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Christian Raetzke - Nuclear Law in the EU and Beyond

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Christian Raetzke (ed.)

Nuclear Law in the EU and Beyond

2014

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Christoph Moench Nukleartransportrecht und Universalhafenprinzip im Spannungsverhältnis: Das Bremer Hafenrecht S. 419-447

„… « abrufbar: http://www.lareda.hessenrecht.hessen.de; vgl. auch BeckRS 2013, 48797 (zu Biblis A) und BeckRS …” „… konkreten Verhältnisses von Bundesrecht zu Landesrecht nach dem Grundgesetz, • der Infrastruktur, der …” „… Revision hat das beklagte Land Hessen, vertreten durch das Hessische Ministerium für Umwelt, Energie …”

doi.org/10.5771/9783845252360

Dominik Lück - Der Beitrag der Kommunalverfassungsbeschwerde nach Art. 93 Abs. 1 Nr. 4b GG, § 91 BVerfGG zum Schutz der kommunalen Selbstverwaltung

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Dominik Lück

Der Beitrag der Kommunalverfassungsbeschwerde nach Art. 93 Abs. 1 Nr. 4b GG, § 91 BVerfGG zum Schutz der kommunalen Selbstverwaltung

Series: Kommunalrecht - Kommunalverwaltung

Volume 60 2014

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Gleichwertiger Rechtsschutz S. 239-274

„… Hess. „Landesrecht“. Nach Ansicht der Lehre sollen trotz derbegrifflichen Weite unter den Begriff …” „… Grundrechtsklage nur mit der Behauptung erheben, dass Landesrecht die Vorschriften der Verfassung des Landes Hessen …” „… . Die Subsidiarität der Kommunalverfassungsbeschwerde240HessenSeit dem 1. Dezember 1994 können hessische …”

Literaturverzeichnis S. 363-389

„… , Verfassungsgerichtsbarkeit Hessen)Gusy, Christoph, Die Verfassungsbeschwerde – Voraussetzungen und Verfahren, Heidelberg 1988 …” „… .: Hinkel, Verfassung Hessen)Hölzl, Josef/Hien, Eckart/Huber, Thomas, Gemeindeordnung mit …” „… . (zit.: Bearbeiter, in:Zinn/Stein, Verfassung Hessen)Zuck, Rüdiger, Das Recht der Verfassungsbeschwerde …”

Vorwort S. 5-22

„… derSubsidiaritätIII.205Verbliebene Anwendungsfälle derKommunalverfassungsbeschwerde bei Landesrecht …” „… Verfahrensrechtliche Anforderungen an die Auslösung derSubsidiaritätIII.205Landesrecht als Prüfungsgegenstand1. 206 …” „… an die prozessuale Ausgestaltungdes landesrechtlichen Rechtsbehelfesc)215 …”

Landesrecht als Prüfungsgegenstand S. 205-207

„… entsprechenden landesrechtlichen Rege-III.807 BVerfGE 6, 376 (382); 41, 88 (118); Bethge, DÖV 1972, S. 336 (337 …” „… Grundrechtsklage in Hessen, S. 20; Leibholz/Rupprecht, BVerfGG, § 91 Rn. 5.808 Bethge, in …” „… kommunale Grundrechtsklage inHessen, S. 20. Siehe zur Bedeutung des allgemeinen Grundsatzes der …”

Ergebnis zu den verbliebenen Anwendungsfällen bei Landesrecht als Beschwerdegegenstand der Kommunalverfassungsbeschwerde S. 274-275

„… dieBeschwerdebefugnis in jedem Land ausgelöst.Ergebnis zu den verbliebenen Anwendungsfällen bei Landesrecht …” „… Selbstverwaltungsrechts geltend zu machen. Der Kommunalverfassungsbeschwerde gegen landesrechtliche Vorschriften verbleibt …” „… ein Anwendungsbereich daher nur in den Fällen, in denen landesrechtlich strengere Anforderungen an die …”

Gleichwertigkeit des Rechtsschutzes S. 209-236

„… , ob und wenn ja, welche Anforderungen an die inhaltliche Ausgestaltung der landesrechtlichen …” „… Kommunalverfassungsbeschwerde stellen keine besonderen Anforderungen andie inhaltliche Ausgestaltung der landesrechtlichen …” „… ); Schmidt-de Caluwe, Die kommunale Grundrechtsklage inHessen, S. 21.835 Litzenburger, Die kommunale …”

Ergebnis S. 236-238

„… folgendeVoraussetzungen: Landesrecht muss Prüfungsgegenstand der Beschwerdesein. Der Rechtsweg zu einem …” „… Kommunalverfassungsbeschwerde236sein. Die landesrechtlichen Rechtsschutzmöglichkeiten müssen prozessualgleichwertigen …” „… Sachentscheidungsvoraussetzungen des landesrechtlichen Rechtsbehelfes gebunden.Nur wenn die genannten Voraussetzungen kumulativ …”

Rechtsweg zu einem Landesverfassungsgericht S. 238-239

„… Kommunalverfassungsbeschwerdebei Landesrecht als BeschwerdegegenstandAnhand der für die Auslösung der Subsidiarität der …” „… Kommunalverfassungsbeschwerde ermittelten Voraussetzungen soll im Folgenden ermitteltwerden, bei welchen landesrechtlichen …” „… mithin auch soweit Landesrecht Beschwerdegegenstand ist –ein Anwendungsbereich verbleibt.Rechtsweg zu …”

Zusammenfassung S. 357-360

„… ist subsidiär gegenüber landesrechtlichen Rechtsbehelfen. Die Auslösung der Subsidiarität nachArt. 93 …” „… Abs. 1 Nr. 4b 2. HS GG, § 91 S. 2 BVerfGG verlangt, dass Landesrecht Beschwerdegegenstand ist, der …” „… Rechtsweg zu einem Landesverfassungsgericht eröffnet ist und die landesrechtlichen Rechtsschutzmöglichkeiten …”

Rechtliche Einordnung der Subsidiaritätsregelung S. 204-205

„… entsprechenden landesrechtlichen Rege-III.807 BVerfGE 6, 376 (382); 41, 88 (118); Bethge, DÖV 1972, S. 336 (337 …” „… Grundrechtsklage in Hessen, S. 20; Leibholz/Rupprecht, BVerfGG, § 91 Rn. 5.808 Bethge, in …” „… kommunale Grundrechtsklage inHessen, S. 20. Siehe zur Bedeutung des allgemeinen Grundsatzes der …”

Empirische Auswertung der Kommunalverfassungsbeschwerden nach Art. 93 Abs. 1 Nr. 4b GG, § 91 BVerfGG S. 81-84

„… gegenniedersächsisches Landesrecht (neun gegen förmliche Gesetze, eins gegeneine Rechtsverordnung). Vier Verfahren …” „… Verfahren gegen Gesetze der Länder Baden-Württemberg, Bayern,Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz …”

Gemeindeverbände S. 90-116

„… Baden-Württemberg, Bayern,Hessen, Rheinland-Pfalz, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und …” „… landesrechtlichen Ausgestaltungen der Verwaltungsgemeinschaften aber keine Rolle.In Hinblick auf die …” „… . 1 KommZG Bay.; §§ 4 Abs. 1, 6Abs. 1 GKG Bbg.; §§ 5 Abs. 1, 8 Abs. 1 KGG Hess.; § 151 Abs. 1 KV MV …”

Bundesverfassungsgericht: Normen, die das verfassungsrechtliche Bild der Selbstverwaltung mitzubestimmen geeignet sind S. 286-343

„… , Bundesverfassungsgericht, Rn. 224.1239 Kritsch hierzu u.a. Sondervotum Grimm, BVerfGE 80, 164 (168); Hesse …”

doi.org/10.5771/9783845248875

Nina-Annette Reit - Public Private Partnership und materielle Privatisierung kommunaler Krankenhäuser im Lichte der Investitionskostenfinanzierung

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Nina-Annette Reit

Public Private Partnership und materielle Privatisierung kommunaler Krankenhäuser im Lichte der Investitionskostenfinanzierung

Series: Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht

Volume 16 2013

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Landesindividuelle und problemspezifische Betrachtung und Vergleich S. 254-298

„… , werden diese beiden Länder gemeinsam betrachtet.Bayern und HessenIn Bayern und Hessen werden …” „… sind grundsätzlich förderfähig; hier bestehen jedoch nach Landesrecht teilweise strengeAnforderungen an …” „… nach landesrechtlicher Ausgestaltung ein aufwändiges Antragsverfahren voraus. Demgegenüber ist das …”

Kategorisierung und Darstellung des Landesrechts S. 154-210

„… unter gesetzlicher Einbeziehungalternativer Beschaffungsvarianten in HessenDas hessische Landesrecht …” „… Kategorisierung und Darstellung des LandesrechtsDie wesentlichen Vorgaben für die …” „… Investitionskostenfinanzierung enthältdas jeweilige Landesrecht. Aufgrund des nun in § 10 KHG enthaltenen Entwicklungsauftrages …”

Die Investitionskostenfinanzierung als „Zuwendung“ im Sinne des Haushaltsrechts? S. 121-128

„… Berücksichtigung findet,469 wird die Investitionskostenförderung beispielsweise in Hessen als Zuwendung …” „… Rande eingegangen. Die Anwendung dieser Vorgaben – etwa inHessen – hat zur Folge, dass grundsätzlich die …” „… desKHG und entsprechender landesrechtlicher Vorschriften stellt eine elementare Finanzierungssäule in der …”

Grundsätzliche Zweckmäßigkeit und Förderfähigkeit S. 241-254

„… landesrechtliche Situation für einzelne PPP-Modelle analysiert. In einem zweiten Schritt werdenPPP der materiellen …” „… Länder Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen kannfestgestellt werden, dass Bayern mit der herkömmlichen …” „… . Das Land Hessen hat einen vermittelnden Weg – zwarnach wie vor Einzelförderung, jedoch deutliche …”

Bundesrechtliche Vorgaben für die Investitionskostenfinanzierung S. 134-154

„… ff.KHG).Anwendungsbereich und Verhältnis zum LandesrechtDer Begriff „Krankenhaus“ ist legal definiert in § 2 Nr. 1 KHG und …” „… Landesrecht ergibt sich, soweit es die Förderung der Investitionskosten betrifft, aus § 11 KHG. Das KHG regelt …” „… dieKrankenhausförderung nur in den Grundzügen, näheres regelt gemäß § 11Satz 1 KHG das Landesrecht durch die …”

Resümee S. 303-306

„… wahrnehmbar, da das Landesrecht nach wie vor vornehmlichauf die konventionelle Realisierung von investiven …” „… Indizwirkung dahingehend ableiten, dass in den betrachteten Ländern Hessen undNordrhein-Westfalen, deren …” „… Landesrecht gesetzliche Vereinfachungen fürPPP enthält, sei es durch Umstellung auf Pauschalförderung oder …”

Gang und Ziel der Untersuchung S. 34-38

„… Beispielhaft für diese Länder wird das Landesrecht des Freistaates Bayern betrachtet. Das hessische Landesrecht …” „… wird gesondert untersucht, da Hessen – unter Beibehaltung der herkömmlichen antragsbasierten …” „… , inwieweit geradeaufgrund landesrechtlicher Regelungen Krankenhaus-PPP in bestimmten54 Zweites Gesetz zur …”

Die Investitionskostenfinanzierung als Entscheidungskriterium? S. 128-130

„… – etwa inHessen – hat zur Folge, dass grundsätzlich die §§ 23, 44 LHO und damiteinhergehend die zum Teil …” „… Investitionskostenfinanzierung durch die Länder nach Maßgabe desKHG und entsprechender landesrechtlicher Vorschriften stellt eine …” „… Ausgestaltung im Einzelfall. Die Regelungen zur Investitionskostenförderung des KHG und der landesrechtlichen …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 298-301

„… . Möglich sind dann – jenach Landesrecht – die Änderung bestehender Feststellungsbescheide oderdie …” „… Untersuchungsländern können PPP in das bestehende Förderregelwerk implementiert werden. Einzig in Hessen ist …” „… wesentlichesProblem stellt in diesem Zusammenhang das im Landesrecht verankerteVerbot der Förderung bereits begonnener …”

Zulässigkeit und Grenzen der materiellen Krankenhaus-Privatisierung S. 90-100

„… landesrechtliche Verpflichtung der Kommunen und Kreise, Krankenhäuser bereitzustellen.349 Das einfache Recht …” „… stationärerKrankenversorgung stellt eine Pflichtaufgabe kommunaler Selbstverwaltung dar, die die Kommunen durch Landesrecht …” „… monistische Aufgabenstruktur weisen etwaBrandenburg, Baden-Württemberg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen …”

Problemstellung und Gegenstand der Untersuchung S. 29-34

„… sowie imLandesrecht umfassend geregelt. Die Förderung von Krankenhausinvestitionen ist Sache der Länder …” „… Price Waterhouse Coopers AG zur Rechtslage in Hessen im Jahr 2007 zwei umfassende Gutachten erstellt.47 …” „… Rechtslage in Hessen kam zu dem Ergebnis,dass bestehende Hemmnisse durch Gesetzesänderungen auf …”

Sachverzeichnis S. 321-326

„… .– gesetzliche Grundlagen 134 ff.– bundesrechtliche 134 ff.– landesrechtliche 158 ff., 173 ff.,190 ff.– in Bayern …” „… 157 ff.– in Hessen 173 ff.– in Nordrhein-Westfalen 188 ff.– Pauschalförderung 32 f., 147 f.,164 f …” „… .– Anwendungsbereich 134 f.– des Bundes 134 ff.– duale Finanzierung 136 ff.– Verhältnis zum Landesrecht134 …”

Förderrecht S. 239-240

„… dem Landesrecht grundsätzlich der Krankenhausträger. Ferner enthalten alle Länder Vorschriften über …” „… Antragsverfahren der Einzelförderung konfrontiert sind.Das Antragsverfahren ist in Bayern und Hessen für die …”

Begriffsverständnis S. 39-45

„… Projektfinanzierung realisiert wird.65 Speziell im BereichKrankenhausbau wird derzeit in Hessen der Klinikneubau der …” „… demLand Hessen wurde eine entsprechende Fördermittelvereinbarung geschlossen. Das Vorhaben ist damit …” „… dem KHG und dem Landesrecht zusammenhängen,71 weswegen sichKrankenhausträger unter Umständen explizit …”

Vorwort S. 7-16

„… LandesrechtsIII. 154Das „herkömmliche“ Fördermodell: Unterteilungzwischen Einzel- und Pauschalförderung1.157Das …” „… gesetzlicherEinbeziehung alternativer Beschaffungsvariantenin Hessenb)173Gesetzliche Grundlagenaa) 173Krankenhausplanungbb …” „… . 278PPPa) 279Bayern und Hessenaa) 279Nordrhein-Westfalenbb) 285Materielle Privatisierungb) 288Ergebnisc …”

doi.org/10.5771/9783845247809

Viktoria Wieck - Gemeinschaftliche Unterbringung von Lebens- und Liebespartner/-innen im geschlossenen Regelstrafvollzug

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Viktoria Wieck

Gemeinschaftliche Unterbringung von Lebens- und Liebespartner/-innen im geschlossenen Regelstrafvollzug

Series: Kölner Schriften zur Kriminologie und Kriminalpolitik

Volume 27 2023

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Anhang S. 381-396

„… § 3 VII HamburgHmbStVollzG/2009 § 3 II S. 2 HessenHStVollzG/2010 § 7 § 3 IV § 7 …” „… IBremenBremStVollzG/2014 § 11 II S. 1 § 13HamburgHmbStVollzG/2009 HessenHStVollzG/2010 § 18 I S. 2 Nr. 1 …” „… IIIHamburgHmbStVollzG/2009 § 20 S. 2 Nr. 1* HessenHStVollzG/2010 § 18 I S. 3 § 18 I S. 5 …”

B. Rechtliche Grundlagen der gemeinsamen Unterbringung von Partner/-innen im Strafvollzug S. 37-184

„… und solange es nicht durch ein entsprechendes Gesetzauf Landesebene ersetzt wurde oder das Landesrecht …” „… der jeweils landesrechtlichen Regelungen an.181 Vgl. dazu A.182 Vgl. dazu C.II.1.n).183 Haverkamp …” „… zwischen den landes‐rechtlichen Regelwerken, die von einer grundsätzlichen homogeschlechtli‐chen …”

E. Schlussbetrachtung S. 375-380

„… auf der anderenSeite. Ausnahmen ergeben sich in den Landesstrafvollzugsgesetzen Berlinsund Hessens …” „… abgewichen werden kann.Die landesrechtlichen Vorgaben bleiben insoweit überwiegend hinter denEuropäischen …” „… heterogeschlechtliche Paare istdiese theoretische Möglichkeit nur in den Bundesländern Berlin und Hes‐sen gegeben …”

D. Anwendung auf die Fallgruppen S. 321-374

„… imgeschlossenen Vollzug, S. 148 ff.1466 Zu den landesrechtlichen Vorschriften vgl. B.I.4.c)aa)(2)(d).1467 Im …” „… Konkordanz geht zurück auf KonradHesse und bietet im Falle der Kollision gleichrangiger Verfassungsgütereine …” „… Rosenhayn, Unüberwachte Langzeitfamilienbesuche im Strafvollzug, S. 58 ff.; Hes‐se, Grundzüge des …”

Literaturverzeichnis S. 397-438

„… Vollzugsanstalten des Landes Hessen, Marburg1975 [zitiert: Bengsohn, Die Eheschließung in der Justizvollzugsanstalt …” „… geschlossenenErwachsenenstrafvollzug in Hessen und Rheinland-Pfalz), Hamburg 1999 [zitiert:Ebert, Das öffentliche Telefon im …” „… / Lindemann, Michael, Strafvollzugsgesetze Bundes-und Landesrecht, 8. Auflage, Hürth 2022 [zitiert …”

C. Interprisonäre Partnerschaften und ihre Sexualität S. 185-320

„… Personen außerhalb der An‐stalt dar.888 Die landesrechtlichen Regelwerke bestimmen entsprechend derNr. 24.1 …” „… landesrechtliche allgemeine Eingriffser‐mächtigung893 zulässig.894 Trotz des eindeutigen Wortlauts bzw. der …” „… , Hessen, Mecklenburg-Vorpom‐mern, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein …”

doi.org/10.5771/9783748917571

Andreas Engels, Daniel Krausnick - Kommunalrecht

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Andreas Engels, Daniel Krausnick

Kommunalrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2020

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II. Kommunalrecht der Länder S. 20-22

„… (Hrsg.), Landesrecht Hessen, 9. Aufl. 2018Rauber, David/Rupp, Matthias/Stein, Katrin u. a., Hessische …” „… : August 2019II.1.2.3.Literaturverzeichnis20HessenBennemann, Gerhard/Daneke, Uwe u.a. (Hrsg …” „… , Johannes/Ogorek, Markus, Beck’scher Online-Kommentar Kommunalrecht Hessen,Stand 2020Hermes, Georg/Reimer, Franz …”

§ 11 Kommunale Zusammenarbeit S. 340-358

„… . 1 HessKGG; § 149 Abs. 1 S. 1KV M‑V; § 1 Abs. 1 S. 1 NKomZG; § 1 Abs. 1 S. 1 GkG NW; § 1 Abs. 1 S. 1 …” „… landesrechtlicherAusgestaltung ihrerseits zu den mehrstufigen kommunalen Organisationseinheitenzählen (können) – gerade als …” „… ; § 2Abs. 1 S. 1 BbgGKG; § 2 Abs. 1 HessKGG; § 149 Abs. 1 S. 2 KV M‑V; § 1 Abs. 1 S. 1 NKomZG; § 1 Abs …”

§ 4 Die kommunale Binnenorganisation S. 103-170

„… ; Art. 27 Abs. 1 S. 1 BayGLKrWG; § 28a Abs. 1, 2 BbgKWahlG; § 11 Abs. 4 S. 1 HessKWG;§ 21 Abs. 9 S. 2 …” „… BayGLKrWG; § 27 Abs. 2 S. 1 BbgKVerf; § 1 Abs. 1 HessKWG;§ 23 Abs. 1 S. 1 KV M‑V; § 47 Abs. 1 S. 1 NKomVG …” „… . 1 GemO BW; Art. 22 Abs. 1, 34 BayGLKrWG; § 5 Abs. 1 S. 1 BbgKWahlG; § 1 Abs. 1 HessKWG; § 3Abs. 2 …”

§ 9 Kommunales Finanz- und Haushaltsrecht S. 289-324

„… ; § 29 ThürFAG; ferner § 22 HessFAG.5 Dazu BVerwGE 106, 280 ff.; allgemein ferner BVerfGE 83, 363 ff …” „… , 1180 ff.; HessStGH, NVwZ 2013, 1151 ff.; HessStGH, NVwZ 2019, 1036 ff.; VerfGH NW, DVBl. 2016,1323 ff …” „… Hess-VGH, NVwZ-RR 2012, 486 ff.; HessVGH, LKRZ 2014, 154 ff.; HessVGH, KommJur 2018, 209 ff.; ferner …”

§ 5 Die Sitzungen der Gemeindevertretung S. 171-204

„… Münster, DVBl. 1991, 660 ff.7 Ausdrücklich § 39 S. 4 SaarlKSVG.8 HessVGH, DVBl. 1978, 821 (822).9 BVerwG …” „… Möglichkeit gemäß § 47 Abs. 1 Nr. 2 VwGO im jeweiligen Lan-desrecht eröffnet wird;16 der …” „… ; SächsOVG, Sächs-VBl. 2011, 284 (285); ferner HessVGH, LKRZ 2007, 280, wonach der Normenkontrollantrag nicht …”

§ 3 Verfassungsrechtliche Fragen S. 43-65

„… , weil die Stadt Sdamit ihre Verbandszuständigkeit überschreite. Im einschlägigen Landesrecht existiert …” „… Landesverfas-sungsrecht geschweige denn durch einfaches Landesrecht ausgelegt werden. Zumindestein Indiz für die Auslegung …” „… des Begriffs „Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft“lässt sich aus dem Landesrecht jedoch …”

§ 1 Einführung und Begriffsklärungen S. 23-37

„… Städte bzw. Stadtkreisein allen Flächenbundesländern. In Hessen besteht die Besonderheit, dass die …” „… . Schmidt, KomR, Rn. 174 und 211. Die einschlägigen landesrechtlichen Regelungen bezeichnendie Ämter zu …” „… Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main (MetropolG)“ vom 8.3.2011, HessGVBl. II,330.28 Näher dazu Gern/Brüning, KomR …”

§ 3 Öffentlich-rechtliche Handlungsformen der Kommunen S. 92-102

„… ; § 6 Abs. 1 S. 2 GO LSA; § 6 Abs. 1 S. 2LKO LSA; §§ 19 Abs. 1 S. 2, 98 Abs. 1 S. 4 ThürKO. In Hessen …” „… ; § 4 Abs. 3 GO SH(nur für baurechtliche Satzungen); §§ 21 Abs. 4–6 ThürKO.27 In Hessen 6 Monate (§ 5 …” „… ) Normenkontrolle vor dem Oberverwaltungsgericht bzw. (in Baden-Württemberg, Bayern und Hessen, die von der …”

§ 2 Kommunale Aufgaben S. 82-91

„… systematisie-ren. Nach dem monistischen (Baden-Württemberg, Brandenburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen …” „… angesehen (so Guckelberger, in: Gröpl/dies./Wohlfarth, Landesrecht Saarland, S. 161).11 Gern/Brüning, KomR …” „… , in welcher Form (weisungsfreie Auf-gabe oder Pflichtaufgabe nach Weisung) die landesrechtliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Besonderheiten unter Berücksichtigung des teilweise divergie-renden Landesrechts sowie der diesbezüglichen …” „… (Magistrat) und Kreisausschuss in Hessen2. 165Wiederholungs- und VertiefungsfragenV. 168Weiterführende …”

§ 1 Die Kommune als Hoheitsträger S. 73-81

„… Zuständigkeit wechselt, Gelegenheit zur Stellungnahme in geheimer Abstimmung gege-ben werden. In Hessen (§ 16 …” „… einschlägigen Landesrechts eigene Bedingungen für Beför-derungen aufstellen dürfen.Wie bereits erwähnt (s. o …”

§ 7 Bürger und Einwohner S. 213-259

„… . 1 S. 2 ThürEBBG.53 Grundlegend HessVGH, NVwZ-RR 1998, 255 ff.; ferner HessVGH, DVBl. 2000, 928 (931 …” „… ff.;HessVGH, HGZ 2016, 95 f.; zum Grundsatz der Kongruenz von Frage und Begründung (sowie …” „… (377 f.); allgemein auch Neu-mann, in: Mann/Püttner (Hrsg.), HKWP, Bd. I, § 18, Rn. 44.60 HessVGH, DVBl …”

doi.org/10.5771/9783845281919

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