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Marcel Scholz - Vinkulierungsklauseln in Zwangsvollstreckung und Insolvenz

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Marcel Scholz

Vinkulierungsklauseln in Zwangsvollstreckung und Insolvenz

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 69 2022

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2. Teil: Pfändung und Beschlagnahme S. 100-138

„… bei der GmbH Pfändung mittels Pfändungsbeschlusses des Vollstreckungsgerichts, §§828 Abs.1, Abs.2, 829 …” „… betrachten. 1. Geschäftsanteil Die Pfändung führt neben der Verstrickung und einem Pfändungspfandrecht am …” „… Stimmrecht ausüben – der Pfändungsgläubiger wird nicht Gesellschafter.444 Die Pfändung der …”

5. Teil: Schluss S. 308-320

„… des Umfangs der Pfändung oder in Bezug auf den Pfändungsschutz ist hingegen nicht zwingend ersichtlich …” „… Zustellung des Pfändungsbeschlusses an die Gesellschaft als Drittschuldnerin. Die Pfändung umfasst dabei …” „… Vinkulierungsklauseln weist de lege lata einige Schwachstellen auf. Beginnend mit der Pfändung von Gesellschaftsanteilen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Pfändungsbeschlusses 101 II. Umfang der Pfändung 103 1. Geschäftsanteil 103 2. Vermögensrechte 106 3. Verwaltungsrechte …” „… 125 I. Pfändungsmodalitäten 125 1. Pfändung bei bestehendem Gewahrsam 125 2. Pfändung bei Aktien in …” „… . Umfang der Pfändung 134 III. Kein Pfändungsschutz 137 B. Beschlagnahme in der Insolvenz 138 11 …”

Literaturverzeichnis S. 321-362

„… : Becksches Hdb. GmbH). Behr, Johannes: Pfändung des GmbH-Geschäftsanteils, in: JurBüro 1995, S.286–288. 323 …” „… : Anteilsvinkulierung bei Familienunternehmen, in: NZG 2012, S.201–212. Bischoff, Harald: Zur pfändungs- und …” „… , Anwendungsgrenzen). Bokelmann, Gunther: Die Einziehung von GmbH-Anteilen im Falle der Pfändung und des Konkurses, in …”

3. Teil: Verwertung S. 139-243

„… Vinkulierungsklauseln bei der Pfändung und Beschlagnahme stellt sich die für die Untersuchung entscheidende Frage, ob …” „… dürfe. Den Anteil der Pfändung zu unterwerfen, aber sodann bei der 553 In einem obiter dictum hält BGH …” „… Pfändung untersagt; siehe auch BVerfG NJW 1992, 1699 (1699); BGHZ 141, 174 = NJW 1999, 1544 (1547); BGHZ …”

Einleitung S. 19-24

„… betrachtet werden. Der 2.Teil thematisiert dementsprechend die Pfändung und die Beschlagnahme der …” „… dieser Ebene untersucht werden. Die grundsätzlich unbeschränkte Pfändungsmöglichkeit der …”

4. Teil: Zustimmungsentscheidung S. 244-307

doi.org/10.5771/9783748933458

Maximilian von Rom - Insolvenzsicherung und Jahresabschlussgestaltung durch doppelseitige Treuhandkonstruktionen

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Maximilian von Rom

Insolvenzsicherung und Jahresabschlussgestaltung durch doppelseitige Treuhandkonstruktionen

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 25 2010

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Pfändung der Mitgliedschaftsrechte am Treuhänder S. 162-163

„… vertraglich zulässig ist. Die Wirksamkeit der Sicherungsrechte wird durch die Pfändung des Rückgabeanspruchs …” „… also nicht beeinträchtigt. B. Pfändung der Mitgliedschaftsrechte am Treuhänder Das gleiche gilt im …” „… ). Die Pfändung einer solchen Beteiligung richtet sich gemäß § 857 ZPO nach den Vorschriften über die …”

Pfändung von Rückübertragungsansprüchen aus dem Treuhandvertrag S. 161-162

„… . Pfändung von Rückübertragungsansprüchen aus dem Treuhandvertrag Pfändet ein Gläubiger den Anspruch des …” „… Sicherungsrechte wird durch die Pfändung des Rückgabeanspruchs also nicht beeinträchtigt. B. Pfändung der …” „… den Geschäftsanteil an einer Treuhand-GmbH). Die Pfändung einer solchen Beteiligung richtet sich …”

Zwangsvollstreckung in das Treugut S. 163-165

„… Erlaubnis zu übertragen. C. Zwangsvollstreckung in das Treugut Die direkte Pfändung des Treuguts durch die …” „… Gläubiger des Arbeitgebers ist nicht möglich. Die Pfändung setzt gemäß § 704 ZPO ein Urteil voraus oder …” „… Vollstreckung in bewegliche Sachen betrieben wird (dazu I.) oder in Forderungen (dazu II.). I. Pfändung …”

Anfechtung S. 165-166

„… Nennwert übertragen werden. Bei der Pfändung des Anspruchs auf Herausgabe der Wertpapiere wird gemäß § 847 …” „… Veräußerung. Auch die Pfändung von Rechten findet aber nur gegen den im Vollstreckungstitel genannten …” „… gepfändet, so ginge die Pfändung nach allgemeiner Auffassung ins Leere und wäre rechtlich wirkungslos578. Um …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-18

„… außerhalb der Insolvenz 161 A. Pfändung von Rückübertragungsansprüchen aus dem Treuhandvertrag 161 B …” „… . Pfändung der Mitgliedschaftsrechte am Treuhänder 162 C. Zwangsvollstreckung in das Treugut 163 I …” „… . Pfändung beweglicher Sachen 163 II. Pfändung von Forderungen und anderen Vermögensrechten 164 III …”

Sachwortverzeichnis S. 251-256

„… ....................171 Pfändung der Geschäftsanteile am Treuhänder..........................162 der Herausgabeansprüche …”

Verbandsrechtliche Zugriffsmöglichkeiten S. 156-161

„… .). A. Pfändung von Rückübertragungsansprüchen aus dem Treuhandvertrag Pfändet ein Gläubiger den …”

Die verschiedenen Treuhandbegriffe S. 95-102

„… Forderungen seiner Gläubiger. In der Zwangsvollstreckung können diese eigentlich im Wege der Pfändung auf das …”

Literaturverzeichnis S. 257-272

„… Roth, Herbert: Pfändung und Verpfändung von Gesellschaftsanteilen, ZGR 2000, S. 187 S Sauter, Eugen …”

Eingetragene Vereine als Treuhänder S. 108-139

„… Mitgliedschaftsrecht auch für deren Gläubiger keinen bezifferbaren Wert. Insbesondere würde ihnen die Pfändung der …”

doi.org/10.5771/9783845222165

Malte Kornol, Carsten Wahlmann - Zwangsvollstreckungsrecht

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Malte Kornol, Carsten Wahlmann

Zwangsvollstreckungsrecht

Series: NomosReferendariat

Volume 2022

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§ 12 Pfändung von Forderungen und anderen Vermögensrechten, §§ 828 ff. ZPO S. 221-264

„… ; 1 Brox/Walker, Rn. 500. Gläubiger Schuldner Forderung PfändungDrittschuldner ÜberblickDie …” „… Fallemehrfacher Pfändung für den Rang die Reihenfolge der unterschiedlichen Pfändungenmaßgebend ist (§ 804 Abs. 3 …” „… dem Inhibitorium, Gläubiger Schuldner § 398 BGB PfändungDrittschuldner Gegenstand § 604 BGB …”

§ 3 Die Fahrnisvollstreckung S. 64-80

„… , § 804 Abs. 1 ZPOKlausurrelevanter ist das durch die Pfändung ebenfalls entstehende Pfändungspfand-recht …” „… finden.Zwangsvollstreckung im rechten UmfangPfändungsverbote, §§ 811 ff. ZPOIm Rahmen des zulässigen Umfangs der Pfändung …” „… gegenüber dem Schuldner (und eben nicht gegenüberDritten) die Rede.43Rechtsfolgen einer PfändungEine …”

§ 8 Drittwiderspruchsklage, § 771 ZPO S. 158-184

„… Durchführung einer Vollstreckungsmaßnahme (im Regelfall eine Pfän-dung).22 Anders als z.B. bei der …” „… Eigentum andem Auto, behält das Auto jedoch in Besitz.Pfändung durch einen Gläubiger des …” „… derGerichtsvollzieher gemäß §§ 808, 809 ZPO bei der Pfändung nur die Gewahrsamsver-hältnisse zu prüfen hat. Ein Verstoß …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… (§§ 846 ff. ZPO)C.234GrundlagenI. 234PfändungsbeschlussII. 235Verwertung (Einziehung)III. 235Pfändung …” „… Zwangsvollstreckung („Wie“)B. 64PfändungI. 64Statthaftigkeit1. 64Geldtitela) 64Bewegliche Sacheb) 65Grundstück nebst …” „… Gerichtsvollziehers (sogenannte Nacheile)h) 72Rechtsfolgen einer Pfändung7. 72Verstrickunga) 73Entstehen der …”

§ 14 Das Verteilungsverfahren nach §§ 872 ff. ZPO S. 279-290

„… S. 1 ZPO).Pfändung eines Herausgabeanspruchs, §§ 846 ff. ZPOMehrere Gläubiger haben einen Anspruch …” „… schuldbefreiender Wirkung (§ 378 BGB) hinterlegen kann (§ 853 ZPO istmangels Pfändung nicht einschlägig).Da …” „… Pfändungen i.S.d. § 804 Abs. 3ZPO.24 Gemäß § 874 Abs. 2 ZPO sind vorab die Kosten des Verteilungsverfahrens …”

§ 9 Klage auf vorzugsweise Befriedigung nach § 805 ZPO S. 185-195

„… Pfändungspfandrechtsgläubi-ger über den Rang ihres ihnen zustehenden Pfändungspfandrechts an dem Gegenstandstreiten.6Drittwid …” „… Pfändungsgegenstand,welches einen besseren Rang besitzt als das Pfändungspfandrecht des …” „… erworbenerechtsgeschäftliche oder gesetzliche Pfandrecht geht dem Pfändungspfandrecht trotzzuvor erfolgter Pfändung vor, wenn …”

§ 10 Klage bzw. Einrede nach dem AnfG S. 196-211

„… pfändet ein Gläubiger des D (GD) die Sache. Lösung: G kann nach h.M. gegen diese Pfändung …” „… Anspruch § 516 BGB (AnfG) § 771 ZPO(§ 11 AnfG) Lösung: G kann nach h.M. gegen diese Pfändung des GD im Wege …” „… muss G folglich die Pfändung des GD mit Hilfe der Drittwiderspruchsklagegemäß § 771 ZPO abwehren. Diese …”

Stichwortverzeichnis S. 401-412

„… Eigentumserwerb 76– Pfändung 64– Pfändungsakt 72– Pfändungspfandrecht 73– Privatrechtliche Theorie 74 …” „… – Miteigentumsanteil 236– Pfändbarkeit 225– Pfändungs- und Überweisungsbe-schluss 222– Pfändungsbeschluss 222 …” „… Prozessstandschaft 241– Leistungshandlung 245– Mehrfachpfändung 248– Pfändungs- und Überweisungsbe-schluss 242 …”

§ 17 Schadensersatz- und Bereicherungsansprüche des Dritten S. 308-315

„… gepfändeten Sache entweder kein Pfändungs-pfandrecht des Vollstreckungsgläubigers entstanden ist …” „… ordnungsgemäßenPfändung und Verwertung keine verbotene Eigenmacht i.S.d. § 858 BGB vorliegt.10Deliktische Ansprüche§ 823 …” „… öffentlich-rechtlichen Theorie hat zwar der Gläubiger ein Pfändungspfand-recht an der Sache erlangt, da aufgrund der …”

§ 4 Vollstreckungserinnerung, § 766 ZPO S. 81-98

„… Kenntlichmachung der Pfändung i.S.d. § 808 Abs. 2 ZPO.58Beispiele für fehlerhafte und damit anfechtbare Verstösse …” „… Sicherheitsleistung;n Die Pfändung ist erfolgt, obwohl ein Vollstreckungshindernis gegeben ist.Maßgebender Zeitpunkt der …” „… Unpfändbarkeitsrege-lungen zu beachten sind, z.B. wenn ein Gegenstand im Zeitpunkt der Pfändung pfändbarwar, aufgrund von …”

§ 5 Sofortige Beschwerde, § 793 ZPO S. 99-108

„… heilbarenMangel handelt).Beispiel: Der Gerichtsvollzieher führt eine Pfändung durch, obwohl dem Schuldner derTitel …” „… , die beantragte Pfändung nicht mit der Begründung abzulehnen, der … (Pfandgegen-stand) sei nach § 811 …” „… Abs. 1 Nr. 1 ZPO unpfändbar.“oder„Auf die sofortige Beschwerde des Gläubigers vom … wird der Pfändungs …”

§ 19 Grundzüge des Insolvenzverfahrens S. 332-356

„… nunmehr ein Gläubiger des Dritten diesen Gegenstand, kann der Insolvenzverwalter diese Pfändung mit der …” „… , so kann der Insolvenzverwalter diesePfändung mit der Drittwiderspruchsklage gemäß § 771 ZPO unter …” „… Insolvenzverwalter lässt die Pfändung des Gläubigers des Bruders in dasFahrzeug mit Hilfe der Drittwiderspruchsklage …”

§ 1 Einführung in das Zwangsvollstreckungsrecht S. 37-59

„… Schuldners,§ 802 a Abs. 2 S. 1 Nr. 3 i.V.m. § 802 l ZPO;n Pfändung von beweglichen Sachen, § 802 a Abs. 2 S …” „… kann in zwei Bereicheunterteilt werden:n Pfändung von körperlichen Sachen (8. Buch, Abschnitt 2 …” „… die Forderungs-pfändung gelten.Vollstreckung in das unbewegliche Vermögen des Schuldners, §§ 864–871 …”

§ 2 Übersicht über die Rechtsbehelfe im Vollstreckungsrecht S. 60-63

„… bezahlt ist. Der Dritte möchte gegen diese Pfändung vorgehen und beruftsich auf sein Eigentum an der …”

§ 6 Vollstreckungsabwehrklage, § 767 ZPO S. 109-143

„… , § 398 BGB;n Gläubigerwechsel infolge Pfändungs-und Überweisungsbeschlusses;86n Zessio legis, z.B. § 774 …” „… ; Zöller-Herget, § 767, Rn. 12.25, Stichwort „Pfändungs-und Überweisungsbeschluss“.87 OLG Koblenz, Beschluss vom …” „… Pfändungeines Gegenstandes die Schuldnerschutzvorschrift des § 811 ZPO übersehen hat.Mit der …”

§ 20 Einstweiliger Rechtsschutz S. 357-398

„… . Dies erfolgt durch eine Pfändung, mit der ein Arrestpfandrecht ent-steht.86Der dingliche Arrest findet …”

§ 7 Klagearten analog § 767 ZPO S. 144-157

„… gepfändeten Pkw …, amtliches Kennzeichen: …, Fahr-zeug-Ident-Nr.: … (Pfändungsprotokoll des …”

§ 18 Grundzüge der Immobiliarvollstreckung S. 316-331

„… Pfändungspfandrecht, welches auch gegenüber Dritten wirkt, sondernein sogenanntes Befriedigungsrecht, welches gemäß …”

doi.org/10.5771/9783748912934

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Malte Kornol, Carsten Wahlmann

Zwangsvollstreckungsrecht

Series: NomosReferendariat

Volume 2017

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§ 12 Pfändung von Forderungen und anderen Vermögensrechten, §§ 828 ff. ZPO S. 208-251

„… Pfändungen maßgebend ist (§ 804 Abs. 3 ZPO). Der (reine) Pfändungsbeschluss (nicht der Überweisungsbeschluss …” „… Pfändung sichert dem Gläubiger zunächst nur sein Recht in Gestalt eines Pfändungspfandrechts an der …” „… , Pfändungspfandrecht, Hypothek, Gestaltungsrechte) sind nicht pfändbar.80 Die Zulässigkeit der Pfändung ist ferner …”

§ 3 Die Fahrnisvollstreckung S. 59-75

„… Pfändungsverbote, §§ 811 ff. ZPO Im Rahmen des zulässigen Umfangs der Pfändung sind zunächst soziale Grenzen zu …” „… Pfändung ebenfalls entstehende Pfändungspfandrecht, § 804 Abs. 1 ZPO. Dies bewirkt eine Rechtsbeziehung …” „… Anfechtbarkeit der Pfändung führt. Das Pfändungspfandrecht soll jedoch ein rein prozessuales Recht darstellen …”

§ 8 Drittwiderspruchsklage, § 771 ZPO S. 145-171

„… der Durchführung einer Vollstreckungsmaßnahme (im Regelfall eine Pfändung).22 Anders als z.B. bei der …” „… sicherungshalber das Eigentum an dem Auto, behält das Auto jedoch in Besitz. Pfändung durch einen Gläubiger des …” „… , da der Gerichtsvollzieher gemäß §§ 808, 809 ZPO bei der Pfändung nur die Gewahrsamsverhältnisse zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-31

„… . 59 Ordnungsgemäße Durchführung der Zwangsvollstreckung („Wie“)B. 59 PfändungI. 59 Statthaftigkeit1 …” „… Verfolgungsrecht des Gerichtsvollziehers (sogenannte Nacheile)h) 67 Rechtsfolgen einer Pfändung7. 67 Verstrickunga …” „… Pfändung durch einen Gläubiger des Sicherungsgebersaa) 152 Pfändung durch einen Gläubiger des …”

§ 14 Das Verteilungsverfahren nach §§ 872 ff. ZPO S. 266-277

„… der Gerichtsvollzieher den Erlös (§ 827 Abs. 2 S. 1 ZPO). Pfändung eines Herausgabeanspruchs, §§ 846 …” „… schuldbefreiender Wirkung (§ 378 BGB) hinterlegen kann (§ 853 ZPO ist mangels Pfändung nicht einschlägig). Da …” „… ist allein die Rangfolge der Pfändungen i.S.d. § 804 Abs. 3 ZPO.24 Gemäß § 874 Abs. 2 ZPO sind vorab …”

§ 10 Klage bzw. Einrede nach dem AnfG S. 183-198

„… . gegen diese Pfändung des GD im Wege der Drittwiderspruchsklage gem. § 771 ZPO vorgehen, da ihm das …” „… (AnfG) § 771 ZPO (§ 11 AnfG) Lösung: G kann nach h.M. gegen diese Pfändung des GD im Wege der …” „… Drittwiderspruchsklage gemäß § 771 ZPO für unzulässig erklären lassen. Zunächst muss G folglich die Pfändung des GD mit …”

§ 9 Klage auf vorzugsweise Befriedigung nach § 805 ZPO S. 172-182

„… rechtsgeschäftliche oder gesetzliche Pfandrecht geht dem Pfändungspfandrecht trotz zuvor erfolgter Pfändung vor, wenn …” „… Pfändungspfandrechtsgläubiger über den Rang ihres ihnen zustehenden Pfändungspfandrechts an dem Gegenstand streiten.6 Drittwid …” „… oder der Pfändung sonstiger Rechte nicht statthaft ist. Stattdessen muss der Betroffene nach h.M. die …”

Stichwortverzeichnis S. 345-354

„… – Pfändungs- und Überweisungsbeschluss 209 – Pfändungsbeschluss 209 – Pfändungspfandrecht 216, 222 …” „… Zwangsvollstreckung 59 – Organgewahrsam 62 – Originärer Eigentumserwerb 71 – Pfändung 59 – Pfändungsakt 67 …” „… – Pfändungspfandrecht 68 – Privatrechtliche Theorie 69 – Rechtmäßigkeit 59 – Rechtsfolgen einer Pfändung 67 – Relatives …”

§ 4 Vollstreckungserinnerung, § 766 ZPO S. 76-93

„… Kenntlichmachung der Pfändung i.S.d. § 808 Abs. 2 ZPO.55 Beispiele für fehlerhafte und damit anfechtbare Verstösse …” „… erforderlichen Sicherheitsleistung; n Die Pfändung ist erfolgt, obwohl ein Vollstreckungshindernis gegeben ist …” „… ein Gegenstand im Zeitpunkt der Pfändung pfändbar war, aufgrund von Veränderungen bei dem Schuldner im …”

§ 5 Sofortige Beschwerde, § 793 ZPO S. 94-103

„… um einen nachträglich heilbaren Mangel handelt). Beispiel: Der Gerichtsvollzieher führt eine Pfändung …” „… Gerichtsvollzieher … angewiesen wird, die beantragte Pfändung nicht mit der Begründung abzulehnen, der …” „… vom … wird der Pfändungs- und Überweisungsbeschluss des Amtsgerichts … vom … (Az.: …) aufgehoben.“ Die …”

§ 17 Schadensersatz- und Bereicherungsansprüche des Dritten S. 294-301

„… , da bei einer ordnungsgemäßen Pfändung und Verwertung keine verbotene Eigenmacht i.S.d. § 858 BGB …” „… : Rechtsgutsverletzung Die Rechtsgutsverletzung besteht darin, dass der Dritte sein Eigentum durch die Pfändung und …” „… . Verletzungshandlung Eine Amtspflichtverletzung liegt vor, wenn der Gerichtsvollzieher im Rahmen der Pfändung und/oder …”

§ 2 Übersicht über die Rechtsbehelfe im Vollstreckungsrecht S. 55-58

„… vollständig bezahlt ist. Der Dritte möchte gegen diese Pfändung vorgehen und beruft sich auf sein Eigentum an …”

§ 6 Vollstreckungsabwehrklage, § 767 ZPO S. 104-137

„… Abtretung, § 398 BGB; n Gläubigerwechsel infolge Pfändungs-und Überweisungsbeschlusses;80 n Zessio legis …” „… erklären lassen, z.B. weil der Gerichtsvollzieher bei der Pfändung eines Gegenstandes die …” „… ; Zöller-Herget, § 767, Rn. 12, Stichwort „Pfändungs- und Überweisungsbeschluss“. 81 Zöller-Herget, § 767, Rn. 14 …”

§ 1 Einführung in das Zwangsvollstreckungsrecht S. 33-54

„… . 1 Nr. 3 i.V.m. § 802 l ZPO; n Pfändung von beweglichen Sachen, § 802 a Abs. 2 S. 1 Nr. 4 i.V.m …” „… Schuldners kann in zwei Bereiche unterteilt werden: n Pfändung von körperlichen Sachen (8. Buch, Abschnitt 2 …” „… Aufträge noch Weisungen erteilen. Beachte: Was nach dem Gesetz pfändungsfrei ist, kann durch eine …”

§ 20 Einstweiliger Rechtsschutz S. 302-342

„… ZPO. Dies erfolgt durch eine Pfändung, mit der ein Arrestpfandrecht entsteht.85 Der dingliche Arrest …”

doi.org/10.5771/9783845274713

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Malte Kornol, Carsten Wahlmann

Zwangsvollstreckungsrecht

Series: NomosReferendariat

Volume 2012

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Pfändung von Forderungen und anderen Vermögensrechten, §§ 828 ff. ZPO S. 207-249

„… Pfändung von Forderungen und anderen Vermögensrechten, §§ 828 ff. ZPO Einführung Grundlagen Der …” „… Pfändung in das Vollstreckungsverfahren zwischen Gläubiger und Schuldner eingebunden wird, wird im Bereich …” „… der Forderungspfändung als Drittschuldner (= Schuldner des Schuldners) bezeichnet.1 § 12 Pfändung …”

Die Fahrnisvollstreckung S. 64-79

„… . Zwangsvollstreckung im rechten Umfang Pfändungsverbote, §§ 811 ff. ZPO Im Rahmen des zulässigen Umfangs der Pfändung …” „… Pfändung ebenfalls entstehende Pfändungspfandrecht, § 804 I ZPO. Dies bewirkt eine Rechtsbeziehung zwischen …” „… Nichtigkeit, sondern allenfalls zur Anfechtbarkeit der Pfändung führt. Das Pfändungspfandrecht soll jedoch ein …”

Drittwiderspruchsklage, § 771 ZPO S. 145-170

„… der Durchführung einer Vollstreckungsmaßnahme (im Regelfall eine Pfändung).19 Anders als z.B. bei der …” „… . 16. § 8 Drittwiderspruchsklage, § 771 ZPO§ 8 152 257 258 259 260 Pfändung durch einen Gläubiger des …” „… Gerichtsvollzieher gemäß §§ 808, 809 ZPO bei der Pfändung nur die Gewahrsamsverhältnisse zu prüfen hat. Ein Verstoß …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-33

„… im Allgemeinen („Ob“)A. 65 Ordnungsgemäße Durchführung der Zwangsvollstreckung („Wie“)B. 65 PfändungI …” „… ) 72 Rechtsfolgen einer Pfändung7. 73 Verstrickunga) 73 Entstehen der Verstrickungaa) 73 Beendigung der …” „… Anspruchsgrundlage/Interventionsrecht3. 152 Eigentuma) 152 Sicherungseigentumb) 152 Pfändung durch einen Gläubiger des …”

Das Verteilungsverfahren nach §§ 872 ff. ZPO S. 265-276

„… der Gerichtsvollzieher den Erlös (§ 827 II 1 ZPO). Pfändung eines Herausgabeanspruchs, §§ 846 ff. ZPO …” „… mangels Pfändung nicht einschlägig). Da keinerlei Bezug zum Zwangsvollstreckungsverfahren besteht, gelten …” „… Pfandrechtsgläubiger aufgestellt, § 874 I ZPO.23 Maßgebend ist allein die Rangfolge der Pfändungen i.S.d. § 804 III ZPO …”

Klage bzw. Einrede nach dem AnfG S. 182-196

„… ) die Sache. Lösung: G kann nach h.M. gegen diese Pfändung des GD im Wege …” „… Titulierter Anspruch § 516 BGB (AnfG) § 771 ZPO (§ 11 AnfG) Lösung: G kann nach h.M. gegen diese Pfändung …” „… . Zunächst muss G folglich die Pfändung des GD mit Hilfe der Drittwiderspruchsklage gemäß § 771 ZPO abwehren …”

Klage auf vorzugsweise Befriedigung nach § 805 ZPO S. 171-181

„… Pfändungspfandrecht trotz zuvor erfolgter Pfändung vor, wenn dessen Inhaber bei dem Erwerb nach § 1208 BGB …” „… Pfändungspfandrechtsgläubiger über den Rang ihres ihnen zustehenden Pfändungspfandrechts an dem Gegenstand streiten.6 …” „… , dass die Klage nach § 805 ZPO bei der Forderungspfändung oder der Pfändung sonstiger Rechte nicht …”

Stichwortverzeichnis S. 386-397

„… Eigentumserwerb 76 – Pfändung 65 – Pfändungsakt 72 – Pfändungspfandrecht 74 – Privatrechtliche Theorie 74 …” „… Prozessstandschaft 228 – Leistungshandlung 231 – Mehrfachpfändung 235 – Pfändungs- und Überweisungsbeschluss 229 …” „… – Rechtmäßigkeit 65 – Rechtsfolgen einer Pfändung 73 – Relatives Veräußerungsverbot 67 – Scheinbestandteil 66 …”

Vollstreckungserinnerung, § 766 ZPO S. 80-98

„… Pfändung vorausgehen. Im Hinblick auf die etwaige Pflicht zur Abgabe der eidesstattlichen 7. a) aa) bb) 38 …” „… beendete (fruchtlose) Pfändung vorgehen. Sachliches Rechtsschutzbedürfnis Das Rechtsschutzbedürfnis in …” „… Keine ausreichende Kenntlichmachung der Pfändung i.S.d. § 808 II ZPO.51 Beispiele für fehlerhafte und …”

Sofortige Beschwerde, § 793 ZPO S. 99-107

„… um einen nachträglich heilbaren Mangel handelt). Beispiel: Der Gerichtsvollzieher führt eine Pfändung …” „… Gerichtsvollzieher … angewiesen wird, die beantragte Pfändung nicht mit der Begründung abzulehnen, der …” „… … wird der Pfändungs- und Überweisungsbeschluss des Amtsgerichts … vom … (Az....) aufgehoben.“ Die …”

Schadensersatz- und Bereicherungsansprüche des Dritten S. 293-300

„… bei einer ordnungsgemäßen Pfändung und Verwertung keine verbotene Eigenmacht i.S.d. § 858 BGB vorliegt …” „… Eigentum durch die Pfändung und Verwertung verliert, indem der Ersteigerer kraft Hoheitsaktes in die …” „… Gerichtsvollzieher im Rahmen der Pfändung und/oder Verwertung gegen eine Verfahrensvorschrift verstoßen hat. Die …”

Grundzüge des Insolvenzverfahrens S. 317-340

„… , kann der Insolvenzverwalter diese Pfändung mit der Drittwiderspruchsklage gem. § 771 ZPO unter …” „… Insolvenzverwalter diese Pfändung mit der Drittwiderspruchsklage gemäß § 771 ZPO unter Berufung auf sein …” „… Rückgewähranspruch gegen den Bruder gerichtlich durchgesetzt hat. Lösung: Der Insolvenzverwalter lässt die Pfändung …”

Einführung in das Zwangsvollstreckungsrecht S. 34-56

„… zuständig: n Pfändung von beweglichen Sachen, §§ 808 ff. ZPO; n Versteigerung, §§ 814 ff. ZPO; n Herausgabe …” „… werden: n Pfändung von körperlichen Sachen (8. Buch, Abschnitt 2, Untertitel 2: §§ 808-827 ZPO …” „… ), §§ 803-882 a ZPO, – bewegliches Vermögen (§§ 803-863 ZPO), – Pfändung körperlicher Sachen (§§ 808-827 ZPO …”

Übersicht über die Rechtsbehelfe im Vollstreckungsrecht S. 57-63

„… vollständig bezahlt ist. Der Dritte möchte gegen diese Pfändung vorgehen und beruft sich auf sein Eigentum an …”

Vollstreckungsabwehrklage, § 767 ZPO S. 108-137

„… . weil der Gerichtsvollzieher bei der Pfändung eines Gegenstandes die Schuldnerschutzvorschrift des § 811 …” „… (der Wert des Pfändungsgegenstands oder die Höhe der Vollstreckungsforderung) bei der Bemessung der …”

Einstweiliger Rechtsschutz S. 341-383

„… das bewegliche Vermögen des Schuldners statt, § 930 ZPO. Dies erfolgt durch eine Pfändung, mit der ein …”

Grundzüge der Immobiliarvollstreckung S. 301-316

„… Beschlagnahme zugunsten des Gläubigers kein Pfändungspfandrecht, welches auch gegenüber Dritten wirkt, sondern …”

doi.org/10.5771/9783845260075

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