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Felix Trumpke - Exklusivität und Kollektivierung

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Felix Trumpke

Exklusivität und Kollektivierung

Series: Abhandlungen zum Urheber- und Kommunikationsrecht

Volume 60 2016

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§ 2 Erweiterte Kollektive Lizenzen S. 83-154

„… Erweiterte Kollektive Lizenzen Das skandinavische Modell der Erweiterten Kollektiven Lizenz Die …” „… Erweiterte Kollektive Lizenz Terminologie Der Begriff „Erweiterte Kollektive Lizenz“ war der deutschen …” „… hat. Tatsächlich ist die Bezeichnung „Erweiterte Kollektive Lizenz“, wie gleich noch zu sehen sein …”

§ 6 Die Erweiterte Kollektive Lizenz S. 225-343

„… umfassend lizenziert werden könnten. Teil II. Die Erweiterte Kollektive Lizenz 250 Der Nutzer Der Nutzer im …” „… Die Erweiterte Kollektive Lizenz Struktur, Voraussetzungen und praktische Umsetzung Im folgenden …” „… , bei § 1 D I. § 6 Die Erweiterte Kollektive Lizenz 225 gesellschaft repräsentativ in einem Bereich ist …”

§ 9 Kartellrechtliche Aspekte der Erweiterten Kollektiven Lizenz S. 490-505

„… Kartellrechtliche Aspekte der Erweiterten Kollektiven Lizenz Einleitung Eine nähere Betrachtung des …” „… , Immaterialrätt, S. 378. Teil II. Die Erweiterte Kollektive Lizenz 490 welches neben kartellrechtlichen …” „… Erweiterten Kollektiven Lizenz 491 Marktbeherrschende Stellung der Verwertungsgesellschaft Die EKL als …”

§ 12 Potenzielle Anwendungsmöglichkeiten der Erweiterten Kollektiven Lizenz S. 552-595

„… Potenzielle Anwendungsmöglichkeiten der Erweiterten Kollektiven Lizenz Das Modell der EKL ist in …” „… Anwendungsmöglichkeiten der Erweiterten Kollektiven Lizenz 553 Hier kann ebenfalls die fehlende Zustimmung der betroffenen …” „… Lizenz nach einer sorgfältigen Suche wie sie etwa durch die kanadische III. 2095 In diesem Sinne V …”

§ 7 Die Erweiterte Kollektive Lizenz vs. Europäisches Recht S. 344-390

„… handeln muss, bei dem eine (Lizenz-)Vereinbarung geschlossen wird, mithin um eine vertragliche …” „… eine „kollektive Lizenz“. Daraus ließe sich folgern, dass bestimmte Schutzinhalte gebündelt lizenziert …” „… Die Erweiterte Kollektive Lizenz vs. Europäisches Recht Nachfolgend soll die Vereinbarkeit des …”

§ 8 Die Erweiterte Kollektive Lizenz vs. Internationales Recht S. 391-489

„… Die Erweiterte Kollektive Lizenz vs. Internationales Recht Einleitung Im folgenden Kapitel soll die …” „… Lizenz vs. Internationales Recht 391 sinnwidrigen oder unvernünftigen Ergebnis führen würde. Als …” „… , International Copyright and Neighbouring Rights (Vol. I), Rn. 6.98. Teil II. Die Erweiterte Kollektive Lizenz …”

§ 13 Einführung der Erweiterten Kollektiven Lizenz am Beispiel Deutschlands S. 596-615

„… Einführung der Erweiterten Kollektiven Lizenz am Beispiel Deutschlands Vorüberlegung Anhand der …” „… vergütungspflichtige Lizenzen gelöst. Ebenjene Bereiche, die bereits gesetzlichen Lizenzen unterworfen sind, eignen …” „… Deutschland von gesetzlichen Lizenzen regulierten Bereiche durch eine EKL zu ersetzen. Mit Blick auf die …”

§ 14 Territorialität und Paneuropäische Märkte: Die Zukunft der Erweiterten Kollektiven Lizenz S. 616-675

„… lizenziert werden. Der Nutzer wäre also in der Lage, über die EKL eine Lizenz für das Weltrepertoire an …” „… Territorialität und Paneuropäische Märkte: Die Zukunft der Erweiterten Kollektiven Lizenz …” „… SCHRICKER, Verlagsrecht, Einleitung Rn. 64. § 14 Die Zukunft der Erweiterten Kollektiven Lizenz 617 …”

§ 15 Transfer der Erweiterten Kollektiven Lizenz in andere Bereiche des Immaterialgüterrechts S. 676-686

„… Erweiterten Kollektiven Lizenz 677 gegenüber potenziellen Lizenznehmern auf der anderen Seite.2483 Solche …” „… Transfer der Erweiterten Kollektiven Lizenz in andere Bereiche des Immaterialgüterrechts Einleitung …” „… klären, sprich die entsprechenden Lizenzen zu erwerben. Diese Situation mag sich dabei noch verschärfen …”

§ 11 Die Erweiterte Kollektive Lizenz als Instrument zur Auflösung von Marktversagen S. 531-551

„… Lizenz als Instrument zur Auflösung von Marktversagen 537 Ermöglichung der Lizenzierung bei Ausschluss …” „… Erweiterten Kollektiven Lizenz Die Erweiterte Kollektive Lizenz als Instrument zur Auflösung von Marktversagen …” „… Innovation, S. 84. § 11 Die Erweiterte Kollektive Lizenz als Instrument zur Auflösung von Marktversagen 533 …”

§ 5 Bestehende Exklusivitätseinschränkungen im Urheberrecht S. 169-224

„… , Three-Step Test, S. 47 ff., 81 f. Teil II. Die Erweiterte Kollektive Lizenz 170 miteinander590 und lassen …” „… “ synonym Teil II. Die Erweiterte Kollektive Lizenz 172 Reinbothe/v. Lewinski schließlich verstehen …” „… . Die Erweiterte Kollektive Lizenz 174 Rechtsgüter gegenüberzustehen: die Beschränkung und die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… LizenzA. 83 Die Erweiterte Kollektive LizenzI. 83 Terminologie1. 83 Die „Avtalslicens“a) 83 Von „extended …” „… Vergütungsfreie Gesetzliche LizenzD. 182 Terminologie und DefinitionI. 182 Einschränkungsform und -gradII. 183 …” „… (Deutschrechtliche Besonderheiten) V. 518 Vertragliche LizenzenC. 521 Möglichkeiten einer abgestuften …”

§ 1 Die Kollektive Wahrnehmung von Urheberrechten S. 49-82

„… Kollektive Rechtewahrnehmung und Erweiterte Kollektive Lizenzen Die Kollektive Wahrnehmung von …” „… Nutzung ihrer Werke zu überwachen, mit potenziellen Nutzern zu verhandeln und ihnen Lizenzen gegen …” „… . Kollektive Rechtewahrnehmung und Erweiterte Kollektive Lizenzen 50 tungsgesellschaft im Auftrag und für die …”

§ 10 Synthese S. 506-530

„… vergütungspflichtige) gesetzliche Lizenz (einschließlich der Verwertungsgesellschaftspflicht) und die Zwangslizenz …” „… oben, bei § 5 B. 1928 Siehe oben, bei § 6 B. Teil II. Die Erweiterte Kollektive Lizenz 506 mung des …” „… , GRUR Int. 2006, 725 ff. Teil II. Die Erweiterte Kollektive Lizenz 508 den dem Rechteinhaber immer neue …”

Zusammenfassende Schlussbetrachtung S. 687-700

„… Zusammenfassende Schlussbetrachtung Die Erweiterte Kollektive Lizenz Ausgangspunkt der vorliegenden …” „… Arbeit war das skandinavische Modell der Erweiterten Kollektiven Lizenz2514. Eingeführt in den 1960er …” „… gesetzlichen Lizenz (einschließlich der Verwertungsgesellschaftspflicht) und der Zwangslizenz einzuordnen …”

§ 4 Die Ausgestaltung des Urheberrechts in Form von Exklusivitätsrechten S. 157-168

„… . 115 ff. Teil II. Die Erweiterte Kollektive Lizenz 158 Years”.537 Damit war dem Kreativen ein zeitlich …” „… ?, S. 124 ff. Teil II. Die Erweiterte Kollektive Lizenz 160 erblicken. In Ländern, die sich dieser …” „… Art. 11–14 WPPT. Teil II. Die Erweiterte Kollektive Lizenz 162 geschah auch und insbesondere über die …”

Einleitung S. 37-48

„… Erweiterte Kollektive Lizenz (EKL) beschreibt ein urheberrechtliches Lizenzmodell, welches es ermöglicht …” „… Kollektivierung setzt die sog. Erweiterte Kollektive Lizenz an, welche den Ausgangspunkt der vorliegenden Arbeit …” „… Rechtewahrnehmung und Erweiterte Kollektive Lizenzen beschäftigt sich zunächst mit den Grundlagen der kollektiven …”

§ 3 Problemstellung S. 155-156

„… Die Erweiterte Kollektive Lizenz im Spannungsfeld zwischen Exklusivität und Einschränkung …” „… Kollektiven Lizenzen“ berührt. Die von skandinavischer Seite verstandene Einordnung der EKL als Instrument für …” „… internationalen Recht einer kritischen Prüfung unterziehen. Teil II. Die Erweiterte Kollektive Lizenz 156 …”

Literatur S. 701-728

„… HOEREN, THOMAS, Die Reichweite gesetzlicher Schranken und Lizenzen, in: Lehman, Michael (Hg.), Internet …” „… Entwicklungen auf dem Gebiet der Lizenzierung von Musikrechten durch Verwertungsgesellschaften in Europa, GRUR …” „… Urheberrechtsgesetz von 1994, GRUR Int. 2001, 291-303 BAIERLE, CHRISTIAN, Lizenzierung von Musikwerken im …”

Quellen S. 729-742

„… : EU-Kommission leitet Verfahren gegen Verwertungsgesellschaften wegen Online-Lizenzierung von Musikrechten ein …”

doi.org/10.5771/9783845270364

Markus Peter - Haftungsfragen bei Forschungs- und Entwicklungskooperationen zwischen Hochschulen und Unternehmen

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Markus Peter

Haftungsfragen bei Forschungs- und Entwicklungskooperationen zwischen Hochschulen und Unternehmen

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 69 2009

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Besonderheiten bezüglich Lizenzen S. 165-169

„… Verschuldensabhängigkeit der Haf tung.V. Besonderheiten bezüglich LizenzenEin spezieller Blick ist auf den …” „… gelten, das Nutzungsrecht auszuüben. 2) Hochschule als LizenzgeberIm Falle der Lizenzgeberstellung der …” „… Lizenzrecht mit und ohne Ausübungsp? icht mitten durch den Bereich der ausschließlichen Lizenz gehend, vgl …”

Vertragscharakter von Lizenzverträgen S. 41-51

„… Lizenz – andere von der Nutzung effektiv aus schließen.II. Vertragscharakter von LizenzverträgenDa es …” „… durch, dass die Lizenz auch ein positives Nutzungsrecht beinhalte.Zudem beinhalten Lizenzverträge Rechte …” „… kein Lizenzvertragsgesetz gibt, ist der Charakter des Lizenz vertrages aus den in Rechtsprechung und …”

Positives Benutzungsrecht oder Verzicht auf Geltendmachen von Ansprüchen S. 40-41

„… Vertragscharakter von LizenzverträgenDa es kein Lizenzvertragsgesetz gibt, ist der Charakter des Lizenz vertrages …” „… Zunächst bedarf es einer Vergewisserung der Rechtsnatur der Lizenz von ihrer Ausgestaltung her, ob als …” „… zu untersuchen, ob die Lizenz einem Vertragstypus zuzuordnen ist.I. Positives Benutzungsrecht oder …”

Deliktische Haftung aufgrund von Verkehrs(sicherungs)pflichten S. 181-212

„… den Lizenzgeber resp. den Lizenz erteilenden Kooperationspartner, die Hochschule.III. Deliktische …” „… LiteraturstimmenWie Foerste747 darlegt, ist der Lizenzgeber bei einer reinen Negativ lizenz mangels Ein? ussnahme auf …” „… lizenzierten Technik im Ver antwortungsbereich des Lizenznehmers liege.Bei Know-how sei der Lizenzgeber …”

Innen- oder Außengesellschaft S. 36-40

„… Sortenschutzgesetz.Gegenstand der Lizenz ist die Gestattung der Nutzung geistigen Eigentums des Lizenzgebers. Begreifen ließe …” „… ; Stumpf/Groß, Lizenzvertag, Rn. 20.112 Zur fraglos möglichen Vereinbarung einer (nur) negativen Lizenz siehe B …” „… Rechtsnatur der Lizenz von ihrer Ausgestaltung her, ob als positives Benut zungsrecht oder negativer Verzicht …”

Haupt- und Nebenleistungspflichten im Kooperationsvertrag am Beispiel des Berliner Vertrages S. 133-140

„… Forschungsergebnisse erforderlich sind, eine nicht-ausschließliche Lizenz zu marktüblichen Bedingungen. Während für die …” „… Lizenz aus Forschungsgründen von der P? icht des jeweiligen Vertragspartners die Rede ist, wird die P …” „… zustehen, wenn auch der Industriepartner eine Option auf eine ausschließliche Lizenz erhalten soll. 516 …”

Literaturverzeichnis S. 243-256

„… : Canaris in: FS für Lorenz, S. ... -Cepl, Philipp, „Lizenzen in der Insolvenz des Lizenznehmers – unter …” „… 1980, 1.Körner, Eberhard, „Die Produzentenhaftung des Lizenzgebers bei der Lizenz über gewerbli che …” „… gegenüber dem Nichtvertragspartner“, München 1988.Bartenbach, Britta, „Die Patentlizenz als negative Lizenz …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Lizenzen 165VI. Rechtsfolgen von Leistungsstörungen im Kooperationsver hältnis 169VII. Zwischenergebnis zum …” „… 1644) Zwischenergebnis 165V. Besonderheiten bezüglich Lizenzen 1651) Haupt- und Nebenleistungsp? icht …” „… ) Hölzlwimmer 1922) Stellungnahme und Übertragung auf den Lizenz gewähren den Kooperationspartner 195a …”

Ansprüche aus Staatshaftung S. 174-176

„… des LizenzgebersDas Spannungsfeld zwischen Innovationsförderung und Verbrau cherschutz695 rückt gerade …” „… bei der Frage nach der Produkthaftung des Lizenz gewährenden Forschungskooperationspartners in den …” „… Forschungsergebnisse weitergibt, die zivil rechtliche Haftung des Lizenzgebers.II. Spezialgesetzliche …”

Spezialgesetzliche Produkthaftung S. 176-181

„… AMG ergibt sich mithin keine Haftung für den Lizenzgeber resp. den Lizenz erteilenden …” „… , der Forschungsergebnisse weitergibt, die zivil rechtliche Haftung des Lizenzgebers.II …” „… anderen – hier der Hochschule – zusteht, und der Industriepartner auf Lizenz herstellt, ergibt sich keine …”

Haftungs(ausschluss)klauseln S. 151-165

„… LizenzenEin spezieller Blick ist auf den lizenzrechtlichen Teil des Koopera tionsvertrages zu werfen. Die (P …” „… Gesamtrechtsübertragung597 – sowie bei der ausschließli chen Lizenz598, soweit man auf diese Kaufrecht anwendet – ist gem …” „… Lizenz Haedicke GRUR 2004, 123 (126).597 Diese Version ? ndet in der Industrie weit größere Akzeptanz als …”

Untersuchungsgegenstand S. 19-22

„… Patentlizenz als negative Lizenz (2002), S. 1 ff.3 Hierzu etwa: Bartenbach/Volz GRUR 2002, 743 …” „… . In diesem Zusammenhang wird es erforderlich sein, sich der dogmatischen Einordnung von Lizenzen …” „… Vereinbarung über die Nutzung der For schungsergebnisse. Diese erfolgt meist in Form von Lizenzvereinbarungen …”

Dreieck Industriepartner – Hochschule – Projektleiter S. 140-151

„… Industrie partner – unter verschieden gestalteten Bedingungen – eine Lizenz erhalten; eine Lizenz an …” „… . Viel mehr ist die Frage, ob über Umwege die Lizenz selbst Gegenleis tung für eine andere Leistung ist …” „… Hochschule nicht nur für die Lizenzeinnahmen eines Lizenzgebers, an den die Hochschule die Er? ndung verkauft …”

Bereicherungsrecht („Herausgabe“ von Know-how oder Geschäftsgeheimnissen respektive Wertersatz) S. 84-91

„… Er? n dung nutzen könnte. Ist der Bereicherungsgläubiger die Hoch schule, so wäre diese Lizenz – ohne …” „… der er sparten Aufwendung für eine Know-how-Lizenz beschrieben. Allerdings führt dies dazu, dass durch …” „… Koopera tion zu ermitteln,289 also durch Errechnung im Wege einer ? ktiven Lizenzanalogie,290 dies …”

Gang der Untersuchung S. 22

„… Zusammenhang wird es erforderlich sein, sich der dogmatischen Einordnung von Lizenzen bewusst zu werden.Es soll …” „… der For schungsergebnisse. Diese erfolgt meist in Form von Lizenzvereinbarungen oder Voraus …”

Gesamtergebnis zum Produkthaftungsrecht bei F&E-Kooperationen S. 213

„… genannten Gründen nach der hier vertretenen Auffassung nur bei der Know-how-Lizenz und insgesamt selten …” „… am Verschulden gem. § 280 I 2 BGB scheitern. B) Produkthaftung des Lizenzgebers …”

Nachvertragliche Pflichten S. 174

„… des LizenzgebersDas Spannungsfeld zwischen Innovationsförderung und Verbrau cherschutz695 rückt gerade …” „… bei der Frage nach der Produkthaftung des Lizenz gewährenden Forschungskooperationspartners in den …” „… die Sicherung von Arbeitsplätzen bedeutet.Die Frage der Produkthaftung des Lizenzgebers erfreute sich …”

Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter S. 212-213

„… genannten Gründen nach der hier vertretenen Auffassung nur bei der Know-how-Lizenz und insgesamt selten …” „… 212Darüber hinaus haftet der Lizenzgeber nach hier vertretener An sicht aber nicht; denn wie bei …” „… , verzichtet der Know-how-Lizenzgeber auf die Geheimhaltung des Know-hows,911 die den besonderen Wert desselben …”

Anhang S. 257-276

„… ausschließlichen Lizenz zu wirtschaftlich angemessenen, im Einzelfall zu vereinbarenden, Bedingungen. Die Laufzeit …” „… . Die Option erstreckt sich auf den Erwerb einer ausschließlichen Lizenz zu wirtschaftlich angemessenen …” „… eine Option auf Abschluss eines Lizenzvertrages ein. Die Option erstreckt sich auf den Erwerb einer …”

Theorien zum Umgang mit typengemischten Verträgen S. 51-53

„… (nießbrauchähnlichen) Vertragsteil über die Vergabe einer Lizenz, ohne dass dies den Befund der Ge sellschaft …” „… vorangegangenen Untersuchung ist, dass es den Lizenzvertrag ohne weitere Bestimmungen als eigenen Vertragstypen …” „… nicht gibt. Der Lizenzvertrag ist also ein gemischter Vertrag, dessen Grund konzeption dem Nießbrauch …”

Struktur des Forschungskonsortiums beim RP6 im Vergleich zum RP7 S. 227-233

„… P? ichten des Koordinators sowie etwa Schiedsklauseln, Lizenz klauseln und Verweise auf die Anhänge …” „… Bedingungen für zwei Jahre nach Vertragsende lizenziert werden.1019 Hiervon kann ein Teilnehmer gem. Art. 25 …”

Haftung im Vorfeld einer bestehenden EWIV S. 214-223

„… und Lizenz absichten der Hochschule erfüllt. Der Sitz ist gem. Art. 12 i.V.m. Art. 5 lit. b) der …”

Begriff der Forschungskooperation S. 23-25

„… dar, die oftmals im Wege einer lizenzrechtlichen Lösung gestaltet wird, so dass hier auf vorhandene …” „… unterschiedlichen Regelungs aspekten. Einer dieser Aspekte ist die Lizenzierung eines Schutzrechts als Überlas sung …” „… Schutzrecht noch nicht be steht, also bedingte Lizenzierungen respektive Vorausabtretungen zu vereinbaren sind …”

Abgrenzung zu anderen Kooperationsformen S. 25-28

„… ist dabei nicht ausgeschlos sen. Eventuell ergeben sich auch Lizenzverbindungen zur Hoch schule, wenn …” „… dieser Möglichkeit beim „Zusammenarbeitsvertrag“ siehe Pagenberg/Geissler, Lizenzvertrag, S. 338 ff.32 …” „… Siehe aber Pagenberg/Geissler, Lizenzvertrag, S. 408 zur Einbeziehung von Angestellten des …”

Kooperationsvertraglicher Teil S. 28-36

„… kooperationsvertraglichen Teil (Forschungszusammenarbeit) und dem lizenzvertraglichen Teil (Er? ndungsverwertung) zu …” „… diesen nach Schutzrechtsanmeldung zu lizenzieren sind.Allerdings ist zu beachten, dass die Festlegung des …” „… Projektleiter / Hochschullehrer) kein reines Aus tauschverhältnis ist. Auch geht es über den lizenzvertraglichen …”

Rechtsgeschäftliche Einordnung S. 54-56

„… Verp? ichtungen. Im Bereich von Lizenzvergaben ergeben sich in der Praxis vor al lem Fragen der …” „… Absicht eines Vertrags schlusses, etwa einer Lizenzvergabe, geäußert wird. I. Rechtsgeschäftliche …” „… Lizenzvertrag – nicht eine einzig mögliche Fas sung einer Erklärung anzunehmen, die allein unter dem Begriff des …”

Abbruch von Vertragsverhandlungen S. 56-84

„… oder – umfangreicher – eine Kooperation verbunden mit lizenzvertraglichem Teil (gegebenenfalls als …” „… Aufwendungen, zum anderen das Ausbleiben der erhofften Ein nahmen aus der Lizenzverwertung. Dies führt zu einer …” „… konkludente Zahlungsabrede für den Fall des Scheiterns der Ver-164 Hilty, Der Lizenzvertrag, § 7 B I, S …”

Kaufmannsbegriff S. 92-94

„… Lizenzverträgen in F&E-Kooperationen nicht die Dauerhaftigkeit einer eine Vielzahl ähnlicher Geschäfte umfassenden …” „… Kooperationsarbeit und die damit verbundenen Lizenzierungen ausweiten werden. Geht man davon aus, dass der Gewerbede …”

Der verbeamtete Hochschullehrer als Gesellschafter S. 105-128

„… verbundenem Lizenzierungsverhältnis zum Industrie partner beschäftigt. Wie die Hochschule arbeitnehmerer? nder …”

Synopse der Musterverträge S. 129-133

„… . Friedrich-Wilhelm-Universität Bonn (Stand: 2002) gemeint.506 Vgl. Pagenberg/Geissler, Lizenzvertrag, S. 338.§ 4 Durchführung des …”

Gesamtergebnis und Resümee S. 240-242

„… zugrunde liegender Vertrag einen GbR-Gesell schaftsvertrag mit lizenzrechtlicher Regelung und damit …”

doi.org/10.5771/9783845217291

Annabel Oelmann - Direktinvestitionen nach Mittel- und Osteuropa

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Annabel Oelmann

Direktinvestitionen nach Mittel- und Osteuropa

Series: Schriften zur europäischen Arbeits- und Sozialpolitik

Volume 4 2009

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Lizenzen S. 67-69

„… 67 2.4.3 Lizenzen Bis Ende der 1970er1Jahre wurden Lizenzen in der Literatur nicht als alternative …” „… Vertragsgegenstandes an einen Dritten. Die Rechtsgrundlage stellt ein Lizenzvertrag dar, durch den der Lizenzgeber …” „… , auch Prin1zipal genannt, dem Lizenznehmer (Agent) gegen eine Lizenzgebühr (pauschal oder …”

Der eklektische Ansatz von Dunning S. 115-123

„… Internationalisierungsstra1tegien, jedoch werden Lizenzen nur peripher tangiert (vgl. Tesch 1980: 337; Braun 1988: 289). Die …” „… separat auf, so ist es für das Unternehmen sinnvoll, den Auslands1markt durch die Vergabe einer Lizenz zu …” „… benötigt Export nicht den I1Vorteil, wo1gegen dieser für Lizenzen eine notwendige Voraussetzung darstellt …”

Zwischenfazit S. 123-126

„… , standortabhängige Keine Berücksichti gung von Lizenzen und allen Motiven, 128 Die moderne Theorie der …” „… , [länderspezi fisch] Keine Berücksichti gung von Lizenzen, Begrenzung auf be stimmte Spielarten der FDI, [gering …” „… Export und Lizenzen, [gering], wichtige Ergänzung ;((Knicker bocker {1973}, Graham {1974} Knickerbocker …”

Internationalisierungsstrategien im Überblick S. 59-61

„… Auswahl. Unter diesem Punkt werden die fundamentalen Formen54 – Export, Lizenzen und Direktinvestitionen …” „… , gefolgt von Lizenzen bis hin zu Direktinvestitionen. Dabei erfolgt z.B. bei einer 100%igen …” „… . Exportgeschäften werden Güter/Sachkapital zugeordnet, Lizenzverträgen das Know1how und Direktinvestitionen beides …”

Moderne partialanalytische Theorieansätze S. 98-115

„… Lizenzen (vgl. Rugman 1980b: 373; Hardock 2000: 65). Der Erklä1rungswert ist gering (vgl. Stein 1994: 77 …” „… Lizenzen und Export als alternative Internationalisierungsformen berücksichtigt (vgl. Hymer 1976: 46 – 54 …” „… fehlende Erklärung von Lizenzen (vgl. Tesch 1980: 166 + 167; Braun 1988: 143; Stein 1994: 74). Mit der …”

Export S. 61-67

„… Lizenzvertrag dar, durch den der Lizenzgeber, auch Prin1zipal genannt, dem Lizenznehmer (Agent) gegen eine …” „… Darstellung verzichtet werden. 67 2.4.3 Lizenzen Bis Ende der 1970er1Jahre wurden Lizenzen in der …” „… zugeordnet, Lizenzverträgen das Know1how und Direktinvestitionen beides (vgl. Schanz 1995: 16). Ehrenfeld …”

Direktinvestitionen S. 69

„… verschiedenen Ländern. Im Gegensatz zu Lizenzen bleibt der monopolistische Vorteil (z.B. Know1how) unter der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… 2.4.1 Internationalisierungsstrategien im Überblick 59 2.4.2 Export 61 2.4.3 Lizenzen 67 2.4.4 …”

Zwischenfazit S. 58-59

„… , Lizenzen und Direktinvestitionen – diskutiert, voneinander ab1gegrenzt und ihre Vor1 und Nachteile sowie …”

Fazit Kapitel 3 S. 135-136

„… Dunning nicht für eine Direktinvestition, sondern für Export oder Lizenzen. Während in Dunnings …”

Horizontale, vertikale und konglomerate Direktinvestitionen S. 69-71

„… verschiedenen Ländern. Im Gegensatz zu Lizenzen bleibt der monopolistische Vorteil (z.B. Know1how) unter der …”

Aufbau, Vorgehensweise und Eingrenzung S. 31-34

„… Direktinvestitionen von den alternativen Internationalisierungsformen Export und Lizenzen abgegrenzt. Ferner werden …”

Fazit Kapitel 2 S. 90-94

„… . Unternehmen stehen die drei Internationalisierungsstrategien Export, Lizenzen und Direktinvestitionen zur …”

Traditionelle Theorieansätze S. 95-98

„… (z.B. nicht Direktinvestitionen von Japan nach Europa) und die Vernachläs1sigung von Lizenzen (vgl …” „… sentliche an Hirschs Ansatz, die Lizenzvergabe wird jedoch nicht berücksichtigt (vgl. Stehn 1992: 52 + 53 …”

Empirische Determinantenforschung S. 132-135

„… Dunning nicht für eine Direktinvestition, sondern für Export oder Lizenzen. Während in Dunnings …”

Bestände S. 217-223

„… Grundlage westlicher Lizenzen. Die wichtigste Ausnahme war Škoda in der damaligen Tsche1choslowakei (vgl …”

Interpretation der Untersuchungsergebnisse S. 269-275

„… integriert, die vorher über die Vergabe von Lizenzen eingekauft wurden. Hierdurch entstanden positive …” „… nenbauern war nur die Übernahme des ehemaligen Lizenznehmers von Unter1nehmen B (S2) ein ‘brownfield …” „… marktorientiert. Die einzige Ausnahme stellt erneut die Übernahme des ehemaligen Lizenznehmers (S2) bei …”

Fragestellung, Zielsetzung und Hypothese S. 24-31

„… Direktinvestitionen von den alternativen Internationalisierungsformen Export und Lizenzen abgegrenzt. Ferner werden …”

Unternehmen der Maschinenbauindustrie S. 237-250

„… einer Lizenz von Unternehmen C weltweit vermark1tet (horizontale Direktinvestition). Gut 70 % der …” „… Lizenznehmer), stellt aber ansonsten einzig einen Niedriglohnstandort dar. 243662 …” „… han1delt es sich um ein ‘brownfield investment’. Der frühere Lizenznehmer von Produkt X, der für die …”

Literatur S. 278-346

„… , Hildebert (1985): Aussenhandel [sic!], Direktinvestitionen und Lizenzen. Eine theoretische Analyse auf …”

Abbildungsverzeichnis S. 17-18

„… ..................................... 66 Abbildung 9: Beziehungen des Lizenzvertrages …”

Unternehmen aus der Automobilbranche S. 250-264

„… Deutschland befindliche Pro1duktion zunächst für einen sehr kurzen Zeitraum von einem Lizenznehmer in Südeu1 …” „… ropa bezogen. Aufgrund von Problemen mit diesem Lizenznehmer wurde PL2 als zweite Direktinvestition des …” „… keinem Zeitpunkt selbst in Deutschland hergestellt hat, sondern zunächst über einen Lizenznehmer und spä1 …”

Expertenbefragung S. 264-269

„… nenbauern war nur die Übernahme des ehemaligen Lizenznehmers von Unter1nehmen B (S2) ein ‘brownfield …”

doi.org/10.5771/9783845219035

Reinhard Mutz - "Schießen wie die anderen?"

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Reinhard Mutz (ed.)

"Schießen wie die anderen?"

Series: Demokratie, Sicherheit, Frieden

Volume 223 2019

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Libyen: Lizenz zum Töten? S. 346-350

„… 346 Libyen: Lizenz zum Töten?* In Libyen, dem Land mit den reichsten Ölvorkommen Afrikas …” „… - * Nachdruck von: Mutz, Reinhard: Libyen: Lizenz zum Töten? in: Blätter für deutsche und internationale …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Ende der Demut 336 Afghanistan: Feuern auf Verdacht? 340 Libyen: Lizenz zum Töten? 346 Libyen …”

Sabine Jaberg Einleitung: Eine Verbeugung vor Reinhard Mutz S. 13-40

„… die Unterstützung fehlte. In „Libyen: Lizenz zum Töten?“109 (2011) diagnostiziert Reinhard Mutz die …” „… : Libyen: Lizenz zum Töten? in: Blätter für deutsche und internationale Politik, 6/2011, S. 53-56. 110 …”

Bibliografie von Reinhard Mutz (Auswahl) S. 427-441

„… , in: Blätter für deutsche und internationale Politik 3/2011, S. 36-38. Libyen: Lizenz zum Töten? in …”

Das Sicherheitsproblem der Bundesrepublik und die Bundesrepublik als Sicherheitsproblem S. 153-180

„… die anschließenden Lizenzfertigungen inzwischen fast vollständig ersetzt hat, es entstand auch eine …”

doi.org/10.5771/9783748900962

Thomas Büchner - Die rechtlichen Grundlagen der Übertragung virtueller Güter

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Thomas Büchner

Die rechtlichen Grundlagen der Übertragung virtueller Güter

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 42 2011

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Übertragung der Lizenz S. 104-109

„… einer bestimmten Form unterliegt (E). A. Übertragung der Lizenz I. Vertragsübernahme 1. Übernahmevertrag …” „… abtretende Lizenznehmer bleibt dabei Vertragspartner und somit an seine Pflichten gegenüber dem Lizenzgeber …” „… Beibehaltung des Lizenznehmers hat. Ein berechtigtes Interesse des Lizenzgebers resultiert aus dem besonderen …”

Rechte und Pflichten im Verhältnis zum Betreiber S. 130-146

„… erfahren, wenn eine einfache Lizenz vereinbart ist. Dieser ist die Nutzung des Lizenzgegenstands durch …” „… , verneint, da sich der Lizenznehmer bei der ausschließlichen Lizenz selbst verteidigen kann, und der …” „… Lizenzgeber im Falle einer einfachen Lizenz dem Verletzer die Benutzung gestatten könnte733, sofern nicht eine …”

Inhalt S. 89-103

„… nimmt an der Rechtsstellung des Lizenzgebers teil483. Da Lizenzen keinem Typenzwang unterliegen484 …” „… Lizenz erlaubten Nutzungshandlungen erzielt. Der Lizenzvertrag erfüllt daher die wesentlichen Merkmale …” „… Immaterialgüter anders als bei der Einräumung gegenständlicher Lizenzen in Erfüllung eines echten Lizenzvertrags …”

Unterlizenzierung S. 109-110

„… Immaterialgut zu benutzen, ohne dass die Lizenz vollständig auf den Erwerber übergeht591. Dies kann in Form der …” „… Unterlizenzierung vereinbart wurde, soll die Lizenz insoweit beim Hauptlizenznehmer verbleiben, wie dies für die …” „… gutgläubiger Erwerb des Schutzrechts und der Lizenzen scheidet bei diesen aus596. Ist der Veräußerer dagegen …”

Abgrenzung S. 110

„… , soll die Lizenz insoweit beim Hauptlizenznehmer verbleiben, wie dies für die Erfüllung des …” „… gutgläubiger Erwerb des Schutzrechts und der Lizenzen scheidet bei diesen aus596. Ist der Veräußerer dagegen …” „… Lizenzvertrags über das virtuelle Gut oder als Zedent Inhaber der abzutretenden Forderung gegenüber dem …”

Berechtigung S. 110-111

„… , soll die Lizenz insoweit beim Hauptlizenznehmer verbleiben, wie dies für die Erfüllung des …” „… gutgläubiger Erwerb des Schutzrechts und der Lizenzen scheidet bei diesen aus596. Ist der Veräußerer dagegen …” „… Lizenzvertrags über das virtuelle Gut oder als Zedent Inhaber der abzutretenden Forderung gegenüber dem …”

Literaturverzeichnis S. 175-182

„… . Pahlow, Louis: Lizenz und Lizenzvertrag im Recht des Geistigen Eigentums, Tübingen 2006. Palandt, Otto …” „… . Sester, Peter / Nitschke, Tanja: Software-Agent mit Lizenz zum …?, CR 2004, 548 . Siebert, Wolfgang (Hrsg …” „… . Ullmann, Eike: Die Schnittmenge von Franchise und Lizenz, CR 1991, 193. Ulmer, Detlef: E-Mail-Adresse …”

Fazit und Ausblick S. 172-174

„… Übertragung das Heimatrecht des Verbrauchers anwendbar. Andernfalls findet bei der Übertragung der Lizenz …” „… der Lizenzgebühr verpflichtet. Zudem treffen die Parteien Nebenpflichten. Der Betreiber ist gegenüber …” „… dem Betreiber steht der Erwerber in keiner vertraglichen Beziehung. 21. Unbefristete Lizenzverträge …”

Zusammenfassung S. 170-172

„… findet bei der Übertragung der Lizenz durch Vertragsübernahme eine Anknüpfung an das Recht statt, das auf …” „… Teilnehmer einer virtuellen Welt ist als Lizenzvertrag zu qualifizieren. Das gilt sowohl, wenn der Betreiber …” „… lediglich faktischen Ausschließlichkeitsstellung. Auf den Lizenzvertrag finden die Vorschriften über die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Kapitel. Die Übertragung virtueller Güter 104 § 12. Dingliche Ebene 106 A. Übertragung der Lizenz 106 …” „… C. Vertragsabwicklung 158 I. Vertragsabwicklung zwischen Lizenzgeber und Lizenznehmer 158 1 …” „… ) Lizenzvertrag 93 2. Anwendbare Regeln 95 a) Einordnung des Lizenzvertrags über absolut geschützte …”

Ergebnis S. 103

„… lizenzvertraglichen Pflichten unterworfen wird. Für derartige Abweichungen vom urheberrechtlichen Interessenausgleich …” „… würden. Der Lizenzvertrag zwischen Betreiber und Teilnehmer knüpft jedoch nicht an die rechtliche …” „… Rechtsverhältnis zwischen Betreiber und Teilnehmer ist als Lizenzvertrag über ein nicht absolut geschütztes, auf …”

Tatbestandsvoraussetzungen der Übertragung S. 111-113

„… in diesem Fall gemäß §§ 133, 157 BGB als Begründung eines Lizenzvertrags über ein nicht absolut …” „… Lizenzvertrags. E. Tatbestandsvoraussetzungen der Übertragung Es stellt sich die Frage, welche …” „… Lizenzvertrags im Wege der Vertragsübernahme geschieht durch Rechtsgeschäft zwischen den Beteiligten. Die …”

Ergebnis S. 113

„… Lizenzvertrags zwischen Betreiber und Teilnehmer, durch Abtretung einzelner Forderungen daraus oder ohne ein …”

Vertragsparteien S. 113-116

„… Lizenzvertrags zwischen Betreiber und Teilnehmer, durch Abtretung einzelner Forderungen daraus oder ohne ein …”

Vertragstyp S. 121-126

„… Rechte maßgeblich. Lässt der Lizenzgeber den Lizenznehmer an einer nur faktischen Monopolstellung …” „… zwischen (Haupt-) Lizenzgeber und (Haupt-) Lizenznehmer, auch auf das Vertragsverhältnis zwischen …” „… als Lizenzverträge über Immaterialgüter anzusehen und daher von den technischen Grundlagen in Form von …”

Ergebnis S. 126-127

„… 126erfasst681, ist das Pachtrecht, entsprechend der Rechtslage zwischen (Haupt-) Lizenzgeber und …” „… (Haupt-) Lizenznehmer, auch auf das Vertragsverhältnis zwischen Hauptlizenznehmer/Unterlizenzgeber und …” „… unmittelbaren vertraglichen Beziehungen682. c) Übertragungsverbote Ist in dem Lizenzvertrag zwischen Betreiber …”

Nebenpflichten S. 127-128

„… Zustimmung des Lizenzgebers der Lizenzvertrag nicht übertragen oder einzelne Forderungen nicht abgetreten …” „… eines Lizenzvertrags also in die Rechtsstellung zu versetzen, die einem Lizenznehmer ohne abweichende …” „… Rechtsausübung gehört, stellt die unzureichende Einräumung des tatsächlichen Zugriffs auf den lizenzierten …”

Gewährleistung S. 128-129

„… . Ein Mangel liegt demnach insbesondere vor, wenn mangels Zustimmung des Lizenzgebers der Lizenzvertrag …” „… Rechtsstellung zu versetzen, die einem Lizenznehmer ohne abweichende Vereinbarungen aus dem Lizenzvertrag gemäß …” „… Einräumung des tatsächlichen Zugriffs auf den lizenzierten virtuellen Gegenstand einen Mangel dar. Für die …”

Gegenleistungsanspruch S. 129-130

„… 129Ist der übernommene Lizenzvertrag oder die abgetretene Forderung danach mangelhaft, ist der …” „… Überlassung eines virtuellen Gutes durch Unterlizenzierung ein eigenständiger Lizenzvertrag zugrunde liegt699 …” „… . Der Unterlizenzgeber ist demnach bei Mängeln des Lizenzgegenstandes wie der Hauptlizenzgeber700 zur …”

Ergebnis S. 130

„… Verhältnis zum Betreiber Übernimmt der Erwerber eines virtuellen Gutes den Lizenzvertrag zwischen Betreiber …” „… Der Vertrag über Rechtspositionen an virtuellen Gütern ist als Lizenzvertrag über ein nicht absolut …”

Rechte und Pflichten im Verhältnis zum Veräußerer S. 130

„… Verhältnis zum Betreiber Übernimmt der Erwerber eines virtuellen Gutes den Lizenzvertrag zwischen Betreiber …” „… Der Vertrag über Rechtspositionen an virtuellen Gütern ist als Lizenzvertrag über ein nicht absolut …”

Rechte und Pflichten im Verhältnis zu Dritten S. 146-149

„… Lizenznehmer gegenüber dem Lizenzgeber für eine Verletzung seiner Pflichten nach § 280 Abs. 1 BGB797. Ein …” „… Lizenznehmers, die ohne weitere Vereinbarung drittwirkender Regelungen allein aus dem Lizenzvertrag erwachsen …” „… aussetzen, ist Ausfluss der Fürsorgepflicht des Lizenznehmers gegenüber dem Lizenzgeber803. Diese …”

Ergebnis S. 149

„… vereinbarten Gegenleistung verpflichtet. Der Erwerber übernimmt die lizenzvertraglichen Rechte und Pflichten …” „… Lizenzvertrag zwischen Betreiber und Veräußerer folgen, aus dem der Erwerber Rechtspositionen übernimmt (A …”

Beendigungsgründe aus erworbener Rechtsposition S. 149-156

„… des Lizenznehmers bei der Entrichtung der Lizenzgebühr führt nach §§ 581 Abs. 2, 543 Abs. 2 Satz 1 Nr …” „… , entstehenden Schadens in Betracht834. Der Lizenznehmer hat etwa den Ausfall der Lizenzgebühr zu ersetzen, wenn …” „… der Lizenzgeber trotz nach § 254 BGB erforderlicher nachhaltiger Bemühung keinen neuen Lizenznehmer …”

Beendigungsgründe aus Übertragungsvertrag S. 156-158

„… zwischen Lizenzgeber und Lizenznehmer Zunächst soll dargestellt werden, wie sich die Beendigung der …” „… erworbenen Rechtsposition auf das Verhältnis zwischen dem Lizenzgeber und dem nunmehrigen Lizenznehmer …” „… Lizenzgegenstandes verpflichtet. Die Pflicht des Lizenznehmers zur Rück-853 Thüsing, in: Staudinger, § 312d Rn. 36 …”

Vertragsabwicklung S. 158-164

„… . Vertragsabwicklung I. Vertragsabwicklung zwischen Lizenzgeber und Lizenznehmer Zunächst soll dargestellt werden, wie …” „… nunmehrigen Lizenznehmer auswirkt. 1. Zeitpunkt Die Kündigung führt zur Beendigung des Lizenzvertrags ex nunc …” „… BGB zur Rückgewähr des Lizenzgegenstandes verpflichtet. Die Pflicht des Lizenznehmers zur Rück-853 …”

Ergebnis S. 164

„… Tod des Lizenznehmers sowie Lizenzverträgen mit einer Vertragsdauer von mehr als 30 Jahren ist zudem …” „… Vertragsbeendigung ist der lizenzierte virtuelle Gegenstand zurückzugewähren. Zuviel gezahlte Lizenzgebühren sind zu …” „… 164D. Ergebnis Gegenüber dem Lizenzgeber kann der Erwerber eines virtuellen Gegenstandes den …”

UN-Kaufrecht S. 164-165

„… Tod des Lizenznehmers sowie Lizenzverträgen mit einer Vertragsdauer von mehr als 30 Jahren ist zudem …” „… Vertragsbeendigung ist der lizenzierte virtuelle Gegenstand zurückzugewähren. Zuviel gezahlte Lizenzgebühren sind zu …” „… 164D. Ergebnis Gegenüber dem Lizenzgeber kann der Erwerber eines virtuellen Gegenstandes den …”

Mangels Rechtswahl anzuwendendes Recht S. 167-169

„… geschlossen900. Bei Lizenzverträgen über Immaterialgüter erfolgt die Anknüpfung an den Sitz des Lizenzgebers …” „… jedenfalls dann, wenn der Lizenznehmer im Wesentlichen nur die Lizenzgebühr zu zahlen hat901. Da die …” „… Erwerbers auf die Zahlung einer Lizenzgebühr903. Mithin ist die Leistung des Lizenzgebers die für den …”

Ergebnis S. 169

„… den Sitz des Lizenzgebers jedenfalls dann, wenn der Lizenznehmer im Wesentlichen nur die Lizenzgebühr …” „… eigenständiger Lizenzvertrag geschlossen900. Bei Lizenzverträgen über Immaterialgüter erfolgt die Anknüpfung an …” „… , beschränkt sich die Hauptpflicht des Erwerbers auf die Zahlung einer Lizenzgebühr903. Mithin ist die Leistung …”

doi.org/10.5771/9783845234380

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