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Dominik Kneer - Investitionsschutz und Menschenrechte

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Dominik Kneer

Investitionsschutz und Menschenrechte

Series: Studien zum Internationalen Investitionsrecht

Volume 9 2013

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Investitionsrechtliche Schiedsgerichte S. 345-348

„… JudikaturverzeichnisInvestitionsrechtliche SchiedsgerichteFalls in der folgenden Aufstellung nicht …”

Auslegung durch investitionsrechtliche Schiedsgerichte S. 294-298

„… Auslegung durch investitionsrechtliche SchiedsgerichteDie vorstehenden Ausführungen haben gezeigt …” „… derSchiedsgerichte auf das unmittelbar anwendbare Investitionsschutzabkommen als alleinige Rechts- bzw …” „… Zuständigkeitsüberschreitung dar.965Zutreffend ist, dass sich Schiedsgerichte in der Regel nicht zu akademischen Fragen äußern, …”

Auswirkung auf einzelne investitionsrechtliche Schutzstandards S. 259-294

„… investitionsrechtliche SchiedsgerichteDie vorstehenden Ausführungen haben gezeigt, dass mittels einer harmonisierenden …” „… dieSchutzstandards, welche vor investitionsrechtlichen Schiedsgerichten amhäufigsten geltend gemacht werden, nämlich …” „… Streitverfahren weitgehend beim zuständigenSchiedsgericht festzustellen, ob eine Enteignung vorliegt. Gerade im …”

Osmotische Vernetzung von Investitionsschutz und Menschenrechten S. 211-232

„… Streitverfahren zuständigen Schiedsgerichte, welchen somit eine zentrale Rolle zukommt (B.III.4). Im Gegensatzzum …” „… Schiedssprüche ein deutlicher Einfluss menschenrechtlicher Wertungen. So sindSchiedsgerichte aufgrund der sehr …” „… diesem Sinne bezeichnete das Schiedsgericht im Azurix-Fall beispielsweise die Rechtsprechung des EGMR als …”

Menschenrechtsbindung des Investors im Investitionsschutz S. 144-157

„… Schiedsgerichts u.a. abhängig von der Rechtstreue desInvestors. Die Rechtschutzmöglichkeiten des Letzteren würden …” „… nicht der Streitbeilegungsmechanismen des BIT bedienenkann; denn die Zuständigkeit eines Schiedsgerichts …” „… nationale Ebene verschoben worden. Das zuständige Schiedsgericht interpretierte die angesprochene Klausel …”

Konfliktkonstellationen S. 165-206

„… , müsste sich auch das zuständige Schiedsgericht mit dieser Argumentation undden damit verknüpften …” „… curiae, ist es jedoch wahrscheinlich, dass einSchiedsgericht in Zukunft die Frage wird beantworten müssen …” „… seiner Bürger rechtfertigen kann.Da gegenwärtig noch nicht abzusehen ist, inwieweit Schiedsgerichte einer …”

Investor als Menschenrechtsinhaber S. 80-89

„… Schiedsgerichts überhaupt eine Zuständigkeit zur Feststellung eventueller Menschenrechtsverletzungen besteht. Im …” „… Investitionsschutzrecht konstituieren sich Schiedsgerichte stets zur Lösung einer bestimmten Streitigkeit. Die …” „… ein Schiedsgericht zur Prüfung vorgebrachter Menschenrechtsverletzungen berechtigt, wenn bestimmte …”

Erweiterung des gewohnheitsrechtlichen Mindeststandards S. 35-47

„… Schiedsgerichten unterschiedlich beantwortet wird.87 Hinsichtlich Art. 1105 NAFTA wurden durch eine verbindliche …” „… NAFTA-Schiedsgerichte diese Bestimmung entsprechend angewendet, zugleich wurden aber an verschiedener Stelle der …” „… , dass Ausführungen der Schiedsgerichte zum fair and equitable treatment gleichzeitigimmer auch deren …”

Rechtswahlklauseln S. 303-305

„… Rahmen einer Streitbeilegung nach den ICSID-Regelnentscheidet das Schiedsgericht dann eine …” „… . 1 S. 2 ICSID-Konvention.989 Nach den UNCITRAL-Regelnbestimmt das Schiedsgericht bei fehlender …” „… Schiedsgerichts gestellt. Dies stellt für sich genommen nochkeinen Nachteil dar. Im Gegenteil können durch eine …”

Schlussbetrachtung und Zusammenfassung der Ergebnisse S. 315-324

„… Schiedsgerichte bei der Festsetzung des Schadensersatzes von dem Prinzip leiten, dass der Investor so gestellt …” „… vertragliche Bestimmungen sind im Rahmen eines Streitbeilegungsverfahrens für das Schiedsgericht bindend …” „… investitionsrechtliche Schiedsgerichte und deren Beurteilung von bestehenden BITs im Rahmen der Streitbeilegung.Bedenken …”

Harmonisierende Auslegung S. 232-259

„… Standards und Judikate als Interpretationshilfe bzw.Ansatzpunkt für Analogien durch Schiedsgerichte belegt …” „… das Schiedsgericht im Aguas del Tunari-Verfahren mit Blick aufdas anwendbare Recht aus:„The applicable …” „… . bICSID-Konvention wegen Zuständigkeitsüberschreitung des Schiedsgerichts angegriffen wird.B. Abschwächung des …”

Vorrangklauseln S. 298-303

„… vertragliche Fixierung ist für das Schiedsgericht bindend und erhöht somit dieVorhersehbarkeit des …” „… ICSID-Regelnentscheidet das Schiedsgericht dann eine Investitionsstreitigkeit im Einklang mit diesen als anwendbar …”

Öffnungsklauseln S. 305-314

„… sicher zu prognostizieren, inwieweit dieser Ansatz durch dieSchiedsgerichte aufgegriffen werden wird.1018 …” „… Schiedsgericht verbindliche, vertragliche Fixierung eine Auslegung in dieser Hinsicht überflüssig.Denkbar ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Auslegung durch investitionsrechtliche Schiedsgerichte4. 294Abschwächung des Investitionsschutzes …”

Vertraglicher Investorenschutz S. 76-80

„… Präferieren die Parteien die Klärung der Streitigkeit durch ein Ad hoc-Schiedsgericht, so wird häufig auf die …”

Normkonflikte zwischen Investitions- und Menschenrechtsschutz S. 157-165

„… eine solche Option allerdings nicht. Somit könnte einSchiedsgericht das Aufstellen von Anforderungen an …”

Gewohnheitsrechtlicher Investorenschutz S. 24-35

„… ,2009, § 8, Rn. 23.38 J. Belling, Die Jurisdiktion rationae materiae der ICSID-Schiedsgerichte, 2008,S …”

Regionale Menschenrechtsschutzabkommen S. 94-108

„… schwächeren Schutz hinaus, da dort gerade versucht wird,durch die Einrichtung internationaler Schiedsgerichte …”

Literaturverzeichnis S. 325-344

„… ff.Belling, Jan-Frederik: Die Jurisdiktion rationae materiae der ICSID-Schiedsgerichteunter besonderer …”

doi.org/10.5771/9783845246673

Alexander Bothe - Die ‚Corruption Defence‘ des Gaststaats in internationalen Investitionsschiedsverfahren

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Alexander Bothe

Die ‚Corruption Defence‘ des Gaststaats in internationalen Investitionsschiedsverfahren

Series: Studien zum Internationalen Investitionsrecht

Volume 39 2021

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Kapitel 2 – Schiedsgerichtliche Zuständigkeit S. 48-135

„… Schiedsgerichtliche Zuständigkeit In Korruptionsfällen vor Investitionsschiedsgerichten kommt der …” „… Schiedsgericht wegen des nachgewiesenen Bestechungsfalls für unzuständig. Im Folgenden wird untersucht, ob und …” „… ggf. in welchen Fallgestaltungen Bestechung eine Auswirkung auf die schiedsgerichtliche Zuständigkeit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Schadensersatzklage des Gaststaats1. 44 Konkurrentenklage2. 45 Politische MaßnahmenIII. 46 Schiedsgerichtliche …” „… schiedsgerichtlichen Zuständigkeitsprüfung (c) 67 Allgemeine Interessenabwägung(2) 68 Weiter Ermessensspielraum für das …” „… Schiedsgericht (a) 68 Ausklammerung von Korruption(b) 70 Inhaltsverzeichnis 10 Anwendung auf Bestechungd) 70 …”

Kapitel 5 – Beweisverfahren S. 210-255

„… Überlegungen zu einer Amtsermittlungspflicht des Schiedsgerichts in Korruptionsfällen sowie zu einer Pflicht …” „… Schiedsgericht durch die Aufforderung der Parteien zur Beweisvorlage die Sachverhaltsermittlung vorantreiben kann …” „… . Das Schiedsgericht leitet mithin das Bestreben, die materielle Wahrheit aufzuklären.661 In der …”

Kapitel 4 – Weitere Verfahrensabschnitte S. 181-209

„… „Fair-and-equitable-treatment-Standard“) bestehen. Ist die Klage begründet, spricht das Schiedsgericht dem Investor entweder …” „… des Schiedsgerichts ausgeschlossen, vgl. Art. 34 Abs. 1 US Model BIT (2012), Art. 44 181 Während die …” „… Grundlagen der schiedsgerichtlichen Begründetheitsprüfung nicht Gegenstand dieser Abhandlung sind, wird im …”

Kapitel 3 – Zulässigkeit der Schiedsklage S. 136-180

„… schiedsgerichtliche Zuständigkeit, sondern auch auf die Zulässigkeit der Schiedsklage auswirken.399 Eine eigenständige …” „… Unterscheidung von schiedsgerichtlicher Zuständigkeit und Zulässigkeit der Klage im …” „… . Im Gegensatz zur Prüfung der Zuständigkeit bietet die Zulässigkeitsprüfung dem Schiedsgericht einen …”

Kapitel 1 – Grundlagen S. 31-47

„… , enthalten nur sehr wenige schiedsgerichtliche Entscheidungen tatsächlich eine positive Feststellung von …” „… Korruption. In diesem Zusammenhang wird teilweise der Verdacht geäußert, dass sich die Schiedsgerichte …” „… Amicorum Eric Bergsten, 489 (504). Raouf spricht vom „Eyes Shut Approach“ einiger Schiedsgerichte im …”

Kapitel 6 – Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse S. 256-262

„… Schiedsgericht in Korruptionsfällen regelmäßig für unzuständig erklären muss, wenn es auf der Grundlage eines …” „… In-accordance-with-domestic-law-Klausel beschränkt den Schutzbereich eines Investitionsschutzabkommens und damit die schiedsgerichtliche …” „… solche Rechtsverletzungen den Schutzbereich eines IIA und damit die schiedsgerichtliche Zuständigkeit …”

Kapitel 7 – Rechtspolitische Erwägungen S. 263-276

„… Anträgen, ohne dass eine Seite für ihr Handeln vom Schiedsgericht in besonderer Weise verurteilt werden …” „… anwendbaren Schiedsordnungen zweckmä- ßig sind, um in möglichst allen Fallgestaltungen in schiedsgerichtlichen …” „… schiedsgerichtliche Zuständigkeit für Bestechungsfälle ausschließt, abzulehnen. Ferner ist eine Reformierung der …”

Einleitung S. 25-30

„… . Einleitung 26 schiedsverfahren sind. Hinzukommt, dass die schiedsgerichtliche Streitbeilegung in den stark …” „… erwiesen galt, haben die Schiedsgerichte die Klage vollumfänglich abgewiesen. Diese Null-Toleranz-Strategie …” „… insbesondere daran, dass im Zusammenhang mit den bekannten schiedsgerichtlichen Korruptionsfällen kein …”

Literaturverzeichnis S. 277-301

„… internationalen Gerichten und Schiedsgerichten in zwischenstaatlichen Streitigkeiten, Berlin/Heidelberg 2010 …” „… (zitiert: Benzing, Das Beweisrecht vor internationalen Gerichten und Schiedsgerichten …”

doi.org/10.5771/9783748925880

Leane Meyer - Internationale Schiedsgerichtsbarkeit in Hongkong und Deutschland – Vorbildfunktion des asiatischen Erfolgsmodells für die deutsche Reform?

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Leane Meyer

Internationale Schiedsgerichtsbarkeit in Hongkong und Deutschland – Vorbildfunktion des asiatischen Erfolgsmodells für die deutsche Reform?

Series: Streitbeilegung und Streitvermeidung im Zivilrecht - Schriftenreihe des Munich Center for Dispute Resolution

Volume 5 2020

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3. Kapitel – Das Schiedsgericht S. 102-163

„… Das Schiedsgericht Zur Absicherung der rechtsstaatlichen Verfahrensgarantien der Fairness und …” „… Einzelschiedsrichter oder der Vorsitzende eines Dreier-Schiedsgerichts bei Verfahren mit Parteien unterschiedlicher …” „… ) Mitarbeiter des HKIAC Sekretariats, (v) das Schiedsgericht, (vi) ein Eilschiedsrichter, (vii …”

4. Kapitel – Der beschleunigte Rechtsschutz S. 164-206

„… , wenn sie eine Befassung des Schiedsgerichts 4. Kapitel – § 1 A. I. 1. 844 Zu Hongkong LC, Drucks. CB …” „… gilt. Als derartige Gründe kommen insbesondere Situationen in Betracht, (i) in denen das Schiedsgericht …” „… Vollziehung einer schiedsgerichtlichen Maßnahme nicht erfolgt, wenn die entsprechende Maßnahme zuvor schon 2 …”

5. Kapitel – Das Schiedsverfahren S. 207-309

„… hinausgehend ist vorgesehen, dass das Schiedsgericht in einem frühen Verfahrensstadium unter Rücksprache mit …” „… Vorschrift erlassen worden, wonach das Schiedsgericht ausdrücklich befugt ist, nach einer Beratung mit den …” „… , die sie als relevant für die schiedsgerichtliche Entscheidung befinden.1118 Wichtig ist in diesem …”

6. Kapitel – Der Schiedsspruch S. 310-388

„… .1727 Auch eine Entscheidung des Schiedsgerichts nach Billigkeitserwägungen ist bei ausdrücklicher …” „… Parteianweisung möglich.1728 Stets beachtet werden müssen vom Schiedsgericht die Einhaltung der …” „… vor. Nach Hongkonger Recht legt das Schiedsgericht das Sachrecht nach den Kollisionsnormen fest, die …”

7. Kapitel – Schlussbetrachtung S. 389-410

„… . 2. Kapitel, § 4, C., S. 96), des einstweiligen schiedsgerichtlichen Rechtsschutzes (Vgl. 4. Kapitel …” „… Mediationspraxis der Schiedsgerichte kodifiziert2240. Konkrete Reformvorschläge Es ergeben sich die folgenden …” „… selbst festgehalten werden muss.2242 Das Schiedsgericht – Zusammensetzung des Schiedsgerichts …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… . 100 Das Schiedsgericht3. Kapitel – 102 Schiedsrichteramt§ 1 102 HongkongA. 102 Arbitration OrdinanceI …” „… SchiedsgerichtsordnungenII. 106 Zusammensetzung des Schiedsgerichts§ 2 107 HongkongA. 107 Arbitration OrdinanceI. 107 …” „… des Schiedsgerichts§ 3 111 HongkongA. 111 Arbitration OrdinanceI. 111 HKIAC Administered Arbitration …”

1. Kapitel – Einführung S. 29-86

„… Schiedsgerichten bestanden. Dies betraf insbesondere die bisher ausgeschlossene schiedsrichterliche vorläufige …” „… Schiedsgerichte statt.176 Inhaltlich kam es zudem in Einzelfragen auch zu einer gewissen Rückorientierung an …” „… Ernennung des Schiedsgerichts bei mehreren Parteien auf Beklagten- oder Klägerseite.196 Kam es hier zu einem …”

Literaturverzeichnis S. 411-441

„… Schiedsgericht nach geschichtlicher Entwickelung und geltendem Rechte, in: Zeitschrift für deutschen Zivilprozeß …” „… 1902, Band 30, S. 1–46 (zit. Bornhak, Geschichtliche Entwicklung Schiedsgericht) Borris, Christian: The …” „… Arbitration/Haas/Kahlert) Hamann, Hartmut/ Lennarz, Thomas: Parallele Verfahren mit identischem Schiedsgericht als Lösung …”

2. Kapitel – Die Schiedsvereinbarung S. 87-101

„… . Wesentlicher Unterschied ist insofern, dass die Kompetenzen von Schiedsgericht und staatlichen Gerichten nach …” „… , die in diesem Wege eine schiedsgerichtliche Zuständigkeit feststellt, ist nach Sec. 20 Abs. 8 AO …” „… zudem gem. § 1032 Abs. 2 ZPO bis zur Bildung des Schiedsgerichts ein Antrag auf gerichtliche …”

doi.org/10.5771/9783748921783

Zhi Zhang - Liberalisierung, Internationalisierung und Renationalisierung in den Rechtsreformen der Schiedsgerichtsbarkeit

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Zhi Zhang

Liberalisierung, Internationalisierung und Renationalisierung in den Rechtsreformen der Schiedsgerichtsbarkeit

Series: Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht

Volume 12 2012

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Zuständigkeit des Schiedsgerichts S. 203-206

„… Zuständigkeit des SchiedsgerichtsEntscheidung über die Zuständigkeit des Schiedsgerichts …” „… sog. Kompetenz-Kompetenz des Schiedsgerichts regelt Art. 16 ModG ausdrücklich dahin,118 dass das …” „… Schiedsgericht über dieeigene Zuständigkeit einschließlich aller Einreden bezüglich des Bestehens oder …”

Bildung des Schiedsgerichts S. 199-203

„… Verhandlung des Falles ein.110Bildung des SchiedsgerichtsAnzahl der SchiedsrichterArt. 10 ModG stellt den …” „… . Jedoch kennt § 30 SchiedsG nur ausdrei Schiedsrichtern gebildete Schiedsgerichte und den …” „… das aus mehreren Schiedsrichtern bestehende Schiedsgericht nach dem Willender Parteien nicht durch …”

Ergänzungen des ModG S. 136-146

„… Abs. 3 ZPO und 1062 Abs. 1 Nr. 4 ZPO beantragen.Außervertragliche SchiedsgerichteDie Regelung der …” „… schiedsgerichtlichen Geltendmachung.74 Diese begrüßenswerte Erweiterung derSchiedsfähigkeit in Anlehnung an Art. 177 …” „… Wohnraum keiner schiedsgerichtlichen Entscheidung zugänglich sind, in § 1030 Abs. 2 ZPO unverändert …”

Charakteristika des SchiedsG 1994 S. 154-158

„… Kompetenzen der SchiedsgerichteRegelungen über die Befugnis des Schiedsgerichts zur Entscheidung über die …” „… Schiedsgerichtsbarkeit selbstverständlich. Denn dasSchiedsgericht ist ein privates Gericht. In Festland-China wurde das …” „… festlegen, ob das Schiedsgericht ohne mündliche Verhandlung auf Grundlage des Antrags,der Antragserwiderung …”

Die private Rechtsprechung auf Grundlage der Privatautonomie S. 31-37

„… Schiedsgericht zu unterwerfen und der Einfluss der Parteien auf das Schiedsverfahren kann auchals …” „… Parteien ausgewählte Schiedsgericht dient nicht als staatliche Delegation oder „public authority“.52 Der …” „… Vgl. Lachmann, Handbuch für die Schiedsgerichtspraxis, Rn. 3; Schütze, Schiedsgericht …”

Die jüngste Entwicklung der UNCITRAL-ModG und ?SchO S. 94-98

„… ) souveräne Immunität; e) Konsolidation der Fälle vor dem Schiedsgericht; f) Vertraulichkeit der Informationen …” „… “ Schiedsgerichten; i) Haftung der Schiedsrichter; j) Befugnis des Schiedsgerichts zur Entscheidung über die Zinsen …” „… .188 Für die ersten drei Situationen muss die antragstellende Partei das Schiedsgericht davon …”

Vorwort S. 5-16

„… Formerfordernissec) 47Rechtsverhältnis zwischen Parteien und Schiedsgericht2. 51Rechtsverhältnis zwischen staatlichem …” „… Gericht undSchiedsgericht3.56Rechtsverhältnis zwischen Parteien und staatlichem Gericht4. 61 …” „… Befugnis des Schiedsgerichts zur Entscheidung über die Zinsen5. 118Auslegung des ModG6. 119Liberalisierung …”

Ursachen der veränderten Einstellung zur Schiedsgerichtsbarkeit S. 37-39

„… Haltungzur Schiedsgerichtsbarkeit jedoch geändert. Schiedsgerichte werden in vielen Aspekten wie staatliche …” „… Schiedsgericht das Vertrauendes Staates gewonnen und die Schiedsgerichtsbarkeit wird ermutigt, bei …” „… staatliche Eingriffebeschränkt und den Parteien sowie dem Schiedsgericht mehr Autonomie erteilt, umdas …”

Durchführung des schiedsrichterlichen Verfahrens S. 206-215

„… schiedsrichterlichen Verfahrens ihre Ansicht rechtzeitig vorzutragen und vom Schiedsgericht ausreichend angehört zu …” „… schließlich bestimmt das Schiedsgericht die Verfahrensregeln nach freiem Ermessen.136 Die Parteien können …” „… Schiedsgericht den Ort des Verfahrensfest. Dagegen bezeichnet Art. 20 Abs. 2 ModG mit „place“ den Ort, an dem …”

Die Liberalisierung in den Schiedsrechtsreformen S. 39-65

„… derSchiedsgerichtsbarkeit zwischen Kläger, Beklagtem, Schiedsgericht und Schiedsgerichtsinstitution sowie Gericht wie folgt …” „… , InstitutionelleSchiedsgerichtsbarkeit, Kap. I Rn. 47. Zum Verhältnis von Gericht und Schiedsgericht vgl. Rosenberg/Schwab/Gottwald …” „… , Zivilprozessrecht, § 182 Rn. 1 f.39Beklagte Kläger Gericht Schiedsgericht …”

Abweichungen im Inhalt S. 125-136

„… Schiedsverfahren also zwingend, wenn der von den Parteien, von der Schiedsinstitution oder vom Schiedsgericht nach …” „… Ausübung einigerunterstützenden Funktionen bei der Zusammensetzung des Schiedsgerichts auch zuständig sind …” „… gerichtlichen Entscheidung über die Zuständigkeit desSchiedsgerichts (Art. 16 Abs. 3 ModG) nach § 1065 Abs. 1 S …”

Schiedsspruch und Beendigung des Verfahrens S. 215-220

„… mung des Schiedsgerichts zu dem Antrag auf gerichtliche Unterstützung befugt. Durchdiese …” „… Kompromisslösung kann das Schiedsgericht Verzögerungstaktiken der Parteienverhindern.166 Gemäß Art. 27 S. 2 ModG …” „… Rechtswahl durch die Parteien den Vorzug und regelt die objektive Anknüpfung durch das Schiedsgericht …”

Kombination von Schlichtung und Schiedsverfahren S. 230-233

„… wird in § 51 SchiedsG ausdrücklich geregelt. Gemäß § 51 Abs. 1 SchiedsGkann das Schiedsgericht vor …” „… Erlass des Schiedsspruchs versuchen zu schlichten (S. 1),und das Schiedsgericht muss schlichten, wenn die …” „… SchiedsG dasSchiedsgericht ohne Einschränkung zur Durchführung der Schlichtung ermächtigtwird, ist entweder …”

Die Modifizierungen S. 107-113

„… Schiedsspruchs und der Rückverweisung an das Schiedsgericht(Art. 34) sowie der Anerkennung und Vollstreckung von …” „… Schiedsgericht bereits diskutiert wurden,60 sollen im Folgenden nur die übrigen Themen aufgegriffen werden, die …” „… Schiedsgerichts, da jede Partei einegleiche Anzahl von Schiedsrichtern ernennen kann.62 Um eine mögliche …”

Rechtsbehelf gegen den Schiedsspruch S. 220-223

„… . Zudem kann die Regelungslücke über die Entscheidungsfrist des Schiedsgerichts und die Berichtigung vom …” „… Schiedsgericht im SchiedsG durch Übernahme desArt. 33 ModG erfüllt werden. Dabei kann der übersichtlichere Aufbau …” „… wirddas Schiedsverfahren durch endgültigen Schiedsspruch, oder durch Beschluss desSchiedsgerichts im Fall …”

Schiedsvereinbarung S. 189-199

„… (CIETAC),S. 182; Hantke, SchiedsVZ 2007, 36 (37).189digkeit des Schiedsgerichts) gelten soll, ist in den ModG …” „… Schiedsgericht.82 Deswegen wirkt sich dieSchiedsvereinbarung nur auf den Rahmen des Verfahrens aus. Die Anwendung …” „… Schiedsgerichts unddie kollisionrechtliche Erwägung motiviert; vgl. Lorenz, AcP 157 (1958-1959), 265 (267, 284 …”

Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen S. 223-226

„… Zurückverweisung an das SchiedsgerichtNach dem Vorbild des Art. 34 Abs. 4 ModG ermächtigt § 61 …” „… Schiedsgericht zur erneuten Entscheidung zurückzuverweisen. Zurückverwiesenwird an das ursprüngliche …” „… Schiedsgericht.199 Dabei steht dem Gericht ein weitererErmessensspielraum zu. Gemäß der justiziellen Auslegung …”

Gerichtliches Verfahren S. 241-244

„… KostenentscheidungNach § 54 S. 1 SchiedsG ist das Schiedsgericht zur Kostenentscheidung …” „… . Beenden die Parteien das Schiedsverfahren durch Vergleich oder Schlichtung,so hat das Schiedsgericht nach …” „… der Parteivereinbarung über die Schiedsgebühren zuentscheiden. Das Schiedsgericht hat auch darüber zu …”

Die Ergänzungen S. 113-119

„… , wie ein gleichmäßigerEinfluss aller Parteien auf die Bildung des Schiedsgerichts gewährleistet werden …” „… Schiedsordnungen einiger Schiedsinstitutionen.108 Nach den novellierten Schiedsordnungenmuss das Schiedsgericht nun …” „… fehlt. NachArt. 17 Abs. 4 des japanischen SchG und § 587 Abs. 5 öZPO ist das Schiedsgericht aufAntrag …”

Kostenregelungen S. 240-241

„… dem Schiedsgericht müssen die Honorare derSchiedsrichter nach einer amtlichen Kostentabelle berechnet …” „… KostenentscheidungNach § 54 S. 1 SchiedsG ist das Schiedsgericht zur Kostenentscheidung verpflichtet.Die Entscheidung …” „… Schiedsverfahren durch Vergleich oder Schlichtung,so hat das Schiedsgericht nach der Parteivereinbarung über die …”

Übersicht über das ModG und seine Prinzipien S. 81-84

„… .) und Zuständigkeit des Schiedsgerichts(Art. 16 f.), der Durchführung des Schiedsverfahrens (Art. 18 ff …” „… . 1), die Bildung des Schiedsgerichts (Art. 11 Abs. 2), die Bestimmung der Verfahrensregeln(Art. 19 …” „… , 28, 31 Abs. 2 sowie Art. 32 Abs. 2b). Die Autonomie desSchiedsgerichts bei der Durchführung des …”

Objektive Schiedsfähigkeit S. 228-230

„… SchiedsGkann das Schiedsgericht vor Erlass des Schiedsspruchs versuchen zu schlichten (S. 1),und das …” „… Schiedsgericht muss schlichten, wenn die Parteien von sich aus eine Schlichtung wünschen (S. 2). Obwohl nach dem …” „… Wortlaut von § 51 Abs. 1 S. 1 SchiedsG dasSchiedsgericht ohne Einschränkung zur Durchführung der …”

Probleme und Ziel der weiteren Reform S. 179-180

„… Im geltenden Schiedsgesetz werden die Privatautonomie und die Befugnisse des Schiedsgerichts noch …” „… Schiedsrichterliste wird die Privatautonomieweiter eingeschränkt. Das Schiedsgericht hat keine eigene …” „… Schiedsgerichtsbarkeit geeignet ist.13 Die umfangreiche Autonomie der Parteien und des Schiedsgerichts nach dem ModG kann …”

Vergleich der Vorschriften mit gleichem Regelungsgegenstand zwischen dem ModG und dem Zehnten Buch der ZPO S. 271-273

„… ZuständigkeitArt. 16 § 1040 Zuständigkeit bejahende Entscheidung durch ZwischenbescheidBefugnis des Schiedsgerichts …” „… gleichVom Schiedsgericht bestellterSachverständigerArt. 26 § 1049 Ergänzung der Ablehnung des …” „… Abs. 4§ 1059Abs. 4Zurückweisung an das Schiedsgericht- § 1059Abs. 5Ergänzung: Wiederaufleben der …”

Von der Entnationalisierung zum Territorialitätsprinzip S. 99-104

„… Schiedsgerichts“ (z. B. Art. 176 Abs. 1 schweizerisches IPRG und § 577Abs. 1 öZPO) oder „seat of arbitration“ (Sec …” „… solcheVereinbarung zwischen den Parteien, ist es für das Schiedsgericht schwierig, den eigentlichen Verfahrensort zu …” „… Schiedsgerichts unter Berücksichtigung des rechtlichenMindeststandards basieren.6 Nach dieser Theorie wird die …”

Organisation des Schiedswesens S. 233-240

„… , ausgeschöpft werden.41Schiedsinstitution und Ad-hoc-SchiedsgerichtDie Rechtsstellung der Schiedskommission …” „… ; Glossner/Bredow/Bühler, Das Schiedsgericht in der Praxis, Rn. 265.39 Vgl. Jaeger, Die Umsetzung des …” „… Schiedskommission an Stelle des Schiedsgerichts überdie Wirksamkeit einer Schiedsvereinbarung entscheiden. Auf eine …”

Die unterschiedlichen Umsetzungsformen des ModG S. 93-94

„… ) souveräne Immunität; e) Konsolidation der Fälle vor dem Schiedsgericht; f) Vertraulichkeit der Informationen …” „… “ Schiedsgerichten; i) Haftung der Schiedsrichter; j) Befugnis des Schiedsgerichts zur Entscheidung über die Zinsen …”

Allgemeine Bestimmungen S. 182-189

„… der Parteien über den Ort des Schiedsverfahrens dasSchiedsgericht den Schiedsort gemäß Art. 20 Abs. 1 …” „… Behörden) bereitsim Stadium der Bildung des Schiedsgerichts benötigt wird.40 Für diesen Fall solltendie …” „… Schiedsrichter, die Mitteilung der Zusammensetzung des Schiedsgerichts, die Mitteilung des Verhandlungstermins …”

Übernahme des ModG als Problemlösung S. 180-182

„… geeignet ist.13 Die umfangreiche Autonomie der Parteien und des Schiedsgerichts nach dem ModG kann den …” „… und die Bestellung des Vorsitzenden des Schiedsgerichts durchdie Schiedskommission nach §§ 20 und 31 f …” „… auf die Schiedsgerichte möglicherweise einschränken. Die inhaltliche Kontrolle fürnationale …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 245-248

„… Schiedsgericht, zwischen dem staatlichen Gericht und dem Schiedsgericht sowie zwischen den Parteien und dem …” „… derSchiedsrichterliste, die ungenügende Kompetenz des Schiedsgerichts, die mangelndeFlexibilität der schiedsrichterlichen …”

Literaturverzeichnis S. 249-264

„… Schiedsgerichts“ oder „Sitz des Schiedsverfahrens“? RIW 1993, S. 8-12.Ders.: Schiedsrichterbestellung in …” „… : Nichtvertragliche Schiedsgerichte, in: Bachmann, Birgit (Hrsg.), Grenzüberschreitungen, Beiträge zum internationalen …” „… Schiedsgericht in der Praxis, 3. Aufl.,Heidelberg 1990.Gottwald, Peter: Internationale Schiedsgerichtsbarkeit …”

Die umfassenden Schiedsrechtsreformen und die Übernahme des ModG S. 84-91

„… und Funktionsfähigkeit des Schiedsgerichts. Diese Grundsätze reflektieren den Bedarf an …” „… das schiedsgerichtliche Verfahren mit sich gebracht, als dies nach ModG möglich gewesen wäre;3) einige …” „… Schiedsklausel, die Schiedsfähigkeit, die besonderen Befugnisse des Schiedsgerichts und die Gleichbehandlung …”

Liberalisierung als der Ausgangspunkt von Internationalisierung und Renationalisierung S. 119-120

„… Befugnisse des Schiedsgerichts (oder derSchiedsinstitution), die Schwerpunktverlagerung auf die gerichtliche …” „… bisher rein staatlichen Befugnisse auf dasSchiedsgericht oder die Schiedsinstitution übertragen wurden …”

Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche unter Beteiligung deutscher Parteien S. 177-178

„… ausländischerSchiedssprüche berichtet, die von Schiedsgerichten eines Drittlandes erlassen wurdenund deren Anerkennung und …” „… . 2 Mittlere VG im Jahr 2001einen vom Schiedsgericht der Zürcher Handelskammer erlassenen …”

Der weltweite Trend zur Harmonisierung und Vereinheitlichung der Schiedsgerichtsbarkeit durch staatliche Kooperation S. 66-76

„… Parteien zur Bildung des Schiedsgerichts und zum schiedsrichterlichen Verfahren geregelt. Dies ist im …” „… Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche, dass die Konstitution des Schiedsgerichts und das …” „… Schiedsgerichteund das Schiedsverfahren regelt.72 Nach diesem Übereinkommen werden die Versagungsgründe für die …”

Die Auswirkung von Übereinkommen auf Spezialgebieten auf die Schiedsgesetzgebung S. 76-79

„… Kompetenz-Kompetenzdes Schiedsgerichts (Art. 41 Abs. 1) und die Verbindlichkeit des Schiedsspruchs(Art. 53, 54), wurden …” „… Privatautonomie, der Grundsatz der Gleichbehandlung der Parteien und der Unabhängigkeitdes Schiedsgerichts noch …”

Die Durchführung des Verfahrens und das Berichtssystem S. 170-173

„… Vollstreckung eines von Adhoc-Schiedsgericht im Ausland erlassenen Schiedsspruchs nicht mehr aus.109 In …” „… an das Schiedsgericht demBerichtssystem nach der OVG Mitteilung „Fa [1998] Nr. 40“.123 Man spricht …”

Die Praxis der Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche S. 173-177

„… Schiedsgericht demBerichtssystem nach der OVG Mitteilung „Fa [1998] Nr. 40“.123 Man spricht hier voneinem …” „… Fälle), Mängel bei der Benachrichtigung (drei Fälle),Überschreitung der Befugnis des Schiedsgerichts …”

Anerkennung und Vollstreckung zwischen Hongkong und Macau S. 166

„… regelt, dass die Schiedssprüche, die inSchiedsverfahren von Schiedsgerichten erlassen wurden, genauso wie …”

Wechselwirkungen zwischen Internationalisierung und Renationalisierung S. 120-121

„… Privatautonomie, nach dem manche bisher rein staatlichen Befugnisse auf dasSchiedsgericht oder die …”

Begriff des ausländischen Schiedsspruchs S. 169-170

„… Vollstreckung eines von Adhoc-Schiedsgericht im Ausland erlassenen Schiedsspruchs nicht mehr aus.109 In …”

Die Gründe für die Entwicklung der „internationalen Standards“ S. 79-81

„… Unabhängigkeitdes Schiedsgerichts noch einmal von den Nationalstaaten vereinbart.Die Gründe für die Entwicklung der …”

Die beiden „Arrangements“ zwischen Festland-China, Hongkong und Macau S. 164-166

„… Schiedsgerichten erlassen wurden, genauso wie ein gerichtlichesUrteil und mit gleicher Wirkung vollstreckbar sind …”

Vollstreckung bezüglich Taiwan S. 166-168

„… regelt, dass die Schiedssprüche, die inSchiedsverfahren von Schiedsgerichten erlassen wurden, genauso wie …”

Reformbedarf und Entstehungsgeschichte S. 122-125

„… § 1025 Abs. 1 ZPO a. F.– Die Einrichtung eines Schiedsgerichts mit zwei Schiedsrichtern als …”

Die Notwendigkeit der Renationalisierung S. 104-107

„… Schiedsgericht durch Bestimmung des Schiedsorts ein bestimmtes Schiedsverfahrensrecht gewählt haben, genießen sie …”

doi.org/10.5771/9783845242057

Gregor Zemp - Auf internationale Sicherungstransaktionen anwendbares Recht

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Gregor Zemp

Auf internationale Sicherungstransaktionen anwendbares Recht

Series: Schriften zum Portugiesischen und Lusophonen Recht

Volume 2 2010

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Anrufung eines Schiedsgerichts S. 236-240

„… Parteien die Möglichkeit, die Sache einem Schiedsgericht zur Beurteilung vorzulegen. § 2. Anrufung eines …” „… Schiedsgerichts I. Schiedsgerichtsbarkeit Statt das staatliche Gericht anzurufen, können die Parteien die …” „… Unterstellung des Rechtsstreites unter ein Schiedsgericht vereinbaren. Es steht ihnen dafür die sog. ad hoc …”

Alternative Konfliktlösungsmodelle ohne abschliessenden Entscheid einer urteilenden Drittinstanz S. 233-236

„… Parteien die Möglichkeit, die Sache einem Schiedsgericht zur Beurteilung vorzulegen. § 2. Anrufung eines …” „… Schiedsgerichts I. Schiedsgerichtsbarkeit Statt das staatliche Gericht anzurufen, können die Parteien die …” „… Unterstellung des Rechtsstreites unter ein Schiedsgericht vereinbaren. Es steht ihnen dafür die sog. ad hoc …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… . Anrufung eines Schiedsgerichts 236 I. Schiedsgerichtsbarkeit 236 II. Anwendbares Recht bei der …”

doi.org/10.5771/9783845221106

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