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Katja Lange - Die Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte in Deutschland und Italien

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Katja Lange

Die Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte in Deutschland und Italien

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 56 2012

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Das TRIPS-Abkommen S. 78-113

„… zeigen.Das TRIPS-AbkommenEntstehung und Bedeutung des TRIPS-AbkommensInternationale Bestimmungen in Bezug auf …” „… TRIPS-Abkommens und der europäischen Enforcement-Richtlinieniederschlägt, wird sich in den folgenden Abschnitten …” „… TRIPS-Abkommen.263 Dieses wurde im Rahmen der Gründung derWTO264 zusammen mit dem Allgemeinen Zoll- und …”

Art. 6 RL S. 120-136

„… . 588; Vander, in: Busche/Stoll, TRIPs,Art. 43, Rdnr. 7.492 Aufgrund der Formulierungen „Die …” „… .3.496 UNCTAD/ICTSD, Resource Book, Art. 43, S. 588; Vander, in: Busche/Stoll, TRIPs,Art. 43, Rdnr. 7.122 …” „… vorliegt.511 Ibbeken, Das TRIPs-Übereinkommen und die vorgerichtliche Beweishilfe im …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-16

„… TRIPS-Abkommen und der Art. 6 bis 9 Enforcement-Richtlinie imdeutschen und italienischen RechtDritter Teil75 …” „… den italienischen GesetzgeberB.76Die Pariser VerbandsübereinkunftI. 76Das TRIPS-AbkommenII. 78 …” „… Entstehung und Bedeutung des TRIPS-Abkommens1. 78Vorschriften des TRIPS-Abkommens bezüglich …”

Die Pariser Verbandsübereinkunft S. 76-78

„… 48/2004/EG hat sich der Europäische Gesetzgeber dieser Aufgabezehn Jahre nach dem TRIPS-Abkommen erneut zu …” „… stellen versucht und die Mitgliedstaaten auf ein gegenüber den TRIPS-Vorschriften erhöhtes …” „… Enforcement-Richtlinie vom TRIPS-plus-Ansatz gesprochen.253 Ob dieeinzelnen Mitgliedstaaten bei der Umsetzung der …”

Art. 7 EnforcementRL S. 136-152

„… Regelung des Art. 7 weitgehendArt. 50 Abs. 1 b) des TRIPS-Übereinkommens.Es bestand kein Umsetzungsbedarf …” „… ergreifen.Die über Art. 50 Abs. 1 b), Abs. 2 TRIPS hinausgehenden Teile des Art. 7RL bestehen in der …” „… b) TRIPS keinen Mehrwert aufweisen würde.Ebenfalls über Art. 50 Abs. 1 b), Abs. 2–8 TRIPS hinaus …”

Einführung S. 75-76

„… Umsetzung und Anwendung der Art. 43, 47 und 50TRIPS-Abkommen und der Art. 6 bis 9 Enforcement-Richtlinie im …” „… der Europäische Gesetzgeber dieser Aufgabezehn Jahre nach dem TRIPS-Abkommen erneut zu stellen …” „… versucht und die Mitgliedstaaten auf ein gegenüber den TRIPS-Vorschriften erhöhtes …”

Art. 8 EnforcementRL S. 152-184

„… Inkrafttreten der Enforcement-Richtlinieund des TRIPS-Abkommens bereits Grundlagen für einen Auskunftsanspruch …” „… aufgrund der Umsetzung des TRIPS-Abkommens bestehende Regelung eines Auskunftsrechts gemäß Art. 121 Abs. 2 …” „… Antragsgegnersim Vergleich zu den Vorgaben des TRIPS-Abkommens.IV.1.184 …”

Literaturverzeichnis S. 219-226

„… ProductionManagement (ISBN Nr. :3-938879-13-0), Mainz 2006Ibbeken, Arne: Das TRIPs-Übereinkommen und die …” „… , Berlin, Bonn, München 1990Busche, Jan/ Stoll, Peter-Tobias: TRIPs Internationales und europäisches Recht …” „… Industriale, 2006,Teil III, 13-34Dreier, Thomas: TRIPS und die Durchsetzung von Rechten des geistigen …”

Art. 9 EnforcementRL S. 184-208

„… Antragsgegnersim Vergleich zu den Vorgaben des TRIPS-Abkommens.IV.1.184Die Möglichkeit einstweiliger Maßnahmen zur …” „… . Italien hatte bereits eine umfassende undvorgabengetreue Umsetzung des TRIPS-Abkommens durchgeführt und …” „… konnte aufdieser bei der Umsetzung der als TRIPS-Plus-Programm gestalteten Richtlinieaufbauen. Die daraus …”

Zwischenergebnis S. 208-211

„… . Italien hatte bereits eine umfassende undvorgabengetreue Umsetzung des TRIPS-Abkommens durchgeführt und …” „… konnte aufdieser bei der Umsetzung der als TRIPS-Plus-Programm gestalteten Richtlinieaufbauen. Die daraus …” „… TRIPS-Abkommens – weitgehend zu Unrecht – für entbehrlich gehalten hatte, musste er sich im Rahmen derE.208 …”

Ausgangspunkt und Resultat der Enforcement-Richtlinie S. 113-118

„… Erfüllung des TRIPS-Standards in Deutschland und Italien ist auf die ordnungsgemäße, wenn auch …” „… Enforcement-Richtlinie 2004/48/EUAusgangspunkt und Resultat der Enforcement-RichtlinieMit Teil III des TRIPS-Abkommens …” „… bezogen auf alleVerletzungsarten erlassen. Inhaltlich hat er den TRIPS-Plus-Ansatz gewählt. Er hatsich …”

Zusammenfassende Beurteilung der Gesetzeslage in Deutschland und Italien und der Richtlinienumsetzung in beiden Ländern S. 212-214

„… sofortige Umsetzung des TRIPS-Abkommens unter Beweis gestellt.Seit 2003 wurden mit der Einführung der …” „… deutsche Umsetzung der internationalen Vorschriften des TRIPS-Abkommens und der europäischen …” „… bezüglich der TRIPS-Vorschriften aufgezeigt, nicht immer berechtigt. Auch das Stützen auf das Institut …”

Die deutschen Einzelgesetze S. 34-35

„… Regelungen für alle Schutzrechte der Vorzug gegebenwird. Beispiele dafür sind Teil III des TRIPS-Abkommens …” „… Betriebsgeheimnisse und Sorten dar. Das Gesetzbuch ist nach dem Modell des TRIPS-Abkommens aufgebaut.100 Es beinhaltet …”

Umsetzungsmethode in Deutschland und Italien S. 118-120

„… in Italien auf der Basis des rechtlichen Status quo nach demTRIPS-Abkommen ein Umsetzungserfordernis …” „… auch nach Art. 43 Abs. 1TRIPS eine Partei die in der Verfügungsgewalt der gegnerischen Partei …” „… . 43 Abs. 1 TRIPSArt. 6 Enforcement-Richtlinie regelt die Verpflichtung der gegnerischen Partei …”

Entwicklung der Gesetzgebung zu den gewerblichen Schutzrechten in Deutschland und Italien S. 28-34

„… . 89/104. Eine weitere Überarbeitungwurde zwecks Umsetzung des TRIPS-Abkommens mit decreto legislativo vom …” „… Regelungen für alle Schutzrechte der Vorzug gegebenwird. Beispiele dafür sind Teil III des TRIPS-Abkommens …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-20

„… ReichsoberhandelsgerichtsentscheidungRspr. Rechtsprechungsog. sogenanntTRIPs Agreement on Trade Related Aspects of Intellectual …”

Einführung und Gang der Untersuchung S. 21-23

„… Ländern in Bezug aufdie Vorgaben von Teil III des TRIPS-Abkommens als Vorläufer der Enforcement-Richtlinie …”

Der italienische „Codice di dritto industriale“ und der „nuovo Codice di diritto industriale“ S. 35-37

„… Modell des TRIPS-Abkommens aufgebaut.100 Es beinhaltet achtAbschnitte und 246 Artikel. Der erste …”

doi.org/10.5771/9783845244501

Patricia Bohn - Parallelimportregelungen im Patent- und Markenrecht in Lateinamerika

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Patricia Bohn

Parallelimportregelungen im Patent- und Markenrecht in Lateinamerika

Series: Schriftenreihe zum Wirtschaftsrecht Lateinamerikas

Volume 17 2010

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Art. 6 TRIPs S. 110-114

„… . 6 TRIPsDas TRIPs-Abkommen enthält eine die Parallelimportfrage betreffende Vorschriftin Art. 6. Nach …” „… bestmöglich gerechtwerden.Verbindliche Vorgaben im TRIPs-Abkommen für die Ausgestaltung vonregionalen und …” „… TRIPs-Abkommens dar.So wird Art. 6 TRIPs teilweise als sogenannte „prozessuale Vorschrift“ interpretiert, welche …”

Behandlung der Parallelimportfrage im Patentrecht S. 270-281

„… einvernehmlich gelöst wurden1041.Eine Anpassung des LM 22.362 an das TRIPs-Abkommen ist bislang noch nichterfolgt …” „… TRIPs-Abkommen nach Art. 75 Abs. 22 S. 2 der argentinischenVerfassung1043 gegenüber dem LM 22.362 als höherrangig …” „… des TRIPs-Abkommens (Art. 51-60 TRIPs), welche diebesonderen Erfordernisse bei Grenzmaßnahmen …”

Parallelimportregelungen im Patentrecht in Brasilien S. 304-322

„… TRIPs-Übereinkommen, beziehe1237.Gegen die grundsätzliche Anwendbarkeit des GATT 1994 neben dem TRIPs-Abkommen spricht …” „… - und TRIPs-Konformität der Art. 68 § 3 und § 4 LP 9279/96Parallelimporte patentgeschützter Produkte …” „… 1227.Vereinbarkeit des Art. 68 § 4 LP 9279/96 mit Art. 27 TRIPs?Der Differenzierung nach dem Ort der …”

Literaturverzeichnis S. 371-394

„… TRIPs-Abkommen, Baden-Baden2000 (zitiert als: Rinnert, Die Erschöpfung von Markenrechten, 2000).Del Río, Carolina …” „… : Rothnie, Parallel Imports, 1993).Rott, Peter, Patentrecht und Sozialpolitik unter dem TRIPS-Abkommen …” „… TRIPSAgreement, IIC 29 (1998), 534-567.Ders., TRIPs – Development and Transfer of Technology, IIC 27 (1996 …”

Parallelimportfrage in der NAFTA S. 187-192

„… NAFTA weistdaher Gemeinsamkeiten mit dem TRIPs-Abkommen auf688. Wie das TRIPs-Abkommen zielt auch das …” „… Erschöpfungausdrücklich auf NAFTA-Ebene verankern703. Wie in den TRIPs-Verhandlungentraten hinsichtlich dieser Frage aber …” „… Levy/Weiser, Int‘l Law.27 (1993), 671 ff.689 Siehe Art. 1702 NAFTA und Art. 1 Abs. 1 TRIPs.690 Art. 1703 NAFTA …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-27

„… TRIPs-Konformität der Art. 68 § 3 und § 4LP 9279/96c)317Vereinbarkeit des Art. 68 § 4 LP 9279/96 mitArt. 27 TRIPs?aa …” „… Verbindliche Vorgaben im TRIPs-Abkommen für die Ausgestaltungvon regionalen und nationalen …” „… ParallelimportregelungenA.110Art. 6 TRIPsI. 110Auslegung des Art. 6 TRIPs nach Art. 31 Abs. 1 WRKV1. 111Ergänzende Auslegung …”

Parallelimportregelungen in der Andengemeinschaft S. 122-148

„… TRIPs-Abkommen unterliegen. Wäre der Grundsatz der Meistbegünstigung nämlich anwendbar, könnten sich bei einer …” „… Erstreckung der Erschöpfung auf einen Mitgliedstaat des TRIPs-Abkommens Parallelimporteure aus allen …” „… TRIPs-Abkommens würde damit die WTO-weite Erschöpfung bewirken. Die Erschöpfung könnte danach gerade nicht als …”

Einleitende Bemerkungen S. 33-38

„… eine grundsätzliche Änderung des bis dahin geltenden GATT-Systems. Im TRIPs-Abkommen (TRIPs), das als …” „… des geistigen Eigentums (TRIPs)14gezwungen15. Im Zuge dieser Anpassung wurden oftmals auch die …” „… Chile, 1994 in Mexiko und 1996 in Brasilien die Patent- und Markengesetze TRIPs angepasst. Argentinien …”

Voraussetzungen für eine Anwendung des internationalen Erschöpfungsgrundsatzes im Patentrecht S. 351-360

„… Patentrecht die nationalenRechtsordnungen bislang nicht umfassend harmonisiert wurden1369. Das TRIPs-Abkommen …” „… Patentinhaber in allen Mitgliedsstaatenvor. Da es den Mitgliedsstaaten des TRIPs-Abkommens nach Art. 1 Abs. 1 S …” „… . 1TRIPs aber freisteht, in ihren nationalen Patentregelungen über den TRIPs-Standard hinauszugehen …”

Parallelimportregelungen im Mercosur S. 168-181

„… Allgemeinwohl handeln.Der gewerbliche Rechtsschutz könnte auf der Grundlage des TRIPs-Abkommens als zwingendes …” „… WTO-Übereinkommens am 15. April 1994 auch dem TRIPs-Abkommen beigetreten und haben sichnach Art. 1 Abs. 1 S. 1 TRIPs …” „… verpflichtet, den durch das TRIPs-Abkommen vorgegebenen gewerblichen Rechtsschutzstandard in ihren nationalen …”

Nationale Rechtsquellen zum gewerblichen Rechtsschutz S. 268-270

„… patentrechtlichenVorschriften an die Vorgaben aus dem TRIPs-Abkommen an1039. Das LP 24.481wurde am 4. Dezember 2003 geändert1040 …” „… TRIPs-Abkommen ist bislang noch nichterfolgt1042. Sie wird allerdings auch nicht als zwingend erforderlich …” „… erachtet, dadas ratifizierte TRIPs-Abkommen nach Art. 75 Abs. 22 S. 2 der argentinischenVerfassung1043 …”

Stellungnahme S. 207

„… Regelung ist vor dem Hintergrund der im TRIPs- und auch imNAFTA-Abkommen getroffenen Kompromisslösung …” „… besonders bemerkenswert.Während die Vereinigten Staaten in dem TRIPs- und NAFTA-Abkommen nochdurchsetzen …”

Parallelimportregelungen in den lateinamerikanischen Integrationssystemen – ein Fazit S. 207-208

„… Regelung ist vor dem Hintergrund der im TRIPs- und auch imNAFTA-Abkommen getroffenen Kompromisslösung …” „… besonders bemerkenswert.Während die Vereinigten Staaten in dem TRIPs- und NAFTA-Abkommen nochdurchsetzen …”

Parallelimportregelungen in den Vertragsentwürfen vom 3. Juli 2003 und vom 21. November 2003 S. 206-207

„… übernehmen.StellungnahmeDiese geplante Regelung ist vor dem Hintergrund der im TRIPs- und auch imNAFTA-Abkommen getroffenen …” „… Kompromisslösung besonders bemerkenswert.Während die Vereinigten Staaten in dem TRIPs- und NAFTA-Abkommen …”

Das NAFTA-Abkommen S. 181-187

„… NAFTA weistdaher Gemeinsamkeiten mit dem TRIPs-Abkommen auf688. Wie das TRIPs-Abkommen zielt auch das …” „… Levy/Weiser, Int‘l Law.27 (1993), 671 ff.689 Siehe Art. 1702 NAFTA und Art. 1 Abs. 1 TRIPs.690 Art. 1703 NAFTA …”

Das US-Chile FTA: Ziele und Vertragswerk S. 200-202

„… NAFTA- und TRIPs-Verhandlungen deutlich gewordene restriktive Haltunggegenüber Parallelimporten im …” „… nichtbeantwortet werden, denn wie im TRIPs- und im NAFTA-Abkommen traten auchim Rahmen der US-Chile …” „… bewusst aus741. Ebenso wie das TRIPsund das NAFTA-Abkommen überlässt damit auch das US-Chile FTA den …”

Wirtschaftliche Beurteilung von Parallelimporten S. 46-66

„… TRIPs-Abkommen ist auf den Freihandel ausgerichtet90.Die Verfechter des Freihandels gehen davon aus, dass …” „… des TRIPs-Abkommens.91 In diesem Sinne Ullrich, in: Beier/Schricker (Hrsg.), From GATT to TRIPs, 1996 …” „… gewerblichen Schutzniveau und dem Technologietransfer wird seit dem Abschluss des TRIPs-Abkommens von Juristen …”

Die Andengemeinschaft S. 114-121

„… ErgebnisAls Ergebnis lässt sich festhalten, dass das TRIPs-Abkommen den lateinamerikanischen …” „… Verpflichtungen zur Anpassung an die Vorgaben des TRIPs-Abkommens und der US-amerikanischen Kritik an Konzeption …”

Ergebnis S. 114

„… ErgebnisAls Ergebnis lässt sich festhalten, dass das TRIPs-Abkommen den lateinamerikanischen …”

Kritische Beleuchtung der Parallelimportfrage: Widerspricht die Parallelimportlösung dem Zweck der NAFTA als Freihandelsabkommen? S. 192-200

„… inwiefern die Vereinigten Staaten ihre inden NAFTA- und TRIPs-Verhandlungen deutlich gewordene restriktive …” „… Parallelimportfrage wurde damit nicht nurim TRIPs-, sondern auch im NAFTA-Abkommen dem einseitigen Entscheid …”

Parallelimportregelung im Markenrecht S. 217-226

„… des LPI 1991 an das TRIPs-Abkommen im Patent- und imMarkenrecht Parallelimportregelungen in Gestalt …” „… , obwohl Chile nachArt. 16 TRIPs zur Verankerung eines solchen Anspruches verpflichtet ist823 …”

Beurteilung der Parallelimportfrage im US-Chile FTA S. 202-203

„… Grundlage dieser Vorschriften nichtbeantwortet werden, denn wie im TRIPs- und im NAFTA-Abkommen traten …” „… TRIPsund das NAFTA-Abkommen überlässt damit auch das US-Chile FTA den Vertragsstaaten die Wahl der im …”

Nationale Rechtsquellen zum gewerblichen Rechtsschutz S. 209-210

„… Nr. 1996 und der ergänzenden Ausführungsverordnung Nr. 236757 an dieVorgaben aus dem TRIPs-Abkommen …”

Gewerblicher Rechtsschutz auf andengemeinschaftlicher Ebene und in den Andenländern S. 121-122

„… Andengesetzgeber seinen Verpflichtungen zur Anpassung an die Vorgaben des TRIPs-Abkommens und der US-amerikanischen …”

Nationale Rechtsquellen zum gewerblichen Rechtsschutz S. 239-240

„… . 1994 wurde das LFPI an dieVorgaben aus dem NAFTA- und TRIPs-Abkommen angepasst890 und in das GesetzB.I …”

Nationale Rechtsquellen zum gewerblichen Rechtsschutz S. 303-304

„… ebenfalls nicht verabschiedet. Mit der Ratifizierung des GATT/TRIPs-Abkommens1167 durch das am 30. Dezember …” „… 1993 schließlich der Boden entzogen. Auf der Grundlage der Verpflichtungen aus dem TRIPSs-Abkommen …”

Abkürzungsverzeichnis S. 28-32

„… Revisión (Mercosur)TRIPs Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property RightsTz …”

Entsprechen die offenen Parallelimportregelungen im Patent- und Markenrecht den wirtschaftlichen Interessen Chiles? S. 226-239

„… des LPI 1991 an das TRIPs-Abkommen im Patent- und imMarkenrecht Parallelimportregelungen in Gestalt …” „… dieVorgaben aus dem NAFTA- und TRIPs-Abkommen angepasst890 und in das GesetzB.I.883 Constitución Política de …”

Beschränkung der Ausschließlichkeitsrechte aufgrund von Parallelimportkonzepten S. 68-109

„… Wirkung.186 So war die Frage der territorialen Reichweite im Rahmen der TRIPs-Verhandlungen in …” „… derUruguay-Runde derart umstritten, dass der Abschluss des TRIPs-Abkommens zu scheiterndrohte. Die Diskussion um …” „… Urheberrecht. Welche Bedeutung dem TRIPs-Abkommen für die Bestimmung der territorialenReichweite der …”

Parallelimportregelung im argentinischen Markenrecht S. 281-291

„… TRIPs.289das Inverkehrbringen durch ein Konzernunternehmen oder durch einen anderweitigverbundenen …”

Parallelimportregelungen im Markenrecht in Brasilien S. 322-332

„… – bemängelt wird vor allem die Differenzierung nach dem Ort der Herstellung –, sind diese sowohl als TRIPs …”

doi.org/10.5771/9783845226675

Sophie Bings - Neuordnung der Außenhandelskompetenzen der Europäischen Union durch den Reformvertrag von Lissabon

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Sophie Bings

Neuordnung der Außenhandelskompetenzen der Europäischen Union durch den Reformvertrag von Lissabon

Series: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law

Volume 10 2014

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Regelungsinhalte des TRIPS S. 228-229

„… TRIPS-AbkommenEinführungNach einer Analyse der Außenhandelskompetenz der Union für die Handelsaspekte des geistigen Eigentums …” „… dieUnion die alleinige Zuständigkeit für die Inhalte des TRIPS-Abkommensbesitzt. Diese Frage muss für die …” „… unterschiedlichen Regelungsinhalte desTRIPS gesondert beantwortet werden.Regelungsinhalte des TRIPSDas TRIPS in …”

Teil III des TRIPS – kompetenzrechtlich problematisch? S. 229-241

„… geistigenEigentumsZiele des TRIPSZiel des TRIPS-Übereinkommens ist es, den internationalen Handel durchdie Beseitigung von …” „… Welthandelsrecht, S. 438 ff.657 Kreibich, Das TRIPS-Abkommen in der Gemeinschaftsordnung, S. 19 ff.658 Pariser …” „… TRIPS-Abkommen229der Rechte des geistigen Eigentums von der Unionskompetenz erfasst ist.Hier ist zwischen dem …”

Entwicklung der Außenkompetenzen der Union auf dem Gebiet des geistigen Eigentums S. 204-228

„… ; Kaiser, in: Busche/Stoll (Hrsg.), TRIPs,Einl. 3, Das TRIPs-Übereinkommen in der EG und ihren …” „… .), TRIPs, Einl. 3, Das TRIPs-Übereinkommen in derEG und ihren Mitgliedstaaten, Anwendbarkeit und …” „… Gemeinschaft und Mitgliedstaaten.568Keine unionsinterne Harmonisierung durch Abschluss des TRIPS-AbkommensDer …”

Einführung S. 228

„… TRIPS-AbkommenEinführungNach einer Analyse der Außenhandelskompetenz der Union für die Handelsaspekte des geistigen Eigentums …” „… dieUnion die alleinige Zuständigkeit für die Inhalte des TRIPS-Abkommensbesitzt. Diese Frage muss für die …” „… unterschiedlichen Regelungsinhalte desTRIPS gesondert beantwortet werden.Regelungsinhalte des TRIPSDas TRIPS in …”

Die Entwicklung des internationalen Schutzes geistigen Eigentums S. 201-204

„… : Busche/Stoll (Hrsg.), TRIPs,Einl. 3, Das TRIPs-Übereinkommen in der EG und ihren Mitgliedstaaten, Anwendbarkeit …” „… . 2 TRIPS.Kapitel 1 Kompetenzumfang und -beschränkungen203Computerprogramme und Datensammlungen …” „… .), TRIPs, Einl. 3, Das TRIPs-Übereinkommen in derEG und ihren Mitgliedstaaten, Anwendbarkeit und …”

Auswirkungen der Neuordnung der Außenhandelskompetenzen S. 271-272

„… der TRIPS-Bestimmungen, vgl. hierzu die Darlegung der Rechtsprechungbei Götting, Internationaler …” „… Zuständigkeitsumfang des Art. 207 Abs. 1IV.815 Vgl. zur Durchsetzung des TRIPs-Abkommens vor dem EuGH Kaiser, in …” „… : Busche/Stoll (Hrsg.), TRIPs, Einl. 3, Das TRIPs-Übereinkommen in der EG und ihren Mitgliedstaaten …”

Ausgangslage S. 267-271

„… wiederholteund verfestigte der EuGH später noch einmal für das TRIPS-Abkommen,das er im Grundsatz ebenso für …” „… (Hrsg.), TRIPs, Einl. 3, Das TRIPs-Übereinkommenin der EG und ihren Mitgliedstaaten, Anwendbarkeit und …” „… der TRIPS-Bestimmungen, vgl. hierzu die Darlegung der Rechtsprechungbei Götting, Internationaler …”

Umfang der Kompetenz S. 307-308

„… TRIPS-Abkommens nahe. Selbst Teil III desTRIPS, der sich mit der Durchsetzung der Schutzrechte beschäftigt …” „… Anlehnung an die Begriffsbestimmungen des TRIPS als dem weltweitwichtigsten Abkommen über Handelsaspekte …” „… geistigen Eigentums. Füreine Beschränkung auf das Begriffsverständnis des TRIPS gibt es jedochkeine …”

Weitere Ausprägungen der Unionskompetenz (Enteignungsschutz, Streitbeilegungsklauseln, Investitionsgarantien und geistiges Eigentum) S. 95-138

„… auf dem Schutz einer bestimmten Erfindungbasiert.Schutzumfang und TRIPS-plus-StandardsBilaterale …” „… Investitionsschutzverträge gehen aber in einigen Bereichen auchüber den Anwendungs- und Regelungsbereich des TRIPS-Abkommens …” „… letzten Jahren zu einer Zunahme an bilateralen Abkommen mit so genannten TRIPS-plus-Standardsgeführt.391 …”

Auswirkung der institutionellen und inhaltlichen Neuerungen auf den Inhalt von Wirtschaftsabkommen S. 298-302

„… der Union.923 So darf die Union in bilateralen Abkommenzwar über den Schutz des TRIPS-Abkommens …” „… So genannte TRIPS-Plus Standards, hierzu auch Grosse Ruse-Khan, SustainableDevelopment In …” „… undden WTO-Beschluss vom 6. Dezember 2005 zur entsprechenden Änderungdes TRIPS-Abkommens mit einem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… und -beschränkungenKapitel 1 200Zuständigkeit der Union für das TRIPS-AbkommenKapitel 2 228Die Zukunft …” „… derRechteinhaberschaftbb.133Schutzumfang und TRIPS-plus-Standardse. 134Abweichungen verfahrensrechtlicher Artaa. 135 …” „… Harmonisierung durchAbschluss des TRIPS-Abkommensc.207Ergebnis der EuGH-Rechtsprechung: geteilteZuständigkeitend …”

Rechtsfolgen der ausschließlichen Unionszuständigkeit für ausländische Direktinvestitionen S. 305-307

„… Eigentums liegt eine vollumfängliche Zuständigkeit der Unionfür alle Bereiche des TRIPS-Abkommens nahe …” „… Begriffsbestimmungen des TRIPS als dem weltweitwichtigsten Abkommen über Handelsaspekte geistigen Eigentums. Füreine …” „… Beschränkung auf das Begriffsverständnis des TRIPS gibt es jedochkeine zwingenden Anhaltspunkte.3) Die …”

Literaturverzeichnis S. 311-325

„… , Friedrich-Karl/Schricker, Gerhard (Hrsg.), From GATT to TRIPs:the Agreement on Trade-related Aspects of Intellectual …” „… TRIPS-Abkommen und seine Anwendungin der Europäischen Gemeinschaft, Gewerblicher Rechtsschutz und …” „… das TRIPS:Hermès, Dior und die Folgen, Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, Internationaler …”

Einführung S. 241-243

„… Zuständigkeit der Union für das TRIPS-AbkommenDie vorangehenden Ausführungen zeigen, dass die Europäische Union …” „… –unter Hinzuziehung ihrer impliziten Kompetenzen – für alle im TRIPS-Abkommen behandelten Bereiche …” „… der Unionszuständigkeit für dasgesamte TRIPS-Übereinkommen sowie die Neuerungen der Unionskompetenz …”

Fazit: Minimale Änderungen im Verhältnis EU-WTO S. 272-273

„… Zuständigkeitsumfang des Art. 207 Abs. 1IV.815 Vgl. zur Durchsetzung des TRIPs-Abkommens vor dem EuGH Kaiser, in …” „… : Busche/Stoll (Hrsg.), TRIPs, Einl. 3, Das TRIPs-Übereinkommen in der EG und ihren Mitgliedstaaten …”

Einführung S. 200-201

„… AEUV;Schwarze, EU-Kommentar, Art. 133 EGV; Kaiser, in: Busche/Stoll (Hrsg.), TRIPs,Einl. 3, Das …” „… TRIPs-Übereinkommen in der EG und ihren Mitgliedstaaten, Anwendbarkeit und Durchsetzung, Rn. 1 ff., jeweils m.w.N.543 …”

Rechtsfolgen der Kompetenzübertragung bei geistigem Eigentum S. 308-309

„… Maßnahmendes Art. 61 TRIPS stützen. Somit könnte auch die im EuGH-Gutachten1/94 noch als mangelhaft beurteilte …” „… TRIPS undsomit für eine parallele Mitgliedschaft sowohl der EU-Mitgliedstaaten alsoauch der EU an sich …”

Abkürzungsverzeichnis S. 27-29

„… Investitionsschutzkapiteln in internationale Wirtschaftsabkommenm.w.N. mit weiteren NachweisenRL RichtlinieTRIPS englisch …”

Rechtsfolgen der Kompetenzübertragung auf den Status der EU-Mitgliedstaaten in der WTO S. 243-249

„… weitüberschreiten.714 Bereits die Feststellung der Unionszuständigkeit für dasgesamte TRIPS-Übereinkommen sowie die …”

doi.org/10.5771/9783845251844

Ulrike Hillebrand - Vom geschäftlichen Verkehr über die markenmäßige Benutzung bis zum Warentransit

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Ulrike Hillebrand

Vom geschäftlichen Verkehr über die markenmäßige Benutzung bis zum Warentransit

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 102 2012

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Art. 16 TRIPS S. 22-23

„… . Art. 1Abs. 1 TRIPS).B.C.4 Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die …” „… Verwechslungsgefahr vermutet.Es wird vertreten, dass dem TRIPS-Abkommen für die Rechtsanwendung inDeutschland …” „… handelsbezogene Aspekte der Rechte am geistigen Eigentum (TRIPS) ist eine völkerrechtliche Vereinbarung auf dem …”

Art. 9 GMV S. 22

„… . Art. 1Abs. 1 TRIPS).B.C.4 Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die …” „… handelsbezogene Aspekte der Rechte am geistigen Eigentum (TRIPS) ist eine völkerrechtliche Vereinbarung auf dem …” „… Ausgeführte gilt daher auch für die Verletzungeiner Gemeinschaftsmarke.Art. 16 TRIPSDas Übereinkommen über …”

§ 14 MarkenG basierend auf Art. 5 MarkenRL S. 20-22

„… . Art. 1Abs. 1 TRIPS).B.C.4 Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die …” „… handelsbezogene Aspekte der Rechte am geistigen Eigentum (TRIPS) ist eine völkerrechtliche Vereinbarung auf dem …” „… Ausgeführte gilt daher auch für die Verletzungeiner Gemeinschaftsmarke.Art. 16 TRIPSDas Übereinkommen über …”

Begriffsinhalt der markenmäßigen Benutzung S. 186-197

„… Markenfunktionen für anwendbar hält, erweitert dies den Markenschutz, was mit dem TRIPS-Abkommen vereinbar ist …” „… nicht Art. 16 Abs. 1S. 2 TRIPS entgegen, aus dem sich nach der Ansicht von Hacker632 ergeben soll,dass …” „… eingreift.Gemäß dem Prinzip des Mindestschutzes nach Art. 1 Abs. 1 S. 2 TRIPS begründet630 Hacker, MarkenR 2009 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-18

„… . ständige Rechtsprechung TDG Teledienstegesetz16TMG TelemediengesetzTRIPS Übereinkommen über …”

Zweistufige Prüfung S. 197-200

„… Herkunftsfunktion im systematischen Einklang mit Art. 16 Abs. 1 S. 2 TRIPS vermutetwerden. Beruft sich der Verletzte …”

Vorwort S. 5-14

„… . 5 MarkenRLA. 20Art. 9 GMVB. 22Art. 16 TRIPSC. 22Benutzung im geschäftlichen Verkehr2. Teil 24 …”

Die Reaktion der Literatur auf die Entwicklung der Rechtsprechung des EuGH und des BGH S. 182-186

„… S. 2 TRIPSbei dem absoluten Schutz gegen doppelt identische Verwendungen letztlich nurum einen Fall …”

doi.org/10.5771/9783845240251

Julia Sorg - Der wirtschaftliche Einfluss des TRIPS-Abkommens auf die Volksrepublik China und Thailand

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Julia Sorg

Der wirtschaftliche Einfluss des TRIPS-Abkommens auf die Volksrepublik China und Thailand

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 30 2010

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Absicherung der TRIPS-Verpflichtungen S. 65-78

„… Legislativkontrolle, keiner Praxiskontrolle.Überprüfung durch den Rat für TRIPSDem TRIPS-Rat obliegt gemäß Art. 68 …” „… Kontrollfähigkeit der TRIPS-Bestimmungen und PrüfungsumfangEine Absicherung der TRIPS-Verpflichtungen kann nur …” „… einzelnen TRIPS-Verpflichtungen davonabhängt, wie Entwicklungsländer die TRIPS-Verpflichtungen einstufen …”

Intention/Ziele von TRIPS S. 29-33

„… / Ziele von TRIPSDie Befürworter des TRIPS-Abkommens standen vor zwei großen Herausforderungen. Zum einen …” „… TRIPS-Sicht istc.aa.bb.20 Wie bei Erlass des TRIPS-Abkommens wiesen die europäischen Rechtsetzungsorgane auf …” „… TRIPS: Prinzipien und Probleme, GRURInt.1995, 623–641.10 Haas, Franz-Werner, Das TRIPS-Abkommen …”

Unmittelbare Anwendung von TRIPS? S. 64-65

„… dürfte es sein, Verstöße gegendas TRIPS-Abkommen zu kontrollieren und zu sanktionieren.Unmittelbare …” „… Anwendung von TRIPS?Die nur mittelbare oder unmittelbare Geltung von TRIPS richtet sich nach der Verfassung …” „… Individualrechtsinhaber auf einzelne TRIPS-Garantien berufen wollen.Der Vergleich wird plastisch, wenn man sich die …”

Konkretisierung der Durchsetzungsbestimmungen in TRIPS S. 355-359

„… BestimmungenAllgemeine Bestimmungen in Art. 41 TRIPSBei den allgemeinen verfahrensrechtlichen TRIPS-Bestimmungen ist …” „… nicht direkt TRIPS-Bestimmungen verletzen, lässt sich nach Auffassung von Petersmann jedoch gerade …” „… TRIPS-Abkommens gerade anführen, dass Immaterialgüterrechte bereits durch die Einbettung in die Welthandelsordnung …”

Zusammenhang von TRIPS und Wirtschaftsentwicklung S. 107-122

„… ? Entwicklungsländer und das TRIPS-Abkommen, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE), 8ff.434 Commission on …” „… TRIPS-Abkommen, 4. Kapitel (2002). Gegen das Preisargument wendet sich:Heath, Christopher, Bedeutet TRIPS …” „… . Auf den zweitenb.443 Staehlin, Alesch, Das TRIPS-Abkommen: Immaterialgüterrechte im Licht der …”

Ausfüllung der Handlungsoptionen von TRIPS S. 308-313

„… , verlässliche und freiheitliche Strukturenfördern einerseits adi und sind andererseits mit dem TRIPS-System gut …” „… Nutzungdieses TRIPS-konformen Instruments anstatt der außenpolitisch heftig umstrittenen Zwangslizenzen aus.1405 …” „… Memorandums of Understandings („MoU’s“) unterzeichnetDie TRIPS-Anforderungen an die Zollmaßnahmen wurden …”

Hemmschuh Art. 41 V TRIPS S. 342

„… Hemmschuh Art. 41 V TRIPSArt. 41 V TRIPS gibt den WTO-Mitgliedstaaten insofern Spielraum bei der …” „… das TRIPS-Abkommen auf die Normierung einer expliziten Pflicht zur effektivenRechtsverfolgung …” „… TRIPS.Während inThailand ein gewisser positiver Einfluss spürbar ist, der im Zuge …”

Bilaterale Verträge mit TRIPS+ als Alternative? S. 367

„… gewährleistet werden und die TRIPS-Kontroll-Instrumentarien laufen ins Leere.Es zeigt sich, dass die …” „… Entwicklungsländer per se nicht die Leidtragenden von TRIPSsind. Der Erfolg von TRIPS für die Wirtschaftsentwicklung …” „… Bilaterale Verträge mit TRIPS+ als Alternative?Alternativ kommen bilaterale Verträge mit …”

Beschränkte Möglichkeiten zur Durchsetzung der TRIPS-Verpflichtungen S. 242-251

„… keineeindeutigen TRIPS-Verstöße, aber in der Praxis ist die Durchsetzung sehr schwerfälligund mühsam und eine …” „… derartige Praxis war sicher von TRIPS so nicht vorhergesehen.Die TRIPS-Bestimmungen geben hier keine …” „… verhindert werden sollte.Beschränkte Möglichkeiten zur Durchsetzung der TRIPS-VerpflichtungenFraglich ist …”

Abhängigkeit des Erfolges von TRIPS von sozioökonomischen Faktoren S. 333-334

„… TRIPS ein Zusammenhang.Relevante sozioökonomische Faktoren für den Erfolg von TRIPSGerichts- und …” „… , dass jedes Land zwingend rechtsstaatliche Strukturen benötigt.Aber um einen effektiven TRIPS-Schutz …” „… Vergleich des wirtschaftlichen Einflusses von TRIPS in denbeiden EntwicklungsländernKeine …”

Fallbeispiele der Missachtung von TRIPS bzw. gescheiterter Rechtsdurchsetzung S. 217-242

„… TRIPS.Die Durchsetzung von Individualansprüchen aus Eigentumspositionen vor Gerichten ist auf Grund des …” „… , inwiefern dies TRIPS-konform ist. Zwar gibt es inTRIPS keine explizite Verpflichtung zur Vollstreckbarkeit …” „… Verletzung der TRIPS-Verpflichtungen spricht.1098 Umfrage der IHK Pfalz aus dem Jahr 2004, vgl. Blume …”

Abhängigkeit des Erfolgs von TRIPS von ökonomischen Faktoren S. 334

„… TRIPS ein Zusammenhang.Relevante sozioökonomische Faktoren für den Erfolg von TRIPSGerichts- und …” „… , dass jedes Land zwingend rechtsstaatliche Strukturen benötigt.Aber um einen effektiven TRIPS-Schutz …” „… Abhängigkeit des Erfolgs von TRIPS von ökonomischen FaktorenÖkonomische Faktoren die hier …”

Staatsform und politisches System und Erfolg von TRIPS S. 338-339

„… Ressourcenseit dem Jahr 2003 ist positiv für TRIPS.Dagegen ist in der VR China die Strategie zum Schutz von …” „… liberaler Strukturen kaum die von TRIPS bezweckten Anreize entfalten.In Thailand gibt es eine freie …” „… sein und die liberalenStrukturen in Thailand sind eher mit dem liberalen Verständnis, das TRIPS zu …”

Historie zum Erlass des TRIPS-Abkommens und rechtspolitische Bedenken S. 33-63

„… TRIPS-VerpflichtungenDritte Besonderheit von TRIPS gegenüber den bisherigen internationalen Kodifikationen zum Schutz von …” „… geistigem Eigentum ist, dass das TRIPS-Abkommen nicht bloßStandards formuliert, sondern Mechanismen zur …” „… . dazu B. III).Historie zum Erlass des TRIPS-Abkommens und rechtspolitische BedenkenVorbehalte der …”

Festlegung von Strukturvoraussetzungen für TRIPS bzw. den WTO-Beitritt S. 353-354

„… Thesen zur Verbesserung der Durchsetzung im TRIPS-AbkommenDie Rechtsdurchsetzung könnte meiner …” „… WTO-BeitrittDas TRIPS-Regime kann wirtschaftlichen Entwicklungspolicen, die auf Wissensverbreitung abzielen …” „… Welthandelsorganisation. Andererseits ist die Frage, ob die TRIPS-Ziele universalerreicht werden können, wenn das …”

Einfluss der Mentalität und Religion auf den Erfolg von TRIPS S. 337-338

„… Blütezeiten nie eine große Bedeutung erlangten. Der Schutz von geistigem Eigentum gemäß dem TRIPS-Abkommen …” „… führt auch in der Praxis zu einer besseren Akzeptanz vonTRIPS als westlichem System.Beide Länder haben …” „… TRIPS. Je nach Gewöhnung an die vonTRIPS einbezogenen internationalen Verträge divergieren auch die …”

Thesen zum wirtschaftlichen Einfluss von TRIPS auf die VR China und Thailand S. 349-352

„… Verzicht der TRIPS-Garantien hinauslaufen können. Diese Möglichkeiten werden in der VR China stärker …” „… führt je nach Land zu komplett unterschiedlichen Ergebnissen.Während Thailand das TRIPS-Abkommen nicht …” „… systemimmanenteSchwächen aber hinzunehmen.4. Für keines der beiden Entwicklungsländer hat das TRIPS-Abkommen Nachteile,wie …”

Juristisch-ökonomischer Ansatz: Einfluss von TRIPS auf Thailand als “Importland” und Thesen zu Teil 3 S. 330-332

„… vordergründiges Ziel. Auch dieIP – Policy ist günstig für eine Wirtschaftsentwicklung durch TRIPS.Auffällig ist …” „… Juristisch-ökonomischer Ansatz: Einfluss von TRIPS auf Thailandals “Importland” und Thesen zu Teil …” „… . Thailand ist ein Beispiel dafür, wie sich ein Land mit Hilfe von TRIPS wirtschaftlich entwickeln kann.Die …”

Juristisch-ökonomische Beurteilung: Einfluss von TRIPS auf die VR China als sozialistisches Produktionsland und Thesen zu Teil 2 S. 257-260

„… TRIPS-Verpflichtungen umgangen. Dies geschieht auch vielfältige Art und Weise, insbesondere durch das Recht der …” „… TRIPS nicht nachzuweisen ist.8. Die Einhaltung der TRIPS-Verpflichtungen in der VR China kann kaum …” „… gewährleistet werden.Problematisch ist, dass die Einhaltung der TRIPS-Verpflichtungen nur unzureichend …”

Verbesserung der Sanktionsmöglichkeiten von Durchsetzungsdefiziten S. 359-366

„… Argumentation für eine maximalistische Auslegung der TRIPS-Vorschriftenplädierend: Haas, Franz-Werner, Das …” „… TRIPS-Abkommen: Geistiges Eigentum als Gegenstanddes Welthandelsrechts, Das TRIPS-Abkommen und seine Auswirkungen …” „… auf mögliche subjektive Rechte: gemäß Art. 42 S.1 TRIPS dient das TRIPS-Abkommen ausdrücklich dem …”

Vorwort S. 5-22

„… Freihandelsabkommenbb. 32Absicherung der TRIPS-Verpflichtungen3. 33Historie zum Erlass des TRIPS-Abkommens und …” „… Anwendung von TRIPS?II. 64Absicherung der TRIPS-VerpflichtungenIII. 65Grundsätze zur Kontrollfähigkeit1. 65 …” „… möglicherAnwendungsbereich bei TRIPSaa.361Behandlung der Nichtverletzungsklage durch den TRIPS-Ratbb. 363Stellungnahmecc. 364 …”

Rechtsnatur S. 63-64

„… TRIPS-BestimmungenRechtsnaturStrittig ist, welche Rechtsnatur das TRIPS-Abkommen hat und damit zusammenhängend welchen Grad von …” „… TRIPS-Abkommen zu kontrollieren und zu sanktionieren.Unmittelbare Anwendung von TRIPS?Die nur mittelbare oder …” „… erhält in dieserArbeit bei der Absicherung der TRIPS-Verpflichtungen und bei der ökonomischenAnalyse …”

Thesen zu Teil 1 S. 122-126

„… Notifizierungspflichten der Mitgliedstaaten) ist dieEinhaltung der TRIPS-Verpflichtungen in einem gewissen Rahmen …” „… Rechtsinhaber istschwach und ihre Möglichkeiten, die TRIPS-Garantien einzufordern sind starkeingeschränkt. Dies …” „… von TRIPS auf die WirtschaftsentwicklungDie makroökonomischen Theorien sind nicht in der Lage, all die …”

Vermeidung von Marktzutrittsbeschränkungen durch Verpflichtung zum Beitritt zum WTO-Vergabeabkommen S. 354-355

„… TRIPS-Instrumentarien nicht geahndet werden kann.Konkretisierung der Durchsetzungsbestimmungen in TRIPSDie …” „… ohne Bereitschaft zum (schutzlosen) Technologietransfer unter Verzicht auf die TRIPS-Garantien …” „… berücksichtigen, dass geradeder Aspekt des Marktzutritts bei Verabschiedung des TRIPS-Abkommens aus …”

Fazit S. 367-368

„… gewährleistet werden und die TRIPS-Kontroll-Instrumentarien laufen ins Leere.Es zeigt sich, dass die …” „… Entwicklungsländer per se nicht die Leidtragenden von TRIPSsind. Der Erfolg von TRIPS für die Wirtschaftsentwicklung …” „… beide Länder keine entwicklungspolitischen Nachteile.Welche Erwartungshaltung man an das TRIPS-Abkommen …”

Wirtschaftsentwicklung und Schutz von Geistigem Eigentum S. 78-107

„… TRIPS-Abkommen: Geistiges Eigentum als Gegenstand des Welthandelsrechts, Das TRIPS-Abkommen und seine …” „… ? Entwicklungsländer und das TRIPS-Abkommen,4ff.282 Primo Braga, Carlos A., The Economics of Intellectual Property …” „… Grades an Wirtschaftsentwicklung sinnvoll sein kann.295 Staehlin, Alesch, Das TRIPS-Abkommen …”

Literaturverzeichnis S. 369-392

„… Rechtsschutz in der Welthandelsorganisation (TRIPS-Abkommen), 3. A., 2001Fikentscher, Wolfgang, Die Rolle von …” „… , Franz-Werner, Das TRIPS-Abkommen: Geistiges Eigentum als Gegenstand des Welthandelsrechts, Das TRIPS-Abkommen …” „… Years Later – Konferenz anlässlich des zehnjährigen Bestehens des TRIPS-Abkommens, GRURInt. 2004 …”

Nichtbeitritt zu anderen WTO-Abkommen S. 348-349

„… zwischenIndividualrecht und sozialem Nutzen (Gesundheit) beobachten. Die TRIPS-Spielräume werden genützt und teilweise …” „… aber faktisch auf einen Verzicht der TRIPS-Garantien hinauslaufen können. Diese Möglichkeiten werden in …” „… Thailand das TRIPS-Abkommen nicht nur beachtet, sondern in seineWirtschaftsentwicklungsstrategie …”

Ergebnis S. 342-343

„… Hemmschuh Art. 41 V TRIPSArt. 41 V TRIPS gibt den WTO-Mitgliedstaaten insofern Spielraum bei der …” „… das TRIPS-Abkommen auf die Normierung einer expliziten Pflicht zur effektivenRechtsverfolgung …” „… TRIPS.Während inThailand ein gewisser positiver Einfluss spürbar ist, der im Zuge …”

Implementierungsstrategie S. 203-217

„… Berücksichtigung der Kontrollmöglichkeiten von TRIPS-Verstößenqualitative Aussagen über die Bedeutung von …” „… TRIPS-compliance 2001und Ende 2008 noveliert.929 Art. 1– 5, 22 – 25 PRC Patent Act regeln die Schutzvoraussetzungen …” „… in Teil A diskutierte (legitime) Möglichkeit der engen oder weitenAuslegung der TRIPS-Bestimmung. Der …”

Ziel der Dissertation S. 25-26

„… TRIPS1-Abkommensauf zwei verschiedene asiatische Entwicklungsländer. Ziel meiner Arbeit ist es …” „… herauszufinden, ob die Prämisse stimmt, dass Entwicklungsländer ebenso wie Industrienationen von TRIPS …” „… profitieren können und wovon der Erfolg von TRIPS für dieWirtschaftsentwicklung jeweils abhängt. Dabei …”

Auswahl der Entwicklungsländer S. 26-27

„… Entstehungsgeschichte, Rechtsnatur und Durchsetzbarkeit der TRIPS-Bestimmungen und arbeitet die Besonderheitenvon TRIPS …” „… TRIPS-Abkommen modifiziertwerden könnte, um eine Verbesserung der Rechtsdurchsetzung zu …” „… Rechtsdurchsetzung von TRIPS an die jeweiligen nationalen Standards zur Durchsetzung privater …”

Interessenausgleich durch Auslegung S. 347-348

„… ) beobachten. Die TRIPS-Spielräume werden genützt und teilweise – wohl eher aus Unkenntnis über die …” „… Nutzen der Flexibilität von TRIPS für die WirtschaftsentwicklungTechnologieentwicklung durch …” „… GebrauchsmusterschutzDie durch TRIPS zwar nicht explizit vorgesehene, aber bestehende Möglichkeit vonGebrauchsmusterschutz …”

Technische Assistenz durch Industrienationen bei der Rechtsdurchsetzung in Entwicklungsländern S. 366-367

„… TRIPS-Rat einen Diskussionsentwurf zurVerbesserung der Effizienz der Rechtsdurchsetzung – unter anderem …” „… TRIPS-Kontroll-Instrumentarien laufen ins Leere.Es zeigt sich, dass die Entwicklungsländer per se nicht die Leidtragenden von …” „… TRIPSsind. Der Erfolg von TRIPS für die Wirtschaftsentwicklung hängt sowohl von derWirtschaftsverfassung …”

Fallbeispiele gescheiterter Rechtsdurchsetzung S. 313-323

„… Schadensersatzes vom TRIPS-Abkommen bezweckt war. Letztlich dürfte die Praktikabilität des Strafrechtsweges auch …” „… seinwerden. Die Zwangslizenzierung dürfte zumindest bei Patenten auf Medikamente gegen AIDS TRIPS-rechtlich …” „… Ebene kritisiert Mandelson (EU Handelskommissionar) diese Praxisals TRIPS-Verstoß, vgl. Managing IP …”

Unilaterale Maßnahmen S. 367

„… gewährleistet werden und die TRIPS-Kontroll-Instrumentarien laufen ins Leere.Es zeigt sich, dass die …” „… Entwicklungsländer per se nicht die Leidtragenden von TRIPSsind. Der Erfolg von TRIPS für die Wirtschaftsentwicklung …” „… Bilaterale Verträge mit TRIPS+ als Alternative?Alternativ kommen bilaterale Verträge mit …”

Ergebnis der wirtschaftlichen Betrachtung S. 202-203

„… TRIPS-Verstößenqualitative Aussagen über die Bedeutung von Immaterialgüterrechten im chinesischenEntwicklungsprozess …” „… TRIPS, noch von den ausländischen Investoren geplant war.Erfolge resultieren eher durch Nachahmung. Der …” „… Technologietransfer ohne Möglichkeit des Schutzes vor Imitation sollte gerade durch TRIPS vermieden werden …”

Stadium der wirtschaftlichen Entwicklung S. 343-344

„… zuzustimmen, wonach es aus wirtschaftlicher Sicht ausreichend sei, wenn Entwicklungsländer einen TRIPS-Schutz …” „… TRIPS-Instrumentarien werdenin ihrer Flexibilität genutzt. Teilweise ist eine effektive Durchsetzung auch schwierigzu …” „… Zurückhaltung bei der Sanktionierung von TRIPS-Verstößen, vor allem bei2.II.1489 So bereits: Hilpert, Hanns …”

Gerichts- und Rechtssystem S. 334-336

„… TRIPS ein Zusammenhang.Relevante sozioökonomische Faktoren für den Erfolg von TRIPSGerichts- und …” „… , dass jedes Land zwingend rechtsstaatliche Strukturen benötigt.Aber um einen effektiven TRIPS-Schutz …” „… TRIPS-Instrumentarien nicht sanktionierbar sind und daher eine Wirtschaftsentwicklung unter Umgehung von TRIPS möglich …”

Unterschiede in der Bildungs- und Innovationspolitik S. 340-342

„… Immaterialgüterschutz und geregeltemTechnologietransfer.3.a.aa.bb.b.341Hemmschuh Art. 41 V TRIPSArt. 41 V TRIPS gibt den …” „… Sicht der Rechtsinhaber negativ aus,dass das TRIPS-Abkommen auf die Normierung einer expliziten Pflicht …” „… divergieren auch die Auswirkungen von TRIPS.Während inThailand ein gewisser positiver Einfluss spürbar ist …”

Marktzutrittsbeschränkungen in innerstaatlichem Recht ohne Bezug zu geistigem Eigentum S. 349

„… Verzicht der TRIPS-Garantien hinauslaufen können. Diese Möglichkeiten werden in der VR China stärker …” „… führt je nach Land zu komplett unterschiedlichen Ergebnissen.Während Thailand das TRIPS-Abkommen nicht …” „… Marktzutrittsbeschränkungen in innerstaatlichem Recht ohne Bezug zu geistigemEigentumTRIPS geht …”

Fazit S. 349

„… Verzicht der TRIPS-Garantien hinauslaufen können. Diese Möglichkeiten werden in der VR China stärker …” „… führt je nach Land zu komplett unterschiedlichen Ergebnissen.Während Thailand das TRIPS-Abkommen nicht …” „… Marktzutrittsbeschränkungen in innerstaatlichem Recht ohne Bezug zu geistigemEigentumTRIPS geht …”

Methodik S. 27-28

„… Entstehungsgeschichte, Rechtsnatur und Durchsetzbarkeit der TRIPS-Bestimmungen und arbeitet die Besonderheitenvon TRIPS …” „… TRIPS-Abkommen modifiziertwerden könnte, um eine Verbesserung der Rechtsdurchsetzung zu …” „… heraus. Der juristische Schwerpunkt meiner Arbeit liegt auf den Durchsetzungsbestimmungen in TRIPS, d.h …”

Geschichte und Tradition des Schutzes Geistigen Eigentums S. 336-337

„… von Privateigentum haben sich bereits bei den TRIPS-Verhandlungen alshinderlich erwiesen, was sich …” „… Blütezeiten nie eine große Bedeutung erlangten. Der Schutz von geistigem Eigentum gemäß dem TRIPS-Abkommen …” „… das Bewusstsein für und die Akzeptanzvon TRIPS auswirkt.In der VR China wurde ein System zum Schutz …”

Ergebnis S. 346-347

„… begonnen.ErgebnisDie ökonomischen Rahmenbedingungen beeinflussen die möglichen Auswirkungenvon TRIPS. Die …” „… Entwicklungsstrategie in Thailand beinhaltet den Aufbau eigenengeistigen Eigentums und Immaterialgüterschutz. TRIPS kann …” „… Technologietransfer um jeden Preis ab – TRIPS spielt hierbei keine maßgebende positiveRolle. Dabei darf nicht …”

Ergebnis der juristischen Betrachtung S. 251-252

„… Reaktionsmöglichkeiten dagegen sind beschränkt. Art. 41 V TRIPS,der den bestehenden Rahmen der Rechtsdurchsetzung auch …” „… unterbinden.Diese Defizite in der Durchsetzbarkeit sind so von TRIPS sicher nicht vorhergesehen worden. Die …” „… für TRIPS als maßgeblichansieht, verhindert letztlich die Möglichkeit, gegen die Ineffizienz …”

Wirtschaftsmacht und Schutz von geistigem Eigentum S. 344-345

„… derSchutzrechte – zumindest im Hinblick auf Patente. Die TRIPS-Instrumentarien werdenin ihrer Flexibilität genutzt …” „… Sanktionierung von TRIPS-Verstößen, vor allem bei2.II.1489 So bereits: Hilpert, Hanns Günther/ Martsch, Sylvia …” „… besteht zwischen der Größe des Marktes in einem Land und der Durchsetzbarkeit von TRIPS ein …”

Historie zum Schutz von geistigem Eigentum und Mitgliedschaft in internationalen Abkommen S. 172-178

„… / Long, Doris E., International Intellectual Property Law,294–295; Getlan, Myles, TRIPS and The Future of …” „… WTO-Beitritterforderlichen Anpassungen, um den Anforderungen von TRIPS zu genügen, basiertenletztlich auf einem Druck von …” „… außen. TRIPS wird als System des Westens wahrgenommen, dass eingeführt werden musste, um wirtschaftliche …”

Historie zum Schutz von geistigem Eigentum S. 281-283

„… , Peter,Patentrecht und Sozialpolitik unter dem TRIPS-Abkommen, 42 und 75 mwN; D`Amato, Anthony/ Long, Doris E …” „… TRIPS-Verpflichtungen herrschte starker außenpolitischer Druck der USA vor.1302 Auch heutewird Thailand noch auf der 301 …” „… wirken sich überwiegend vorteilhaft auf das eherwestlich geprägte TRIPS-System aus. Die weit reichende …”

Wirtschaftsform S. 345-346

„… internationale Zugeständnisse, wie TRIPS gebunden unddie Spielräume auf internationalem Parkett sind geringer …” „… Rechtsdurchsetzung begünstigtwerden. TRIPS kann sich hier förderlich auswirken wirken, sofern ein Land sich andie …” „… China.WirtschaftsformDas System von TRIPS funktioniert in einem Land besser, wo es weit reichendeMarktfreiheiten gibt, die …”

Technologieentwicklung durch Gebrauchsmusterschutz S. 347

„… Nutzen der Flexibilität von TRIPS für die WirtschaftsentwicklungTechnologieentwicklung durch …” „… GebrauchsmusterschutzDie durch TRIPS zwar nicht explizit vorgesehene, aber bestehende Möglichkeit vonGebrauchsmusterschutz …” „… ist grundsätzlich einTRIPS-konformes Ziel. Hier stellt sich aber das Problem, ob der exzessive …”

Anmeldezahlen und BIP-Wachstum S. 252-253

„… , TRIPS-Garantien besser eingehalten werden und die chinesischeRegierung ihre IP-Policy überdenkt.Die Rolle von …” „… ungeachtet von TRIPS bzw.Immaterialgüterschutz sehr schnell entwickelt. Als Entwicklungsland mit …” „… entsprechende Individualrechtspositionen zu schützen. Dieser ungeregelte Technologietransfer sollte durch TRIPS …”

Fazit S. 178-179

„… Prä-TRIPS Mitgliedschaften in internationalen Verträgen zum Schutz vongeistigem EigentumVor dem …” „… Treaty beigetreten.Implemetierungsbedarf und Implemetierungskosten für TRIPS waren daher nicht– wie von …” „… und Auslegung der TRIPS – Bestimmungen natürlich eine Rolle. Dennoch darf sie nicht über die Tatsache …”

Fazit S. 324-325

„… ist vom TRIPS-Abkommen und der Doha-Erklärung bewusst vorgegeben. Thailand nützt hier die Spielräume …” „… Art der Durchsetzung von TRIPS bezweckt ist. Denn durch die Verbindung vonElementen des Zivil- und …” „… Durchsetzung von TRIPS nicht zuwiderläuft. Die Durchsetzung könntequalitativ verbessert werden, wenn das …”

Wirtschaftsentwicklung durch Geistiges Eigentum S. 187-202

„… die Anzahlder in- und ausländischen Anmeldungen 2002 bei den Patenten i.S.d. TRIPS-Definition erstmals …” „… . TRIPS-Definition) von nationalen Anmeldern und beläuftsich im Jahr 2008 auf die doppelte Anzahl im Vergleich zu …” „… ungeachtet von TRIPS.Weder die Schutzrechtsanmeldungen, noch die Verfahrensstatistiken oder die Verwertung …”

Ergebnis der rein ökonomischen Betrachtung S. 307-308

„… , verlässliche und freiheitliche Strukturenfördern einerseits adi und sind andererseits mit dem TRIPS-System gut …” „… ergibt sich insgesamt ein positiver Effekt von stärkerem Schutz von geistigem Eigentum/ TRIPS auf die …” „… Eigentums in Form von TRIPS. Defizite sindnicht systemimmanent, sondern auf einen Mangel an Erfahrung und …”

Fazit S. 256-257

„… , andererseits werden TRIPS-Verpflichtungen umgangen. Dies geschieht auch vielfältige Art und Weise, insbesondere …” „… in der Praxis eine maßgebliche Rolle.256Juristisch-ökonomische Beurteilung: Einfluss von TRIPS auf …” „… legalen und illegalenTechnologietransfer. Dazu wird einerseits die Flexibilität von TRIPS genutzt …”

Wirtschaftsentwicklungsstrategie S. 345

„… internationale Zugeständnisse, wie TRIPS gebunden unddie Spielräume auf internationalem Parkett sind geringer …” „… Rechtsdurchsetzung begünstigtwerden. TRIPS kann sich hier förderlich auswirken wirken, sofern ein Land sich andie …” „… China.WirtschaftsformDas System von TRIPS funktioniert in einem Land besser, wo es weit reichendeMarktfreiheiten gibt, die …”

Fazit S. 283-284

„… überwiegend vorteilhaft auf das eherwestlich geprägte TRIPS-System aus. Die weit reichende Anerkennung von …” „… beigetreten.Der Implementierungsbedarf und die mit TRIPS verbundenen Umstellungen undImplemetierungskosten waren …” „… Individualschutzrechten und für das Investitionsklima. Das System ist insgesamtsehr transparent. Positiv für TRIPS wirkt …”

Unterschiede in der IP-Infrastruktur S. 339-340

„… Jahr 2003 ist positiv für TRIPS.Dagegen ist in der VR China die Strategie zum Schutz von geistigem …” „… . Eine für TRIPS positive Tendenz ist die verstärkte Ausbildungder Richter im Ausland. Hauptmanko sind …” „… Innovationskarft ist gering; starke Industrien gehen eher durch Imitation hervor. Die Anreizwirkung von TRIPS ist …”

Fazit S. 329-330

„… vordergründiges Ziel. Auch dieIP – Policy ist günstig für eine Wirtschaftsentwicklung durch TRIPS.Auffällig ist …” „… , 36.329Juristisch-ökonomischer Ansatz: Einfluss von TRIPS auf Thailandals “Importland” und Thesen zu Teil …” „… . Thailand ist ein Beispiel dafür, wie sich ein Land mit Hilfe von TRIPS wirtschaftlich entwickeln kann.Die …”

Entwicklungsstand S. 127-128

„… GATT-Verhandlungen derVR China den Status als Entwicklungsland – mit den damit verbundenen Übergangsfristen in TRIPS …” „… untersuchen ist insbesondere, ob die Thesestimmt, dass TRIPS sich auf ein Entwicklungsland, das sich bereits …” „… Wirtschaftsstufe per se und dem ökonomischen Nutzen vonTRIPS nicht nachzuweisen ist.Wirtschaftsform: Sozialistische …”

Alternativen zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung S. 323-324

„… Art der Durchsetzung von TRIPS bezweckt ist. Denn durch die Verbindung vonElementen des Zivil- und …” „… Durchsetzung von TRIPS nicht zuwiderläuft. Die Durchsetzung könntequalitativ verbessert werden, wenn das …” „… auf Grundder Pirateriezahlen, dass die abschreckende Wirkung i.S.v. Art. 62 TRIPS eher marginal …”

Staatsform und Geographie S. 132-136

„… Schwierigkeit, gegen einvolkswirtschaftliches Schwergewicht vorzugehen, wenn es seine TRIPS-Verpflichtungen …” „… , erfolgreich sein, denn auch TRIPS ist ein System, das letztlich Eigentum als subjektives Recht schütze.539 Er …” „… , Bedeutet TRIPS wirklich eine Schlechterstellung der Entwicklungsländer? GRURInt. 1996, 1169, 1172 …”

Mentalität, Tradition und Ausbildung S. 136-159

„… Schwierigkeit, gegen einvolkswirtschaftliches Schwergewicht vorzugehen, wenn es seine TRIPS-Verpflichtungen …” „… , Bedeutet TRIPS wirklich eine Schlechterstellung der Entwicklungsländer? GRURInt. 1996, 1169, 1172 …” „… Heath, Christopher, Bedeutet TRIPS wirklich eine Schlechterstellung der Entwicklungsländer?GRURInt. 1996 …”

Rechtssystem und rechtliche Tradition S. 274-281

„… , Peter,Patentrecht und Sozialpolitik unter dem TRIPS-Abkommen, 42 und 75 mwN; D`Amato, Anthony/ Long, Doris E …” „… Akzeptanz für westliche Modelle, wie TRIPS größer,1270 obgleich der Schutzvon geistigem Eigentum gemäß TRIPS …” „… Marken möglich. Maßgeblich für TRIPS ist der Trade MarksAct 1991. Die letzte große Markenrechtsreform …”

Förderung von Freiheitsrechten und Eigentum S. 366

„… TRIPS-Rat einen Diskussionsentwurf zurVerbesserung der Effizienz der Rechtsdurchsetzung – unter anderem …” „… Entwicklungsländern interessanterweise auch die VRChina wendet unter Hinweis auf Art. 41 V TRIPS, sowie die …”

Anmeldezahlen und BIP-Wachstum S. 325-326

„… ist vom TRIPS-Abkommen und der Doha-Erklärung bewusst vorgegeben. Thailand nützt hier die Spielräume …” „… Druck und (oft allgemein gehaltenen) Vorgaben in TRIPS alsvölkerrechtlichem Vertrag.Zusammenhang mit …”

Rechtssystem und rechtliche Tradition S. 159-172

„… Transformationsphase.741Manche Autoren742 sehen die WTO, insbesondere das TRIPS-Abkommen mit seinen …” „… allerdings davon aus, dass TRIPS die Bildung eines Rechtsstaates fördern kann.164ist die Ausbildung …” „… allerdings meiner Auffassungnach im Hinblick auf Art. 41 V TRIPS hinzunehmen, selbst wenn …”

Die Rolle von geistigem Eigentum im wirtschaftlichen Entwicklungsprozess S. 253-255

„… Rechtssystemzuverlässiger wird, TRIPS-Garantien besser eingehalten werden und die chinesischeRegierung ihre IP-Policy …” „… Journal ofEconomic Growth, 114 (2004), 22, 36.1175 Lesser, William, The Effects Of TRIPS-Mandated …”

Anhang: Fragebogen S. 393-406

„… implementation into the domestic legal system of the TRIPs requirements; o deficient enforcement of the domestic …” „… o TRIPS / enhanced protection of IP o Other 402 19. Which of the statements is correct: o My …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-4

Abkürzungsverzeichnis S. 23-24

„… AgreementsTPRM Trade Policy Review MechanismTRIPS Trade Related Aspects of Intellectual PropertyRightsTSB …”

Wirtschaftsdaten S. 179-187

„… TRIPSWirtschaftsdatenDie Wirtschaft in der VR China wächst seit Jahren kontinuierlich. Inzwischen rangiertdie VR China …” „… Kausalitätsfrage, d.h. ob TRIPS ein Faktor ist, der ausländischeInvestitionen anzieht, dürfte nicht einwandfrei zu …” „… zu WTO und damit auch Maßgeblichkeitvon TRIPS sind deutlich und vergleichsweise hoch:865 sie stiegen …”

Zusammenhang zu sozioökonomischen Faktoren S. 255

„… Effects Of TRIPS-Mandated Intellectual Property Regimes On EconomicActivities In Developing Countries …”

Geistiges Eigentum und Wirtschaftsentwicklung durch adi S. 253

„… Rechtssystemzuverlässiger wird, TRIPS-Garantien besser eingehalten werden und die chinesischeRegierung ihre IP-Policy …”

Vergleich mit den volkswirtschaftlichen Modellen, die Rechtsdurchsetzung berücksichtigen S. 255-256

„… Effects Of TRIPS-Mandated Intellectual Property Regimes On EconomicActivities In Developing Countries …”

Wirtschaftsform: Sozialistische Marktwirtschaft S. 128-132

„… ökonomischen Nutzen vonTRIPS nicht nachzuweisen ist.Wirtschaftsform: Sozialistische MarktwirtschaftDie VR China …”

Mentalität, Ausbildung und Religion S. 264-274

„… können mit Art. 41 V TRIPS zu weitgehende, mentalitätsfremde Forderungen zurückgewiesen …”

Geistiges Eigentum und Wirtschaftsentwicklung S. 290-307

„… ein positiver Effekt von stärkerem Schutz von geistigem Eigentum/ TRIPS auf die Wirtschaftsentwicklung …” „… ökonomischen BetrachtungWirtschaftsentwicklung mit TRIPSNach Analyse der Wirtschaftsdaten ergibt sich insgesamt …”

Wirtschaftsdaten S. 284-290

„… undTRIPSWirtschaftsdatenBIP-EntwicklungBIP/KopfHier zeigt sich ein deutlich positiver Trend. 2002 2003 2004 2005 2006 2007BIP in Milliarden …”

doi.org/10.5771/9783845224152

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