„… wegen eines vertraglichen Abtretungsverbots unwirksam, wenn der Neugläubiger dieses bei der Abtretung …” „… Abstraktionsprinzips wird die Wirksamkeit der Abtretung von einer Unwirksamkeit des Verpflichtungsgeschäfts nicht …” „… absolute Wirkung, da die fehlende Abtretbarkeit zur Unwirksamkeit der Abtretung gegenüber jedermann führt.9 …”

„… . – Abtretungsanzeige 37 27, 35 – Abtretungsurkunde 37 20, 35, 36, 37 – Abtretungsverbot 37 10 ff., 13 ff …” „… Randnummern innerhalb der einzelnen Paragrafen (magere Zahlen). Beispiel: § 9 Rn. 10 = 9 10 Abbruch der …” „… . – Rücktritt 31 4 – Schadensersatz statt der Leistung 26 19, 71 Abnahmepflicht 5 6, 32 2, 34 19 Abofalle 11 …”

„… AbtretungII. 355 Abtretungsvertrag1. 355 Bestand der Forderung2. 356 Forderungsinhaberschaft des Zedenten3 …” „… Vertraglicher Abtretungsausschlussc) 358 Rechtsfolgen der AbtretungIII. 358 Übergang der Forderung1. 358 …” „… Abtretungaa) 363 Späterer Eintritt der Aufrechnungslagebb) 364 Mehrfache Abtretung6. 365 Abtretungsanzeige7 …”

„… erkundigt, ob das „in Ordnung“ sei, erhält er die Auskunft, die Abtretung sei unwirksam und er solle auf gar …” „… keinen Fall an Z, sondern an ihn, G, zahlen. Z wiederum bestreitet S gegenüber die Unwirksamkeit der …” „… liegt nur vor, wenn der Leistungserfolg eingetreten ist (siehe § 13 Rn. 4). Dieser kann aus Gründen aus …”

„… Erteilung der Genehmigung ist der Vertrag schwebend unwirksam und kann von den Vertragsparteien aufgehoben …” „… unwirksame Schuldübernahme endgültig unwirksam. Als Verweigerung gilt es auch, wenn der Gläubiger nicht …” „… . § 37 Rn. 23).7 Er kann außerdem Einwendungen gegen die Schuldübernahme (insb. deren Unwirksamkeit …”

„… insbesondere, wenn eine bestehende Aufrechnungslage durch Abtretung der Hauptforderung an einen Dritten beendet …” „… als auch Schuldner, d.h., schulden sie sich gegenseitig Leistungen, so ist der Schuldner unter den in …” „… von ihr geschuldete Leistung erbracht hat (siehe § 12). Wenn der Inhalt der Leistungspflichten …”

„… wegen eines vertraglichen Abtretungsverbots unwirksam, wenn der Neugläubiger dieses bei der Abtretung …” „… Abstraktionsprinzips wird die Wirksamkeit der Abtretung von einer Unwirksamkeit des Verpflichtungsgeschäfts nicht …” „… Unwirksamkeit der Abtretung gegenüber jedermann führt.9 Diese Regelung scheint daher eine Abweichung von dem in …”

„… der Geschäftsgrundlage 33 19 – Teilrücktritt 31 8 f., 13 – Unmöglichkeit 31 17 ff. – Unwirksamkeit …” „… Absolutes Recht 1 19 Abstraktionsprinzip 1 23, 37 1, 38 2 Abtretung 37 1 ff. – Abtretungsanzeige 37 27 …” „… , 35 – Abtretungsurkunde 37 20, 35, 36, 37 – Abtretungsverbot 37 10 ff., 13 ff. – Abtretungsvertrag …”

„… AbtretungII. 361 Abtretungsvertrag1. 361 Bestand der Forderung2. 362 Forderungsinhaberschaft des Zedenten3 …” „… Vertraglicher Abtretungsausschlussc) 364 Rechtsfolgen der AbtretungIII. 364 Übergang der Forderung1. 364 …” „… Aufrechnungslage bei Abtretungaa) 369 Späterer Eintritt der Aufrechnungslagebb) 370 Mehrfache Abtretung6. 371 …”

„… wiederum bestreitet S gegenüber die Unwirksamkeit der Abtretung und widerspricht einer Zahlung an G. S …” „… Auskunft, die Abtretung sei unwirksam und er solle auf gar keinen Fall an Z, sondern an ihn, G, zahlen. Z …” „… liegt nur vor, wenn der Leistungserfolg eingetreten ist (siehe § 13 Rn. 4). Dieser kann aus Gründen aus …”

„… . § 37 Rn. 23).7 Er kann außerdem Einwendungen gegen die Schuldübernahme (insb. deren Unwirksamkeit …” „… Abs. 1. Verweigert der Gläubiger die Genehmigung, dann ist die Schuldübernahme endgültig unwirksam und …” „… Gegenstück zum Gläubigerwechsel durch Abtretung. Während aber die Auswechslung des Gläubigers ohne …”

„… es sich insbesondere, wenn eine bestehende Aufrechnungslage durch Abtretung der Hauptforderung an …” „… Unterhaltsanspruch des G auf. – Die Aufrechnung ist unwirksam, weil der gesetzliche Unterhaltsanspruch des G gegen S …” „… als auch Schuldner, d.h., schulden sie sich gegenseitig Leistungen, so ist der Schuldner unter den in …”

„… zugleich auch die Abtretung der Forderung nach  398 BGB gem  134 BGB unwirksam ist. Die Abtretung als …” „… unwirksam ist. 1. MeinungsstandHchstrichterlich ist  soweit ersichtlich  nicht geklrt, ob die Abtretung …” „… 28 BDSG verstt, nicht zur Unwirksamkeit der Forderungsabtretung fhrt. Dafr spreche, dass es dem …”

„… verfestigt, knnte sich die Unwirksamkeit einer Abtretung von Ansprchen der Bank gegen ihre Kunden …” „… dinglichen Unwirksamkeit der Abtretung von Forderungen bei Geheimhaltungs- und Verschwiegenheitsp ichten …” „… Bankgeheimnis sei gewohnheitsrechtlich verfestigt, knnte die Unwirksamkeit einer Abtretung von Ansprchen der …”

„… gegeben, weil eine Wirksamkeit der Abtretung zu einer unzumutbaren Gefhrdung des geschtzten …” „… Abs. 1 BDSG im Rahmen der Veruerung eines Kreditportfolios die Abtretung der Forderung des …” „… der Forderung fr unwirksam erklrt. Diese Anforderungen sind fr den Regelfall einer Bankforderung …”

„… Mglichkeit eingerumt wurde, die Forderung zu erfllen. Bereits im Rahmen der Due Diligence drfen dann …” „… Rechtsinstitute der Abspaltung nach  123 Abs. 2 UmwG und Ausgliederung nach  123 Abs. 3 UmwG jeweils in ihren …” „… wirft Fragen auf, die Gegenstand einer heftig gefhrten Diskussion in der Literatur waren. Ausgelst …”

„… Parteien. Die Veruerung oder Abtretung der Streitsache hat nach  265 Abs. 2 Satz 1 ZPO197 auf den …” „… 60zu bernehmen. Der Sicherungsgeber erhlt dadurch einen direkten Anspruch auf Rckgewhr der …” „… Sicherheit, wenn sich der Sicherungszweck erledigt hat. Dies wird in den Garantie- und Haftungsstrukturen des …”

„… der Vertragsbernahme nicht mglich. Gleiches gilt fr Sicherungsvertrge. Mit Abtretung der Forderung …” „… , mssen nach  929 ff. BGB von der bertragenden Bank an den Investor bereignet werden.VI …” „… . ArbeitsverhltnisseDie Frage, ob im Zuge der Kreditportfoliobertragung auch die Arbeitsverhltnisse der bearbeitenden …”

„… UmwG fr den gesetzlichen oder rechtsgeschftlichen Ausschluss der Abtretung von Forderungen nach  399 …” „… systematischer Auslegung ist damit der bergang einzelner Gegenstnde schwebend unwirksam. Spaltungs- und …” „… AbtretungsverbotenBei Forderungen mit wirksamen dinglichen Abtretungsverboten muss das Interesse an Wahrung der …”

„… Unwirksamkeit der Abtretung gegenüber jedermann führt.9 Diese Regelung scheint daher eine Abweichung von dem in …” „… bereits bestanden, führen schon zur Unwirksamkeit der Abtretung, weil es an einer abtretbaren Forderung …” „… . Einwendungen gegen die Abtretung Ist die Abtretung unwirksam, versteht es sich von selbst, dass der Schuldner …”

„… 16 1 ff. – Abtretung 39 26, 37 – aus wichtigem Grund 16 5 ff., 32 5 – Störung der …” „… der Geschäftsgrundlage 32 19 – Teilrücktritt 30 8 f., 13 – Unmöglichkeit 30 17 ff. – Unwirksamkeit …” „… . – Abtretungsanzeige 39 27, 35 – Abtretungsurkunde 39 20, 35, 36, 37 – Abtretungsverbot 39 10 ff., 13 ff …”

„… . 370 Voraussetzungen der AbtretungII. 370 Abtretungsvertrag1. 370 Bestand der Forderung2. 371 …” „… der Forderungb) 372 Vertraglicher Abtretungsausschlussc) 372 Rechtsfolgen der AbtretungIII. 373 …” „… Eintritt der Aufrechnungslagebb) 378 Mehrfache Abtretung6. 380 Abtretungsanzeige7. 380 Aushändigung der …”

„… gegenüber die Unwirksamkeit der Abtretung und widerspricht einer Zahlung an G. S möchte die Schuld gerne …” „… Aufrechnungslage durch Abtretung der Hauptforderung an einen Dritten beendet wurde und der Schuldner hiervon keine …” „… Unterhaltsanspruch der G auf. – Die Aufrechnung ist unwirksam, weil der gesetzliche Unterhaltsanspruch der G gegen S …”

„… werden. Den Hauptanteil machen Fälle aus, in denen der Schuldner die Leistung bei Fälligkeit überhaupt …” „… wenn der Begriff das eigentlich ausschließt) nicht nur Störungen einer Leistungspflicht, sondern auch …” „… solche, die Schutzpflichten betreffen. Die Störung kann ihre Ursache aber auch darin haben, dass der …”

„… Unwirksamkeit der Abtretung gegenüber jedermann führt.9 Diese Regelung scheint daher eine Abweichung von dem in …” „… bereits bestanden, führen schon zur Unwirksamkeit der Abtretung, weil es an einer abtretbaren Forderung …” „… . Einwendungen gegen die Abtretung Ist die Abtretung unwirksam, versteht es sich von selbst, dass der Schuldner …”

„… 16 1 ff. – Abtretung 39 26, 37 – aus wichtigem Grund 16 5 ff., 32 5 – Störung der …” „… der Geschäftsgrundlage 32 19 – Teilrücktritt 30 8 f., 13 – Unmöglichkeit 30 17 ff. – Unwirksamkeit …” „… . – Abtretungsanzeige 39 27, 35 – Abtretungsurkunde 39 20, 35, 36, 37 – Abtretungsverbot 39 10 ff., 13 ff …”

„… . 370 Voraussetzungen der AbtretungII. 370 Abtretungsvertrag1. 370 Bestand der Forderung2. 371 …” „… der Forderungb) 372 Vertraglicher Abtretungsausschlussc) 372 Rechtsfolgen der AbtretungIII. 373 …” „… Eintritt der Aufrechnungslagebb) 378 Mehrfache Abtretung6. 380 Abtretungsanzeige7. 380 Aushändigung der …”

„… bestreitet S gegenüber die Unwirksamkeit der Abtretung und widerspricht einer Zahlung an G. S möchte die …” „… Gegenseitigkeit zu. So verhält es sich insbesondere, wenn eine bestehende Aufrechnungslage durch Abtretung der …” „… Abtretung sei unwirksam und er solle auf gar keinen Fall an Z, sondern an ihn, G, zahlen. Z wiederum …”

„… § 285 Herausgabe eines Ersatzes oder Abtretung eines Ersatzanspruchs verlangen, den der Schuldner …” „… werden. Den Hauptanteil machen Fälle aus, in denen der Schuldner die Leistung bei Fälligkeit überhaupt …” „… wenn der Begriff das eigentlich ausschließt) nicht nur Störungen einer Leistungspflicht, sondern auch …”