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Uwe Blaurock - The Influence of Islam on Banking and Finance

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Uwe Blaurock (ed.)

The Influence of Islam on Banking and Finance

Series: Schriften der Ernst von Caemmerer Stiftung

Volume 8 2014

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Elias Bischof Discussion report to the lecture of Thomas Prüm S. 35-36

„… (Schuldverschreibung). He concedes that ____________________ * lic.iur., LL.M. (Edinburgh); Rechtsanwalt and Mediator …”

doi.org/10.5771/9783845258225

Marius Müller - Credit Rating Over-Reliance in Asset Management

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Marius Müller

Credit Rating Over-Reliance in Asset Management

Series: Studien zum Bank-, Börsen- und Kapitalmarktrecht

Volume 82 2023

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Bibliography S. 251-262

„… . 1 Nr.1 SGB IV – Schuldverschrei‐bungen, hier: Unternehmensanleihen/Industrieobligationen und weitere …” „… Inhaber‐schuldverschreibungen, Geschäftsz. V1–4060–2101–99.”Byoun, Soku, and Shin Yoon. 2002. “Unsolicited credit ratings …”

II. Regulation of Credit Ratings as Subject of Research S. 29-92

„… derRücklage der Sozialversicherungsträger nach §83 Abs. 1 Nr.1 SGB IV – Schuldver‐schreibungen, hier …”

doi.org/10.5771/9783748918622

Kathrin Cagalj - Restrukturierung von Anleihen nach dem neuen Schuldverschreibungsgesetz

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Kathrin Cagalj

Restrukturierung von Anleihen nach dem neuen Schuldverschreibungsgesetz

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 791 2013

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Weiter Schuldverschreibungsbegriff S. 68-74

„… Schuldverschreibungen“erstrecken zu wollen311.Zudem sprechen teleologische Erwägungen für eine Einbeziehung von Genussscheinen in …” „… Schuldverschreibungen aus Gesamtemissionen, die nachdeutschem Recht begeben wurden. Abs. 2 nimmt bestimmte …” „… Schuldverschreibungen ausdrücklich vom Anwendungsbereich des Gesetzes aus.Weiter SchuldverschreibungsbegriffDer Begriff …”

Gesamtemission S. 77-78

„… der öffentlichen Hand (Schuldverschreibungen,die der Bund, die Bundesländer, Gemeinden oder ein …” „… 336.GesamtemissionWeiterhin müssen die Schuldverschreibungen aus einer „Gesamtemission“ stammen.Dieser …” „… größeren Zahl von imWesentlichen gleichartigen Schuldverschreibungen verstanden, bei denen dieMöglichkeit …”

Bereichsausnahmen des §?1 Abs.?2 SchVG S. 78-82

„… . Pfandbriefgesetzes348 undnicht für Schuldverschreibungen der öffentlichen Hand (Schuldverschreibungen,die der Bund …” „… schuldverschreibungen mit inhaltsgleichen Rechten ausgestattet sind und für ihrenHandel die Angabe …” „… mitunterschiedlichen Rechten vorgenommen wird. Die Tranchen bzw. die Schuldverschreibungen der unterschiedlichen …”

Zusammenfassung der Untersuchung S. 374-376

„… Wahrung der inhaltlichen Gleichartigkeit der Schuldverschreibungen.Damit hält das SchVG am traditionellen …” „… Rechtsrahmen für die Emission vonSchuldverschreibungen nach deutschem Recht und wurde daher im August 2009durch …” „… Schuldverschreibungen einer Gesamtemission, auf die deutsches Recht Anwendung findet, ohne dass es auf den Sitz des …”

Altanleihen (§?24 Abs.?1 SchVG) S. 83-86

„… 1899381 für allevor Inkrafttreten des neuen SchVG am 5. August 2009 ausgegebenen Schuldverschreibungen …” „… Begründung näher definiert.Fraglich ist daher, wann eine Schuldverschreibung als „ausgegeben“ i.d.S …” „… . zuqualifizieren ist.Im wertpapierrechtlichen Sinne ist unter der Ausgabe von Schuldverschreibungen zum einen die …”

Optionales Gläubigerorganisationsrecht S. 135-139

„… Gläubiger, führen also nicht zur Rückzahlbarkeit aller ausstehenden Schuldverschreibungen.Soweit ein …” „… sogenannter Mitverpflichteter für die Schuldverschreibungen abgegeben hat, wenn die Sicherungsvereinbarung …” „… Abgrenzung anhand sogenannter Ratings erfolgt.Anleihen bzw. Anleiheemittenten, deren Schuldverschreibungen …”

Die einzelnen Restrukturierungsmaßnahmen nach dem SchVG S. 184-236

„… Gläubiger eineLeistung fordern kann (§ 271 Abs. 2 BGB)976.Jede Schuldverschreibung verbrieft in erster Linie …” „… Schuldverschreibung (§ 5 Abs. 3 Satz 1 Nr. 7 SchVG):Zur Inhaltsbestimmung der verbrieften Kapitalansprüche gehört die …” „… die Nennwährung von Schuldverschreibungen geändert werden.Rangrücktritt nach § 5 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 …”

Die Präsenzversammlung S. 246-280

„… zusammen mindestens 5% der ausstehenden Schuldverschreibungen erreichen und schriftlich1312 ein besonderes …” „… ausstehenden Schuldverschreibungen halten, wobei ausreicht, wenn eineinzelner Gläubiger dieses Quorum erreicht …” „… ) Weiterveräußerung der Schuldverschreibungen abwartet1322.Bei Anrufung eines Gerichts nach § 9 Abs. 2 SchVG muss das …”

Finanzierungsfunktion von Anleihen S. 31-41

„… (Special PurposeVehicle, SPV) erworben und durch die Emission von Schuldverschreibungen(securities …” „… derSchuldverschreibung hat der Gesetzgeber dem Kapitalmarkt ein Instrument zurVerfügung gestellt, mit dem sich nahezu …” „… undAuszahlungsbedingungen45.– Aktienrechtliche Schuldverschreibungen: Wandelschuldverschreibungen sindgemäß § 221 Abs. 1 …”

Bewertung und Ausblick S. 376-382

„… Schuldverschreibungen.Damit hält das SchVG am traditionellen wertpapierrechtlichen Leitbild der umlauffähigen Urkunden fest …” „… die Restrukturierung von Schuldverschreibungen geeignete und effiziente Instrumentarien zur Verfügung …” „… Schuldverschreibungen der deutschen öffentlichen Hand nicht2065 In diesem Sinne auch Horn, BKR 2009, 446 (453).2066 …”

Kollektive Bindung und Gleichbehandlungsgebot (§?4 SchVG) S. 134-135

„… Rückzahlbarkeit aller ausstehenden Schuldverschreibungen.Soweit ein gemeinsamer Vertreter zur Geltendmachung der …” „… , die notwendige Inhaltsgleichheit und die Fungibilität der Schuldverschreibungen auch während der …” „… aufSicherheiten zu erstrecken, die ein sogenannter Mitverpflichteter für die Schuldverschreibungen abgegeben hat …”

Inhaltsgleichheit S. 74-77

„… Rechtsnormen für Schuldverschreibungen einerseits undGenussrechte andererseits darüber hinaus auch nicht fremd …” „… Schuldverschreibungen müssen „inhaltsgleich“ sein. Nach der Gesetzesbegründung318 ist dies der Fall, wenn alle …” „… (Teil-)Schuldverschreibungen einer Gesamtemission auf denselben Bedingungen beruhen und die Bedingungen gleicheRechte für alle …”

Gegenstand der Untersuchung S. 23-28

„… Schuldverschreibungen aus Gesamtemissionen (SchVG)1 wurde das deutsche Schuldverschreibungsrecht grundlegend …” „… Rechte der Besitzer von Schuldverschreibungen aus dem Jahre 1899(SchVG 1899) ab, welches aufgrund seiner …” „… Beispiele EM.TV & Merchandising AG,Deutsche Nickel AG und Schefenacker AG zeigen.Schuldverschreibungen …”

Sachliche Reichweite der kollektiven Bindung S. 108-129

„… Kapitalmarktfähigkeit der Schuldverschreibungen und der erforderlichen Möglichkeit zur nachträglichen Anpassung der …” „… inhaltsgleiche Schuldverschreibungen aus Gesamtemissionen, d.h. Schuldverschreibungen mit den gleichen Rechten537 …” „… Schuldverschreibungen aus einer Gesamtemission betont.Ob die kollektive Bindung auch mit gerichtlicher Hilfe einseitig …”

Dogmatische Einordnung der kollektiven Bindung – Das „Wesen“ der Gläubigergemeinschaft S. 101-108

„… Schuldverschreibungen zu einem einheitlichen Preis sicherstellen477.Marktfähigkeit und Fungibilität der Anleihe wären …” „… beendet, wenn verschiedeneSchuldverschreibungen oder Gruppen von Gläubigern nachträglich …” „… erforderlichen Wahrung der inhaltlichen Gleichartigkeit der (Teil-)Schuldverschreibungen479.Dogmatische …”

Literatur- und Quellenverzeichnis S. 383-395

„… „klassischen“Kreditgewährung, ZInsO 2008, S. 421-432.Delhaes, Wolfgang, Inhaber von Schuldverschreibungen als Gläubiger im …” „… betreffend die gemeinsamen Rechte derBesitzer von Schuldverschreibungen, 2. Aufl., Berlin 1915 (zitiert …” „… Falschberatung. Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Rechtsverhältnisse bei Schuldverschreibungen aus …”

Örtlicher Anwendungsbereich (§?1 SchVG) S. 82-83

„… Örtlicher Anwendungsbereich (§ 1 SchVG)Das SchVG gilt für alle Schuldverschreibungen, auf die …” „… - bzw.Verwahrungsort370 der Schuldverschreibungen ankäme, § 1 Abs. 1 SchVG371.Maßgeblich ist allein die Wahl deutschen …” „… Schuldverschreibungen verwahrt. Sie können daher sowohlvon einer nationalen Wertpapiersammelbank (in Deutschland die …”

Optionales Gläubigerorganisationsrecht S. 129-133

„… Laufzeit der Anleihe Schuldverschreibungen mit unterschiedlichen Inhalten umlaufen654.Ein Ende der Laufzeit …” „… zurückgezahlten Schuldverschreibungen, oder wenn die Laufzeit der gesamten Anleihe vorzeitig beendetwurde, etwa …” „… lange, wie die Leistungspflichten ausden Schuldverschreibungen noch nicht vollständig und endgültig …”

Anfechtungsbefugnis S. 332-340

„… einzigen Schuldverschreibung ausreicht1834. In zeitlicher Hinsicht muss die Gläubigerstellung bereits zum …” „… Schuldverschreibung nachRechtshängigkeit der Anfechtungsklage führt nicht zum Verlust der Anfechtungsbefugnis …” „… Schuldverschreibung anzusehen (vgl. entsprechend BGHZ 24, 119 (124); BGH, WM 1962, 419; Hüffer, in: MüKo-AktG, § 245Rn …”

Entstehungsgeschichte des neuen SchVG S. 62-64

„… Bankjuristen für ein Gesetz über Schuldverschreibungen aus Gesamtemissionen vom 5. August 1996234.Im April 2003 …” „… eines Gesetzes zurNeuregelung der Rechtsverhältnisse bei Schuldverschreibungen aus Gesamtemissionen und …” „… Schuldverschreibungen aus Anleihen und zur Anpassung kapitalmarktrechtlicher Verjährungsvorschriften, 9. Mai 2008 …”

Maßnahmen nach Eröffnung eines Insolvenzverfahrens S. 157-172

„… begebenen Schuldverschreibungen deutschem Recht unterliegen, also die allgemeine Anwendbarkeit des SchVG …” „… . Keine Anwendung findet§ 19 SchVG dagegen auf Schuldverschreibungen ausländischer Schuldner, dienach …” „… , SchVG, § 19 Rn. 3.; Schwenk, jurisPR-BKR 1/2009Anm. 4 C. Für Schuldverschreibungen, die ausländischem …”

Zweck der kollektiven Bindung S. 100-101

„… , die erforderliche inhaltliche Gleichartigkeit und damit die Handelbarkeit der Schuldverschreibungen …” „… gleich bleiben. Nur so lässt sich die freie Handelbarkeit der Schuldverschreibungen zu einem …” „… verschiedeneSchuldverschreibungen oder Gruppen von Gläubigern nachträglich verschiedeneverbriefte Rechte erhalten würden478.Der …”

Aufstockung von Altanleihen S. 92-93

„… Tranchen i.S.d. § 1Abs. 1 SchVG und damit an der Fungibilität der betreffenden (Teil-)Schuldverschreibungen …” „… für alle Arten vonSchuldverschreibungen, insbesondere werden nun auch Genussscheine (mit …” „… Schuldverschreibungen der öffentlichen Hand überzeugennicht. Auch für diese Schuldverschreibungen wäre das …”

Sonderinsolvenzrecht des Anleiheschuldners S. 93

„… für alle Arten vonSchuldverschreibungen, insbesondere werden nun auch Genussscheine (mit …” „… Schuldverschreibungen der öffentlichen Hand überzeugennicht. Auch für diese Schuldverschreibungen wäre das …” „… erfolgen kann, da danach faktisch nicht mehrunterschieden werden könnte, für welche Schuldverschreibungen …”

Zusammenfassung S. 93-94

„… für alle Arten vonSchuldverschreibungen, insbesondere werden nun auch Genussscheine (mit …” „… Schuldverschreibungen der öffentlichen Hand überzeugennicht. Auch für diese Schuldverschreibungen wäre das …” „… erfolgen kann, da danach faktisch nicht mehrunterschieden werden könnte, für welche Schuldverschreibungen …”

Auswirkungen der Restrukturierung auf Sicherheiten Mitverpflichteter i.S.d. §?22 SchVG S. 236-241

„… Bei Schuldverschreibungen, auf die das SchVG anwendbar ist, stellt sich dieFrage, ob aufgrund § 4 …” „… dem Ankaufspreis und dem Nominalwert der Schuldverschreibungen1261, da der Rückkauf regelmäßig unter …” „… bedienen, wird zur Sicherung der Ansprüche aus den Schuldverschreibungen meist eine unbedingte Garantie der …”

Fazit: Reformbedarf S. 55-59

„… vonSchuldverschreibungen und konnte sich demzufolge im internationalen Wettbewerb der Rechtsordnungen nicht durchsetzen.Das …” „… gestattet, der Zinszahlungspflicht anstatt inbar dadurch nachzukommen, dass er weitere Schuldverschreibungen …” „… ); Hopt, in: FS für Schwark, 2009,S. 441 (442 f.).58Schuldverschreibungen verbrieften Rechte zur Seite zu …”

Zusammenfassung und Bewertung S. 366-373

„… von Schuldverschreibungen durch Berufskläger zur Erlangung der Anfechtungsbefugnis …” „… Mindeststückelung für nach dem SchVG emittierte Schuldverschreibungen angeordnet und für die Anfechtungsbefugnis …” „… reicht die Innehabung einereinzigen Schuldverschreibung aus. Rein theoretisch könnte also bereits eine …”

Zeitliche Reichweite der kollektiven Bindung und des Gleichbehandlungsgebots S. 129

„… Laufzeit der Anleihe Schuldverschreibungen mit unterschiedlichen Inhalten umlaufen654.Ein Ende der Laufzeit …” „… zurückgezahlten Schuldverschreibungen, oder wenn die Laufzeit der gesamten Anleihe vorzeitig beendetwurde, etwa …” „… lange, wie die Leistungspflichten ausden Schuldverschreibungen noch nicht vollständig und endgültig …”

Zusammenfassung und Bewertung S. 244-245

„… BewertungDas SchVG stellt für die Restrukturierung von Schuldverschreibungen geeigneteund effiziente …” „… bei Schuldverschreibungen durch dieVielzahl handelbarer Wertpapiere bestehenden …” „… Gläubigerkönnen allerdings immer nur für dieselbe Anleihe, d.h. für inhaltsgleiche Schuldverschreibungen aus …”

Wirksamwerden von Änderungen der Anleihebedingungen S. 241-244

„… , S. 17.Für Schuldverschreibungen gilt das wertpapierrechtliche Skripturprinzip (siehe schon Kapitel E …” „… BewertungDas SchVG stellt für die Restrukturierung von Schuldverschreibungen geeigneteund effiziente …” „… bei Schuldverschreibungen durch dieVielzahl handelbarer Wertpapiere bestehenden …”

Regelungsanlass zur Reform des SchVG S. 59-62

„… Schuldverschreibungen verbrieften Rechte zur Seite zu stellen212. Dies gilt umsomehr, als der …” „… Schuldverschreibungen aus Gesamtemissionen“(SchVG)215 ersetzt.Das Gesetzgebungsvorhaben zum neuen SchVG wurde ausgelöst …” „… bei Schuldverschreibungen aus Gesamtemissionen und zur verbessertenDurchsetzbarkeit von Ansprüchen von …”

Das Skripturprinzip (§?2 SchVG) S. 133-134

„… Schuldverschreibungen enthält dasSchVG das Skripturprinzip in § 2 SchVG, das Transparenzgebot in § 3 SchVG unddas …” „… Fungibilität und Kapitalmarkttauglichkeit von Schuldverschreibungen gewährleistet. In § 2 Satz 2 SchVG wirdbei …” „… die Fungibilität der Schuldverschreibungen auch während der Laufzeit der Anleihe sicherzustellen …”

Abstimmung ohne Versammlung nach §?18 SchVG S. 280-289

„… kommt. Ein Gläubiger darfnicht aus derselben Schuldverschreibung sowohl für den Antrag als auch für …” „… abstimmen, die Schuldverschreibung danach weiterveräußern und der Erwerberkönnte erneut aus derselben …” „… Schuldverschreibung abstimmen. Der Abstimmungsleiter hat „Stimmenvermehrungen“ zu unterbinden und dafür Sorge zu …”

Zielsetzung und Regelungskonzept des neuen SchVG S. 64-65

„… Modernisierung der rechtlichen Rahmenbedingungen für dem deutschen Recht unterliegende Schuldverschreibungen. Das …” „… Zulässigkeit vonCACs soll bei nach deutschem Recht begebenen Schuldverschreibungen Rechtssicherheit für die …” „… kein attraktiverRechtsrahmen für die Emission von Schuldverschreibungen nach deutschemRecht. Der zu …”

Defizite des SchVG 1899 S. 51-55

„… „Schuldverschreibungen mit im Vorausbestimmten Nennwerten“178 sowie für Emissionen mit einem Mindestvolumen von300.000 DM …” „… Erfordernis, die Schuldverschreibungen vor Teilnahme ander Gläubigerversammlung zu hinterlegen (§ 10 Abs. 2 …” „… SchVG 1899), da dieSchuldverschreibungen in der Praxis im Regelfall in Sammelurkunden verbrieftsind, die …”

Die nachträgliche Änderung von Anleihebedingungen S. 173-184

„… der Schuldverschreibung verbrieften Recht. Das Forderungsrecht der Anleihegläubiger wird inhaltlich …” „… Vertragscharakter, mit Erwerb derSchuldverschreibungen werden die Anleihebedingungen zugleich vom Erwerberanerkannt …” „… Gleichbehandlungsgebots938.Unter „derselben Anleihe“ sind nur inhaltsgleiche Schuldverschreibungen ausGesamtemissionen …”

Art von Emittenten, die Corporate Bonds begeben S. 41-46

„… http://www.halloren.de/anleihe/index.html; aktuell ist Schuldverschreibung(6,25%/2010/2015)). Siehe zu Einzelheiten der technischen …” „… Schuldverschreibungen nach § 54 Abs. 3 VAGi.V.m. § 2 Abs. 1 Nr. 7 AnlV vor, die insbesondere an einem organisierten …” „… Marktanzusehen, nicht aber der Freiverkehr. Die Anlage in „andere Schuldverschreibungen“(§ 2 Abs. 1 Nr. 8 AnlV …”

Das Skripturprinzip des §?2 SchVG S. 95-100

„… Schuldverschreibungen einen nicht sonderlich umfangreichen Bestand an zwingenden Regelungenin §§ 2-4 SchVG437 und § 23 …” „… optional438.Das Skripturprinzip des § 2 SchVGFür Schuldverschreibungen nach deutschem Recht gilt das …” „… Bezug genommen wird.Schuldverschreibungen können entweder durch Einzelurkunden verbrieft werden oder …”

Maßnahmen im Vorfeld der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens S. 152-157

„… eine Minderheit von 5% der ausstehenden Schuldverschreibungen haben das Recht zur Einberufung der …” „… einHauptanleihegläubiger785 oder eine Gruppe wichtiger Gläubiger, die die Mehrheitder Schuldverschreibungen innehaben, und …” „… Schuldverschreibungen nach § 15 Abs. 1 Satz 1 WpHG a.F. und nununter Geltung der Regeln zu Insiderinformationen nach den …”

Opt-In nach §?24 Abs.?2 SchVGSchVG S. 86-92

„… Schuldverschreibungen gegen neue Schuldverschreibungen mit geänderten Anleihebedingungen zu beschließen, um von den …” „… zweifelhaftsein könnte, wann die Schuldverschreibungen „ausgegeben“ worden sind. Emittenten istdiesbezüglich zu …” „… Fungibilität der betreffenden (Teil-)Schuldverschreibungen fehlen431.Dies ist jedoch nur dann der Fall, wenn …”

Kollektivhandlungsprobleme bei der Anleiherestrukturierung S. 143-150

„… Üblicherweise werden Schuldverschreibungen als Inhaberpapiere ausgegeben.723 Vgl. Schlitt/Schäfer, AG 2009, 477 …” „… Erfüllung der Verpflichtungen aus der Schuldverschreibung ohne Änderungder Anleihebedingungen überhaupt …” „… (Teil-)Schuldverschreibungeneiner Anleihe in aller Regel im Streubesitz einer Vielzahl von Schuldverschreibungsgläubigern. Der …”

Bestellung des gemeinsamen Vertreters S. 293-298

„… Gläubigermit 5 % Anteil an den ausstehenden Schuldverschreibungen dies verlangen, umeinen Gläubigervertreter zu …” „… Schuldverschreibungen am Kapitalmarkt nutzen.Bei einer indirekten Emission der Anleihe unter Einschaltung von …” „… offenlegen kann, dass der Vertrag mit den Anleihegläubigern erstdurch Erwerb der Schuldverschreibungen …”

Generelle Abgrenzung S. 172-173

„… um einen Emittenten von Schuldverschreibungen handelt.883 Vgl. Witt, in: Knops/Bamberger/Maier-Reimer …” „… inerster Linie nach dem in der Schuldverschreibung verbrieften Recht. Das Forderungsrecht der …”

Gang der Untersuchung S. 28-30

„… Gefährdung der Ansprüche aus den Schuldverschreibungen ergeben.Das Transparenzgebot des § 3 SchVG34 wurde …” „… Schuldverschreibungen ergeben. Es wird gezeigt, wie das SchVG diese Kollektivhandlungsproblemelöst und wie es versucht …”

Vom SchVG zu lösende Probleme und getroffener Regelungsmechanismus S. 150-152

„… Schuldverschreibungen, JW 1933, 84.764 Siehe Horn, Das Recht der internationalen Anleihen, S. 432.151des …” „… von 5% der ausstehenden Schuldverschreibungen haben das Recht zur Einberufung der Gläubigerversammlung …”

Das Schuldverschreibungsgesetz von 1899 S. 49-51

„… gemeinsamen Rechte der Besitzer von Schuldverschreibungen vom4. Dezember 1899, RGBl. 1899 I, S. 691, in der im …” „… SchVG 1899 beinhaltet keine umfassende Regelung des Rechts der Schuldverschreibungen. Motiv für den …”

Restrukturierungsbedarf bei Anleihen S. 142-143

„… Schuldverschreibungen regelmäßig mittel- bis langfristig begeben werden, können sich diese Bedürfnisse sowie die …” „… (Teil-)Schuldverschreibungeneiner Anleihe in aller Regel im Streubesitz einer Vielzahl von Schuldverschreibungsgläubigern. Der …”

Voraussetzungen für den Erlass eines Freigabebeschlusses S. 362-366

„… der Gläubigerversammlung einen anteiligen Betrag am Nennwert der Schuldverschreibung von mindestensEUR …” „… undnicht der jeweilige aktuelle Marktwert der Schuldverschreibungen maßgeblich.Denn der Marktwert ist …”

Anfechtungsgegenstand S. 325-332

„… Anleihegläubiger und damit auch gegen das mit der Schuldverschreibung nach § 6 SchVG verbundene Stimmrecht, der zu …” „… Schuldverschreibungen wahren und ist im Zusammenhang mit dem Grundsatz der kollektiven Bindung zu sehen1822. Dem trägt …”

Kosten S. 352

„… der Wert der vom klagenden Gläubiger gehaltenen Schuldverschreibung sein (sogenanntes …”

Beklagter (§?20 Abs.?3 Satz?2 SchVG) S. 349

„… Anfechtungsklage ist gegen den Emittent der Schuldverschreibungen zu richten, § 20 Abs. 3 Satz 2 SchVG. Da die …”

Prozessverbindung S. 352-353

„… der Wert der vom klagenden Gläubiger gehaltenen Schuldverschreibung sein (sogenanntes …”

Beweislast S. 351-352

„… , maßgeblich dürfte der Wert der vom klagenden Gläubiger gehaltenen Schuldverschreibung sein (sogenanntes …”

Anfechtungsfrist S. 348-349

„… Schuldverschreibungen zu richten, § 20 Abs. 3 Satz 2 SchVG. Da die Gesamtheit der Anleihegläubiger nichtrechtsfähig ist …”

Inhalt und Modalitäten der Klageschrift S. 349-350

„… Anfechtungsklage ist gegen den Emittent der Schuldverschreibungen zu richten, § 20 Abs. 3 Satz 2 SchVG. Da die …”

Auswirkungen des neuen optionalen Gläubigerorganisationsrechts auf die Gestaltung von Anleihebedingungen S. 139-141

„… ausstehendenSchuldverschreibungen einer einzigen Anleihe die Einberufung einer Gläubigerversammlung herbeiführen (vgl. § 9 Abs. 1 …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 65-67

„… Schuldverschreibungen nach deutschemRecht. Der zu enge Anwendungsbereich, die veralteten verfahrensrechtlichen …”

Vorwort S. 7-16

„… Nebenbestimmungen (§ 5 Abs. 3 Satz 1Nr. 10 SchVG)5.3.7.232Exkurs: Rückkauf von Schuldverschreibungen5.3.8. 232 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-22

„… SchuldverschreibungsgesetzSchVG 1899 Gesetz betreffend die gemeinsamen Rechte der Besitzer vonSchuldverschreibungen vom 4 …”

Stattgebendes Anfechtungsurteil S. 356-359

„… der Schuldverschreibungen, der im SchVG mit demPrinzip der kollektiven Bindung eine besondere …”

Verteidigungsmöglichkeiten der Gläubiger gegen Mehrheitsbeschlüsse S. 322-325

„… Besitzer von Schuldverschreibungen , JW 1933, 84 (85).1775 Vgl. zum Ganzen Bredow/Vogel, ZBB 2008, 221 (228 …”

Rolle und Funktion des gemeinsamen Vertreters S. 289-293

„… Obligationäre, wie auchdenen des Emittenten dient. Wie bereits geschildert1580, werden Schuldverschreibungen an …”

Aufgaben und Befugnisse des gemeinsamen Vertreters S. 305-311

„… beispielsweise die Geltendmachung von Leistungsstörungsrechten, die Kündigung derSchuldverschreibungen1701 oder …”

Person und Qualifikation des gemeinsamen Vertreters S. 298-305

„… entstehen1669. Auch wenn die als gemeinsamerVertreter fungierende Bank selbst Schuldverschreibungen aus der …”

Anfechtungsgründe S. 340-348

„… Emittenten und die Schuldverschreibungen umfasst1879.Eine Beschlusskontrolle nach § 20 SchVG ist sowohl wegen …”

doi.org/10.5771/9783845244792

Matthias Lehmann, Christoph Kumpan - European Financial Services Law

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Matthias Lehmann (ed.), Christoph Kumpan (ed.)

European Financial Services Law

Series: Kooperationswerke Beck - Hart – Nomos

Volume 2019

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Article 56 S. 607-608

„… margin no 21. 1 Cf. Gebhardt, § 7 BörsZulV margin no 1. 2 ‘muss sich auf alle Schuldverschreibungen ein …”

Article 55 S. 606-607

„… margin no 21. 1 Cf. Gebhardt, § 7 BörsZulV margin no 1. 2 ‘muss sich auf alle Schuldverschreibungen ein …”

doi.org/10.5771/9783845279893

Martina Schmidt-Modrow - Gesetzliche Verbriefungsmodelle in Frankreich

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Martina Schmidt-Modrow

Gesetzliche Verbriefungsmodelle in Frankreich

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 672 2010

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Sonderbestimmungen des EU-Rechts für Pfandbriefe S. 28-35

„… sichere Schuldverschreibungen auf bis zu25 % angehoben werden, wenn dies der Mitgliedstaat bestimmt.74Der …” „… Schuldverschreibung verwendet wird, lässt sich darauf zurückführen, dass bisher kein einheitlicher Begriff für …” „… hervor. Da die Richtlinie in Art. 22 Abs. 4 festlegt, welche Eigenschaften die Schuldverschreibung …”

Die Beteiligten S. 146-201

„… Schwierigkeiten zeigen sich bei der ausschließlichen Emission von Schuldverschreibungen,da die Investoren mit dem …” „… Regelungen über die titrisation zum Vorschein bringt. Erlaubt istdie Emission von Schuldverschreibungen …” „… Schuldverschreibungen durchgeführt wird;857 Granier/Jaffeux, La Titrisation, S. 69; hier wird allerdings noch auf das …”

Das Passivgeschäft S. 97-104

„… crédit foncier die Refinanzierung ihres Aktivgeschäfts nur mittels derEmission von Schuldverschreibungen …” „… verwirklichen kann. Schuldverschreibungen ermöglichen eine Fremdfinanzierung am Kapitalmarkt478 und bilden eine …” „… ausgegebenen Schuldverschreibungen lassen sich in zwei Gruppen einteilen. In die erste Gruppe fallen …”

Organisation und Zweck der Verbriefungsgesellschaften S. 236-242

„… Schuldverschreibungen eines titrisation-Verbriefungsorganismus beschränkt ist. Der Grund für diese Limitierung des …” „… allerdings nur für Schuldverschreibungen abgegeben, die vor dem 31. Dezember 2009emittiert werden und eine …” „… Sicherheit unterlegt sind, oder Anteile und Schuldverschreibungen eines Verbriefungsorganismus refinanzieren …”

Passivgeschäft der CRH S. 254-259

„… besonders sichere Schuldverschreibungen. Sieentsprechen zunächst einmal den Anforderungen des Art. 22 Abs. 4 …” „… besonders sichere Schuldverschreibungen auf bis zu25 % angehoben, wenn dies der Mitgliedstaat bestimmt. Dies …” „… emittierten Anleihen zu gewährleisten, wird die Emission derSchuldverschreibungen durch die CRH limitiert. Die …”

Der Gläubigerschutz S. 104-114

„… einer société de crédit foncier emittierte Schuldverschreibung zuerwerben. Langfristige Produkte wie die …” „… Gläubigern der Schuldverschreibungen eine kongruente verwertbare Sicherheit zur Verfügung steht, aus der sie …” „… Schuldverschreibung;der Sicherheitsaspekt tritt dabei eindeutig in den Hintergrund. Hinzuzufügen ist, dassder Gesamtbetrag …”

Aktivgeschäft der CRH S. 243-254

„… Immobiliendarlehen resultierenden Forderungen die Anteile und Schuldverschreibungen gleichgestellt, die von …” „… Schuldverschreibungen eines fonds communoder einer société de titrisation darf aber nur dann durch die CRH erfolgen …” „… nichtverlieren.Spezielle Anteile oder Schuldverschreibungen der titrisation-Verbriefungsorganismen, die das Risiko des …”

Geschichtlicher Hintergrund der Caisse de Refinancement de l’Habitat S. 234-236

„… Kapitel 3Schuldverschreibungen der Caisse de Refinancement de l´HabitatEinleitungGeschichtlicher …” „… Schuldverschreibungen eines titrisation-Verbriefungsorganismus beschränkt ist. Der Grund für diese Limitierung des …”

Vergleich zu anderen europäischen covered bonds S. 19-28

„… europäischen covered bondsAls Synonym für pfandbriefartige Schuldverschreibungen hat sich innerhalb Europasder …” „… demHypothekenbankgesetz (HBG), in dem Gesetz über Pfandbriefe und verwandtenSchuldverschreibungen öffentlich-rechtlicher …” „… Pfandbriefe ihren Charakter als besonderssichere Schuldverschreibungen, da wertmäßig nur so viele Pfandbriefe …”

Die Hauptbeteiligten und ihre Funktion S. 47-60

„… dann ihrerseits den Kaufpreis für die Forderungen durch die Emission vonSchuldverschreibungen am …” „… gedeckten Schuldverschreibungen verwehrt bleibt. Für diegesamte Volkswirtschaft eines Landes ist ein …” „… gedeckten Schuldverschreibungen entwickeln und damit den Pfandbriefmarkt unterhalten sowie eine …”

Zahlungsmechanismen S. 217-224

„… ausdrücklich auch Schuldverschreibungen emittieren darf.1230 Zutreffend ist aber, dass sich diese Kombination …” „… Dass diese Erlaubnis des fonds zur Ausgabe von Schuldverschreibungen auf rechtliche Probleme stößt, …”

Das Aktivgeschäft S. 60-97

„… wird,oder ob die von diesem Verbriefungsvehikel ausgegebenen Schuldverschreibungen tatsächlichnicht von …”

Gang der Darstellung S. 18-19

„… Synonym für pfandbriefartige Schuldverschreibungen hat sich innerhalb Europasder Begriff covered bonds …”

Literaturverzeichnis S. 265-276

„… , Wertpapiere, Emissionen von Schuldverschreibungen, in: Assies, Paul/Beule, Dirk/Heise, Julia/Strube, Hartmut …” „… gedeckteSchuldverschreibungen am europäischen Kapitalmarkt: Entwicklung und Regulierung, in: SteffenKern (Hrsg.), Europäische …”

Funktionsweise der Verbriefungsstruktur S. 242-243

„… , dass die CRH neben der Mobilisierung von Anteilenund Schuldverschreibungen der …”

Das Pfandbriefgesetz vom 25. Juni 1999 und die sociétés de crédit foncier S. 42-44

„… Schiffsschuldverschreibungen, dieDarlehensverträge sowie die übrigen Aktiva, die vorrangig für diese Schuldverschreibungen …”

Vorwort S. 7-14

„… Schuldverschreibungen der Caisse de Refinancement de l´HabitatKapitel 3232EinleitungA. 232Geschichtlicher Hintergrund …”

Dekret vom 28. Februar 1852 und die Crédit Foncier de France (CFF) S. 35-42

„… Schuldverschreibungen in Frankreich. In dieser Zeit war das Geschäft der Pfandbriefbanken in hohem Maße zentralisiert …”

Allgemeine Aspekte der strukturierten Verbriefung und Gang der Darstellung S. 127-137

„… eigenständige Emission von Schuldverschreibungen durchdas Unternehmen oder die Bank selbst in den Hintergrund …”

Übertragung und Verbriefung der Forderungen S. 201-217

„… Notes (CLN)CLN lassen sich rechtlich als Schuldverschreibungen qualifizieren, die die Entwicklung von …”

doi.org/10.5771/9783845222813

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