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Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen - Jahrbuch des Föderalismus 2014

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Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (ed.)

Jahrbuch des Föderalismus 2014

Series: Jahrbuch des Föderalismus

Volume 2014

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Gisela Färber (Fast) 20 Jahre Integration der neuen Länder in den Länderfinanzausgleich: Eine finanzwissenschaftliche Perspektive S. 112-130

„… den Länderfinanzausgleich: Eine finanzwissenschaftliche Perspektive Gisela Färber 1. Einleitung …” „… damals sog. neuen Länder erstmals in den Länderfinanzausgleich einbezogen waren, sinnvoll, um eine …” „… Jahre Integration der neuen Länder in den Länderfinanzausgleich 113 Mitte der 1990er Jahre …”

Roland Sturm, Thorsten Winkelmann Symmetrie und Asymmetrie im deutschen Föderalismus – übliche Missverständnisse und übersehene Folgen S. 46-62

„… ; das Nebeneinander von Stadt- und Flächenstaaten und den Überausgleich beim Länderfinanzausgleich …” „… ) Verfassungswirklichkeit (de facto) Länderfinanzausgleich; Folgen der Föderalismusreform I Bundesergänzungszuweisungen …” „… des Länderfinanzausgleichs am meisten umstritten. Der Blick auf die Geberländer zeigt zweierlei. Zum …”

Hans-Günter Henneke Anforderungen an die Reform der föderalen Finanzbeziehungen ab 2020 aus kommunaler Sicht S. 238-254

„… , 11 Eltges/Zarth/Jakubowski/Bergmann, Abstrakte Mehrbedarfe im Länderfinanzausgleich, Schriftenreihe …” „… der Stadtstaaten von 135 % im Länderfinanzausgleich deutlich zurückgeführt wird. Andere als …” „… Kommunen in Ostdeutschland von essenzieller Bedeutung. Im Länderfinanzausgleich ist als Kehrseite der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Albert Funk (Fast) 20 Jahre Integration der neuen Länder in den Länderfinanzausgleich: Eine …”

Vorwort S. 9-16

„… Länderfinanzausgleichs eingegliedert wurden, legt Gisela Färber vor. Anhand umfangreichen Datenmaterials beschreibt sie …”

Wolfgang Schäuble 25 Jahre deutsche Einheit S. 17-28

„… gesamtdeutschen Länderfinanzausgleich, der zunächst durch den „Fonds Deutsche Einheit“ befristet ersetzt wurde …”

Albert Funk Noch immer Republik der Landesfürsten? Beobachtungen zur Rolle der Ministerpräsidenten in der Bundesrepublik seit der Einheit S. 94-111

„… gesprochen wurde. Der zweite Teil drehte sich dann um den Länderfinanzausgleich im engeren Sinn, also die …”

doi.org/10.5771/9783845257600

Wernhard Möschel - Wirtschaftsrecht im Wandel

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Wernhard Möschel

Wirtschaftsrecht im Wandel

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 256 2011

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Nicht nur die Symptome kurieren: Für eine ordnungspolitische Reform von Länderfinanzausgleich und föderaler Aufgabenverteilung S. 738-746

„… Nicht nur die Symptome kurieren: Für eine ordnungspolitische Reformvon Länderfinanzausgleich und …” „… der Finanzkraft einzelner Länder belastet werden. Beim Länderfinanzausgleich im engeren Sinne ist …”

Treuhandanstalt und Neuordnung der früheren DDR-Wirtschaft 717 Strukturwandel in den fünf neuen Bundesländern – Eine Zwischenbilanz – S. 729-738

„… Bundesministerium für Wirtschaft, Zum Länderfinanzausgleich in der Bundesrepublik Deutschland, Gutachten vom 14 …” „… eine ordnungspolitische Reformvon Länderfinanzausgleich und föderaler AufgabenverteilungIm Hafen von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… – 729Nicht nur die Symptome kurieren: Für eine ordnungspolitische Reform vonLänderfinanzausgleich und …”

Politikberatung – ein persönlicher Erfahrungsbericht S. 879-895

„… kurieren: Für eine ordnungspolitische Reform von Länderfinanzausgleichund föderaler Aufgabenverteilung, in …”

doi.org/10.5771/9783845233925

Benjamin-Imanuel Hoff - Föderalismusreform in der Haushaltsnotlage

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Benjamin-Imanuel Hoff

Föderalismusreform in der Haushaltsnotlage

Series: Nomos Universitätsschriften - Politik

Volume 143 2007

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Die Novellierung des Länderfinanzausgleichs 1999-2001 und die geplante Festschreibung des Solidarpakts II im Grundgesetz S. 302-306

„… Kläger am Länderfinanzausgleich auseinander. Während es in seiner ersten Entscheidung einige Grundsätze …” „… Bundesverfassungsgerichts vom 11. November 1999 zum Länderfinanzausgleich (Eckpunkte)“ Eingang fanden. Um einen zügigen …” „… einberufen werden, auf dem ein Kompromissvorschlag zum Länderfinanzausgleich vorliegen sollte, den die Länder …”

Die Entwicklung des bundesstaatlichen Finanzausgleiches seit 1990 S. 298-302

„… kontraproduktiv sei, sind diese Tendenzen heute nicht mehr zurückzudrehen. 4. Der Länderfinanzausgleich ist …” „… Länderfinanzausgleich fasste. Es ist an dieser Stelle nicht der Raum, diese Entscheidungen ausführlich zu würdigen – am …” „… Länderfinanzausgleich zum Jahre 1990 hätte den Länderfinanzausgleich gesprengt und die finanzschwachen alten Länder in …”

Funktionsweise des bundesstaatlichen Finanzausgleiches S. 295-298

„… . 908 Hidien, Jürgen W. 1999, Handbuch Länderfinanzausgleich, Baden-Baden, S. 23. 909 Vgl. Deutsches …” „… Institut für Wirtschaftsforschung, Länderfinanzausgleich: Neuer Verteilungsstreit zwischen West und Ost, in …” „… finanzwissenschaftlichen Beurteilung der Einwohnerwertung der Stadtstaaten im Länderfinanzausgleich. Gutachten im Auftrag …”

Die steuerpolitische Debatte in der Bundesstaatskommission S. 285-295

„… Implementierung in den Länderfinanzausgleich, diesen gleich dergestalt zu reformieren, dass von der …” „… zwischen regionalen Steuerautonomie und Veränderungen im Länderfinanzausgleich in einer Ausarbeitung für …” „… Länderfinanzausgleich, besteht laut Bundesverfassungsgericht die Verpflichtung, alle ausgleichserheblichen Einnahmen zu …”

Monographien, Aufsätze S. 387-400

„… Länderfinanzausgleich, in: DÖV Heft 7/1999, S. 271. Ders. 1996, Vom Eigentums- zum Vermögensschutz – ein Irrweg. Zur …” „… . Ders.1998, Länderfinanzausgleich: Neuer Verteilungsstreit zwischen West und Ost, in: DIW-Wochenbericht …” „… neuen Bundesländer und Länderfinanzausgleich: Verteilungskonflikte vorprogrammiert, in …”

Die Arbeitsgruppe Innerstaatliche Kompetenzordnung S. 105-107

„… . Diese Frage hat bereits in den Verhandlungen des Länderfinanzausgleichs eine Rolle gespielt, denn dort …” „… Länderfinanzausgleich sondern auch weitere noch festzulegende Bedarfe der Länder berücksichtigt werden. Ein energischer …” „… durch, um über die Neuregelung des Länderfinanzausgleiches zu sprechen und Vertreter der …”

Die extreme Haushaltnotlage Berlins S. 194-208

„… 2004, Jahresbericht 2004, S. 36. * Länderfinanzausgleich und Bundesergänzungszuweisungen einbezogen …” „… wachsenden Bevölkerung aus, die wegen der Einwohnerzentrierung im Länderfinanzausgleich eine praktisch …” „… Länderfinanzausgleich ausgeglichen. Hinzu treten für Berlin, genauso wie in Bremen, die Mehrausgaben in seiner Funktion …”

Anlauf zur zweiten Stufe der Föderalismusreform S. 156-162

„… Föderalismustheorie und zu ihrer Bedeutung für den Länderfinanzausgleich, in: DÖV Heft 7/1999, S. 271. 494 Lenk 1999 …” „… Bundesverfassungsgericht einen Umbau des Länderfinanzausgleiches dergestalt zu erreichen, dass das Finanzvolumen der …” „… Problem durch entsprechende wirtschaftspolitische Maßnahmen und im Zweifel über den Länderfinanzausgleich …”

Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse und Finanzverfassungsrecht S. 86-88

„… Finanzkraft steht, kam die Enquetekommission zu einem klaren Ergebnis: „Für den Länderfinanzausgleich müssen …” „… Hamburg, a.a.O., S. 33 mit weiteren Nachweisen. 84Maßstab und Gegenstand des Länderfinanzausgleiches, der …”

Enquete-Kommission des Hessischen Landtages „Künftige Aufgaben des Hessischen Landtages an der Wende zum 21. Jahrhundert“ S. 107-111

„… Vertretern des Haushalts- und Finanzausschusses durch, um über die Neuregelung des Länderfinanzausgleiches zu …” „… eingeladen. Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts über den Länderfinanzausgleich referierte Prof. Kirchhof …”

Vorschläge der Bertelsmann-Kommission „Verfassungspolitik & Regierungsfähigkeit“ S. 97-101

„… zusammengeführt werden.28810. Reform des Länderfinanzausgleichs Bezugnehmend auf die Entscheidung des …” „… Länderfinanzausgleiches an nachvollziehbaren Maßstäben aus, die sie derzeit nicht gewährleistet sieht. Dazu wird ein …”

Untersuchungsgegenstand und Untersuchungsgang S. 16-20

„… wurde. Statt einer Reform der Finanzverfassung wurde der bestehende Länderfinanzausgleich bis 2019 nach …” „… einer Entlastung des Länderfinanzausgleiches führen, sondern die Länder in die Lage versetzen …”

Vorschläge der Länder Bayern und Baden-Württemberg S. 89-94

„… wir eine Anschlussregelung an.“248. Ereignisse wie die Neuverhandlung des Länderfinanzausgleiches und …” „… Neugestaltung des Länderfinanzausgleiches. Um dieser Forderung Nachdruck zu verleihen, beauftragten die beiden …”

Die Feststellung der extremen Haushaltsnotlage Bremens und des Saarlandes S. 181-194

„… anfügt, zugleich dazu beigetragen, weitere Klagen zum Länderfinanzausgleich zu provozieren – er sollte …” „… setzen sich aus den Steuereinnahmen, den Zuweisungen aus dem Länderfinanzausgleich i.e.S. und den …” „… - Neuordnungsvorschläge zum Länderfinanzausgleich, Bremen, S. 21. 586 Hickel/Roth/Troost 1988, a.a.O., S. 40f. 587 …”

Richtbegriffe und Maßstäbe der Länderneugliederung S. 310-325

„… Entscheidungsprozesse, wie sie in dieser Arbeit anhand der Finanzverfassung und des Länderfinanzausgleiches dargestellt …” „… Leistungsfähigkeit ist anhand der Auseinandersetzung um die künftige Ausgestaltung des Länderfinanzausgleiches …” „… Verhandlung um den Länderfinanzausgleich 1994 zeigte, bei der die Länder geschlossen gegenüber dem Bund agiert …”

Kooperation als mögliche Alternative zur Länderneugliederung S. 356-363

„… Autoren die absehbaren negativen Konsequenzen für die Zuweisungen aus dem Länderfinanzausgleich. Kann man …” „… Länderfinanzausgleich vorgesehen und auch bei der beabsichtigten Bildung des Landes Berlin-Brandenburg wurde ein …”

Die Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse als Verfassungsgebot S. 70-79

„… Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Länderfinanzausgleich hat darüber hinaus deutlich gemacht, dass …” „… , Jürgen W. 1998, Länderfinanzausgleich und föderatives Schwächungsverbot, in: DÖV (im Folgenden DÖV), S …”

Rahmen der Kreditpolitik deutscher Bundesländer S. 167-178

„… eine Benachteiligung im Länderfinanzausgleich nicht bewahrheitet - im Gegenteil, dünn besiedelte …” „… bzw. dem Länderfinanzausgleich fünfmal höher als im Westen. Die Steuereinnahmen, die immerhin von 19 …”

Nordwestdeutschland – Keine Modellregion S. 354-356

„… , und gegenwärtig nur über den Länderfinanzausgleich, Bundesergänzungszuweisungen und Kreditaufnahmen …”

Die Steuerverteilung in Deutschland und Möglichkeiten ihrer Reform S. 269-285

„… durchzusetzen und anstelle einer entsprechenden Implementierung in den Länderfinanzausgleich, diesen gleich …” „… Länderfinanzausgleich in einer Ausarbeitung für die Kommission881. Eine Stärkung der Steuerautonomie würde bedeuten …”

Entwicklungsdynamiken föderativer Systeme S. 52-55

„… . Die Verhandlungen über das Maßstäbegesetz zum künftigen Länderfinanzausgleich sind als solche …”

Vorschläge der Friedrich-Naumann-Stiftung und der Stiftung Soziale Marktwirtschaft S. 94-97

„… Länderfinanzausgleichs Die in Art. 107 GG sowie im Finanzausgleichsgesetz geregelten Bestandteile des Finanzausgleichs …”

Die Sanierungsstrategie des Saarlandes S. 217-220

„… Steuern und Zuwendungen des Länderfinanzausgleichs (insbesondere aufgrund von rasantem …”

Reform der Finanzverfassung und Neuorientierung der Stabilitätspolitik S. 375-378

„… den Losungen „Wettbewerbsföderalismus“, „Anreizerhöhung im Länderfinanzausgleich“ bzw …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . Die Novellierung des Länderfinanzausgleichs 1999-2001 und die geplante Festschreibung des …”

Enquete-Kommission des Bayrischen Landtages „Reform des Föderalismus – Stärkung der Landesparlamente“ S. 111-114

„… Länderfinanzausgleich referierte Prof. Kirchhof324, zum Fragekomplex der kommunalen Selbstverwaltung wurden alle …”

Die Sanierungsstrategie Bremens S. 213-217

„… zwischen der originären und der effektiven Finanzkraft durch Länderfinanzausgleich und Pendlerbeziehungen …”

Handlungsbedarf in der Finanzverfassung S. 306-310

„… nachweisbar, die in alternativen Konzeptionen liegen. Die scheinbare Rechenbarkeit des Länderfinanzausgleichs …”

Politisch-bürokratische Interessen an der Politikverflechtung S. 36-41

„… kritisierte bereits der preußische Ministerpräsident die geringen Anreizwirkungen des Länderfinanzausgleiches …”

Das Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesfinanzministerium S. 220-226

„… den horizontalen Länderfinanzausgleich kompensiert würde, könnte damit eine deutliche Lenkungswirkung …”

Konkretisierung der Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse in der Raumordnungspolitik und Wandel des jüngeren Raumordnungsverständnisses S. 79-86

„… Länderfinanzausgleich müssen dem Finanzwesen kompatible Größen im Rahmen des Finanzverfassungsrechts sachgerechterweise …”

Gutachten, Drucksachen, Stellungnahmen S. 380-386

„… Einwohnerwertung der Stadtstaaten im Länderfinanzausgleich. Gutachten im Auftrag der Finanzbehörde der Freien und …”

Diskussion der Föderalismusreform-Gesetze in Bundestag und Bundesrat S. 149-156

„… Länderfinanzausgleich zu verändern, ist diese Zielsetzung zwar kein Paradebeispiel aufklärerischer und diskursiver …”

Die Kosten des Vollzugs von Bundesgesetzen in der Bundesstaatskommission S. 227-239

„… Länderfinanzausgleiches und die Finanzierung der neuen Bundesländer, in JZ Heft 9, S. 426 691 Kilian, a.a.O., ebd. 2251.1 …”

Mischfinanzierungen und Möglichkeiten ihrer Reform S. 239-257

„… Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen durch eine Revision des Länderfinanzausgleiches, wäre darauf zu achten, dass den …”

Neugliederungen - Eine lange Kette von Misserfolgen S. 325-354

„… den Länderfinanzausgleich, Bundesergänzungszuweisungen und Kreditaufnahmen gedeckt wird.1111Die …”

doi.org/10.5771/9783845204314

Marion Cornelia Schwärzler - The Multiregional Health Account

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Marion Cornelia Schwärzler

The Multiregional Health Account

Series: Europäische Schriften zu Staat und Wirtschaft

Volume 42 2019

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7. Conclusion S. 202-207

„… German Federal Financial Equalization System (Länderfinanzausgleich) on the other hand are in the center …” „… (Länderfinanzausgleich). Unfortunately, this mechanism does not incorporate any health-related indicators but mainly …” „… discussion about the design of the German Federal Financial Equalization System (Länderfinanzausgleich …”

References S. 209-227

„… Einwohnerveredelung im Länderfinanzausgleich – An-merkungen zu einem Quantifizierungsversuch.” In Junkernheinrich, M …” „… Länderfinanzausgleichs für das Jahr 2016.” Available at: https://www.bundesfinanzministeriu …” „… m.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Oeffentliche_Finanzen/Foederale_F inanzbeziehungen/Laenderfinanzausgleich/Vorlaeufege-Abrechnung-Laenderfin anzausgleich-2016 …”

6. A Financial Equalization Scheme to Cope with Lagging Investments in German Hospitals S. 172-201

„… hand, the Federal Financial Equalization System (Länderfinanzausgleich) distributes revenues among …”

3. Methodology of the Multiregional Health Account for Germany S. 61-122

„… (Länderfinanzausgleich) does not consider factors such as demographic composition or status of health (Ulrich and Wille …”

doi.org/10.5771/9783845297347

Europäischen Zentrum für Föderalismus-Forschung (EZFF) - Jahrbuch des Föderalismus 2017

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Europäischen Zentrum für Föderalismus-Forschung (EZFF) (ed.)

Jahrbuch des Föderalismus 2017

Series: Jahrbuch des Föderalismus

Volume 18 2017

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Michael Eilfort, Jörg König Verpasste Chancen der Länderfinanzausgleichsreform S. 76-88

„… überträgt. Verpasste Chancen der Länderfinanzausgleichsreform 77 Der horizontale Länderfinanzausgleich …” „… Bundesländer und der Bund über eine Neuregelung des Länderfinanzausgleichs. Ein seltenes Reformmomentum hatte …” „… Bundesrat beschlossen wurde. Anstelle des Länderfinanzausgleichs in seiner jetzigen Form tritt ein neues …”

Wolfgang Renzsch Die Sanierungshilfen in der neuen Finanzausgleichsregelung ab 2020 S. 125-132

„… Länderfinanzausgleich. Das änderte sich dann im Jahr 1970 mit der Umsetzung der Finanzreform von 1969 (siehe dazu den …” „… vertretbaren Diskrepanzen durch die Umsatzsteuerverteilung und den Länderfinanzausgleich teilweise ausgeglichen …” „… . BMF Monatsbericht vom 21.03.2016; Ergebnisse des Länderfinanzausgleichs 2016. http …”

Thomas Petersen, Norbert Grube Die Verlockung des Zentralismus: Paradoxe Einstellungen der Bevölkerung zum föderalen Staatswesen, seinen Institutionen und zur einheitlichen Bildungspolitik S. 295-309

„… jahrzehntelange Diskussion um den Länderfinanzausgleich geprägt. Eine in den Jahren 1998 bis 2013 dreimal …” „… gestellte Frage lautete: Manche Kritiker sagen, dass durch den Länderfinanzausgleich die ärmeren Länder …” „… Länderfinanzausgleich in Frage stellte. Zwischen dem September 1995 und dem November 2013 wurde insgesamt siebenmal …”

Arthur Benz Ein Verteilungskampf, in dem alle gewonnen haben?: Oder ein Tauschgeschäft zum Nachteil von Föderalismus und Demokratie? S. 63-75

„… Länderfinanzausgleichs sowie eine Modifikation der Einwohnerwertung für Kommunen und Stadtstaaten. Ab Mitte 2015 …” „… verabschiedeten Änderungen in der Tat beachtlich. Mit der „Abschaffung des horizontalen Länderfinanzausgleichs …” „… Länderfinanzausgleichs - fällt eine Stufe der Umverteilung der originären Steuereinnahmen zwischen den Ländern weg …”

Hans-Günter Henneke Veränderungsanfälligkeit der Finanzverfassung in Zeiten Großer Koalitionen S. 89-103

„… nach Steuerschwäche, sog. Umsatzsteuervorwegausgleich). I.V.m. dem Länderfinanzausgleich und …” „… verfehlt. Die Ersetzung des bewährten Länderfinanzausgleichs als bisherige dritte Stufe des vierstufigen …” „… einfließen zu lassen und damit den Länderfinanzausgleich auf der dritten Stufe quantitativ und damit auch …”

Christian Seiler Flucht in die Intransparenz: Zur Neuordnung der Finanzaufteilung zwischen Bund und Ländern S. 52-62

„… den umstrittenen Länderfinanzausgleich abschaffen oder zumindest ersetzen. Bei näherer Betrachtung …” „… haben zwei der drei ständigen Geberländer des horizontalen Länderfinanzausgleichs (Art. 107 Abs. 2 S …” „… Systemstufe ein horizontaler Finanzkraftausgleich in Gestalt des „Länderfinanzausgleichs“ (S. 1-2 a.F.). An …”

Malu Dreyer Die Reform der Finanzbeziehungen im deutschen Bundesstaat: Eine Stärkung des Föderalismus S. 21-34

„… horizontale Steuerverteilung (einschließlich Zerlegung und Umsatzsteuerverteilung), Länderfinanzausgleich im …” „… 2019 mit dem Ziel, Entlastungen bei den Zahlungen in den Länderfinanzausgleich zu erfahren …” „… verwendet wird, in seiner bisherigen Form abgeschafft. Der Länderfinanzausgleich, der bisher aus im …”

Anna Gamper Tausch und Reform: Die Änderung des Grundgesetzes 2017 S. 114-124

„… Ausgleichsverbindlichkeiten ausgleichspflichtiger Länder in Form eines Länderfinanzausgleichs im Bereich der Umsatzsteuer …” „… Länder berücksichtigt wird, andererseits aber der bisherige Länderfinanzausgleich, der leistungsstärkere …”

Horst Risse, Tilman Hoppe Ohne Geld ist alles nichts: 10 Jahre Reform der Bund-Länder-Finanzen S. 35-51

„… Grunderwerbsteuer“ bestimmen. Die Einnahmen hieraus fließen nur bedingt in den Länderfinanzausgleich ein.35 Damit …” „… : Fehlanreize bei der Grunderwerbsteuer im Länderfinanzausgleich, in: Institut der deutschen Wirtschaft (Hrsg …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… von Föderalismus und Demokratie? 63 Arthur Benz Verpasste Chancen der Länderfinanzausgleichsreform …”

doi.org/10.5771/9783845288253

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