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Andrea Pomana - Förderung Erneuerbarer Energien in Deutschland und im Vereinigten Königreich im Lichte des Europäischen Wirtschaftsrechts

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Andrea Pomana

Förderung Erneuerbarer Energien in Deutschland und im Vereinigten Königreich im Lichte des Europäischen Wirtschaftsrechts

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 41 2011

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Verhältnismäßigkeit S. 332-341

„… fragt sich, ob die Fördermechanismen verhältnismäßig sind. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz stellt nach …” „… Gründen des Umweltschutzes gerechtfertigt, wenn sie verhältnismäßig sind. V. Verhältnismäßigkeit Nun …” „… . 37; Schwarze, Europäisches Verwaltungsrecht, S. 708, 841; Kutscher, Grundsatz der Verhältnismäßigkeit …”

Verhältnismäßigkeit S. 436-439

„… . Verhältnismäßigkeit Die ROOs müssten dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz gebührend Rechnung tragen1969. Dieser Grundsatz …” „… Art. 87 Abs. 1 EG) ausnahmsweise erlaubt, dies jedoch nur dann, wenn sie verhältnismäßig ist. VI …” „… Umweltbereich verhältnismäßig sein1971. Das heißt, es müsste ausgeschlossen werden, dass dasselbe Ergebnis auch …”

Rechtfertigung der staatlichen Beihilfe S. 415-436

„… verhältnismäßig ist. VI. Verhältnismäßigkeit Die ROOs müssten dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz gebührend …” „… Art. 87 Abs. 2 und/oder Abs. 3 EG gerechtfertigt (V.) und verhältnismäßig ist (VI.). V …” „… 1970müssen Beihilfen im Umweltbereich verhältnismäßig sein1971. Das heißt, es müsste ausgeschlossen …”

Subsidiaritätsprinzip S. 137-139

„… verhältnismäßig sein, Art. 5 Abs. 3 EG (heute: Art. 5 Abs. 4 EUV). Der Verhältnismä-ßigkeitsgrundsatz ist ein …” „… der Verhältnismäßigkeit“), ABl. EG Nr. C 340 v. 10.11.1997, S. 105 Rn. 3 (Erklärung zum Protokoll: ABl …”

Rechtfertigung S. 313-332

„… fragt sich, ob die Fördermechanismen verhältnismäßig sind. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz stellt nach …” „… Gründen des Umweltschutzes gerechtfertigt, wenn sie verhältnismäßig sind. V. Verhältnismäßigkeit Nun …” „… . 37; Schwarze, Europäisches Verwaltungsrecht, S. 708, 841; Kutscher, Grundsatz der Verhältnismäßigkeit …”

Fazit S. 341

„… festzustellen, dass das EEG und die ROO verhältnismäßig sind. VI. Fazit Die dargestellten Preis- und …” „… werden, weil sie zudem verhältnismäßig sind. Insgesamt sind die Förderregelungen des EEG und der ROOs …”

Literaturverzeichnis S. 453-471

„… Danwitz, Thomas von: Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Gemeinschaftsrecht, EWS 2003, S. 393 ff. 456 …” „… . 1308 ff. Emmerich-Fritsche, Angelika: Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit als Direktive und Schranke …” „… Verhältnismäßigkeit, EWS 1993, S. 27 ff. Gundel, Jörg: Verstoß der ÖstGewO gegen Art. 34 AEUV (ex Art. 28 EG), Anm. i.d …”

Viertes Kapitel S. 449-452

„… verhältnismäßig, weil sie erforderlich und angemessen sind, erneuerbare Energien in Deutschland bzw. im Vereinigten …” „… angemessen und damit verhältnismäßig. ***** …”

Der Vertrag von Lissabon: Neue Kompetenzgrundlage im erneuerbaren Energiesektor S. 139-146

„… erforderliche Maß hinausgehen. Sie müssen also verhältnismäßig sein, Art. 5 Abs. 3 EG (heute: Art. 5 Abs. 4 EUV …” „… ). Der Verhältnismä-ßigkeitsgrundsatz ist ein fundamentales Prinzip des Gemeinschaftsrechts. Er definiert …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Bewertung 332"V. " Verhältnismäßigkeit 332"1. " Geeignetheit 336"2. " Erforderlichkeit 336"3 …” „… "VI." Verhältnismäßigkeit 436"1. " Geeignetheit 436"2. " Erforderlichkeit 437"3. " Angemessenheit …”

Gesamtbewertung S. 439

„… gewährt werden, sind verhältnismäßig. VII. Gesamtbewertung Insgesamt kann festgehalten werden, dass …”

Zwischenergebnis S. 415

„… Art. 87 Abs. 2 und/oder Abs. 3 EG gerechtfertigt (V.) und verhältnismäßig ist (VI.). V …”

Beeinträchtigung des Handels zwischen den Mitgliedstaaten S. 413-415

„… (V.) und verhältnismäßig ist (VI.). V. Rechtfertigung der staatlichen Beihilfe Die Vorschriften der …”

Kardinalpflichten S. 184-216

„… nicht gewährleistet ist. Ferner muss der zugewiesene Verknüpfungspunkt für den 798 Verhältnismäßig und …” „… Verhältnismäßigkeitsprinzips: Begründung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zum EEG 2004, BT-Drucks …”

Kompetenz der EG für Maßnahmen zur Förderung erneuerbarer Energien S. 100-137

„… müssen die Schutzmaßnahmen dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit entsprechen585. Sind diese …” „… Verhältnismäßigkeitskontrolle der fraglichen Schutzmaßnahme durchführt589. Mißbraucht ein Mitgliedstaat seine Befugnisse nach …” „… diejenigen nach Art. 176 EG (heute: Art. 193 AEUV) die Verhältnismäßigkeitsprüfung bestehen und können …”

Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen S. 146-167

„… Infrastrukturen der Übertragungs- und Verteilernetze soweit angewandt werden müssen, als sie verhältnismäßig und …”

Vom Staat gewährte Beihilfen S. 341-407

„… festzustellen, dass das EEG und die ROO verhältnismäßig sind. VI. Fazit Die dargestellten Preis- und …” „… werden, weil sie zudem verhältnismäßig sind. Insgesamt sind die Förderregelungen des EEG und der ROOs …”

doi.org/10.5771/9783845227672

Julian Sigmund - Strafrecht gegen Korruption im Sport?

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Julian Sigmund

Strafrecht gegen Korruption im Sport?

Series: Studien zum Wirtschaftsstrafrecht - Neue Folge

Volume 18 2021

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C. Verhältnismäßigkeit S. 280-396

„… . Verhältnismäßigkeit Entsprechend dem hier verfolgten Ansatz kommt dem Begriff des Rechtsguts zwar eine in negativer …” „… sich im Sinne einer Wechselwirkung aus den Stufen der Verhältnismäßigkeit wiederum Anforderungen an …” „… Verhältnismäßigkeit überprüft. Hierdurch wird die Aussagekraft des rechtsgutsbezogenen Legitimationsdefizites …”

Zusammenfassung und Fazit S. 409-414

„… Strafrechts auf den verhältnismäßig ausgestalteten Schutz klar umrissener und gesamtgesellschaftlich …” „… verfassungsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, der einen nicht vorgeformten, sondern seinerseits …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… 14 VerhältnismäßigkeitC. 280 GeeignetheitI. 282 Hinsichtlich der Integrität des Sports1. 284 …” „… Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes durch den Rechtsgutsbegriff a) 189 Ergänzende Begrenzungskriterienb) 191 Zusammenfassung und …”

A. Maßstab der Überprüfung S. 153-193

„… .518 Darüber hinaus komme dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit eine besondere Bedeutung als Maßstab …” „… der allgemeinen Verhältnismäßigkeit gesehen wird, sondern ihm ein eigenständiger Mehrwert insofern …” „… fragmentarische Struktur des Strafrechts dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz entnehmen. Teil 3: Legitimation der …”

B. Rechtsgut S. 194-279

„… ein gewissen Kriterien entsprechendes Rechtsgut zur Grundvoraussetzung einer verhältnismäßigen …” „… einer sich anschließenden Verhältnismäßigkeitsprüfung zu bewerten. B. 574 Exemplifizierend seien die …”

Literaturverzeichnis S. 415-444

„… Rechtsgut, Verhältnismäßigkeit und die Freiheit des Strafgesetzgebers, in: Hefendehl, Roland/von Hirsch …” „… verfassungsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsprinzips als Grenze des Rechtsgüterschutzes in der Informationsgesellschaft …”

B. Gang der Untersuchung S. 28-30

„… Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes wird sodann ausgehend von ihrer Deliktsstruktur die bereichsspezifische Wirkweise der konkreten …”

doi.org/10.5771/9783748925163

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Jörg Luy

Der faire Deal

Series: Das Recht der Tiere und der Landwirtschaft

Volume 9 2018

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Verhältnismäßigkeit S. 93-104

„… Verhältnismäßigkeitsprüfung entwickelt. Ehrbare Kaufleute lösen sich aus dem Spannungsfeld zwischen Verhältnismäßigkeit und …” „… 93 Kapitel 8 Verhältnismäßigkeit Die spontan in der Vernunft ablaufende …” „… Behandlungsmöglichkeiten sind mit verschiedenen Vor- und Nachteilen verbunden und Verhältnismäßigkeit 95 …”

Die Verhältnismäßigkeitsprüfung und der Umwelt-, Klima- und Naturschutz S. 175-180

„… verletzen, die Verhältnismäßigkeit von den Personen zu beurteilen, die eine solche Handlung als respektlos …” „… Verhältnismäßigkeit geprüft. Die leitende Frage dabei ist, ob die Betroffenen einschließlich der Kinder und ihrer …” „… Steuerungsprogramm vorgenommen hat, während große Teile der Bevölkerung die Prüfung der Verhältnismäßigkeit – weil …”

Wie gut kennen wir unsere moralischen Motive? S. 11-26

„… Vorstufe des »Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne«; denn durch das …” „… , sollten verboten sein. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne Diese zweite …” „… Jahren weiterentwickelt.5 Als »Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne …”

Tierversuche S. 161-174

„… bemühte, das Tierversuchsrecht am Grundsatz der Verhältnismäßigkeit auszurichten. Die gegenwärtige …” „… Sinne des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit zu regeln, angesehen werden kann.232 Ethisch vertretbar …” „… Verpflichtung, auch das Tierversuchsrecht am Grundsatz der Verhältnismäßigkeit auszurichten, ergibt sich …”

Domestizierte Tiere und Landwirtschaft S. 123-142

„… Prüfung der Verhältnismäßigkeit mit ähnlichen Worten beschrieben worden war: »Das Wohlbefinden eines …” „… Ausprägung des »Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit«.193 Wie in Kapitel 1 ausgeführt werden heute unter …” „… der Verhältnismäßigkeit im weiteren Sinne« der »Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… , insbesondere der Idee der Verhältnismäßigkeit, von Juristen, Philosophen und Politikern kritisch diskutiert und …” „… . Gerechtigkeit 61 6. Respekt 71 7. Nachhaltigkeit 81 8. Verhältnismäßigkeit 93 9. Unbewusste …” „… Verhältnismäßigkeitsprüfungen im Tier-, Natur- und Umweltschutz durchgeführt werden müssen, um nicht mit dem Moralund …”

Unbewusste Steuerungsprogramme und Denkfehler. Warum nur faire Deals akzeptiert werden können. S. 105-122

„… nach möglich und letztlich durch die eigene Wertschätzung motiviert. Verhältnismäßigkeit, Akzeptanz …” „… »Verhältnismäßigkeit«. Unbewusste Steuerungsprogramme und Denkfehler 113 den Schranken zu setzen. Dies gilt in noch …” „… ____________________ 148 Mehr zum moralischen Dilemma findet sich im Kapitel »Verhältnismäßigkeit«, mehr zur Problematik …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 181-186

„… Verständnis des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit mit auf den Weg gegeben wurde, das nicht mit dem Moral …” „… Entdeckung der Inkongruenz des juristischen Verständnisses des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit (i.e.S …” „… inkorrektes Verständnis der Verhältnismäßigkeitsprüfung ihr diesen Raum zur Entfaltung zugestanden hat …”

Stichwortverzeichnis S. 195-197

„… , 101-102 Grundsatz der Geeignetheit 18, 139 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (vgl …” „… . Verhältnismäßigkeitsprüfung, spontane) 16-19, 138-139, 183 Grzimek, Bernhard 20, 132 Hare, Richard M. 62-65 …” „… (psych.) 97-104, 112 Verhältnismäßigkeitsprüfung, spontane (vgl. Grundsatz der Verhältnism …”

Quellenverzeichnis S. 187-194

„… Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, Diss. jur. habil., Göttingen 1981 Hirt, Almuth / Maisack, Christoph …”

Wildtierhaltung und Artenschutz S. 143-160

„… Grund gemäß Tierschutzgesetz vorlag, war eine Verhältnismäßigkeitsprüfung durchzuführen. Die ließ sich …” „… verbreitet, in einem Zielkonflikt die Verhältnismäßigkeitsprüfung als Auswahlentscheidung der von ihnen …” „… Verhältnismäßigkeitsprüfung nacheinander aus der Perspektive aller betroffenen Menschen und Tiere erfolgen, weil Optionen, die …”

doi.org/10.5771/9783845296425

Jan Philipp Westhoff - Der Zugang zu Beweismitteln bei Schadensersatzklagen im Kartellrecht

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Jan Philipp Westhoff

Der Zugang zu Beweismitteln bei Schadensersatzklagen im Kartellrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 674 2010

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Verhältnismäßigkeit S. 226-228

„… Verbesserung bewirken würden. III. Verhältnismäßigkeit Gem. Art. 5 Abs. 4 EUV (ex-Art. 5 Abs. 3 EG) dürfen die …” „… EuGH am Kriterium der Verhältnismäßigkeit scheitern würde. D. Zusammenfassung Reformen zur Stärkung …” „… Anbetracht des verfolgten Zwecks verhältnismäßig sind. Um von Beginn an einen EU-weit möglichst einheitlichen …”

Offenlegung von Beweismitteln S. 176-202

„… Antrags und der Verhältnismäßigkeit des Offenlegungsbegehrens gewährt werden sollten.944 a) Gerichtlich …” „… Prüfung der Plausibilität des Vortrags und der Verhältnismäßigkeit des Offenlegungsbegehrens Zugang zu …” „… die Klage erheblich als auch erforderlich und verhältnismäßig ist.962 (2) Die Voraussetzungen im …”

Subsidiaritätsprinzip S. 225-226

„… Verbesserung bewirken würden. III. Verhältnismäßigkeit Gem. Art. 5 Abs. 4 EUV (ex-Art. 5 Abs. 3 EG) dürfen die …” „… Teil des in der Rechtsprechung des EuGH anerkannten Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes aus, wonach …” „… angemessen sind.1146 Im Hinblick auf die Einhaltung des Verhältnismäßigkeitsprinzips billigt der EuGH …”

Zusammenfassung S. 228-229

„… Kriterium der Verhältnismäßigkeit scheitern würde. D. Zusammenfassung Reformen zur Stärkung der privaten …” „… Belastungen, die durch sie hervorgerufen werden, in Anbetracht des verfolgten Zwecks verhältnismäßig sind. Um …” „… . Auch vertrauliche Informationen sollten offengelegt werden müssen, soweit dies verhältnismäßig ist …”

Kompetenznorm S. 219-225

„… Verhältnismäßigkeit erfüllen muss.1110 Die Stellungnahme bestritt folglich nicht grundsätzlich das Bestehen einer …” „… also einen Verstoß gegen das Verhältnismäßigkeitsprinzip. Die Entwicklung des Berichts des Ausschusses …”

Zusammenfassung S. 230-234

„… eine Überprüfung der Maßnahmen durch den EuGH am Kriterium der Verhältnismäßigkeit scheitern würde. …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Subsidiaritätsprinzip 225 III. Verhältnismäßigkeit 226 D. Zusammenfassung 228 Zusammenfassung 230 Literaturverzeichnis …”

Die Durchsetzung des Kartellrechts im Überblick S. 32-46

„… des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit auf das insofern bestehende Wahlrecht der Kommission …” „… Gemeinschaftsrechts, insbesondere die Grundsätze der Verhältnismäßigkeit, des Vertrauensschutzes, des effektiven 110 …”

Gerichtliche Anordnungen gem. §§ 142, 144 ZPO S. 66-73

„… Sachverhalts geeignet und erforderlich, weiter verhältnismäßig und angemessen, d.h. dem zur Vorlage …”

Die Durchsetzung des Kartellrechts im Überblick S. 47-52

„… Ermittlungsbefugnisse an die Hand, die sie im Rahmen des Verhältnismäßigkeitsprinzips128 bei der Sachverhaltsaufklärung …”

doi.org/10.5771/9783845223278

Fritz Ossenbühl - Verfassungsrechtliche Fragen eines beschleunigten Ausstiegs aus der Kernenergie

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Fritz Ossenbühl

Verfassungsrechtliche Fragen eines beschleunigten Ausstiegs aus der Kernenergie

2012

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Verhältnismäßigkeit S. 83-86

„… . Darauf ist zurückzukommen.VerhältnismäßigkeitDie Verhältnismäßigkeitsprüfung umfasst drei …” „… wirtschaftlichen Nutzung derKernenergie gilt die „strikte Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes“.Dies …” „… dort getroffenen Ausstiegsregelungen denGrundsatz der Verhältnismäßigkeit verletzen. Die …”

Verfassungsrechtliche Beurteilung bei Annahme von Inhaltsbestimmungen des Eigentums S. 59-72

„… abgeben, gehören:(1) Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.Dieser Grundsatz umfasst folgende …” „… (23).62VerhältnismäßigkeitDie Beurteilung des 13. AtGÄndG an Hand der verfassungsrechtlichen Prüfungsmaßstäbe der …” „… Verhältnismäßigkeit, der Gleichheit und des Vertrauensschutzes zu beachten.144 Diese Grundsätze grenzen seine …”

Ergebnis der Verfassungsprüfung zu Art. 12 Abs. 1 GG S. 87-88

„… Umständen nur dann verhältnismäßig sind, wenn den Betroffenen eineEntschädigung gewährt wird, „die demgemäß …” „… Unverhältnismäßigkeitverfassungswidrig. Grundlage der Ausgleichspflicht ist der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Die Ausgleichspflicht …” „… der Verhältnismäßigkeit unvereinbar. Sie überschreiten die Grenze der Zumutbarkeit und sind aus …”

Rechtsfolgen S. 86-87

„… dort getroffenen Ausstiegsregelungen denGrundsatz der Verhältnismäßigkeit verletzen. Die …” „… entsprechende Kompensationen in das Gesetz aufgenommen werden,die die Verhältnismäßigkeit (wieder) herstellen …” „… in das Grundrecht der Berufsfreiheit gem. Art. 12 Abs. 1GG unter Umständen nur dann verhältnismäßig …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-8

„… ) 82Verhältnismäßigkeit2. 83RechtsfolgenV. 86Ergebnis der Verfassungsprüfung zu Art. 12 Abs. 1 GGVI. 878 …” „… ) 62Verhältnismäßigkeitd) 63Gleichheite) 67Vertrauensschutzf) 70Ergebnis der Untersuchungen zur EigentumsgarantieVII. 72 …”

Ausstieg aus der Kernenergie als Zugangssperre S. 80-83

„… des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes“.Dies bedeutet: Ausstieg ja, aber mit Rücksicht auf das Grundrecht …” „… Kehrtwende um 180 Grad zur bisherigen Staatspraxis. Darauf ist zurückzukommen.VerhältnismäßigkeitDie …” „… strikteBeachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes.“202Die Entscheidung zeigt, dass auch Besonderheiten eines …”

Anwendungsschema der Drei-Stufen-Theorie S. 77-78

„… . Drei-Stufen-Theorie hat ihre Grundlage in dem Verfassungsgrundsatz der Verhältnismäßigkeit. Die drei Stufen, vondenen …” „… Berufsfreiheit müssen dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit entsprechen. Auf den Stufen 2 und 3 dürfen solche …”

13. AtGÄndG als Eingriff S. 76-77

„… der Verhältnismäßigkeit. Die drei Stufen, vondenen sogleich die Rede sein wird, benennen drei …” „… , Monopolisierungvon Tätigkeiten). Eingriffe in die Berufsfreiheit müssen dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit …”

Ergebnis der Untersuchungen zur Eigentumsgarantie S. 72-73

„… Regelungen folgt daraus, dass sie sowohl gegen denGrundsatz der Verhältnismäßigkeit wie auch gegen den …”

Inhaltsbestimmungen des Eigentums und Enteignungen S. 30-31

„… Verhältnismäßigkeit, Gleichheitssatz, Sozialgebundenheit, Bestandskraft, Grundsatz des Vertrauensschutzes. Ausdiesen …”

Grundriss und Stand der bisherigen Entwicklung der Eigentumsdogmatik S. 31-34

„… Eigentums, Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, Gleichheitssatz, Sozialgebundenheit, Bestandskraft, Grundsatz …”

Eigentumsverfassungsrechtliche Einordnung der Ausstiegsgesetze S. 52-55

„… Verhältnismäßigkeit geboten sein. Andererseits bestimmen sie bei der Entschädigungsfrage den Umfang derzu leistenden …”

Voraussetzungen einer Enteignung S. 56-59

„… verfassungsrechtlichen Grundprinzipiender Verhältnismäßigkeit, der Gleichheit und des Vertrauensschutzes zu beachten.144 …”

Substanzerhaltung des Eigentums, Enteignung und Reformgesetzgebung S. 48-51

„… (Vertrauensschutz, Gleichheit, Verhältnismäßigkeit) zu beachten hat, sondern dass dem Gesetzgeber auch …”

Kriterien der Enteignung S. 34-48

„… , Gleichheit, Verhältnismäßigkeit) zu beachten hat, sondern dass dem Gesetzgeber auch unübersteigbare Schranken …”

Die gesetzliche Ausgestaltung der Eigentumsgarantie des Art. 14 GG S. 28-30

„… gehören beispielsweise die Wahrung der Gleichheit, der Verhältnismäßigkeitund des Vertrauensschutzes. Die …”

doi.org/10.5771/9783845242842

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