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Friedrich Rosenfeld - Die humanitäre Besatzung

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Friedrich Rosenfeld

Die humanitäre Besatzung

Series: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung

Volume 15 2009

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Transformation des Irak S. 144-156

„… anwendbaren irakischen Recht.659 Sie sollten in Kraft bleiben, bis sie vom Verwalter zurückgenommen oder neue …” „… Gesetze von irakischen, demokratischen Institutionen erlassen würden.660 Neben den Regulations und Orders …” „… . Transformation des Irak Die CPA wirkte in verschiedener Weise auf die bestehenden Strukturen im Irak ein …”

Rechtliche Beurteilung S. 156-167

„… 156 Reformen in Kooperation mit Vertretern des irakischen Volkes erfolgten. Deren Mitwirkung …” „… wirft die von den Besatzungsmächten initiierte Transformation des Irak besondere Probleme auf. Denn …” „… trotz der Einbeziehung von Repräsentanten des irakischen Volkes handelte es sich um eine …”

Struktur der Besatzungsmacht S. 143-144

„… werden. D. Fallstudie: Die Transformation des Irak Die Reichweite der Befugnisse einer Besatzungsmacht …” „… Maßnahmen in einem besetzten Staat bietet die Okkupation des Irak. Die Besatzungsmächte haben hier …” „… besteht im Falle des Irak die Besonderheit, dass einzelne Maßnahmen der Besatzungsmächte durch den …”

Verpflichtungen nach der eigenen Rechtsordnung S. 111-143

„… Belang zu sein. Eindeutiger ist das Ergebnis der Entscheidung Issa et al. v. Turkey. Irakische …” „… Schafshirten beklagten Menschenrechtsverletzungen bei einem türkischen Militäreinsatz im Norden des Irak. Der …” „… jurisdiktionsbegründend an.539 Der regionale Charakter der EMRK stand ihrer Anwendung im Nichtkonventionsstaat Irak …”

Fazit S. 167

„… 167 IV. Fazit Der Irak hat im Zuge der Besatzung umfassende Reformen erfahren. Es steht außer …” „… Missachtung der völkerrechtlichen Vorgaben haben der Irak bzw. das irakische Volk jedoch nicht ihre …” „… humanitäre Völkerrecht, geschweige denn den Konsens der Bevölkerung gerechtfertigt. Das Beispiel des Irak …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… 142 4. Ergebnis 142 D. Fallstudie: Die Transformation des Irak 143 I. Struktur der Besatzungsmacht 143 …” „… II. Transformation des Irak 144 11 1. Politisches System 144 a. Situation vor der Besatzung 144 …”

Sicht des Völkerrechts S. 26

„… werden am Beispiel der Transformation des Irak verdeutlicht. Gegenstand des dritten Kapitels sind …”

Gang der Darstellung S. 26

„… werden am Beispiel der Transformation des Irak verdeutlicht. Gegenstand des dritten Kapitels sind …”

Die humanitäre Besatzung S. 21-22

„… Staatengemeinschaft im Kosovo und im Irak zeigt, welch mannigfaltige Aufgaben in Post-Konflikt-Situationen zu …”

Sicht der Philosophie S. 25-26

„… werden am Beispiel der Transformation des Irak verdeutlicht. Gegenstand des dritten Kapitels sind …”

Moderne Auslegung des humanitären Völkerrechts S. 81-95

„… im Irak, Kosovo und in Afghanistan verheißt Harris eine neue Ära multilateraler Besatzungen.378 …” „… .381 Prominentestes Beispiel ist die Transformation des Irak, deren Beurteilung einem gesonderten Teil …”

Verpflichtungen nach der Rechtsordnung des besetzten Staates S. 107-111

„… Fleck (Anm. 161), S. 110, in Bezug auf die Besatzung des Irak; A. Zimmermann a. a. O., S. 39. 490 Vgl …”

Transformation des Kosovo S. 192-201

„… seitens der serbischen Bevölkerung.977 2. Verwaltung Anders als im Irak erfolgte im Kosovo kein …”

Literaturverzeichnis S. 221-245

„… ), 327 – 347 Fürtig, Henner: Kleine Geschichte des Irak, 2. Aufl., München 2004 Gamble, John King …” „… : Wiederherstellung von Staatlichkeit – Völkerrechtliche Aspekte der Friedenssicherung im Irak, Köln 2008 Robbers …”

Reichweite der Befugnisse des Sicherheitsrates S. 174-189

„… gestützt worden.879 Im Zusammenhang mit der Besatzung des Irak hat der Sicherheitsrat demgegenüber …”

doi.org/10.5771/9783845216607

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Philip Liste

Völkerrecht-Sprechen

Series: Studien der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung

Volume 11 2012

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Irak-Krise S. 201-204

„… Rechtskommunikation etablierten Aufbau an. Auch hier bilden die diskursiven Konzeptionen der Irak-Krise und des …” „… diesem völkerrechtspolitischen Bedeutungsgeflecht einzugehen sein. 7.1 Irak-Krise Wenige Tage nach dem …” „… . Auch der Irak-Krieg ist nicht nur Irak-Krieg, vielleicht nicht einmal in erster Linie dies«.248 Nun …”

Irak-Krise S. 167-174

„… Signifikationsfiguren zu verstehen. 167 Die Vorstellung, dass etwa Hans Morgenthau 1940 etwas zum Irak-Krieg 2003 …” „… Zeitkonzeptionen selbst meine Vorstellungskraft. 171 6 USA – »put up or shut up«168 6.1 Irak-Krise Es liegt in …” „… nicht plausibilisieren. Im US-amerikanischen Diskurs treten hinsichtlich der Irak-Krise dementsprechende …”

Die Praxis in der Bundesrepublik Deutschland S. 83-98

„… werden. Auf der einen Seite ging die Positionierung gegen den Irak-Krieg soweit, dass sich etwa die …” „… Irak-Politik gerade im Zuge des Bundestagswahlkampfs im Sommer 2002 ausgelöst haben, ist das Ausmaß deutscher …” „… eine »Besonderheit« des deutschen Diskurses angedeutet. Generell war die Debatte über den Irak-Krieg zu …”

Die Praxis in den Vereinigten Staaten S. 64-83

„… Irak-Kriegs ist damit an eine historische Rahmung verwiesen, die die Besetzung Kuwaits im Jahre 1990 nicht nur …” „… Diskussionszusammenhängen wurde vor diesem Hintergrund argumentiert, der Irak-Krieg könne angesichts dieser gegenüber der …” „… Völkerrechtsmäßigkeit des Irak-Kriegs unterschiedliche Positionen bezogen haben, sind sich hierüber offensichtlich einig …”

Zwischenfazit S. 198-201

„… Positionen geben: (1) Die Irak-Krise wird im Diskurs als Moment eines seit dem Beginn der 1990er Jahre …” „… Rechtskommunikation etablierten Aufbau an. Auch hier bilden die diskursiven Konzeptionen der Irak-Krise und des …” „… diesem völkerrechtspolitischen Bedeutungsgeflecht einzugehen sein. 7.1 Irak-Krise Wenige Tage nach dem …”

Deutschland S. 204-211

„… Auseinandersetzung gegenwärtig auf die Spitze getrieben«.254 Dieses Signifikationsmotiv der »Irak-Krise« als …” „… durchgängig aus. Entsprechende Konnotationen weisen Beiträge auch dort auf, wo ein Irak-Krieg als möglicher …” „… . Der Irak-Konflikt ist lediglich der erste sichtbare Beleg für die Auseinandersetzung um diese Doktrin …”

Demokratie S. 193-198

„… « Perspektive mit der Irak-Krise auseinandersetzten, die ihre Ablehnung des Irak-Kriegs auf einer liberalen …” „… liegende Realität verstelle.234 In der regelmäßigen Darstellung des Irak-Prozesses bei den UN als einen …” „… der Demokratie hat in den politischen wie wissenschaftlichen Diskussionen über die Irak-Krise einen …”

Demokratie S. 229-234

„… 229 7.5 Demokratie Im Blick auf die Irak-Problematik kreisen die Debatten in erheblichem Umfang um …” „… die Frage, ob es angemessen war, die Beteilung Deutschlands an einem Irak-Krieg und damit die Haltung …” „… den in der Irak-Frage stets ideenlosen Hilfskanonieren der Opposition. Das mag helfen, Prozente für …”

Völkerrechts als »common sense« S. 98-106

„… zum festen Bestandteil des öffentlichen Diskurses geworden. Der Irak-Krieg wirkt damit als ein »bisher …” „… Bundesrepublik verzeichneten die Meinungsumfragen im Zusammenhang mit der Irak-Krise durchweg eine geringe …” „… juristische Ausbildung verfügt. Und auch die Tatsache, dass in die mediale Berichterstattung zur Irak-Krise …”

Politik/Recht-Nexus S. 188-193

„… Irak-Krise nichts entscheidendes mehr passiert; Reden habe sich als ineffektiv erwiesen – mehr noch: als …” „… können. Der verbale Niederschlag des Irak-Prozesses wird durch den ehemaligen Außenminister indes nicht …” „… regelmäßigen Darstellung des Irak-Prozesses bei den UN als einen fortwährenden Misserfolg verdichtet sich ein …”

»Völkerrecht, das ist das, was ‚Wir’ machen« S. 61-64

„… betreffen. Auch die Debatten um den Irak-Krieg können als solche Bestimmungen des Völkerrechts verstanden …” „… völkerrechtliche Legitimierbarkeit des Irak-Krieges aufgeworfen worden. Angesichts einer paradox anmutenden …” „… ; massenmedial wurde über die völkerrechtlichen Implikationen der Irak-Krise berichtet. »It is a paradox that …”

Die gouvernementale Völkerrechtspolitik der Bundesrepublik S. 243-246

„… Debatten über die deutsche Haltung zum Irak-Konflikt waren in erheblichem Ausmaß Debatten über die …” „… Staatengemeinschaft und dem Irak auch manifest wird. Das rechtliche Argument der militärischen Durchsetzung von …” „… die Geschichte der internationalen Politik gegenüber dem Irak in einer Weise vergegenwärtigt, dass …”

Zwischenfazit S. 234-237

„… Diskurses stichpunktartig umrissen werden. (1) Die Irak-Problematik wird im deutschen Textgeflecht …” „… Völkerrechtspolitik der USA Die offizielle Linie der völkerrechtlichen Rechtfertigung des Irak-Kriegs durch die …” „… Bedrohungssituation nach 9/11 entwickelt wird. Der Irak-Prozess bei den UN repräsentiert im gouvernementalen Diskurs …”

Operationen des interpretativen Zweischritts S. 154-163

„… auf die außenpolitische Berichterstattung/Kommentierung, gerade im Zusammenhang mit dem Irak-Krieg …” „… sinnvoll, die im Diskurs etablierte Bedeutung der sich zuspitzenden Irak-Krise in den Blick zu nehmen. Die …” „… Vergegenwärtigung der Irak-Krise als Kontext sowie ihre Rekontextualisierung. (2) Der außenpolitik-analytische …”

Fallauswahl S. 163-166

„… Phänomenen folgen (vgl. George & Bennett 2005:69). Im Zusammenhang mit der Irak-Krise, so die Annahme, haben …” „… Allgemeinen und der Irak-Krise im Besonderen die Differenz völkerrechtspolitischer Dispositionen betont worden …” „… , kann gerade der bundesdeutsche »Irak«-Diskurs als eine Auseinandersetzung über die politische …”

USA S. 174-180

„… 174 Endes. Der Irak-Prozess seit 1990/1991 erhält einen Sinn erst über seine erfolgreiche …” „… Irak-Thematik über die Rolle der UN zu reden177 und den UN eine Chance zu geben.178 Die USA werden als ein …” „… Kosovo-Krise im aktuellen Sinnzusammenhang der Irak-Krise vergegenwärtigend beschreibt Richard Holbrooke, wie …”

Die gouvernementale Völkerrechtspolitik der USA S. 237-239

„… Völkerrechtspolitik der USA Die offizielle Linie der völkerrechtlichen Rechtfertigung des Irak-Kriegs durch die …” „… Bedrohungssituation nach 9/11 entwickelt wird. Der Irak-Prozess bei den UN repräsentiert im gouvernementalen Diskurs …” „… »Irak-Krise« in ihrer langjährigen Kontinuität generiert einen Sinnzusammenhang, in dem eine harte Haltung der …”

Völkerrecht S. 211-220

„… .277 Zum anderen findet im Zusammenhang mit dem Topos der Irak-Krise und deren Bedeutung für die …” „… wird im letzten Absatz deutlich, wo mit Blick auf die Irak-Problematik eine Fortsetzung des …” „… über den Umgang mit der Irak-Krise prozedural an den Rechtsprozess bei den UN gebunden und normativ in …”

Völkerrecht S. 180-188

„… . d. Verf.). 209 Explizit im Zusammenhang mit der juristischen Bearbeitung des Irak-Kriegs hat sich …” „… Positionen zum Irak-Krieg. 211 Holly Burkhalter, No to Torture, Washington Post vom 5. Januar 2003, B07 …” „… gewebt. Der politische Widerstreit um den Irak-Einsatz wird auf diesem Sediment des Diskurses ausgetragen …”

Ausblick S. 58-61

„… Bestandsaufnahme zweier gouvernementaler Textgeflechte der Völkerrechtspolitik im Zusammenhang mit dem Irak-Krieg …” „… Position des Rechts im Sozialen betreffen. Auch die Debatten um den Irak-Krieg können als solche …” „… Zuge der Diskussion um völkerrechtliche Legitimierbarkeit des Irak-Krieges aufgeworfen worden …”

Konfrontation im erweiterten Textgeflecht der USA? S. 239-243

„… »Irak-Krise« in ihrer langjährigen Kontinuität generiert einen Sinnzusammenhang, in dem eine harte Haltung der …” „… Zerrissenheit Europas in der Irak-Frage.335 Ihre Funktion besteht darin, den US-Regierungskurs als international …” „… Haltung gegenüber der Regierung und ihrer Irak-Politik zum Ausdruck bringen. Denn zwischen Unterstützern …”

Grundlinien der Argumentation S. 26-30

„… Signifikanten subordiniert wird.13 Dass die Bush-Administration im Zusammenhang mit dem Irak-Krieg eine …” „… detaillierten Bestandsaufnahme der offiziellen Rechtspositionen im Vorfeld des Irak-Krieges. Ferner lässt sich …” „… Irak-Konflikts deutlich; doch während sich der US-Diskurs als völkerrechts- und UNkritisch beschreiben lässt …”

Literatur S. 291-304

„… , 179-208. Bothe, Michael 2003: Der Irak-Krieg und das völkerrechtliche Gewaltverbot, Archiv des …” „… oder: der Irak-Krieg auf verwaltungsgerichtlichem Prüfstand, JuristenZeitung 61:1, 25-30. Krasner …” „… , 209-250. — 2003b: Demokratie, die Medien und der Irak-Krieg. Zum Kriegsdiskurs in Europa und Amerika …”

Politik/Recht-Nexus S. 220-229

„… anzusehen, die Irak-Frage als rechtliche Problematik anzusprechen. Im Gegensatz zu der anfangs erwähnten …” „… Demokratie Im Blick auf die Irak-Problematik kreisen die Debatten in erheblichem Umfang um die Frage, ob es …” „… angemessen war, die Beteilung Deutschlands an einem Irak-Krieg und damit die Haltung gegenüber den USA in …”

Konfrontation im erweiterten Textgeflecht der Bundesrepublik? S. 246-251

„… nun?«, ZDF, 26. Februar 2003. 247 Wie oben deutlich geworden ist, operiert die »Irak-Krise« im …” „… deutschen Diskurs als Signifikant für einen Weltordnungskonflikt. Der Signifikant »Irak-Krise« nimmt eine …” „… Positionierung (Interrelation) der Signifikanten »Bundesrepublik« und »USA«. Damit wird (die) »Irak-Krise« zu …”

Politik, Recht und »common sense« S. 13-19

„… Völkerrecht in allen Stücken öffentlichen Gebrauch zu machen.1 Unmittelbar vor dem Beginn des Irak-Krieges …” „… Irak-Krieg von 2003. Einleitend möchte ich meinem Forschungsanliegen Gestalt geben, indem ich die zentralen …” „… öffentliche Völkerrechtsgebrauch, dessen Beobachtung im Zusammenhang mit dem Irak-Krieg einen wichtigen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… « 171 6.1 Irak-Krise 171 6.2 USA 174 6.3 Völkerrecht 180 6.4 Politik/Recht-Nexus 188 6.5 Demokratie 193 6.6 …” „… . Zwischenfazit 198 7 Bundesrepublik Deutschland – »rechtliche Selbstzweifel« 201 7.1 Irak-Krise 201 7.2 …”

Demokratische Demarkation S. 266-281

„… gegen den Terrorismus und dem Irak-Krieg, siehe Larson & Savych 2005). Die relativ große Homogenität …” „… darum ging, ob Bundeskanzler Schröders letztlich erfolgreiche Strategie, die Irak-Frage zum zentralen …” „… einen Irak-Krieg, die zumal immer wieder auch mit implizit völkerrechtlichen Motiven verknüpft gewesen …”

Erweiterte Rechtsdiskursvergleichung S. 251-256

„… Exponiertheit US-amerikanischer Außenpolitik, der Präsenz der USA als dem handelnden Akteur in der Irak-Krise …” „… bundesdeutscher außenpolitischer Identität, operiert der Signifikant »Irak-Krise« in Deutschland in …”

Gouvernementaler Text (USA) S. 285-286

„… , Ich sehe keine Verbindung zwischen Irak und Al-Qaida, Interview, Süddeutsche Zeitung, 7. August 2002 …”

Gouvernementaler Text (Bundesrepublik) S. 286-287

„… , Ich sehe keine Verbindung zwischen Irak und Al-Qaida, Interview, Süddeutsche Zeitung, 7. August 2002 …”

Vergesellschaftete Außenpolitik und Forschungslücke S. 19-21

„… Völkerrechtsgebrauch, dessen Beobachtung im Zusammenhang mit dem Irak-Krieg einen wichtigen Ausgangspunkt dieser Arbeit …”

»Don’t believe the hype« S. 31-35

„… dann textual verknüpft. Auch die weltgesellschaftlichen Reaktionen auf das Gewaltgeschehen im Irak (wie …”

Zur Reaktivierung des Demokratischen S. 257-262

„… der Basis von Äußerungen, die sich mehr oder weniger mit der »Irak-Krise« befassen, die deutsche und …”

Diskurskonzepte S. 21-26

„… Bush-Administration im Zusammenhang mit dem Irak-Krieg eine völkerrechtsskeptische, die Bundesregierung eine …”

Die multiplen Kausalitäten des Demokratischen Friedens S. 137-147

„… Rhetorik des Regimewechsels, die vor allem in den USA im Vorfeld des Irak-Kriegs präsent war, kann in …”

Norm und Ereignis S. 35-46

„… Irak-Krieges, operieren dementsprechend. Die Anschläge vom 11. September 2001 u.a. vor dem Sicherheitsrat der …”

Die Funktion(en) des Völkerrechts S. 46-58

„… Bestandsaufnahme zweier gouvernementaler Textgeflechte der Völkerrechtspolitik im Zusammenhang mit dem Irak-Krieg …”

doi.org/10.5771/9783845234830

Elisabeth Rohr, Mechtild M. Jansen, Jamila Adamou - Die vergessenen Kinder der Globalisierung

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Elisabeth Rohr (ed.), Mechtild M. Jansen (ed.), Jamila Adamou (ed.)

Die vergessenen Kinder der Globalisierung

Series: edition psychosozial

Volume 2014

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Simon Moses Schleimer Remigrierte Flüchtlingskinder im Irak S. 81-98

„… 81 Remigrierte Flüchtlingskinder im Irak Simon Moses Schleimer Einleitung Seit der systematischen …” „… Vernichtungspolitik gegenüber kurdischen Bevölkerungsteilen im Irak durch das Regime von Saddam Hussein und dem …” „… Irak vereint, dessen Unabhängigkeit im Jahr 1932 vollzogen wurde. Seither kämpf- 82 Simon Moses …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… im Irak 81 Simon Moses Schleimer Die Globalisierung von Intimität 99 Schicksale transnationaler …”

Autorinnen und Autoren S. 199-209

„… , autonomen Region Nord-Irak. Angela Schmidt-Bernhardt, Dr. phil., wissenschaftliche Mitarbeiterin am …”

doi.org/10.30820/9783837969061

David Zechmeister - Die Erosion des humanitären Völkerrechts in den bewaffneten Konflikten der Gegenwart

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David Zechmeister

Die Erosion des humanitären Völkerrechts in den bewaffneten Konflikten der Gegenwart

Series: Veröffentlichungen aus dem Institut für Internationale Angelegenheiten der Universität Hamburg

Volume 30 2007

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Die Invasion des Irak S. 177-178

„… ständig aktualisierte Chronik zum Irak-Konflikt bietet die AG Friedensforschung der Universität Kassel …” „… Invasion und Besetzung des Irak I. Die Invasion des Irak Der Angriff auf den Irak begann am 17. März 2003 …” „… mit dem Versuch eines Enthauptungsschlags, ausgeführt von US-Luftstreitkräften gegen den irakischen …”

Personelle Anwendungsbereiche im Irak-Konflikt S. 185-191

„… 185IV. Personelle Anwendungsbereiche im Irak-Konflikt 1. Irreguläre Kämpfer während der Invasion …” „… . Anwendung des Kriegsgefangenen- und Interniertenrechtes im Irak-Konflikt 1. Kriegsgefangene während der …” „… Während der Invasion des Iraks bedienten sich die dem Baath Regime treu ergebenen Organisationen und …”

Anwendung des Kriegsgefangenen- und Interniertenrechtes im Irak- Konflikt S. 191-193

„… . Anwendung des Kriegsgefangenen- und Interniertenrechtes im Irak-Konflikt 1. Kriegsgefangene während der …” „… . IV. Asymmetrische Konfliktstruktur im Irak-Konflikt und ihre Auswirkung auf das humanitäre …” „… Invasion des Iraks Während der Invasion des Iraks haben sich vor allem reguläre irakische Soldaten den …”

Der bewaffnete Konflikt im Irak nach dem Ende der Hauptkampfhandlungen S. 178-182

„… des Irak-Konfliktes, insbesondere zwischen den Sunniten und Schiiten, ist die Mahdi-Miliz wieder …” „… 178Bremer die Macht im Irak. Sein militärischer Vorgänger war nicht in der Lage gewesen, den Irak …” „… Besatzungsmächten ausgewählten Irakern, die aber unter die Autorität des Zivilverwalters gestellt wurde. Etwa ein …”

Asymmetrische Konfliktstruktur im Irak-Konflikt und ihre Auswirkung auf das humanitäre Völkerrecht S. 193-195

„… . IV. Asymmetrische Konfliktstruktur im Irak-Konflikt und ihre Auswirkung auf das humanitäre …” „… Kriegsgefangenenlager genutzt als auch als gewöhnliches Gefängnis durch die irakische Interimsregierung. Zum anderen …” „… des andauernden irakischen Widerstands nicht der Fall ist. Diese rechtswidrige Praxis erodiert das …”

Anwendbares humanitäres Völkerrecht S. 182-185

„… , RGDIP 2003, S. 835, 857. 185IV. Personelle Anwendungsbereiche im Irak-Konflikt 1. Irreguläre Kämpfer …” „… Teile des irakischen Widerstands Sarkawi und seinen Anhängern den Kampf erklärt und seine …” „… Irak. In ganz Irak operieren Angestellte privater Sicherheits- und Militärfirmen, die im Dienste der …”

Fazit S. 176-177

„… ständig aktualisierte Chronik zum Irak-Konflikt bietet die AG Friedensforschung der Universität Kassel …” „… Anwendungsbereich des humanitären Völkerrechts zu entziehen. B. Die Invasion und Besetzung des Irak I. Die …” „… Invasion des Irak Der Angriff auf den Irak begann am 17. März 2003 mit dem Versuch eines …”

Fazit S. 195-196

„… 195Auch wenn der Blick der Weltöffentlichkeit immer noch auf den Irak gerichtet ist, ist die …” „… Gegenseitigkeitserwartung völlig weggefallen. Der irakische Widerstand wird von den westlichen Medien konsequent als …” „… Berichterstattung der Medien bezüglich der Geschehnisse im Irak sehr unpräzise. Die genaue Zusammensetzung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… IV. Personelle Anwendungsbereiche im Irak-Konflikt 1851. Irreguläre Kämpfer während der Invasion 1852 …” „… Irak-Konflikt 191151. Kriegsgefangene während der Invasion des Iraks 1912. Die Gefangenenlager der USA während …” „… der Besatzungszeit 192IV. Asymmetrische Konfliktstruktur im Irak-Konflikt und ihre Auswirkung …”

Ursachen für asymmetrische Konfliktstrukturen S. 147-149

„… Interventionskonflikten der Gegenwart, sei es in Afghanistan, Irak oder in den Palästinensergebieten. In einem …” „… Koalitionsstreitkräfte 140 Gefallene zu beklagen hatten, betrug die Zahl der Verluste der irakischen Seite über 100.000 …”

Methoden der asymmetrischen Kriegsführung S. 149-151

„… Interventionskonflikten der Gegenwart, sei es in Afghanistan, Irak oder in den Palästinensergebieten. In einem …” „… Koalitionsstreitkräfte 140 Gefallene zu beklagen hatten, betrug die Zahl der Verluste der irakischen Seite über 100.000 …”

Einleitung S. 19-22

„… Afghanistan, Irak, Tschetschenien und den Palästinensergebieten, untersucht. Der Verfasser prüft die Konflikte …” „… Kuba, die Geschehnisse in dem irakischen Gefängnis Abu Ghureib sowie die gezielte Tötung von …”

Erweiterung der Regeln für den nicht-internationalen bewaffneten Konflikt S. 224

„… erledigt ist. Ein Beispiel wäre Afghanistan oder der Irak, wo nach der Zerschlagung der jeweiligen Regime …”

Entstehungsgeschichte der Zusatzprotokolle S. 72

„… , Indien, Pakistan und der Irak, lehnen die Zusatzprotokolle ab. Dennoch lässt der jetzige …”

Zeitlicher Anwendungsbereich S. 71-72

„… USA, Israel, Indien, Pakistan und der Irak, lehnen die Zusatzprotokolle ab. Dennoch lässt der jetzige …”

Revision der Durchsetzungsmechanismen S. 224-225

„… erledigt ist. Ein Beispiel wäre Afghanistan oder der Irak, wo nach der Zerschlagung der jeweiligen Regime …”

Revision der zeitlichen Anwendungsbereiche S. 223-224

„… erledigt ist. Ein Beispiel wäre Afghanistan oder der Irak, wo nach der Zerschlagung der jeweiligen Regime …”

Anwendung des Interniertenrechtes S. 202-203

„… militärischen Konflikten in Irak und Afghanistan wird der Tschetschenien-Konflikt unter Ausschluss der …”

Asymmetrische Konfliktstruktur im Tschetschenien-Konflikt und die Auswirkungen auf das humanitäre Völkerrecht S. 203-205

„… militärischen Konflikten in Irak und Afghanistan wird der Tschetschenien-Konflikt unter Ausschluss der …”

Literaturverzeichnis S. 229-241

„… Humanitarian, Bd. 1, S.). Heselhaus, Sebastian, Die Behandlung Internierter im Irak-Krieg: Grauzonen hinter der …” „… . Rn.). Nguyen-Rouault, Florence, L’Intervention Armee en Irak et son Occupation au Regard du Droit …”

Das II. Zusatzprotokoll zu den Genfer Abkommen über den Schutz der Opfer nicht internationaler bewaffneter Konflikte von 1977 S. 102-107

„… in Afghanistan und Irak, würde somit nicht hierunter fallen, da immer reguläre Streitkräfte, im Sinne …”

Das I. Zusatzprotokoll zu den Genfer Abkommen über den Schutz der Opfer internationaler bewaffneter Konflikte von 1977 S. 72-102

„… , Indien, Pakistan und der Irak, lehnen die Zusatzprotokolle ab. Dennoch lässt der jetzige …” „… Unterdrückung im Irak, Iran und der Türkei von der Staatengemeinschaft praktisch ignoriert. Ähnliche Fälle wie …” „… jüngsten Konflikte in Afghanistan und Irak gezeigt haben, ist diese Auffassung kaum noch tragbar. Dies …”

doi.org/10.5771/9783845203508

Andrea Schneiker - Die Selbst- und Koregulierung privater Sicherheits- und Militärfirmen

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Andrea Schneiker

Die Selbst- und Koregulierung privater Sicherheits- und Militärfirmen

Series: Demokratie, Sicherheit, Frieden

Volume 193 2009

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Einsatzländer: Irak S. 101-103

„… Donald Rumsfeld ihre Sorge über die unregulierte Arbeit der PSMFs im Irak aus (vgl. Barstow 2004; Reed …” „… die Situation im Irak dargestellt, dem derzeitigen Haupteinsatzgebiet von PSMFs. 4.2.3 …” „… Einsatzländer: Irak117 Im Irak wurden die gültigen Gesetze zur Kontrolle und Regulierung von PSMFs von der …”

Willkürlicher und maßloser Einsatz von Gewalt S. 71-72

„… ein, sei es nur zur Selbstverteidigung. Im Irak war Blackwater von 2005 bis Oktober 2007 in mindestens …” „… Eigentumsbeschädigung, wobei es sich meist um Fahrzeuge von Irakern handelte (vgl. US Congress 2007: 1f.). Dies sind …” „… werden insbesondere Mitarbeiter von Blackwater, aber auch anderer PSMFs im Irak, immer wieder beschuldigt …”

„PSMF-Boom“ S. 18-20

„… (vgl. AIV 2007: 5). Im Juli 2007 sollen mindestens 60 ausländische PSMFs im Irak aktiv gewesen sein …” „… Canopy (vgl. Martin 2005). Die Anzahl der PSMF-Mitarbeiter im Irak belief sich nach Angaben der Los …” „… 2007 auf 180.000 Personen (vgl. Miller 2007). Hiervon sollen 21.000 US-Bürger und 118.000 Iraker …”

Bewaffnung S. 69-71

„… “ (Messner/Gracielli 2007: 20) bezeichnet. 70zu beeinträchtigen. So äußert sich ein Mitarbeiter einer PSMF im Irak …” „… Streitkräfte im Irak „to secure supply routes, maintain peace and seek out and destroy insurgents and criminals …” „… werden im Folgenden an Einsätzen von PSMFs im Irak und in Afghanistan schlaglichtartig spezielle Gründe …”

Auftraggebende Staaten: USA S. 99-101

„… fehlendes Monitoring durch staatliches Personal ist kein Irak-spezifisches, sondern ein generelles Problem …” „… Zuge einer Sammelklage der irakischen Opfer vor Gericht geladen (vgl. Lehnardt 2007: 142). 100Justice …” „… damaligen Verteidigungsminister Donald Rumsfeld ihre Sorge über die unregulierte Arbeit der PSMFs im Irak …”

Beeinflussung der (Sicherheits-)Strategien anderer Akteure S. 77-81

„… ) Vorgehens von PSMFs zu verändern. Der bekannteste Vorfall, der ein Umlenken der US-Streitkräfte im Irak zur …” „… , die sich auf der Fahrt durch Falludscha befanden, von Irakern getötet, ihre Leichname geschändet und …” „… verschlechterte das Verhältnis zwischen den US-Truppen und der irakischen Bevölkerung (vgl. Seelentag 2006: 64 …”

Diversifizierung des Dienstleistungsspektrums S. 39-46

„… den Medien werden v.a. Einsätze von Blackwater im Irak diskutiert. Kampfeinsätze von Blackwater oder …” „… Seite an Seite mit diesen, beispielsweise im Irak. Während also zu Beginn des PSMF-Booms in den 1990er …” „… insbesondere im Irak seit April 2003 einen „protective security boom“ (Donald 2006: x). Nachdem die USA die …”

„Friendly Fire“ durch mangelnde Kooperation S. 74-76

„… Unsicherheit und der sich daraus ergebende Bedarf an PSMFs werden somit zur „self-fulfilling prophecy“. Im Irak …” „… deshalb, weil die PSMF-Branche, sowohl im Irak als auch im Allgemeinen, kein homogener Akteur ist. Zwar …” „… 2007: 19f.; Seelentag 2006: 33). Auch Soldaten der regulären Streitkräfte im Irak haben Schwierigkeiten …”

Begriffsvielfalt S. 15-18

„… Vorfall im Irak die Öffentlichkeit: Angestellte der Firma Blackwater hatten in Bagdad mindestens 14 …” „… Zivilisten mutmaßlich grundlos erschossen (vgl. Johnston/Broder 2007). Daraufhin wollte die irakische …” „… Regierung Blackwater des Landes verweisen, musste sich aber dem Willen der US-Regierung fügen, die im Irak …”

Das Dienstleistungsspektrum von PSMFs S. 34-39

„… beschäftigte das Unternehmen hierfür 391 Mitarbeiter in Afghanistan (vgl. DynCorp 2006). Auch die irakische …” „… Waffenentsorgung durch. Die Firma MineTech hat z.B. im Irak im Auftrag der VN Minen beseitigt (vgl. MineTech 2008 …” „… Bezug auf den Irak kommt Peter W. Singer zu folgendem Ergebnis: „Such firms are frequently described as …”

Mangelnde Qualifikation der PSMF-Mitarbeiter S. 72-73

„… . 3.4.3 Mangelnde Qualifikation der PSMF-Mitarbeiter Wenn, wie zeitweise im Irak, innerhalb von kurzer …” „… , dass sie ihre irakischen Angestellten ausreichend überprüft hatte: „As a result, there is no assurance …” „… Mitarbeiter im Irak im Umgang mit den ihnen ausgehändigten Waffen ausreichend qualifiziert waren (vgl. SIGIR …”

Die Verwischung der Grenzen zwischen militärischen Operationen, humanitärer Hilfe und Wiederaufbaumaßnahmen S. 73-74

„… (vgl. Finer 2005, Singer 2007a: iiif.). So erklärt ein Beamter des irakischen Innenministeriums: „They …” „… Operationen, humanitärer Hilfe und Wiederaufbaumaßnahmen Da im Irak und Afghanistan PSMFs, die bewaffnete …” „… „self-fulfilling prophecy“. Im Irak ließ sich eine solch rasant steigende Nachfrage nach Schutz-dienstleistungen …”

„Upscale Firms” – „Downscale Firms” S. 46-51

„… nicht ausreicht, wie es im Irak ab April 2003 der Fall war. So erklärt Thomas X. Hammes, ein …” „… des PSMF-Booms im Irak waren viele Kunden mit der Auswahl einer geeigneten PSMF schlichtweg …” „… einer Untersuchung über Firmen, die von der US-Regierung Aufträge zum Wiederaufbau im Irak erhielten …”

Heimatstaaten: Exportregulierung am Beispiel USA und Südafrika S. 91-99

„… etablieren (4.2.2). Schließlich können auch Staaten, auf deren Territorium PSMFs agieren (z.B. Irak …” „… . So haben einige Staaten zum Schutz ihrer Staatsbürger diesen verboten, im Irak zu arbeiten, z.B …” „… Zuge der Einsätze von PSMFs im Irak und in Afghanistan noch größer geworden ist (vgl. Jennings 2006: 30 …”

PSMFs in den USA und in Großbritannien S. 51-56

„… Nachfrage nach bewaffneten Sicherheitsdienstleistungen im Irak hat darüber hinaus zu einer weiteren …” „… Sicherheitsdienstleistungen im Irak seit April 2003 (vgl. Donald 2006). Der britische Zweig der transnational operierenden …” „… von Polizei-Ausbildern im Irak, das nie genutzt wurde, USD 43 Millionen gezahlt und der Firma zudem …”

Die Schweizer Initiative S. 103-106

„… hat die irakische Regierung, im Anschluss an den Blackwater-Vorfall vom September 2007 ein Gesetz …” „… PSMF-Angestellten von der irakischen Gerichtsbarkeit belangt worden (vgl. Singer 2007a: 12). Dabei ist jedoch zu …” „… Konfliktregionen, z.B. dem Irak, selbst auf PSMFs zurück. Zweitens operieren einzelne PSMFs vom Staatsgebiet der …”

Gründe für den „PSMF-Boom“ S. 20-22

„… sei ein Beispiel aus dem Irak genannt: „Blackwater was paying its soldiers $600 per day but charged …” „… Einsätzen ums Leben gekommenen PSMF-Angestellten in kaum einer offiziellen Statistik auf. Für den Irak gibt …” „… PSMF-Angestellte im Irak zu Tode gekommen (vgl. Leidel 2008: 29). 15 Der Ausdruck „Mogadishu Line“ bezieht sich …”

Relevanz des PSMF-Phänomens S. 22-25

„… Irak ist die Diskussion über die Verbesserung bestehender Regelungen, v.a. nationaler Gesetze, neu …” „… hervorgebracht. So hat die US-Regierung nur einige zusätzliche Beamte in den Irak entsandt, welche dort die …” „… südafrikanischer PSMFs und PSMF-Angestellter im Irak erlassen. Doch es ist nicht absehbar, dass andere Regierungen …”

Machtdiffusion nach innen S. 76-77

„… 76Schließlich tragen PSMFs im Irak und in Afghanistan zu einer Machtdiffusion nach innen bei …” „… (vgl. Nawa 2006: 16). Auch im Irak arbeiten PSMFs mit Warlords oder anderen lokalen Gewaltakteuren …”

Erkenntnisinteresse und Fragestellung S. 26-28

„… denen der IPOA-Mitglieder (z.B. Afghanistan, Irak) vergleichbar wären. Im Prinzip geht es jedoch in …” „… derzeit zentrale Einsatzgebiete von PSMFs: den Irak und Afghanistan. Hierbei wird aufgezeigt, dass PSMFs …”

Hypothesenbildung S. 110-116

„… .“ (Bearpark/Schulz 2007: 243) Angesichts der Vorfälle um die Firma Blackwater im Irak im September 2007 hat sich zwar …” „… US-Regierung in zahlreichen Fällen auf PSMFs angewiesen ist (s. Blackwater im Irak). Des Weiteren wurde bereits …”

Formen von Governance S. 139-145

„… Bezug auf die Kontrolle von PSMFs im Irak (vgl. Cherneva 2007: 6). Außerdem fand Ende Januar 2008 ein …” „… PSMFs im Irak zu beraten (vgl. Lardner 2008). Die Einflussnahme auf staatliche Regulierung durch …”

Intransparenz S. 20

„… sei ein Beispiel aus dem Irak genannt: „Blackwater was paying its soldiers $600 per day but charged …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-7

„… : Irak 101 4.2.4 Die Schweizer Initiative 103 5. Effektivität der Selbst- und Koregulierung von PSMFs …”

Vorwort S. 13-14

„… auf die Arbeit der PSMFs im Irak und insbesondere auf dabei von PSMF-Angestellten begangene Straftaten …” „… auch qualitativer Hinsicht hat diese Entwicklung im Zuge des letzten Irakkriegs (ab 2003) ihren …”

Verhaltenskodizes zur Selbst- und Koregulierung S. 25-26

„… denen der IPOA-Mitglieder (z.B. Afghanistan, Irak) vergleichbar wären. Im Prinzip geht es jedoch in …”

Staatliche Regulierung S. 175-177

„… Einsatzes, des Konflikts und die allgemeine Sicherheitslage im Einsatzgebiet entscheidend sein, wie im Irak …”

Selbst- und Koregulierung S. 177-179

„… Sicherheitslage im Einsatzgebiet entscheidend sein, wie im Irak deutlich wird: „[It] may be right that the …”

Ausblick S. 187-190

„… Regelungen zu etablieren, geschweige denn umzusetzen, wie das Beispiel des Irak zeigt. Auch PSMFs sprechen …”

Gang der Untersuchung und Aufbau der Arbeit S. 28-31

„… : den Irak und Afghanistan. Hierbei wird aufgezeigt, dass PSMFs nicht nur zu Sicherheit, sondern auch zu …”

PSMFs als „securitizer“ S. 65-69

„… Irak: „Advisors will work with Iraqi criminal justice organizations at the national, provincial and …”

Der Sicherheitsbegriff S. 57-61

„… 1998: 25). 67 Chaim Kaufmann hat bei seiner Analyse über die Aufblähung der irakischen Bedrohung durch …” „… die US-Regierung vor dem letzten Irakkrieg festgestellt, dass der 11. September ein für die Akzeptanz …”

... durch Selbstregulierung S. 124-128

„… IPOA am 10. Oktober 2007 (vgl. IPOA 2007c) weiterhin für das US-Außenministerium im Irak; die …”

Der Status der PSMF-Angestellten im Humanitären Völkerrecht S. 82-86

„… . Einsatzländer wie der Irak sprechen sich für eine striktere Kontrolle und Regulierung der PSMFs aus. Durch die …”

Resümee S. 167-172

„… Afghanistan oder der Irak, befürworten zwar in vielen Fällen eine Regulierung von PSMFs, sind aber oft nicht …” „… ). 7.1 Resümee Im Zuge des letzten Irakkriegs hat der Aufschwung der PSMF-Branche seinen vorläufigen …”

Die Verregelung der Sicherheitsproduktion S. 159-164

„… Beispiel Irak gezeigt hat. Daher wäre auch die Problemlösungskapazität intergouvernementaler Lösungen zur …”

Darstellung über PSMFs S. 203-212

„… / getdata.php?doctype=Pdf&id=104; 21.05.2008 Makki, Sami 2004: Outsourcing, das Irak-Experiment. In: Le Monde diplomatique 10 …”

doi.org/10.5771/9783845216324

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