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Petra Claudia Meyer - Der Sachverständigenbeweis zwischen Partei und Richter

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Petra Claudia Meyer

Der Sachverständigenbeweis zwischen Partei und Richter

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 807 2013

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Reformbedarf S. 171-172

„… . Reformbedarf Im Grundsatz besteht Zufriedenheit mit dem derzeitigen System. Durch die Gerichtsernennung stehen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Grundmodell 169 8. Teil: Reformansätze 171 A. Reformbedarf 171 B. Reformmodell 172 I. Herleitung 172 II …”

doi.org/10.5771/9783845248707

Martin Burgi, Wolfgang Durner - Modernisierung des Verwaltungsverfahrensrechts durch Stärkung des VwVfG

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Martin Burgi, Wolfgang Durner

Modernisierung des Verwaltungsverfahrensrechts durch Stärkung des VwVfG

2012

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Reformbedarf S. 132-134

„… . III. Reformbedarf Letztlich haben die Analysen des Bundes- und des Landesrechts übereinstimmend …”

Überlegungen zu Reformbedarf und -inhalten S. 29-41

„… Reformbedarf und -inhalten 1. Betreffend die Zweckbestimmung des Verwaltungsverfahrens a) Instrumentelle (nur …” „… nicht Ausdruck verleihen, macht den Gedanken weder falsch noch obsolet, sondern löst Reformbedarf (vgl …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… im Fachrecht und auf der horizontalen Ebene 28III. Überlegungen zu Reformbedarf und -inhalten 291 …” „… im Landesrecht 131III. Reformbedarf 132E. Harmonisierung der Akteneinsichtsrechte 134I …” „… Ausgangsverfahren und -bescheid 140III. Reformvorschläge 141IV. Bewertung 143Teil 3: Reformrahmen und Reformbedarf …”

Der normative Ausgangspunkt im Fachrecht und auf der horizontalen Ebene S. 28-29

„… der Ermittlung des Reformbedarfs zurückzukommen (Teil 2 A. III. 2.). Auf der horizontalen Ebene der …” „… (allgemeinen) VwVfG. III. Überlegungen zu Reformbedarf und -inhalten 1. Betreffend die Zweckbestimmung des …”

Die tatsächliche Bedeutung des förmlichen Verfahrens S. 130-132

„… Grund dieser Analysen soll im Zuge der vorliegenden Studie auch der Reformbedarf im Recht des förmlichen …” „… . III. Reformbedarf Letztlich haben die Analysen des Bundes- und des Landesrechts übereinstimmend …”

Verfahrensrechtliche Pflicht zur Alternativenprüfung S. 182-184

„… Element des im Zusammenhang mit „Stuttgart 21“ diagnostizierten Reformbedarfs ist die Kritik an der als …” „… erhebliche verfahrensrechtliche Auswirkungen zeigt. Reformbedarf kann daher wohl allenfalls im Hinblick auf …”

Die These von der Bedeutungslosigkeit des förmlichen Verfahrens S. 130

„… Grund dieser Analysen soll im Zuge der vorliegenden Studie auch der Reformbedarf im Recht des förmlichen …”

Zum verbleibenden Problemlösungspotential im VwVfG S. 158-159

„… Behörden besteht Klärungs- und ggf. Reformbedarf. Im Zusammenhang damit ist schließlich die gegenwärtig …”

Politische Bestrebungen S. 13-14

„… einzuräumen“. Aus dem Bereich der anderen Länder ist über ein „Eckpunktepapier zum Reformbedarf des …”

Europarechtliche Impulse S. 14-15

„… einzuräumen“. Aus dem Bereich der anderen Länder ist über ein „Eckpunktepapier zum Reformbedarf des …”

Überblick zu den erhobenen Forderungen S. 146-148

„… 146 Teil 3: Reformrahmen und Reformbedarf aus Anlass der Diskussion um die Öffentlichkeits- und …”

Vorläuferdiskussion und ihr Niederschlag im geltenden Recht S. 150-153

„… Reformbedarfs zunächst die Positionen und Erträge jener älteren Diskussion einer Bestandsaufnahme zu unterziehen …”

Verbesserung der Kommunikation im Verwaltungsverfahren S. 179-182

„… “ diagnostizierten Reformbedarfs ist die Kritik an der als unzureichend empfundenen Würdigung von Standort- und …”

Zweckbestimmung und Fehlerfolgenrecht als Gegenstände des Allgemeinen Verwaltungsrechts S. 24-28

„… explizite Sonderregelung zu § 46 VwVfG ist hierauf im Zusammenhang mit der Ermittlung des Reformbedarfs …”

Bürger: Öffentlichkeit, Betroffene, Nutzer S. 159-164

„… Behörden besteht Klärungs- und ggf. Reformbedarf. Im Zusammenhang damit ist schließlich die gegenwärtig …”

Einzelerläuterungen S. 123-130

„… auch der Reformbedarf im Recht des förmlichen Verfahrens bis hin zu der Möglichkeit einer Abschaffung …”

Strukturen auf Behördenseite S. 168-176

„… Eisenbahnbundesamt, während die Bezirksregierung als Anhörungsbehörde fungiert. Reformbedarf würde sich aus der Sicht …”

doi.org/10.5771/9783845234397

Jonas Brügmann - Die Rechtsstellung des Generalanwalts am Gerichtshof der Europäischen Union

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Jonas Brügmann

Die Rechtsstellung des Generalanwalts am Gerichtshof der Europäischen Union

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 404 2023

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Kapitel 6: Reformbedarf S. 415-444

„… Kapitel 6: ReformbedarfNach der Bestandsaufnahme der derzeitgen Rechtsstellung des Generalan‐walts …” „… : Reformbedarf416es zu einem Schneeballeffekt zum Nachteil der Verfahrensdauer. Auchfür die Parteien ist es …” „… ersetzend vor.Kapitel 6: Reformbedarf418Erst indem ein Vorschlag des Generalanwalts durch die Richter …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… ReformbedarfKapitel 6: 415Grundlegende Reform zur VerfahrensbeschleunigungA. 415Das Problem der VerfahrensdauerI. 415 …”

Kapitel 4: Kompetenzen und Funktionen S. 231-394

doi.org/10.5771/9783748919933

Hendrik Braun - Die Befreiung vom Pflichtangebot nach dem WpÜG

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Hendrik Braun

Die Befreiung vom Pflichtangebot nach dem WpÜG

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 129 2008

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Zum Reformbedarf S. 389

„… 389 F. Zum Reformbedarf Unklarheiten oder Streitigkeiten über die Verpflichtung zum Angebot werden …” „… . Mit der Freigabe der Angebotsunterlage sollte das Übernahmeverfahren abgeschlossen sein. Reformbedarf …”

Kein Reformbedarf aufgrund der Übernahmerichtlinie S. 111-113

„… Übernahme ermöglicht. B. Kein Reformbedarf aufgrund der Übernahmerichtlinie Die Richtlinie enthält zwar in …”

Literaturverzeichnis S. 401-416

„… 2002. Habersack, Mathias, Reformbedarf im Übernahmerecht!, ZHR 166 (2002), 619-624. Habersack, Mathias …” „… . / Kumpan, Christoph, Reformbedarf im Übernahmerecht, AG 2005, 109-119. Houben, Eike, Die Gestaltung des …” „… Finanzdienstleistung-saufsicht, in: Veil/Drinkuth (Hrsg.), Reformbedarf im Übernahmerecht, Köln u.a. 2005, S. 3-42. Süßmann, …”

Praktische Relevanz S. 111

„… Übernahme ermöglicht. B. Kein Reformbedarf aufgrund der Übernahmerichtlinie Die Richtlinie enthält zwar in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… . Kein Reformbedarf aufgrund der Übernahmerichtlinie 111 C. Wirkung von Befreiungsantrag und Befreiung …” „… § 31 Abs. 5 WpÜG 388 F. Zum Reformbedarf 389 Thesenartige Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse …”

Aufsichtsstellen S. 87-88

„… gesellschaftsrechtliche Richtung verschieben.410 Reformbedarf könnte demgegenüber schon eher darin gesehen werden, dass …”

Herleitung eines zivilrechtlichen Anspruchs S. 377-389

„… Reformbedarf Unklarheiten oder Streitigkeiten über die Verpflichtung zum Angebot werden nach hier vertretener …” „… Angebotsunterlage sollte das Übernahmeverfahren abgeschlossen sein. Reformbedarf besteht neben der hinreichenden …”

Der Tatbestand des Pflichtangebots S. 88-90

„… aber in eine andere, nämlich eher gesellschaftsrechtliche Richtung verschieben.410 Reformbedarf könnte …”

doi.org/10.5771/9783845211367

Silvia Pernice-Warnke - Effektiver Zugang zu Gericht

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Silvia Pernice-Warnke

Effektiver Zugang zu Gericht

Series: IUS EUROPAEUM

Volume 45 2009

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Reformbedarf S. 118-127

„… erlangen. 6.6. Reformbedarf Fraglich ist nun der Umfang des Reformbedarfs. Unbestritten ist zunächst, dass …” „… Abhilfe versprochen hätten.590589 Im Ergebnis für einen Reformbedarf der Klagebefugnis vor den …”

Schlussbemerkungen S. 178-184

„… altruistischer Verbandsklagen Anlass zu Kritik. Der bereits in rein nationalem Kontext bestehende Reformbedarf …” „… sich unter europäischem Einfluss der Reformbedarf vergrößert, während umgekehrt keine nennenswerten …” „… Umweltangelegenheiten vor Gemeinschaftsgerichten schließlich wies bis zuletzt ganz erheblichen Reformbedarf auf …”

Ergebnis zu 7.4. S. 166-168

„… Reformbedarf ergeben, da der Anwendungsbereich altruistischer Verbandsklagen noch stärker ausgeweitet werden …” „… müsste. Aus Art. 9 Abs. 3 AK direkt ergibt sich dagegen kein Reformbedarf für das Vereinigte Königreich …” „… für England gewisser, für Schottland großer Reformbedarf anzunehmen, obgleich von Regierungsseite nur …”

Art. 9 Abs. 3 AK, Richtlinienvorschlag 2003/624 S. 159-160

„… zunächst, welcher Reformbedarf sich für Deutschland ergeben würde, wenn der Richtlinienvorschlag 2003/624 …” „… anbelangt. Noch offensichtlicherer Reformbedarf ergäbe sich für Deutschland daraus, dass für sämtliche …” „… . 9 Abs. 3 AK direkter Reformbedarf für Deutschland ergibt. Wie bereits ausgeführt, fordert Art. 9 Abs …”

Art. 9 Abs. 3 AK, Richtlinienvorschlag 2003/624 S. 165-166

„… Regierungsseite von Reformbedarf ausgegangen und auch versucht, diesem zu begegnen:679 “Some changes are required …” „… Reformbedarf für schottisches Recht erheblich größer als für englisches, weil vor schottischen Gerichten …” „… sich aufgrund der Forderung nach „möglichst umfassendem“ Gerichtszugang Reformbedarf für Schottland …”

Ergebnis zu 7.3. S. 160-162

„… . 9 Abs. 3 AK direkter Reformbedarf für Deutschland ergibt. Wie bereits ausgeführt, fordert Art. 9 Abs …” „… Umweltangelegenheiten, so dass insoweit kein Reformbedarf besteht.674 Reformbedarf ergibt sich jedoch dann, wenn man …” „… Reformbedarf der deutschen Klagebefugnis optimal begegnet. 162Es bleibt zu hoffen, dass all dies in Zukunft …”

Einleitende Bemerkungen S. 11-13

„… eventuellen Reformbedarfs in den Unterzeichnerstaaten der Konvention. So wird in Kapitel 2 zunächst versucht …” „… Herangehensweisen und Schwierigkeiten anbietet. Ziel ist dabei, den unterschiedlichen Reformbedarf der beiden …” „… Reformbedarf lediglich weiter vergrößert wurde. Kapitel 6 stellt die Klagebefugnis vor den Gerichten der …”

Art. 9 Abs. 2 AK S. 170-171

„… , Rechtsakte in Umweltangelegenheiten den Gemeinschaftsgerichten vorzulegen. Somit liegt Reformbedarf …” „… Abs. 3 AK Reformbedarf abzuleiten. Dieses Ergebnis wird zusätzlich noch dadurch gestützt, dass sich …” „… , würde man aus Art. 9 Abs. 3 AK keinen Reformbedarf für die Gemeinschaft ableiten, hinsichtlich der …”

Art. 9 Abs. 2 AK, Richtlinie 2003/35/EG S. 153-159

„… Individualkläger, als auch für Verbände Reformbedarf.653652 Vergleiche hierzu vertiefend Epiney, ZUR 2003, 176 …” „… Beteiligungsrechte gemäß Art. 6 AK kein konkreter Reformbedarf bezüglich des Umganges mit sonstigen Verfahrensrechten …” „… verfolgt 662 Durner, ZUR 2005, 285 (287) leitet Reformbedarf für die deutsche Schutznormtheorie …”

Art. 9 Abs. 3 AK – Verordnung 1367/2006 S. 171-175

„… liegt Reformbedarf zumindest nicht klar auf der Hand. Die Kriterien, die von nicht-privilegierten …” „… könnte genügen, um aus Art. 9 Abs. 3 AK Reformbedarf abzuleiten. Dieses Ergebnis wird zusätzlich noch …” „… dadurch gestützt, dass sich, würde man aus Art. 9 Abs. 3 AK keinen Reformbedarf für die Gemeinschaft …”

Art. 9 Abs. 2 AK, Richtlinie 2003/35 S. 163-165

„… available.“677 Und auch für Schottland wird bezüglich Individualklägern zu Recht nicht von Reformbedarf …” „… dagegen wird von Regierungsseite von Reformbedarf ausgegangen und auch versucht, diesem zu begegnen:679 …” „… Tatsächlich ist der Reformbedarf für schottisches Recht erheblich größer als für englisches, weil vor …”

Ergebnis zu 6. S. 132-133

„… , zu ermöglichen, sowohl erheblicher Reformbedarf für die Klagebefugnis vor den Gemeinschaftsgerichten …” „… , zum anderen aber auch ein um eine noch weitere Komponente ergänzter Reformbedarf vor den nationalen …”

Verbandsklagen S. 117-118

„… erlangen. 6.6. Reformbedarf Fraglich ist nun der Umfang des Reformbedarfs. Unbestritten ist zunächst, dass …”

Ergebnis zu 7.5. S. 175-177

„… sich kein Reformbedarf für die Gemeinschaft und ihr ist somit kein Verstoß gegen ausdrückliche …” „… Parallelisierung vor, da die Gemeinschaft aus Art. 9 Abs. 3 AK ebenso starken Reformbedarf für sich selbst wie für …”

Ergebnis zu 5.2. S. 94-95

„… Reform geführt. Letztlich hat sich unter europäischem Einfluss der Reformbedarf bei der deutschen …”

Art. 9 Abs. 1 AK, Richtlinie 2003/4/EG S. 152-153

„… Individualkläger, als auch für Verbände Reformbedarf.653652 Vergleiche hierzu vertiefend Epiney, ZUR 2003, 176 …”

Art. 9 Abs. 1 AK, Richtlinie 2003/4/EG S. 162-163

„… internationale Einflüsse ausgelösten Reformbedarf Genüge zu tun. Ob dies durch weitergehende Umsetzungsakte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… 1146.5.3. Normative Akte 1176.5.4. Verbandsklagen 1176.6. Reformbedarf 1186.7. Reformansätze 1276.8 …”

Gegenüberstellung des europäischen und der nationalen Konzepte S. 95-97

„… . Letztlich hat sich unter europäischem Einfluss der Reformbedarf bei der deutschen Klagebefugnis in …”

Art. 9 Abs. 1 AK - Verordnung 1049/2001, Verordnung 1367/2006 S. 168-170

„… Ministerien bislang lediglich entnehmen lässt, dass für Schottland, nicht aber für England von Reformbedarf …”

Ergebnis zu 4. S. 60-63

„… besteht in Schottland somit noch erheblicher Reformbedarf, in erster Linie was die Zulassung …”

Reformansätze S. 127-132

„… .590589 Im Ergebnis für einen Reformbedarf der Klagebefugnis vor den Gemeinschaftsgerichten speziell im …”

doi.org/10.5771/9783845217444

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