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Andrea Kießling - Die Abwehr terroristischer und extremistischer Gefahren durch Ausweisung

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Andrea Kießling

Die Abwehr terroristischer und extremistischer Gefahren durch Ausweisung

Series: Schriften zum Migrationsrecht

Volume 8 2012

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Definition „Terrorismus“ S. 109-147

„… „(internationaler) Terrorismus“ stehen. § 14 VereinsG, der im Zuge des Terrorismusbekämpfungsgesetzes vom 08.11.2001 …” „… eine Terrorismusdefinition, die dem allgemeinen Verständnis von Terrorismus gerecht wird, kumulativ …” „… 109 II. Definition „Terrorismus“ Einig sind sich Rechtsprechung und Literatur darüber, dass es eine …”

Verhältnis Extremismus – Terrorismus S. 148-149

„… , Extremismus- und Terrorismusbekämpfung, S. 70, da letzterer für den Terrorismus kein politisches Fernziel …” „… Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland gefährdet. IV. Verhältnis Extremismus – Terrorismus So wie es …” „… Terrorismus, der mit Gewalt die politische Ordnung bekämpft, richtet sich gegen die Werte der Verfassung, weil …”

Ausweisung gem. § 55 II Nr. 1 AufenthG wegen weiterer terrorismus- und extremismusbezogener Sachverhalte in der Praxis S. 394-396

„… ausgewiesen werden. II. Ausweisung gem. § 55 II Nr. 1 AufenthG wegen weiterer terrorismus- und …” „… Sachverhalten mit Terrorismus- oder Extremismusbezug in der Praxis von den Behörden unter diese Vorschrift …” „… . b). A.A. Kepert, Terrorismusbekämpfung, S. 232; ders., ZAR 2012, 20 (25). 922 VG Ansbach, Urt. v …”

Grundlagen der Begriffsbestimmung S. 107-109

„… 107 3. Kapitel: Terrorismus und Extremismus Der Begriff „Terrorismus“ bzw. seine adjektivische Form …” „… Begriffe „Terrorismus“ und „Extremismus“ also definiert werden, um die Reichweite der Tatbestände bestimmen …” „… Terrorismus und Extremismus gefährdet werden können. A. Begriffsbestimmungen I. Grundlagen der …”

Literaturverzeichnis S. 453-472

„… Terrorismus, JZ 2007, 763–771 Zöller, Mark A., Terrorismusstrafrecht, Heidelberg 2009 Zöller, Mark A …” „… . 107–119 Barisch, Kai Thorsten, Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus durch § 129b StGB, Berlin …” „… , München, Landsberg, Frechen, Hamburg 2010 Bock, Andreas, Terrorismus, Paderborn 2009 Breuer, Rita …”

Vorwort S. 7-20

„… 105 6. Schlussfolgerungen für die weitere Untersuchung 106 11 3. Kapitel: Terrorismus und Extremismus …” „… „Terrorismus“ 109 1. Ausländerrechtliche Rechtsprechung 109 2. Definitionsversuche 110 a) Herkunft des …” „… IV. Verhältnis Extremismus – Terrorismus 148 B. Die betroffenen Schutzgüter bei der Abwehr …”

Sonderfall der Unterstützung: finanzielle Zuwendungen an Terroristen S. 262-271

„… finanziell unterstützt356. Auch wenn dadurch nicht unmittelbar der Terrorismus finanziert wird, erhöht die …” „… diesen Fällen findet deswegen jedenfalls eine mittelbare Unterstützung des Terrorismus statt. 1 …” „… Bekämpfungsansatzes gegen den Terrorismus357. Zahlreiche internationale Abkommen – z.B. das UN-Übereinkommen zur …”

Die Planung, Vorbereitung und Unterstützung im Vorfeld terroristischer Anschläge S. 185-262

„… Herausforderung Terrorismus, S. 44f. mwN; Zöller, Terrorismusstrafrecht, S. 69ff.; Kandel, Islamismus in …” „… , Terrorismusstrafrecht, S. 188f., 524ff.; Barisch, Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus durch § 129b StGB, S …” „… von Terrorismus anknüpfen? Das AufenthG selbst nimmt eine solche Einordnung nicht vor, ein bestimmtes …”

Die öffentliche Sicherheit S. 149-154

„… extremistisch. Dass der Terrorismus immer auch extremistisch ist, bedeutet jedoch nicht, dass extremistische …” „… freiheitliche demokratische Grundordnung abzuschaffen200. Der Unterschied zwischen Extremismus und Terrorismus …” „… Gegenteil: Eine Gewaltbereitschaft ist bei Extremisten häufig vorhanden201. Der Terrorismus setzt diese …”

Vergleich der bisher untersuchten Ausweisungstatbestände und ihrer Anwendungsbereiche S. 348-352

„… AufenthG ist jedoch nur anwendbar, wenn die Vereinigung gleichzeitig den Terrorismus unterstützt. Das ist …” „… : Bereits auf den Terrorismus der RAF in den 1970er Jahren wurde mit einer Verschärfung von Gesetzen …” „… symbolische Politik handelt, P. H. Schulte, Terrorismus und Anti-Terrorismus-Gesetzgebung, S. 106ff. und 225ff …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 446-452

„… Terrorismusdefinition: Bei Terrorismus handelt es sich um Anschläge gegen Personen oder Sachen als Mittel zur …” „… extremistischer Gefahren mussten die beiden Begriffe „Terrorismus“ und „Extremismus“ definiert werden, damit …” „… Schutzgüter werden auch in der ältesten „Terrorismus- und Extremismusbekämpfungsvorschrift“ des …”

Begriff „Extremismus“ S. 147-148

„… müssen186. III. Begriff „Extremismus“ Der Begriff des Terrorismus muss von dem des Extremismus …” „… . 5), wird er gerade in Abgrenzung zu dem Begriff des Terrorismus verwendet187. „Extremismus“ ist in …” „… . Verhältnis Extremismus – Terrorismus So wie es unterschiedliche terroristische Strömungen gibt, lassen sich …”

Sicherheitsbefragung S. 352-394

„… oder Organisationen macht, die der Unterstützung des Terrorismus verdächtig sind. Die Ausweisung auf …” „… Unterstützung des Terrorismus verdächtig sind, gefragt wird, um auf diese Weise mögliche Terroristen zu erkennen …” „… oder Organisationen, die der Unterstützung des Terrorismus verdächtig sind. Diese Angaben müssten im …”

Das Attentat auf das World Trade Center S. 42-43

„… ab66. Mit diesen Anschlägen war ein neues Ausmaß des internationalen Terrorismus erreicht, das zu …” „… Tatbestand der Mitgliedschaft in bzw. Unterstützung einer Vereinigung, die den Terrorismus unterstützt …” „… Unterstützung des internationalen Terrorismus verdächtig sind, bei einer Sicherheitsbefragung bezieht (§ 47 II …”

Meinungsfreiheit S. 275-280

„… Betätigung in Betracht, in dem Fall wäre die Ausweisung nicht erforderlich. Wird jedoch der Terrorismus durch …” „… Vereinigung, die den Terrorismus unterstützt, und bei § 54 Nr. 5a 1. Var. AufenthG eine konkrete Gefährdung …” „… . Unterstützung von Vereinigungen, die den Terrorismus unterstützen, § 54 Nr. 5 AufenthG Hassprediger, die dazu …”

Einleitung S. 27-31

„… Terrorismusbekämpfung v. 22.12.2003, BGBl I 2836. 3 Vgl. das Terrorismusbekämpfungsgesetz v. 09.01.2002, BGBl I 3390. 4 …” „… . 21.12.2007, BGBl I 3198. 8 Vgl. das Gesetz zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das …” „… Ausweisungstatbestände wurden verschärft und neue eingeführt, die speziell an den Terrorismus und Extremismus anknüpfen …”

Ergebnis S. 154-155

„… 154 c) Gefährdung der Sicherheit Beim Terrorismus zeigt sich die Gefährdung der Sicherheit der …” „… verbunden sind. C. Zusammenfassung Der Begriff „Terrorismus“ kann anhand des § 47 II Nr. 2 und 3 AufenthG …”

Regel- und Ermessensausweisungsgründe S. 156-157

„… ). Regelausweisungsgründe sind außerdem die Mitgliedschaft in bzw. die Unterstützung einer Vereinigung, die den Terrorismus …” „… Verwaltungsverfahren anknüpft (§ 55 II Nr. 1a) und b) AufenthG), war der Terrorismus Anlass, auch wenn dies im Wortlaut …”

Gefahrverdacht ausreichend? S. 163-184

„… . Mitgliedschaft in einer Vereinigung, die den Terrorismus unterstützt, die Formulierung „wenn Tatsachen die …” „… “ voranstellen47. Diese Formulierung bedeute, dass der „Verdacht der Unterstützung des Terrorismus“ genüge und …” „… selbst darauf, dass der Nachweis des Angehörens einer Vereinigung, die den Terrorismus unterstützt, nicht …”

Gang der Untersuchung S. 45-47

„… auf den islamistischen Terrorismus oder Extremismus zurückzuführen sind. Zuvor sah das Ausländerrecht …” „… der nicht unumstrittene Begriff des Terrorismus und der des Extremismus bestimmt werden (3. Kap.), da …”

Hassprediger S. 43-45

„… . Unterstützung einer Vereinigung, die den Terrorismus unterstützt, ergänzt. Gleichzeitig wurde die Rechtsfolge …” „… Terrorismus verdächtig sind, bei einer Sicherheitsbefragung bezieht (§ 47 II Nr. 5 AuslG 2002). II …” „… der „neuen Bedrohungslage“71 an. Durch das Terrorismusbekämpfungsgesetz vom 09.01.2002 wurde im AuslG …”

Flüchtlinge und Asylberechtigte S. 397-412

„… erklärt, dass die Handlungen, Methoden und Praktiken bzw. die Akte des internationalen Terrorismus „im …” „… ehemalige Terroristen – z.B. der PKK62 – von der Vereinigung losgesagt und dem Terrorismus abgeschworen …” „… , dass – anders als § 54 Nr. 5 AufenthG – § 3 II 1 AsylVfG nicht den Begriff „Terrorismus“ im Tatbestand …”

Ausweisung eines Mitglieds oder Anhängers wegen Gefährdung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung oder der Sicherheit der Bundesrepublik, § 54 Nr. 5a 1. Var. AufenthG S. 335-341

„… freiheitlichen demokratischen Grundordnung ausgegangen werden kann. 3. Vereinigungen, die den Terrorismus …” „… , dann muss aber feststehen, dass es sich um eine Vereinigung handelt, die den Terrorismus unterstützt …” „… Rechtsprechung zur Terrorismusbekämpfung durch Ausweisung anhand der GUPS bzw. GUPA und ihrer Unterstützer …”

Zusammenfassung S. 155

„… Gewaltanwendungen verbunden sind. C. Zusammenfassung Der Begriff „Terrorismus“ kann anhand des § 47 II Nr. 2 und 3 …”

Die Abwehr terroristischer Gefahren nach dem AuslG 1965 S. 32-40

„… Griesbaum, DRiZ 2010, 365, als Beginn der Internationalisierung des Terrorismus bezeichnet. 2 Vgl. DER …” „… 17. Der politische Terrorismus – wie z.B. Anschläge palästinensischer Terrororganisationen im …”

Öffentliche Ordnung S. 154

„… 154 c) Gefährdung der Sicherheit Beim Terrorismus zeigt sich die Gefährdung der Sicherheit der …”

Formelle und materielle Ausweisungsgründe S. 184

„… Unterstützung des Terrorismus verdächtig sind. § 55 II Nr. 1a) AufenthG regelt einen allgemeineren Fall von …”

Ausweisungstatbestände S. 280-331

„… diese Äußerung eine Unterstützung einer Vereinigung, die den Terrorismus unterstützt, und bei § 54 Nr. 5 …” „… Sicherheit der Bundesrepublik darstellen. 1. Unterstützung von Vereinigungen, die den Terrorismus …” „… unterstützen, § 54 Nr. 5 AufenthG Hassprediger, die dazu aufrufen, Vereinigungen, die den Terrorismus …”

Die Abwehr terroristischer und extremistischer Gefahren nach dem AuslG 1990 S. 40-42

„… Ausmaß des internationalen Terrorismus erreicht, das zu weltweiten Reaktionen führte. Der Sicherheitsrat …”

Besonderes Gefahrenpotential der § 54 Nr. 5, 5a und 5b AufenthG S. 158-163

„… Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland im Rahmen der Bekämpfung des islamistischen Terrorismus zu …” „… erhalten14. § 5 IV 1 AufenthG wurde durch das Terrorismusbekämpfungsgesetz vom 09.01.2002 in das AuslG 2002 …” „… durch das Terrorismusbekämpfungsgesetz vom 09.01.2002 geschaffen19. Dass § 54 Nr. 5b AufenthG auch nach …”

Vollstreckung im gestreckten Verfahren nach den Verwaltungsvollstreckungsgesetzen und nach dem AufenthG S. 426-431

„… Aufenthaltstitels abgelaufen ist (vgl. §§ 50 I, 51 I Nr. 1 AufenthG). Bei der Terrorismus- und Extremismusbekämpfung …”

Die historischen Grundlagen des Ausweisungsrechts S. 49-66

„… sind einige Ausweisungsgründe zur Bekämpfung des Terrorismus und Extremismus hinzugekommen (vgl. § 54 …”

Vereinbarkeit dieser Schutzrichtungen S. 82-106

„… führt, obwohl die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus mit ihren potentiellen Schäden, die …” „… Zusammenhang mit der Terrorismusbekämpfung214 – betont, dass „[d]ie Sicherheit des Staates als verfaßter …” „… , Innere Sicherheit und präventive Terrorismusbekämpfung, S. 34ff.; Schwetzel, Freiheit, Sicherheit, Terror …”

Abkürzungsverzeichnis S. 21-26

„… AuslG 2002 Ausländergesetz in der Fassung des Art. 11 des Terrorismusbekämpfungsgesetzes vom 09.01.2002 …”

Rechte des Ausländers S. 81-82

„… Terrorismusbekämpfung214 – betont, dass „[d]ie Sicherheit des Staates als verfaßter Friedens- und Ordnungsmacht und die …” „… präventive Terrorismusbekämpfung, S. 34ff.; Schwetzel, Freiheit, Sicherheit, Terror, S. 72f.; Kugelmann, POR …” „… präventive Terrorismusbekämpfung, S. 35ff.; Schwetzel, Freiheit, Sicherheit, Terror, S. 8ff.; v. Bernstorff …”

Sachverhalte S. 271-275

„… – nicht erfolgreichen – Änderungsantrag zum geplanten Terrorismusbekämpfungsgesetz gestellt, in dem die …”

Verbotene Vereine S. 331-335

„… Terrorismusbekämpfungsgesetz vom 06.01.2002 wurde dann die Ermächtigung, Ausländervereine zu verbieten, tatbestandlich weiter …” „… Vorschrift, die für die Terrorismusdefinition he- 651 BVerwGE 37, 344 (358f.); 47, 330 (345, 351); 61, 218 …” „… Middel, Innere Sicherheit und präventive Terrorismusbekämpfung, S. 210. 334 rangezogen wurde656. Der …”

Ausweisung eines Leiters gem. § 54 Nr. 7 AufenthG S. 342-347

„… Terrorismusbekämpfung, S. 330. 344 einsverbotsverfahrens weitere Anforderungen, die für den Begriff des Leiters zu …”

Fazit für die formellen Ausweisungsgründe S. 396

„… , die Rechtsordnung zu schützen, außerdem durch den Wortlaut einen Terrorismusbezug aufweist und dadurch …”

Zusammenfassung S. 413-414

„… terrorismusbedingter Ausweisung absoluten Abschiebungsschutz genießt und deshalb seine Ausreisepflicht nicht …”

Aufenthaltsrechtlicher Status S. 414-416

„… terrorismusbedingter Ausweisung absoluten Abschiebungsschutz genießt und deshalb seine Ausreisepflicht nicht …”

Überwachung gem. § 54a AufenthG S. 416-422

„… , Extremismus- und Terrorismusbekämpfung, S. 264; Welte, in: Jakober/ Welte (Hrsg.), AufenthG, Losebl. (Aug 2009 …” „… Terrorismusbekämpfung, S. 265f.; Sobotta, in: Jakober/Welte (Hrsg.), AufenthG, Losebl. (April 2011), § 54a Rn 5; dagegen …”

Einordnung der Abschiebungsanordnung S. 432-442

„… das sonst übliche Verständnis des Terrorismusbegriffs. b) Andere Bewertung durch „auf Tatsachen …” „… , S. 38; Hesselbarth, Extremismus- und Terrorismusbekämpfung, S. 357; ähnlich Dienelt, in: Renner …” „… Verabschiedung des Terrorismusbekämpfungsgesetzes Anfang 2002: Auch die Formulierung „wenn Tatsachen belegen“ des …”

doi.org/10.5771/9783845242484

Heiko Schäffer - Der Schutz des zivilen Luftverkehrs vor Terrorismus

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Heiko Schäffer

Der Schutz des zivilen Luftverkehrs vor Terrorismus

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 509 2007

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Internationaler Terrorismus S. 20-26

„… D werden die Ergebnisse der Arbeit schließlich zusammengefasst.II. Terrorismus im Luftverkehr1 …” „… . Internationaler Terrorismus Bevor der Terrorismus speziell im Luftverkehr thematisiert wird, muss zum Zwecke der …” „… Einführung in gebotener Kürze auf das allgemeine Phänomen des internationalen Terrorismus eingegangen werden …”

Bedeutung des Rechtsetzungsmechanismusses für die Bekämpfung des Terrorismus S. 107-128

„… diesesAnhangs.6. Bedeutung des Rechtsetzungsmechanismusses für die Bekämpfung des TerrorismusZu erörtern bleibt …” „… Anhänge bei der Bekämpfung des internationalen TerrorismusWenn von der Bekämpfung des internationalen …” „… keinerlei Wirkung entfalten. Im Kampf gegen den internationalen Terrorismus kann ein derart angewendeter …”

Relevanz für die Terrorismusbekämpfung S. 138-144

„… Ratifikationherbeizuführen.7153. Relevanz für die TerrorismusbekämpfungDie Natur völkerrechtlicher Verträge wurde kurz …” „… des Terrorismus im internationalen Luftverkehr zukommt.Dabei sind positive und negative Aspekte …” „… Rechts).716 Daher geht es bei der Bekämpfung des internationalenTerrorismus vorwiegend darum …”

Einleitung und Gang der Darstellung S. 17-20

„… der Zusammenhang zwischen zivilem Luftverkehr und der Terrorismus-Problematik hergestellt werden …” „… Terrorismusbegriff, Sicherheit und Frieden 1997, S. 264 ff.; F. Hofmann, Das Phänomen desinternationalen Terrorismus …” „… Wirken im Kampf gegen den internationalen Terrorismus soll untersucht werden. Mit terroristischen …”

Literaturverzeichnis S. 233-244

„… Terrorismus,Neue Juritische Wochenschrift 1977, S. 1985-1988Bassiouni, M. Cherif, Legal Control of International …” „… hellenique de droit international 1997, S. 43-88Lacoste, Ilse, Die europäische Terrorismus-Konvention: eine …” „… .55-58Rebmann, Kurt, Probleme und Möglichkeiten der Bekämpfung des internationalen Terrorismus,Neue …”

Zwischenergebnis S. 211-225

„… , ZaöRVR 1977, S. 668 ff.;I. Lacoste, Die europäische Terrorismus-Konvention: eine Untersuchung des …” „… Verträgen den bedeutendsten Beitrag der ICAO zumglobalen Kampf gegen internationalen Terrorismus dar.1215 Da …” „… Wirken gegen den Terrorismus zudem erstmals außerhalb ihres eigentlichen Zuständigkeitsbereiches für die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… TerrorismusDer Beitrag der International Civil Aviation Organization(ICAO)Nomos1. Auflage 2007© Nomos …” „… InhaltsverzeichnisAbkürzungsverzeichnis 13A. Einführung 17I. Einleitung und Gang der Darstellung 17II. Terrorismus im Luftverkehr 201 …” „… . Internationaler Terrorismus 202. Der Luftverkehr – ein bevorzugtes Ziel terroristischer Angriffe 263 …”

Zusammenfassende Bewertung S. 226-232

„… Akteur im Kampf gegen den Terrorismus im LuftverkehrDie ICAO hat der Sicherheit des Luftverkehrs einen …” „… gegen den internationalen Terrorismus einen zweiten Weg. Das Verfahren, durch das sie dieEntwicklung von …” „… ICAO-Übereinkommen sind die bedeutendsten Formendes internationalen Terrorismus im Luftverkehr nunmehr international …”

Abkommen über strafbare und bestimmte andere an Bord von Luftfahrzeugen begangene Handlungen S. 164-177

„… internationalen Terrorismus zentraler Gegenstand der Arbeitder Vereinten Nationen und ihrer Sonderorganisationen …” „… schaffen, die den internationalen Terrorismus als solchen unter Strafestellt.904 Stattdessen entstanden 13 …” „… multilaterale Übereinkommen. Sie wirken unterschiedlichen Erscheinungsformen des Terrorismus entgegen. In ihrer …”

Erscheinungsformen der Eingriffe S. 28-32

„… Terrorismus im Luftverkehr.Erstmals begannen Terroristen damit, regelmäßig in andere Länder zu reisen …” „… »Luft-Terrorismus« in eine bestimmteRichtung verändert. Flugzeuge könnten zunehmend als fliegende Bombe eingesetzt …” „… Kernkraftwerke. Vom sogenannten Cyber-Terrorismus könnte in Zukunft eine weitere Bedrohung ausgehen. Allgemein …”

Der 11. September 2001 S. 32-33

„… gesichert werden können. Diesgilt besonders für Kernkraftwerke. Vom sogenannten Cyber-Terrorismus könnte in …” „… weltweiten Terrorismus, abrufbar unter www.gfw-sicherheitspolitik.de/ES-00-05HirschmannTerrorismus.htm, Stand …”

Der Beitrag der ICAO zu ihrer Entstehung S. 134-138

„… TerrorismusbekämpfungDie Natur völkerrechtlicher Verträge wurde kurz charakterisiert. Es wurde aufgezeigt, inwiefern die …” „… Rechtsinstrument internationaler Vertrag konkretfür die Bekämpfung des Terrorismus im internationalen Luftverkehr …” „… internationalenTerrorismus vorwiegend darum, internationalen Konsens darüber zu erreichen,dass bestimmte Handlungsweisen auf …”

Der Luftverkehr – ein bevorzugtes Ziel terroristischer Angriffe S. 26-28

„… Globalisierung in Rahmen der aktuellen TerrorismusdebatteL. Lim, Keynote address: Terrorism and Globalization: An …” „… Flugzeugentführungen – als häufigster Erscheinungsform des Terrorismus im Luftverkehr – sind zudem nur wenige Personen …” „… . 172 ff.46 P. Waldmann, (Fn. 2), S. 56 ff. 47 H. Münkler, Terrorismus als Kommunikationsstrategie …”

Zwischenergebnis S. 163-164

„… . Vorbereitung und Ausarbeitung völkerrechtlicher VerträgeSeit das Problem des internationalen Terrorismus …”

Übereinkommen über die Markierung von Plastiksprengstoffen zum Zweck des Aufspürens S. 199-211

„… wertvolle Arbeiten derICAO für die allgemeine Terrorismusbekämpfung.Durch die besondere Konstruktion des …” „… zumglobalen Kampf gegen internationalen Terrorismus dar.1215 Da die Tätigkeit derOrganisation in diesem Fall …” „… über Sicherheitsbelange der Luftfahrt hinausgeht,wird ihr Wirken gegen den Terrorismus zudem erstmals …”

Das System der Anhänge zum Abkommen S. 80-84

„… internationalagierenden Terrorismus ausgehen. Es bedarf daher der Möglichkeit, in all jenenGebieten, in denen Uniformität …” „… nicht nur abstrakt, sondern jeweils auch ihre spezifische Relevanz für dieTerrorismusbekämpfung …” „… der sich anschließenden Analyse stehen konkrete Maßnahmender Terrorismusbekämpfung. Im Verlauf der …”

Die Gründung der ICAO – Die Staatenkonferenz von Chicago 1944 S. 42-48

„… , den die ICAO im Kampf gegen den internationalen Terrorismus leistet, qntersucht wird, soll sie als …” „… Terrorismusbekämpfung von Bedeutung sind.Teil I des Abkommens mit der Überschrift »Die Luftfahrt« gliedert sich in 42 …” „… zur Terrorismusbekämpfung zu untersuchen,einzuordnen und kritisch zu bewerten.Allgemein ist von einer …”

Übereinkommen zur Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen gegen die Sicherheit der Zivilluftfahrt vom 23. September 1971 S. 186-194

„… verdeutlicht den elementaren Beitrag der ICAO zumEntstehen völkerrechtlicher Abkommen gegen Terrorismus. Das …”

Rechtliche Wirkung der Instrumente S. 98-107

„… Bestandteile diesesAnhangs.6. Bedeutung des Rechtsetzungsmechanismusses für die Bekämpfung des TerrorismusZu …” „… Terrorismusbekämpfung zukommt.538 Wie die vorstehenden Ausführungen gezeigt haben, besteht für die Mitgliedstaaten eine …”

Die ICAO – eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen S. 48-60

„… Kampf gegen den internationalen Terrorismus leistet, qntersucht wird, soll sie als Internationale …” „… zur Terrorismusbekämpfung zu untersuchen,einzuordnen und kritisch zu bewerten.Allgemein ist von einer …” „… Tätigkeiten gefördert. Für den Bereich der Terrorismusbekämpfung wird dies aufzuzeigen sein.Die Beschränkung …”

Die Ausschüsse S. 72-76

„… Verfahren unddie Rolle des Ausschusses im Kontext der Terrorismusbekämpfung wird ausführlich eingegangen.Am …”

Das Sekretariat S. 76-78

„… unddie Rolle des Ausschusses im Kontext der Terrorismusbekämpfung wird ausführlich eingegangen.Am 10 …”

Procedures for Air Navigation Services, Regional Supplementary Procedures S. 128-132

„… Regionen eingehen zu können. Gerade in der Terrorismusbekämpfung dominiert allerdings das Erfordernis der …” „… schließt sich eineAnalyse der Funktion solcher Abkommen für die Terrorismusbekämpfung durchdie ICAO an …” „… einzugehen. Daran anknüpfend werden späterbestimmte Abkommen zur Terrorismusbekämpfung und die konkrete Rolle …”

Regional Air Navigation Plans (Luftfahrtregionalpläne) S. 132

„… Terrorismusbekämpfung durchdie ICAO an. Dabei sind auch Schwächen des Instruments darzustellen. Auf mögliche …” „… Verbesserungsvorschläge ist einzugehen. Daran anknüpfend werden späterbestimmte Abkommen zur Terrorismusbekämpfung und die …”

Internationale Abkommen im Völkerrecht S. 132-134

„… Terrorismusbekämpfung durchdie ICAO an. Dabei sind auch Schwächen des Instruments darzustellen. Auf mögliche …” „… Verbesserungsvorschläge ist einzugehen. Daran anknüpfend werden späterbestimmte Abkommen zur Terrorismusbekämpfung und die …”

Zwischenergebnis S. 144-145

„… Terrorismusbekämpfung ergibt sich die Möglichkeit auf jene Bereiche einzuwirken, die sie nicht in Form von Anhängen …”

Annex 17 S. 146-157

„… 146D. Maßnahmen der ICAO auf dem Gebiet der TerrorismusbekämpfungVorstehend wurden die …”

doi.org/10.5771/9783845200651

Wilhelm Guggenberger, Wolfgang Palaver - Eskalation zum Äußersten?

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Wilhelm Guggenberger (ed.), Wolfgang Palaver (ed.)

Eskalation zum Äußersten?

2015

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Hüseyin I. Çiçek Nachahmung und Terrorismus S. 319-334

„… Nachahmung und Terrorismus Hüseyin I. Çiçek 1 Einleitung „Dann schmieden sie Pflugscharen aus ihren …” „… Terrorismus, Warlords, Umweltzerstörung, der nuklearen Vernichtungskapazität sowie Armut und Massenelend …” „… , zeugen von der ungezähmten Kraft mimetischer Ansteckung. Terrorismus und Selbstmordattentate sind …”

Thomas Scheffler Islam und Islamismus im Spiegel von René Girards mimetischer Theorie S. 265-284

„… kürzeren Interviews finden, in denen er (4) mehr vom islamistischen Terrorismus der Gegenwart spricht als …” „… wenigen Äußerungen zum Islam das Thema Terrorismus überwiegt, hängt wohl auch mit deren Interview …” „… innegehabt hätte.5 Subjekt des eskalierenden Terrorismus ist bei Girard mithin weniger der Islamismus als …”

Jodok Troy Die Wette mit der Vernunft – ein „Wechsel ohne Barzahlung“. Die Perspektive von Raymond Aron S. 81-98

„… geben und damit auch unterschiedliche Wahrnehmungen, wie die der Bedrohung. Auch der globale Terrorismus …” „… Interessen. Wer denkt, Terrorismus habe keine „Adresse“ und Terroristen könnten daher auch nicht abgeschreckt …” „… sein. Staaten haben durchaus die Fähigkeit, politische Ziele von Terrorismus, zumindest unmittelbare …”

Wolfgang Palaver Krieg und Politik: Clausewitz und Schmitt im Lichte der mimetischen Theorie Girards S. 99-114

„… Zusammenhang von Terrorismus und dem Krieg gegen den Terror besser verstehen. Wie verhält sich Carl Schmitts …” „… Welt in Form von Terrorismus und dem Krieg gegen den Terror bedrohen? Auf den ersten Blick scheint …” „… , wo er sich mit dem globalen Terrorismus und dem Krieg gegen den Terror auseinandersetzt. Wieder …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-5

„… Gnade und Erbsünde 303 Hüseyin I. Çiçek Nachahmung und Terrorismus 319 Wilhelm Guggenberger Interesse …”

Petra Steinmair-Pösel Wehe! Wehe! Wehe den Bewohnern der Erde! (Offb 8,13). Von der erkalteten Liebe zur überhitzten Atmosphäre. René Girard zu Apokalyptik und Ökologie S. 227-244

„… Bruderrivalität zwischen Frankreich und Deutschland über aktuelle Fragen des Terrorismus bis zu gewaltaffinen …” „… Girard den islamistischen Terrorismus als ein Symptom des globalen Gewaltanstiegs deutet, das nicht vom …”

Wilhelm Guggenberger, Wolfgang Palaver Vorwort der Herausgeber S. 7-14

„… hin zum Terrorismus samt dem Krieg gegen den Terror, andererseits bevorstehende Umweltkatastrophen. Da …”

Wilhelm Guggenberger Interesse und Konflikt. Sloterdijks Ideen zur europäischen Geschichte in Auseinandersetzung mit René Girard S. 335-358

„… linker Ideen, die im Fall des RAF-Terrorismus zum sich Antifaschismus nennenden Faschismus wurden.12 Ja …” „… Violence, Mimesis, and Culture (18), 23-38. Scheffler, Thomas (2006): Defensivkrieg und Terrorismus …”

Mathias Moosbrugger Was dürfen wir hoffen? Eine werkgenetische Erschließung der apokalyptischen Denkform René Girards S. 287-304

„… , Wolfgang (2011): Entsetzen – Terrorismus und Widerstand. In: Zeitschrift für Religion und Gesellschaft (1 …”

Wolfgang Palaver Girard und Hölderlin: Die Bedeutung der kenosis für Girards apokalyptisches Denken S. 135-156

„… , zeigt der heute vorherrschende Terrorismus, der sich durch die radikale Absage an die alte heidnische …”

Michael Kühnlein Im Herz der Finsternis? Wahrheit und Gewalt bei Hegel und Girard S. 183-206

„… Formen des Terrorismus, der die Errungenschaften moderner Technik wahllos in mörderische Waffen …”

doi.org/10.5771/9783845265858

Robert Chr. van Ooyen, Martin H.W. Möllers - (Doppel-)Staat und Gruppeninteressen

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Robert Chr. van Ooyen (ed.), Martin H.W. Möllers (ed.)

(Doppel-)Staat und Gruppeninteressen

Series: Staatsverständnisse

Volume 26 2009

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Alexander von Brünneck Pluralismus und Terrorismus S. 253-258

„… 253 Alexander von Brünneck Pluralismus und Terrorismus Terrorismus ist eine Form der Aktion …” „… durch die unkontrollierte Tötung vieler Menschen erreichen wollen. Der Terrorismus versteht sich als …” „… an. Der ebenfalls durch das Freund-Feind-Denken geprägte Terrorismus steht in diametralem Gegensatz …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… 12 IV. Pluralismus und Terrorismus(bekämpfung) Alexander von Brünneck Pluralismus und Terrorismus …” „… Herausforderung des freiheitlichen Verfassungsstaats durch den Terrorismus versucht. Alexander von Brünneck stellt …” „… den Terrorismus in die Tradition des antipluralistischen „Freund-Feind-Denkens“ im Sinne Carl …”

Robert Chr. van Ooyen Ernst Fraenkels Doppelstaat, das neue Feindstrafrecht und die ‚Rückkehr‘ von Carl Schmitt S. 259-268

„… „Terrorismus,... der die Legitimität der Rechtsordnung prinzipiell leugnet und deshalb darauf aus ist, diese …” „… Organisation (beim Terrorismus, bei organisierter Kriminalität...) vermutlich dauerhaft, zumindest aber …” „… , dass das deutsche Strafrecht... aufgrund der Tatbestandsstruktur des Terrorismus, den weitesten …”

Martin H. W. Möllers Die Traditionen politischer Kultur in Deutschland nach Ernst Fraenkel als (Vor-)Belastung des deutschen Parlamentarismus S. 207-252

„… Bedrohungen insbesondere durch den internationalen Terrorismus und infolgedessen auf die Notwendigkeit …” „… – Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble: Islamistischer Terrorismus nach wie vor größte Bedrohung für die Innere …” „… H. W., 2009: Bekämpfung des internationalen Terrorismus’ auf den Weltmeeren – Seevölkerrecht …”

Marcus Llanque Ernst Fraenkel und Rätedemokratie S. 185-206

„… den Terrorismus, den zu verteidigen sich keine Demokratietheorie hergab. 202 Literatur Agnoli …”

Daniel Burchardt Der Staat der Ungeduldigen. Ernst Fraenkel, die Weimarer Verfassungskrise und das konstruktive Misstrauensvotum S. 143-184

„… Terrorismus“ Lee Harris: 2008. 168 6.2 Der Staat als transformatorischer Kompromiss Die Überzeugung des …”

doi.org/10.5771/9783845217741

Christoph Schaefer - Die nationale Kompetenz zur Ausfuhrkontrolle nach Art. 133 EG

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Christoph Schaefer

Die nationale Kompetenz zur Ausfuhrkontrolle nach Art. 133 EG

Series: Europäisches Wirtschaftsrecht

Volume 53 2008

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Internationaler Terrorismus S. 52

„… in Deutschland liegt zurzeit bei Werkzeugmaschinen.128 IV. Internationaler Terrorismus Neben den …” „… verfahrensrechtlichen Rahmen wie dem der Zollüberwachung bewegt. Im Zusammenhang mit dem internationalen Terrorismus ist …” „… Proliferation S.10. 129 Ausführlich zu Strategien gegen den Terrorismus Gareis S.192ff. 130 Hierzu oben S.39ff. …”

Rüstungsgüter und Güter mit doppeltem Verwendungszweck S. 52-53

„… in Deutschland liegt zurzeit bei Werkzeugmaschinen.128 IV. Internationaler Terrorismus Neben den …” „… verfahrensrechtlichen Rahmen wie dem der Zollüberwachung bewegt. Im Zusammenhang mit dem internationalen Terrorismus ist …” „… Proliferation S.10. 129 Ausführlich zu Strategien gegen den Terrorismus Gareis S.192ff. 130 Hierzu oben S.39ff …”

Proliferationsbekämpfung heute S. 50-52

„… Deutschland liegt zurzeit bei Werkzeugmaschinen.128 IV. Internationaler Terrorismus Neben den „Schurkenstaaten …” „… verfahrensrechtlichen Rahmen wie dem der Zollüberwachung bewegt. Im Zusammenhang mit dem internationalen Terrorismus ist …” „… Proliferation S.10. 129 Ausführlich zu Strategien gegen den Terrorismus Gareis S.192ff. 130 Hierzu oben S.39ff. …”

Besonderheiten der Zielsetzung im KrWaffKontrG S. 89-90

„… ; ? die innere Sicherheit304 in einem gewissen Rahmen wie der Bekämpfung von Terrorismus und organisierter …”

Zielsetzung nach dem AWG S. 78-89

„… , globalem Terrorismus als nicht-staatlichen Angriffen. Es existieren heute eine Reihe verschiedener …” „… - wie Rüstungshandel, Terrorismus und Drogenexport – unterstützen. Solche vermischten Gefahren seien …” „… Zusammenhängen stützen. Das BVerwG hat den Begriff der inneren Sicherheit im Rahmen der Terrorismusbekämpfung …”

Verhältnis der Ausfuhrkontrolle zu verwandten Rechtsmaterien S. 38-42

„… Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus sowie Verordnung 881/2002 vom …” „… Grundbedürfnisse bleiben zulässig. Auch in der Terrorismusbekämpfung spielen Totalsanktionen gegen individuelle …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Proliferationsbekämpfung heute 50 IV. Internationaler Terrorismus 52 B Die Grundstrukturen 52 I. Rüstungsgüter und Güter …”

Literaturverzeichnis S. 279-296

„… Terrorismus für in Deutschland tätige Unternehmen, Neue Juristische Wochenschrift 2007, S.870. (zitiert …” „… Elisabeth, “Intelligente Sanktionen” zur Terrorismusbekämpfung in der EU, Europäische Zeitschrift für …”

doi.org/10.5771/9783845212524

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