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Ralf Stoll

Die Globalzession

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 670 2010

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Arten von Krediten S. 78-86

„… Gewährleistungen und andere außerbilanzielle Geschäfte.“ Dieser umfassende Kreditbegriff erfasst „nicht nur Kredite …” „… der Kreditbegriff des § 21 KWG, der ausschließlich für Kredite gemäß §§ 15 – 18 KWG Geltung erlangt …” „… ; Rösler/Mackenthun/Pohl, Handbuch Kreditgeschäft, S. 149. 79 So werden Kredite auch nach ihrer Laufzeit oder der …”

Begriff des Kredits S. 76-78

„… Wortsinn wird der Grundgedanke des Kreditgeschäfts deutlich. Der Kreditgeber überlässt dem Kreditnehmer …” „… , Rn. 1 f. 77 eines Kredits liegt also darin, dass der Kreditgeber eine Leistung in der Gegenwart …” „… verschiedenen Kreditbegriffe des KWG: Reischauer/Kleinhans, § 1 KWG, Rn. 58 ff.; § 19 KWG, Rn. 1 ff. 78 krediten …”

Zweck der Kreditsicherung S. 88-90

„… Primärgeschäft nicht oder nicht rechtzeitig erfüllt.339 II. Zweck der Kreditsicherung Die Hingabe eines Kredits …” „… Absicherung eines Kredits bestimmte Risiken bei der Kreditvergabe vollständig ausschließen, hinzu kommen dann …” „… hat die Bestellung von Kreditsicherheiten den Vorteil, dass er überhaupt bzw. verbilligte Kredite …”

Voraussetzungen für die Kreditgewährung S. 86-88

„… erhebliche Rolle bei der Vergabe von Krediten. Durch die Kreditvergabe geht die Bank in Vorleistung und …” „… Schuldner ein Interesse, obwohl die Kredit- und Kreditsicherheitenprüfung der Banken grundsätzlich nur im …” „… rechtzeitig erfüllt.339 II. Zweck der Kreditsicherung Die Hingabe eines Kredits durch eine Bank bedeutet zwar …”

Kreditsicherheiten und Insolvenzrecht S. 123-128

„… werden soll. Wechselwirkungen bestehen außerdem zwischen Krediten und Insolvenzrecht. Oft sind Kredite …” „… Konkursordnung heißt es: „Wo es keinen Kredit gibt, da ist überhaupt ein Konkurs kaum denkbar.“483 …” „… Kreditsicherheiten dienen dazu, Risiken der Kreditgeber, die durch deren Vorleistungspflicht entstehen, abzufedern …”

Begriff der Kreditsicherung S. 88

„… Primärgeschäft nicht oder nicht rechtzeitig erfüllt.339 II. Zweck der Kreditsicherung Die Hingabe eines Kredits …” „… zurückbezahlen wird, jedoch trägt die Bank das Risiko, dass der Kredit verspätet oder überhaupt nicht …” „… Befürchtung dadurch, dass ein nach eigenen Angaben solventer Schuldner überhaupt auf die Vergabe eines Kredits …”

Arten der Kreditsicherung S. 90-94

„… Kreditsicherung Kreditsicherungsmittel können ebenso wie Kredite nach verschiedenen Gesichtspunkten unterschieden …” „… 90 Krediten, auch wenn Restrisiken letztlich nicht vermieden, sondern nur erheblich vermindert …” „… überhaupt bzw. verbilligte Kredite erhält347, ihm wird die Möglichkeit gegeben, der Bank entgegenzukommen …”

Auswirkungen der neuen Rechtsprechung auf die Kreditpraxis S. 222-223

„… die außerordentliche Kündigung des Kredits gemäß § 19 Abs. 3 AGB-Banken. Hier besteht für Unternehmen …” „… neuen Rechtsprechung auf die Kreditpraxis Die Rechtsprechungsänderung hat, obwohl sie dogmatisch zu …” „… Kreditpraxis. Bisher konnten die Banken davon ausgehen, dass sie über die Globalzession auch …”

Finanzierungsformen S. 75-76

„… 75 Kapitel 4: Arten und Bedeutung von Krediten und Kreditsicherheiten A. Bedürfnis von Unternehmen …” „… Wortsinn wird der Grundgedanke des Kreditgeschäfts deutlich. Der Kreditgeber überlässt dem Kreditnehmer …” „… typischen Außenfinanzierungsformen sind Kredite von Banken und Einbringung von Kapital durch (künftige …”

Insolvenzanfechtung der Globalzession S. 179-214

„… Kreditpraxis anerkanntes Kreditsicherungsmittel. Die Entscheidung der Kreditvergabe und die Kalkulation von …” „… h.M. Verrechnungen von Zahlungseingängen, die einen zuvor gekündigten Kredit oder eine Überziehung des …” „… der Verrechnung bei einem ungekündigten Kredit eine inkongruente Deckung, da die Bank bei einem …”

Einleitung S. 21-25

„… minimieren. Bereut sie nachträglich eine Kreditvergabeentscheidung, kann sie den Kredit verkaufen und die …” „… von Krediten in Schieflage ziehen sie andere Unternehmensbereiche mit in den Abgrund. Mit den …” „… Sicherung von Krediten ist heute im Wirtschaftsleben eine gewöhnliche Erscheinung, deren Zulässigkeit nicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Kollisionsrechtliche Regelungen der Konvention 72 5. Globalzession 73 Kapitel 4: Arten und Bedeutung von Krediten …” „… . Die Finanzierungsform des Kredits 76 I. Begriff des Kredits 76 II. Arten von Krediten 78 1 …” „… für die Kreditgewährung 86 D. Kreditsicherung 88 I. Begriff der Kreditsicherung 88 II. Zweck der …”

Insbesondere die Bestimmtheit bzw. Bestimmbarkeit der Forderung S. 109-113

„… Risikomanagement bei der Vergabe von Krediten. Nur so lässt sich erkennen, ob genügende Sicherheiten für einen zu …” „… vergebenden Kredit erlangt werden können. Daran bemisst sich schlussendlich, ob überhaupt ein Kredit und wenn …” „… denkbar. So können sie Verbrauchern als Absicherung eines Kredits dienen, in dem bereits bestehende …”

Wesen und Bedeutung der Globalzession S. 118-120

„… Kredits, sondern stellt eine eigenständige, meist zu vergütende Tätigkeit dar. E. Die Globalzession im …” „… spielt in der heutigen Praxis eine große Rolle bei der Absicherung von Krediten, gemessen am …” „… , Globalzession, Bundesgerichtshof stützt Kredite für den Mittelstand, in F.A.Z. vom 09.01.2008, S. 19, der …”

Bedürfnis von Unternehmen nach Kapital S. 75

„… 75 Kapitel 4: Arten und Bedeutung von Krediten und Kreditsicherheiten A. Bedürfnis von Unternehmen …” „… typischen Außenfinanzierungsformen sind Kredite von Banken und Einbringung von Kapital durch (künftige …”

Literaturverzeichnis S. 239-253

„… , Kreditverkäufe-Das Ende des Schuldnerschutzes im Kreditrecht?, in: Mathias Habersack, Hans-Ulrich Joeres, Achim …” „… Kredites-Freigabeklauseln und das Warten auf den Spruch des Großen Senats für Zivilsachen, ZIP 1995, S. 789. Ders …” „… Besicherbarkeit von Krediten in der Insolvenzrechtsreform, ZIP 1984, S. 523. Drukarczyk, Jochen, Finanzierung, 10 …”

Mantelzession S. 117-118

„… Forderungen an den Zessionar ab und verpflichtet sich gleichzeitig zur Absicherung eines Kredits, künftig …” „… liegt. Sie dient nicht der Absicherung eines Kredits, sondern stellt eine eigenständige, meist zu …” „… rückabgetreten.462 Das unechte Factoring ist deshalb ein Kreditgeschäft verbunden mit einer erfüllungshalber …”

Rechtsprechung des BGH S. 224-231

„… Lieferantenforderung unverzüglich mit dem von der Bank gewährten Kredit zu bezahlen oder die Lieferanten auf die …” „… Kredit aber nicht mehr vorhanden, so dass auch die Lieferantenforderungen nicht mehr erfüllt werden …” „… aufzudecken. Dadurch würde er seinen Kredit untergraben und sicherlich nicht die Lieferung von Waren unter …”

Übersicherung aus dem Blickwinkel der Interessen der verschiedenen Beteiligten S. 130-132

„… Streitigkeiten sind. Der Kreditgeber hat ein Interesse daran, seinen Kredit möglichst umfassend durch hochwertige …” „… gegenüber dem Kreditnehmer hat. Hintergrund ist derjenige, dass der Kreditgeber Ausfälle einzelner …” „… übertragen bzw. diejenigen zurückzuerhalten, die zur Absicherung des Kredits notwendig bzw. nicht mehr …”

Die Vorgaben des Großen Sentas für Zivilsachen aus heutiger Sicht S. 146-170

„… Instrument zur Beschaffung von (Waren-)Krediten und als Sicherheit für Lieferanten?, NZI 2005, 258 …” „… volle Sicherung von Krediten möglich bleibt: „Da die Sicherheit auch für die Kosten in Anspruch genommen …” „… , sondern auch gewichtige Argumente der Kreditvergabepraxis und das Grundprinzip von Kreditsicherheiten …”

Entwicklung der Rechtsprechung bis zur Entscheidung des Großen Senats S. 132-138

„… , Die nachträgliche Übersicherung eines Kredites, ZIP 1994, 257; Ganter, Aktuelle BGH-Rechtsprechung zum …” „… Kreditsicherungsrecht, WM 1999, 1741; Ganter, Aktuelle Probleme der Kreditsicherhei- 138 Rechtsprechung überwiegend auf …” „… 1997, 1529; Serick, Nachträgliche Übersicherung eines Kredites - Freigabeklauseln und das Warten auf …”

Das Modell Ägyptens S. 56

„… Gewährung eines Kredits an den Schuldner gegangen werden. Der Nachteil ist, dass alle Parteien diesem …”

Islamischer Rechtskreis S. 56

„… Gewährung eines Kredits an den Schuldner gegangen werden. Der Nachteil ist, dass alle Parteien diesem …”

Fazit S. 56

„… Gewährung eines Kredits an den Schuldner gegangen werden. Der Nachteil ist, dass alle Parteien diesem …”

Die Entwicklung im Mittelalter S. 33

„… Formalismus der Haftungsgeschäfte entgegen, zum anderen bestand dafür aufgrund des kaum entwickelten Kredit …”

Der Sicherungsvertrag S. 113

„… Kredits dienen, in dem bereits bestehende Forderungen oder insbesondere künftig entstehende …”

Inkassozession S. 118

„… Kredits, sondern stellt eine eigenständige, meist zu vergütende Tätigkeit dar. E. Die Globalzession im …” „… Kreditsicherungsmittel, sondern lediglich ein Treuhandverhältnis, ist die Inkassozession.468 Bei ihr wird dem Zessionar …”

Fazit S. 32-33

„… aufgrund des kaum entwickelten Kredit- und Geldwesens kein Bedürfnis.54 Es ist jedoch auch die Auffassung …”

Anlehnung an den französischen Code Civil S. 55-56

„… Umweg über die Schuldübernahme durch den Dritten unter Gewährung eines Kredits an den Schuldner gegangen …”

Begriff und Grundlagen der Bestimmung der Übersicherung S. 129-130

„… aller Streitigkeiten sind. Der Kreditgeber hat ein Interesse daran, seinen Kredit möglichst umfassend …” „… Kreditnehmer noch Verbindlichkeiten gegenüber dem Kreditgeber hat. Vorher sollen sie möglichst nicht …” „… , als er Forderungen gegenüber dem Kreditnehmer hat. Hintergrund ist derjenige, dass der Kreditgeber …”

Factoring S. 116-117

„… Forderungen an den Zessionar ab und verpflichtet sich gleichzeitig zur Absicherung eines Kredits, künftig …” „… Kreditgewährung, sondern lediglich die Erfüllung des Forderungskaufvertrages.460 Beim unechten Factoring …” „… rückabgetreten.462 Das unechte Factoring ist deshalb ein Kreditgeschäft verbunden mit einer erfüllungshalber …”

Anfängliche Übersicherung S. 170-171

„… werden. Die Folge wäre auch hier eine Nichtgewährung bzw. Verteuerung von Krediten. Das Schrifttum nimmt …” „… unmöglich gemacht werden, eine ausgewogene Sicherung zu erreichen. Dies ist für den Kreditverkehr nicht …”

„legal assignment“ S. 46-48

„… internationalen Kredit- und Warengeschäften muss deshalb immer auch ein Blick auf das jeweilige nationale und das …” „… Rechtsordnungen zu einem überragend wichtigen Kreditsicherungsmittel. Trotzdem ist die Abtretung von Forderungen …” „… eines der wichtigsten Kreditsicherungsinstrumente geworden.123 Die internationale Verflechtung der …”

Entwicklungen im Zeitalter des Naturrechts S. 33-37

„… Formalismus der Haftungsgeschäfte entgegen, zum anderen bestand dafür aufgrund des kaum entwickelten Kredit …”

Finanzierungsinstrument des Forfaitierungsgeschäfts S. 57-60

„… gekommen.183 Deutsche Kreditinstitute platzieren große Tranchen ihrer Kreditportfolios am Kapitalmarkt, um …” „… , Exportleasing, KfW-Kredite201 bietet insbesondere die Exportforfaitierung202 dem Exporteur die Möglichkeit eine …” „… Kreditversicherungen. Er erhält jedoch von dem Käufer lediglich einen zu einem bestimmten Diskontsatz abgezinsten …”

Sicherungsabtretung im Rahmen eines Eigentumsvorbehalts S. 113-116

„… Kredits dienen, in dem bereits bestehende Forderungen oder insbesondere künftig entstehende …” „… keine Kreditgewährung, sondern lediglich die Erfüllung des Forderungskaufvertrages.460 Beim unechten …”

Der Weg zur Entscheidung des Großen Senats für Zivilsachen S. 138-142

„… Haftobergrenze, NJW 1997, 1529; Serick, Nachträgliche Übersicherung eines Kredites - Freigabeklauseln und das …” „… Deckungsgrenze bei fiduziarischen Kreditsicherheiten, WM 1997, 345; Serick, Freigabeklauseln, Deckungsgrenze und …” „… kautelarisches Kreditsicherungsrecht?, BB 1995, 2013; Serick, Nachträgliche Übersicherung durch fiduziarische …”

Grundlagen der Insolvenzanfechtung S. 174-179

„… die bestellte Sicherheit von ihrem Wert her die Höhe des Kredits nicht wesentlich überschreitet.756 2 …” „… wichtiges Kreditsicherungsinstrument. II. Grundlagen der Insolvenzanfechtung Die Insolvenzanfechtung ist in …” „… Schuldnervermögen verbleibt.755 Im Bereich des Kreditsicherungsrechts besteht dann Gleichwertigkeit, 751 So …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-20

„… Juristische Ausbildung JuS Juristische Schulung JZ JuristenZeitung KfW Kreditanstalt für Wiederaufbau KO …” „… Konkursordnung KTS Zeitschrift für Insolvenzrecht KWG Gesetz über das Kreditwesen LG Landgericht lit. Litera …”

Die Entwicklung im frühen Rom S. 26-29

„… einer Zeit des hoch entwickelten Geld- und Kreditverkehrs als Selbstverständlichkeit, ist aber das …”

„equity assignment“ S. 48

„… Banken als Kreditsicherheit nicht anerkannt.136 Die Globalzession („general assignment“) ist eine …” „… Forderungsabtretung, insbesondere zur Kreditsicherung in der Bundesrepublik Deutschland und in ausländischen …”

Die Forderungsabtretung als Sicherungsmittel S. 48-49

„… der Kreditsicherung entwickelt, um dem Bedürfnis nach Kreditsicherheiten nachzukommen.138 Die floating …” „… Banken als Kreditsicherheit nicht anerkannt.136 Die Globalzession („general assignment“) ist eine …” „… Forderungsabtretung, insbesondere zur Kreditsicherung in der Bundesrepublik Deutschland und in ausländischen …”

floating charge S. 49

„… umständliches, zeitraubendes und unsicheres Mittel der Kreditsicherung. IV. floating charge Im englischen Recht …” „… hat sich mit der floating charge im 19. Jahrhundert eine eigene Form der Kreditsicherung entwickelt …” „… , um dem Bedürfnis nach Kreditsicherheiten nachzukommen.138 Die floating charge ist eine umfassende …”

Die Abtretung nach Art. 9 U.C.C. S. 49-50

„… umständliches, zeitraubendes und unsicheres Mittel der Kreditsicherung. IV. floating charge Im englischen Recht …” „… hat sich mit der floating charge im 19. Jahrhundert eine eigene Form der Kreditsicherung entwickelt …” „… , um dem Bedürfnis nach Kreditsicherheiten nachzukommen.138 Die floating charge ist eine umfassende …”

Forderungsabtretung S. 53-54

„… Schuldner noch gar nicht bekannt ist. Als Kreditsicherungsmittel sind Forderungen auf diese Weise deshalb …” „… Forderungen erfasst sind, die im Berufsleben begründet und an ein Kreditinstitut abgetreten werden.172 Statt …” „… die abgetretenen Forderungen an das Kreditinstitut erforderlich. Zu dem auf der Liste angegebenen …”

Die Forderungsabtretung als Sicherungsmittel S. 54-55

„… Schuldner noch gar nicht bekannt ist. Als Kreditsicherungsmittel sind Forderungen auf diese Weise deshalb …” „… Forderungen erfasst sind, die im Berufsleben begründet und an ein Kreditinstitut abgetreten werden.172 Statt …” „… die abgetretenen Forderungen an das Kreditinstitut erforderlich. Zu dem auf der Liste angegebenen …”

Europäisches Übereinkommen über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht vom 19.6.1980 (EVÜ) S. 60-64

„… Verkäufer die Kosten für Kreditversicherungen. Er erhält jedoch von dem Käufer lediglich einen zu einem …” „… . Forfaitierungsverträge zwischen einem deutschen Exporteur und einem deutschen Kreditinstitut unterliegen in der Regel …”

Erfordernisse des § 398 BGB S. 95-96

„… 95 Kapitel 5: Die Abtretung als Kreditsicherheit A. Voraussetzungen der Zession I. Erfordernisse …”

Bindende Einigung bei § 398 Satz 1 BGB? S. 96-107

„… Kreditverkehr werden damit vermieden. B. Grundlagen der Sicherungsabtretung I. Anerkennung durch den Gesetzgeber …”

Anerkennung durch den Gesetzgeber S. 107-108

„… § 398 BGB ausgeht. Unsicherheiten im Kreditverkehr werden damit vermieden. B. Grundlagen der …” „… Kreditgefährdung nach sich ziehen. Ein weiterer Nachteil der Verpfändung einer Forderung ist, dass der …”

Rechtsnatur und Begründung der Sicherungsabtretung S. 108-109

„… Kreditgefährdung nach sich ziehen. Ein weiterer Nachteil der Verpfändung einer Forderung ist, dass der …”

Gesetzliche Anforderungen an die Globalzession, insbesondere die Bestimmtheit der Forderungen S. 120

„… Kreditvertrag dar, da die Kreditpraxis meist mit Vordrucken arbeitet und so verschiedene Abreden problemlos …”

Ausgestaltung von Globalzessionsverträgen S. 120-122

„… Kreditvertrag dar, da die Kreditpraxis meist mit Vordrucken arbeitet und so verschiedene Abreden problemlos …” „… Rahmen eines Factorings. Die in der Kreditpraxis üblichen Globalzessionsverträge umfassen neben einfachen …”

Beschluss des Großen Senats für Zivilsachen des Bundesgerichtshofes S. 142-146

„… im Rahmen zur weiteren Kreditbeschaffung. Die Nichtigkeit der Klausel führe nicht zur …”

Problemaufriss S. 172-174

„… Verpflichtungen aus dem Kreditvertrag abgesehen, ist die Bestellung von Kreditsicherheiten nur dann sinnvoll, wenn …” „… 172 Kapitel 8: Die Globalzession in der Insolvenz Kreditsicherheiten und insbesondere die …” „… eine Krise des Sicherungsgebers bei Abschluss des Kreditvertrages mit ins Auge gefasst wird …”

Problemaufriss S. 214-215

„… Globalzession nicht unerheblich eingeschränkt, dies ist jedoch zur Aufrechterhaltung des Kreditsicherungssystems …” „… bieten. Wann dieser Grundsatz nicht greift, bleibt hingegen offen. Für die Kreditwirtschaft verbleiben …”

Bisherige Rechtsprechung des BGH und Literaturmeinungen S. 215-219

„… , Buchbesprechung: Das Recht der Kreditsicherung von Dr. Helmut Scholz, ZIP 1980, 593, 594. 970 Serick, BB 1978 …”

Urteil des BGH vom 25.06.2009 S. 219-220

„… zuzustimmen, sei es auch noch so schmerzlich für das Institut der Globalzession als Kreditsicherungsmittel. Im …”

Stellungnahme S. 220-222

„… Globalzession als Kreditsicherungsmittel. Im Gegensatz dazu sind die herrschende Ansicht in der Literatur und …” „… neuen Rechtsprechung auf die Kreditpraxis Die Rechtsprechungsänderung hat, obwohl sie dogmatisch zu …” „… Kreditpraxis. Bisher konnten die Banken davon ausgehen, dass sie über die Globalzession auch …”

Alternative Lösungsvorschläge S. 231-234

„… Kreditsicherungsmittel.1032 Darin liege aber für den BGH gerade der wahre Grund für die Anwendung des § 138 Abs. 1 BGB …”

Globalzession im Rahmen eines verlängerten Eigentumsvorbehalts und Factoringglobalzession S. 234-235

„… es sich hingegen um ein Kreditgeschäft, welches nicht anders zu behandeln sei, als ein gewöhnliches …” „… Kreditgeschäft mit einer Bank verbunden mit einer Globalzession. Hier gelte das Prioritätsprinzip bzw. die …”

Schlussbetrachtung S. 236-238

„… Kreditverkehr bei. Zwar spielt die Globalzession weiterhin eine überragende Rolle als Kreditsicherheit, jedoch …” „… 236 Schlussbetrachtung Die Globalzession als eines der wichtigsten Kreditsicherungsmittel stand in …” „… leben, dass ihre Kreditsicherheiten durch Rechtsprechungsänderungen in Gefahr geraten. Eine solche …”

doi.org/10.5771/9783845222257

Martin Tonner, Thomas Krüger - Bankrecht

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Martin Tonner, Thomas Krüger

Bankrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2016

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§ 16 Erscheinungsformen von Krediten S. 167-174

„… Kreditnehmers. Einzelne Kreditarten § 17 Erscheinungsformen von Krediten Tonner / Krüger Seite 3 II. Ein …” „… den ihm eingeräumten maximalen Kreditbetrag. Der Kreditnehmer kann jederzeit den eingeräumten Kredit …” „… maximalen Kreditbetrag. Der Kreditnehmer kann jederzeit den eingeräumten Kredit in Anspruch nehmen und …”

§ 20 Grundstrukturen der Kreditsicherheiten S. 234-243

„… Sicherheit für den Kreditnehmer nur von dem konkreten Kredit weiß, für den er die Sicherheit gewährt. Von …” „… künftigen Krediten des Kreditnehmers bekommt er dagegen möglicherweise gar keine Kenntnis und er hat es auch …” „… Recht der Kreditsicherung Grundstrukturen der Kreditsicherheiten u Fall 18: Die Klägerin, eine …”

§ 21 Allgemeine Problembereiche des Kreditsicherungsrechts S. 244-257

„… dem Kreditnehmer kann die Insolvenz des Bürgen zu einer Kündigung des Kredits führen, weil sich der …” „… Kreditsicherheiten zeigt sich häufig erst in der Insolvenz des Kreditnehmers bzw. des Sicherungsgebers. Im Hinblick …” „… Kündigung des Kredits gegenüber dem Darlehensnehmer (= Insolvenzschuldner) herbeigeführt werden. Ist diese …”

§ 11 Kontenpfändung S. 99-109

„… Kreditgewährung keinen Anspruch des Kunden auf Auszahlung des Kredits gibt.27 Eingeräumter Dispositionskredit Bei …” „… Schuldners stehenden Kredit („offene Kreditlinie“) wirksam.48 Die Zustellung an die B Bank als …” „… Kredit seit Zustellung der Pfändung den Kreditrahmen nicht in Anspruch, also nicht „abgerufen“ hat. Die B …”

§ 17 Rechtliche Grundlagen des Darlehensvertrages S. 175-203

„… Kreditvergabe. Fließen Kredite entgegen der Ursprungsvereinbarung vorzeitig zurück, entfällt diese Marge und …” „… Kredit nach, was i.d.R. eher als Aufforderung zur Abgabe eines Angebots im Rechtssinne zu verstehen sein …” „… dem Kreditvertrag Beitretende dem Darlehensgeber nicht als gleichberechtigter Kreditnehmer …”

§ 1 Grundlagen S. 26-37

„… Abs. 1 KWG u.a. das Einlagen-, Kredit-, Giro- und Emissionsgeschäft. Finanzdienstleistungsinstitute …” „… Kredit- oder Finanzdienstleistungsinstitut Kundenvermögen entgegen nehmen soll, sind mindestens zwei …” „… zurückgefordert wird und nicht jeder Kredit bei Fälligkeit auch tatsächlich zurückbezahlt wird. Die Einzelheiten …”

§ 3 Aufbau des deutschen Bankwesens S. 41-43

„… qualitative und quantitative Geschäftsbeschränkungen vor, z.B. Höchstgrenzen für Kredite.10 Zudem gilt das …” „… Universalbanken, d.h. sie betreiben das Spar-, Kredit-, Auslands- und das Wertpapiergeschäft sowie das …” „… solche Kreditinstitute, die die Bedürfnisse ihrer Kunden befriedigen und damit das Ziel der …”

§ 6 Bankgeheimnis, Datenschutz und Schufa S. 56-63

„… weiteren Kredite mehr gewährt und bestehende Kredite zum Teil fällig gestellt. Da die Kreditwürdigkeit von …” „… Schufa sind überwiegend Kreditinstitute, aber auch Unternehmen aus dem Bereich des Handels, Kreditkarten …” „… einem Katalog vorgegebene Merkmale, die für die Beurteilung der Kreditwürdigkeit von Kreditnehmern …”

§ 5 AGB-Banken / Sparkassen S. 47-55

„… . 13 AGB vorgehen. Hier kann z.B. ausdrücklich vereinbart sein, dass der Kredit ohne oder nur gegen …” „… bei Depots beträgt die Kündigungsfrist mindestens zwei Monate.19 Unbefristete Kredite oder …” „… Abwicklungsfrist, z.B. für die Rückzahlung von Krediten oder die Rückgabe von Scheckvordrucken, zu gewähren …”

Definitionen S. 366-383

„… kreditgebenden deutschen Wirtschaft (z.B. Banken, Handels-, Kreditkarten- und Telekommunikationsunternehmen) mit …” „… erhält das geschuldete Geld von dem Kreditkartenherausgeber. Dieser belastet dem Kreditkarteninhaber …” „… zur Belastung wird dem Karteninhaber daher „Kredit“ gewährt“. § 15 Rn. 4 ff. Lastschrift Bei einer …”

§ 18 Besonderheiten bei Verbraucherdarlehen S. 204-228

„… Sollzinssatz enthalten (§ 493 Abs. 1 S. 2 BGB). Eine Zinsanpassung bei Krediten mit variablem Zins wird gem …” „… Vgl. zur Verzugsschadenberechnung bei Not leidenden Krediten auch Krüger/Bütter, WM 2002, 2094 ff. 44 …” „… Zinssatz für „Kredite an private Haushalte, Wohnungsbaukredite mit anfänglicher Zinsbindung bis ein Jahr …”

Stichwortverzeichnis S. 384-390

„… . Kontokorrentkredit 16 6 ff. Kontonummer 8 25 Kredit 16 2 ff. – Akzeptkredit 16 3 f. – Gelddarlehen 16 3 f …” „… . – Zahlungskredite 16 5 ff. Kreditinstitut 1 10 Stichwortverzeichnis 387 Kreditkarte 15 5 ff. – Co-Branding 15 21 …” „… 17 ff. Revolvierender Kredit 16 11 Rückwirkungsverbot 1 44 f. Schrottimmobilien-Fälle 19 1 ff …”

§ 15 Elektronische Zahlungssysteme S. 149-166

„… Belastung des Gegenwerts auf seinem Konto ein Kredit gewährt wird.3 Die Kreditkartenunternehmen erteilen …” „… Kreditkartenbedingungen vereinbaren die Kreditkartenausgeber i.d.R. zudem, dass der Kreditkarteninhaber im Falle des …” „… erklärt sich die Bezeichnung als „Kredit“karte? > Worin unterscheiden sich Kundenkreditkarten und …”

§ 8 Allgemeine Grundlagen S. 73-85

„… Kreditkartenunternehmen führen entsprechende „Kreditkartenkonten“, auf denen die von dem Kunden mit der Kreditkarte …” „… beide Kontoinhaber gesamtschuldnerisch (§ 421 BGB) für die Rückführung dieses Kredits, allerdings nur …” „… “ Überziehungen) tätigen, jedoch gewöhnlich keine zusätzlichen erheblichen Kredite vereinbaren oder das Konto …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-25

„… Krediten§ 16 168 AllgemeinesI. 168 Einzelne KreditartenII. 169 Zahlungskredite1. 169 Kontokorrent- oder …” „… KreditsicherungTeil 6: Grundstrukturen der Kreditsicherheiten§ 20 235 AllgemeinesI. 235 Einteilung der SicherheitenII …” „… Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 166 Inhalt 12 Recht der KreditgewährungTeil 5: Erscheinungsformen von …”

§ 7 Bankentgelte S. 64-72

„… Kunde einen dort aufgeführten Kredit oder eine dort aufgeführte Leistung in Anspruch nimmt und vorher …” „… des Kontos in ein Pfändungsschutzkonto (2) Entgelt für die Verwendung der Kreditkarte außerhalb der …” „… sittenwidriger Zinsen konnte die Kreditwirtschaft bis dahin insbesondere im Bereich der zahlreichen Entgelte für …”

§ 9 Zahlungskonto und Kontokorrent S. 86-97

„… Beklagte erklärt, sie habe am 29.4.2012 die dem Überweisenden gewährten Kredite gekündigt und ihm weitere …” „… Kontoauszugdrucker abrufen. Der durch die Gutschrift erhöhte Kontostand (5.553 € Soll, bei einem Kreditrahmen von …” „… angesichts des Wettbewerbs klassischer Kreditinstitute mit den Direktbanken, die ohne Filialen auskommen und …”

§ 22 Die Sicherheiten im Einzelnen S. 258-288

„… Kredit in Anspruch, dass ihm für die Begleichung der Rechnungen Zahlungsziele eingeräumt werden. Diese …” „… Kredits vereinbarte Globalzession künftiger Kundenforderungen an eine Bank in der Regel sittenwidrig und …” „… Vertragsbeziehungen: § 21 Überblick und Grundstrukturen der Kreditsicherheiten Tonner / Krüger Seite 27 …”

§ 12 Allgemeine Grundsätze des Rechts der Zahlungsdienste S. 110-122

„… sonstigen Zahlungsinstrumente, wie z.B. Lastschriften, Kredit- und Debitkarten, das Online-Banking, aber …” „… (31,5 %). Debit- und Kreditkarten spielen – bei allerdings sehr niedrigem Anteil am Gesamtumsatz …” „… (Debitkarte 0,2 %, Kreditkarte 0,1 %) – ebenfalls eine nicht unerhebliche Rolle bei der Anzahl der …”

§ 2 Aktuelle Rechtsentwicklungen im Bankrecht S. 38-40

„… verbesserte Kapitalausstattung von Kreditinstituten verhindert werden, dass es in einer etwaigen künftigen …” „… . Hierzu hat der deutsche Gesetzgeber u.a. das Gesetz zur Reorganisation von Kreditinstituten4 geschaffen …” „… Einzelheiten bei Wittig in: Kümpel/Wittig, Rn. 1.76. 4 Gesetz zur Reorganisation von Kreditinstituten vom …”

§ 4 Besonderheiten der Bankgeschäftsverbindung S. 44-46

„… Langzeitgeschäftsverbindung Die Aufnahme einer Geschäftsbeziehung zwischen Kreditinstitut und Kunde erfolgt im Normalfall …” „… Kreditkarte sowie die Geldanlage etwa auf Termingeldkonten, in Bausparverträgen bzw. in …” „… (weiteren) Kreditengagements zu beurteilen, wenn der Kunde bzw. sein Unternehmen seit Jahren bekannt ist und …”

§ 10 Weitere Arten von Konten S. 98

„… . Termingeldkonto Das Termingeldkonto dient der Überlassung von Kapital des Kunden an das Kreditinstitut für einen …”

§ 13 Überweisung S. 123-136

„… Rahmenvertrag, der das einzelne Kreditinstitut zur Weiterleitung eines den Spezifikationen des Abkommens entc) d …”

§ 14 Lastschrift S. 137-148

„… Kreditausschuss zusammenwirkenden Spitzenverbände des deutschen Kreditgewerbes haben Bedingungen für Zahlungen …” „… allem von der deutschen Kreditwirtschaft zur schnellen und besonders kostengünstigen Abwicklung von …” „… Kreditinstituts daran voraus, dass es dem „SEPA Core Direct Debit Scheme“, einem vom „European Payments Council …”

§ 19 „Schrottimmobilienfälle“ S. 229-233

„… und auch die Öffentlichkeit über Jahre so sehr beschäftigt wie die Thematik der kreditfinanzierten …” „… Kreditverschaffung auch steuerliche Gründe ursächlich waren. In der Folge wurde häufig das Anlageziel aus …” „… kreditfinanzierten Investition anderweitig aufzufangen. Für sie war die gerichtliche Durchsetzung ihrer Ansprüche …”

§ 23 Grundlagen S. 289-297

„… , Wohlverhaltenspflichten für Kreditinstitute geregelt hat und diese als Reaktion auf die Finanzmarktkrise noch einmal …”

§ 25 Vermögensverwaltung, Anlagevermittlung und Execution-only S. 327-335

„… Balzer, Vermögensverwaltung durch Kreditinstitute, 1999, 15 f. 16 Sethe, Anlegerschutz im Recht der …”

Literaturverzeichnis S. 364-365

„… Kapitalanlagerechts, 4. Aufl. 2015 Balzer, Peter, Vermögensverwaltung durch Kreditinstitute, 1999 Baumbach …” „… , Wolfram/Gerhardt, Walter, Insolvenzordnung, 2007 Josten, Ralf, Kreditvertragsrecht, 2012 Krepold …” „… (Hrsg.), Kommentar zum Kreditrecht, 2. Aufl. 2012 Obermüller, Manfred, Insolvenzrecht in der …”

doi.org/10.5771/9783845263281

Thomas Krüger, Martin Tonner - Bankrecht

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Thomas Krüger, Martin Tonner

Bankrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2014

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Erscheinungsformen von Krediten S. 167-174

„… die Zahlungspflicht des Kreditnehmers. Einzelne Kreditarten § 17 Erscheinungsformen von Krediten …” „… den ihm eingeräumten maximalen Kreditbetrag. Der Kreditnehmer kann jederzeit den eingeräumten Kredit …” „… Recht der Kreditgewährung Erscheinungsformen von Krediten u Fall 15: K plant den Kauf eines …”

Grundstrukturen der Kreditsicherheiten S. 227-235

„… handelt es sich um bestimmte Auflagen, die der Kreditnehmer während der Laufzeit des Kredites erfüllen …” „… Hingabe der Sicherheit für den Kreditnehmer nur von dem konkreten Kredit weiß, für den er die Sicherheit …” „… gewährt. Von künftigen Krediten des Kreditnehmers bekommt er dagegen möglicherweise gar keine Kenntnis und …”

Allgemeine Problembereiche des Kreditsicherungsrechts S. 236-246

„… . Gegenüber dem Kreditnehmer kann die Insolvenz des Bürgen zu einer Kündigung des Kredits führen, weil sich …” „… durch Kündigung des Kredits gegenüber dem Darlehensnehmer (= Insolvenzschuldner) herbeigeführt werden …” „… . Teil 6: Recht der Kreditsicherung§ 22 244 35 36 § 21 Teil 6 Recht der Kreditsi herung Seite 24 …”

Das Kreditkartengeschäft S. 161-166

„… Konto ein Kredit gewährt wird.2 Kreditkarten werden zum Teil als Kundenkarten ausgegeben und können dann …” „… Kreditkartenbedingungen vereinbaren die Kreditkartenunternehmen i.d.R. zudem, dass der Kreditkarteninhaber im Falle des …” „… . t Wiederholungs- und Vertiefungsfragen > Woher kommt die Bezeichnung als „Kredit“karte? > Worin …”

Kontenpfändung S. 91-101

„… tatsächlichen Kreditgewährung keinen Anspruch des Kunden auf Auszahlung des Kredits gibt.29 Eingeräumter …” „… über das Konto und damit auch über die offene Kreditlinie nicht getroffen. Ein „Abruf“ des Kredits ist …” „… , wenn und soweit der Kunde den Kredit in Anspruch nimmt, ihn also selbst abruft.30 Pfändbarkeit vor …”

Grundlagen S. 27-39

„… kurzfristige Kredite werden kurzfristig refinanziert“. Kreditinstitute sollen also die von ihnen …” „… , insbesondere das Bankaufsichtsrecht.10 Kreditinstitute unterliegen der Aufsicht nach dem Kreditwesengesetz, die …” „… . Anwendungsbereich (§ 1 KWG) Das Kreditwesengesetz gilt für Kreditinstitute (§ 1 Abs. 1 KWG) und …”

Besonderheiten des Verbraucherkreditgeschäfts S. 202-221

„… mit Angaben zum Kreditgeber, Beschreibung der wesentlichen Merkmale des Kredits, Kreditkosten, „andere …” „… 14 § 17 Erscheinungsformen von Krediten Tonner / Krüger Seite 47 Mit Wir ung zum 13.6.2014 …” „… Vermögensverhältnissen gerecht wird. Diese Pflicht geht über die transparente Darstellung des Kredites hinaus. Ihre …”

Rechtliche Grundlagen des Darlehensvertrages S. 175-201

„… Vorhaben (z.B. Erwerb eines Hausgrundstücks oder Kfz o.Ä.) einen Kredit nach, was i.d.R. eher als …” „… dem Kreditvertrag Beitretende dem Darlehensgeber nicht als gleichberechtigter Kreditnehmer …” „… Kredit III. IV. 7 Vgl. hierzu im Einzelnen noch unten § 19, Rn. 18. 8 Vgl. BGH WM 1986, 1561, 1563 …”

Aufbau des deutschen Bankwesens S. 42-44

„… Kreditwirtschaft, Sept. 2011, S. 8. 4 Konsortialgeschäfte sind Bankgeschäfte, die Kreditinstitute nicht allein …” „… qualitative und quantitative Geschäftsbeschränkungen vor, z.B. Höchstgrenzen für Kredite. Zudem gilt das …” „… betreiben das Spar-, Kredit-, Auslands- und das Wertpapiergeschäft sowie das Investmentbanking. Die …”

Bankgeheimnis, Datenschutz und Schufa S. 55-62

„… weiteren Kredite mehr gewährt und bestehende Kredite zum Teil fällig gestellt. Da die Kreditwürdigkeit von …” „… enthalten, die für die Beurteilung der Kreditwürdigkeit von Kreditnehmern bedeutsam sind. Sie umfassen keine …” „… benötigte weitere Kreditgewährung und ggf. erforderliche neue Kreditaufnahmen gefährdet. Die Äußerung des …”

AGB-Banken / Sparkassen S. 47-54

„… zwei Monate.17 Unbefristete Kredite oder Kreditzusagen können seitens der Bank jederzeit gekündigt …” „… . 13 AGB vorgehen. Hier kann z.B. ausdrücklich vereinbart sein, dass der Kredit ohne oder nur gegen …” „… , z.B. für die Rückzahlung von Krediten oder die Rückgabe von Scheckvordrucken, zu gewähren …”

Stichwortverzeichnis S. 359-364

„… Kontokorrentkonto 9 15 ff. Kontokorrentkredit 17 6 ff. Kontonummer 8 30 Kredit 17 2 ff. – Akzeptkredit 17 3 f …” „… . – Gelddarlehen 17 3 f. – Zahlungskredite 17 5 ff. Kreditinstitut 1 11 Kreditkartengeschäft 16 2 ff. – Haftung …” „… . Revolvierender Kredit 17 11 Rückwirkungsverbot 1 44 f. Schrottimmobilien-Fälle 20 1 ff. Schufa 6 20 ff …”

Definitionen S. 343-358

„… laufenden Zahlungskonto eingeräumte Kreditlinie, bis zu der der Kunde auf dem Konto einen Kredit gegen …” „… erfolgen. § 17 Rn. 5 ff. Definitionen 350 Teil 5: Recht der Kreditgewährung Begriff Definition Kredit …” „… kreditgebenden deutschen Wirtschaft (z.B. Banken, Handels-, Kreditkarten- und Telekommunikationsunternehmen) mit …”

Bankentgelte S. 63-69

„… Privatkundengeschäft üblichen Kredite und Leistungen ergibt sich aus dem „Preisaushang – Regelsätze im standardisierten …” „… Kredit oder eine dort aufgeführte Leistung in Anspruch nimmt und dabei keine abweichende Vereinbarung …” „… des Kontos in ein Pfändungsschutzkonto (2) Entgelt für die Verwendung der Kreditkarte im Ausland: 2 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Vertiefungsfragen 166 Recht der KreditgewährungTeil 5: Erscheinungsformen von Krediten§ 17 167 AllgemeinesI. 167 …” „… der KreditsicherungTeil 6: Grundstrukturen der Kreditsicherheiten§ 21 227 AllgemeinesI. 227 Einteilung …” „… Einzelne KreditartenII. 168 Zahlungskredite1. 168 Kontokorrent- oder Dispositionskredita) 169 …”

Bedeutung und rechtliche Ausgestaltung des Kontos S. 70-79

„… Bankgeschäft, das die Kontoform bestimmt, z.B. Sparkonto beim Sparvertrag oder Kreditkonto beim Kreditvertrag …” „… Verfügungen über das Konto tätigen, jedoch gewöhnlich keine Kredite vereinbaren oder das Konto vor dem Tod des …” „… und ihrem Kunden. Jeder Umsatz von Geschäftsvorfällen zwischen Kunde und Kreditinstitut schlägt sich …”

Zahlungskonto und Kontokorrent S. 80-89

„… Beklagte erklärt, sie habe am 29.4.2012 die dem Überweisenden gewährten Kredite gekündigt und ihm weitere …” „… Kontoauszugdrucker abrufen. Der durch die Gutschrift erhöhte Kontostand (5.553 € Soll, bei einem Kreditrahmen von …” „… klassischer Kreditinstitute mit den Direktbanken, die ohne Filialen auskommen und nur telefonisch oder online …”

Die Sicherheiten im Einzelnen S. 247-273

„… : Recht der Kreditsicherung§ 23 252 17 18 19 20 21 kreditnehmer.24 Geht es dem Betreffenden dagegen darum …” „… Vertrag zwischen der Muttergesellschaft des Kreditnehmers und der kreditgebenden Bank. Eine …” „… Unternehmer nimmt bei seinen Lieferanten allerdings regelmäßig dadurch Kredit in Anspruch, dass ihm für die …”

Aktuelle Rechtsentwicklungen im Bankrecht S. 40-41

„… Kapitalausstattung von Kreditinstituten verhindert werden, dass es in einer etwaigen künftigen Finanzkrise erneut …” „… u.a. das Gesetz zur Reorganisation von Kreditinstituten4 geschaffen, mit dem den Banken durch ein …” „… Gesetz zur Reorganisation von Kreditinstituten vom 9.12.2010, BGBl. I, S. 1900. § 2 40 1 2 3 4 5 6 Mit …”

Die Lehre vom „Allgemeinen Bankvertrag“ S. 45-46

„… Geschäftsbeziehung zwischen Kreditinstitut und Kunde erfolgt im Normalfall durch Abschluss zunächst eines einzelnen …” „… und dessen Sicherstellung oder die Überlassung einer Kreditkarte sowie die Abwicklung von …” „… Bedeutung. Die Rechte und Pflichten der Kreditinstitute und ihrer Kunden ergeben sich ohnehin aus den …”

Allgemeine Grundsätze des Rechts der Zahlungsdienste S. 102-114

„… zwischen dem Überweisenden und seinem Kreditinstitut geschlossenen Girovertrags begriffen, der wiederum als …” „… des Zahlungsverkehrs nicht selbst, sondern verweist in Abs. 3 auf das Kreditwesengesetz (KWG) und das …” „… Zahlungskartengeschäft (Nr. 2c), Zahlungsgeschäft mit Kreditgewährung (Nr. 3), Zahlungsauthentifizierungsgeschäft (Nr. 4 …”

Überweisung S. 115-130

„… Rahmenvertrag, der das einzelne Kreditinstitut zur Weiterleitung eines den Spezifikationen des Abkommens …”

Lastschrift S. 131-153

„… Zentralen Kreditausschuss zusammenwirkenden Spitzenverbände des deutschen Kreditgewerbes Bedingungen für …” „… vor allem von der deutschen Kreditwirtschaft entwickeltes System zur schnellen und besonders …” „… Bedingungen der deutschen Kreditinstitute für Zahlungen mittels Lastschrift4, tiefgreifende Änderungen …”

Automatisierte Zahlungssysteme S. 154-160

„… Transaktionsnummern oder gar Kreditkartendaten in ein Formular einzugeben. Wir fordern Sie niemals auf, mehrere TAN …” „… Abs. 2 BGB auf Barauszahlung im Rahmen eines Guthabens oder einer Kreditlinie nicht nur während der …” „… Kreditkartensystem, gewährt aber anders als jenes keinen Zahlungsaufschub. Der Kunde gibt beim Bezahlen seine PIN ein …”

„Schrottimmobilienfälle“ S. 222-226

„… und auch die Öffentlichkeit über Jahre so sehr beschäftigt wie die Thematik der kreditfinanzierten …” „… Kreditverschaffung auch steuerliche Gründe ursächlich waren. In der Folge wurde häufig das Anlageziel aus …” „… kreditfinanzierten Investition anderweitig aufzufangen. Für sie war die gerichtliche Durchsetzung ihrer Ansprüche …”

Grundlagen S. 274-282

„… , Wohlverhaltenspflichten für Kreditinstitute geregelt hat und diese als Reaktion auf die Finanzmarktkrise noch einmal …”

Vermögensverwaltung, Anlagevermittlung und Execution-only S. 307-315

„… Balzer, Vermögensverwaltung durch Kreditinstitute, 1999, 15 f. 16 Sethe, Anlegerschutz im Recht der …”

Literaturverzeichnis S. 341-342

„… Kapitalanlagerechts, 2007 Balzer, Peter, Vermögensverwaltung durch Kreditinstitute, 1999 Baumbach, Adolf/Hefermehl …” „… , Wolfram/Gerhardt, Walter, Insolvenzordnung, 2007 Josten, Ralf, Kreditvertragsrecht, 2012 Krepold …” „… , Gerd (Hrsg.), Kommentar zum Kreditrecht, 2010 Obermüller, Manfred, Insolvenzrecht in der Bankpraxis …”

Weitere Arten von Konten S. 90

„… Kapitalüberlassung an das Kreditinstitut für einen fest bestimmten Zeitraum (daher auch „Festgeldkonto“). Während der …”

doi.org/10.5771/9783845260167

Tadeusz Wludyka - Marktwirtschaft in Polen

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Tadeusz Wludyka

Marktwirtschaft in Polen

Series: Rechtstransformation in der Europäischen Union

Volume 1 2010

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Der langfristige Kredit S. 135-138

„… Erscheinungen des Kreditmarktes ist der langfristige Kredit, der Investitionszwecken der Nationalwirtschaft …” „… verschiedener Kreditvereine heraus. Die Entwicklung dieser Art von Kredit war recht natürlich, da Polen sich als …” „… langfristigen Kredit schaffte. Die Kreditvereine waren als private Institutionen auf dem sog. freien …”

Der staatliche Kreditmarkt S. 138-145

„… Markt des langfristigen Kredits gleichzeitig als Kreditgeber und als Kreditnehmer. Auf der einen Seite …” „… besichertes Darlehen kreditiert werden. Dieser Kredit betrug insgesamt ca. 29,6 Mio. Zloty. Zu den wichtigen …” „… der Kreditverein der Polnischen Industrie. Diese Institutionen versorgten Personen mit Krediten, die …”

Die Besonderheit des polnischen Kreditmarktes S. 158-172

„… Finanzierung der Kreditbestände und die Strategie der Kreditinstitute schlugen fehl. Die Verteilung der Kredite …” „… das Kreditsystem in Italien eine allseitige und einheitliche Aufsicht über den Kredit, die in einer …” „… werden. Auf dem Kreditmarkt erfolgt dies infolge des einer Reglementierung von Krediten, deren programm …”

Die Kreditkampagne S. 197-205

„… passiven Kredits, die Wertpapiere auf dem Kreditmarkt kaufte. In einem wesentlich geringeren Rahmen führte …” „… Kreditvereinen bestimmt wurde. Das von der PKO erhaltene Kapital wurde für Kredite bestimmt, die verschiedene …” „… langfristigen Kredits undiskutabel die privaten Kreditvereine distanzierten, dies dann hauptsächlich (neben der …”

Landwirtschaftliche Kreditvereine S. 146-151

„… auf Kredit an den Landwirtschaftlichen Kreditverein in Warschau verkaufte. Die aktive Politik des …” „… auf dem Markt des langfristigen Kredits die Städtischen Kreditvereine, die, 14 an der Zahl, am …” „… Unterschied zwischen den staatlichen Institutionen des langfristigen Kredits und den Landschaften war die …”

Die Städtischen Kreditvereine, Kommunal- und Hypothekenbanken S. 151-154

„… Landwirtschaftlichen Kreditvereine eine wichtige Rolle auf dem Gebiet des langfristigen Kredits spielten und ihre …” „… Kredits die Städtischen Kreditvereine, die, 14 an der Zahl, am sichtbarsten im ehemaligen russischen …” „… 151 Vor dem Ersten Weltkrieg betrug der Stand des langfristigen Kredits auf den Gebieten, die den …”

Der Kreditverein der Polnischen Industrie (TKPP) S. 154-158

„… 154 Kredits auf die staatlichen Banken sowie auf die Landwirtschaftlichen und Städtischen …” „… stellten Banken kein wesentliches Segment des langfristigen Kreditmarktes dar. 15. Der Kreditverein der …” „… einer neuen Institution des langfristigen Kredits nach dem Muster der bestehenden Landwirtschaftlichen …”

Der private Kreditmarkt S. 145-146

„… der Kreditverein der Polnischen Industrie. Diese Institutionen versorgten Personen mit Krediten, die …” „… sie nicht selbständig erlangen konnten, bzw. solche, die einen Kredit erlangen konnten, jedoch zu …” „… Mitglieder des Vereins gesamtschuldnerisch. Die Hauptinstitution des langfristigen Kredits waren in Serien …”

Die Abschaffung des Kreditmarktes in der Volksrepublik Polen und Versuche seiner Reaktivierung S. 205-216

„… –, die Planung der Banktätigkeit, die Beschränkung der Verwendung eines Kredits als Finanzierungsquelle …” „… Rahmen der sog. Planregelung der Kredittätigkeit verwirklicht. Die Mängel eines solchen Kreditsystems wie …” „… weitere Erhaltung eines stark zentralisierten Systems, in dem das Geld und der Kredit seine …”

Die Pfandbriefe der Landwirtschaftlichen Kreditvereine S. 128-135

„… Eine der wesentlichen Erscheinungen des Kreditmarktes ist der langfristige Kredit, der …” „… Kreditvereine, d.h. die sog. „Landschaften“155 (im Fall des landwirtschaftlichen Kredits). Organisatorisch …” „… einige andere Vermögensteile) erfassen jedoch keine Vorkriegswertpapiere. 10. Der langfristige Kredit …”

Der polnische Markt in der Zwischenkriegszeit S. 72-109

„… : kommerzielle Banken als einer der Hauptkontrahenten auf dem Markt für kurzfristige Kredite, Kreditvereine als …” „… Kreditangelegenheiten. Sie bestand aus fünf Referaten: für Währungsangelegenheiten, für den öffentlichen Kredit, für …” „… staatlichen Kredits als Hauptinstrument der Kreditpolitik der Regierung. Das rechtliche Gerüst des gesamten …”

Die staatlichen Sparinstitute auf polnischem Boden vor 1919 S. 172-176

„… Markt des kurzfristigen Kredits tätig waren, Kreditvereine und Hypothekenbanken, die den Markt des …” „… Emissionsprivileg besaß sie nicht. Sie erteilte günstige Kredite an die autonomen Behörden und vertrieb deren …” „… städtischen Immobilien besicherte Hypothekendarlehen sowie Kredite, die mit einem Pfandrecht an Wertpapieren …”

Der Markt und das Geld S. 55-58

„… des günstigen Kredits, also eines niedrigen Zinssatzes, der nicht wie ein Dogma behandelt wurde …” „… Zwecke des Schutzes der Währungsreserven der Zentralbank. Einer tiefen Kritik wurde die Kredit- und …” „… Krediten, die auch zu Verbrauchszwecken bestimmt wurden; dies war entsprechend dem nationalen Gedanken …”

Die Propagandakampagne der PKO: „Spart“ S. 194-197

„… Kredits, die Wertpapiere auf dem Kreditmarkt kaufte. In einem wesentlich geringeren Rahmen führte sie eine …” „… Kredits war die Vornahme von Anlagegeschäften nicht so sehr im Hinblick auf den Gewinn, sondern vielmehr …” „… war lediglich die Wirtschaftspolitik, also die Kredit- und Finanzpolitik des Staates, ein Faktor eher …”

Der Etatismus und die Marktwirtschaft S. 61-72

„… einfachen Krediten (Kreditetatismus) sowohl an private als auch an staatliche Unternehmen, und er sah darin …” „… durch Kredite und öffentliche Aufträgen und eine freundliche Steuer- und Zollpolitik. Als Antwort auf …” „… , die günstigere – weil vom Staat garantierte – Kredite erhalten, die mit Hilfe der Verteilung des …”

Zinspapiere der Banken S. 122-128

„… wurden, wenn die Kreditsumme die Hälfte des Beleihungswerts der Immobilie, für die der Kredit erteilt …” „… Kredits und die Übernahme der landwirtschaftlichen Forderungen der Kreditinstitute. Die Bank wurde kraft …” „… Kredits war es ihre Aufgabe, langfristige Darlehen in Wertpapieren oder bar zu erteilen. Das Stammkapital …”

Das organisatorisch-rechtliche System der Pocztowa Kasa S. 176-186

„… Kredit und beaufsichtigte die Tätigkeit der Postämter, die den Charakter von PKO-Ansammlungen hatten. Art …” „… kündigte die Einführung des „starren Marktes“ in den Mechanismus des langfristigen Kredits, also einer …” „… Institutionen des langfristigen Kredits, die eine rechtliche Sicherheit besaßen), Kommunalanleihen (emittiert …”

Wettbewerbsschutz S. 270-285

„… bestimmt. Eine andere Art der Hilfe waren die niedrig verzinsten Kredite des Währungsfonds (sog …” „… . Stand-By-Kredite) über einen Betrag von ca. 700 Mio. Dollar wie auch die weit verstandene humanitäre Hilfe. Das …” „… Versorgungsimport der Verbrauchsgüterimport zu dominieren, insbesondere von auf Kredit gekauften Autos, bei einer …”

Die Finanzkontrolle S. 317-318

„… Konsequenz die Erleichterung des Zugangs zu Krediten von internationalen Finanzinstituten für die polnischen …”

Internationale Beziehungen S. 58-59

„… Schuldentilgung gegenüber den armen Ländern, denn ohne neue Kredite seien sie nicht in der Lage, die bereits …” „… auf private Investoren (also der Rückzug des Staates aus dem Kreditetatismus, in den die staatlichen …” „… - und Kreditpolitik dieser Staaten aus. Eine besondere Kritik riefen der Protektionismus und die …”

Die Umwelt S. 318-319

„… Krediten von internationalen Finanzinstituten für die polnischen Subjekte. 27. Die Umwelt Als Zeitrahmen …”

Die (4%ige) Dollar-Prämienanleihe der 3. Serie S. 118-119

„… die Finanzierung der landwirtschaftlichen Kredite. Die Rechtsgrundlage für die Emission bildeten das …”

Die Börse in Warschau S. 109-118

„… staatlichen und die Genossenschaftsbanken den ersten Platz unter den Kreditgebern von kurzfristigen Krediten …” „… Finanzierung der landwirtschaftlichen Kredite. Die Rechtsgrundlage für die Emission bildeten das Gesetz vom 1 …” „… . staatlichen Banken konzentrierten 40% der gesamten Kreditaktien. So nahmen am Ende der Dreißigerjahre die …”

Der Nationalismus S. 59-61

„… für die Schuldentilgung gegenüber den armen Ländern, denn ohne neue Kredite seien sie nicht in der …” „… 59 Kreditpolitik der hochentwickelten Länder auch K.G. Myrdal und die schwedischen Sozialdemokraten …”

Die Wirtschafts- und Währungsunion S. 304-306

„… Krediten), die Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit und die Schaffung neuer Arbeitsplätze. In diesem Bereich …”

Vorwort zur deutschen Ausgabe des Buches „Marktwirtschaft in Polen – Zwei Doppeldezennien“ S. 9-14

„… langfristige Kredit 135 11. Der staatliche Kreditmarkt 138 12 12. Der private Kreditmarkt 145 13 …” „… . Kreditmarktinstitutionen 72 1. Der polnische Markt in der Zwischenkriegszeit 89 2. Die Börse in Warschau 109 3 …” „… Komunalny S.A. 126 9. Die Pfandbriefe der Landwirtschaftlichen Kreditvereine 128 10. Der …”

Die Globalisierung und ihre sozioökonomischen Folgen (Einführung in die Problematik) S. 331-334

„… günstiger als der inländische Kredit ist) kommen die internationalen Banken, der Euro-Kapitalmarkt und der …” „… Sicht der Möglichkeit der ausländischen Investitionskreditierung (die wegen der Kreditkosten manchmal …” „… entwickeln aktuell Fusionen und Übernahmen von Banken und weit verstandenen Kreditinstituten. Das Hauptziel …”

Der „Dritte Weg“ in den Wirtschaftsdoktrinen S. 19-34

„… Staatskredit für Kleinunternehmer. Er war Anhänger einer aktiven staatlichen Kredit- und Finanzpolitik …” „… öffentlichen und die versteckten Formen der Ausbeutung von armen Ländern im Wege von Investitionen, Krediten …” „… Kreditvergabe sein, jedoch ohne übermäßige Etatisierung und Bürokratie. Als wichtigste Wirtschaftsaufgaben …”

Die Legislativprozesse der Jahre 1989–2001 S. 225-264

„… Genossenschaftsmitglieder zahlen praktisch unter der Vermittlung der Genossenschaft Kredite ab. Das Gesetz überließ den …” „… wurde bereits aufgekauft); den Mietern von Genossenschafts- und Eigentumswohnungen, die Kredite vor dem …” „… Zahlungen erlassen, wenn sie den restlichen Teil des Kredits zurückzahlen würden, ebenso den Mie- 207 …”

Die Tätigkeit der Pocztowa Kasa Oszcz?dno?ci in den Jahren 1919–1939 S. 186-194

„… ) einen Kredit bei der PKO erhalten. Die Versicherten nahmen auch an der Ausschüttung der Dividende teil …” „… ; Selbstverwaltungsverbände, Genossenschaften (ohne Kreditgenossenschaften) 5,7; Vereinigungen, Verbände 8; Vertreter freier …”

Vorwort zur Reihe „Rechtstransformation in Europa“ S. 5-8

„… ); • Roman Guski, Sittenwidrigkeit und Gläubigerbenachteiligung. Zu den Schranken von Kreditsicherheiten …”

Der „junge“ nationale Gedanke S. 37-43

„… Verstaatlichung würde öffentliche Unternehmen, Kreditinstitute und den Großhandel umfassen. Die Wirtschaft und …”

Die Landwirtschaft S. 54-55

„… Landwirtschaft hauptsächlich durch Kredittätigkeit bediente, wurde hoch eingeschätzt. Das ordnungsgemäß …”

Die (5%ige) Eisenbahnkonversionsanleihe von 1926 S. 121-122

„… Republik Polen vom 30. Mai 1924 über den Zusammenschluss (Fusion) der staatlichen Kreditinstitute gegründet …”

Die (4,5%ige) Staatliche Inlandsanleihe von 1937 S. 122

„… Republik Polen vom 30. Mai 1924 über den Zusammenschluss (Fusion) der staatlichen Kreditinstitute gegründet …”

Quellen und Literatur S. 217

„… verursachen. Die Abschaffung des Kreditmarktes nach dem Zweiten Weltkrieg und die sozialistische Wirtschaft …”

Amtliche Rechtsnormensammlungen S. 217

„… verursachen. Die Abschaffung des Kreditmarktes nach dem Zweiten Weltkrieg und die sozialistische Wirtschaft …”

Veröffentlichte Dokumente S. 217

„… verursachen. Die Abschaffung des Kreditmarktes nach dem Zweiten Weltkrieg und die sozialistische Wirtschaft …”

Die territoriale Selbstverwaltung S. 264-270

„… Gleichberechtigungsgrundsatzes auch im Bereich der Einstellungs-, Kreditierungs- und Vereinigungsfreiheit der Wirtschaftssubjekte …” „… der Kreditierung und des Schuldendienstes. Die nach durchgeführter Kontrolle erteilten Anordnungen …”

Zusammenfassung S. 337-338

„… Kreditmarktes und der im ersten Kapitel dargestellten staatlichen Kreditinstitutionen zeugt), gestärkt wurde …”

doi.org/10.5771/9783845225173

Benjamin Contrael - Das Bankgeheimnis bei der Abwicklung notleidender Kreditverhältnisse

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Benjamin Contrael

Das Bankgeheimnis bei der Abwicklung notleidender Kreditverhältnisse

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 643 2009

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Begriff des »Kredits« S. 56-57

„… . Begriff des »Kredits«In seiner genauen rechtlichen Bedeutung klärungsbedürftig ist der Begriff des»Kredits …” „… . »Notleidende« KreditverhältnisseFür den Begriff der »notleidenden« Kreditforderungen besteht keine genaue …” „… «. Unter Krediten versteht man Vereinbarungen, bei denen sich der eineTeil verpflichtet, dem anderen Teil …”

»Notleidende« Kreditverhältnisse S. 57-60

„… . »Notleidende« KreditverhältnisseFür den Begriff der »notleidenden« Kreditforderungen besteht keine genaue …” „… Ergebnis kann damit festgehaltenwerden, dass »Kredit« der Oberbegriff für die Verschaffung von …” „… genannten »sub-performing loans«,also teilweise bedienten Krediten abzugrenzen sind. Diese Bezeichnungen …”

Gegenstand der Veräußerung – Forderungen aus Kreditverträgen S. 63-64

„… 63B. Einzelne Abwicklungsformen von notleidenden KreditenI. Verkauf und Abtretung von notleidenden …” „… des Kredites verändern (so genannte »Novation«). In diesen Fällen kommt es zu keinen Schwierigkeiten …” „… Insolvenzverwalter grundsätzlich lüften.222 Entschließt sich eine Bank, notleidend gewordene Kredite abzustoßen, …”

Grundstruktur einer Kreditunterbeteiligung S. 173-176

„… Konsortialkrediten716 anders dar. Dabei werden Kredite von mehreren Banken vergeben,die sich zur Kreditgewährung …” „… Bildungvon Unterbeteiligungen an Krediten. Dabei handelt es sich um eine gängige Maßnahme zur Risikosteuerung …” „… bestehendabei aber Rechtsbeziehungen zwischen den einzelnen Konsorten als Kreditgeberund dem Kreditnehmer.718 …”

Auslagerungsfähigkeit der mit der Kreditabwicklung betrauten Bereiche S. 163-165

„… Veräußerung notleidender Kredite erforderlich machen,gem. § 28 Abs. 1 Nr. 2 BDSG gerechtfertigt sind, so die …” „… eröffnet sich für Banken die Option,die mit der Abwicklung von notleidenden Krediten einhergehende …” „… zeigt sich eine Tendenz in der deutschen Kreditwirtschaft, sich auf den Vertrieb von Kreditprodukten …”

Verschwiegenheitspflichten bei Kreditderivaten S. 162-163

„… werden.6762. Verschwiegenheitspflichten bei KreditderivatenAus der Struktur von Kreditderivaten ergibt …” „… Veräußerung notleidender Kredite erforderlich machen,gem. § 28 Abs. 1 Nr. 2 BDSG gerechtfertigt sind, so die …” „… eröffnet sich für Banken die Option,die mit der Abwicklung von notleidenden Krediten einhergehende …”

Anwendbarkeit der Datenschutzgesetze auf Kreditinstitute S. 53-54

„… verschiedenen Bestimmungen des Datenschutzrechts können ebenfalls auf die Abwicklung notleidender Kredite …” „… Datenschutzgesetze auf KreditinstituteAus der Systematik des Datenschutzrechts ergeben sich Schlussfolgerungen fürdie …” „… Anwendbarkeit der Datenschutzgesetze auf Kreditinstitute. Für private Ban-183 Näheres hierzu in Kapitel B. I. 5 …”

Grundformen der Kreditderivate S. 160-162

„… beieiner Datenweitergabe an den Erwerber notleidender Kredite nicht zu einem Verstoß gegen das BDSG, weil …” „… Geheimhaltung als das Bankgeheimnis.III. KreditderivateNeben True-Sale Transaktionen bestehen weitere Formen der …” „… Übertragung vonKreditrisiken. Unter den Begriff »Kreditderivate« fallen solche Formen des Risikotransfers, bei …”

Ergebnis S. 60

„… 603. ErgebnisNotleidende Darlehensverträge sind damit Kredite, bei denen der Darlehensgeberden …” „… Abwicklung notleidender Kredite1. Bedeutung des RisikomanagementsDer Umgang mit notleidenden Krediten gehört …” „… Krediten innewohnende Ausfallrisiko. Kredite, bei denen es zu Störungen gekommen ist, haben fürBanken auch …”

Bedeutung des Risikomanagements S. 60-61

„… 603. ErgebnisNotleidende Darlehensverträge sind damit Kredite, bei denen der Darlehensgeberden …” „… Abwicklung notleidender Kredite1. Bedeutung des RisikomanagementsDer Umgang mit notleidenden Krediten gehört …” „… Krediten innewohnende Ausfallrisiko. Kredite, bei denen es zu Störungen gekommen ist, haben fürBanken auch …”

Verschwiegenheitspflichten S. 176-179

„… Bankgeheimnis des Gläubigers der Kreditforderung beachten. Werdenalso während der Laufzeit des Kredites …” „… Rechnungslegung während der Laufzeit des Kredites bestehtdie Notwendigkeit der Weitergabe von …” „… anonymisiertund gegebenenfalls aggregiert werden.735 Dabei spielt es keine Rolle, ob es sichum notleidende Kredite …”

Schuldrechtliche Konsequenzen aus Verstößen gegen das Bankgeheimnis S. 112-128

„… allerdings nureine Lösung für das zukünftige Kreditgeschäft.aa) Einwilligung gewerblicher KreditnehmerDer …” „… auch,ob und gegebenenfalls welche Sicherheiten bestellt wurden. Bei notleidendenKrediten nicht untypisch …” „… Kredites vornimmt, kann dies einenSchaden darstellen, der aus der Indiskretion resultiert.Häufig wird der …”

Verstoß gegen das BDSG bei Veräußerung S. 146-151

„… auch ohne Einwilligung des Kundenin die Veräußerung notleidender Kredite vollständig vermieden werden …” „… widerstreitenden Interessen beider Seiten liegen auf der Hand. Die Bankmöchte notleidende Kredite typischerweise …” „… bediente Kredite geht, dannbietet die Datenweitergabe mit ausschließlich anonymisierten Daten einen …”

Literaturverzeichnis S. 201-211

„… , Stefan/Schmitt, Rainer: Umsatzsteuerrechtliche Behandlung des Erwerbs notleidender Kredite, DB 2004, S. 1530-1533 …” „… , Stefan: Non-Performing Loans: DatenschutzrechtlicheAspekte der Veräußerung von risikobehafteten Krediten …” „… . 1781-1790. Zit.: Canaris, ZIP 2004, Seite.Canaris, Claus-Wilhelm: Kreditkündigung und Kreditverweigerung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… 561. Begriff des »Kredits« 562. »Notleidende« Kreditverhältnisse 57a) Kündbare Darlehensverträge 57b …” „… notleidender KreditverhältnisseNomos1. Auflage 2009© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2009. Printed in …” „… war. Durch Medienberichte über Unregelmäßigkeiten bei der Abwicklung von Krediten wurde die Thematik …”

Ergebnisse in Kapitel B S. 193-197

„… notleidender Kredite verstoßen öffentliche, nichtaber private Banken gegen § 203 Abs. 2 Nr. 1 StGB, sodass die …” „… nicht geboten. 6. These: Das Bankgeheimnis kann bei notleidenden Krediten nicht nach § 242BGB deshalb …” „… gem. § 280 Abs. 1 BGB. Dieser Anspruch entfällt nicht dann, wenn essich um notleidende Kredite handelt …”

Ergebnis S. 179

„… Unterbeteiligungen an notleidenden Krediten typischerweise die gleiche wie bei der Veräu-ßerung von Forderungen. Es …” „… Krediten führt also nicht zu einemVerstoß gegen § 28 Abs. 1 Nr. 2 BDSG, sodass das BDSG Unterbeteiligungen …” „… annotleidenden Krediten nicht entgegensteht. 3. ErgebnisUnterbeteiligungen an Krediten lassen sich mit dem …”

Verhältnis von Bundesdatenschutzgesetz und Bankgeheimnis S. 54-56

„… . Begriff des »Kredits«In seiner genauen rechtlichen Bedeutung klärungsbedürftig ist der Begriff des»Kredits …” „… «. Unter Krediten versteht man Vereinbarungen, bei denen sich der eineTeil verpflichtet, dem anderen Teil …” „… Kreditbasis erweitertund damit die direkte Krediteinräumung durch Dritte möglich gemacht wird.198Angesichts …”

Grenzen des Bankgeheimnisses S. 45-50

„… ) Durchbrechungen durch Datenweitergabe an private DritteBei der Untersuchung der Abwicklung notleidender Kredite …” „… Bereich fällt auch die Frage, inwieweit durch die Abwicklungnotleidender Kredite das Bankgeheimnis durch …” „… Daten überGirokonten, Kredite und Bürgschaften ihrer Kunden. Im Gegenzug erhalten siedie von anderen …”

Schlussbetrachtung S. 198-199

„… Beteiligte weitergereicht werden dürfen, selbst wenn die Kredite notleidend sind. Auch bei Kreditderivaten …” „… notleidende oder vertragsgerecht bediente Kredite handelt.Der Kunde hat in jedem Fall ein Recht auf Wahrung …” „… notleidenden Krediten dürfen Kundendaten an Dritte transferiert werden. Für ABS-Transaktionen gilt ebenso, dass …”

Einleitung S. 15-17

„… . Kreditinstitute sind bemüht, Teile ihrer Kreditrisiken abzustoßen und aufandere zu übertragen. Sie tun dies mit …” „… notleidende Kredite deshalb besonders untersucht, weil Überlegungen bestehen, die Geheimhaltungsinteressen bei …” „… ihnenanders zu bewerten als bei vertragsgemäß bedienten Krediten. Es werden aber beiallen Abwicklungsformen …”

Die Wirkungen des Bankgeheimnisses bei Umwandlungen S. 179-189

„… Unterbeteiligungen an notleidenden Krediten typischerweise die gleiche wie bei der Veräu-ßerung von Forderungen. Es …” „… Krediten führt also nicht zu einemVerstoß gegen § 28 Abs. 1 Nr. 2 BDSG, sodass das BDSG Unterbeteiligungen …” „… annotleidenden Krediten nicht entgegensteht. 3. ErgebnisUnterbeteiligungen an Krediten lassen sich mit dem …”

Ergebnis S. 173

„… Konsortialkrediten716 anders dar. Dabei werden Kredite von mehreren Banken vergeben,die sich zur Kreditgewährung …” „… Bildungvon Unterbeteiligungen an Krediten. Dabei handelt es sich um eine gängige Maßnahme zur Risikosteuerung …” „… bestehendabei aber Rechtsbeziehungen zwischen den einzelnen Konsorten als Kreditgeberund dem Kreditnehmer.718 …”

Ergebnis S. 163

„… Veräußerung notleidender Kredite erforderlich machen,gem. § 28 Abs. 1 Nr. 2 BDSG gerechtfertigt sind, so die …” „… eröffnet sich für Banken die Option,die mit der Abwicklung von notleidenden Krediten einhergehende …” „… Kreditereignissen ist aber ohne die Offenlegung der Identität der Schuldnerkaum möglich. Den Zahlungsausfall oder …”

Änderungen durch Basel II im Bereich der Eigenkapitalunterlegung S. 61-62

„… Grundregel von Basel I, nach der Kredite nach einem Solvabilitätskoeffizienten von 8% mit Eigenkapital …” „… notleidenden Krediten dürfte damit durch Basel II eher noch zunehmen. 220 Zu diesem Ergebnis kommt die 5 …” „… für international tätige Banken konzipiert ist, ausWettbewerbsgründen für alle Kreditinstitute (ca …”

Bankerlaubnis S. 64-65

„… KreditverträgenGegenstand von Verkauf und Abtretung durch die Banken bei der Trennung vonnotleidenden Kreditengagements sind …” „… notleidenden Krediten ist § 1 Abs. 1 S.2 Nr. 7 KWG ohnehin nicht anwendbar. Nichts anderes ergibt sich auch aus …” „… Forderungen als sinnvoll darstellen. Für den bloßen Erwerb notleidender Kredite istaber eine Bankerlaubnis …”

Verschwiegenheitspflichten bei Vertragsübernahme S. 172-173

„… . Dabei werden Kredite von mehreren Banken vergeben,die sich zur Kreditgewährung typischerweise in Form …” „… Krediten. Dabei handelt es sich um eine gängige Maßnahme zur Risikosteuerung im Bankensektor. Diese …” „… Gestaltungsmöglichkeit bietet wie auch Kreditderivate die Möglichkeit, eine Beteiligung anderer an den Kreditrisiken …”

Grundlagen des Forderungsverkaufes gem. § 453 Abs. 1 BGB S. 65-66

„… gestellten notleidenden Krediten ist § 1 Abs. 1 S.2 Nr. 7 KWG ohnehin nicht anwendbar. Nichts anderes ergibt …” „… Forderungen als sinnvoll darstellen. Für den bloßen Erwerb notleidender Kredite istaber eine Bankerlaubnis …” „… Finanzdienstleistungsaufsicht(Mindestanforderungen an das Kreditgeschäft, MaK). Hierin wird die Veräußerung von Problemkrediten nicht untersagt.232 …”

Inhalt des Bankgeheimnisses S. 41-45

„… Kreditnehmers,die das Bankgeheimnis mit umfasst. So schreibt § 18 KWG vor, dass bei Kreditenab 250.000 Euro die Bank …” „… Abwicklung notleidender Kredite spielt. Da dieBestimmungen zum Bankgeheimnis selbst in den AGB der privaten …” „… Bankgeheimnis gebunden ist, wird bei der Abwicklung notleidender Kredite durch Auslagerung untersucht.137e …”

Strategien gegen die Verletzung des Bankgeheimnisses S. 128-146

„… Lösung für das zukünftige Kreditgeschäft.aa) Einwilligung gewerblicher KreditnehmerDer Bundesverband …” „… von Krediten, seien sie notleidend oder nicht, erfasst.539 538 Siehe hierzu Bekanntmachung Nr. 38/2004 …” „… NPL-Transaktionen einer Verkäufer-Due Diligence besonders eignet, um die Kredite verkaufsfähigzu machen. 552 Vgl …”

Das Bankgeheimnis bei der Auslagerung S. 165-170

„… und gleichzeitig bankaufsichtsrechtlich relevante Risiken, insbesondere Markt-, Kredit-, Ausfall …” „… auslagerungsfähig.686 Den Auslagerungsmöglichkeiten bei notleidenden Krediten sind damitGrenzen gesetzt …” „… gehören u.a. die Bereiche, die mit nichtstandardisierten Kreditentscheidungen betraut sind. Sie sind nicht …”

Systematik des Datenschutzrechts S. 53

„… verschiedenen Bestimmungen des Datenschutzrechts können ebenfalls auf die Abwicklung notleidender Kredite …” „… Datenschutzgesetze auf KreditinstituteAus der Systematik des Datenschutzrechts ergeben sich Schlussfolgerungen fürdie …” „… Anwendbarkeit der Datenschutzgesetze auf Kreditinstitute. Für private Ban-183 Näheres hierzu in Kapitel B. I. 5 …”

Ergebnis S. 171

„… Krediten und ihren Risiken zu entledigen. Derjenige, der das Kreditengagement übernimmt, tritt …”

Das BDSG bei ABS-Transaktionen S. 160

„… beieiner Datenweitergabe an den Erwerber notleidender Kredite nicht zu einem Verstoß gegen das BDSG, weil …” „… Geheimhaltung als das Bankgeheimnis.III. KreditderivateNeben True-Sale Transaktionen bestehen weitere Formen der …” „… Übertragung vonKreditrisiken. Unter den Begriff »Kreditderivate« fallen solche Formen des Risikotransfers, bei …”

Ergebnis S. 160

„… beieiner Datenweitergabe an den Erwerber notleidender Kredite nicht zu einem Verstoß gegen das BDSG, weil …” „… Geheimhaltung als das Bankgeheimnis.III. KreditderivateNeben True-Sale Transaktionen bestehen weitere Formen der …” „… Übertragung vonKreditrisiken. Unter den Begriff »Kreditderivate« fallen solche Formen des Risikotransfers, bei …”

Begriffsbestimmungen S. 18-19

„… 18A. Grundlagen zu Bankgeheimnis, Datenschutz und notleidenden KreditenI. Das Bankgeheimnis1 …” „… Bundesbank und die »Kreditanstalt für Wiederaufbau«. Abzugrenzen vom Begriff derKreditinstitute ist der …” „… sind, ergibt sich aus § 39 Abs. 1 KWG. Die Normschreibt vor, dass nur »Kreditinstitute« oder solche …”

Figur der rechtsgeschäftlichen Vertragsübernahme S. 171-172

„… Krediten und ihren Risiken zu entledigen. Derjenige, der das Kreditengagement übernimmt, tritt …”

Anforderungen des BDSG S. 170-171

„… weiterer Weg, sich als Bank Krediten und ihren Risiken zu entledigen. Derjenige, der das Kreditengagement …” „… zumessen. Im Gegensatz zu den Abwicklungsformen Veräußerung, ABS-Transaktion und Kreditderivate sind bei …”

Rechtsgrundlagen S. 21-41

„… BestimmungVoraussetzung zur Klärung der Rolle des Bankgeheimnisses bei notleidendenKrediten.a) GrundrechteDass das …” „… privaten Banken. Wenn diese im Rahmen der Abwicklung notleidender Kredite Daten anDritte weiterleiten …” „… Abwicklung notleidender Kredite spielt. Da dieBestimmungen zum Bankgeheimnis selbst in den AGB der privaten …”

Historische Entwicklung des Bankgeheimnisses S. 19-21

„… BestimmungVoraussetzung zur Klärung der Rolle des Bankgeheimnisses bei notleidendenKrediten.a) GrundrechteDass das …” „… derReichkommissar für das Kreditwesen ermächtigt, von Banken Auskünfte übersämtliche Geschäftsangelegenheiten …” „… Devisenstellen immer weitere Möglichkeiten der Auskunftsbeschaffung bei Kreditinstituten einräumten.12 Eine Ände …”

Wirksamkeitshindernisse bei der Abtretung durch Bankgeheimnis und Datenschutz S. 70-112

„… unverändert bleiben. Es besteht aber die Gefahr, dass bei notleidenden Krediten neue Gläubiger die Forderung …” „… Geheimhaltungsinteresse des Bankkunden und dem Abtretungsbedürfnis der Bank bei notleidenden Krediten im Rahmen der …” „… Interessebei Schuldnern notleidender Kredite verneinen. Aber auch diese Option scheidetaus. Dies folgt aus Sinn …”

Grundstruktur einer True-Sale-Transaktion S. 151-154

„… .634 Dies kann Eigenkapital freisetzen, was nachden Unterlegungsregeln für Kredite erforderlich ist …” „… 151b) ErgebnisDurch die Weitergabe der vollständigen Kreditdaten von Kunden an Erwerbernotleidender …” „… Asset-Backed SecuritiesEine zunehmend an Bedeutung gewinnende Methode, Risiken aus Kreditengagements auf Dritte …”

Schutz des Bankgeheimnisses S. 50-53

„… ) Strafrechtlicher Schutz des Bankgeheimnisses bei öffentlichen KreditinstitutenWenn davon die Rede ist, dass anders …” „… verschiedenen Bestimmungen des Datenschutzrechts können ebenfalls auf die Abwicklung notleidender Kredite …” „… Datenschutzgesetze auf KreditinstituteAus der Systematik des Datenschutzrechts ergeben sich Schlussfolgerungen fürdie …”

Das Bankgeheimnis bei ABS-Transaktionen S. 154-160

„… . KreditderivateNeben True-Sale Transaktionen bestehen weitere Formen der Übertragung vonKreditrisiken. Unter den …” „… Erwerber notleidender Kredite nicht zu einem Verstoß gegen das BDSG, weil derartige Geschäfte durch § 28 …” „… ausschließlich zur Weitergabe anonymisierter und aggregierter Kreditdaten kommt.647 Etwas anderes gilt nur, wenn …”

Auszug aus der Musterklausel des Bundesverbandes deutscher Banken e. V. für gewerbliche Kreditkunden – Ziffer 12: Abtretung/ Übertragung des Kreditrisikos auf Dritte, Weitergabe von Informationen S. 200

„… Kreditderivate, Veräußerungder Kreditforderungen oder durch Kreditunterbeteiligungen erfolgen, wobei …” „… gewerbliche Kreditkunden – Ziffer 12: Abtretung/Übertragung des Kreditrisikos auf Dritte, Weitergabe von …” „… dieKreditforderungen – einschließlich etwaiger zugehöriger Sicherheiten – in diesem Zusammenhang insbesondere auch …”

Grundlagen der Abtretung von Forderungen S. 66-70

„… aber zwischen Kaufleuten undKreditinstituten iSd. § 1 Abs. 1 S. 1 KWG auch Abtretungsverbote mit …”

Die Wirkungen des BDSG bei Umwandlungen S. 189-191

„… zurAnwendung gelangen.769 Dass die Kunden ihr Kündigungsrecht wahrnehmenkönnten, um das Kreditverhältnis etwa …” „… , 442.776 Wengert/Widmann/Wengert, NJW 2000, S. 1289, 1292.191argumentieren, dass das Kreditverhältnis nur …” „… Umwandlungund Kreditvertrag mit dem Kunden gleich, dann verbleibt für die gesonderten abweichenden …”

Ergebnis S. 191-192

„… 191argumentieren, dass das Kreditverhältnis nur dann weitergeführt werden kann,wenn dem …” „… Kreditvertrag mit dem Kunden gleich, dann verbleibt für die gesonderten abweichenden Geheimhaltungsbedürfnisse …”

Ergebnisse in Kapitel A S. 193

„… notleidender Kreditverhältnisse stehen in einem Spannungsverhältnis zueinander.Die Überlegungen in der …”

doi.org/10.5771/9783845220291

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