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Jörg Walendy - Theorie kommunaler Wettbewerbsunternehmen

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Jörg Walendy

Theorie kommunaler Wettbewerbsunternehmen

Reihe: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Band 27 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Warenverkehrsfreiheit S. 112-126

„… Warenverkehrsfreiheit mit erfasst sein. Eine Berufung aufdie Dienstleistungsfreiheit scheidet hier (noch) aus.VI.4. Die …” „… Warenverkehrsfreiheit durch eine entsprechende Maßnahme gleicher Wirkung im Rahmen des Art. 29,2. Alt. EG in der …” „… schlicht keine Anwendung. Die Einschränkung der Warenverkehrsfreiheit wäre gerechtfertigt. Indes, das …”

Die Warenverkehrsfreiheit S. 105-107

„… zunächst die Warenverkehrsfreiheit in Betracht.VI.3. Die Grundfreiheiten im Einzelnen - TatbestandVI.3.1 …” „… eine Anwendbarkeit der Warenverkehrsfreiheit könnte jedoch mit Blick auf die physikalischen Grundlagen …” „… Nachfrager Elektrizität zu exportieren555unter dem Gesichtspunkt der Warenverkehrsfreiheit zu qualifizieren …”

Die Dienstleistungsfreiheit S. 111-112

„… als Anwendungsfall der Warenverkehrsfreiheit zu werten,592 eineBerufung auf die …” „… Unternehmens sachlich verbunden sind599sollten demnach noch von der Warenverkehrsfreiheit mit erfasst sein …” „… nachden entsprechenden Vorschriften des EGV gerechtfertigt werden kann.VI.4.1. Warenverkehrsfreiheita …”

Grundfreiheitsberechtigung öffentlicher Unternehmen gegenüber dem eigenen Staat S. 102-105

„… die Anwendung der Grundfreiheiten imEinzelnen. Hier kommt zunächst die Warenverkehrsfreiheit in …” „… handelsfähiges sowie zum Verbrauch bestimmtes Gut handele.552 Gegen eine Anwendbarkeit der Warenverkehrsfreiheit …” „… Betracht.VI.3. Die Grundfreiheiten im Einzelnen - TatbestandVI.3.1. Die Warenverkehrsfreiheita …”

Kapitalverkehrsfreiheit S. 126-127

„… derWirtschaftstätigkeit kommunaler Unternehmen ein Verstoß gegen die Warenverkehrsfreiheit kommunaler Energieversorger …” „… Speziell für die Warenverkehrsfreiheit kann dazuauch auf die Artt. 28 EG und 29 EG verwiesen werden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… 105VI.3.1. Die Warenverkehrsfreiheit 105a) Schutzbereich 105b) Beschränkung / Beeinträchtigung 106VI …” „… Einzelnen – Rechtfertigung 112VI.4.1. Warenverkehrsfreiheit 112a) Anwendbarkeit des Artikel 29 EG 112b …”

Rechtsfolge S. 127-129

„… Speziell für die Warenverkehrsfreiheit kann dazuauch auf die Artt. 28 EG und 29 EG verwiesen werden …”

Festlegung der Zwecksetzung in kommunalen Wettbewerbsunternehmen S. 217-219

„… der überörtlichen Betätigung des Unternehmens selbst stößt sich aber an der Warenverkehrsfreiheit des …”

Generelle Grundfreiheitsberechtigung öffentlicher Unternehmen? S. 99-102

„… Warenverkehrsfreiheit.525 Es würde aber sinnwidrig erscheinen, aufgrund dieser Schutzbereichseröffnung den einmal unter …”

Die Kapitalverkehrsfreiheit S. 107-111

„… als Anwendungsfall der Warenverkehrsfreiheit zu werten,592 eineBerufung auf die …”

Kompensationsthese S. 201-217

„… der überörtlichen Betätigung des Unternehmens selbst stößt sich aber an der Warenverkehrsfreiheit des …”

Literaturverzeichnis S. 319-358

„… Warenverkehrsfreiheit im Europarecht – Eine Rekonstruktion, Europarecht, 2003, S. 793 ff., zitiert: Mayer, EuR 2003, S …”

doi.org/10.5771/9783845206073

Hans Heller - Neue Erdgasinfrastrukturen und Freistellung von der Regulierung

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Hans Heller

Neue Erdgasinfrastrukturen und Freistellung von der Regulierung

Reihe: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Band 51 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Anwendungsbereich der Warenverkehrsfreiheit S. 435-437

„… . Warenverkehrsfreiheit Vor dem Hintergrund, dass die mit einer Freistellungsentscheidung verbundenen exklusiven …” „… Freistellungsmöglichkeit des Art. 36 Abs. 1 RL 2009/73/EG mit der in Art. 34 AEUV verbürgten Warenverkehrsfreiheit zu …” „… vereinbaren ist. I. Anwendungsbereich der Warenverkehrsfreiheit 1. Die Unionsorgane als Adressaten der …”

Beschränkung des grenzüberschreitenden Handels mit Erdgas S. 437-446

„… als Ware Der Anwendungsbereich der Warenverkehrsfreiheit wird in sachlicher Hinsicht durch den Begriff …” „… Verständnis hatte zur Folge, dass sich Wirtschaftsteilnehmer zunehmend in Fällen auf die Warenverkehrsfreiheit …” „… Warenverkehrsfreiheit eine Eingrenzung vorzunehmen. So sei „entgegen der bisherigen Rechtsprechung die Anwendung …”

Zwischenfazit S. 434-435

„… Mittel stattfindet. C. Warenverkehrsfreiheit Vor dem Hintergrund, dass die mit einer …” „… in Art. 34 AEUV verbürgten Warenverkehrsfreiheit zu vereinbaren ist. I. Anwendungsbereich der …” „… Warenverkehrsfreiheit 1. Die Unionsorgane als Adressaten der Warenverkehrsfreiheit Das Verbot mengenmäßiger …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Zwischenfazit 434 C. Warenverkehrsfreiheit 435 I. Anwendungsbereich der Warenverkehrsfreiheit 435 1. Die …” „… Unionsorgane als Adressaten der Warenverkehrsfreiheit 435 2. Erdgas als Ware 437 II. Beschränkung des …”

Fazit zum 8. Kapitel S. 471-473

„… verstößt Art. 36 RL 2009/73/EG nicht gegen die Warenverkehrsfreiheit nach Art. 34 AEUV, die beschränkendes …” „… . Obwohl der EuGH im Anwendungsbereich der Warenverkehrsfreiheit – neben einer (begrenzten) horizontalen …”

Zwischenfazit S. 446-447

„… Konstruktionen handelt, um privatautonome Beschränkungen der Warenverkehrsfreiheit zu erfassen, müssen …”

Literaturverzeichnis S. 511-523

„… . 36 RL 2009/73/EG nicht gegen die Warenverkehrsfreiheit nach Art. 34 AEUV, die beschränkendes …” „… . Obwohl der EuGH im Anwendungsbereich der Warenverkehrsfreiheit – neben einer (begrenzten) horizontalen …”

Aufsätze, Diskussionsbeiträge, Kommentare, Sammelbände und Monographien S. 523-541

„… ) Mayer, Franz C., Die Warenverkehrsfreiheit im Europarecht – eine Rekonstruktion, EuR 2003, S. 793 ff …”

doi.org/10.5771/9783845249889

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Max Baumgart

Energierecht

Reihe: NomosStudium

Band 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Fall 16: Stromzertifizierung und Warenverkehrsfreiheit S. 186-196

„… WarenverkehrsfreiheitAckermann 18578910Anwendungsbereich der WarenverkehrsfreiheitDamit der Anwendungsbereich der Vorschriften …” „… Verwaltungsgericht.Fall 16: Stromzertifizierung und WarenverkehrsfreiheitAckermann 183RechtsgutachtenZulässigkeit4 …” „… gerechtfertigter Weise von staatlicher Seite aus eingegriffen wurde.Anwendbarkeit der WarenverkehrsfreiheitZunächst …”

Kapitelzusammenfassungen S. 34-35

„… die in Art. 34 AEUV geregelte Warenverkehrsfreiheit. Mit Urteil vom 27.4.1994 hat der Europäische …” „… Gerichtshof (EuGH) Strom als Ware im Sinne der Warenverkehrsfreiheit anerkannt.75 Nach Art. 34, 28 Abs. 2 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Stromzertifizierung und WarenverkehrsfreiheitFall 16: 182Förderung von Grünstrom und BeihilfenrechtFall 17: 193 …”

Stichwortverzeichnis S. 251

„… – Vorlagegegenstand 16 5– Zuständigkeit 16 3Warenverkehrsfreiheit 16 8 ff.– Anwendungsbereich 16 11 ff.– Cassis de …”

doi.org/10.5771/9783748911470

Jens Wolfram - Die mitgliedstaatsgerichteten Verbotstatbestände der Binnenmarktfreiheiten

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Jens Wolfram

Die mitgliedstaatsgerichteten Verbotstatbestände der Binnenmarktfreiheiten

Reihe: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Band 368 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Der Gewährleistungsbereich der Warenverkehrsfreiheit S. 45-55

„… Erzeugnis bezogenen Warenleistung82. II. Der Gewährleistungsbereich der Warenverkehrsfreiheit Der …” „… Warenverkehr als Gewährleistungsbereich der Warenverkehrsfreiheit umfasst Warenbewegungen [Punkt 1] und …” „… , die der Warenverkehrsfreiheit unterliegt83. Und auch die Durchfuhr einer aus einem Mitgliedstaat …”

Die Schutzobjekte S. 148-163

„… Warenverkehrsfreiheit zielt in erster Linie auf die Regelung des Schutzes von Warenbewegungen358. Sowohl das …” „… verbracht wird. Insoweit zielt die Warenverkehrsfreiheit „standardmäßig“ zunächst einmal auf 358 Zu den …” „… Warenbewegungen als Teil des Gewährleistungsbereiches der Warenverkehrsfreiheit siehe Zweiter Teil.B.II.1. 150 …”

Vorbemerkungen S. 285-287

„… Warenverkehrsfreiheit ist der Warenverkehr und umfasst als Verkehrsvorgänge Warenbewegungen und Warenleistungen. Die …” „… Warenverkehrsfreiheit verbietet somit jede Verkehrsbeschränkung hinsichtlich eines Binnenmarktzugangs im Rahmen von …” „… Abwehrelemente. Die Abwehr der Warenverkehrsfreiheit erstreckt sich auf Herkunftslanddiskriminierungen …”

Der binnengrenzüberschreitende Bezug S. 138-148

„… Ware durch die Warenverkehrsfreiheit setzt voraus, dass dieser Gebietszugang einen …” „… unionsinternen Gebietszugang, so dass bereits deshalb die Anwendbarkeit der Warenverkehrsfreiheit auf den …” „… Gebietszugangs einer Ware durch die Warenverkehrsfreiheit setzt voraus, dass der betreffende Gebietszugang einen …”

Die Schutzelemente S. 287-289

„… . Der Verbotstatbestand der Warenverkehrsfreiheit umfasst somit vier Abwehrelemente. Die Schutzelemente …” „… eines Verkehrsgegenstandes, gewährleistet durch die Warenverkehrsfreiheit und die …” „… und des Marktzugangs eines Leistungsempfängers, gewährleistet durch die Warenverkehrsfreiheit, die …”

Literaturverzeichnis S. 292-300

„… 292 Literaturverzeichnis Ackermann, Thomas: Warenverkehrsfreiheit und „Verkaufsmodalitäten“. Zu den …” „… : Warenverkehrsfreiheit innerhalb der Europäischen Union: der Fall ‚Keck’ – EuGH, NJW 1994, 121, in: JuS 1994, S. 469 ff …” „… des EuG zur Warenverkehrsfreiheit, in: JA 1997, S. 716 ff. Füller, Jens Thomas: Grundlagen und …”

Der Gegenstand dieser Arbeit S. 30-34

„… Gewährleistungsbereichs der Warenverkehrsfreiheit siehe Zweiter Teil.B.II.1, und zu den Kapitalbewegungen als Teil des …” „… Gewährleistungsbereiches der Warenverkehrsfreiheit siehe Zweiter Teil.B.II.2, zu den Dienstleistungen als Teil des …” „… erstreckt sich der Schutz der Warenverkehrsfreiheit auf vier verschiedene Arten von Binnenmarktzugängen …”

Der Unionsbezug S. 134-138

„… . Der Unionsbezug 1. Warenbewegungen Die Warenverkehrsfreiheit gilt gemäß Art. 28 Abs. 2 AEUV nur für …” „… Abs. 2 AEUV wird einerseits der Anwendungsbereich der Warenverkehrsfreiheit über die aus den …” „… Ware durch die Warenverkehrsfreiheit setzt voraus, dass dieser Gebietszugang einen …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-16

„… ) Marktunfähigkeit aus ethischen oder rechtlichen Gründen 43 II. Der Gewährleistungsbereich der Warenverkehrsfreiheit …” „… Herkunftslanddiskriminierungen 197 I. Zur Anwendbarkeit der Abwehrgarantie 198 1. Warenverkehrsfreiheit 198 2 …” „… . Warenverkehrsfreiheit 221 2. Personenverkehrsfreiheiten 223 3. Dienstleistungsverkehrsfreiheit 225 4 …”

Zum Warenbegriff des Binnenmarktkonzepts S. 36-45

„… ausschließliche Ein- und Ausfuhrrechte für Elektrizität an den Durchführungsbestimmungen zur Warenverkehrsfreiheit …” „… Warenverkehrsfreiheit auf den dem Ausgangsrechtsstreit zugrunde liegenden Sachverhalt an, ohne allerdings auf die …” „… . Der Gewährleistungsbereich der Warenverkehrsfreiheit Der Warenverkehr als Gewährleistungsbereich der …”

Die Freiheiten des Binnenmarktes S. 24-30

„… sowie von Maßnahmen gleicher Wirkung gemäß Art. 34/35 AEUV (Warenverkehrsfreiheit), • die Gewährleistung …” „… Warenverkehrsfreiheit; Urteil vom 6.6.2000, Rs. C-35/98, Verkooijen, Slg. 2000, I-4071, Rn. 48, bezüglich der …” „… Warenverkehrsfreiheit verwendet [vgl. EuGH, Urteil vom 9.6.2005, verb. Rs. C-211/03, C-299/03 und C-316/03 bis C-318/03 …”

Der Unionsbezug S. 163-167

„… Warenverkehrsfreiheit im Bereich der Warenleistungen sowie der Kapitalverkehrsfreiheit im Bereich der Kapitalleistungen …” „… Warenleistung. Sowohl der Schutz des Gebiets- als auch das Marktzugangs durch die Warenverkehrsfreiheit …” „… . Rspr. Hinsichtlich der Warenverkehrsfreiheit vgl. EuGH, Urteil vom 15.12.1982, Rs. 286/81, Oosthoek …”

Zum Begriff der Schutzgarantie S. 105-106

„… Verkehrsgegenstandes, gewährleistet durch die Warenverkehrsfreiheit und die Kapitalverkehrsfreiheit; • die Garantie des …” „… Warenverkehrsfreiheit, die Kapitalverkehrsfreiheit, die Dienstleistungsverkehrsfreiheit und die …”

Zur Anwendbarkeit der Abwehrgarantie S. 220-228

„… anerkannt540. 1. Warenverkehrsfreiheit Gemäß Art. 35 AEUV sind mengenmäßige Ausfuhrbeschränkungen sowie …” „… , 222 Damit enthält die Warenverkehrsfreiheit als einzige der Binnenmarktfreiheiten eine spezielle …” „… . Daneben verbietet die Warenverkehrsfreiheit auch Benachteiligungen des Marktzugangs von …”

Die Abwehrelemente S. 289-291

„… Gebietszugang von Personen Warenverkehrsfreiheit ? Gebietszugang von Waren* Marktzugang des Gegenstandes …” „… Personenverkehrs der Arbeitnehmerfreizügigkeit* Warenverkehrsfreiheit Herkunftslanddiskriminierung eines …”

Zum Begriff des Schutzobjekts S. 103-105

„… Verkehrsgegenstandes, gewährleistet durch die Warenverkehrsfreiheit und die Kapitalverkehrsfreiheit; • die Garantie des …” „… Warenverkehrsfreiheit, die Kapitalverkehrsfreiheit, die Dienstleistungsverkehrsfreiheit und die …”

Zur Anwendbarkeit der Abwehrgarantie S. 197-205

„… . Warenverkehrsfreiheit Art. 28 EGV verbietet alle mengenmäßigen Beschränkungen sowie Maßnahmen gleicher Wirkung zwischen …” „… den Mitgliedstaaten. Das Verkehrsbeschränkungsverbot der Warenverkehrsfreiheit erstreckt sich damit …” „… Warenverkehrsfreiheit auch Benachteiligungen des Marktzugangs eines Warenleistungsempfängers aufgrund seiner …”

Zur Anwendbarkeit der Abwehrgarantie S. 234-241

„… Dassonville im Jahre 1974 ließ er erkennen, dass nach seiner Auffassung die Warenverkehrsfreiheit nicht nur …” „… de Dijon hatte der Gerichtshof endgültig klargestellt, dass die Warenverkehrsfreiheit so auszulegen …” „… Wirkung wie eine mengenmäßige Beschränkung darstellen können. Für die Warenverkehrsfreiheit stand damit …”

Zur Anwendbarkeit der Abwehrgarantie S. 270-274

„… , ob die Warenverkehrsfreiheit einer luxemburgischen Regelung über Verkaufswerbung entgegenstehe. In …” „… entsprechender Anwendung der Groenveld-Formel der Warenverkehrsfreiheit der Beschränkungsbegriff insoweit auf …”

Zum Begriff des Abwehrobjekts S. 193-197

„… Rechtsprechung zur Warenverkehrsfreiheit, die mit der Entscheidung Keck im Jahre 1993 das Verständnis vom …” „… f.). Der für die Warenverkehrsfreiheit entwickelte Grundsatz ist auch auf die anderen …”

Der binnengrenzüberschreitende Bezug S. 167-189

„… Marktzugangs. Den unionsinternen Ausgangs- 414 St. Rspr. Hinsichtlich der Warenverkehrsfreiheit vgl. EuGH …” „… diese ansässig sind und welche Staatsangehörigkeit sie besitzen. Für die Warenverkehrsfreiheit oder die …” „… Warenverkehrsfreiheit ungeachtet dessen, ob es um den Schutz des Gebiets- oder des Marktzugangs geht, jeweils nach …”

Der Gewährleistungsbereich der Dienstleistungsverkehrsfreiheit S. 77-83

„… Kapitalverkehrsfreiheit (1) Warenleistungen Warenleistungen sind wirtschaftliche Leistungen, die der Warenverkehrsfreiheit …” „… sind. Die Waren- und Kapitalbewegungen als solche unterliegen zwar der Warenverkehrsfreiheit und der …”

Die Abwehrobjekte S. 241-268

„… Warenverkehrsvorgangs beantworten594. In seiner Rechtsprechung zur Warenverkehrsfreiheit hat der Gerichtshof jede …” „… umgekehrt die Reichweite der Warenverkehrsfreiheit einzuengen. Das Anerkennungsprinzip begründet nämlich …” „… ein618. Die im Rahmen der Warenverkehrsfreiheit entwickelten Grundsätze sind zudem nicht nur auf …”

Die Schutzobjekte S. 134

„… . Der Unionsbezug 1. Warenbewegungen Die Warenverkehrsfreiheit gilt gemäß Art. 28 Abs. 2 AEUV nur für …”

Der Gewährleistungsbereich der Arbeitnehmerfreizügigkeit S. 59-62

„… Warenverkehrsfreiheit oder der Kapitalverkehrsfreiheit. 141 Vgl. aber bereits zuvor Bleckmann, in: Bleckmann, Rn. 1556 …”

Das Konzept des Binnenmarktes S. 21-24

„… (Warenverkehrsfreiheit), • die Gewährleistung der Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Union gemäß Art. 45 Abs. 1 …”

Zum Dienstleistungsbegriff des Binnenmarktkonzepts S. 72-77

„… Kapitalverkehrsfreiheit (1) Warenleistungen Warenleistungen sind wirtschaftliche Leistungen, die der Warenverkehrsfreiheit …”

Die Abwehrobjekte S. 205-212

„… Diskriminierungen insbesondere im Bereich der Warenverkehrsfreiheit auf. So hat der Gerichtshof festgestellt, dass …”

Der grenzüberschreitende Bezug S. 212-220

„… Warenverkehrsfreiheit auf. So hat der Gerichtshof festgestellt, dass eine Maßnahme, die zwar sowohl formal …”

Der binnengrenzüberschreitende Bezug S. 108-134

„… eines Mitgliedstaats (Gebietszugang). II. Der Unionsbezug 1. Warenbewegungen Die Warenverkehrsfreiheit …”

doi.org/10.5771/9783845235882

Peter-Christian Müller-Graff - Europäisches Wirtschaftsordnungsrecht

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Peter-Christian Müller-Graff (Hrsg.)

Europäisches Wirtschaftsordnungsrecht

2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Andreas Kellerhals § 6 Das Binnenmarktrecht der Warenverkehrsfreiheit S. 355-396

„… Warenverkehrsfreiheit Andreas Kellerhals A. Einführung …” „… Warenverkehrsfreiheit im Europarecht – eine Rekonstruktion, EuR 2003, 793; Müller-Graf, Peter-Christian, Technische …” „… Treuhänder 2010, 721; Schmahl/Jung, Horizontale Drittwirkung der Warenverkehrsfreiheit?, NVwZ 2013, 607 ff …”

Julia Lübke § 5 Die binnenmarktliche Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit S. 269-354

„… ) Warenverkehrsfreiheit . . . . . . . . . 39 bb) Arbeitnehmerfreizügigkeit . . . . 42 cc) Niederlassungsfreiheit …” „… den Regelungen für diejenige Grundfreiheit – Warenverkehrsfreiheit, Dienstleistungsfreiheit oder …” „… Warenverkehrsfreiheit:35 Beide Grundfreiheiten liberalisieren objektbezogen den Grenzübertritt eines Gegenstands – Ware …”

Frank Weiler § 12 Das allgemeine Binnenmarktrecht gegen unlauteren Wettbewerb S. 751-814

„… . Warenverkehrsfreiheit . . . . . . . . . . . . . 27 a) Lauterkeitsrecht im Schutzbereich des Art. 34 AEUV …” „… Warenverkehrsfreiheit . . . . . . . . . . 34 aa) Art. 36 AEUV . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 bb) Zwingende …” „… , Warenverkehrsfreiheit und Verkaufsmodalitäten, RIW 1994, 189, 194; Ahlfeld, Martin, Zwingende Erfordernisse im Sinne der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-48

„… transnationalen Produktfreiheiten (Warenverkehrsfreiheit, Dienstleistungsfreiheit), das Binnenmarktrecht gegen …” „… Binnenmarktrecht der Warenverkehrsfreiheit (Kellerhals) ..................§ 6 357 Das binnenmarktliche Recht der …” „… Warenverkehrsfreiheit ...................................§ 6 357 Einführung …”

Walter Obwexer, Sînziana Ianc § 7 Das binnenmarktliche Recht der Dienstleistungsfreiheit S. 397-448

„… Warenverkehrsfreiheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 b) Abgrenzung zur Arbeitnehmerfreizügigkeit …” „… Warenverkehrsfreiheit Abgrenzungskriterium der zwei Produktfreiheiten ist die (Nicht-)Körperlichkeit des Produktes …” „… . Dabei gilt Elektrizität als körperlicher Gegenstand und unterliegt der Warenverkehrsfreiheit (Art. 28 ff …”

Ann-Katrin Siekemeier, Hendrik M. Wendland § 3 Die binnenmarktliche Niederlassungsfreiheit der Selbstständigen S. 159-208

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 111 1. Warenverkehrsfreiheit, Art. 28 ff. AEUV …” „… , deren grenzüberschreitende Verteilung der Binnenmarkt mit der Warenverkehrsfreiheit und der …” „… Warenverkehrsfreiheit EuGH, 16.12.2010, Rs. C-137/09 (Josemans), Slg. 2010, I-13019, Rn 42. Für solche Produkte und …”

Marc Bungenberg § 16 Das primäre Binnenmarktrecht der öffentlichen Auftragsvergabe S. 965-1014

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 1. Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 2. Warenverkehrsfreiheit …” „… Warenverkehrsfreiheit, der Freiheit des Personenverkehrs und der Dienstleistungsfreiheit – sowie der Beachtung des …” „… Determinierung des öffentlichen Auftraggebers). Warenverkehrsfreiheit Die Warenverkehrsfreiheit gem. Art. 34 AEUV …”

Helmut Ofner § 13 Das Schutzrecht der Verbraucher gegen unlautere Geschäftspraktiken S. 815-858

„… . . . . . . . . . 82 Literatur: Ackermann, Hans-Peter, Warenverkehrsfreiheit und Verkaufsmodalitäten, RIW 1994, 189 …” „… , 123; Ebenroth, Carsten Thomas, Neue Ansätze zur Warenverkehrsfreiheit im Binnenmarkt der Europäischen …” „… deutsche Wettbewerbsrecht, WRP 1993, 578; ders., Warenverkehrsfreiheit und deutsches Unlauterkeitsrecht …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 1783-1830

„… Dassonville-Formel 6 33 f – Warenverkehrsfreiheit 6 33 f Dassonville-Urteil 5 73 Datenbankhersteller 19 50 f, 157 …” „… zur Warenverkehrsfreiheit 5 39 ff – Abgrenzung zur Zahlungsverkehrsfreiheit 5 1, 153, 155 …” „… Wettbewerbsbeschränkungen 12 21 f – Verhältnis zum Schutz des geistigen Eigentums 12 23 ff – Warenverkehrsfreiheit 12 27 …”

Friedemann Kainer § 4 Die binnenmarktliche Niederlassungsfreiheit der Unternehmen S. 209-268

„… umgehen soll. Die aus der Warenverkehrsfreiheit (Art. 34 AEUV) und Dienstleistungsfreiheit (Art. 56 AEUV …” „… II. 1. 6 Vgl zur Einschränkbarkeit der Warenverkehrsfreiheit durch Ziele des allgemeinen Interesses …” „… Niederlassungsfreiheit wird damit begründet, dass das originär für die Warenverkehrsfreiheit (Art. 34 AEUV) entwickelte …”

Sebastian Krebber § 2 Das Binnenmarktrecht der Arbeitnehmerfreizügigkeit S. 119-158

„… Anlehnung an die Keck-Rechtsprechung zur Warenverkehrsfreiheit62 erfasst das Beschränkungsverbot bei der …” „… Keck-Rechtsprechung zur Warenverkehrsfreiheit entwickelten Prinzipien erfasst dieses Beschränkungsverbot …”

Peter-Christian Müller-Graff § 1 Europäisches Wirtschaftsordnungsrecht: Das System S. 49-118

Michael Loschelder § 19 Das Binnenmarktrecht des Urheberrechts S. 1173-1224

„… verstößt. Jedoch kann eine derartige Beschränkung der Warenverkehrsfreiheit zum Schutz des gewerblichen und …”

René Repasi § 25 Das Binnenmarktrecht der Wirtschaftskrisen S. 1695-1782

„… Binnenmarktrecht erfasst ist und die Warenverkehrsfreiheit verletzte, weil sie ausländische Produkte diskriminierte …”

Roman Guski § 24 Das Binnenmarktrecht der Unternehmenskrisen S. 1625-1694

„… Warenverkehrsfreiheit anknüpfende Relativierung des Beschränkungsbegriffs bei sogenannten „Tätigkeitsmodalitäten“ auch …”

Meinrad Dreher, Jens Hoffmann, Michael Kling § 17 Das sekundäre Binnenmarktrecht der öffentlichen Auftragsvergabe S. 1015-1088

„… allgemeine Diskriminierungsverbot23 des Art. 18 AEUV als auch die Grundfreiheiten der Warenverkehrsfreiheit …”

doi.org/10.5771/9783845258348

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