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Johannes Hager - Die Beendigung des Erbbaurechts

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Johannes Hager (ed.)

Die Beendigung des Erbbaurechts

Series: Schriften zum Notarrecht

Volume 43 2015

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Manfred Rapp Die Wirkungen des Heimfalles und der Beendigung des Erbbaurechtes – Bewährungsprobe für den Erbbaurechtsvertrag S. 9-25

„… Grundstückseigentümer/Erbbauberechtigter/Grundpfandrechtsgläubiger am Erbbau-____________________ 1 BGHZ 119, 220, 222; Ingenstau/Hustedt, ErbbauRG, 10. Aufl. 2014 …” „… Grundstückseigentümer/Erbbauberechtigten und den Dienstbarkeitsberechtigten ein Anspruch auf Neueintragung der Dienstbarkeit nach Ausübung …” „… ist vom Grundstückseigentümer/Erbbauberechtigten bei Begründung des Erbbaurechts bewilligt worden …”

Harm Peter Westermann Vorsorge für eine Beendigung des Erbbaurechts S. 26-44

„… nur mit Zustimmung des Grundstückseigentümers aufgehoben werden, so weist dies nicht etwa auf eine …” „… , auf zwei einseitige Erklärungen des Erbbauberechtigten und des Grundstückseigentümers, während die …” „… Grundstückseigentümer mit seinen Rechten wegen rückständigen Erbbauzinses.13 Doch gerade hier greift wieder der …”

doi.org/10.5771/9783845263892

Rudolf Püschel - Bayerisches Abmarkungsrecht

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Rudolf Püschel

Bayerisches Abmarkungsrecht

2022

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Art. 17 Abmarkungsprotokoll und technische Dokumentation S. 156-181

„… Grundstückseigentümern, die bei dem Abmar-kungstermin nicht anwesend waren und keinen Vertreter entsandthaben, oder beim …” „… bestanden hat.(3) Wurde der Antrag auf Abmarkung von einer anderen Person alsdem Grundstückseigentümer …” „… Grundstückseigentümer und Feststellungen über ihre Anwe-senheit oder Vertretung, anwesende Feldgeschworene,– Bezeichnung …”

Art. 15 Abmarkungstermin S. 134-144

„… Grundstückseigen-tümern (Art. 4) sowie den Antragstellern (Art. 14 Abs. 2) und den Erb-bauberechtigten anzukündigen. 2 …” „… ihrer Lage verändert oder entfernt werden.(3) Ist ein beteiligter Grundstückseigentümer zum …” „… denbeteiligten Grundstückseigentümern, den Antragstellern und den Erbbaube-rechtigten möglichst in Textform (z. B …”

Art. 14 Einleitung der Abmarkung S. 127-134

„… Grundstücksgrenzen kann ferner auf Antrageines beteiligten Grundstückseigentümers vorgenommen werden. 2DenAntrag kann …” „… Abmarkungs-pflicht kann entstehen, ohne dass ein Grundstückseigentümer den Anstoßdazu gegeben hat, z. B. bei einer …” „… sich dieVermessungsbehörde überzeugen, ob der Interessent in Absprache mit demGrundstückseigentümer …”

2. Vollzug des Abmarkungsgesetzes durch die Feldgeschworenen (Feldgeschworenenbekanntmachung – FBek) S. 239-263

„… beteiligten Grundstückseigentümer,dass sie die Abmarkung anerkennen,f) Ort und Datum der Erstellung des …” „… . 3 Satz 1 AbmGoder ein Antrag eines beteiligten Grundstückseigentümers gemäßArt. 12 Abs. 3 Satz 2 …” „… , kleine Kerben undanderes sind keine Grenzzeichen.6.7 1Auf Antrag der beteiligten Grundstückseigentümer …”

Art. 21 Rechtsweg S. 195-220

„… GrundstückseigentümernPflichten auf, die bei Nichtbeachtung zur Verwirkung von Rechten führenkönnen (Püschel, Ein Beitrag zum …” „… herbeigeführt werden kann.32 Der in § 919 Abs. 1 BGB normierte Anspruch des Grundstückseigentümers,die …” „… Grund-stückseigentümern zum Gegenstand haben. Zur Abgrenzung von Zivil-und Verwaltungsgerichtsbarkeit hinsichtlich Art. 14 …”

Art. 18 Kostenpflicht und Kostenschuldner S. 181-186

„… berechtigt, vonden beteiligten Grundstückseigentümern Ersatz zu verlangen;2. im Falle des Art. 5 Abs. 2 Nrn …” „… , die durch das Fernbleiben eines beteiligten Grundstücks-eigentümers oder des Antragstellers vom …” „… BGB auf die beteiligten Grundstückseigentümer aufge-teilt, sondern jeweils von einem einzigen …”

Art. 4 Beteiligte S. 48-53

„… 48von ihnen als Grundstückseigentümer oder als Vertreter eines Grundstücks-eigentümers beteiligt …” „… beteiligten Grundstückseigentümern im Sinn von Art. 4 AbmGrechnen nicht Personen, zu deren Gunsten ein …” „… für Käufer, Kostenträger sowie Antragsteller (Art. 14 Abs. 2Satz 2 AbmG). Grundstückseigentümer, die …”

Exkurs (zu Art. 15 Abs. 2): Fragen der Zustellung und der Vertretung S. 144-150

„… beabsichtigten Abmarkung an die Grund-stückseigentümer hat individuell zu erfolgen; eine öffentliche …” „… ) AbmarkungsbescheideDer Vollzug einer Abmarkung muss jedem beteiligten Grundstückseigen-tümer mündlich oder schriftlich …” „… Abmarkung viele Grundstückseigentümer beteiligt, sokönnen Einzelbenachrichtigungen unterbleiben, der Termin …”

Art. 8 Entfernen von Grenzzeichen S. 80-84

„… Abmarkung befugte Behörde kann die betei-ligten Grundstückseigentümer ermächtigen, derartige …” „… nicht zubefürchten, so können nach Art. 8 Satz 3 AbmG auch die Grundstückseigen-tümer hierzu ermächtigt …” „… mit der unteren Denkmalschutzbehörde, denHeimatpflegern und den beteiligten Grundstückseigentümern …”

Art. 2 Grundlage und Voraussetzung für die Abmarkung S. 24-44

„… ),– Vorweisung des Grenzverlaufs an die beteiligten Grundstückseigentümer(in Hinblick auf Art. 17 Abs. 1). Durch …” „… grundsätz-lich diejenige Grundstücksgrenze abzumarken, auf die sich die beteiligtenGrundstückseigentümer einigen …” „… privatrechtlichen Einigung der Grundstückseigentümer (Grenzfeststel-lungsvertrag), falls im Liegenschaftskataster …”

Art. 16 Grenzzeichen S. 150-156

„… Anwesenheit des Beteiligten12 Verlässt ein beteiligter Grundstückseigentümer den Termin vorzeitig,soll er auf …” „… der beteiligten Grundstückseigentümer können Grenzzei-chen ausnahmsweise unter die Bodenoberfläche …” „… derGrundstückseigentümer derartige Grenzpunkte durch Pfähle über oderneben dem Grenzstein sichtbar macht, so stellen diese …”

Art. 12 Aufgaben der Feldgeschworenen S. 107-118

„… Grundstückseigentümern, Mängel an denGemeindegrenzzeichen dem ersten Bürgermeister mitzuteilen.(2) 1Das Aufrichten oder …” „… Das gleiche gilt, wenn einbeteiligter Grundstückseigentümer beim Abmarkungstermin einen …” „… denen demGrundstückseigentümer die Wahl zwischen Vermessungsbehörde und Feld-geschworenen freigestellt …”

Art. 1 Zweck und Wirkung der Abmarkung S. 13-24

„… Aufwand underlegt den Grundstückseigentümern Pflichten auf. Gerechtfertigt wird diesdurch Zweck, Wirkung …” „… . 116Grundstückseigentümer vorgenommen werden können. Im Vollzug desArt. 5 Abs. 2 Nr. 3 erster Halbsatz …” „… regelmäßig mündlich beim Vermessungstermin an die betroffenenGrundstückseigentümer erfolgen. Einen …”

Art. 9 Schutz der Grenzzeichen S. 84-88

„… , wenn die Grundstückseigentümer und die Nutzungsbe-rechtigten dafür sorgen, dass die Grenzzeichen …” „… Grundstückseigentümer. Wergegen diese Schutzvorschrift schuldhaft verstößt, ist nach § 823 Abs. 2BGB zum Ersatz des von …” „… verleiht Art. 9 Satz 1 dem Grundstückseigentümer einenAnspruch gegen den Grenznachbarn auf Mitwirkung bei …”

Art. 5 Abmarkungspflicht S. 53-66

„… Abmarkungsarbeiten einer Katasterneu-vermessung wird den beteiligten Grundstückseigentümern und Erbbaube-rechtigten …” „… beteiligten Grundstückseigen-tümer ergeben hat. Änderungen können nur nach den gesetzlichen …” „… werden, wennein beteiligter Grundstückseigentümer oder ein anderer Berechtigter Antragauf Vermessung …”

Art. 3 Zuständigkeit S. 45-48

„… Grundstückseigentümer oder als Vertreter eines Grundstücks-eigentümers beteiligt sind. Ein weiterer Ausschließungsgrund …” „… gegen-überliegenden Grundstücke ebenfalls Beteiligte.4.2 Zu den beteiligten Grundstückseigentümern im Sinn von Art. 4 …” „… Abs. 2Satz 2 AbmG). Grundstückseigentümer, die zugleich Antragsteller sind, gel-ten als Beteiligte im …”

Art. 19 Feldgeschworenengebühren S. 186-190

„… beteiligter Grundstückseigentümer, des-sen Mitwirkung bei einer Abmarkung unerlässlich ist, bleibt trotz …” „… Aufforde-rung dem Termin fern; ein Grundstückseigentümer oder Nutzungsberechtig-ter verhindert das Betreten …” „… Grundstückseigentümer umgelegt werden, wenn deren Ein-verständnis oder Antragstellung (Art. 12 Abs. 2) hierzu nicht …”

Art. 7 Vorgezogene und zurückgestellte Abmarkung S. 70-80

„… Grund-stückseigentümer mit der vorgezogenen Abmarkung der neuen Grenze nichteinverstanden, so muss die Abmarkung …” „… Grundstückseigentümer nachträglich,etwa weil er beim Termin nicht anwesend oder vertreten war, die vorgenom-mene …” „… Abmarkung ist das Einverständnis der beteiligtenGrundstückseigentümer. Zu den Ermessensentscheidungen im …”

Art. 22 Ordnungswidrigkeiten S. 220-226

„… , wennsich ein Grundstückseigentümer einen historischen Grenzstein, der sich aufseinem Grund und Boden und …” „… werden als Ordnungswidrigkeiten verfolgt.1) Unbefugte Abmarkung9Die Grundstückseigentümer dürfen nicht …” „… mittels Verwal-tungszwang1 Vereitelt ein Grundstückseigentümer einen Abmarkungstermin, indemer den Zutritt …”

Art. 24 Hoheitsgrenzen S. 229-232

„… kann über die Hoheitsgrenzehinausreichen. Die Pflicht der Grundstückseigentümer, Hoheitsgrenzzei-chen …” „… Grund-stückseigentümern beidseits der Gemeindegrenze (Art. 4 AbmG) auch diebetroffenen Gebietskörperschaften (Art. 13 Abs …” „… Abmarkungen werden die Grundstücks-eigentümer geladen (Art. 6 Abs. 1 des Abkommens). Sie sollen auch …”

Art. 20 Aufwendungen für Grenzzeichen und Hilfskräfte S. 190-195

„… Die Organe der Abmarkung sind auf die Mitarbeit der Antragsteller undGrundstückseigentümer angewiesen …” „… vollzieh-bar sei und die meisten Grundstückseigentümer nicht in der Lage seien, die-ser Verpflichtung …” „… Grund-stückseigentümern zum Gegenstand haben. Zur Abgrenzung von Zivil-und Verwaltungsgerichtsbarkeit hinsichtlich Art. 14 …”

Stichwortverzeichnis S. 333-341

„… Grundstückseigen-tümers 15, 5– Amtshilfe 18, 9– Anhörung der Beteiligten 15, 2– Ankündigung 15, 2– Anlässe 5, 4 ff …” „… .– Abwesenheit des Grundstückseigen-tümers 15, 5– Ankündigung Ex 15, 2– Grenzvorweisung ohne Abmarkung 17,11 …” „… .– Siebnerfest 11, 26– Sozialversicherung 19, 11– Steinsatz auf Verlangen eines Grund-stückseigentümers 12, 15 …”

Exkurs (zu Art. 22): Durchsetzung des Betretungsrechts mittels Verwaltungszwang S. 226-229

„… Grundstückseigentümer einen Abmarkungstermin, indemer den Zutritt zu seinem Grundstück verwehrt oder die …” „… Bescheid enthält die Anordnung, dass der Grund-stückseigentümer bzw. der Nutzungsberechtigte das Betreten …”

II. Überblick über die Vorschriften des bayerischen Abmarkungsrechts S. 7-13

„… ihrbeteiligt ist. Der 2. Teil umreißt Rechte und Pflichten der Grundstückseigen-tümer und der …” „… Grundstückseigentümern. DieseWahrnehmung erschließt sich unbeschadet des über den Zeitraum einherge-henden technischen …”

Art. 13 Rechtsstellung der Feldgeschworenen S. 118-127

„… Abmarkung von Grundstücksgrenzen kann ferner auf Antrageines beteiligten Grundstückseigentümers vorgenommen …” „… unverzüglich vorgenommen werden. Die Abmarkungs-pflicht kann entstehen, ohne dass ein Grundstückseigentümer den …” „… auf Vermessung kann in jedem Fall der Grundstückseigentümerstellen. Dem Antrag muss die Behörde …”

Art. 10 Duldungspflichten S. 88-95

„… beeinträchtigt werden.(3) Die Grundstückseigentümer und Nutzungsberechtigten sind verpflich-tet, in den Grenzen …” „… , Beschlussvom 15.05.2007, AZ: 19 ZB 06.3159). Die Duldungspflicht des Grundstücks-eigentümers stellt eine auf …”

I. Liegenschaftsrecht – Grenze – Abmarkung S. 1-7

„… weitgehend durchgesetzt. Eine Kennzeichnung derGrenze durch die Grundstückseigentümer ist zwar nicht …” „… ihrbeteiligt ist. Der 2. Teil umreißt Rechte und Pflichten der Grundstückseigen-tümer und der …” „… Verunsicherung der Grundstückseigentümerund der Nutzungsberechtigten führen und damit nicht nur zahlreiche …”

Art. 27 Übergangsvorschrift S. 234-235

„… Anerkennung der Abmarkung voraussichtlichnicht verweigert wird. 2Beteiligte Grundstückseigentümer, die nicht …” „… Grundstückseigentümerbeim Abmarkungstermin anwesend oder vertreten sind, die Grenzen nichtbestritten werden und die …”

Exkurs (zu Art. 2): Amtshaftung S. 44-45

„… : AN 9 K 19.01325 und AN 9 K 20.00799). Streben dieGrundstückseigentümer eine außerhalb dieser Fläche …”

1. Feldgeschworenenordnung (FO) S. 235-239

„… verweigert wird. 2Beteiligte Grundstückseigentümer, die nicht anwe-send sind, sind unverzüglich zu …” „… AbmGselbstständig nur vornehmen, wenn alle beteiligten Grundstückseigentümerbeim Abmarkungstermin anwesend oder …”

Art. 6 Ausnahmen von der Abmarkungspflicht S. 66-70

„… beschränkt. Die Interessenlage des Grundstücks-eigentümers würde es zulassen, für das Höher- und Tiefersetzen …”

3. Abmarkung der Fischereirechte S. 329-333

„… Grundstückseigen-tümers 15, 5– Amtshilfe 18, 9– Anhörung der Beteiligten 15, 2– Ankündigung 15, 2– Anlässe 5, 4 ff …”

1. Vermessungs- und Katastergesetz mit Amtlichen Begründungen und Anmerkungen S. 277-329

„… betroffenenGrundstückseigentümer gegen die Berichtigung eines Zeichenfehlers imLiegenschaftskataster wird in erster Linie …” „… Vermessungen auf Antrag des Grundstücks-eigentümers eine Bescheinigung auszustellen ist, ob mit dem Bauwerk …” „… informationelle Selbstbestimmung derGrundstückseigentümer darstellt, ist bei der Anwendung des …”

Art. 11 Bestellung, Wahl und Entlassung der Feldgeschworenen S. 96-107

„… Grenzzei-chen der Grundstücke sind den Grundstückseigentümern, Mängel an denGemeindegrenzzeichen dem ersten …”

doi.org/10.5771/9783415072664

Matthias Casper, Matthias Durst - Forum Immobilienrecht 2010

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Matthias Casper (ed.), Matthias Durst (ed.)

Forum Immobilienrecht 2010

2011

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Judith Grünewald Rechtsprobleme des Grenzüberbaus bei Erbbaurechten S. 61-96

„… ...............................................................68 5. Regelungsmöglichkeiten des Grundstückseigentümers....................................68 6 …” „… Berechtigten also ein Wirtschaftsgut dar. Dem Grundstückseigentümer verbleibt für die Dauer des Erbbaurechts …” „… des Grundstücks, § 12 Abs. 3 ErbbauRG. Der Grundstückseigentümer wird damit bei Beendigung des …”

doi.org/10.5771/9783845227061

Hans-Jörg Birk - Städtebauliche Verträge

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Hans-Jörg Birk

Städtebauliche Verträge

2022

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A. Erschließungsvertrag, § 124 S. 113-293

„… wird kritisch entgegengehalten, dass die Grundstückseigentümer mehr Kosten treffen als im Fall der …” „… füh-ren. Hinzu kommt für den bauwilligen Grundstückseigentümer (das gilt für Wohnungs- wie für Gewerbebau …” „… Praxis zeigt zudem, dass dem Grundstückseigentümer heute sicher prognostizierbare (vielleicht höhere …”

B. Städtebauliche Verträge, § 11 S. 293-501

„… Vertragspartner Grundstückseigentümer oder Investoren sind, sondern dadurch, dass die Verträge Regelungen über die …” „… und wie auch immer der Grundstückseigentümer will –, sondern über die vertraglichen Regelungen …” „… „Verpflichtungen“ für die Grundstücks-eigentümer produzieren. Hierzu gehören Verträge über vereinbarte Bauge-bote …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-32

„… , die Vor-teile der Schaffung von Baurecht für Grundstückseigentümer mit der Erfül-lung bestimmter …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1542. Grundstückseigentümer oder Erschließungs- unternehmer …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 155a) Einzelner Grundstückseigentümer . . . . . . . . . . . . . . . 155b) Mehrere …”

Stichwortverzeichnis S. 591-601

„… – Fremdanlieger 308– Gemeinde als Grundstücks-eigentümer 166, 280– gemeindlicher Anteil 261– Genehmigung 279 …” „… Grundstückseigentümer 282– Rechtsnatur 11– Refinanzierungsinstrument 131– Regelungen Leistungsstörungen 243– Regelungen …” „… – Vertragspartner 162– Vertragspartner einzelner Grundstückseigentümer 164– Vertragspartner mehrere …”

B. Anwendbare Rechtsvorschriften für Vertragsinhalte und Leistungsstörungen S. 54-100

„… von den Grundstücks-eigentümern zu fordern, stellt sich der Erschließungsvertrag nicht als ein Vertrag …” „… mit Schutzwirkung zugunsten Dritter (der Grundstückseigentümer) bzw. Drittbegünstigung dar.Der Vertrag …” „… , dass der in die Schutzwirkung einbezogene Grundstückseigentümer keinen Anspruch auf die Hauptleistung …”

A. Rechtliche Einordnung der Verträge S. 43-54

„… städtebaulichen Vertrag nach § 11 ab, ohne (gleichzeitig) als Grundstückseigentümer, Vermieter oder Verpächter …” „… Grundstückseigentümern im Rahmen dieser Verträge be-stimmte Verpflichtungen auferlegt,33Beispiele:– Vermietung zu …”

Vorhaben- und Erschließungsplan/vorhabenbezogener Bedauungsplan, § 12 S. 501-546

„… Alternative bietet sich an, mit den umnutzungswilligen Grundstücks-eigentümern einen städtebaulichen Vertrag …” „… Grund-stückseigentümer die Kosten der Erschließung scheuen.1921d) Bedeutung der Alternativen für den …” „… Umlegungsrecht zu einer gemeinsamen Beteili-gung aller Grundstückseigentümer an den flächenmäßigen Aufwendungen …”

doi.org/10.5771/9783415071032

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Sozialwirtschaft

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SW Volume 31 (2021) Issue 1 ISSN Online: 2942-3481

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Alfred Gangel Potenzielle Fallstricke S. 15-18

„… Grundstückseigentümer oder Erbbaurechtsausgeber relativ elegant entziehen, indem er das Erbbaurecht auf die Standzeit …” „… erheblichen Risiken sowohl aufseiten des Erbbauberechtigten als auch des Grundstückseigentümers einhergehen …” „… Veräußerung, die von der Zustimmung des Grundstückseigentümers abhängig sind (§ 7 Abs. 1 und 2 ErbbauRG). Im …”

doi.org/10.5771/1613-0707-2021-1

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