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Sina Gottwald - Die rechtliche Regulierung medizinischer Innovationen in der Gesetzlichen Krankenversicherung

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Sina Gottwald

Die rechtliche Regulierung medizinischer Innovationen in der Gesetzlichen Krankenversicherung

Series: Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht

Volume 18 2016

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2. Kapitel: Innovative Heilmittel S. 213-243

„… Heilmittel auf. Der Heilmittelkatalog (Teil 2 der Richtlinie) ordnet den einzelnen Heilmitteln Indikationen …” „… Heilmittel 213 Hilfsmittel sächliche medizinische Leistungen.861 Diese Definition des Heilmittelbegriffs hat …” „… , Rechtsgutachterliche Stellungnahme zur Einordnung der Neuropsychologie in die Heilmittel-Richtlinien; Harney in …”

Teil 5: Schlussbetrachtung und Ausblick S. 505-511

„… Behandlungsmethoden – sowohl mit als auch ohne medizintechnischen Charakter –, neue Heilmittel und neue …” „… Methoden durch den mit Wirkung vom 01.01.2012 eingeführten § 137e SGB V, und für neue Heilmittel durch …” „… die Einführung neuer Heilmittel in die vertragsärztliche Versorgung gemäß § 138 SGB V und die …”

4. Kapitel: Zusammenfassung S. 499-505

„… neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden, neuer Heilmittel und neuer Rezepturarzneimittel versagen …” „… Behandlungsmethoden – sowohl mit als auch ohne medizintechnischen Charakter –, neue Heilmittel und neue …”

2. Kapitel: Untersuchungsgang S. 23-25

„… Untersuchungs- und Behandlungsmethoden (1. Kapitel), sodann innovative Heilmittel (2. Kapitel …”

1. Kapitel: Untersuchungsgegenstand S. 21-23

„… , Heilmittel, medizintechnische Innovationen sowie Arzneimittelinnovationen in den Blick genommen, die in der …”

3. Kapitel: Seltene Erkrankungen S. 486-499

„… neue Heilmittel (gem. § 138 SGB V) nur Überprüfungs- und Bewertungskompetenzen, soweit es sich um …” „… zur Empfehlung neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden, neuer Heilmittel und neuer …” „… Regelung; bei neuen Heilmitteln im Sinne des § 138 SGB V führt eine Berücksichtigung des Sinns und Zwecks …”

1. Kapitel: Rechtsfigur des Systemversagens S. 453-479

„… vertragsärztliche Versorgung Auch bei der Einführung neuer Heilmittel in die vertragsärztliche bzw. ambulante …” „… Erlaubnisvorbehalt für die Verordnung neuer Heilmittel besteht und die Erlaubnis nur auf Antrag durch einen …” „… Anforderungen an das neue Heilmittel kann vollumfänglich auf die zu den neuen Un- II. 1929 Siehe hierzu Teil 3 …”

Literaturverzeichnis S. 511-534

„… Heilmittel-Richtlinien, Juni 2007, www.gnp.de/extern/pdf/ 210607, zuletzt abgerufen: 14.10.2013. Wigge …” „… : Leistungspflicht der GKV für Behandlungsmethoden, Arznei- und Heilmittel der besonderen Therapierichtungen, PharmR …” „… : Normsetzung der Exekutive in der Sozialversicherung, 2000. Badtke, Ann-Christin: Die Heilmittelversorgung im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Innovative Heilmittel2. Kapitel: 213 Begrifflichkeit und AbgrenzungA. 213 Regulierung in der …” „… des Heilmittelsa. 218 Erforderlichkeit eines Methodencharakters? b. 221 Formell-rechtliche Aspekte …” „… einer Heilmittelbewertung nach § 138 SGB V 2. 222 Regulierung durch Verbot und Erlaubnisa. 222 …”

3. Kapitel: Medizintechnische Innovationen S. 243-355

„… Rechtsprechung aber jedenfalls dezentrale Überprüfungen und Ausschlüsse innovativer Heilmittel. Hierbei sind die …” „… “998. In Abgrenzung dazu sind Heilmittel ärztlich verordnete Dienstleistungen, die einem Heilzweck …” „… noch auf Heilmittel bezieht, heißt es diesbezüglich, dass „physikalischetherapeutische Heilmittel von …”

1. Kapitel: Innovative ärztliche Untersuchungs- und Behandlungsmethoden S. 63-213

„… , BSGE 81, 54 ff.; 1 RK 32/95, Rn. 14 – juris, BSGE 81, 73 ff. 231 So unmittelbar für Heilmittel, aber …”

4. Kapitel: Arzneimittelinnovationen S. 355-453

„… Verordnungsfähigkeit ambulant erbrachter Heilmittel nach § 138 SGB V1560. Während der Erlaubnisvorbehalt in den §§ 135 …” „… , 138 SGB V aber für alle neuen Untersuchungs- und Behandlungsmethoden bzw. Heilmittel gilt, wird er in …” „… neuer Methoden (§ 135 Abs. 1 S. 1 SGB V) und Heilmittel (§ 138 SGB V) in der vertragsärztliche …”

2. Kapitel: Innovative Maßnahmen im Sinne des § 2 Abs. 1a SGB V S. 479-486

„… - und Behandlungsmethoden, Heilmitteln, medizintechnischen Innovationen als auch Arzneimitteln …”

doi.org/10.5771/9783845265780

Rüdiger Zuck - Das Recht der anthroposophischen Medizin

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Rüdiger Zuck

Das Recht der anthroposophischen Medizin

2007

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Begriff des Heilmittels S. 129

„… : Heilmittel196I. Vorbemerkung1971. Begriff des HeilmittelsDie anthroposophische Medizin verwendet den Begriff …” „… Heilmittel-Richtlinien237: »Heilmittel sind persönlich zu erbringende medizinische Leistungen«.1982. Wichtige …” „… »Heilmittel« rechtlich untechnisch als Sammelbegriff für alle ihre Behandlungsmethoden,soweit sie über die …”

Leistungserbringung S. 152-157

„… , weil die Heilmittelrichtlinie im Katalog der nichtverordnungsfähigen Heilmittel zu den Maßnahmen, deren …” „… nichtverordnungsfähiger Heilmittel unter der Voraussetzung steht, der therapeutische Nutzen der Maßnahme sei »nicht …” „… für ein Heilmittel einer anerkennten besonderen Therapierichtungnicht der maßgebliche Ansatz (Rn. 118 …”

Integrationsverträge S. 159-170

„… Heilmittel)zwischendemBerufsverband Heileurythmie e.V. (BVHE)Roggenstraße 82, 70794 FilderstadtVertreten durch den Vorstand …” „… analoger Anwendung.4. Diese Vereinbarung wird unter analoger Berücksichtigung der Heilmittel-Richtlinien …” „… Anthroposophischen Medizin (Heilmittel) analog §§ 124, 125 SGB V – Vergütung für die Heilmittelerbringung – hat …”

Wichtige Anwendungsbereiche S. 129-130

„… : Heilmittel196I. Vorbemerkung1971. Begriff des HeilmittelsDie anthroposophische Medizin verwendet den Begriff …” „… Heilmittel-Richtlinien237: »Heilmittel sind persönlich zu erbringende medizinische Leistungen«.1982. Wichtige …” „… »Heilmittel« rechtlich untechnisch als Sammelbegriff für alle ihre Behandlungsmethoden,soweit sie über die …”

Konsequenzen der Securvita-Entscheidung S. 157-159

„… . Kostenerstattung für Heilmittel der anthroposophischen Medizin2431. Konsequenzen der Securvita-EntscheidungGeht man …” „… davon aus, dass Heilmittel der anthroposophischen Medizin nichtzur vertragsärztlichen Versorgung gehören …” „… Abs. 1 Satz 2 SGBV), gehören zum zwingenden Leistungsangebot derKrankenkassen auch die Heilmittel der …”

Leistungserbringung S. 137-141

„… Leistungserbringung gelten die rechtsverbindlichen Heilmittel-Richtlinien des GBA. Sie bestimmen, dass Heilmittel nur …” „… 138213 b) Gesetzliche Krankenversicherung214 aa) Ambulanter Bereich215 (1) HeilmittelkatalogFür die …” „… derindikationsbezogene Katalog verordnungsfähiger Heilmittel nach § 92 Abs.6 SGB V (Erster Teil Nr. II 8 der …”

Leistungserbringer S. 130-137

„… Heilmittel-Leistungen eine Heilpraktikererlaubniserwerben kann, ohne den Ausbildungsgang des jeweiligen …” „… anthroposophischen Heilmittel-Verbandes durchlaufen zu haben. Es kann nicht im Interesse der anthroposophischen …” „… die Heilpraktiker-Grundprüfung auch in ihrer schwachen Formdeutlich das, was der Heilmittel-Erbringer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… anthroposophische heilmittel e.V. (Heidrun Loewer) und dem Europäischen Verbraucher-Verband für …” „… über die Heilmittel der anthroposophischen Medizin hätteich ohne Angelika Jaschke (Berufsverband …” „… : Rechtliche Anwendungsbereiche der anthroposophischen Medizin: Heilmittel 129I. Vorbemerkung 129II …”

Sachverzeichnis S. 239-244

„… Medizin – Arzneimittel 250 ff.– ärztliche Leistungserbringer 171 ff.– Heilmittel 195 ff.Ärztliche …” „… , 221Heilmittel, Begriff 197– Anwendungsbereiche 198 Heilmittel der anthroposophischen Medizin …” „… 190Konstitutionalisierung des einfaches Rechts 158Kostenerstattung für Heilmittel 242 …”

Ärztliche Leitlinien in der anthroposophischen Medizin S. 127-128

„… ihre Heilmittel, 6. Aufl. 1996, 23.233 Wolff, Anthroposophsich orientierte Medizin und ihre Heilmittel …” „… , 6. Aufl. 1996, 12.234 Wolff, Anthroposophisch orientierte Medizin und ihre Heilmittel, 6. Aufl. 1996 …”

Kostenerstattung S. 157

„… . Kostenerstattung für Heilmittel der anthroposophischen Medizin2431. Konsequenzen der Securvita-EntscheidungGeht man …” „… davon aus, dass Heilmittel der anthroposophischen Medizin nichtzur vertragsärztlichen Versorgung gehören …” „… der anthroposophischen Kunsttherapie siehe Rn. 242 ff.241IV. Rhythmische MassageZu den Heilmitteln der …”

Rhythmische Massage S. 157

„… . Kostenerstattung für Heilmittel der anthroposophischen Medizin2431. Konsequenzen der Securvita-EntscheidungGeht man …” „… davon aus, dass Heilmittel der anthroposophischen Medizin nichtzur vertragsärztlichen Versorgung gehören …” „… der anthroposophischen Kunsttherapie siehe Rn. 242 ff.241IV. Rhythmische MassageZu den Heilmitteln der …”

Leistungserbringer S. 148-152

„… nichtverordnungsfähigen Heilmittel zu den Maßnahmen, deren therapeutischerNutzen nach Maßgabe der BUB-Richtlinie nicht …” „… beachten, dass die Aufnahme in den Katalog nichtverordnungsfähiger Heilmittel unter der Voraussetzung steht …” „… dem Schweigen der Heilmittelrichtlinien zur Heileurythmie istder Fachbereich Musik der …”

Definition und Abgrenzung S. 130

„… ein einem Arzneimittel vergleichbares Bewegungs-Heilmittel …Heileurythmie unterscheidet sich von …”

Leistungs- und Kostenerstattungsansprüche des Patienten/ Versicherten S. 86-88

„… Verfügung …Behandlungsmethoden, Arznei- und Heilmittel der besonderen Therapierichtungensind nicht …”

Leistungserbringer der besonderen Therapierichtungen S. 88-93

„… - und Heilmittel der besonderen Therapierichtungensind nicht ausgeschlossen.«In § 135 Abs. 1 SGB V heißt …” „… Verordnung von Arznei- und Heilmitteln. § 92 Abs. 2 Satz 5, 6bestimmt dazu:»Sachverständigen … ist …”

Zwölftes Kapitel: Zusammenfassender Schluss S. 232-238

„… dieser Heilmittel durch den gemeinsamen Bundesausschuss. Dass die K u n s t t h e r a p i e mit einer …”

Anerkennungsordnung S. 117-120

„… Menschen- und Naturerkenntnis mit Kenntnis von:a) mineralischen, pflanzlichen und tierischen Heilmitteln …” „… allgemein, d.h. auch für die Verordnung von Arznei- oder Heilmittelder anthroposophischen Medizin durch …”

Tätigkeitsschwerpunkt/Zusatzbezeichnung S. 120-123

„… - oder Heilmittelder anthroposophischen Medizin durch einen Schulmediziner. Die Theorieder …” „… .). Arzneimittelhersteller und Heilmittelerbringer werden dagegen unterwirtschaftlichen Gesichtspunkten auch keine Einwände …” „… ärztliches Vorgehen. Anthroposophische Arzneimittelund anthroposophische Heilmittelerbringung sind doch …”

Securvita-Entscheidung des Bundessozialgerichtss S. 123-124

„… den neuen Untersuchungs- und Behandlungsmethoden sowie Heilmitteln entwickelten leistungsrechtliche …” „… Untersuchungs- und Behandlungsmethoden sowie Heilmitteln, insbesondere was die Übertragbarkeit von Erkenntnissen …”

Was ist im Sinne des § 135 SGB V »neu«? S. 124-125

„… sämtlichen in Betracht kommenden Untersuchungs- und Behandlungsmethoden sowie Heilmitteln, insbesondere was …”

Folgerungen S. 125-126

„… anthroposophischen Medizinin beträchtlichem Umfang Heilmittelbehandlung (siehe Rn. 195 ff.), unddort Behandlung durch …”

Fragestellung S. 126

„… anthroposophischen Medizinin beträchtlichem Umfang Heilmittelbehandlung (siehe Rn. 195 ff.), unddort Behandlung durch …”

Begriff der Leitlinie S. 126-127

„… anthroposophischen Medizinin beträchtlichem Umfang Heilmittelbehandlung (siehe Rn. 195 ff.), unddort Behandlung durch …”

Heileurythmie und Umsatzsteuer S. 141-145

„… Heilmittelkatalog(Rn. 215). Er schloss daraus, dass eine regelmäßige Erstattung ausscheide.Auf die tatsächliche …” „… Entscheidung zurHeileurythmie in der Krankenbehandlung ergangen. Da das Heilmittelrechtdes SGB V aber alle nach …” „… Heileurythmie in den Heilmittelkatalog, z.B. bei Präventionsmaßnahmen nach § 20 SGB V261 anders zu behandeln ist …”

Gegenstand der Überlegungen S. 171-173

„… hergestellt worden ist. Die Verordnung des Schweizerischen Heilmittelinstituts über dievereinfachte Zulassung …”

doi.org/10.5771/9783845205502

René Märtin, Georg Martensen - Den Menschen verstehen

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René Märtin (ed.), Georg Martensen (ed.)

Den Menschen verstehen

Series: Forum Psychosozial

Volume 2023

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Stefan Wagener, Mariola Niedzielska-Wagener Ein Ständchen –Singen als mögliches Heilmittel S. 39-46

„… 39Ein Ständchen – Singen als mögliches HeilmittelStefan Wagener und Mariola …” „… . 17).123456789101112131415161718192021222324252627282930313233343536373841Ein Ständchen – Singen als mögliches HeilmittelDie Existenzanalyse hat diesen genialen Ansatz mit …” „… :123456789101112131415161718192021222324252627282930313233343536373843Ein Ständchen – Singen als mögliches Heilmittel»Schönberg hat an der Einschätzung seiner Rolle als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… GesprächEin Ständchen – Singen als mögliches Heilmittel 39Stefan Wagener und Mariola Niedzielska-WagenerVon …”

Vorwort S. 9-12

„… Niedzielska-Wagener und Stefan Wagener schreiben in Ein Ständchen – Singen als mögliches Heilmittel über das Singen …”

doi.org/10.30820/9783837979787

Christian Dierks, Stefan Felder, Jürgen Wasem - Mezzanine-Märkte in der Krankenversicherung

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Christian Dierks, Stefan Felder, Jürgen Wasem

Mezzanine-Märkte in der Krankenversicherung

2010

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Werbung für Heilmittel S. 32-34

„… , inhaltlichen Ausgestaltung des Leistungsangebots. 2.4.4 Werbung für Heilmittel Die Verordnung und Erstattung …” „… Heilmittelwerbegesetz einen Katalog von Einschränkungen vor, der den Verbraucher vor einer unreflektierten Einnahme von …”

Regulierungsbedarf bei der Werbung für Heilmittel S. 75-78

„… « Zusatzversicherungen anzubieten. 4.4 Regulierungsbedarf bei der Werbung für Heilmittel Das hier vorgeschlagene Konzept …” „… dargestellt, durch das Heilmittelwerberecht enge Grenzen gesetzt. Ins- 63 Vgl. Entscheidung vom 12.02.2008 …” „… Heilmittelwerberecht erlegt daher den Versicherungsunternehmen, die eine Mezzanine-Zusatzversicherung anbieten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… für Heilmittel 32 3 Kosten-Nutzen-Bewertung zur Eingrenzung der Basisversicherung 35 3.1 Notwendigkeit …” „… Heilmittel 75 5 Formulierungsvorschlag für den Gesetzgeber 79 6 Literatur 81 9 Abbildungs- und …”

Regulierungsbedarf in der Zusatzversicherung S. 73-75

„… « Zusatzversicherungen anzubieten. 4.4 Regulierungsbedarf bei der Werbung für Heilmittel Das hier vorgeschlagene Konzept …” „… dargestellt, durch das Heilmittelwerberecht enge Grenzen gesetzt. Ins- 63 Vgl. Entscheidung vom 12.02.2008 …”

Satzungsleistungen, Wahltarife S. 30-32

„… . 2.4.4 Werbung für Heilmittel Die Verordnung und Erstattung von innovativen Arzneimitteln wird in …” „… ) außerhalb der Fachkreise geworben werden darf, gibt das Heilmittelwerbegesetz einen Katalog von …”

doi.org/10.5771/9783845220741

Markwart Herzog, Michael Krüger - Schwimmen

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Markwart Herzog (ed.), Michael Krüger (ed.)

Schwimmen

Series: Sonderband Stadion

Volume 2024

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Jan-Hinnerk Antons Heilmittel, Sinnesrausch, Ertüchtigung: Das Bad im Meer als konstitutives Element des modernen Ostseetourismus S. 63-84

„… Erholung und Freizeit – Tourismus und UnterhaltungHeilmittel, Sinnesrausch, Ertüchtigung: Das Bad …” „… Tourismus,“ 44–45.4 Pott, Orte des Tourismus.5 Richter, Das Meer, 139; Corbin, Meereslust, 32–33.Heilmittel …” „… .Heilmittel, Sinnesrausch, Ertüchtigung67Momentes gerecht zu werden – und verdeutlichte damit die Bedeutung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… und UnterhaltungJan-Hinnerk AntonsHeilmittel, Sinnesrausch, Ertüchtigung: Das Bad im Meer als …”

doi.org/10.5771/9783985721603

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