Filter results

Results (1012)

Sort by:

Select all Select all

Page 2

Katharina Garbers-von Boehm - Rechtliche Aspekte der Digitalisierung und Kommerzialisierung musealer Bildbestände

No access

Select

Katharina Garbers-von Boehm

Rechtliche Aspekte der Digitalisierung und Kommerzialisierung musealer Bildbestände

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 39 2011

Results in this title

Verwertungsrechte an der Vorlage S. 185-191

„… (exklusive) Verwertung ermöglichen. A. Verwertungsrechte der Museen aufgrund des Urheberrechtsgesetzes Im …” „… Positionen der Museen durch technische Schutzmaßnahmen flankiert werden können. 186 I. Verwertungsrechte an …” „… Bild-Kunst liegen. Das Museum kann Verwertungsrechte auf vielfältige Weise und in unterschiedlichem Umfang …”

Verwertungsrechte durch die Digitalisierung? S. 191-195

„… . Verwertungsrechte durch die Digitalisierung? Im Folgenden soll erörtert werden, ob durch den Vorgang der …” „… des Fotografen, die dieser der digitalisierenden Körperschaft einräumen kann. III. Verwertungsrechte …”

Verwertungsrechte an der Datenbank S. 195-212

„… . Verwertungsrechte an der Datenbank Die gängigste Form der Vermarktung von digitalen Reproduktionen ist – neben der …” „… Auswahl und Anordnung. Daran stehen dem Hersteller des Datenbankwerkes die Verwertungsrechte der §§ 15 ff …” „… Verwertungsrecht des Urhebers eingreifen würden, zu legitimieren.765 Diese Rechte sind gem. § 55a S. 3 UrhG …”

Ergebnisse (2. Teil) S. 236-238

„… Verwertungsrechte vom Urheber eines Werkes übertragen bekommen. ? Die Museen können jedoch Verwertungsrechte …” „… und die Verwertungsrechte an den entsprechenden Fotografien dem Museum überträgt. Allerdings bezieht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… §§ 22–24 KUG 164 3. Zwischenergebnis zu III. 165 IV. Zwischenergebnis zu A. 165 B. Verwertungsrechte …” „… Bildarchive 185 A. Verwertungsrechte der Museen aufgrund des Urheberrechtsgesetzes 185 I. Verwertungsrechte …” „… Bildenden Kunst 189 b) Rechtsfolge 190 II. Verwertungsrechte durch die Digitalisierung? 191 1. Scannen …”

Zwischenergebnis zu C. S. 236

„… Verwertungsrechte vom Urheber eines Werkes übertragen bekommen. ? Die Museen können jedoch Verwertungsrechte …”

Vertragliche Bestimmungen S. 235-236

„… Museen meist keine ausschließlichen Verwertungsrechte vom Urheber eines Werkes übertragen bekommen. ? Die …” „… Museen können jedoch Verwertungsrechte (Urheberrechte oder Leistungsschutzrechte) erlangen, wenn ein …”

Bei der Erstellung digitaler Reproduktionen zu beachtende Urheber- und Leistungsschutzrechte S. 67-159

„… aus dem Werk umfassende Verwertungsrechte, und ihnen steht das Urheberpersönlichkeitsrecht zu (cc), S …” „… . UrhG ein differenziertes Instrumentarium von Verwertungsrechten vor: das allgemeine Verwertungsrecht …” „… urheberrechtlichen Verwertungsrechte erfassen alle wirtschaftlich relevanten Formen der 197 Schricker-Loewenheim …”

Zwischenergebnis zu A. S. 165

„… Werk Personen abgebildet sind, auch deren Persönlichkeitsrechte. B. Verwertungsrechte des …”

Gang der Untersuchung S. 64-66

„… Verwertungsrechte können sich bei noch urheberrechtlich geschützten Werken daraus ergeben, dass das Museum …”

Recht am Bild der eigenen Sache aus dem Eigentumsrecht S. 165-175

„… Werk Personen abgebildet sind, auch deren Persönlichkeitsrechte. B. Verwertungsrechte des …” „… urheberrechtlichen Verwertungsrecht unterfalle. Die Zubilligung eines entsprechenden Ausschließlichkeitsrechts …”

Die Sozialbindung des Urheberrechts im digitalen Zeitalter S. 239-271

„… angehören, ihre Arbeit aufgenommen, die sich unter anderem mit der Frage nach Verwertungsrechten an …” „… digitale Verwertungsrechte auf Dauer und exklusiv an kommerzielle Verwerter verkaufen.“ Im Folgenden wird …” „… nach der monistischen Theorie untrennbar mit den Verwertungsrechten zusammenhänge, reiße es quasi die …”

Geschmacksmusterrechte S. 159-162

„… , Rechteklärungen vorzubeugen, sollte sich das Museum künftig von dem Museumsfotografen die Verwertungsrechte an den …”

Ergebnis S. 179-182

„… klären. Wenn das Museum zwar Verwertungsrechte im Hinblick auf die Fotografie erworben hat, aber dies vor …”

Das Recht am eigenen Bild gem. §§ 22, 23, 24 KUG S. 162-165

„… . Verwertungsrechte des Werkeigentümers am Bild seiner Sache? Oftmals stehen Werke nicht im Eigentum des Museums …”

Rechtsfolge der Einordnung S. 284-299

„… Privatrechts Veräußert das Museum seine digitalen Verwertungsrechte an eine kommerzielle Bildagentur und …”

doi.org/10.5771/9783845228679

Manuel Kleinemenke - Fair Use im deutschen und europäischen Urheberrecht?

Access

Select

Manuel Kleinemenke

Fair Use im deutschen und europäischen Urheberrecht?

Series: Abhandlungen zum Urheber- und Kommunikationsrecht

Volume 56 2013

Results in this title

Betroffene Verwertungsrechte der Urheberrechtsinhaber S. 273-285

„… sich die Untersuchung deshalb im Rahmen eines Exkurses (B.II.2.). Betroffene Verwertungsrechte der …” „… (5). A. Betroffene Verwertungsrechte der Urheberrechtsinhaber 273 form publicly910 (Recht der …” „… f. (2008). Vgl. auch Klett, Urheberrecht im Internet, S. 101. A. Betroffene Verwertungsrechte der …”

(Möglicherweise) Betroffene Verwertungsrechte des Urhebers S. 142-161

„… Verwertungsrechte der Urheber (sogleich A.) und möglicher Privilegierungen durch gesetzliche Schrankenregelungen …” „… spezielle Probleme aufwirft, wird jedoch zu differenzieren sein. Neben den Verwertungsrechten der Urheber …” „… werden (unten D.). (Möglicherweise) Betroffene Verwertungsrechte des Urhebers Durch die Digitalisierung …”

Zusammenfassung für das deutsche Recht S. 272-273

„… Verwertungsrechte des Urhebers lassen sich im Rahmen des starren Schrankenkataloges entweder gar nicht oder nur mit …” „… Problemen bei der Rechtfertigung von Eingriffen in die ausschließlichen Verwertungsrechte und der mit diesen …” „… sich die Untersuchung deshalb im Rahmen eines Exkurses (B.II.2.). Betroffene Verwertungsrechte der …”

Schrankenvorgaben durch das europäische Gemeinschaftsrecht S. 421-435

„… Verwertungsrechte beschränkt sind und somit lediglich bestimmte Teilaspekte des Urheberrechts oder einzelner …” „… sektoralen Richtlinien, die auf einzelne Schutzgegenstände oder Verwertungsrechte beschränkt sind und somit …” „… Richtlinie: Den ersten Regelungsgegenstand bildet die Harmonisierung der wichtigsten Verwertungsrechte der …”

Darstellung von Thumbnails durch Suchmaschinen S. 138-142

„… Geschäftsmodelle im Folgenden hinsichtlich der (möglicherweise) betroffenen Verwertungsrechte der Urheber (sogleich …” „… jedoch zu differenzieren sein. Neben den Verwertungsrechten der Urheber können durch die Werknutzung …” „… .). (Möglicherweise) Betroffene Verwertungsrechte des Urhebers Durch die Digitalisierung von Büchern und deren Anzeige …”

Die Google Buchsuche S. 129-138

„… Verwertungsrechte und schränken diese in unterschiedlicher Weise – abhängig vom verfolgten Zweck – ein. Die …” „… ist bereits die Bestimmung der betroffenen Verwertungsrechte problematisch, was die Subsumtion unter …” „… zunächst auf die möglicherweise betroffenen Verwertungsrechte einzugehen ist (A.), um anschließend mögliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… deutschem Urheberrecht 4. Kapitel 142 (Möglicherweise) Betroffene Verwertungsrechte des UrhebersA. 142 Die …” „… US-amerikanischem Copyright 5. Kapitel: 273 Betroffene Verwertungsrechte der UrheberrechtsinhaberA. 273 Reproduction …”

Konventionsrecht als Grenze der gesetzgeberischen Gestaltungsfreiheit S. 381-421

„… Verwertungsrechte grundsätzlich als ausschließliche Rechte konzipiert, Art. 15 RA gewährt den nationalen …” „… Gesetzgebern jedoch weitreichenden Spielraum bei der Ausgestaltung der Beschränkungen der Verwertungsrechte …” „… RBÜ gewährleisteten Verwertungsrechte. Art. 13 TRIPS stellt dabei keine unabhängige Ausnahme zu den in …”

Das Schrankensystem des deutschen Urheberrechts S. 59-98

„… . Verwertungsgesellschaftspflichtigkeit Schließlich besteht die Möglichkeit, das Verwertungsrecht des Urhebers einzuschränken, indem man …” „… Voraussetzungen Verwertungsrechte gewähre. Die Schranken geben danach dem Nutzer also nur die Freiheit zurück, die …” „… Verwertungsrechten – und somit gerade nicht bei den Bestimmungen, die der Gesetzgeber im 6. Abschnitt als „Schranken …”

Das Copyright im US-amerikanischen Rechtssystem S. 47-57

„… Verwertungsrechte abschließend formuliert waren. Der 1790 Copyright Act wurde mehrfach revidiert,114 wobei …” „… Verwertungsrechte sind zwar absolute, jedoch keine unbeschränkten Rechte. Das Urheberrecht ist in Deutschland als …”

Verletzung von (Urheber-)Persönlichkeitsrechten? S. 229-253

„… Verwertungsrechten könnten durch die Verwendung von Thumbnails im Rahmen der Bildersuche und durch das …” „… Eingriff in ein Verwertungsrecht813 – durch die stillschweigende Einwilligung des Urhebers oder …” „… eingeräumt, so muss – ebenso wie hinsichtlich der Verwertungsrechte – die Annahme einer Rechtfertigung …”

Regelungstechniken: Enumerationsprinzip versus Schrankengeneralklausel S. 57-59

„… ihm die Verwertungsrechte sind zwar absolute, jedoch keine unbeschränkten Rechte. Das Urheberrecht ist …”

Der verfassungsrechtliche Rahmen gesetzgeberischer Gestaltungsfreiheit S. 490-519

„… Ausgestaltung des subjektiven Urheberrechts im Sinne eines uneingeschränkten ausschließlichen Verwertungsrechts …” „… , sofern die verwertungsrechtliche Seite des Urheberrechts betroffen ist.1721 Weil das Urheberrecht …” „… abgeleiteten ausschließlichen Verwertungsrechte auf durch Art. 14 Abs. 1 GG geschützte eigentumsrechtliche …”

Deutsches Urheberrechtsgesetz: Urheberrecht als umfassend gewährtes Recht S. 31-47

„… gewährtes Recht 45 urheberpersönlichkeitsrechtlicher Aspekte (§§ 12 bis 14 UrhG), die verwertungsrechtlichen …” „… das Urheberrechtsgesetz umfassend. § 15 UrhG begründet ein allgemeines Verwertungsrecht, das dem …”

Der Dreistufentest S. 435-490

„… RBÜ nur das Vervielfältigungsrecht betreffende Dreistufentest horizontal auf alle Verwertungsrechte …” „… beziehungsweise Art. 16 WPPT ebenfalls generelle, für sämtliche Verwertungsrechte geltende Schrankenregelungen …” „… Verwertungsrechte. Zudem wird nicht lediglich auf die Urheber und deren berechtigte Interessen abgestellt, sondern …”

Exkurs: Anwendbares Recht und internationale Zuständigkeit S. 253-272

„… konfrontiert ist. Eingriffe in die ausschließlichen Verwertungsrechte des Urhebers lassen sich im Rahmen des …” „… ausschließlichen Verwertungsrechte und der mit diesen Problemen einhergehenden nicht unerheblichen …”

Vorgeschlagene Lösungsansätze und deren Bewertung S. 161-229

Das Schrankensystem des US-amerikanischen Copyright Law S. 98-128

„… Verwertungsrechte des Urhebers zu. C. 315 Vgl. Findeisen, Auslegung, S. 124 f.; Förster, Fair Use, S. 82; Schack, in …”

Literatur S. 595-663

doi.org/10.5771/9783845248936

Michael Metzner - Die Auswirkungen der Urheberrechtsnovelle 2003 auf Online-Übermittlung und -zugriff im Urheberrecht

No access

Select

Michael Metzner

Die Auswirkungen der Urheberrechtsnovelle 2003 auf Online-Übermittlung und -zugriff im Urheberrecht

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 258 2010

Results in this title

Verwertungsrechte und Nutzungsrechte S. 40-45

„… Mailingliste oder an eine Zeitung gesendet wird.Verwertungsrechte und NutzungsrechteDas Verwertungsrecht bildet …” „… erhalten lediglich Ausprägungen desVerwertungsrechtes und stellen keinen abgeschlossenen Katalog von …” „… unfreie WerknutzungInhalt des Urheberrechtes in seiner Ausprägung als Verwertungsrecht ist, daß der …”

Schaffung eines neuen umfassenden Verwertungsrechts S. 82-83

„… öffentliche Verwertungsrechte des Urhebers waren.Schaffung eines neuen umfassenden VerwertungsrechtsDie …” „… Übermittlung im Internet nicht ohne weiteres der Grundsatz gelten,daß die Verwertungsrechte bei den …” „… vorgelagert, etwa nach einer Registrierung.ZusammenfassungDie Annahme eines unbenannten Verwertungsrechts der …”

Erforderlichkeit einer Einordnung als Verwertungsrecht S. 46-47

„… können.Erforderlichkeit einer Einordnung als VerwertungsrechtVor der Beurteilung nach den vor der Novelle bestehenden …” „… cher Kategorie der Verwertungsrechte der Übermittlungsvorgang aus seiner Beschaffenheit heraus …” „… Grundvorschrift und einzeln geregelten Verwertungsrechten gibt als logische Untersuchungsmethode vor, die …”

Unbenanntes Recht der unkörperlichen Verwertung S. 75-82

„… öffentliche Verwertungsrechte des Urhebers waren.Schaffung eines neuen umfassenden VerwertungsrechtsDie …” „… allgemeinen, in § 15 UrhG a. F. nicht benannten Verwertungsrecht zu unterstellen. Ein solches Recht kam gemäß …” „… benannten Verwertungsrechts. Auch wenn eine Nutzungsart stets dem urheberrechtli-3.6.43.6.4.1286 Schricker/v …”

Grundgedanke und Problematik S. 83-85

„… Für die Einführung eines solchen neuen, umfassenden Verwertungsrechts würdetatsächlich aber nur …” „… nach dem bestehenden System nichtals Verwertungsrecht erfaßt sind. Der bestehende § 15 UrhG erfaßt, …” „… kein Bedürfnis für ein neues umfassendes Verwertungsrecht.323Eine solche radikale Neuerung böte …”

Körperliche oder unkörperliche Verwertung S. 45-46

„… Befugnisse in Einklang gebrachtwerden können.Erforderlichkeit einer Einordnung als VerwertungsrechtVor der …” „… der einzelnen Verwertungsrechte gerückt wird, sind die dabei bestehenden Probleme kurz …” „… zuumreißen.Körperliche oder unkörperliche VerwertungDie zwei Hauptgruppen von Verwertungsrechten, die das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Veröffentlichungsrecht3.3.1.2 37Verwertungsrechte und Nutzungsrechte3.3.2 40Übermittlung als unfreie Werknutzung3.3.2.1 …” „… 41Verwertungsrechte und Nutzungsrechte3.3.2.2 42Online-Übertragung und die unbekannte Nutzungsart …” „… unkörperliche Verwertung3.4.1 45Erforderlichkeit einer Einordnung als Verwertungsrecht3.4.2 46 …”

Das neue Recht der öffentlichen Zugänglichmachung (§ 19 a UrhG) S. 114-143

„… ), ebenso GRUR-RR 2006, S. 5.129Unterscheidung der unkörperlichen VerwertungsrechteDie Frage nach der …” „… Zugänglichmachung in dasSystem der Verwertungsrechte behandelt und dabei die Entscheidungen des Gesetzgebers vor dem …” „… Verwertungsrecht aus § 15 Abs. 2 UrhG keine Gleichzeitigkeit der Werkwiedergabe erforderte.473Die Abgrenzung der …”

Arten von Beschränkungen S. 85-86

„… Verwertungsrecht.338 Ferner paßte die auf analoge Technologie ausgerichtete Sprache nicht zweifelsfrei mehr auf …” „… BeschränkungenMan kann die Schranken nach ihrem Zweck, nach dem Verwertungsrecht, das sie einschränkt oder nach …” „… . F. und Online-ÜbermittlungFür benannte Verwertungsrechte bestehen konkrete Schranken. Diese nehmen …”

Zusammenfassung S. 163-166

„… Verwertungsrechtes zu beurteilen. In derPraxis werden die Tatbestände jedoch meist auch eine Vervielfältigung …” „… Online-Übermittlung in den Rahmen eines einzelnen Verwertungsrechts zu zwängen, müssen als gescheitert angesehen …” „… . Letztereberührt bald dieses, bald jenes Verwertungsrecht, wobei Wechselwirkungen auftreten. Daß kein einzelnes …”

Übermittlung und Urheberpersönlichkeitsrecht S. 36-40

„… umfaßt dieses zum einen die Verwertungsrechte als materiellen Aspekt, zum anderenregelt es die …” „… Untersuchung der Verwertungsrechte geringeren Umfangs im Hinblickauf die Übermittlung nicht vernachlässigt …” „… Werkper E-Mail an eine öffentliche Mailingliste oder an eine Zeitung gesendet wird.Verwertungsrechte und …”

Grundlagen des Urheberrechts S. 25-26

„… bestimmtes Verwertungsrecht.Systematik des deutschen UrheberrechtsIm Hinblick auf die nachstehenden …” „… Persönlichkeitsrechte und Verwertungsrechte auf. Das deutsche urheberrechtliche Schutzsystem basiert nach …” „… Online-Übermittlung kann beide Aspekte berühren, der Schwerpunkt liegt jedoch auf demVerwertungsrecht.39Urheberrecht …”

Ausstellungsrecht S. 66-67

„… Verwertungsrechts der unkörperlichen Werkwiedergabe.AusstellungsrechtDas Ausstellungsrecht (§ 18 UrhG) betrifft eine …” „… einer Werkverwertung nötigt.66Übermittlung als unkörperliche öffentliche WiedergabeDas Verwertungsrecht …” „… eines unbenannten Verwertungsrechts der unkörperlichen öffentlichen Wiedergabe diskutiert. Die …”

Änderungsbedarf aus der Sicht der früheren Rechtslage S. 99-100

„… Verwertungsrechtsgruppenein eigenständiges, für die digitale Welt passendes Verwertungsrecht geeigneter wäre, bei dem die …” „… hochkomplex technisiertem Kontext kritisch ist. Nur die Einführung eines neuen benannten Verwertungsrechts …” „… unkörperlichen Verwertung zugeordnet werdenkann. Das gesamte System der bestehenden Verwertungsrechte basiert auf …”

Schranken gemäß §§ 45 ff. UrhG a. F. und Online-Übermittlung S. 86-99

„… Schranken gemäß §§ 45 ff. UrhG a. F. und Online-ÜbermittlungFür benannte Verwertungsrechte bestehen …” „… konkrete Schranken. Diese nehmen im Gesetz ausdrücklich auf die eingeschränkten Verwertungsrechte Bezug …” „… verwertungsrechtlich relevant gewesen ist. Unabhängig davon privilegierte § 49 Abs. 1 S. 1 UrhG a. F. die öffentliche …”

Online-Übermittlung und Zweitverwertungsrecht des § 22 UrhG S. 143-144

„… Novellierung anerkannten unbenannten Verwertungsrechte durch § 19 aUrhG tatsächlich vollständig ersetzt sind …” „… Zweifelsfälleabgelehnt, da dadurch die Grenzen der Verwertungsrechte verwischt werden würden.Deep Links und FramingNach …” „… andere Verwertungsrecht große Bedeutung zu.Drei-Stufen-TestDurch die Infogesellschafts-Richtlinie ist der …”

Online-Übermittlung und Vervielfältigungsrecht S. 47-59

„… bestehen zwischen den Verwertungsrechten Unterschiede, die in Konsequenz einer Zuordnung eines Sachverhalts …” „… Urheberrechtkein allgemeines Verwertungsrecht zu, sondern nur die jeweils konkret gesetzlich gewährten Befugnisse …” „… . Entsprechender Schutz wäre nur gegeben, wenn ein bestimmtes, den Schutzrechtsinhabern gewährtes Verwertungsrecht …”

Rechte der Wahrnehmbarmachung S. 67-69

„… Übermittlung als unkörperliche öffentliche WiedergabeDas Verwertungsrecht der unkörperlichen …” „… (Rechten derWahrnehmbarmachung) in §§ 19, 21 und 22 UrhG oder eines unbenannten Verwertungsrechts der …” „… öffentliche Wiedergabe,259 für die das Bestehen eines unbenannten Verwertungsrechts angenommen wird.260 Diese …”

Senderecht S. 69-75

„… unbenannten Verwertungsrechts angenommen wird.260 Diese ist aber einevon der Online-Übermittlung unabhängige …” „… Verwertungsrechte verwischt, weil die Nutzungshandlungen an sich,das heißt die einzelnen Übermittlungsvorgänge, ja …” „… Möglichkeit, die Online-Übermittlung einem allgemeinen, in § 15 UrhG a. F. nicht benannten Verwertungsrecht zu …”

Die Rechte der unkörperlichen öffentlichen Werkverwertung S. 67

„… Übermittlung als unkörperliche öffentliche WiedergabeDas Verwertungsrecht der unkörperlichen …” „… (Rechten derWahrnehmbarmachung) in §§ 19, 21 und 22 UrhG oder eines unbenannten Verwertungsrechts der …”

Die WIPO-Konferenz von 1996: WCT und WPPT S. 103-104

„… Einordnung der Online-Nutzung von Werken in das bestehende Schema der Verwertungsrechte sehr umstritten.418 …” „… das Ob eines exklusiven Verwertungsrechts für die Online-Übermittlung vorschrieb, den Ländern das …”

Das Gesetzgebungsverfahren S. 101-103

„… bestehende Schema der Verwertungsrechte sehr umstritten.418 Die divergierenden Positionen führten zu einer …” „… sogenannten Schirmlösung („umbrella-solution“), die nur das Ob eines exklusiven Verwertungsrechts für die …”

Verbreitungsrecht S. 59-66

„… Online-Übermittlung ihrem unkörperlichen Wesen nach den unkörperlichen Verwertungsrechten näher, dieja auch keine …” „… , „zwangloser“241 begründbaren Annahme einesunbenannten Verwertungsrechts der unkörperlichen …”

Geschwindigkeit technischer Weiterentwicklungen S. 23

„… , die sich mit dem Umfang des später zu untersuchenden urheberrechtlichenVerwertungsrechts des …”

Zusammenfassung S. 23-24

„… , die sich mit dem Umfang des später zu untersuchenden urheberrechtlichenVerwertungsrechts des …”

Zusammenfassung S. 154

„… derprovisorischen Anwendung eines unbenannten Verwertungsrechtes.Es wurde jedoch bei einer solchen Gestaltung …”

Zusammenfassung der früheren Rechtslage S. 99

„… hochkomplex technisiertem Kontext kritisch ist. Nur die Einführung eines neuen benannten Verwertungsrechts …”

E-Mail-Versand S. 22-23

„… Begriffsdiskussion, die sich mit dem Umfang des später zu untersuchenden urheberrechtlichenVerwertungsrechts des …”

Auswirkung auf urheberrechtliche Nutzungsverträge S. 153-154

„… eines unbenannten Verwertungsrechtes.Es wurde jedoch bei einer solchen Gestaltung versäumt, den großen …”

Zwischenergebnis S. 35-36

„… einheitlichen Urheberrecht umfaßt dieses zum einen die Verwertungsrechte als materiellen Aspekt, zum …”

Rechtslage und Gesetzgebung S. 14-15

„… öffentlichen Zugänglichmachung vernachlässigt, das als neues Verwertungsrecht nun das1.419 BGBl. Nr. 46 vom …” „… Verwertungsrechtwurde in verschiedenen Ausprägungen kodifiziert, die die üblichen Nutzungstatbestände erfaßten. …”

Gang der Untersuchung S. 15-16

„… Verwertungsrecht nun das1.419 BGBl. Nr. 46 vom 12.9.2003.20 Hilty, MMR 2002, S. 577.15Herzstück des Urheberrechts …” „… Verwertung seines Schaffens sichern sollen. Dieses Verwertungsrechtwurde in verschiedenen Ausprägungen …”

Urheberrecht und technische Neuerungen S. 26-27

„… jedoch auf demVerwertungsrecht.39Urheberrecht und technische NeuerungenDa das Internet vor allem durch …”

Die EU-Richtlinie zum Urheberrecht in der Informationsgesellschaft S. 105-106

„… Richtlinie 2001/29/EG behandelt sowohl Verwertungsrechte alsauch deren Schranken in Bezug auf alle Gruppen …”

Anwendungsbereich, Adressatenkreis S. 106-108

„… zentralsten in das bestehende Normensystem ein. Die Richtlinie 2001/29/EG behandelt sowohl Verwertungsrechte …”

Das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung und die urheberrechtlichen Schrankenbestimmungen S. 144-153

„… andere Verwertungsrecht große Bedeutung zu.Drei-Stufen-TestDurch die Infogesellschafts-Richtlinie ist der …”

doi.org/10.5771/9783845221144

No access

Select

Markus Zeibig

Die Mietkaution

Series: Studien zum Zivilrecht

Volume 15 2012

Results in this title

Pfändung des Sicherungs- und Verwertungsrechts S. 296-299

„… VerwertungsrechtsVom Sicherungszweck her betrachtet ist die Rechtsposition, die inhaltlich uneingeschränkt (zeitlich …” „… Sicherungsrecht am Kautionsguthaben undnach Eintritt der Verwertungsreife mit dem Verwertungsrecht hieran …” „… Verwertungsrecht des Vermieters dergestalt verselbständigt ist, dassdieses zur Befriedigung dritter Gläubiger des …”

„Monistische“ Sichtweise: Reduzierung des Vollrechts auf ein Verwertungsrecht als „Ausschnitt“ aus dem Vollrecht? S. 224-225

„… Sicherungsrecht.1181„Monistische“ Sichtweise: Reduzierung des Vollrechts auf einVerwertungsrecht als „Ausschnitt …” „… Annahme einer solchermaßen bloßen Einschränkung des Verwertungsrechts stünde mit Entfallen der …” „… zur Festlegung desVerwertungsrechts s. Pöggeler, JA 2001, 65, 66 (insb. dortige Fn. 2).1180 Anklänge …”

Insolvenzfestigkeit des Sicherungsrechts- und Verwertungsrechts im Hinblick auf nach Verfahrenseröffnung entstehender Forderungen des Vermieters S. 433-435

„… Verwertungsrechts (auf schuldrechtlicher Basis im Fall der Sicherungsübertragung)2276 eine gesetzliche …” „… Sicherungsrechts- und Verwertungsrechts im Hinblickauf nach Verfahrenseröffnung entstehender Forderungen des …” „… G.433könnte die Erstreckung des vor Verfahrenseröffnung begründeten Sicherungs- undVerwertungsrechts …”

„Dualistische“ Konzeption eines sich auf das Sicherungsgut beziehenden schuldrechtlichen Sicherungs- und Verwertungsrechts als Korrelat zur schuldrechtlichen Treuhandbindung S. 225-238

„… Verwertungsrecht lässt sich also inzwei Wesenskomponenten aufspalten: eine besteht schlicht im Verwertungsrechtam …” „… Sicherungs- und Verwertungsrecht?a.1191 Baur/Stürner, S. 807; Gaul, AcP 168, (1968), 351, 352. Eine zwingende …” „… durch den Sicherungszweck dinglich geprägten Vollrechts ausgehen, wäre dasVerwertungsrecht in der …”

Pfändung in das Kautionskonto S. 299-305

„… wertungsreife „aktualisiert“ hat, als Verwertungsrecht der Pfändung. Mangels Zessionsausschlusses …” „… Verwertungsreife wandelt sich das Sicherungsrecht in ein Verwertungsrecht um, das noch nichtunmittelbar und …” „… Bestehen desdurch Eintritt der Verwertungsreife aktualisierten Verwertungsrechts zur haftungsrechtlichen …”

Erfüllungswirkung bei Verwertung der sicherungshalber geleisteten Mietkaution S. 238-242

„… Sicherungsrecht hatsich dann „aktualisiert“ und zum Verwertungsrecht „gewandelt“. Da das Verwertungsrecht erst bei …” „… seinem Eigenvermögen haftungsrechtlich zu unterscheidenist, das Sicherungs- und Verwertungsrecht jedoch …” „… : Denn die Aktualisierung des Sicherungsrechts hin zum Verwertungsrecht hat den Eintritt der …”

IV. S. 501-502

„… Eintritt desSicherungsfalls als Verwertungsrecht fort, das sich dann unmittelbar auf die Beseitigung der …” „… Treuhandbindung der Mietkaution richtet. Der Rechtsgehalt des Sicherungs- und Verwertungsrechts lässt sich …” „… Verwertungsrechts greifbar. Erstauf der Grundlage dieses eigenständigen Rechts, welches – anders als das …”

Die Zessionsfälle S. 250-254

„… gelten.Abtretbarkeit des Sicherungs- und VerwertungsrechtsDas Sicherungs- und Verwertungsrecht aus der Kautionsabrede …” „… . § 399 Alt. 2 BGB vor.Dies gilt jedoch nicht im Hinblick auf das „aktualisierte“ Verwertungsrecht.Denn …” „… nach Leistung der Kaution Inhaber des sich darauf beziehenden Sicherungs- und Verwertungsrechts. Es …”

Pfändung in die gesonderte, aber nicht angelegte Kautionssumme S. 306-308

„… (des aktualisierten Verwertungsrechts und des Auszahlungsanspruchs gegen das kontoführende …” „… selbstständiges Sicherungs- und Verwertungsrecht beigeordnet, da es indiesem Stadium des Sicherungsverhältnisses …” „… noch am Haftungssubstrat fehlt, worauf sich das Sicherungs- und Verwertungsrecht beziehen könnte. Die …”

Rechtsbehelf des Mieters: § 771 ZPO S. 291-296

„… Vollstreckungsgerichts1570 unterbleiben.Pfändung des Sicherungs- und VerwertungsrechtsVom Sicherungszweck her betrachtet …” „… aktualisierten Verwertungsrechts desVermieters die Möglichkeit für diesen, die Kaution auch im …” „… der Verwertungsreife mit dem Verwertungsrecht hieran gleichzusetzen. Obwohl dies grundsätzlich denkbar …”

Fazit S. 242-243

„… Qualifikationder Ausübung eines eigenständigen Verwertungsrechts im Innenverhältniszu.1278 Denn erst ein solches …” „… – in der Sicherungsabrede zu verortendes – schuldrechtliches Verwertungsrecht vermag im Verhältnis zum …” „… Sicherheit gewährenden Gegenstand „herausgelesen“ werden. Das Verwertungsrecht unterliegt dann keiner …”

Pfändung des Kautionsleistungsanspruchs S. 305-306

„… Abs. 2, 3 ZPO). In zeitlicher Hinsicht sollte die Pfändung desVerwertungsrechts jedenfalls nicht nach …” „… Kautionskonto1622 ist hierfür keine Doppelpfändung (des aktualisierten Verwertungsrechts und des …” „… auf Kautionsleistung istnoch kein selbstständiges Sicherungs- und Verwertungsrecht beigeordnet, da es …”

Zusammenfassung S. 416-418

„… Sondervermögen ein Sicherungs- und Verwertungsrecht zusteht. Letzteres kann Gegenstand der Zwangsvollstreckung …” „… Sicherungs- und Verwertungsrecht sind gegendas Kautionsvermögen gerichtete Vollstreckungsangriffe dieser …” „… Beschlagnahmeumfang fällt, wegen des Eintritts des Sicherungsfalls zum Verwertungsrecht aktualisiert hat. In diesem …”

Überlegungen de lege ferenda S. 502-504

„… Sondervermögens, wird dereigenständige Rechtsgehalt des Sicherungs- und Verwertungsrechts greifbar. Erstauf der …” „… Sicherungsnehmerfallenden Sicherungs- und Verwertungsrechts systemkonform handhaben. Das Sicherungs- und Verwertungsrecht …” „… Schuldners fallenden Vermögensbestandteil. Genau diese Zuordnung nur des Sicherungs- und Verwertungsrechts …”

Die funktionalen Wirkungsrichtungen der Kautionsabrede S. 222-224

„… Haftungssubstrat,Sicherungsrecht, Verwertungsrecht und WahlrechtWie oben bereits dargelegt,1174 vollzieht sich bei unkommentierter …” „… Sicherungsrecht.1181„Monistische“ Sichtweise: Reduzierung des Vollrechts auf einVerwertungsrecht als „Ausschnitt …” „… Annahme einer solchermaßen bloßen Einschränkung des Verwertungsrechts stünde mit Entfallen der …”

Die Verwertungsberechtigung des Vermieters S. 208-222

„… dann berechtigt,m.a.W. steht dem Vermieter unter den nachfolgenden Voraussetzungen ein Verwertungsrecht …” „… an der Mietkaution zu.Verzug des MietersMindestvoraussetzung des Entstehens des Verwertungsrechts an …” „… schließlich davon ab, ob sich die Annahmeeines Verwertungsrechts während des laufenden Mietverhältnisses mit …”

Zusammenfassende Analyse für den „kritischen Fall“ der Kautionssammelkonten S. 276-279

„… einzelnen Treugeberberechtigungen lassen sich die Fragen der Aktualisierung des Verwertungsrechts …” „… der Vorgang der Aktualisierung des Verwertungsrechts aus einem derMietkautionsverhältnisse bedarf der …” „… Bezugspunkt des Verwertungsrechts wie auch derjenige vor Eintritt eines Sicherungsfalls des Sicherungsrechts …”

Vorwort S. 7-26

„… Pfändung des Sicherungs- und VerwertungsrechtsII. 296Erstreckung gem. §§ 829 ZPO, 1289, 401 BGB?1. 296 …” „… , Verwertungsrecht und WahlrechtG.222Die funktionalen Wirkungsrichtungen der KautionsabredeI. 223 …” „… alsSicherungsabrede2.223„Monistische“ Sichtweise: Reduzierung des Vollrechts auf einVerwertungsrecht als „Ausschnitt …”

Erstreckt sich die Zwangsverwaltung auf die Mietkau-tion? S. 329-369

„… VerwertungsrechtAus der Kautionsabrede resultiert ein Sicherungsrecht des Vermieters, das sich beiEintritt des …” „… Sicherungsfalls zu einem Verwertungsrecht am Sicherungsgegenstand,der als Sondervermögen treuhänderisch gebundenen …” „… demMietverhältnis gem. § 152 Abs. 1 HS 1, Abs. 2 ZVG unterliegt auch das Sicherungs- und Verwertungsrecht der somit …”

Die mietrechtliche Sukzession in das Kautionsverhältnis S. 254-276

„… . § 399 Alt. 2 BGB vor.Dies gilt jedoch nicht im Hinblick auf das „aktualisierte“ Verwertungsrecht.Denn …” „… istschuldrechtlich zu qualifizieren1412 und entstammt der Sicherungsabrede.Sicherungs- und VerwertungsrechtFür eine …” „… sind. Da sich das Verwertungsrecht auf dieÜberführung von zunächst treuhänderisch gebundenem Geld ins …”

Zusammenfassung S. 279-280

„… Verwertungsrecht schuldrechtlicher Natur des Vermieters entspringt, das sich als Korrelat zur Treuhandbindung als …” „… . Bestätigung findet dieAnnahme eines gesonderten Sicherungs- und Verwertungsrechts des Sicherungsnehmers in den …”

III. S. 500-501

„… Eintritt desSicherungsfalls als Verwertungsrecht fort, das sich dann unmittelbar auf die Beseitigung der …” „… Treuhandbindung der Mietkaution richtet. Der Rechtsgehalt des Sicherungs- und Verwertungsrechts lässt sich …”

Abgesonderte Befriedigung des Vermieters aus der Mietkaution S. 426-433

„… Sicherungsabrede und findet sich in Gestalt des Sicherungs- und Verwertungsrechts. Dieses kennzeichnet aber nur …” „… vom dinglichen Vollrecht abstrakten Sicherungs- und Verwertungsrechts (auf schuldrechtlicher Basis im …” „… Sicherung umfasst sein können.Insolvenzfestigkeit des Sicherungsrechts- und Verwertungsrechts im Hinblickauf …”

Anspruchsinhalt S. 243-245

„… . Das Verwertungsrecht unterliegt dann keiner zwingenden Verknüpfung mit der Vollberechtigung am …” „… konkretes auf Duldung der Verwertung gerichtetes Verwertungsrecht um,das nicht mehr unter der Bedingung des …” „… Verwertungsrechtimmanenten „Wahlrechts“ bezeichnet werden mag, lässt diese Bindung des Vermieters vollständig entfallen und …”

§ 57 ZVG S. 310-312

„… beschränkt auf das schuldrechtliche Sicherungs- und Verwertungsrecht aus der Sicherungsabrede. § 56 S. 2 ZVG …” „… nicht.Das Sicherungs- und Verwertungsrecht aus der Kautionsabrede ist keine Nutzungi.S.v. § 56 S. 2 ZVG …”

Qualifizierung der dinglichen Rechtsposition des Vermieters bei der Barkaution S. 68-80

„… Sicherungsfall auszuübendes beschränkt dingliches Vorzugs- und Verwertungsrecht am Pfand. Da aber § 551 Abs. 3 …” „… Vollrechtsübertragung vorgenommen, diejedoch die wirtschaftlichen Ziele eines Sicherungs- und Verwertungsrechts …” „… entsprechende Verwertungsrecht.297 Dessen nähere Charakterisierung durch Einordnung zwischen schuldrechtlicher …”

Rechtsbehelf des Vermieters: § 805 ZPO oder § 771 ZPO? S. 281-288

„… - undVerwertungsrecht bildet die Grundlage dieser abgesonderten Befriedigung. DasVollrecht ist insofern „neutralisiert …” „… Sicherungsabrede stammendeSicherungs- und Verwertungsrecht an, so drängt sich die Frage auf, warum diesnicht …”

Fazit S. 222

„… Haftungssubstrat,Sicherungsrecht, Verwertungsrecht und WahlrechtWie oben bereits dargelegt,1174 vollzieht sich bei unkommentierter …”

Zusammenfassung S. 498-499

„… bestehen auch nach Verfahrenseröffnung. Das Sicherungs- und Verwertungsrecht aus der Kautionsabrede liegt …”

Gang der Untersuchung S. 29-31

„… Untersuchung (Kapitel 3, B.) und hierbeiim Besonderen die Fragen der Absonderung aufgrund des Verwertungsrechts …”

Aussonderung des Kautionsguthabens gem. § 47 S. 1 InsO? S. 424-426

„… Verwertungsrechts. Dieses kennzeichnet aber nur eineauf eine Vorzugsstellung im Verhältnis zu den übrigen Gläubigern …”

Zwangsverwaltung im Insolvenzverfahren gem. §§ 165 InsO, §§ 172 ff, 146 ff ZVG – der untitulierte Kautionsrückzahlungsanspruch als „bestes Recht“? S. 496-498

„… berechtigter Inanspruchnahme bestehen auch nach Verfahrenseröffnung. Das Sicherungs- und Verwertungsrecht aus …”

Entstehen und Fälligkeit S. 245-248

„… unbedingt entstandene Anspruch auf Rückgewähr des Mieters und dasSicherungs- und Verwertungsrecht des …”

Massezugehörigkeit des Kautionsrückzahlungsanspruchs nach Enthaftungserklärung gem. § 109 Abs. 1 S. 2 InsO? S. 450-454

„… stellt dasSicherungs- und Verwertungsrecht des Vermieters dar. Dieses bezieht sich auf dievon der …”

Ausgangslage S. 312-317

„… Verwertungsrechts eine eigenständige Rolle, die über eine reine Analyse des Verfahrensrechts hinausgeht …”

Erwerbersukzession in das Kautionsverhältnis gem. § 566 a BGB nach Erwerb aus der Masse? S. 488-496

„… das Sicherungs- und Verwertungsrecht aus der Teil desMietvertrags darstellenden Kautionsabrede richtet …”

Insolvenzfestigkeit der vertraglich begründeten Aufrechnungsbefugnis des Vermieters gegen den Rückzahlungsanspruch? S. 435-444

„… Sicherungs- und Verwertungsrechts des Vermieters in der Insolvenz des Mieters für nach Verfahrenseröffnung …”

Ziele und Strukturen der Zwangsverwaltung S. 317-329

„… Zwangsverwaltungsbeschlags auf die Mietkaution bzw. des zugehörigen Sicherungs- und Verwertungsrechts eine eigenständige …”

Die Treuhand als Rechtskonstruktion S. 91-174

Die Situation im „Normalfall“ S. 454-488

„… Fortführungi.S.v. § 108 Abs. 1 InsO versagt, wäre z.B. das Sicherungs- und Verwertungsrechtdes Verwalters für die …”

doi.org/10.5771/9783845240893

Anne Lauber-Rönsberg - Urheberrecht und Privatgebrauch

No access

Select

Anne Lauber-Rönsberg

Urheberrecht und Privatgebrauch

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 44 2011

Results in this title

Betrachtung relevanter Schrankenregelungen und Verwertungsrechte S. 24-25

„… 24 II. Betrachtung relevanter Schrankenregelungen und Verwertungsrechte Eine Freistellung des …” „… Verwertungsrechte. Diese umfassen nur die öffentliche, nicht hingegen die private Wiedergabe sowie die körperliche …” „… Verwertungsrechte untersucht, soweit sie eine Freistellung des privaten Gebrauchs bewirken. Gemäß § 15 Abs. 2, 3 …”

Privilegierung des privaten Gebrauchs durch die Verwertungsrechte S. 292-293

„… 292 II. Privilegierung des privaten Gebrauchs durch die Verwertungsrechte Die frühen …” „… Allerdings umfassen die Verwertungsrechte grundsätzlich nur solche Nutzungshandlungen, die der Vermittlung …”

Die Freiheit der Werkrezeption als Grenze der Verwertungsrechte S. 142-144

„… Gebrauchs durch die Ausgestaltung der Verwertungsrechte Das Urheberrechtsgesetz weist dem Urheber in §§ 15 …” „… ff. UrhG umfassende Verwertungsrechte zu, um ihm die Kontrolle über die Nutzung seines Werkes in …” „… Verwertungsrechte die nicht-öffentliche Nutzung von Werken privilegiert. So erfasst das Urheberrecht nur die …”

Der Öffentlichkeitsbegriff, § 15 Abs. 3 UrhG S. 144-148

„… , UrhR4, § 15 Rn. 74. 517 Dazu s.u. S. 176. 518 Streitig ist allerdings, welchem Verwertungsrecht diese …” „… unbenanntes Verwertungsrecht für E-Mails an mit unterschiedlichen Inhalten, z.B. bei einem individuell …” „… ist durch Auslegung der einzelnen Verwertungsrechte zu ermitteln, ob sie tatbestandlich auch die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Urheberrecht 23 II. Betrachtung relevanter Schrankenregelungen und Verwertungsrechte 24 III. Untersuchung der …” „… 106 a) Verfügungsrecht des Urhebers 107 b) Verwertungsrecht des Urhebers 109 aa) Erforderlichkeit …” „… . Freistellung des privaten Gebrauchs durch die Ausgestaltung der Verwertungsrechte 142 I. Die Freiheit der …”

Einschränkung der Freistellung des privaten Gebrauchs S. 354-357

„… hat gezeigt, dass eine Freistellung des privaten Gebrauchs sowohl auf der Ebene der Verwertungsrechte …” „… . Allerdings umfassen die Verwertungsrechte grundsätzlich nur die öffentliche Wiedergabe sowie die Verbreitung …” „… Ausweitung der Verwertungsrechte begründet. So ist rückblickend festzustellen, dass dem Urheber im Gegensatz …”

Das Vervielfältigungsrecht, §§ 16, 69 c Nr. 1 UrhG S. 148-163

„… Verwertungsrechte aufgelöst werden kann. Die Aufzählung der Verwertungsrechte in § 15 Abs. 1 und 2 UrhG ist nicht …” „… Verwertungsrecht ergibt, im digitalen Umfeld nicht mehr den tatsächlichen Verhältnissen. Es ist unstreitig, dass …” „… Schranken und nicht um Regelungen auf der Ebene der Verwertungsrechte handelt, in diesem Zusammenhang …”

Privatgebrauch im Urheberrecht S. 23-24

„… relevanter Schrankenregelungen und Verwertungsrechte Eine Freistellung des privaten Gebrauchs erfolgt nicht …” „… Zwecken, sondern mittelbar auch durch den Zuschnitt der dem Urheber zugewiesenen Verwertungsrechte. Diese …” „… Verwertungsrechte untersucht, soweit sie eine Freistellung des privaten Gebrauchs bewirken. Gemäß § 15 Abs. 2, 3 …”

Ergebnis S. 163-164

„… zugleich eine zustimmungspflichtige Vervielfältigung. Die beschriebene Ausweitung der Verwertungsrechte …” „… . Ergebnis Bereits der Zuschnitt der Verwertungsrechte privilegiert den privaten Gebrauch von Werken, indem …” „… können auch nicht durch einen Rückgriff auf unbenannte Verwertungsrechte aufgelöst werden, soweit …”

Schutz des Urhebers durch Art. 14 Abs. 1 GG S. 101-116

„… Verwertungsrechten in §§ 15 ff. UrhG einerseits und den Schrankenregelungen in §§ 44 a ff. UrhG andererseits …” „… Einschränkung des Urheberrechts auf der Ebene der Schranken oder bereits auf der Ebene der Verwertungsrechte …” „… Terminologisch differenziert das BVerfG zwischen dem Verfügungsrecht und dem Verwertungsrecht des Urhebers …”

Ergebnis S. 140-142

„… setzen. C. Freistellung des privaten Gebrauchs durch die Ausgestaltung der Verwertungsrechte Das …” „… Urheberrechtsgesetz weist dem Urheber in §§ 15 ff. UrhG umfassende Verwertungsrechte zu, um ihm die Kontrolle über die …” „… , dass bereits der Zuschnitt der Verwertungsrechte die nicht-öffentliche Nutzung von Werken privilegiert …”

Auslegung der Schrankenregelungen S. 353-354

„… der Verwertungsrechte als auch auf Schrankenebene erfolgt. Die frühen Urheberrechtsgesetze hielten die …” „… sachgerecht ist. Allerdings umfassen die Verwertungsrechte grundsätzlich nur die öffentliche Wiedergabe sowie …”

Human Rights Act 1998 S. 302-303

„… dem Rechtsinhaber zugewiesenen Verwertungsrechte die Vervielfältigung zu privaten Zwecken freistellte …” „… beschränkten Anwendungsbereichs der Verwertungsrechte jedoch nicht erörtert.1147 1145 Engraving Copyright …”

Bestandsaufnahme der relevanten Regelungen S. 299-301

„… 299 Allgemeininteresse. Es regelt schwerpunktmäßig die wirtschaftlichen Verwertungsrechte der …” „… . Die Verwertungsrechte (acts restricted by copyright) der copyright-Inhaber normieren ss. 16 ff. CDPA …”

Rechtsnatur der Privilegierung privater Vervielfältigungen S. 206-223

„… ausschließlichen Verwertungsrechts – eine „gesetzliche Lizenz“ zwischen dem Nut- 790 Larenz/Wolf, AT9, § 14 Rn. 4 …” „… Verwertungsrechten innewohnenden Inhalt haben können, also „gebundene Rechte“ seien. Die Voraussetzung für die …” „… Einräumung eines Nutzungsrechts sei also, dass ein ihm korrespondierendes Verwertungsrecht des Urhebers …”

Relevante Abkommen S. 32-34

„… technischen Gegebenheiten des Internet anzupassen. So werden z.B. die Verwertungsrechte um ein Recht der …” „… gemäß Art. 9 Abs. 1 RBÜ illustriert den engen Zusammenhang zwischen diesem Verwertungsrecht und den …”

Historische Entwicklung S. 303-312

„… Verwertungsrechte die Vervielfältigung zu privaten Zwecken freistellte. So war dem Rechtsinhaber zunächst nur die …” „… privaten Gebrauch galt, wurde aufgrund des beschränkten Anwendungsbereichs der Verwertungsrechte jedoch …” „… elektronische Mittel, s. 17 (2) CDPA. Wie in den Vorgängergesetzen zum CDPA sind die Verwertungsrechte jedoch …”

Vereinbarkeit der §§ 53 Abs. 1, 54 ff. UrhG mit höherrangigen Vorgaben S. 288-292

„… privaten Gebrauchs durch die Verwertungsrechte Die frühen Urheberrechtsgesetze hielten die private Sphäre …” „… umfassen die Verwertungsrechte grundsätzlich nur solche Nutzungshandlungen, die der Vermittlung des Werks …”

Harmonisierung durch urheberrechtliche Richtlinien S. 41-80

„… .70 Die Richtlinien harmonisieren primär die Verwertungsrechte sowie die Schrankenregelungen, da diese …” „… Richtlinie erlassen und harmonisiert insbesondere die Schutzvoraussetzungen (Art. 1), die Verwertungsrechte …” „… ) Urheberrechtlicher Schutz von Datenbankwerken Die Datenbank-RL regelt in Art. 5 und 6 die Verwertungsrechte des …”

Auslegung des § 53 Abs. 1 UrhG S. 223-230

„… Einschränkung des Verwertungsrechts auszugestalten, lediglich als Frage der Gesetzestechnik an.869 Letztlich …” „… , S. 115 und S. 133, der sowohl die ersatzlose Aufhebung der Verwertungsrechte als auch eine …”

Internationale Menschenrechtsverträge S. 27-28

„… urheberrechtlichen Verwertungsrechte und Schrankenregelungen bewirken. Vor der Untersuchung der internationalen …”

Schutz technischer Maßnahmen S. 38-39

„… WCT und der WPPT zwar das Bündel der Verwertungsrechte um das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung …”

Ergebnis S. 39-40

„… teilweise als erfolgreich. So erweitern z.B. der WCT und der WPPT zwar das Bündel der Verwertungsrechte um …”

„Privatisierung“ des Urheberrechts S. 357-358

„… 357 II. „Privatisierung“ des Urheberrechts Die Ausdehnung der Verwertungsrechte und die …”

Die Anfänge des deutschen Urheberrechts S. 83-84

„… Ebene der Verwertungsrechte (C.) sowie auf der Schrankenebene durch § 53 Abs. 1 UrhG (D.) untersucht …”

Die Rechtslage in der Bundesrepublik Deutschland S. 89-100

„… Urhebers freizuhalten. Als Beispiel hierfür nannte er die Beschränkung der unkörperlichen Verwertungsrechte …” „… Ersten Korbes wurden einerseits die Verwertungsrechte neu gefasst, insbesondere das Recht der …”

Das Vervielfältigungsrecht im digitalen Umfeld S. 34-36

„… Vervielfältigungsrechts gemäß Art. 9 Abs. 1 RBÜ illustriert den engen Zusammenhang zwischen diesem Verwertungsrecht und …”

Vorgaben für eine Privilegierung auf Schrankenebene S. 36-38

„… über das Vervielfältigungsrecht hinaus auf alle Verwertungsrechte der Urheber- und …”

Rechtliche Einordnung der Vergütungsansprüche S. 231-233

„… rechtmäßig angesehen.901 Die gesetzlichen Vergütungsansprüche sind nicht als abgeschwächte Verwertungsrechte …”

Auswirkungen auf Funktion und Bedeutung des Urheberrechts S. 359-361

„… wird. Es hat sich gezeigt, dass die Ausdehnung der Verwertungsrechte zugunsten der Urheber als …”

Grundlagen des copyright law S. 297-299

„… . 235, 241 f. 299 Allgemeininteresse. Es regelt schwerpunktmäßig die wirtschaftlichen Verwertungsrechte …”

Einschränkungen der Vervielfältigungsfreiheit S. 203-206

„… weiteren Verwertungsrechte des Urhebers unberührt. Daher folgt aus § 53 Abs. 6 UrhG, dass das …”

§§ 95 a ff. UrhG im Verhältnis zum Urheberrecht S. 255-259

„… Verwertungsrecht des § 87 b Abs. 1 UrhG ein. Auch diese eigentlich urheberrechtlich nicht relevante …”

Literaturverzeichnis S. 367-386

„… Verwertungsrechte, CR 1987, 409. ders., Das Software-Urhebervertragsrecht im Lichte der bevorstehenden Umsetzung der …” „… , Gerhard/Katzenberger, Paul, Die verwertungsrechtliche Leerkassettenvergütung – Eine Erwiderung, GRUR 1985, 87. ders …”

Freistellung des privaten Gebrauchs durch die Ausgestaltung des Vervielfältigungsrechts S. 312-318

„… sind die Verwertungsrechte jedoch auf die Nutzung des gesamten Werkes oder eines wesentlichen Teils …”

Freistellung der privaten Vervielfältigung auf Schrankenebene S. 318-336

„… a) Verhältnis zu den Verwertungsrechten Nach ganz h.M. im Schrifttum sind die …”

doi.org/10.5771/9783845233574

1

2

3 ... 203