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Ortlieb Fliedner - Rechtsetzung in Deutschland

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Ortlieb Fliedner

Rechtsetzung in Deutschland

2013

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Die Erarbeitung des Gesetzentwurfs im Ministerium S. 104

„… Die Erarbeitung des Gesetzentwurfs im MinisteriumEin Vorhaben, das im Koalitionsvertrag vereinbart …” „… Gesetzentwurfs ist das fachlich zuständige Referat im federführenden Ministerium.Die Bundesministerien haben …” „… Zuständigkeit ist maßgebend dafür, welches Referat im federführenden Ministerium den Gesetzentwurf zu erarbeiten …”

Outsourcing von Gesetzentwürfen S. 104-105

„… Die Erarbeitung des Gesetzentwurfs im MinisteriumEin Vorhaben, das im Koalitionsvertrag vereinbart …” „… Gesetzentwurfs ist das fachlich zuständige Referat im federführenden Ministerium.Die Bundesministerien haben …” „… Zuständigkeit ist maßgebend dafür, welches Referat im federführenden Ministerium den Gesetzentwurf zu erarbeiten …”

Anlässe für die Erarbeitung eines Gesetzentwurfs S. 102-104

„… MinisteriumEin Vorhaben, das im Koalitionsvertrag vereinbart wurde, soll ausgearbeitet und zur Kabinettreife …” „… federführenden Ministerium.Die Bundesministerien haben keine Gesetzgebungsreferate, die generellfür …” „… ursächlich dafür sind, dassin einem Ministerium damit begonnen wird, einen Gesetzentwurf zu erarbeiten.Zu …”

Beteiligungen S. 105-106

„… . Die entscheidende Frageist immer die, wie das zuständige Ministerium mit solchen Gesetzentwürfen …” „… umgeht. Selbstverständlich muss das Ministerium den von Dritten erarbeiteten Gesetzentwurf selbständig …” „… Gesetzentwürfen außerhalb derMinisterien nur, wenn das zuständige Ministerium keine eigene Prüfungvornimmt und …”

Ministerien tragen in der Praxis die Hauptlast der Gesetzesvorbereitung und ?formulierung. S. 98-102

„… Regel nicht vom Ausschussselbst formuliert. Vielmehr wird das federführende Ministerium gebeten,eine so …” „… richtige gesetzestechnische Formulierung aberdem zuständigen Ministerium überlassen. Darüber hinaus werden …” „… stammen oft aus der Feder der zuständigen Mitarbeiter im Ministerium. Diese haben häufig einen …”

Die Ressortabstimmung S. 106-107

„… Vom federführenden Ministerium müssen in der Regel beteiligt werden233– die von der zu regelnden …” „… Gesetzentwurf nichtspäter im Bundesrat scheitert.Im Ermessen des federführenden Ministeriums steht, zu welchem …” „… Ministerium oder mit den Ländern, nur verdeckt, nämlich an einerkonkreten Formulierung des Gesetzentwurfs …”

Beteiligung der Länder, kommunalen Spitzenverbände, Fachkreise und Verbände S. 107

„… der Gesetzentwurf nichtspäter im Bundesrat scheitert.Im Ermessen des federführenden Ministeriums steht …” „… Koalitionspartner geführten Ministerium oder mit den Ländern, nur verdeckt, nämlich an einerkonkreten Formulierung …”

Die Instrumente zur Erfüllung der GGO-Vorgaben und gesetzgebungsfachlicher Anforderungen S. 114-120

„… Zwecke der Beteiligung aber nur aus der Sicht des Ministeriums, das den Gesetzentwurferarbeitet.Aus der …” „… WeißbüchernWie in Kapitel 9 dargestellt ist es auf der Bundesebene üblich, dass dasfederführende Ministerium …” „… Ministerium nicht klar absehbar ist, welcher Inhalt politisch konsensfähig ist, empfiehlt es sich daher …”

Abstimmungen und Beteiligungen erfolgen am ausformulierten Referentenentwurf. S. 107-108

„… der Gesetzentwurf nichtspäter im Bundesrat scheitert.Im Ermessen des federführenden Ministeriums steht …” „… Koalitionspartner geführten Ministerium oder mit den Ländern, nur verdeckt, nämlich an einerkonkreten Formulierung …”

Lobbyismus, Fachbruderschaften S. 127-129

„… federführende Ministerium ist, wie bereits ausgeführt, in der GGO geregelt und wird in der Regel auch …” „… iron triangle gekennzeichnet. Die Experten im Ministerium, in den Ausschüssen von Repräsentantenhausund …”

Organisation/Personal S. 120-124

„… beteiligender Stellen,insbesondere der zu beteiligenden Referate im eigenen Ministerium, derzu beteiligenden …” „… Ausgestaltung der Gesetzentwürfe121Ministerium eine eigenständige Gesetzgebungseinheit, ein Gesetzgebungsreferat …”

Gesetzgebungsfachliche Anforderungen bezüglich der Einpassung des neuen Gesetzes in die bestehende Rechtsordnung S. 77-83

„… das Innenministerium zuständig war, später danndas aus diesem Ministerium hervorgegangene …” „… Ministerium formulierte„ihre“ Regelungen selbständig, ohne sie mit den Regelungen der anderen Abteilungen …”

Die verfassungsrechtlichen Regelungen zur Gesetzgebung in den Ländern S. 135

„… von der Landesregierung, d.h., sie werden im jeweils zuständigen Ministerium erarbeitet und formuliert …”

Informelle Abstimmung zwischen Regierung und Regierungsfraktionen S. 108-109

„… ,– Einbeziehung der Fraktionssprecher an der Erarbeitung des Gesetzentwurfs im zuständigen Ministerium,– Teilnahme …” „… von Ministeriumsvertretern an den Sitzungen der Fraktionsarbeitskreise.Beratungen der Gesetzentwürfe …”

Die inhaltliche Koordinierung der Ländergesetzgebung S. 134-135

„… Regelfall von der Landesregierung, d.h., sie werden im jeweils zuständigen Ministerium erarbeitet und …”

Beratungen der Gesetzentwürfe im Bundestag S. 109-111

„… Gesetzentwurfs im zuständigen Ministerium,– Teilnahme von Ministeriumsvertretern an den Sitzungen der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Gesetzentwurfs im Ministerium 104Outsourcing von Gesetzentwürfen 104Beteiligungen 105Die Ressortabstimmung 106 …”

Die Praxis der Gesetzgebung in den Ländern S. 135-137

„… von der Landesregierung, d.h., sie werden im jeweils zuständigen Ministerium erarbeitet und formuliert …” „… Verbände wird durch das zuständige Ministeriumvorgenommen. Die Anhörung der Gemeinden und Gemeindeverbände …”

Weiterer Klärungs- und Diskussionsbedarf S. 139-140

„… Ziel solcher Kommentare ist. Aber wenn der Ministeriumsmitarbeiter, der den Referentenentwurf des …”

Die Verengung der Interpretationsspielräume S. 140-141

„… der Regel das Ziel solcher Kommentare ist. Aber wenn der Ministeriumsmitarbeiter, der den …”

doi.org/10.5771/9783845250892

MINISTERIUM FÜR ARBEIT, GESUNDHEIT UND SOZIALES DES LANDES NORDRHEIN-WESTFALEN - Krankenhaus-Update

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MINISTERIUM FÜR ARBEIT, GESUNDHEIT UND SOZIALES DES LANDES NORDRHEIN-WESTFALEN (ed.)

Krankenhaus-Update

Series: Düsseldorfer Krankenhausrechtstag 2018

Volume 2019

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Begrüßung und Einführung: Dr. Edmund Heller - Staatssekretär im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen S. 11-14

„… 11Begrüßung und EinführungDr. Edmund HellerStaatssekretär im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und …” „… Hoffnung, dass alleBeteiligten im Krankenhauswesen mit dem Ministerium daran arbeiten, diebekannten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-10

„… Krankenhaus-UpdateVom Entlassmanagement bis zu den OPS-Komplexkodes MINISTERIUM FÜR ARBEIT …” „… vomMinisterium für Arbeit, Gesundheit und Sozialesdes Landes Nordrhein-WestfalenHinweis: Die in den Referaten zum …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7Begrüßung und EinführungDr. Edmund HellerStaatssekretär im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und …”

Stichwortverzeichnis S. 121-128

„… : europa-, bundes- und landesrechtliche Bezüge MINISTERIUM FÜR ARBEIT, GESUNDHEIT UND SOZIALES DES LANDES …” „… landesrechtliche Bezügehrsg. vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen2017 …”

Qualität und Krankenhausplanung: Prof. Dr. Oliver Ricken - Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht und Sozialrecht an der Universität Bielefeld S. 15-34

„… Ministerium ermächtigt wird, Mindestfallzahlen im Kran-kenhausplan auf der Grundlage der evidenzbasierten …”

doi.org/10.5771/9783415064966

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Ivan Simek

Die vergessene Wahrheit

Series: Münchner Beiträge zur europäischen Einigung

Volume 24 2013

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Die Arbeit des Ministeriums für Auswandererangelegenheiten S. 29-33

„… Mitarbeiter des Ministers – Stellvertreter im Ministerium fürAuswandererangelegenheiten der …” „… neue Ministerium für Auswandererangelegenheitenzu gründen und zu gestalten.Da Kroatien international …” „… Errichtung eines Ministeriums für Auswandererangelegenheiten. Auch andere kroatische Politiker, wiezum …”

Vorschlag für eine koordinierte Sammlung von Hilfsgütern für Kroatien S. 79-83

„… Ministeriums für Auswandererangelegenheiten bei der Sammlung von Hilfsgütern für Kroatien1. Das Ministerium für …” „… Verteidigungskräfte importiert.2. Das Ministerium für Auswandererangelegenheiten hat die Geldsammlung alsHilfe für die …” „… inÖsterreich überwiesen.Die verantwortliche Person im Ministerium führt die komplette Evidenz derEinzahlungen …”

Konföderation oder ein selbstständiger kroatischer Staat S. 35-44

„… Vorsitzende des Präsidiums der Republik Kroatien Dr.Franjo Tu?man verlangte von jedem Ministerium eine …” „… das Ministerium für Auswandererangelegenheiten tätig ist, sind hauptsächlich die Auswanderer. Nach …” „… hinweisen.(Vergleiche das Dokument des Ministeriums für Auswandererangelegenheiten “Briefvon Dr. Šimek an den …”

Mitteilung im Bezug auf die Vorbereitungen des „Friedensmarsches“ für die Anerkennung der internationalen Subjektivität der Republik Kroatien S. 113-124

„… Das Ministerium für Arbeit und Soziales organisiert in Zusammenarbeit mit der Caritasund anderen …” „… Marsch anzuschließen;Das Ministerium für Auswandererangelegenheiten organisiert die Zusammenarbeit …” „… psychologischen Kriegsführung und der politischen Propagandatätigkeit;Das Ministerium für …”

Vorschlag bezüglich der Realisierung des Projektes „Friedensmarsch“ zur Anerkennung der internationalen Subjektivität der Republik Kroatien S. 112-113

„… souveränen und selbstständigen Republik Kroatienden Vorschlag des Ministeriums für Auswandererangelegenheiten …” „… c h l ü s s e zu fassen:1. Das Projekt „Friedensmarsch“ wird gemäß Vorschlag des Ministeriums für …” „… Auswandererangelegenheiten angenommen2. Zur Verwirklichung dieses Projektes:Das Ministerium für Auswandererangelegenheiten …”

Humanitäre Hilfe S. 77-79

„… koordinierte Sammlung von Hilfsgütern für KroatienI. Die Tätigkeit des Ministeriums für …” „… Auswandererangelegenheiten bei der Sammlung von Hilfsgütern für Kroatien1. Das Ministerium für Auswandererangelegenheiten hat …” „… Verteidigungskräfte importiert.2. Das Ministerium für Auswandererangelegenheiten hat die Geldsammlung alsHilfe für die …”

Das Verfahren und das Privatisierungsmodell S. 54-59

„… Ministerium für Auswandererangelegenheiten hat in seiner Tätigkeit des Zusammenführens der ausgewanderten und …” „… Grundlage des operativen Programms der Wirtschaftspolitik der Republik Kroatiengründete das Ministerium für …” „… Baden-Württemberg und Bayern erwarten. Das Ministerium für Auswandererangelegenheiten hat sich für den …”

Stand der Menschenrechte in Kroatien im Jahr 1991 S. 45-53

„… lösen.Auf Anfrage vom Präsidenten Tu?man habe ich ihm folgende Stellungnahme desMinisteriums über den Stand …” „… Gleichberechtigung bietet.Diese Politik kann nicht vom Ministerium für Inneres – pazifistisch und unter …” „… fremder Zuständigkeiten.(Vergleiche Dokument des Ministeriums für Auswandererangelegenheiten „Brief vonDr …”

Wirtschaftliche Erneuerung Kroatiens durch Anlegen des Wissens und des Kapitals der Auswanderer S. 59-61

„… des Ministeriums für Auswandererangelegenheiten „Brief vonDr. Šimek vom 10. Dezember 1990 an den …” „… Institutionen in und außerhalb der Regierung (Ministerium für Auswandererangelegenheiten, Außenministerium, …” „… Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Auswandererangelegenheiten wird, damitsie gemeinsam ihren Auftritt bei den …”

Das Umfeld der wirtschaftlichen Erneuerung Kroatiens S. 61-64

„… Technologieparks befassen und in Koordination mit dem Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung …” „… beginnen.(Vergleiche Dokument des Ministeriums für Auswandererangelegenheiten „Brief anden Ministerpräsidenten, mit …” „… Wirklichkeit in kommenden Jahren geben.(Vergleiche Dokument des Ministeriums für Auswandererangelegenheiten …”

Vorwort S. 7-12

„… Dr. Šimek daran, dass in dem damaligen, auf den Krieg ausgerichteten Ministerium für …” „… komplizierten, aber auch durchaus erfolgreichen Tätigkeitdieses Ministeriums unter Kriegsbedingungen, und was …” „… demokratische Veränderungen 16Mitarbeiter des Ministers – Stellvertreter im Ministerium …”

Die Internationalisierung des Krieges in Kroatien S. 84-91

„… zu tun.(Vergleiche Dokument des Ministeriums für Auswandererangelegenheiten „Brief vonDr. Šimek an …” „… Staates zu informieren. Genau um diese Zeit kam der Priester Živko Kusti? indas Ministerium für …” „… sie an einer Fortsetzungder Beziehungen interessiert sind.Das Ministerium für …”

Thesen zur Ausarbeitung des Programms einer Wirtschaftspolitik im Jahr 1991 auf dem Gebiet der Wirtschaftsbeziehungen mit dem Ausland S. 33-34

„… kulturelle und politische Veranstaltungen gehört zu den ständigen Aufgaben des Ministeriums für …” „… Dokument des Ministeriums für Auswandererangelegenheiten „DerBrief von Dr. Šimek, Thesen zur Ausarbeitung …”

Publikationen S. 234-236

„… Minister imMinisterium für Auswandererangelegenheiten ernannt, beauftragt u.a. mit der Eröffnung des ersten …” „… verantwortete er im Ministerium für Tourismusden Bereich internationale Beziehungen und ausländische …”

Moskauer Verhandlungen S. 99-103

„… Staaten.Tagungsort – Brijuni.Das Ministerium für Auswandererangelegenheiten ist dabei, ein operatives …” „… ausarbeiten werden.(Vergleiche Dokument des Ministeriums für Auswandererangelegenheiten „Richtlinien für die …”

Eröffnung des Büros der Republik Kroatien in Baden-Württemberg am 21.?Februar 1991 S. 92-98

„… Bonn das Ministerium in Baden-Württemberg darauf hin, dass das kroatische Büro unter der Leitung von …” „… benachrichtigen.(Vergleiche Dokument des Ministeriums für Auswandererangelegenheiten „Brief vonDr. Šimek an den Präsidenten Dr …” „… statt. Meine Aufgabe war, im Namen der Regierung und des Ministeriumsfür Auswandererangelegenheiten an …”

Schlussbemerkungen S. 212-218

„… Arbeitsgruppe212gebildet, in der die Vertreter von Ministerien, so auch des Ministeriums für …” „… einreichen.Im Namen des Ministeriums für Auswandererangelegenheiten bemerkte ich undwies darauf hin, dass mit …”

Marshall Zentrum ? Ort der amerikanisch-kroatischen Zusammenarbeit S. 178-183

„… Ministerium für Inneres bekannt gaben, dass genau dieses Auto als gestohlen gemeldet war. Alle technischen …”

Kroaten in Deutschland S. 125-129

„… entsprechenden Diensten im Außenministerium und Ministerium für Kultur und Bildung zuüberlassen.Präsident Tu?man …”

Die Rolle Deutschlands bei der Anerkennung Kroatiens S. 183-193

„… Ministerium für Inneres bekannt gaben, dass genau dieses Auto als gestohlen gemeldet war. Alle technischen …”

Wer hat die Krise in Jugoslawien verursacht? Die Stellung und die Rolle der JNA S. 65-72

„… Grund eigener Überlegungen.(Vergleiche Dokument des Ministeriums für Auswandererangelegenheiten „Brief …”

Ankunft von Audi in Kroatien S. 155-167

„… Wirtschaftsminister sehr dafür eingesetzt hatte. Später habe ich das über das Ministeriumfür Wirtschaft, Verkehr …”

doi.org/10.5771/9783845244990

Thomas Raithel, Niels Weise - »Für die Zukunft des deutschen Volkes«

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Thomas Raithel, Niels Weise

»Für die Zukunft des deutschen Volkes«

2022

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II. Aufbau eines neuartigen Ministeriums: institutionengeschichtlicher Überblick S. 45-158

„… 45II. Aufbau eines neuartigen Ministeriums: institutionengeschichtlicher Überblick1 …” „… NS-Herrschaftssystem, Göt-tingen 2016.aufbau eines neuartigen ministeriums46Das Reichsministerium für Wissenschaft …” „… , sondern auch das seit 1817 beste-hende Preußische Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung und …”

III. Der historische Ort der eigenen Politik: S. 159-200

„… das Vorwort seiner kleinen Ministeriums-geschichte mit folgenden Sätzen begonnen hat: »Die Geschichte …” „… Große Anfrage zu den beiden zentralen wissenschaftspolitischen Zuständigkeiten seines Ministe-riums zu …” „… , die auch – aber nicht nur – mit den neuen bildungspolitischen Kompetenzen des Ministeriums zu tun …”

I. Einleitung S. 9-44

„… koalitionspoli-tisch motiviertes – »Bundesministerium für besondere Aufgaben« geleitet hatte.Das neue Ministerium bezog …” „… bundes-deutsche Atompolitik zu entwickeln. Dass daraus auch ein eigenes Mi-nisterium entstehen sollte, hing auch …” „… ). Diese Entwicklung spiegelte sich in den wechselnden Namen des Ministeriums: »Bundesministerium (BM) für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Forschungs ministerium zwischen Vergangenheit und Neubeginn 1955–1972Thomas Raithel und Niels Weise»Für die …” „… Zukunft des deutschen Volkes«Das bundesdeutsche Atom- und Forschungs ministerium zwischen Vergangenheit …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41II. Aufbau eines neuartigen Ministeriums: institutionengeschichtlicher Überblick …”

VI. Resümee: Das bundesdeutsche Atom- und Forschungsministerium zwischen Vergangenheit und Neubeginn S. 425-433

„… Ministerium wohl nur wenige gegeben. Zahlreich waren hingegen Führungspersonen, die aus heutiger Sicht eine …” „… . 2016, S. 6 [Interview mit Christoph Safferling].428resümeeMinisterium erfüllte die ihm zugedachte …” „… das im Herbst 1955 neugeschaffene »Ministerium für Atomfragen« keine direkte Vorgängerinstitution der …”

Anhang S. 434-443

„… Geburts-datumFunktion im Ministerium2spezifische archivalische Quellen31 Balke, Siegfried 1. 6. 1902 M siehe oben S. 223 …” „… für die Erfassung der Funktion im Ministe-rium waren, sowie Material in der Zentral- und Gaukartei der …” „… basisdatenName1, Vorname Geburts-datumFunktion im Ministerium2spezifische archivalische Quellen312 Costa, Hermann …”

IV. Summe der personellen NS-Belastungen: prosopographische Profile S. 201-284

„… Gründung des Ministeriums, waren mindestens 69 Prozent der Untersuchungsgruppe ehemalige Mitglieder der …” „… Ministeriums lag 1957 bis 1959 am höchsten (vgl. Diagr. 11), was auch aus dem generellen Per-sonalzuwachs …” „… beobachten ist, konnte es im Bundes-ministerium für Atomfragen infolge des späten Zeitpunkts der Gründung …”

V. Systemübergreifende Karrieren –systemübergreifendes Funktionieren von Eliten: biographische Detailskizzen S. 285-424

„… fünf Personen innerhalb des Minis-teriums: Skizziert werden ein Staatssekretär (Cartellieri), zwei …” „… untypisch – je-weils nur wenige Jahre im Ministerium tätig waren, gehörten Cartellieri (1956–1966) und …” „… /82463, Unterbringungsakte, Ministerium für Vertriebene, Flüchtlinge und Kriegsgeschädigte in …”

Abkürzungsverzeichnis S. 444-447

„… Ludwig-Maximilians-Universität MünchenMdI Ministerium des Innern (DDR)MFP Ministerielles FührungspersonalMfV Ministerium für …”

Literaturverzeichnis S. 459-488

„… Interessen. Das bundesdeutsche Atom- und Forschungs-ministerium zwischen Wissenschaft, Wirtschaft und Politik …” „… .Löffler, Bernhard: Soziale Marktwirtschaft und administrative Praxis. Das Bundeswirtschafts-ministerium …” „… Bundesinnen-ministeriums, in: Bösch, Frank / Wirsching, Andreas (Hrsg.): Hüter der Ordnung. Die In-nenministerien in Bonn …”

doi.org/10.5771/9783835348073

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Thomas von Lindheim

Bezahlte Freiheit

2011

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Das Ministerium für innerdeutsche Beziehungen S. 37-41

„… Zuständigkeiten in der Bundesrepublik.Das Ministerium für innerdeutsche BeziehungenIn der …” „… das diesem nachgeordnete Gesamtdeutsche Institut zuständig. In diesem Ministerium wurde dazu ein …” „… musste. Juristisch gesehen, lag es im Ermessen des Ministeriums, wer in die Aktion einbezogen wurdeund …”

Die Verhandlungen in früherer Zeit S. 87-94

„… innerdeutsche MinisteriumFolgendes:Wie wir den Unterlagen der Zentralen Erfassungsstelle der …” „… Ministeriums die Verhandlungen von Regierungsdirektor Hoesch geführt.268 Wie bereits erwähnt, wardie Position …” „… dann direkt an das innerdeutsche Ministerium mitder Bitte um Überweisung auf ein Westberliner Konto …”

Allgemeine Probleme S. 63-64

„… Bundesrepublik vom innerdeutschenMinisterium und hier von Klaus Plewa persönlich geführt. Von DDR-Seite …” „… ebenfallsgelegentlich Häftlingslisten in Empfang nahm und diese dann an das innerdeutscheMinisterium weiterleitete. In …” „… scheint, dass das Ministerium mehr für das Grundsätzliche und Stange für Einzelheiten zuständig war.Über …”

Beginn des Verfahrens S. 64-68

„… VerfahrensDer Entscheidungsprozess kam in Gang, sobald das innerdeutsche Ministerium voneiner Verhaftung oder …” „… geschehen.Einmal gab es eine Häftlingskartei im Gesamtdeutschen Institut, das dem innerdeutschen Ministerium …” „… . Auch Angehörige, die sich um ihre Verwandten bemühten und sich hilfesuchend an das Ministerium wandten …”

Beginn der Transporte S. 26-29

„… seinem Ausscheiden aus dem innerdeutschen Ministerium mit Vogel weiterKontakt halten wollte. Er wurde …” „… ZKG9627, S. 5 ff., dagegen Stellungnahme des Ministeriums für innerdeutsche Beziehungen vom12.08.1988 …” „… Ministeriums, wie die Affäre des Ministerialdirektors Edgar Hirt,informiert wurde und somit auch das MfS …”

Das Verfahren S. 47-53

„… heißt die Bezirksverwaltungen des Ministeriums für Staatssicherheitwaren an diese gebunden.Erst wenn …” „… Ministeriums für Staatssicherheit (Strafvollzug) die erforderlichen Informationen zur Realisierung der …” „… gingen von der Haftanstalt Karl-Marx-Stadt aus. Der Leiter der Abteilung XIV des Ministeriums für …”

Ablehnungen auf westlicher Seite S. 70-73

„… Staatsanwälte erregen.Sein Spesenkonto in Höhe von 250.000,- DM war noch vom Ministerium abgezeichnet worden …” „… Entscheidungsfindung zu erleichtern.Die Übermittlung der geprüften VL-Listen durch das Ministerium für innerdeutsche …” „… Ablehnung von westlicher Seite konnte auch daher kommen, dass sich diedem innerdeutschen Ministerium …”

Die Zentrale Koordinierungsgruppe S. 45-46

„… Die Zuständigkeiten in der DDRDas Ministerium für StaatssicherheitDie Zentrale …” „… KoordinierungsgruppeAuch in der DDR mussten die Zuständigkeiten geklärt werden. Von Anfang an warklar, dass das Ministerium …” „… Hauptabteilung IX des Ministeriums für Staatssicherheit war das Untersuchungsorgan, das für politische Delikte …”

Die ersten Schritte S. 15-20

„… RechtsanwaltStange nicht mitgeteilt, obwohl dessen Kontakt zum innerdeutschen Ministerium,das zu dieser Zeit noch …” „… Ministerium und enger Mitarbeiter von Rainer Barzel. Vor diesem Gespräch hatte Barzel den Bundeskanzler …” „… Ministerium für gesamtdeutsche Fragen hieß, schon sehreng war.So hatte er direkten Kontakt zum Staatssekretär …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Ministerium für Staatssicherheit gelegen hat.Inwieweit das die westdeutsche Seite gewusst hat, bleibt im …” „… Ministerium für innerdeutsche Beziehungen3.1 37Die Rechtsanwälte Naumann und Salm3.2 41Privater Freikauf3.3 41 …” „… Weitere Beteiligte3.4 43Die Zuständigkeiten in der DDR4. 45Das Ministerium für Staatssicherheit4.1 45Die …”

Eine „geniale“ Idee S. 13-15

„… soweitersichtlich ein Major des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR mit NamenHeinz Volpert, der seit September …” „… Heinz Volpert stieß bei der Leitung des Ministeriums offenbar aufGegenliebe, er wurde nach Beginn der …” „… in Westberlin als Anwalt vorGericht aufzutreten.Im Ministerium für innerdeutsche Beziehungen gab es …”

Besondere Probleme S. 68-70

„… ProblemeWenn Vogel eine Vorschlagsliste dem innerdeutschen Ministerium übermittelte,so wurden die Namen und …” „… im innerdeutschen Ministerium maßgeblichenAnteil daran hatte, dass die Affäre Hirt aufgedeckt wurde …” „… Ministerium abgezeichnet worden. Anders aber die Verwendung von 460.000,- DM, die auf einanderes Konto Stanges …”

Abkürzungsverzeichnis S. 11-12

„… HäftlingsaktionHHG HäftlingshilfegesetzH Liste HäftlingslisteKD Kreisdienststelle (MfS)MfAA Ministerium für …” „… Auswärtige Angelegenheiten (DDR)MfS Ministerium für StaatssicherheitRHG Gesetz über innerdeutsche Rechts- und …”

Gültigkeit von Dokumenten S. 113-116

„… Führerschein besessen habe, wurde dasInnerdeutsche Ministerium hellhörig. Der zuständige Referatsleiter im …” „… Innerdeutschen Ministerium schreibt an den Rechtsanwalt Näumann:„Wir sind bisher davon ausgegangen, dass RA Dr …” „… Auch der zuständige Referatsleiter im Innerdeutschen Ministerium, der für die besonderen Bemühungen …”

Verbot der Durchreise nach der Entlassung S. 118

„… Die Auffassung des innerdeutschen Ministeriums war folgende:Der hier lebende Unterhaltsschuldner …” „… Ministerium gemeldet, um in der Transit-Kommission zur Sprache gebracht werden zu können.Vermögen in der …”

Vermögen in der DDR S. 118-119

„… Die Auffassung des innerdeutschen Ministeriums war folgende:Der hier lebende Unterhaltsschuldner …” „… Ministerium gemeldet, um in der Transit-Kommission zur Sprache gebracht werden zu können.Vermögen in der …”

Notarielle Unterhaltsverpflichtungen S. 117-118

„… innerdeutschen Ministeriums war folgende:Der hier lebende Unterhaltsschuldner wurde, wenn seine Anschrift bekannt …” „… Vorkommnisse wurden dem Senator für Inneres durch das innerdeutsche Ministerium gemeldet, um in der …”

Privater Freikauf S. 41-43

„… Bundesregierung vertrat die Auffassung, dass das Ministerium und die Anwältean einem Strang ziehen müssen …” „… Ministerium vorbei vom Vater des Inhaftierten 410.000,-Mark kassiert hatten.119Das alles geschah gegen den …”

Die Hauptabteilung IX S. 46

„… Entscheidung.136Die Hauptabteilung IXDie Hauptabteilung IX des Ministeriums für Staatssicherheit war das …”

Die Rechtsanwälte Naumann und Salm S. 41

„… Bundesregierung vertrat die Auffassung, dass das Ministerium und die Anwältean einem Strang ziehen müssen …”

Der Regierungswechsel S. 100-102

„… Rehlinger und bat ihn,als Staatssekretär in sein Ministerium einzutreten. Barzel und Rehlinger, der …”

Verzicht auf Grundbesitz S. 119-121

„… offenbar die „Prämie“für die Genehmigung zum Verlassen der DDR.“Vom innerdeutschen Ministerium ist …”

Die Preise S. 54-56

„… In aller Regel wurde beimAustausch der Listen zwischen Plewa im Ministerium für innerdeutsche …”

Verwendung der Gelder S. 57-62

„… Koordinierungwar Teil des Ministeriums für Außenhandel. Er entstand 1966 durch eine Verfügung des Ministerrates …”

Der Anfang der Aktion S. 20-26

„… Interzonenhandel und dem Ministerium für Außenhandel der DDR.Festgelegt war, dass es eine finanzielle Vorleistung …”

doi.org/10.5771/9783845230658

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