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Mathias Schmoeckel

Erbrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2014

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Die postmortale Vollmacht S. 166-167

„… Die postmortale Vollmacht u Frage: X will einen Anteil vom Vermögen des E erhalten, die Kinder des …” „… auszuhändigen. Kann X’ Plan Erfolg haben? t Wie gezeigt erlischt die Vollmacht im Zweifel nicht mit dem Tod des …” „… Todesfall als „postmortale Vollmacht“ erteilt werden.216 Vollzieht der Vertreter die Schenkung, agiert er …”

Einleitung und Problemstellung S. 160-162

„… des E. Diese Vollmachtsfälle werden noch problematischer, wenn die Vollmacht über den Tod hinaus …” „… seinem baldigen Tod rechnet. Eine solche Vollmacht, erst nach dem Tod etwas zu unternehmen, wird in der …” „… Literatur „postmortale Vollmacht“ genannt. Der Erblasser nimmt dabei eine Verfügungsmacht auch über seinen …”

Die Trennung nach § 2301 BGB S. 163-165

„… , 2731, a.A. Bork, Schenkungsvollzug mit Hilfe einer Vollmacht, JZ 1988, 1059, wonach § 2084 BGB gerade …” „… Rechtsposition erlangt hat, kann man vom Vollzug ausgehen. Umgekehrt kann die Vollmacht zur Verfügung über das …”

Testamentsvollstreckung S. 190-195

„… Testamentsvollstrecker als formeller Eigentümer oder der Erbe aufgrund der von ihm erteilten Vollmacht. Die Zulässigkeit …” „… Testamentsvollstreckung in einen Gesellschaftsanteil auch ohne Vollmacht zulässig sei, denn § 105 HGB schließe gesetzliche …” „… Miterben das Schenkungsverbot.258 t 253 Die Vollmachtlösung bestreitet Karlheinz Muscheler, Die …”

Stichwortverzeichnis S. 274-289

„… – Nachlassverbindlichkeit 18 24, 40 2 – Noterbrecht s. dort – Vereinbarkeit mit Art. 6 GG 18 15 Postmortale Vollmacht s …” „… . Vollmacht, postmortale Potestativbedingung 19 26, 33, 21 45, 22 11 Praktische Konkordanz s. Konkordanz …” „… , 18 21, 25, 32, 23 1 – Pflichtteil, 8, 16 4, 18 30, 32, 24 4 Vollendung des Zivilrechts 1 3 Vollmacht …”

Die Fälle von § 331 BGB S. 168-170

„… Regel. Zu bedenken ist allerdings die Möglichkeit der Erben, auch in diesem Fall die Vollmacht der B zu …”

Wiederholungs- und Vertiefungsfragen und Antworten S. 211-249

„… einer postmortalen Vollmacht sowie allgemeiner noch vermögensrechtliche Vorsorgemaßnahmen für die …” „… Anordnung der Testamentsvollstreckung oder einer postmortalen Vollmacht. Für den Fall von Zwistigkeiten kann …” „… 239 Wie kann man das Erbrecht durch Stellvertretung aushöhlen? Die postmortale Vollmacht wird erklärt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-17

„… BGB§ 28 164 Die postmortale Vollmacht§ 29 167 Die Fälle von § 331 BGB§ 30 169 Kollision von Erb- und …”

doi.org/10.5771/9783845260150

Sebastian Henrich - Einfluss des ARUG auf die Stimmrechtsvertretung bei der Aktiengesellschaft

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Sebastian Henrich

Einfluss des ARUG auf die Stimmrechtsvertretung bei der Aktiengesellschaft

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 158 2015

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F. Ausübung der Vollmacht S. 105-210

„… Ausübung der Vollmacht Neben den bislang erläuterten Änderungen, die (insbesondere) die Einberufung …” „… der Hauptversammlung sowie Erteilung, Widerruf und Nachweis der Vollmacht im Vorfeld der …” „… Hauptversammlung betrafen, ergingen durch das ARUG auch etliche Änderungen, die die Ausübung der Vollmacht, die …”

E. Vollmacht – Erteilung, Widerruf und Nachweis S. 43-104

„… Gebrauch machen werden. Widerruf der Vollmacht Auch bei den Voraussetzungen des Vollmachtswiderrufs haben …” „… Vollmachtsnachweis In einem Zug mit den Neuerungen bei Erteilung und Widerruf der Vollmacht ergingen auch Änderungen …” „… Überprüfung der Vollmacht.160 Gesetzliche Neufassung So wie Vollmachtserteilung und -widerruf bedarf nun auch …”

Anhang – Gesetzestext und Gesetzestextentwürfe S. 277-292

„… ausgeübt werden. Für die Vollmacht gilt die schriftliche Form, wenn die Satzung keine Erleichterung …” „… bevollmächtigte Kreditinstitut das Stimmrecht auf Grund der Vollmacht nur ausüben, soweit der Aktionär eine …” „… nicht, wenn es eigene Stimmrechte weder ausübt noch ausüben läßt. (2) Die Vollmacht darf nur einem …”

L. Zusammenfassung der Ergebnisse S. 261-266

„… Verfügung zu stellenden Vollmachtsformulare zu verwenden. L. 261 - Der Widerruf der Vollmacht bedarf nunmehr …” „… Satzungsbestimmungen zur Form der Vollmacht sind nichtig. Eine Heilung kommt nicht in Betracht, ebenso wenig eine …” „… Einrichtung entsprechender technischer Vorkehrungen zum Empfang einer (Außen-)Vollmacht auf diesem Wege …”

H. Verstoßfolgen S. 217-234

„… Rechtsverstöße, die die Wirksamkeit der Stimmabgabe damit beeinträchtigen konnten, waren die, dass keine Vollmacht …” „… nur noch dann möglich ist, wenn gar keine Vollmacht vorliegt568; die vormals beachtlichen Fälle der …” „… Ausgestaltung der Vollmacht (§ 135 Abs. 5 S. 2 AktG)569 werden vom Wortlaut also nicht mehr erfasst. Irrelevant …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… zur Vollmacht des Stimmrechtsvertreters I. 43 Vollmachtserteilung1. 43 Rechtslage vor ARUGa) 44 …” „… Entwicklung im Gesetzgebungsverfahrenc) 103 Zusammenfassende Bewertungd) 103 Ausübung der VollmachtF. 105 …” „… GesetzgebungsverfahrenIII. 39 BewertungIV. 39 Vollmacht – Erteilung, Widerruf und NachweisE. 43 Allgemeine Voraussetzungen …”

G. Legitimationsübertragung S. 211-216

„… . Vollmachtserteilung).551 Dies folge aus der gem. § 135 Abs. 6 S. 2 AktG angeordneten Gleichstellung von Vollmacht und …” „… dieselbe Form wie bei Erteilung der Vollmacht zu beachten sei, bei börsennotierten Gesellschaften in …” „… organisierter Stimmrechtsvertretung hinsichtlich der Erteilung einer Vollmacht bei börsennotierten …”

C. Stimmrechtsvertretung – Bedeutung, Formen, Rechtsverhältnisse S. 29-34

„… Grundverhältnis und Vollmacht voneinander unabhängig (Trennungsprinzip), so dass die etwaige Unwirksamkeit des …” „… Grundverhältnisses die Wirksamkeit der Vollmacht nicht berührt (Abstraktionsprinzip). Hieraus folgt, dass Weisungen …” „… Verhältnis zwischen Aktionär und Vertreter sowohl hinsichtlich der Vollmacht als auch in Bezug auf das …”

I. Änderungen in der Hauptversammlungspraxis als Folge der Gesetzesreform S. 235-248

„… Formerleichterung für Erteilung, Widerruf oder Nachweis der Vollmacht nach § 134 Abs. 3 S. 3 HS. 2 AktG Gebrauch …”

A. Einleitung S. 21-24

„… Textformerfordernisses bei der Vollmachtserteilung und bzgl. der Einzelweisungen erfordernden Beteiligungshöhe des …”

D. Einberufung der Hauptversammlung in Bezug auf Stimmrechtsvertretung S. 35-42

„… S. 2 AktG a.F. bzw. sonstige Modalitäten der Vollmachtserteilung gehörten.48 Da bei einem Verstoß …”

Literaturverzeichnis S. 267-276

„… , 349-362 Assmann, Heinz-Dieter: Zur Reform des Vollmachtsstimmrechts der Banken nach dem Referentenentwurf …” „… , München 2012 (zit.: Bearbeiter in Bamberger/Roth) Baums, Theodor: Vollmachtsstimmrecht der Banken – Ja …” „… der Vollmachtserteilung zur Stimmrechtsausübung nach §§ 134, 135 AktG, AG 2002, 57-72 Burmeister …”

doi.org/10.5771/9783845262529

René Renner - Geschäftsbesorgung und Todesfall

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René Renner

Geschäftsbesorgung und Todesfall

Series: manzwissenschaft

Volume 2023

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V. Die fortbestehende Vollmacht und das Verlassenschaftsverfahren S. 169-180

„… Bevollmächtigten nur schwebend un-wirksam beantworten (§ 1016). Die Erben des Vollmachtgebers können die Vollmacht …” „… unwiderrufliche Vollmacht aus wichtigem Grund aufzulösen, müssen das Auf-rechterhalten des Vollmachtsverhältnisses …” „… , dass der Vollmachtgeber für sich und seine Erben auf die freie Widerruflichkeit der Voll-macht …”

II. Geschäftsbesorgung – Versuch der Grundlegung eines neuen Rechtsinstitutes S. 5-42

„… . Vollmacht, Vollmachtsverhältnis und ausgewählte Vollmachtsarten a) Allgemein Vollmacht ist …” „… voll-machtslos, wenn es keine Vollmacht, auftragslos, wenn es keinen Auftragsvertrag beinhaltet. Vollmachtslose …” „… ist das Vollmachtsverhältnis. Je nachdem, ob die Vollmacht Zielgeschäftsbe-sorgung oder …”

III. Die Grundregel – § 1022 S 1 S. 43-68

„… „Vollmacht“ zugeordnet werden kann. Die Anwendung auf vollmachtslose Auftragsverträge (wie etwa – nach …” „… . Dieser Wertung ist bei vollmachtslosen Aufträgen und auftragslosen Vollmachten leicht zu entsprechen …” „… der Vollmachtgeber nachträglich (teilweise oder gänzlich) entscheidungsunfähig, bleibt die Vollmacht …”

IX. Anwendungsorientierte Zusammenfassung der zentralen Ergebnisse S. 215-228

„… auftragslose Vollmacht oder vollmachtslose Er-mächtigung, erlischt sie erst, sobald der Beauftragte vom Tod des …” „… auftragslos.1564 Der Auftragsvertrag ist Bevollmächtigungsvertrag, wenn er zum Gebrauch von Vollmacht …” „… innenunvollständige Voll-macht sein. Ist die Ermächtigung nicht bloß Befugnis, sondern zugleich Auftragsan-gebot, sei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 2. Vollmacht, Vollmachtsverhältnis und ausgewählte Vollmachtsarten . . . . . 18 a) Allgemein …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 162 e) Spezialproblem: Erstrecken der Vollmacht auf unvererbliche Rechte des Vollmachtgebers …” „… Kuratorenbestellung die Vollmacht auf? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 175 4. Vollmachtswiderruf durch …”

VI. Erlöschen des unvererblichen Geschäftsbesorgungsverhältnisses S. 181-188

„… ermächtigungslose Voll-macht mit dem Tod des Vollmachtgebers. Dritte bleiben durch § 1026 geschützt. Ob die …” „… ermächtigungslose Vollmacht mit dem Tod des Vollmachtgebers stets er-lischt, hängt davon ab, ob die in § 1039 …” „… einzuschränken: Auftragsverträge, auf-tragslose Vollmachten und vollmachtslose Ermächtigungen erlöschen nicht …”

IV. Die Ausnahmen von der Grundregel S. 69-168

„… Vollmachtgeber hat den Gebrauch der Vollmacht untersagt.494 Nach dem Tod des Machtgebers …” „… Klang3 § 1022 Rz 4 (arg „Die Auflösung des Vertrags-verhältnisses und der Entfall der Vollmacht dienen …” „… ein. Auf bloße Vollmachten und Ermächtigungen ist die erste Ausnahme nach Ru-bin489 anwendbar, sobald …”

I. Einleitungsfälle S. 1-4

„… Ausnahmen ist, dass sich die Vollmacht selbst auf den Fall des Todes des Vollmachtgebers erstreckt.5 Doch …” „… , nachdem ihnen der Tod des A zuvorgekommen und in den Vollmachten für diesen Fall nichts vor-gesehen ist …” „… , im Namen der Verlassenschaft von A eine neue Vollmacht auszustellen. B holt sich zu diesem Zweck die …”

Stichwortverzeichnis S. 233-236

„… , FN 1216 Notariatssubstitut 151 (mit FN 1074) O Obsorge(-vollmacht) 160, 163 f, 179 „offenbar“ – im …” „… 257, 163, FN 1210 aE, FN 1215 aE, 184 Verlassenschaftskurator – Aufheben der Vollmacht durch …” „… Bestel-lung des 175 f – Bestellung trotz Vollmacht 172 f – Bestellung wegen Vollmacht 174 f – Wiederruf der …”

VIII. Kollisionsrechtliche Aspekte S. 211-214

„… § 49 Abs 1 IPRG lässt eine (für den Dritten erkennbare) Rechtswahl zu. Es ist dem Vollmacht-geber zu …” „… Z 2) gedachten § 49 IPRG, sondern an § 1 IPRG1533 zu knüpfen. Für Vollmachten gewählter …” „… 1540 eintreten (§ 246 Abs 4) und die Vollmacht insoweit1541 fortbestehen kann. Für das Innenverhältnis …”

X. Lösung der Einleitungsfälle S. 229-232

„… erlöschen Vollmachten idR durch den Tod des Vollmachtgebers. Eine Ausnahme hiervon macht § 1022 S 2 F 1 für …” „… Ende Juli 2009 verstorben ist. Durch den Tod des Vollmachtgebers ist eine allfällige erteilte Vollmacht …” „… .1713 Das rechtliche Schicksal von Vollmachten zur Vertretung in Abgabenverfahren richtet sich nach dem …”

VII. Erlöschen des Geschäftsbesorgungsverhältnisses durch Konfusion (§§ 1445, 1446) – Rechtswissenschaftliches Neuland S. 189-210

„… die Vollmacht trifft, falls der Bevollmächtigte Alleinerbe des Vollmachtgebers ist, hat jüngst Lieder …” „… „Vollmacht“ – die Vertragsfreiheit des Vollmachtgebers zu erweitern1486 – im Zweifel vermuten, dass eine …” „… Lieder, Transmortale Vollmacht und Konfusion, ZfPW 2022, 345 (353) zur (wenn auch ungeschriebenen …”

doi.org/10.5771/9783214256524

Kai von Lewinski - Grundriss des Anwaltlichen Berufsrechts

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Kai von Lewinski

Grundriss des Anwaltlichen Berufsrechts

Series: Berliner Schriften zum Anwaltsrecht

Volume 1 2012

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Erlöschen der Vollmacht S. 64-65

„… der Vollmacht Rechtlich ist vom Mandat die Bevollmächtigung zu trennen (s.o. B.V.). Zwar wird die …” „… Anwaltsprozessen erlischt die Vollmacht erst nach Anzeige der Bestellung eines neuen Anwalts70 (§ 87 I a.E. ZPO …”

Mandatsende S. 61-64

„… 61 Vollmacht annehmen soll oder zu seinem Schutze vor ungeeigneter Rechtsvertretung gerade nicht60 …” „… (Prozess-)Vollmacht. Nach § 116 S. 1, § 115 II InsO kann und muss der Anwalt das Mandat weiterbetreiben, soweit eine …” „… Mandanten Rechnung getragen. II. Erlöschen der Vollmacht Rechtlich ist vom Mandat die Bevollmächtigung zu …”

Nichtigkeit S. 60-61

„… Rechtsgeschäfte bleiben wegen der Abstraktheit der (Prozess-)Vollmacht grundsätzlich wirksam. Dies wird …” „… , S. 1174, 1175f. 61 Vollmacht annehmen soll oder zu seinem Schutze vor ungeeigneter Rechtsvertretung …”

Mandat als gesetzliches Schuldverhältnis S. 57-58

„… (Prozess-)Vollmacht erteilen und das Mandat kündigen. Das gesetzliche Schuldverhältnis wirkt zugunsten des Mandanten …” „… oder Vollmacht ein konkludenter Vertragsschluss zu sehen sein. Auch wenn ein Anwalt grundsätzlich zur …”

Mandat als zivilrechtlicher Vertrag S. 50-57

„… Fälle als im Rahmen der Erteilung von Weisung oder Vollmacht zwangläufig oder jedenfalls notwendig an …” „… (Prozess-)Vollmacht erteilen und das Mandat kündigen. Das gesetzliche Schuldverhältnis wirkt zugunsten des Mandanten …” „… oder Vollmacht ein konkludenter Vertragsschluss zu sehen sein. Auch wenn ein Anwalt grundsätzlich zur …”

Stichwortverzeichnis S. 261-268

„… Bevollmächtigung s. Vollmacht Bezeichnung - Fachanwaltsbezeichnung 21, 141, 201ff., 241 - als Mediator 202 …” „… ., 158 Verweis 157 Virtuelle Kanzlei 163 Visitenkarte 213 268 Vollmacht 49f., 57, 60 - Beendigung …” „… durch Insolvenz 63 - Erlöschen 64 - Vollmachtsformular 54 - Nichtigkeit 61f. - Stapelvollmacht …”

Folgen von Verstößen gegen Tätigkeitsverbote S. 88

„… Tätigkeitsverbote führt zur Nichtigkeit des Mandatsvertrags nach § 134 BGB71. Eine (Prozess-)Vollmacht bleibt …”

Anzeige der Mandatsablehnung S. 60

„… Rechtsgeschäfte bleiben wegen der Abstraktheit der (Prozess-)Vollmacht grundsätzlich wirksam. Dies wird …”

Bevollmächtigung S. 60

„… Rechtsgeschäfte bleiben wegen der Abstraktheit der (Prozess-)Vollmacht grundsätzlich wirksam. Dies wird …”

Staatsdienst S. 87-88

„… Tätigkeitsverbote führt zur Nichtigkeit des Mandatsvertrags nach § 134 BGB71. Eine (Prozess-)Vollmacht bleibt …”

Rechtsnatur des Mandats S. 49-50

„… Rahmen der Erteilung von Weisung oder Vollmacht zwangläufig oder jedenfalls notwendig an, dass ein …”

Mandatsparteien S. 58-60

„… Rechtsgeschäfte bleiben wegen der Abstraktheit der (Prozess-)Vollmacht grundsätzlich wirksam. Dies wird …” „… Verteidigung Minderjähriger ist zwischen dem Auftraggeber (Erziehungsberechtigter) und dem Vollmachtgeber …”

Vorwort S. 5-18

„… . Entlassung aus gesetzlichem Schuldverhältnis 63 6. Insolvenz 63 7. Tod 64 II. Erlöschen der Vollmacht 64 III …”

doi.org/10.5771/9783845243139

Christoph Knödler, Kerstin Wimmer - Antragstellung und Widerspruchsverfahren in der Sozialen Arbeit

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Christoph Knödler, Kerstin Wimmer

Antragstellung und Widerspruchsverfahren in der Sozialen Arbeit

2021

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2 Vollmacht für das Verwaltungsverfahren S. 63-78

„… bei einer Vollmacht um eine Urkunde, die vom Vollmachtgeber unterschrieben ist. Inhaltlich darf sich …” „… _________________________ _________________________ Unterschrift Vollmachtgeber Unterschrift Bevollmächtigter Mitunter sind zudem gesonderte Vollmachten des …” „… Vollmacht des Hoheitsträgers an den Sozialarbeiter [Name und Anschrift des Vollmachtgebers] V O L L M A C H …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-17

„… sozialgerichtlich en Streitigkeiten 1 Vollmacht für das Verwaltungsverfahren 63 2 Akteneinsicht 79 3 Elektronische …” „… 2 Vollmacht für das Verwaltungsverfahren ......................... 63 1. Bedeutung und …” „… : Vollmacht für das Verwaltungsverfahren ... 73 3 Akteneinsicht …”

Stichwortverzeichnis S. 383-392

„… Sozialarbeiter 68 Vollmachtsurkunde 65, 74 Vollmacht, Wirkungen 66 Vollziehbarkeit 160 Von Amts wegen 121 …” „… , 68, 74, 87, 127, 326 Bedarfsgemeinschaft 220, 224 Befangenheit 64 Befristung der Vollmacht 69, 72, 75 …” „… 120 Schriftform 34, 35, 42, 65, 101, 122, 323 Schriftliche Vollmacht 65 Schulabschluss 287 …”

3 Akteneinsicht S. 79-96

„… 1.2.1990, XY-Straße 10, XY-Stadt, als Bevollmächtigter vertrete. Eine auf meinen Namen lautende Vollmacht …” „… ordnungsgemäße Bevollmächtigung (Vollmacht liegt an) und ersuchen darum, uns Akteneinsicht nach § 25 SGB X zu …” „… Bevollmächtigung – Versicherung der ordnungsgemä- ßen Vollmacht, z. B. „Ich versichere ordnungsgemäße …”

Literaturverzeichnis S. 355-374

„… Behördenoptionsmodell als Vorbild?, NVwZ 2017, 1431–1435. Bekar, Selda: Einfache Vollmacht …” „… , https://www.vollmacht-muster.de/privatevollmacht/einfache-vollmacht/; aufg. am 5.1.2021. Bender, Dominik: Das Mandat im Asylrecht, in: Johlen, Heribert/Oerder …” „… , § 4 Teil B III. 15. Mai, Jochen: Vollmachten: Arten, Unterschiede, Muster, https://karrierebibel …”

6 Widerspruchsverfahren S. 311-354

„… arbeiter mittels Vollmacht (s. Kapitel 2) für den Klienten handelt, dass das behördliche Handeln auch …” „… , Versorgungsamt XY, vom […], Az.: […] Anlage: Vollmacht (in Kopie) Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit zeige …” „… entsprechende Vollmacht liegt an. Ihr Bescheid vom […], Az.: […], liegt mir vor. Im Namen und in Vollmacht …”

4 Elektronische Kommunikation S. 97-112

„… einerseits und dem Klienten bzw. Sozialarbeiter, Bevollmächtigtem oder Beistand (s. Kapite l 2 Vollmacht …”

5 Antrag auf sozialstaatliche Leistung S. 113-310

„… Anwendungsbereiche Die Erteilung einer Vollmacht (S. 64) für einen Sozialarbeiter und der Antrag auf Akteneinsicht …”

Vorbemerkung: Entscheidung für und gegen rechtsanwaltliche Hilfe S. 20-22

„… auch nach der Unterschrift des Klienten unter die Vollmachtsurkunde engagiert zeigt und erreichbar …”

doi.org/10.5771/9783802952487

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