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Franz Böhm + - Wettbewerb und Monopolkampf

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Franz Böhm +

Wettbewerb und Monopolkampf

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 246 2010

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Das monopolistische Kampfprivileg nach geltendem wirtschaftlichem Verfassungsrecht S. 337-340

„… Vorsitzenden des Kartellgerichts die Einwilligung zur Verhängung von Sperren und von Nachteilen von ähnlicher …” „… Kartellgerichts erfahren haben.Soweit indessen eine Monopolkampfmaßnahme einer Bestätigung durch den Vorsitzenden …” „… des Kartellgerichts nicht fähig ist, unterfällt sie der Beurteilung nach allgemeinem Wettbewerbsrecht …”

Die Möglichkeiten des Nichtleistungskampfes im Monopolkampf S. 291-298

„… Verhängung einer gemäß § 9 der Kartellverordnung vomVorsitzenden des Kartellgerichts genehmigten …” „… regelnd in diese Kampfaktionen mischen, zeigt das Gutachten des Kartellgerichts vom 3. März 1930.133 (Aktz …” „… . R. Wi. M.IA, Nr. 1580.) Hier begründete das Kartellgericht die Abkehr von seiner bisherigenAuslegung …”

Literaturverzeichnis S. 344-348

„… - und Handels-Ztg. vom 31. Januar 1931, Nr. 26.Goldbaum: Kartellrecht und Kartellgericht. 2. Aufl …” „… : Kartellgericht und Kontrahierungszwang. Kartell-Rundschau 1930, S. 806 ff.Zehrer: Die eigentliche Aufgabe. Die …”

Zulässigkeit und rechtlicher Standort der privaten Monopolisierung nach geltendem wirtschaftlichen Verfassungsrecht S. 328-337

„… Kartelle die Möglichkeit vor, beim Vorsitzenden des Kartellgerichts die Einwilligung zur Verhängung von …” „… , endlich und drittens, die Einwilligung des Vorsitzenden des Kartellgerichts erfahren haben.Soweit indessen …” „… eine Monopolkampfmaßnahme einer Bestätigung durch den Vorsitzenden des Kartellgerichts nicht fähig ist …”

Der Monopolbegriff im Rechtsleben S. 64-67

„… , Kartellgericht und Kontrahierungszwang,ebenda 1930, S. 806 ff.; Herzog, Kontrahierungszwang bei Monopolen im …”

Das wirtschaftliche Kampfziel des Monopolkampfes S. 32-39

„… der Praxis:a) In einem Kündigungsverfahren gem. § 8 KartVO. kam vor dem Kartellgericht folgende …”

Die Schwierigkeiten der Monopoldefinition S. 39-45

„… der Praxis:a) In einem Kündigungsverfahren gem. § 8 KartVO. kam vor dem Kartellgericht folgende …”

Sachregister S. 349-360

„… , 166, 173,294, 329.Kartellgericht 298, 337.Kartellnotverordnung 41 Fn. 11, 299.Kartellregister 66 …”

Die Möglichkeiten des Nichtleistungskampfes im normalen (nichtmonopolistischen) Vollerwerb S. 275-291

„… vomVorsitzenden des Kartellgerichts genehmigten Kartellsperre trotz Vorliegens der Tatbestandsmerkmale der …”

Die wettbewerbsrechtliche Bedeutung des objektiven Unterscheidungsmerkmales (Leistungskampf und Nichtleistungskampf) S. 108-137

„… des Kartellzwanges unter die Präventivzensur des Vorsitzenden des Kartellgerichts. Niemals aber pflegt …”

Die wettbewerbsrechtliche Bedeutung des subjektiven Unterscheidungsmerkmales (Monopolstreben) S. 137-179

„… des Vorsitzendendes Kartellgerichts zuteil geworden ist (§ 9 KartVO.). Im übrigen aber bleibt es …”

doi.org/10.5771/9783845227214

Jürgen Keßler, Hans-W. Micklitz, Mareen Basler, Holger Beuchler, Romina Bonome-Dells - Kundenschutz auf liberalisierten Märkten - Personenverkehr/Eisenbahn -

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Jürgen Keßler, Hans-W. Micklitz, Mareen Basler, Holger Beuchler, Romina Bonome-Dells

Kundenschutz auf liberalisierten Märkten - Personenverkehr/Eisenbahn -

2008

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Mareen Basler, Holger Beuchler, Romina Bonome-Dells, Jürgen Keßler, Hans-W. Micklitz Länderbericht Spanien S. 183-214

„… ” (Kartellgericht). Dabei stellt die CNC eine unabhängige Behörde dar, die dem Geschäftsbereich des Ministeriums für …” „… obliegen demgegenüber dem „Tribunal de Defensa de la Competencia“ (Kartellgericht), dass – anders als die …” „… Wettbewerbsbehörde als agierendes Organ ohne Entscheidungsgewalt und das Kartellgericht.61 Das Kartellgericht ist …”

doi.org/10.5771/9783845207162

ZNR Zeitschrift für Neuere Rechtsgeschichte

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ZNR Zeitschrift für Neuere Rechtsgeschichte

Browse Volumes: ZNR Zeitschrift für Neuere Rechtsgeschichte

ZNR Volume 40 (2018) Issue 1-2 ISSN Online: 0250-6459

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Sarah Legner Private Kartellrechtsdurchsetzung in der Weimarer Republik und im Deutschland der frühen Nachkriegszeit S. 59-72

„… Kartellgericht für nichtig erklärt werden, soweit „die Gesamtwirt-schaft oder das Gemeinwohl“ gefährdet war. Für …” „… Preisfestsetzung“des Kartells ausging, konnte das Kartellgericht gemäß § 10 KartellVO ein Rücktritts-recht zu Gunsten …” „… Kartells von der Einwilligung des Kartellgerichts ab13). Boykottierteein Kartell ohne die erforderliche …”

doi.org/10.5771/0250-6459-2018-1-2

Hans Hattenhauer, Andreas Hoyer, Rudolf Meyer-Pritzl, Werner Schubert - Gedächtnisschrift für Jörn Eckert

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Hans Hattenhauer (ed.), Andreas Hoyer (ed.), Rudolf Meyer-Pritzl (ed.), Werner Schubert (ed.)

Gedächtnisschrift für Jörn Eckert

2008

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Joachim Jickeli Das Kartellrecht in der Weimarer Republik – Lehren für das europäische Kartellverbot S. 405-424

„… entsprechender Entscheidung des Kartellgerichts – ein Rücktrittsrecht der Vertragspartner, die unter Ausnutzung …” „… beim neu geschaffenen Kartellgericht. Von daher ließ sich erwarten, dass das Gemeinwohl gegenüber den …” „… Zuständigkeiten waren zwischen dem Reichswirtschaftsminister und dem Kartellgericht aufgeteilt. Der Minister …”

doi.org/10.5771/9783845208992

Matthias Werner - Wettbewerbsrecht und Boykott

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Matthias Werner

Wettbewerbsrecht und Boykott

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 20 2008

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Sachliche und funktionelle Zuständigkeit S. 65-67

„… Vorrangverhältnis besteht zugunsten der Kartellgerichte. Die Zuweisung der sachlichen Zuständigkeit in §§ 87, 89 GWB …” „… Kartellrechtssache.237 Ein Nicht-Kartellgericht darf die Sache auch nicht unter Umgehung der kartellrechtlichen …” „… Parteien möglich (§ 40 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 und S. 2 ZPO). Das Kartellgericht prüft die Klage unter allen in …”

Kartellverordnung 1923 S. 33-34

„… oder –beschlüssen nur mit Einwilligung des Vorsitzenden des Kartellgerichts verhängt werden.56 Die …” „… einer Sperre verstand die damalige Rechtsprechung des Kartellgerichts die Ausschließung eines …” „… Entscheidungen des Kartellgerichts, Nr. 118. 59 Ewald, WuW 1951, 53, 54; Müllensiefen/Dörinkel, Kartellrecht …”

Alliierte Dekartellierungsgesetze 1947 S. 34-37

„… nur mit Einwilligung des Vorsitzenden des Kartellgerichts verhängt werden.56 Die Einwilligung war zu …” „… verstand die damalige Rechtsprechung des Kartellgerichts die Ausschließung eines Unternehmens vom üblichen …” „… Entscheidungen des Kartellgerichts, Nr. 118. 59 Ewald, WuW 1951, 53, 54; Müllensiefen/Dörinkel, Kartellrecht …”

Örtliche Zuständigkeit S. 67-72

„… . 2 und S. 2 ZPO). Das Kartellgericht prüft die Klage unter allen in Betracht kommenden …” „… Zuständigkeit des sachlich ausschließlich zuständigen Kartellgerichtes nach § 14 UWG bestimmen würde. Es ist …”

doi.org/10.5771/9783845208404

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