Preis/Schmidt). Aszmons, Mattis/ Herse, Adina, EU-Whistleblowing-Richtlinie: Der richtige Umgang mit den neuen …” „… Abhilfe nach der Whistleblowing-Richtlinie (RL 2019/1937/EU), ZESAR 2021, S.69-74. 341 …” „… EU-Whistleblowing-Richtlinie und ihre Auswirkungen auf Unternehmen, NZA 2020, S.1201-1207. Eser, Albin/ Perron, Walter/ Hecker …”

§ 5 Rechtmäßigkeit der Meldung S. 78-139

„… Personengesellschaften.184 Das ergibt sich bereits mit Blick auf die englische und spanische Fassung der Richtlinie, die …” „… , Whistleblowing im Konzern, S.1021ff. 189 Art.8 Abs.9 UAbs.2 HG-RL. 78 I. Abgabe interner Meldungen 190 von …” „… Rahmen interner Meldungen nicht. Sie ist weder in der Richtlinie noch in den Erwägungsgründen vorgesehen …”

§ 1 Einleitung S. 25-30

„… Verhandlungen trat am 16. Dezember 2019 die Richtlinie (EU) 2019/1937 des Europäischen Parlaments und des Rates …” „… („Hinweisgeber-Richtlinie“), in Kraft. Sie muss bis zum 17. Dezember 2021 in das nationale Recht umgesetzt werden. Die …” „… Richtlinie sieht erstmalig europaweit ein umfassendes und nicht nur 1 sektorspezifisches Regelwerk zum …”

§ 11 Gewährleistung der Vertraulichkeit der Identität S. 259-291

„… sind. Die Richtlinie flankiert das Vertraulichkeitsgebot mit Sanktionsvorschriften. Nach Art.23 Abs.1 …” „… Repressalien zu befürchten haben. Damit dient auch das Vertraulichkeitsgebot dem Ziel der Richtlinie, das …” „… Vertraulichkeit der Identität Eine dauerhafte Vorenthaltung der Identität fordert die Richtlinie nicht. Nach Art …”

§ 2 Begriffsbestimmungen der Richtlinie S. 31-37

„… §2 Begriffsbestimmungen der Richtlinie I. Hinweisgeber/Whistleblower Die Richtlinie enthält in Art …” „… vorliegendes Fehlverhalten des Verpfiffenen. Unter Whistleblowing versteht man regelmäßig „das an die …” „… Whistleblowing Rn.3. 24 Vgl. Schmolke, ZGR 2019, 876 (881); Gerdemann, Transatlantic Whistleblowing Rn.4; Klaas …”

§ 13 Keine Abdingbarkeit der Rechte der Hinweisgeber S. 304-307

„… der Richtlinie zum Schutz des Hinweisgebers sind grundsätzlich nicht abdingbar. Der von der Richtlinie …” „… sieht auch Art.24 HG-RL vor, dass die Mitgliedstaaten sicherstellen, dass die in dieser Richtlinie …” „… Richtlinie, die unmittelbar dem Schutz der Hinweisgeber dienen, wie etwa das Verbot von Repressalien in Art …”

§ 6 Rechtmäßigkeit der Offenlegung S. 140-152

„… Richtlinie unterscheidet dabei zwischen einer auf eine Meldung folgenden Offenlegung und einer unmittelbaren …” „… denen gar nicht ge- 463 gen den gemeldeten Verstoß vorgegangen wird. Die Richtlinie verlangt nicht, dass …” „… Maßnahmen geeignet im Sinne der Vorschrift sind,äußert sich die Richtlinie nicht. Aus den Erwägungsgründen …”

§ 14 Der Referentenentwurf eines Hinweisgeberschutzgesetzes vom 11.12.2020 S. 308-334

„… der Richtlinie 1. Aufbau des HinSchG-E Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat …” „… einheitlichen Gesetzes Der HinSchG-E sieht die Umsetzung der Richtlinie in Form eines einheitlichen Gesetzes vor …” „… einheitlichen Umsetzung 1098 der Richtlinie in einem Hinweisgeberschutzgesetz. Nach Colneric/Gerdemann wäre zwar …”

doi.org/10.5771/9783748929512

Philip Musiol - Hinweisgeberschutz und Datenschutz

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Philip Musiol

Hinweisgeberschutz und Datenschutz

Series: Schriften zu Compliance

Volume 19 2023

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Literaturverzeichnis S. 581-615

„… , Baden-Baden 2017.Altenbach, Thomas, Hinweisgeberschutz: Neue Vorgaben der EU-Whistleblowing-Richtlinie: Was …” „… , „EU-Whistleblowing-Richtlinie und DSGVO“,CCZ 2020, 126–132.Ambrock, Jens, Mitarbeiterexzess im Datenschutzrecht, ZD 2020 …” „… DSRI-Herbstakademie 2020).Aszmons, Mattis/Herse, Adina, EU-Whistleblowing-Richtlinie: Der richtige Umgangmit den neuen …”

A. Worum es geht – das Spannungsfeld zwischen Whistleblowing und Datenschutz S. 35-50

„… . Zim‐mermann, RDV 2006, 242 ff. Dies auf 158 Seiten ausklammernd dagegen Siemes, DieWhistleblowing-Richtlinie …” „… Hinweisgeberschutz-Richtlinie der Europäischen Union.61 Kafka, Der Prozess, S. 1.2 So schon der Titel bei Alt, ‚Jemand musste …” „… , nach denen Whistleblowing „häufig noch immerdas Odium der ‚Nestbeschmutzung‘ anhaftet“. Krit. zur …”

Materialienverzeichnis S. 616-622

„… sowie zur Umsetzung der Richtlinie zum Schutz von Personen,die Verstöße gegen das Unionsrecht melden …” „… hinweisgebender Personen so‐wie zur Umsetzung der Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße ge‐gen das …” „… Richtlinie zum Schutzvon Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden, April 2022, abrufbarunter …”

B. Datenströme im Whistleblowing S. 51-156

„… . 2023, Whistleblowing Rn. 1; Col‐neric/Gerdemann, Die Umsetzung der Whistleblower-Richtlinie in …” „… Sprachfassung der Richtli‐nie (EU) 2019/1937.b) Rechtlicher Rahmen des WhistleblowingsMöchte man praxistaugliche …” „… Whistleblowing-Rechts Gerdemann, NZA-Beil. 2020, 43.109 Colneric/Gerdemann, Die Umsetzung der Whistleblower-Richtlinie …”

C. Datenschutzrechtliche Zulässigkeit der Verarbeitungsschritte im Meldeverfahren S. 157-366

„… Thüsing/Thüsing/Forst, Beschäftigtendatenschutz und Compliance, 3. Aufl. 2021, § 6 Rn. 53.544 Sixt, Whistleblowing im …” „… Whistleblowing-Systemen – die Erstattung einerMeldung an diese Systeme setzt in einem ersten aber Schritt …” „… un‐ternehmensinternen Whistleblowing-Systemen, 2013, S. 147 f.569 DSK, Orientierungshilfe zu Whistleblowing …”

D. Organisation und Arbeitsweise der internen Meldestelle S. 367-420

„… , Orientierungshilfezu Whistleblowing-Hotlines, 14.11.2018, S. 7, 13; Steigert, Datenschutz bei unterneh‐mensinternen …” „… Whistleblowing-Systemen, 2013, S. 203 f.; Brandt, CuA 02/2019, 15,19; Breinlinger/Krader, RDV 2006, 60, 68 f …” „… , Orientierungshilfe zu Whistleblowing-Hotlines, 14.11.2018, S. 13; Ruhmanns‐eder/Behr/Krakow/Rieken …”

E. Datenschutzrechtliche Betroffenenrechte im Hinweisgeberverfahren S. 421-572

„… derInformationspflicht durch die Zurverfügungstellung einer unternehmensinternenWhistleblowing-Richtlinie Richter, DSB …” „… [...] durch gesetzgeberische Maßnahmenein[zu]schränken“, um die Wirksamkeit der Regelungen der Richtlinie …” „… Allein Edwards, Die Rechtmäßigkeit von Whistleblowing in der Öffentlichkeitnach der EMRK und nach …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-34

„… Datenströme im Whistleblowing1. 44Datenschutzrechtliche Zulässigkeit der Verarbeitungsschritteim …” „… . 47Datenströme im WhistleblowingB. 51Vorab: Ein Blick auf die rechtlichen GrundlagenI. 52 …” „… Whistleblowing-Recht als Richterrecht im Spiegelder Zeit(2)57Eine kurze Summa: Die Rechtslage vorInkrafttreten des …”

doi.org/10.5771/9783748917731

Carsten Dobler - Geschäftsgeheimnisschutz und investigativer Journalismus

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Carsten Dobler

Geschäftsgeheimnisschutz und investigativer Journalismus

Series: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Volume 67 2023

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Sechstes Kapitel. Whistleblowing S. 433-502

„… Whistleblowing-bezogenen (Arbeits‑)Rechts Colneric/Gerdemann, Umsetzung der Whistleblower-Richtlinie, S. 66, 152 …” „… verpflichtend, siehe Kapitel II und III der Richtlinie.B. Hergebrachter Rechtsrahmen443– das Whistleblowing wäre …” „… Whistleblower-Richtlinie, S. 61; R. Krause, SR 2019, 138 (151).1941 Ähnlich bereits Kreis, Whistleblowing, S. 170–174; auch …”

Literaturverzeichnis S. 565-589

„… Whistleblowing-Richtlinie, ZIS 2020, 102–119.Brosius-Gersdorf, Frauke, Dienstgeheimnis versus Presse- und Rundfunkfreiheit …” „… , in: Dürig/Herzog/Scholz GG).Dzida, Boris/Granetzny, Thomas, Die neue EU-Whistleblowing-Richtlinie …” „… neue Whistleblowing-Richtlinie der EU – Handlungsbedarf für Unternehmen und Gesetzgeber, BB 2019 …”

Zweites Kapitel. Grundlagen S. 47-204

„… „investigativer Journalismus“. Daneben spielen die Begriffe „Medien“, „Whistleblowing“ und „rechtswidrige …”

Erstes Kapitel. Einleitung S. 33-46

„… Geschäftsgeheimnisschutz und investigativem Journalismus32. Gleiches galt für das sog. „Whistleblowing“.33 Die …” „… einerseits den Sonderrechts2.42 Vgl. Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/943 zum …” „… : Harte-Bavendamm/Ohly/Kalbfus GeschGehG, Einl. A. Rn. 29; Sixt, Whistleblowing im Spannungsfeld, S. 91; vgl. Ohly, GRUR 2019 …”

Drittes Kapitel. Geschäftsgeheimnisse, investigativer Journalismus und Whistleblowing als Schutzgegenstände des GG, der GRCh und der EMRK S. 205-308

„… Geschäftsgeheimnisse, investigativer Journalismus und Whistleblowing als Schutzgegenstände des GG …” „… Journalismus bzw. Whistleblowing stellt sich aus juristischer Sicht als ein Konflikt widerstreitender …” „… : FS‑Nawiasky, S. 157; konkret zum Whistleblowing und zur Meinungsfreiheit Müller, NZA 2002, 424 (429–430 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… ) 88Zwischenfazit zu II.6. 89Fazit zu B.III. 90WhistleblowingC. 90DefinitionI. 91Rechtliche …” „… Geschäftsgeheimnisse, investigativer Journalismus und Whistleblowing als Schutzgegenstände des GG, der GRCh und der …” „… : Anwendung des Gesetzestextes1. 429Zweiter Schritt: Alternativer Lösungsweg2. 429Whistleblowing …”

Siebtes Kapitel. Handlungsfreiräume von Medien unter dem GeschGehG S. 503-546

„… : ders./Bornkamm/Feddersen UWG (2019), § 17 Rn. 21; Lutterbach, Strafrechtliche Würdigung des Whistleblowings, S. 77–79; krit …” „… . 5 der Richtlinie, vgl. Fn. 2106; zur dogmatischen Einordung von Art. 5 Geschäftsgeheimnis‑RL siehe …” „… : Schleswig-Holsteinisches OLG, WRP 2022, 906 (916); Sixt, Whistleblowing im Spannungsfeld, S. 98; und Veljovic, NZWiSt 2021 …”

Fünftes Kapitel. Rechtsdogmatische Verortung der Interessenabwägung zur Herstellung praktischer Konkordanz S. 389-432

„… Whistleblowings, S. 77–79, die das Merkmal unbefugt im Zusammengang mit § 17 UWG a.F. als Verweis auf …” „… 2012, 328 (331); und Schenkel, Whistleblowing und Strafbarkeit, S. 158–160, die bei Straftaten …” „… . 251–252; vgl. ferner Lutterbach, Strafrechtliche Würdigung des Whistleblowings, S. 119–120.E. Grundrechte …”

Viertes Kapitel. (Investigativer) Journalismus in der Praxis der Rechtsprechung S. 309-388

„… Whistleblowing-Recht Gerdemann, RdA 2019, 16 (25); ders., NZA-Beilage 2020, 43 (44).1364 Vgl. U. Herzog, Investigative …” „… .“1453f)1451 Vgl. in Bezug auf das Whistleblowing Kreis, Whistleblowing, S. 111.1452 Dazu nachfolgend …”

doi.org/10.5771/9783748937081

Claude Eric Bertschinger - Whistleblowing

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Claude Eric Bertschinger

Whistleblowing

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 128 2024

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3. Teil: Problemlösung S. 193-232

„… .864 EU-Richtlinie 2019/1937 E. 91 f.865 Konopatsch, Whistleblowing Österreich, 155 m. w. H.; ähnlich …” „… Whistleblowing-Gesetzes aufzuheben.873c. StellungnahmeDie WB-Richtlinie exemplifiziert, wie anhand weniger …” „… , können mit Whistleblowing regelmäßig strafrechtliche Konsequenzen einhergehen: zum einen aufgrund der …”

Einleitung S. 23-34

„… Einleitung*A. ProblemstellungSeit einiger Zeit scheint das Phänomen Whistleblowing omnipräsent …” „… internationalen Whistleblower:innen-Szene ein Begriff.Im nationalen Kontext scheint Whistleblowing an Bedeutung …” „… aktuelle Rechtslage in der Schweiz Whistleblowing kaum zulässt. Im Gegenteil wird der Geheimnisverrat in …”

Sachregister S. 241-244

„… , 175–177, 179, 182, 191, 226EU-Richtlinie 2019/1937 231FFahrlässigkeit 161, 227Frühwarnsystem 40, 56, 229 …” „… Pro-Argumente 33, 39–41Proportionalität 184, 190, 191, 227Pseudo-Whistleblowing 37, 53, 54, 59, 60, 64, 155, 171 …” „… , 172, 209, 214, 221, 229, 230QQuasi-Whistleblowing s. Pseudo-WhistleblowingRRechtfertigung …”

1. Teil: Zum Phänomen «Whistleblowing» S. 35-132

„… 1. Teil:Zum Phänomen «Whistleblowing»I. Whistleblowing – Fluch oder Segen?Zu Beginn dieser Arbeit …” „… gilt es, sich der Frage zu widmen, inwiefern es sich bei Whistleblowing denn um ein schützenswertes und …” „… Whistleblowing-Schutzes näher zu befassen.Zu diesem Zweck sollen nachfolgend erst die von Kritikerinnen und Kritikern …”

doi.org/10.5771/9783748941835

Christoph Aust - Der Schutz personenbezogener Daten eines Whistleblowers in der Europäischen Kommission

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Christoph Aust

Der Schutz personenbezogener Daten eines Whistleblowers in der Europäischen Kommission

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 398 2021

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5. Teil: Schlussbetrachtung S. 292-302

„… .922 Diese Hinweisgeber-Richtlinie sieht erstmals eine Definition vor, die sich dem Whistleblowing …” „… Whistleblowing-Konzept gelegt. Die Hinweisgeber‑Richtlinie schafft vielversprechende Strukturen, die besonders der …” „… Whistleblowing stammt sowohl sprachlich als auch juristisch aus dem angloamerikanischen Raum. Da Whistleblowing …”

3. Teil: Eine Europarechtliche Definition des Whistleblowings S. 37-85

„… der Vielzahl der Verordnungen und Richtlinien mit Bezug zum Whistleblowing wird dies exemplarisch …” „… Whistleblowing Bezug. In den Erwägungsgründen zu der Know-how-Schutz-Richtlinie betont er, dass die Richtlinie …” „… Richtlinie in Art. 5 lit. b eine Informationsweitergabe im Sinne des Whistleblowings von der Anwendung der …”

1. Teil: Einleitung S. 21-26

„… Einleitung Problemaufriss Whistleblowing ist kein neues Phänomen und dennoch sind bis heute viele …” „… Fragen unbeantwortet. Das jedoch Rechtssicherheit für das Whistleblowing von erheblicher Bedeutung ist …” „… die NSA-Affäre aus.3 Darüber hinaus führte das Whistleblowing von Edward Snowden zu einem Umdenken …”

4. Teil: Der Schutz personenbezogener Daten eines Whistleblowers S. 86-291

„… der Schutz personenbezogener Daten und das Whistleblowing nicht unabhängig nebeneinanderstehen. Dies …” „… hinzuweisen. Der Schutz personenbezogener Daten ist damit elementarer Bestandteil des Whistleblowings. Daher …” „… Whistleblowings auseinanderzusetzen. Im Folgenden knüpft die Untersuchung exemplarisch an die Situation an, dass …”

doi.org/10.5771/9783748925040

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