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Katrin Winninghoff - Notklauseln in US-BITs und anderen internationalen Wirtschaftsverträgen

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Katrin Winninghoff

Notklauseln in US-BITs und anderen internationalen Wirtschaftsverträgen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 676 2010

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Vertragsklauseln in BITs S. 33-36

„… zu bestimmen. § 2: Auswahl der Vertragsklauseln Welche Klauseln sind also zur Untersuchung …” „… essential security interests.“ Für die Analyse sind Vertragsklauseln aus BITs (I.) und sodann, um die …” „… Wirtschaftsvölkerrechts (II.) zu bestimmen. I. Vertragsklauseln in BITs Als erster Bilateraler Investitionsschutzvertrag …”

Vertragsklauseln in multilateralen Verträgen des Wirtschaftsvölkerrechts S. 36-38

„… Kapitel (cf. § 7) eingegangen wird. II. Vertragsklauseln in multilateralen Verträgen des …” „… Vertragsklauseln analysiert (Teil C und D) sowie Systematik und Bedeutung des Instruments „Notklausel“ untersucht …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-16

„… Hintergrund 29 III. Gegenstand und Vorgehen der Arbeit 31 § 2: Auswahl der Vertragsklauseln 33 I …” „… . Vertragsklauseln in BITs 34 1. US-BITs 34 2. Treaties on Friendship, Commerce and Navigation 35 3. Sonstige …” „… Investitionsschutzverträge 36 II. Vertragsklauseln in multilateralen Verträgen des Wirtschaftsvölkerrechts 36 1. General …”

Gegenstand und Vorgehen der Arbeit S. 31-33

„… Vertragsklauseln, die dieser Klausel in der Formulierung entsprechen, werden herangezogen. Auch werden bezüglich …” „… zu bestimmen. § 2: Auswahl der Vertragsklauseln Welche Klauseln sind also zur Untersuchung …”

Fazit S. 38

„… Vertragsklauseln analysiert (Teil C und D) sowie Systematik und Bedeutung des Instruments „Notklausel“ untersucht …”

Vergleich zu Notklauseln in Menschenrechtsverträgen S. 254-256

„… Notklauseln in Wirtschaftsverträgen. Bemerkenswert ist auch, dass die Vertragsklauseln in beiden Bereichen …”

Vergleichende Zusammenfassung S. 243-248

„… als geeignetes, effektives und gleichzeitig mildestes Mittel. In den anderen Vertragsklauseln ist der …”

Zusammenfassung S. 266-273

„… zugrundezulegen (§ 6 III). Ausnahmen bilden die Vertragsklauseln mit it considers-Zusatz. Diese sind selfjudging …”

Schiedsgerichtliche Überprüfung S. 128-154

„… Vertragsklauseln vorsehe und dazu auch diese Klausel gehöre.623 Nicaragua ist auf die Klausel in diesem …” „… self-judging-Charakter entfiele.669 Zwar soll der Vergleich zwischen den einzelnen Vertragsklauseln erst später (§ 15 I …”

Dogmatische Einordnung S. 69-80

„… anschließend wird die Verwendung entsprechender Vertragsklauseln anderer Staaten skizziert327 (§ 7). § 6 …”

Notstand im Gewohnheitsrecht S. 42-60

„… , BVerfGE, aaO. (Fn. 43), 48ff, 56. 155 Da die Analyse der Vertragsklauseln im Vordergrund steht, kann dies …”

Inhalt der Klausel S. 80-128

doi.org/10.5771/9783845223803

Stefan Hennigs - Unlauterer Wettbewerb durch Verwendung unwirksamer Vertragsklauseln

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Stefan Hennigs

Unlauterer Wettbewerb durch Verwendung unwirksamer Vertragsklauseln

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 83 2017

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1. Kapitel Einleitung S. 19-24

„… Einleitung Untersuchungsgegenstand Vorformulierte Vertragsklauseln wurden bereits bei Kauf-, Miet …” „… beleuchtet, inwieweit die Verwendung unwirksamer Vertragsklauseln auch mit den Mitteln des Gesetzes gegen den …” „… Frage zu geben, ob und, wenn ja, in welchem Umfang, die Verwendung unwirksamer Vertragsklauseln einen …”

6. Kapitel Zusammenfassung und Ausblick S. 301-308

„… , inwieweit die Verwendung unwirksamer Vertragsklauseln mit den Mitteln des UWG bekämpft werden kann. Um vorab …” „… Verwendung unwirksamer Vertragsklauseln – etwa in Angeboten, Aufforderungen zur Abgabe eines Angebots oder …” „… die Verwendung unwirksamer Vertragsklauseln – sowohl im B2C- als auch im B2B-Verhältnis – unlauter ist …”

4. Kapitel Die Verwendung unwirksamer Klauseln als unlautere Handlung S. 143-270

„… a UWG (Rechtsbruch) Da die Verwendung unwirksamer Vertragsklauseln keinen Tatbestand der Schwarzen …”

5. Kapitel Rechtsfolgen S. 271-300

„… Rechtsfolgen Nachdem sich gezeigt hat, dass die Verwendung unwirksamer Vertragsklauseln unlauter …” „… unwirksamer Vertragsklauseln – ihre Unlauterkeit und geschäftliche Relevanz vorausgesetzt – einen …” „… geschäftliche Handlung an, vorliegend die Vereinbarung unwirksamer Vertragsklauseln. Die Berufung auf eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-19

„… Unwirksame VertragsklauselnC. 36 AGB-KontrolleI. 37 Kontrollgegenstand1. 37 Richtlinie über missbräuchliche …” „… Unlauterer Wettbewerb durch Verwendung unwirksamer Vertragsklauseln Stefan Hennigs Schriften zum …” „… Vertragsklauseln Nomos BUT_Hennings_3466-5.indd 3 14.12.16 14:58 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet …”

2. Kapitel Grundlagen S. 25-92

„… sich ebenfalls der Verwendung unwirksamer Vertragsklauseln unter der UGP- RL widmen,65 werden also …” „… Unternehmer also unwirksame Vertragsklauseln z. B. beim Ankauf einer Ware, finden die Vorgaben der UGP-RL …” „… unlautere Geschäftspraktiken 35 Unwirksame Vertragsklauseln Die vorliegende Untersuchung erstreckt sich nur …”

Literaturverzeichnis S. 309-324

„… Verwendung unwirksamer Vertragsklauseln: ein Fall für das UWG – Zugleich Besprechung der BGH-Entscheidungen …”

3. Kapitel Anwendbarkeit des UWG S. 93-142

doi.org/10.5771/9783845278360

Melanie Danner - Der Werklohn beim Bauwerkvertrag

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Melanie Danner

Der Werklohn beim Bauwerkvertrag

2023

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XVI. Sittenwidrige Vertragsklauseln und Vertragsbestimmungen ungewöhnlichen Inhalts S. 209-234

„… . Sittenwidrige Vertragsklauseln/-bestimmungen ungewöhnlichen InhaltsIm Rahmen dieses Kapitels werden zunächst die …” „… TU Graz 557.212XVI. Sittenwidrige Vertragsklauseln/-bestimmungen ungewöhnlichen Inhalts• kein Hinweis …” „… Vertragsklauseln/-bestimmungen ungewöhnlichen Inhaltsnicht wegen Intransparenz angreifbar sein. Das Transparenzgebot dient dem …”

II. Rechtsgrundlagen des Bauwerkvertrages S. 5-10

„… Vertrags-klauseln in Kapitel XVI.9D. Exkurs: VergabewesenVor diesem Hintergrund wurde in den beiden ÖnORMEn jeweils …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ................................................................................................... 205 XVI. Sittenwidrige Vertragsklauseln und Vertragsbestimmungen ungewöhnlichen Inhalts …”

XII. Leistungsänderungen S. 123-136

„… verstoßende Vertrags-klauseln geht, sondern um ein nach Vertragsabschluss gesetztes Verhalten, erscheint …”

doi.org/10.5771/9783214256548

Stephan Appt - Der Buy-out-Vertrag im Urheberrecht

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Stephan Appt

Der Buy-out-Vertrag im Urheberrecht

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 250 2008

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Sittenwidrigkeit einzelner Vertragsklauseln bei BOV? S. 211-215

„… Vertragsklauseln bei BOV?Die Privatautonomie hat im Urhebervertragsrecht ihre Grenzen in den zivilrechtlichen …”

Unwirksamkeit wesentlicher Klauseln eines BOV wegen unzulässiger AGB S. 201-211

„… erdenklichen Vertragsklauseln eines BOV einer AGB-Kontrolle zu unterziehen. Entsprechend den beiden Kriterien …” „… . 1209 So allgemein die h.M. zum finanziellen Ausgleich nachteiliger Vertragsklauseln, vgl. Erman-ROL-OFF …” „… Vertragsklauseln bei BOV?Die Privatautonomie hat im Urhebervertragsrecht ihre Grenzen in den zivilrechtlichen …”

Gesamtbetrachtung S. 65-66

„… Verhandlungsstärke und der daraus resultierenden ungerechtfertigten Vertragsklauseln für undurchsetzbar erklärt315 …”

Einräumung umfassender Nutzungsrechte S. 104-139

„… pauschal einräumen lassen. Vertragsklauseln zur Einräumung eines Nutzungsrechts »für alle bekannten …” „… unbefriedigendes Ergebnis, das über entsprechende Vertragsklauseln aufgefangen werden muss, wonach der …” „… Vergütung sichern743. Diese gesetzliche Konzeption durch Vertragsklauseln zu umgehen, die den Urheber …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… zur Pauschalvergütung beim BOV 2103. Ergebnis 210IV. Sittenwidrigkeit einzelner Vertragsklauseln bei …”

Gerichtliche Kontrolle in Ausnahmefällen S. 62-65

„… Vertragsklauseln für undurchsetzbar erklärt315. Allerdings beschränkt sich der Anwendungsbereich von »unreasonable …”

Fälle mit Anwendung der Rechtsfigur »unreasonable restraint of trade« S. 216-222

„… einen ist nach der Rechtsprechung bei der Prüfung von Vertragsklauseln am Maßstab der …”

Pauschalvergütung S. 139-201

doi.org/10.5771/9783845209821

Marthe-Marie Stemper - Rechtliche Rahmenbedingungen des Ratings

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Marthe-Marie Stemper

Rechtliche Rahmenbedingungen des Ratings

Series: Bank- und kapitalmarktrechtliche Schriften des Instituts für Bankrecht Köln

Volume 35 2010

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Die ratingakzessorischen Vertragsklauseln (sog. „rating triggers“) S. 198-200

„… Ratingagentur erstellt wurden.804Die ratingakzessorischen Vertragsklauseln (sog. „rating triggers“)Abseits der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… Ratings als ProspektinhaltD. 195Die ratingakzessorischen Vertragsklauseln (sog. „ratingtriggers“)E.198Die …” „… ProspektinhaltD. 195Die ratingakzessorischen Vertragsklauseln (sog. „ratingtriggers“)E.198Die rechtspolitischen …”

Die Bedeutung des Ratings als Prospektinhalt S. 195-198

„… wurden.804Die ratingakzessorischen Vertragsklauseln (sog. „rating triggers“)Abseits der regulatorischen …”

doi.org/10.5771/9783845225814

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