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Friedrich Heinemann, Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Alexander Kalb - Der kommunale Kassenkredit zwischen Liquiditätssicherung und Missbrauchsgefahr

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Friedrich Heinemann, Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Alexander Kalb

Der kommunale Kassenkredit zwischen Liquiditätssicherung und Missbrauchsgefahr

Reihe: ZEW Wirtschaftsanalysen - Schriftenreihe des ZEW

Band 93 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Keine Veranschlagung im Haushaltsplan S. 36-37

„… (vgl. Diemert, 2005: 18; Schwarting, 2007b: Rn. 39). 2.4.5 Keine Veranschlagung im Haushaltsplan …” „… Zwischenfinanzierung anderer Einnahmen, die ihrerseits in den Haushaltsplan eingestellt werden.80 Daher ist die …” „… Rückzahlung werden im Haushaltsplan veranschlagt (sogenannte planungsfreie Vorgänge im Verwaltungs- wie auch …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Verhältnis zum Gebot des Haushaltsausgleichs S. 37-38

„… decken sind.82 2.4.5.2 Aufführung im Vorbericht als Anlage zum Haushaltsplan Aufzuführen sind …” „… Kassenkredite zwar regelmäßig nicht im Haushaltsplan selbst, allerdings in einer Anlage zum Haushaltsplan …” „… Haushaltsplan teil. 2.4.6 Verhältnis zum Gebot des Haushaltsausgleichs 2.4.6.1 Normbefund Gemäß § 80 Abs. 2 Satz …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Ermächtigung S. 38-40

„… ) Ausgeglichenheit von Haushaltsplan und Haushaltsvollzug, die Krediteinnahmen, Rücklagenentnahmen und dergleichen …” „… Kassenkredite nicht im Haushaltsplan zu veranschlagen sind (siehe Abschnitt 2.4.5.1), unterliegen sie insoweit …” „… nicht den Beratungen und der Beschlussfassung des Gemeinderats zum Haushaltsplan, der Teil der …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Norwegen S. 155-162

„… von Finanz- und Haushaltsplänen. So ist jede Gemeinde- und Stadtverwaltung verpflichtet, in jedem …” „… Erstellung eines Finanzplans müssen die Gemeinden zum Ende des Kalenderjahrs einen Haushaltsplan für das …” „… einreichen. Kommt es zu einer Ablehnung des Haushaltsplans, beispielsweise aufgrund eines zu vermutenden …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Verschuldungslage und ihre zeitliche Entwicklung S. 121-125

„… Anzahl an Gemeinden zu gelangen, besteht nun darin, Daten direkt aus den einzelnen Haushaltsplänen der …” „… Benny Geys aus dem Jahr 2001 aus den Haushaltsplänen von 196 der 308 flämischen Gemeinden entnommen.176 …” „… Genauer gesagt stammen die Daten von 1977 bis 1994 aus den Haushaltsplänen, für den Zeitraum von 1995 bis …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Kameralistik versus Doppik S. 119-121

„… Zahlungsströme ? Zahlungsströme, Vermögenswerte, Schulden, Kassenhaltung Haushaltsplan/Kasse …” „… Anzahl an Gemeinden zu gelangen, besteht nun darin, Daten direkt aus den einzelnen Haushaltsplänen der …” „… Benny Geys aus dem Jahr 2001 aus den Haushaltsplänen von 196 der 308 flämischen Gemeinden entnommen.176 …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Gemeindehaushaltsverordnungen S. 31-32

„… : Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplanes der Gemeinden (GdeHVO NRW) v. 14.5.1995 …” „… die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplanes der Gemeinden im Land Sachsen-Anhalt (GdeHVO LSA) v …” „… Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplanes der Gemeinden im Land Sachsen-Anhalt nach den Grundsätzen der …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Kurzfristigkeit S. 36

„… (vgl. Diemert, 2005: 18; Schwarting, 2007b: Rn. 39). 2.4.5 Keine Veranschlagung im Haushaltsplan …” „… Zwischenfinanzierung anderer Einnahmen, die ihrerseits in den Haushaltsplan eingestellt werden.80 Daher ist die …” „… Rückzahlung werden im Haushaltsplan veranschlagt (sogenannte planungsfreie Vorgänge im Verwaltungs- wie auch …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Haushaltsausgleich S. 167-171

„… sowohl auf die Haushaltsplanung als auch auf den Haushaltsvollzug (dargestellt in der Haushaltsrechnung …” „… ).215 Es ist prinzipiell verboten, einen Fehlbedarf im Haushaltsplan (Soll-Fehlbetrag im Ergebnisplan …” „… Sowohl ein Fehlbedarf im Haushaltsplan (Ergebnisplan) als auch ein Defizit im Haushaltsvollzug (in der …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Liquiditätsplanung S. 166-167

„… Haushaltsplanung als auch auf den Haushaltsvollzug (dargestellt in der Haushaltsrechnung).215 Es ist prinzipiell …” „… verboten, einen Fehlbedarf im Haushaltsplan (Soll-Fehlbetrag im Ergebnisplan) und einen Fehlbetrag in der …” „… Haushaltsplan (Ergebnisplan) als auch ein Defizit im Haushaltsvollzug (in der Ergebnisrechnung) haben …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Nachrangigkeit (Subsidiarität) und Notwendigkeit S. 35-36

„… ; Schwarting, 2007b: Rn. 39). 2.4.5 Keine Veranschlagung im Haushaltsplan 2.4.5.1 Keine Einnahmenqualität Da …” „… , die ihrerseits in den Haushaltsplan eingestellt werden.80 Daher ist die Aufnahme und Rückzahlung von …” „… Kassenkrediten ein haushaltsneutraler Vorgang,81 weder Aufnahme noch Rückzahlung werden im Haushaltsplan …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Kommunalgesetze (Gemeindeordnungen) S. 28-31

„… : Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplanes der Gemeinden (GdeHVO NRW) v. 14.5.1995 …” „… die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplanes der Gemeinden im Land Sachsen-Anhalt (GdeHVO LSA) v …” „… Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplanes der Gemeinden im Land Sachsen-Anhalt nach den Grundsätzen der …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Ermächtigungs- und Gesetzesvorbehalt S. 22

„… Summe der im Haushaltsplan veranschlagten Ausgaben für Investitionen nicht überschreiten. Diese …” „… , d.h. auf Haushaltsplan und Haushaltsvollzug des jeweiligen Landes. Die Haushalte der Kommunen werden …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Österreich S. 148-155

„… Haushaltsplan veranschlagten Gesamteinnahmen des Verwaltungshaushalts (Gesamteinnahmen des ordentlichen …” „… Niederösterreich ist eine Genehmigung dagegen erst dann erforderlich, wenn die Kreditsumme 3% der im Haushaltsplan …” „… Niederösterreich), wohingegen in Oberösterreich die Kassenkredite nicht höher als ein Sechstel der im Haushaltsplan …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Begriff des öffentlichen Kredits S. 21-22

„… Summe der im Haushaltsplan veranschlagten Ausgaben für Investitionen nicht überschreiten. Diese …” „… , d.h. auf Haushaltsplan und Haushaltsvollzug des jeweiligen Landes. Die Haushalte der Kommunen werden …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Liquiditätssicherung S. 32-33

„… Haushaltsrecht mehrdeutig: Zunächst wird er für die Ermächtigung im Haushaltsplan verwendet, aufgrund derer die …” „… vor, da Zweckbindungen nur bei im Haushaltsplan veranschlagten Haushaltsmitteln (Einnahmen) möglich …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Kreditrechtliche Normenhierarchie S. 22-24

„… Summe der im Haushaltsplan veranschlagten Ausgaben für Investitionen nicht überschreiten. Diese …” „… , d.h. auf Haushaltsplan und Haushaltsvollzug des jeweiligen Landes. Die Haushalte der Kommunen werden …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Herkömmliche Gründe für den Bedarf an Kassenkrediten S. 33-35

„… vor, da Zweckbindungen nur bei im Haushaltsplan veranschlagten Haushaltsmitteln (Einnahmen) möglich …” „… Haushaltsplan veranschlagten Einnahmen) zurückbleiben. 2.4.2.2 Vorfinanzierung staatlicher Zuweisungen Eine …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Gesetzliche und institutionelle Grundlagen S. 109-115

„… ihren Haushaltsplan (sobald dieser von der Gemeindeverwaltung genehmigt wurde) und ihre Rechnungslegung …” „… Anpassungen im Haushaltsplan (wie beispielsweise Steuererhöhungen oder Ausgabenreduzierungen) zur …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Anhang S. 201

„… 1989 1991 1993 1995 1997 1999510152025Antwerpen (linke Skala)Gent (rechte Skala) Quelle: Haushaltspläne …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Allgemeines S. 163-164

„… die Vermögensübersicht (Bilanz) mündet. Der Haushaltsplan besteht ebenfalls aus drei Komponenten: dem …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Rechnungsmäßige Abbildung aller Kredite S. 165-166

„… nächste Jahr übertragen werden mussten. Im Haushaltsplan des Folgejahrs wurden diese Verbindlichkeiten …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Aufrechterhaltung der Unterscheidung zwischen zwei Kreditarten; Aufrechterhaltung des Verbots der Verschuldung für konsumtive Zwecke S. 164-165

„… übertragen werden mussten. Im Haushaltsplan des Folgejahrs wurden diese Verbindlichkeiten dann als Ausgaben …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Veranschlagung im Haushaltsplan 36 2.4.6 Verhältnis zum Gebot des Haushaltsausgleichs 37 2.4.7 Ermächtigung 38 …”

doi.org/10.5771/9783845216058

Katharina Fuchs - Verfassungsmäßigkeit und Umsetzbarkeit von Modellen für eine selbstverwaltete Justiz in Deutschland

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Katharina Fuchs

Verfassungsmäßigkeit und Umsetzbarkeit von Modellen für eine selbstverwaltete Justiz in Deutschland

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 810 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Verstärkte Mitwirkung bei Haushaltsplanung und ?verabschiedung S. 185-187

„… und Beratung des sie betreffenden Teilsdes Haushaltsplan(entwurf)s zu beteiligen. Für den Anfang …” „… Modifikationen im Bereich des HaushaltswesensVerstärkte Mitwirkung bei Haushaltsplanung und ?verabschiedungWie …” „… Bereich der Haushaltsplanung und ?verabschiedung– wie etwa die budgetmäßige Ablösung der Gerichte vom …”

Finanzverwaltung S. 55-62

„… zum Entwurf des Haushaltsplanes zusammengefasst und sodann gemeinsam mit dem Entwurf des …” „… desMöglichen – die zu erwartenden Mittel – gebracht“.157 Nach der Feststellung desHaushaltsplans – inklusive …” „… Haushaltsplanung und ?bewirtschaftung indes erst in denHaushaltsjahren 2007 bis 2009 im Rahmen eines Pilotprojekts …”

Gesamtzusammenfassung S. 210-211

„… Beratung des Haushaltsplans zu beteiligender Haushaltsräte, welchezunächst noch auf freiwilliger Basis …”

Zusammenfassung S. 62-63

„… Abstimmung mit dem Ministerium der Finanzen mitdem Haushaltsplan 2012/2013 sodann auf alle ordentlichen …”

Ausblick: Die Diskussionsentwürfe des Bundesministeriums der Justiz für ein „Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs an den Gerichten“ und ein „Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in Strafsachen“ S. 208-210

„… erscheint auch die Schaffung an der Aufstellung und Beratung des Haushaltsplans zu beteiligender …”

Verbesserung der personellen und sächlichen Ausstattung der Gerichte S. 178-181

„… der Justizräte an politischen Materienwie der Haushaltsplanung bislang nicht bestätigen. Dies dürfte …”

Größere Eigenverantwortung bei der Haushaltsbewirtschaftung S. 187-190

„… Strukturen an der Aufstellung und Beratung des sie betreffenden Teilsdes Haushaltsplan(entwurf)s zu …” „… die Beteiligung der Gerichte im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplansnicht so weit gehen darf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Haushaltsplanung und?verabschiedung5.1.1186Größere Eigenverantwortung bei der Haushaltsbewirtschaftung5.1.2 187 …”

Einführung in den Untersuchungsgegenstand S. 23-28

„… Haushaltsplänen zugewiesenen Gelder.6 Die Forderung nach der soeben beschriebenenSelbstverwaltung der Dritten …”

Der Gesetzentwurf des DRB für ein „Landesgesetz zur Selbstverwaltung der Justiz“ S. 137-144

„… erzieltworden ist, dem Entwurf des Haushaltsplans unverändert beizufügen, vgl. § 17Abs. 1 S. 3 LJSvG-E. Gem …” „… . 2 LJSvG-E. Weicht der Entwurf des Haushaltsplansvon dem Voranschlag ab und hat der …”

Verfassungsrechtliche Argumente für eine Selbstverwaltung der Dritten Gewalt S. 72-79

„… abgeleitetes Budget, vergleichbar den Haushaltsplänenetwa der Landesrechnungshöfe oder der …”

Literaturverzeichnis S. 215-233

„… , 213 ff.Siewert, Wolfgang: Die Behandlung des Haushaltsplanentwurfs durch die Justizbehörde,Referat auf …”

doi.org/10.5771/9783845248905

Jürgen Kegelmann, Kay-Uwe Martens - Kommunale Nachhaltigkeit

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Jürgen Kegelmann (Hrsg.), Kay-Uwe Martens (Hrsg.)

Kommunale Nachhaltigkeit

2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Jürgen Kientz, Roland Böhmer Ökonomische Nachhaltigkeit durch Integration der strategischen Planung in die Haushaltsplanung S. 150-163

„… Ökonomische Nachhaltigkeit durch Integration der strategischen Planung in die Haushaltsplanung …” „… Haushaltsplanung, d.h. die gemeinsame Festlegung der Budgets mit dem politischen Gremium, welche, aufgrund …” „… nachhaltige Integration der strategischen Planung in die Haushaltsplanung wird dabei als wichtiger Schlüssel …”

Wolfgang Hafner Bewertung der kommunalen Leistungsfähigkeit anhand von Kennzahlen S. 175-204

„… Haushaltsplanung denen aus der Jahresrechnung in jedem Fall vorzuziehen. Bilanzinformationen sind in diesem …” „… Situation müssen auch Fakten berücksichtigt werden, die sich in Haushaltsplan und -rechnung nicht ausdrücken …” „… den Zahlen des Haushaltsplans noch abzulesen. Geht sie aber mit einer umfangreichen Summe an …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Nachhaltigkeit durch Integration der strategischen Planung in die Haushaltsplanung“ zu erreichen. Auch Christian …” „… Nachhaltigkeit durch Integration der strategischen Planung in die Haushaltsplanung 150 Christian Ante/Markus …”

Cornelius Gorka Geschichte des Ortenaukreises S. 15-32

„… Landrats in der Zeitschrift „Die Ortenau“ und den Haushaltsplänen bzw. Jahresberichten des Ortenaukreises …” „… und Schwarzwald, Kehl Landratsamt Ortenaukreis: Haushaltspläne und Rechenschaftsberichte des …”

Hansjörg Drewello, Patrick Bihler Das Konnexitätsprinzip in der Praxis am Beispiel des Kinderförderungsgesetzes – Die Gemeinden Trossingen und Willstätt S. 131-150

„… strategischen Planung in die Haushaltsplanung Jürgen Kientz/Roland Böhmer Nachhaltigkeit durch Integration Wie …” „… dominiert durch die jährliche Haushaltsplanung, d.h. die gemeinsame Festlegung der Budgets mit dem …”

Christian Ante, Markus Bührer Nachhaltige Kommunalpolitik und kommunale Finanzen S. 163-175

„… Haushaltsplanung denen aus der Jahresrechnung in jedem Fall vorzuziehen. Bilanzinformationen sind in diesem …”

Jürgen Kegelmann Die Zukunft der Verwaltung S. 243-261

„… strategischen Planung in die Haushaltsplanung forcieren wollen. Die Zukunft der Verwaltung 257 These 3: Entgegen …”

doi.org/10.5771/9783845245577

Thomas Euler, Matthias J. Meckert, Adelheid Zeis - Gemeindehaushaltsverordnung Hessen

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Thomas Euler, Matthias J. Meckert, Adelheid Zeis

Gemeindehaushaltsverordnung Hessen

2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans der Gemeinden(Gemeindehaushaltsverordnung — GemHVO) S. 39-126

„… Verordnung über die Aufstellung undAusführung des Haushaltsplans …” „… imEinvernehmen mit dem Minister der Finanzen verordnet:ÜBERSICHTErster Abschnitt: Haushaltsplan …” „… 62Erster AbschnittHaushaltsplan§ 1 Bestandteile des Haushaltsplans, Anlagen(1) Der Haushaltsplan …”

Die Kommunale Haushaltswirtschaft in Hessen – eine Einführung S. 9-38

„… (§ 114 Abs.2 HGO).I. HaushaltsplanungDer kommunale Haushalt hat vor allem zwei Funktionen: Er dient der …” „… Die Kommunale Haushaltswirtschaft in Hessen – eine EinführungInhaltsverzeichnisI. Haushaltsplanung …” „… Abschnitten Haushaltsplanung (I.), Bewirtschaftung des Haushalts (II.), Rechnungslegung (III.) und …”

Sachregister S. 127-130

„… 24Haushaltsplan 1Haushaltssicherungskonzept 24IInkrafttreten 62Inventar, Inventur 35Investitionen 12 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-8

„… ................................................................................ 9Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans der Gemeinden …”

doi.org/10.5771/9783415070547

Annika Lange - Plebiszitäre Budgetverantwortung

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Annika Lange

Plebiszitäre Budgetverantwortung

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 731 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Verfassungsrechtliche Anforderungen und Grenzen für die Beteiligung der Bewohnerschaft am Verfahren der kommunalen Haushaltsplanaufstellung S. 234-313

„… für die Beteiligung der Bewohnerschaft am Verfahren der kommunalen Haushaltsplan aufstellung Im …” „… und Bürger demnach auch über den gesamten Haushaltsplan und die Haushaltssatzung ent scheiden dürften …” „… Haushaltsplan aufstellt und diesen in die Gemeindevertretung einbringt (vgl. oben unter III. 3. a) aa)). Ihr …”

Informativ-konsultative Beteiligung bei der kommunalen Haushaltsplanaufstellung mit Letztentscheidungskompetenz der Gemeindevertretung S. 183-185

„… beziehungsweise bezirklichen Haushaltsplans bestehen. a) Informativ konsultative Beteiligung bei der kommunalen …” „… Haushaltsplan aufstellung mit Letztentscheidungskompetenz der Gemeindevertretung Das informativ konsultative …” „… politischen Entscheidungen der Beratung und Verabschiedung des kommunalen Haushaltsplans durch die …”

Zeitliche Ansatzpunkte des Beteiligungshaushalts in Potsdam und Lichtenberg im Hinblick auf das klassische Verfahren der Haushaltsplanaufstellung S. 165-167

„… . Damit diese Vorschläge im bezirklichen Haushaltsplan für das Jahr 2007 Berücksichtigung finden konnten …” „… . Beteiligungsverfahren und Auf stellungsverfahren des bezirklichen Haushaltsplans durch Verwaltung und Poli tik und …” „… Beschluss über den Haushaltsplan für das Jahre 2007 fanden dementspre chend zeitversetzt statt und waren …”

Informativ-konsultative Beteiligung bei der kommunalen Haushaltsplanaufstellung mit Letztentscheidungskompetenz der Bewohnerschaft S. 186

„… 186 c) Informativ konsultative Beteiligung bei der kommunalen Haushaltsplan aufstellung mit …” „… Bewohnerinnen und Bewohner. Denkbar ist auch, dass die Bewohnerinnen und Bewohner dem gesamten Haushaltsplan …” „… vor stellbar, von deren Ergebnis das Inkrafttreten des Haushaltsplanentwurfs abhän gig gemacht wird …”

Informativ-konsultative Beteiligung bei der kommunalen Haushaltsplanaufstellung mit Entscheidungspflicht der Gemeindevertretung S. 185-186

„… muss. 186 c) Informativ konsultative Beteiligung bei der kommunalen Haushaltsplan aufstellung mit …” „… Bewohnerinnen und Bewohner. Denkbar ist auch, dass die Bewohnerinnen und Bewohner dem gesamten Haushaltsplan …” „… vor stellbar, von deren Ergebnis das Inkrafttreten des Haushaltsplanentwurfs abhän gig gemacht wird …”

Das Modell „Informativ-konsultative Beteiligung bei der kommunalen Haushaltsplanaufstellung mit Letztentscheidungskompetenz der Gemeindevertretung“ S. 314-320

„… Funk tion des Haushaltsplans ergeben. Geht mit der Einführung eines Verfahrens partizipativer …” „… plebiszitärer Haushaltsplan aufstellung nicht gegeben, insbesondere liegt aus verfassungsrechtlicher Per …” „… Bewohnerinnen und Bewohner über das Maß der Information, wie es im klassischen Haushaltsplan …”

Das Modell „Informativ-konsultative Beteiligung bei der kommunalen Haushaltsplanaufstellung mit Letztentscheidungskompetenz der Bewohnerschaft“ S. 321-324

„… . Aufgrund der finanzwirtschaftlichen Funktion des Haushaltsplans ergeben sich im Hinblick auf Entscheidungen …” „… Haushaltsplans sowie der abschließenden Ent scheidung. Eine Abstimmung durch die Bürgerschaft über den gesamten …” „… kommunalen Haushaltsplanaufstellung mit Letztentscheidungskompetenz der Bewohnerschaft“ Für die Einführung …”

Finanzwirtschaftliche Steuerungsfunktion S. 62-66

„… zur Aufstellung des kommunalen Haushaltsplans (dazu III. 3.). Darüber hinaus wer den zum Abschluss …” „… Haushaltsplänen hat noch nicht lange Tradition. Die Su che in der Verfassungs und Finanzgeschichte nach …” „… Haushaltsplänen in der Anti ke und dem Mittelalter ist bislang weitgehend erfolglos geblieben, noch bis weit in …”

Verfahren in den Stadtstaaten am Beispiel der Berliner Bezirke S. 83-90

„… Einzelzuweisungen werden im Haushaltsplan auf Landesebene veranschlagt und festgelegt und werden nach Vertei lung …” „… ), die Aufstellung des Haushaltsplans erfolgt jedoch durch die Stadtgemeinde Bremen. In diesem sind für …” „… größere Eigenständigkeit bei Aufstellung des Haushaltsplans zukommt. Dementspre chend kann das Verfahren …”

Verfassungsrechtliche Pflicht zur Information über den kommunalen Haushalt S. 197-217

„… verständliche, Darstellung des kommunalen Haushaltsplans sowie des Verfah rens der Haushaltsplanaufstellung …” „… Information über den kommunalen Haushaltsplan und dessen Aufstellungsverfahren beziehungsweise der Information …” „… Grundsatz der Budgetöffentlich keit, wonach Planung, Entscheidung, Vollzug und Kontrolle des Haushaltsplans …”

Kontrollfunktion S. 67-68

„… über den Haushaltsplan entscheiden kann191. c) Kontrollfunktion Zum anderen spielt auch die …” „… , ob die im Haushaltsplan gemachten Vorgaben eingehalten wurden und sich die Verwaltung in dem …” „… juristische Funktion des Haushalts ergibt sich daraus, dass die Verwaltung durch den Haushaltsplan ermächtigt …”

Juristische Funktion S. 68-69

„… Haushaltsplan ermächtigt wird, Ausgaben zu leisten und rechtliche Verpflichtungen einzugehen (§ 3 HGrG, § 3 Abs …” „… ). Der Haushaltsplan stellt die Grundlage für die Haushalts und Wirtschaftsfüh rung der Gemeinde …” „… gegenüber der Verwaltung und verpflichtet die se zur Einhaltung der im Haushaltsplan gemachten Vorgaben195 …”

Bundesrecht S. 73-77

„… 73 stellen ihren Haushaltsplan ebenfalls eigenverantwortlich auf und sind für dessen Ausführung …” „… Haushaltsplan veranschlagt werden, ge deckt sein238. Dies wird für den Haushalt des Bundes in Art. 110 Abs. 1 S …” „… Erhö hung der Ausgaben gegenüber dem Haushaltsplan zur Folge haben, Bestimmun gen über die Deckung …”

Politische Programmfunktion S. 66-67

„… dadurch, dass durch die Festsetzung der Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsplan politische Schwerpunkte …” „… , wonach alle Maßnahmen, die finanzielle Auswirkungen haben, im Haushaltsplan festgesetzt und finanziell …” „… Staatsleitung, 1989, S. 277 behandelt diese Funktion unter der Informationsfunktion des Haushaltsplans. 186 …”

Verfahren in den Flächenländern am Beispiel der Kommunen Brandenburgs S. 77-83

„… Haushaltsplanentwurf259. Beraten wird der Entwurf des Haushaltsplans dann zunächst in den zuständi gen Fachausschüssen …” „… müssen240. Dies wird dadurch gewährleistet, dass der Haushaltsplan nach Art. 85 Abs. 1 S. 1 Hs. 2 VvB …” „… den Haushaltsplan beraten wird, sind öffentlich241. Die Sitzungen der Gemeindevertretung, in denen …”

Stadtstaaten am Beispiel Berlins S. 30-57

„… geschieht durch Erlass der Haushaltssatzung, die so wohl die Festsetzung des Haushaltsplans als auch den …” „… eigenen Haushaltsplan aufzustellen und dementsprechend Art und Höhe der Ausgaben verbindlich fest legen …” „… Hauptverwaltung und der Aufstellung des Haushaltsplans gegeben. Vor der ers ten Verfassungs und Verwaltungsreform …”

Zusammenfassung S. 108-110

„… für die Bezirke stellen die Haushaltspläne eines der wichtigsten Planungsinstrumente dar. Der Haushalt …” „… , 2.3, S. 17. 109 Rechtsgrundlagen für die Aufstellung kommunaler Haushaltspläne finden sich sowohl im …” „… Bezug auf das kommunale Haushaltswe sen beinhalten können. Bei der Aufstellung des Haushaltsplans sowie …”

Einleitung und Vorgehensweise der Untersuchung S. 17-25

„… Haushaltsplan […] kann nur der Reichspräsident einen Volksentscheid veranlassen10“. Gezweifelt wurde, so …” „… deutschen Kommunen aufgegriffen. So wurden Verfahren entwickelt, wie ein Haushaltsplan nicht nur in der …” „… (Günther, Bürgerhaushalt, 2007, S. 71). 22 Aufstellung des Haushaltsplans 2003 erprobt wurden, wie der …”

Europarecht S. 70-73

„… für die Haushaltswirt schaft, die bei der Ausführung des Haushaltsplans zu beachten sind. Aus denen …” „… Erstellung ihres Haushaltsplans gelten224. Die Bezirke 216 Bandilla, in: Grabitz/Hilf, EGV, 2009, Art. 104 …” „… Haushaltsplan ebenfalls eigenverantwortlich auf und sind für dessen Ausführung verantwortlich (§ 4 Abs. 2 BezVG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Verbindlichkeit der bezirklichen Haushaltspläne 55 ccc. Ergebnis 55 (c) Ergebnis: Vorliegen einer …” „… Haushaltsplanaufstellung 140 (aa) Bestimmung der Prioritäten 140 (bb) Ausarbeitung des Haushaltsplanentwurfs 143 (cc …” „… ) Konsultation beim Verfahren der Haushaltsplan aufstellung 151 (aa) Konzept des Netzwerks „Kommunen der …”

Definition S. 167-172

„… Vorschläge der Bewohnerinnen und Bewohner. Damit diese Vorschläge im bezirklichen Haushaltsplan für das Jahr …” „… bezirklichen Haushaltsplans durch Verwaltung und Poli tik und Beschluss über den Haushaltsplan für das Jahre …” „… Beteiligung der Bewohnerinnen und Bewohner bei der Haushaltsplanaufstellung gelegt und deutlich wird, warum …”

Beispiele von Beteiligungshaushalten S. 137-165

„… % des gesamten Haushalts568. (b) Konsultation im Anschluss an das Verfahren der Haushaltsplan …” „… Erreichung mit den entsprechenden finan ziellen Mitteln ab574. Der Prozess der Aufstellung des Haushaltsplans …” „… Wünschen anschließend die ersten Entwürfe der Arbeits und Haushaltspläne, die danach in den Ausschüssen …”

Der „Orçamento Participativo“ in Porto Alegre S. 111-120

„… und bedeutet auch nicht, dass die Einwohner beziehungsweise Bürgerschaft den Haushaltsplan selbst …” „… aufstellen muss387. Die Struktur des Haushaltsplans mit seinen Kapiteln und Titeln bleibt erhalten und wird …” „… variiert, gegebenenfalls Prioritäten fest, unter deren Zugrundelegung die Verwaltung den Haushaltsplan …”

Zusammenfassung S. 186-188

„… 186 c) Informativ konsultative Beteiligung bei der kommunalen Haushaltsplan aufstellung mit …” „… Bewohnerinnen und Bewohner. Denkbar ist auch, dass die Bewohnerinnen und Bewohner dem gesamten Haushaltsplan …” „… vor stellbar, von deren Ergebnis das Inkrafttreten des Haushaltsplanentwurfs abhän gig gemacht wird …”

Gesamtwirtschaftliche Funktion S. 69-70

„… werde, die vom Haushaltsplan nur finanziell vollzogen, nicht jedoch modifiziert werden. 198 4oll …” „… Haushaltsrealität inzwischen so aussehe, dass der Haushaltsplan aufgrund der sich stetig verringernden Einnahmen nur …”

Zusammenfassung S. 177-179

„… Bewohnerinnen und Bewohner den Haushaltsplan selbst auf stellen müssen. Die Struktur des Haushaltsplans mit …” „… Christchurch in Neuseeland wurde das Modell der partizipativen Haushaltsplanaufstellung (Be teiligungshaushalt …” „… integriert werden, um demo kratische Defizite auszugleichen. Diese Art der Haushaltsplanaufstellung stellt …”

Flächenländer am Beispiel Brandenburgs S. 26-30

„… Ausgabenwirtschaft, die in einem von der Gemeinde aufgestell ten Haushaltsplan im Voraus festgelegt und auf dessen …” „… geschieht durch Erlass der Haushaltssatzung, die so wohl die Festsetzung des Haushaltsplans als auch den …”

Literaturverzeichnis S. 325-341

„… . Auflage 2007 (zitiert: Musil/Kirchner, VerwR Bln, 2007). Mußgnug, Reinhard: Der Haushaltsplan als Gesetz …” „… , 1976 (zitiert: Mußgnug, Haushaltsplan als Gesetz, 1976). Mutius, Albert von: Verhandlungen des …” „… ). Richter, Heinz: Der kommunale Haushaltsplan: Wie wird er erarbeitet?, 1. Auflage 1990 (zitiert: Richter …”

Mangelnde Bewohnerbeteiligung an finanziellen Ressourcenentscheidungen S. 101-103

„… zwar eine öffentliche Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans samt seiner …”

Schwächen innerhalb der Organisation der Verwaltung S. 93-96

„… entsprechenden Änderungen bei der Aufstellung des Haushaltsplans. 321 Wewer, in: Klein/Schmalz Bruns, Polit …” „… über Modelle partizipativer Haushaltsplanaufstellung in den Kommunen nachgedacht wurde. Diese …”

Legitimationskrise von Politik und Verwaltung S. 96-101

„… öffentliche Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans samt seiner Anlagen sowie die …” „… partizipativer Haushaltsplanaufstellung (Beteiligungshaushalt) entwi ckelt, die direkt demokratische Elemente in …”

Fehlende Geschlechtergerechtigkeit S. 103-108

„… 386. 5. Zusammenfassung Sowohl für die Gemeinden als auch für die Bezirke stellen die Haushaltspläne …” „… 364. Dies erfolgt, indem alle Einnahmen und Ausgaben im Prozess der Haushaltsplanauf stellung …” „… für die Haushaltsplanaufstellung. 107 Rahmen eines Beteiligungsprozesses auch die Möglichkeit bekommen …”

Entwicklungen in Deutschland S. 128-133

„… Modellkommunen wurden verschiedene Model le für die Aufstellung des Haushaltsplans für das Jahr 2003 erprobt, wie …” „… , nämlich dasjenige der Haushaltsplanaufstellung, verändert und durcheinander gebracht wird. Bis Modelle …” „… Haushaltsplanaufstellung mit einbeziehen kann500. Das En de des Projekts bildete eine Abschlussveranstaltung im Juni …”

Grundsätzliche verfassungsrechtliche Zulässigkeit und Verpflichtung zur Information S. 189-197

„… Zulässigkeit und Verpflichtung zur Information über den kommunalen Haushaltsplan und dessen …” „… und Bewohner in das Verfahren der kommunalen Haushaltsplanaufstellung Im Folgenden wird im Hinblick …” „… Haushaltsplanaufstellung einzubeziehen und ob aus dem Verfassungsrecht gege benenfalls auch eine entsprechende …”

Grundsätzliche Verpflichtung zur Beteiligung S. 221-234

„… Anforderungen und Grenzen für die Beteiligung der Bewohnerschaft am Verfahren der kommunalen Haushaltsplan …” „… lässt, wonach die Bewohne rinnen und Bewohner in das Verfahren der kommunalen Haushaltsplanaufstel lung …” „… (siehe weiter unten unter VI. 2. c)), ob sich diese auch auf das Verfahren der Haushaltsplanaufstellung …”

Das Modell „Informativ-konsultative Beteiligung bei der kommunalen Haushaltsplanaufstellung mit Entscheidungspflicht der Gemeindevertretung“ S. 320-321

„… . 2. Das Modell „Informativ konsultative Beteiligung bei der kommunalen Haushaltsplanaufstellung mit …” „… der kommunalen Haushaltsplanaufstellung mit Entscheidungspflicht der Gemeinde vertretung“ ist der …” „… klassischen Verfahren der kommunalen Haushaltsplanaufstellung vorgesehen sind, ebenfalls ausreichend Rechnung …”

Zusammenfassung S. 60-61

„… ff. 61 Um die Partizipation an der kommunalen Haushaltsplanaufstellung im Sinne eines …”

Finanzlage der Gemeinden S. 90-93

„… Haushaltsplanaufstellung in den Kommunen bieten, durch das Mög lichkeiten eröffnet werden, auf diese Defizite zu reagieren …” „… plebiszitärer Haushaltsplanaufstellung erhofft man sich, die Finanzprobleme der Kommunen lösen zu können309, die …”

Entwicklungen in Berlin und Brandenburg S. 133-137

„… Haushaltsplanentwurf 2005 in übersichtlicher und für die Allgemein heit verständlichen Art und Weise aufzubereiten, die …” „… wesentlichen Eckpunkte des Haushaltsplanentwurfs vorzustellen und einige Elemente des Beteiligungs haushalts …” „… Beschlusses eine Broschüre mit einer Übersicht über wichtige Eckdaten des Haushaltsplanentwurfes heraus …”

Klassische Verfahren der Bewohnerbeteiligung auf kommunaler Ebene S. 180-183

„… Haushaltsplanaufstellung unter rechtlichen Gesichtspunkten Die unter IV. 3. a) aufgezeigten fünf Kriterien, die ein …” „… Entwick lung von weiteren denkbaren Modellen der partizipativen Haushaltsplanaufstel lung dient im …” „… Einwohner und/oder Bürgerschaft in den Prozess der kommunalen Haushaltsplanaufstellung einzubeziehen sowie …”

Generelle verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Beteiligung S. 217-221

„… Verfahren der kommunalen Haushaltsplanaufstellung besteht. Die Frage nach dem konkreten Inhalt der In …” „… . Beteiligung beim Verfahren der Haushaltsplanaufstellung und im Anschluss daran An die Phase der Information …” „… beim Verfahren der Haushaltsplanaufstellung be ziehungsweise der Information zu deren Vorbereitung …”

doi.org/10.5771/9783845230887

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