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Schirin Rüger - Die Doppeltreuhand zur Insolvenzsicherung von Arbeitnehmeransprüchen

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Schirin Rüger

Die Doppeltreuhand zur Insolvenzsicherung von Arbeitnehmeransprüchen

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 36 2009

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Ausweis der Rückstellungen für Versorgungsverbindlichkeiten in der deutschrechtlichen Handelsbilanz und Bilanzverkürzung nach § 246 Abs. 2 S. 2 HGB S. 146-149

„… Versorgungsverbindlichkeiten in der deutschrechtlichen Handelsbilanz und Bilanzverkürzung nach § 246 Abs. 2 S. 2 HGB Gem …” „… Handelsgesetzbuch (EGHGB) auf der Passivseite der Handelsbilanz Rückstellungen als ungewisse Verbindlichkeiten …” „… Handelsbilanz auch für diesen Bereich angeregt, z. B. Herzig DB 2008, 1, 10. 552 Vgl. IASB, Exposure Draft of a …”

Vorteile S. 115-129

„… gem. §§ 240 Abs. 1, 242 Abs. 1 S. 1 HGB der Ansatz der Handelsbilanz maßgeblich (sog …” „… des wirtschaftlichen Eigentums in der deutschrechtlichen Handelsbilanz zu erläutern. In diesem …” „… Treuhänder im Rahmen des Doppeltreuhandmodells für das Unternehmen verwaltet, in der deutschen Handelsbilanz …”

Bilanzverkürzung nach IAS 19.7 S. 374-391

„… Unternehmen, dass das Treuhandvermögen als wirtschaftliches Eigentum i. S. d. deutschen Handelsbilanz- und …” „… Handelsbilanz- und Steuerrechts über die wirtschaftliche Zuordnung des Vermögens zu genügen, muss folglich ein …” „… deutschrechtlichen Handelsbilanz sowie in der Steuerbilanz wurde dagegen bisher ganz überwiegend das sog …”

Bilanzverkürzung nach § 246 Abs. 2 S. 2 HGB S. 391-392

„… . 1 HGB i. V. m. Art. 28 Abs. 1 S. 1 EGHGB in der deutschrechtlichen Handelsbilanz zur Passivierung …” „… § 246 Abs. 2 S. 2 HGB nur in der deutschrechtlichen Handelsbilanz möglich. In der deutschen Steuerbilanz …” „… grundsätzlich der Ansatz der Handelsbilanz gem. §§ 240 Abs. 1, 242 Abs. 1 S. 1 HGB maßgeblich, vgl. hierzu auch …”

Exkurs: US-GAAP S. 145-146

„… in der deutschrechtlichen Handelsbilanz und Bilanzverkürzung nach § 246 Abs. 2 S. 2 HGB Gem. §§ 246 …” „… Handelsgesetzbuch (EGHGB) auf der Passivseite der Handelsbilanz Rückstellungen als ungewisse Verbindlichkeiten …”

Bilanzverkürzung nach IAS 19.7 mittels des Doppeltreuhandmodells S. 134-145

„… deutschrechtlichen Handelsbilanzen aufgeführt werden, als Fremdkapital an.467 Sie begründen dies damit, dass die …” „… deutschrechtlichen Handelsbilanz gem. § 246 Abs. 2 HGB a. F. das Saldierungsverbot: Die Versorgungsverpflichtungen …” „… , zusätzlich auch eine deutschrechtliche Handelsbilanz zu erstellen.499 III. Durchführung der Bilanzverkürzung …”

Zwischenergebnis S. 212

„… Steuerund Handelsbilanz beim Unternehmen.754 Nach dem Sicherungszweck der Treuhandvereinbarung ist der …”

Zwischenergebnis S. 392-393

„… Handelsbilanz anders ausfallen kann als bei einer Bilanzierung nach den IFRS. § 36 Sonderformen des …”

Zivilrechtliche Qualifizierung des Vertragsbestandteils, der sich auf die Vermögensverwaltung bezieht S. 211-212

„… »wirtschaftliche Eigentum« des Vermögens in der deutschen Steuerund Handelsbilanz beim Unternehmen.754 Nach dem …”

Wechselwirkung zwischen den Bilanzverkürzungen nach IAS 19.7 bzw. § 246 Abs. 2 S. 2 HGB und anderen Gründen für die Einrichtung des Doppeltreuhandmodells S. 149-151

„… Bilanzverkürzung auch in der deutschrechtlichen Handelsbilanz könnte dazu führen, dass das Doppeltreuhandmodell zur …”

Arten von Arbeitnehmeransprüchen, Gründe und Funktionen des Doppeltreuhandmodells S. 410-412

„… Handelsbilanz saldiert und lediglich im Anhang der Bilanz aufgeführt. Dies führt zu einer besseren …”

Gruppentreuhand S. 393-395

„… Arbeitnehmeransprüche in der deutschen Handelsbilanz anders ausfallen kann als bei einer Bilanzierung nach den IFRS …”

Erwägungen S. 212-216

„… Steuerund Handelsbilanz beim Unternehmen.754 Nach dem Sicherungszweck der Treuhandvereinbarung ist der …”

Rentabilitätserwägungen S. 103-111

„… - und Handelsbilanz in § 7 B. III. 345 Prangenberg/Liesebach, Auslagerung von Pensionsverpflichtungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… deutschrechtlichen Handelsbilanz und Bilanzverkürzung nach § 246 Abs. 2 S. 2 HGB 146 D. Wechselwirkung zwischen den …”

Die Rechtsform des Treuhänders und deren mögliche Auswirkungen auf die Insolvenzfestigkeit des Doppeltreuhandmodells S. 353-373

„… deutschen Handelsbilanz- und Steuerrecht erforderliche Einfluss des Unternehmens auf das ausgelagerte …”

Literaturverzeichnis S. 421-443

„… / Lüdtke-Handjery, Alexander, Bilanzrecht – Handelsbilanz, Steuerbilanz, 5. Auflage, Heidelberg 2005. Thomas, Jürgen …”

Zivilrechtliche Ausgestaltung der Vermögensverwaltung durch den Treuhänder S. 203-208

„… handelsbilanzieller Hinsicht beim Unternehmen verbleiben. Das setzt voraus, dass das Unternehmen die »Chancen und …”

Zwischenergebnis S. 373-374

„… Doppeltreuhandmodells unter bestimmten Voraussetzungen auch bei einer deutschrechtlichen Handelsbilanzierung eine …”

doi.org/10.5771/9783845220994

Dominik Marzinkowski - Mezzanine-Finanzierung durch Teilgewinnabführungsverträge

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Dominik Marzinkowski

Mezzanine-Finanzierung durch Teilgewinnabführungsverträge

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 108 2012

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Systemeinheit durch handelsbilanzielle »Maßgeblichkeit« S. 199-213

„… handelsbilanziellen Eigenkapital gebucht werden kann, verschiebt sich die Schutzschwelle der an die Handelsbilanz …” „… Konnex zwischen Handelsbilanz und dem Kapitalerhaltungsmechanismus der §§ 300 Nr. 2, 301 AktG auf seine …” „… verbunden mit der Handelsbilanz wie es für die Kapitalerhaltung des materiellen Eigenkapitals begründet …”

Die teleologische Reduktion der §§ 300 Nr. 2, 301 AktG S. 194-198

„… Gläubigervertrauens über das Handelsregister bedürfen. Damit verbleibt die Handelsbilanz als Rechtfertigungsansatz für …” „… der Gläubiger zu begründen, nur ermöglicht die einheitliche Transparenz aller Handelsbilanzen gerade …” „… : Handelsbilanz als einziger Anknüfungspunkt Nur die Handelsbilanz, nicht aber das Handelsregister vermag …”

Gläubigerschutz aus »Folgerichtigkeit« S. 163-194

„… , rechtfertigt aber nicht einen Mechanismus zur Beschränkung selbiger. c) Handelsbilanz als Träger des …” „… jedoch eine Relation zur Handelsbilanz, ließe sich die gesetzliche Wertung einer mit der …” „… »Interessenkonflikt um den ersten Vermögenszugriff«961. Nun dient die Handelsbilanz mindestens implizit mit ihrer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Gewinnteilhaberechts 163b) Handelsregister als unvollkommener Träger des Gläubigerschutzes 164c) Handelsbilanz als …” „… Handelsbilanz 185(4) Transparenz der Handelsbilanzen von Kapitalgesellschaften als Vertrauensträger 191bb …” „… ) Rechtfertigungsansatz 193d) Schlussfolgerung 193e) Zwischenergebnis: Handelsbilanz als einziger Anknüfungspunkt 1943 …”

Zwischenergebnis S. 198-199

„… . Weiter reicht das durch die Handelsbilanz begründete schützenswerte Vertrauen schlicht nicht. Ansonsten …” „… Vermögens über die Handelsbilanz grundsätzlich auf das ausgewiesene Ei-199 genkapital beschränkt, kann der …” „… ermittelt worden. Darüber hinaus ist der gerade postulierte enge Konnex zwischen Handelsbilanz und dem …”

Einführung - Untersuchungsgegenstand und Begrenzung der Thematik S. 11-19

„… , Gläubigerschutz und der Frage, inwieweit der Gläubigerschutz über die Handelsbilanz determiniert wird. Herkömmlich …” „… Vertrauens kommt beispielsweise das Handelsregister, aber auch die Handelsbilanz in Betracht. An dieser …” „… Frage nach der Relation zur Handelsbilanz untersucht. In einem Dritten Schritt wird die GmbH in diese …”

Literaturverzeichnis S. 241-256

„… , Zur Aktivierungs- und Einlagefähigkeit von Nutzungsrechten nach Handelsbilanz- und Gesellschaftsrecht …” „… Verbindlichkeiten mit Rangrücktrittsvereinbarung im Überschuldungsstatus und in der Handelsbilanz des …” „… , Harald, Eigenkapitalähnliche Mittel in der Handelsbilanz und im Überschuldungsstatus, BB 1994, 2103-2114 …”

Stille Gesellschaft als Teilgewinnabführungsvertrag S. 50-71

„… Vermögensbilanz sein: Handelsbilanz, Liquidationsbilanz, Abschichtungsbilanz (Vermögensbilanz), Ergebnis vor oder …” „… Mitunternehmerschaft mit der »Praxis einer Handelsbilanz der stillen Gesellschaft«. Auch Knobbe-Keuk, S. 405. 270 …” „… Maßgeblichkeit und der Handelsbilanz im Falle stiller Gesellschaften unbekannten Kapitalkonten).334 Daher bleibt …”

Folgerungen aus dem Finanzmarktstabilisierungsgesetz S. 216-219

„… stille Gesellschaft in der Bilanz [Handelsbilanz!] als Fremdkapital auszuweisen ist und … insofern nur …” „… nicht. Bereits im Zuge der Diskussion um die Anforderungen an handelsbilanzielles materielles …” „… teleologische Reduktion der §§ 300 Nr. 2, 301 AktG zu einem Kapitalerhaltungsmechanismus für handelsbilanzielles …”

Definition Teilgewinnabführungsverträge S. 29-50

„… zudem ein bilanzrechtliches Argument: Unbestrittene Funktion der Handelsbilanz ist (auch) die …” „… Ausschüttungsbemessungsfunktion von Handelsbilanz und in der Folge Jahresüberschuss und daraus entwickeltem Bilanzgewinn als …” „… ist jedenfalls der Jahresüberschuss als handelsbilanzrechtliche Ausschüttungsbemessungsgröße,124 zumal …”

organisationsrechtliche Anknüpfung des Gläubigerschutzes S. 137-163

„… noch zu einem Blick in die Handelsbilanz? Hier fällt auf, dass im Gegensatz zum repressiven …” „… materiellen Eigenkapitals in der Handelsbilanz, siehe unten C.III.3.b). 848 So aber immerhin noch zur …” „… Krisenmechanismus des »Quasi-Eigenkapitals« sowohl die handelsbilanzielle materielle Eigenkapitalqualifikation als …”

Korrelation mit der handelsbilanziellen Ausschüttungssperre S. 219-221

„… handelsbilanziellen Ausschüttungssperre Ein Problem der teleologischen Reduktion des Anwendungsbereichs der §§ 300 Nr …” „… stärkere Relation zwischen handelsbilanzieller Informationsfunktion und Kapitalerhaltungsnotwendigkeit bei …” „… , 1216. 220 nen Lösung mindestens im Falle einer handelsbilanziellen Fremdkapitalfinanzierung, eine …”

Verständnis des Konzernrechts S. 20-23

„… Überschneidung der Vermögenssphären zweier Rechtssubjekte ermöglicht das Handelsbilanzrecht in den §§ 290 ff. HGB …” „… Organschaft ermöglich. Diese ist somit das Spiegelbild zum handelsbilanziellen Konzern. Konzernbilanzen und …”

»Konzernrecht« der Teilgewinnabführungsverträge S. 23-27

„… Organschaft ermöglich. Diese ist somit das Spiegelbild zum handelsbilanziellen Konzern. Konzernbilanzen und …”

Inhalt und Bedeutung der §§ 300 Nr. 2, 301 AktG für Teilgewinnabführungsverträge S. 99-111

„… aktienrechtlich wie nach allgemeinen Grundsätzen handelsbilanzrechtlich ausweisbaren Jahresüberschuss gehören …”

Ausdifferenzierung der von § 301 AktG erfassten Vergütungskomponenten S. 111-121

„… , welche von § 301 AktG nicht erfasst sei.690 Auch schütze § 301 AktG nicht vor handelsbilanziellen …”

Folgerungen für Gewinnabführungsverträge S. 213

„… 213 handelsbilanzielles materielles Eigenkapital mitnichten systemwidrig, sondern vielmehr wird …” „… AktG. Wird deren Anwendbarkeit bei Teilgewinnabführungsverträgen teleologisch auf handelsbilanzielles …”

Parallelwertung Bankaufsichtsrecht S. 213-216

„… 213 handelsbilanzielles materielles Eigenkapital mitnichten systemwidrig, sondern vielmehr wird …” „… AktG. Wird deren Anwendbarkeit bei Teilgewinnabführungsverträgen teleologisch auf handelsbilanzielles …” „… Ergebnis entspricht dies der handelsbilanziellen Anforderung, wonach lediglich die freien …”

Ergebnis für die Aktiengesellschaft S. 221

„… (Finanzierungs-) Teilgewinnabführungsverträge setzt eine handelsbilanzielle Eigenkapitalqualifikation voraus …” „… Eigenkapital beschränkte Haftfunktion an Bedeutung: nur formelles und handelsbilanzielles materielles …”

GmbH S. 221-237

„… (Finanzierungs-) Teilgewinnabführungsverträge setzt eine handelsbilanzielle Eigenkapitalqualifikation voraus …” „… Eigenkapital beschränkte Haftfunktion an Bedeutung: nur formelles und handelsbilanzielles materielles …”

Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) S. 237-239

„… Gläubigerschutz bezüglich der eingegangenen Teilgewinnabführungsverträge auf handelsbilanzielles, materielles …”

Ergebnisse S. 240

„… erreicht. Geboten ist eine teleologische Reduktion des Anwendungsbreiches auf den Fall handelsbilanzieller …” „… . 2 AktG analog Anwendung, soweit es sich um handelsbilanzielles materielles Eigenkapital handelt. …”

doi.org/10.5771/9783845241210

Martin Gross-Langenhoff - Vermögensbindung im Aktienrecht

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Martin Gross-Langenhoff

Vermögensbindung im Aktienrecht

2013

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Handelsbilanzieller Regelungsausblick S. 184-187

„… diesem Konzept wären die Unternehmen verpflichtet, neben der regulären Handelsbilanz (insbesondere zur …” „… Vermögensbindungsprinzip innewohnende Schutzkonzept optimal981. Zugleich würde auch die Funktion der Handelsbilanz …” „… fortführungsorientierten Handelsbilanz. Insbesondere für kapitalmarktorientierte Aktiengesellschaften entstünde zudem das …”

Theorien des Jahresabschlusses S. 144-151

„… Handelsbilanz, S. 84 m.w.N.: „Pflichtprogramm der Bilanzrechtsliteratur“. 704 ROHGE 12, 15 (16 ff.); vgl. dazu …” „… ; Oberbrinkmann, Statische und dynamische Interpretation der Handelsbilanz, S. 84 ff. 707 ROHGE 12, 15 (17). 708 …” „… Handelsbilanz, S. 85. 146 spricht710. Diese Bilanzierungskonzeption fasst das Reichsoberhandelsgericht in einem …”

Funktionswandel der Bilanz und Vermögensbindung S. 178-180

„… ging ein Funktionswandel der Handelsbilanz einher. Die Bilanz verlor ihre Eignung als Messeinrichtung …” „… . E. Friktionen von Handelsbilanzrecht und Vermögensbindungsprinzip Das Prinzip insbesondere der …” „… Gläubigerschutzes als gemeinsamen teleologischen Anknüpfungspunkt von Handelsbilanzrecht und Vermögensbindung940 …”

Die Etablierung der Vermögensbindung im ADHGB von 1861 S. 66-77

„… und dynamische Interpretation der Handelsbilanz, S. 28 ff. verwiesen werden. 70 (1) Der Antrag zur …” „… der Handelsbilanz, S. 38 f. m.w.N. 261 Kronstein/Claussen, Publizität und Gewinnverteilung (1960), S …”

Vermögensbindung, Dividendenanspruch und bilanzielle Betrachtungsweise S. 121-123

„… Rechtsprechung, den Primat der Handelsbilanz als Grundlage des aktienrechtlichen Vermögensschutzes zu …”

Cash Pooling und drittgleiche Aktionärsgeschäfte S. 218-237

„… unterverzinslicher1218 Darlehen an Aktionäre1219. Solche marktunüblichen Darlehen müssen in der Handelsbilanz …” „… Darlehen in der - testierten (!) - Handelsbilanz mit dem Nennwert angesetzt werden. Allerdings ist nach der …”

Stille Rücklagen als Instrument der Bilanzpolitik S. 170-177

„… Wahlrechten886 (Ermessensrücklage)887 in der Handelsbilanz zustande kommen888. Dispositions- und …” „… Auslegungsalternativen, unbestimmter handelsbilanzieller Rechtsbegriffe zu verstehen, Küting BB 1995, Beil. 15, S. 4 …”

. Schlussbetrachtungen S. 343-366

„… : Statische und dynamische Interpretation der Handelsbilanz, Düsseldorf 1980. Oechsler, Jürgen: Das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Handelsbilanzrecht und Vermögensbindungsprinzip 178 I. Funktionswandel der Bilanz und Vermögensbindung 179 II …” „… . Ausschüttungsbemessung und Preissteigerung 183 IV. Handelsbilanzieller Regelungsausblick 184 1. Gläubigerschutz als Ziel …”

Vermögensbindung im Zweckgefüge des Jahresabschlusses S. 151-157

„… ihren Niederschlag im geltenden Handelsbilanzrecht ge- 794 RegE BilMoG, Bt.-Drs. 16/10067, S. 1. Vgl …”

Gläubigerschutz im Gefüge bilanzieller Ansatz- und Bewertungsregeln S. 157-162

„… ihren Niederschlag im geltenden Handelsbilanzrecht ge- 794 RegE BilMoG, Bt.-Drs. 16/10067, S. 1. Vgl …”

Sachverhaltsgestaltungen als Instrument der Bilanzpolitik S. 177-178

„… Sachverhalte nicht gerecht zu werden939. E. Friktionen von Handelsbilanzrecht und Vermögensbindungsprinzip Das …”

Zweckdivergenz von Bilanzrecht und Vermögensbindung S. 180-182

„… . Ausschüttungsbemessung und Liquiditätsplanung Die handelsbilanzielle Gewinnermittlung in Form der Abgrenzung von …”

Vermögensbindung und Unternehmenserhalt S. 182-184

„… Liquiditätsplanung Die handelsbilanzielle Gewinnermittlung in Form der Abgrenzung von Aufwendungen und Erträgen …” „… - liquidiert werden975. IV. Handelsbilanzieller Regelungsausblick 1. Gläubigerschutz als Ziel einer HGB-Reform …” „… Die Möglichkeiten, mit den Mitteln des Handelsbilanzrechts die Friktionen zwischen dem …”

Thesenartige Zusammenfassung der Ergebnisse S. 187-188

„… vereinbaren. Ein generelles Verbot der Ausschüttung der Unternehmenssubstanz ist dem Handelsbilanzrecht aber …”

Kosten S. 272-276

„… handelsbilanziellen Möglichkeit zur Bildung stiller Reserven mittelbar die Widerstandsfähigkeit der Gesellschaft gegen …”

Nutzen S. 276-279

„… handelsbilanziellen Möglichkeit zur Bildung stiller Reserven mittelbar die Widerstandsfähigkeit der Gesellschaft gegen …”

Wirtschaftlichkeit S. 279-294

„… . Diese Tendenz des Handelsbilanzrechts führt zu einer weiteren Verminderung der Effizienz des …”

Gläubigerschutz durch zusätzlichen Haftungsfonds S. 296-311

„… Einführung bilanzieller Ausschüttungssperren in Einklang zu bringen. Dasjenige, was handelsbilanziell 1609 …”

doi.org/10.5771/9783845245287

Günter Reiner - Derivative Finanzinstrumente im Recht

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Günter Reiner

Derivative Finanzinstrumente im Recht

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 24 2002

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Handelsbilanzrecht S. 251-303

„… noch nicht konkretisiert hat.1 A. Hintergrund Die Handelsbilanz, die nach §§ 238 I, 242 HGB alle …” „… Handelsbilanz wegen der nicht passenden, formalisierten Bewertungsgrundsätze ungeeignet.5 Allen genannten …” „… , 19: „Primäraufgabe der Handelsbilanz“; vgl. noch zur Rechtslage vor der Reform durch das BilRiliG und …”

Sachregister S. 447-465

„… Sachregister Abkoppelungstheorie s. Handelsbilanz Abschreibung Anlagevermögen 278 …” „… 254, 269 s.a. IASC Problematik 253 Werthaltigkeit 271 Bilanzwahrheit s. Handelsbilanz …” „… . Steuersenkungsgesetz 2001 Handelsbilanz Abkoppelungstheorie 264 Abschreibung s. dort Anlage- und Umlaufvermögen …”

Ertragsteuerrecht S. 304-409

„… . 1-3 EStG), die sich im Großen und Ganzen nach dem in der Handelsbilanz auszuweisenden Gewinn bzw …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Maßgeblichkeit der Handelsbilanz...................................................................395 II …” „… . ........................................................................................................249 5. Kapitel: Handelsbilanzrecht …” „… . ........................................................................................................249 5. Kapitel: Handelsbilanzrecht …”

Literaturverzeichnis S. 415-436

„… Handelsbilanz, DStR 1997, 714-720 (Teil I) und 756-760 (Teil II) Uerpmann, Robert: Das öffentliche Interesse …” „… 1, 3-23 Tiedchen, Susanne: Der Vermögensgegenstand im Handelsbilanzrecht, Köln 1991 Tintelnot …”

Insolvenzrecht S. 183-224

„… Handelsbilanz, die mit der Insolvenzbilanz nicht identisch ist (siehe nur BGH 2.4.2001 - II ZR 261/99, WM 2001 …”

Synthese S. 410-414

„… weitgehend auch bei der Bestimmung der unterlegungsfähigen Eigenmittel. Im geltenden Handelsbilanzrecht ist …”

doi.org/10.5771/9783845287164