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Cordula Stumpf, Friedemann Kainer, Christian Baldus - Privatrecht, Wirtschaftsrecht, Verfassungsrecht

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Cordula Stumpf (ed.), Friedemann Kainer (ed.), Christian Baldus (ed.)

Privatrecht, Wirtschaftsrecht, Verfassungsrecht

2015

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Carsten Nowak Unionsgrundrechtliche Rechtfertigungsmöglichkeiten für Grundfreiheitseingriffe durch Private S. 475-483

„… Unionsgrundrechtliche Rechtfertigungsmöglichkeiten für Grundfreiheitseingriffe durch Private …” „… ff. Unionsgrundrechtliche Rechtfertigungsmöglichkeiten 477 Unabhängig davon, was man nun persönlich …” „… unionsgrundrechtliche Rechtfertigungsmöglichkeiten für Grundfreiheitseingriffe durch Private Im Schrifttum scheint sich …”

Oliver Remien Grundbucheintrag und Grundfreiheiten – Kurze Bemerkungen zum großen Thema Grundfreiheiten und Privatrecht und dem kurzen Beschluss des EuGH in der Rechtssache C-600/13 Intelcom ./. Marvulli S. 460-466

„… Dassonville-Formel34 als Beschränkungsverbot – mit allerdings entsprechend weiten Rechtfertigungsmöglichkeiten35 – zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-39

„… Unionsgrundrechtliche Rechtfertigungsmöglichkeiten für Grundfreiheitseingriffe durch Private 475 Carsten Nowak Die …”

doi.org/10.5771/9783845264783

Maximilian Kreßner - Gesteuerte Gesundheit

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Maximilian Kreßner

Gesteuerte Gesundheit

Series: Studien aus dem Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik

Volume 71 2018

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Drittes Kapitel: Rechtfertigungsmöglichkeiten des gesundheitsfördernden Staates S. 318-462

„… Rechtfertigungsmöglichkeiten des gesundheitsfördernden Staates Die Schrankentrias und die …” „… Präventionsmaßnahmen aufgezeigt wurde, folgt nun eine genauere Be‐ trachtung etwaiger Rechtfertigungsmöglichkeiten des …” „… Privatrecht, 2013, S. 11. Drittes Kapitel: Rechtfertigungsmöglichkeiten des gesundheitsfördernden Staates 320 …”

Einführung S. 19-30

„… Steuerungsansatz der moralischen Gesinnungssteuerung und aus den Rechtfertigungsmöglichkeiten ergeben. Die Arbeit …” „… Analyse der Rechtfertigungsmöglichkeiten für staatliche Maßnah‐ men der Gesundheitsförderung an. Hier wird …” „… Rechtfertigungsmöglichkeiten für den ge‐ sundheitsfördernden Staat untersucht. Die Analyse wird in die Verfolgung von primär …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… zweiten KapitelsD. 316 Rechtfertigungsmöglichkeiten des gesundheitsfördernden Staates Drittes Kapitel: 318 …”

Zweites Kapitel: Die Grundrechtsrelevanz von Maßnahmen der Gesundheitsförderung und Krankheitsprävention S. 142-317

doi.org/10.5771/9783845293257

Monika G. Gabel - Verfassungsrechtliche Maßstäbe spezieller Missbrauchsnormen im Steuerrecht

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Monika G. Gabel

Verfassungsrechtliche Maßstäbe spezieller Missbrauchsnormen im Steuerrecht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 28 2011

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Potentielle Rechtfertigungsmöglichkeiten einer überschießenden Tendenz im engeren Sinne S. 206-211

„… Potentielle Rechtfertigungsmöglichkeiten einer überschießenden Tendenz imengeren SinneDer Überblick …” „… verfassungsrechtlicher Überprüfung im Rahmen des Zulässigen hält.Als Erprobungsexempel dieser Rechtfertigungsmöglichkeit …”

Inhaltsübersicht S. 9-12

„… überschießenden Tendenz ..............V. 173InhaltsübersichtXPotentielle Rechtfertigungsmöglichkeiten …”

Erscheinungsformen der überschießenden Tendenz S. 201-206

„… Missbrauchsnormen177Potentielle Rechtfertigungsmöglichkeiten einer überschießenden Tendenz imengeren SinneDer …”

Inhaltsverzeichnis S. 13-24

„… Hinsicht ..............................................b) 177Potentielle Rechtfertigungsmöglichkeiten …”

Rechtfertigung der durch Missbrauchsnormen hervorgerufenen Ungleichbehandlungen S. 157-166

„… Rechtfertigungsmöglichkeit mehr zugänglich. Eine andere Sichtweise erscheint zu strikt, insbesondere angesichts des Umstandes …”

doi.org/10.5771/9783845228952

Helge Hornburg - Transnationales Minderheitenrecht im Lichte des gemeinschaftsrechtlichen Diskriminierungsverbots

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Helge Hornburg

Transnationales Minderheitenrecht im Lichte des gemeinschaftsrechtlichen Diskriminierungsverbots

Series: Schriftenreihe der Europäischen Akademie Bozen, Bereich »Minderheiten und Autonomien«

Volume 14 2009

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Rechtfertigungsmöglichkeiten eines Eingriffs in Art. 12 EG S. 104-108

„… . 3.6.1. Rechtfertigungsmöglichkeiten eines Eingriffs in Art. 12 EG Wie festgestellt, kommt als …” „… objektive Umstände gerechtfertigt sind436. Für die generelle Rechtfertigungsmöglichkeit von Eingriffen in …” „… Differenzierungsgrund in einer Rechtfertigungsprüfung. 3.6.2. Rechtfertigungsmöglichkeiten für Richtlinienverstoß im …”

Rechtfertigungsmöglichkeiten für Richtlinienverstoß im Rahmen der Richtlinie 2000/43/EG S. 108-110

„… Differenzierungsgrund in einer Rechtfertigungsprüfung. 3.6.2. Rechtfertigungsmöglichkeiten für Richtlinienverstoß im …” „… Art. 2 Abs. 2 Buchst. b der Richtlinie definiert wird, eine Rechtfertigungsmöglichkeit vor. Eine …” „… vorgesehene Rechtfertigungsmöglichkeit nicht herangezogen werden kann. Maßnahmen transnationalen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Gemeinschaftsrechts 104 3.6. Rechtfertigung transnationalen Minderheitenrechts 104 3.6.1. Rechtfertigungsmöglichkeiten …” „… eines Eingriffs in Art. 12 EG 105 3.6.2. Rechtfertigungsmöglichkeiten für Richtlinienverstoß im Rahmen …”

Minderheitenschutz S. 117-130

„… Rechtfertigungsgründe Gemeinschaftsrechtliche Rechtfertigungsmöglichkeiten für transnationales Minderheitenrecht können …” „… EuGH aber die Rechtfertigungsmöglichkeit von nationaler Sprachenpolitik, und demnach wohl auch von …” „… , in der Minderheitenschutzvorschriften bzw. die Rechtfertigungsmöglichkeit durch ein …”

Positive Maßnahmen S. 110-117

„… 110systematische Gründe, d.h. das Fehlen der Rechtfertigungsmöglichkeit in der Legaldefinition der …” „… Rechtfertigungsmöglichkeiten für transnationales Minderheitenrecht können auch im Minderheitenschutz, in der nationalen …”

Zusammenfassung S. 148-149

„… Rechtfertigungsmöglichkeiten transnationalen Minderheitenrechts im Allgemeinen betrachtet wurden, sollen noch einige …”

Die Antirassismusrichtlinie 2000/43/EG S. 101-103

„… 101 Herkunft der später zu untersuchenden Frage der Rechtfertigungsmöglichkeit unterzogen werden …”

Unmittelbare Anwendbarkeit und sachlicher Anwendungsbereich S. 98-101

„… Herkunft der später zu untersuchenden Frage der Rechtfertigungsmöglichkeit unterzogen werden müsste413 …”

Bildung und Wissenschaft S. 149-153

„… Nachdem Rechtfertigungsmöglichkeiten transnationalen Minderheitenrechts im Allgemeinen betrachtet wurden …”

doi.org/10.5771/9783845218137

Dominik Eisenhut - Europäische Rüstungskooperation

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Dominik Eisenhut

Europäische Rüstungskooperation

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 59 2010

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Rechtfertigungsmöglichkeiten der Substitution eines supranationalen Unionsbeschlusses durch eine Maßnahme im Rahmen der GSVP? S. 333-338

„… 333 III. Rechtfertigungsmöglichkeiten der Substitution eines supranationalen Unionsbeschlusses …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… sicherheitspolitische Schutzklausel 125C. Vorweg: Rechtfertigungsmöglichkeiten aufgrund nationaler Sicherheitsinteressen …” „… Artikel 346 AEUV und seine praktische (Nicht-) Anwendung 128C. Vorweg: Rechtfertigungsmöglichkeiten …” „… Kontrolle 332III. Rechtfertigungsmöglichkeiten der Substitution eines supranationalen Unionsbeschlusses …”

„Öffentliche Sicherheit“ im Sinne von Artikel 36 S. 1, 45 Abs. 3, 52 und 65 Abs. 1 AEUV S. 131-138

„… AEUV dienen. C. Vorweg: Rechtfertigungsmöglichkeiten aufgrund nationaler Sicherheitsinteressen …” „… Prüfungsmaßstabes keine Besonderheiten gegenüber anderen Rechtfertigungsmöglichkeiten für Beeinträchtigung des …”

Die Regel: Herstellung und Handel mit Verteidigungsgütern als Bestandteil des EU-Binnenmarktes S. 122-125

„… Rechtfertigungsmöglichkeit aus Gründen der öffentlichen Sicherheit bei allen Grundfreiheiten. Demnach spielt hinsichtlich …”

Entstehung und Änderungen von Artikel 346 AEUV S. 125-128

„… Rechtfertigungsmöglichkeit aus Gründen der öffentlichen Sicherheit bei allen Grundfreiheiten. Demnach spielt hinsichtlich …”

Reformbemühungen um Artikel 346 AEUV und seine praktische (Nicht-) Anwendung S. 128-131

„… : Rechtfertigungsmöglichkeiten aufgrund nationaler Sicherheitsinteressen “National Security is the Achilles` heel of …”

Das Verhältnis der speziellen Sicherheitsausnahmen der Artikel 36 S. 1, 45 Abs. 3, 52 und 65 Abs. 1 AEUV zur Sonderausnahme des Artikels 346 AEUV S. 138-142

„… anderen Rechtfertigungsmöglichkeiten für Beeinträchtigung des Binnenmarktes.580 Der Einschätzungsspielraum …”

Nach Lissabon: Neue Fluchtwege in die Zwischenstaatlichkeit? S. 322-333

„… oben unter I. 333 III. Rechtfertigungsmöglichkeiten der Substitution eines supranationalen …”

Der Begriff der „wesentlichen Sicherheitsinteressen“ S. 173-187

„… Rechtfertigungsmöglichkeit industriepolitischer Maßnahmen ist geboten, da eine leistungsfähige Rüstungsindustrie für den …”

doi.org/10.5771/9783845221502

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