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Ralph Weber

Sachenrecht II

Series: NomosLehrbuch

Volume 2015

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Rang und Rangordnung im Grundbuch S. 126-135

„… Fehleintragung ins Grundbuch, führt aber zu zweierlei Maßstäben in der Frage des Ranges von Grundbuchrechten …” „… Rang und Rangordnung im Grundbuch u Fall: Eigentümer E droht langsam das Geld im Kampf gegen das …” „… zur Kontroverse der Gläubiger um den im Grundbuch ausgewiesenen Rang. Er entscheidet über die …”

Grundlagen des Grundbuchrechts S. 104-125

„… Grundlagen des Grundbuchrechts Bedeutung und Funktion des Grundbuchs u Fallbeispiel: Was kann E tun …” „… Zuständigkeit geführt (§ 1 Grundbuchordnung [GBO]).1 Das Grundbuch gibt Auskunft über die wichtigsten …” „… führt dazu, dass nach § 3 Abs. 1 GBO jedes Grundstück im Grundbuch ein eigenes Grundbuchblatt erhält.4 …”

Grundbuchberichtigungsanspruch S. 136-140

„… Grundbuchverfahrensrechts und des auch noch so ausgeklügelten Grundbuchsystems kann eine Unrichtigkeit des Grundbuchs nicht …” „… Grundbuchs aufgrund der Klage aus § 894 vom Zivilgericht entschieden. Das Grundbuchamt ist damit von der …” „… “ darstellt.8 Von der Grundbuchberichtigung nach § 894 ist die bloße Richtigstellung des Grundbuchs zu …”

Gutgläubiger Erwerb des Eigentums an Grundstücken S. 161-172

„… Inhaltsänderungen. Fälle der Unrichtigkeit des Grundbuchs entstehen daher vor allem, wenn n der Grundbuchbeamte …” „… des Grundbuchs aus und weist jenes somit als Rechtsscheinsträger aus. Daran knüpfen die …” „… Schutz der Vermutungswirkung des Grundbuchs mit einbezogen, die aufgrund einer dinglichen Rechtsposition …”

Definitionen S. 358-367

„… der Eintragung im Grundbuch. § 4 Rn. 1 Grundbuchberichtigungsanspruch, § 894 Mit dem …” „… “ die künftige Rechtsänderung; „der Widerspruch protestiert“ gegen die Richtigkeit des Grundbuchs. § 11 …” „… Eigentum erklärt und dieser Verzicht gemäß § 928 Abs. 1 in das Grundbuch eingetragen wird. Die Aneignung …”

Der Widerspruch gemäß § 899 BGB S. 173-179

„… und der Inhalt des Grundbuchs auseinander, so gefährdet die Unrichtigkeit des Grundbuchs den materiell …” „… des Grundbuchs und der Möglichkeit der Buchersitzung (§ 900) drohen Beeinträchtigung sowie Verlust …” „… des Grundbuchs kann der nachteilig Betroffene zwar die Berichtigung des Grundbuchs nach § 894 …”

Eigentumserwerb vom Berechtigten S. 141-160

„… Grundstückseigentümerin den Zutritt in das Grundbuch nicht verwehren könne. Die somit notwendigerweise grundbuchfähige GbR …” „… des Grundbuchamtes, auf eine Berichtigung des Grundbuchs hinzuwirken, wenn die Eintragung aufgrund …” „… an die Stelle der tatsächlichen Übergabe ein anderer Realakt, nämlich die Eintragung ins Grundbuch …”

Die Vormerkung S. 182-213

„… Rückauflassungsanspruchs wird eine Vormerkung zugunsten des E im Grundbuch eingetragen. t Funktion und Rechtsnatur Funktion …” „… §§ 883 ff. geben dem bis zu seiner Eintragung im Grundbuch nur obligatorisch Berechtigten ein vorläufiges …” „… Sicherungsmittel, welches in das Grundbuch eingetragen wird und jeden weiteren Interessenten darauf hinweist, dass …”

Die Hypothek S. 227-289

„… . Zu nennen ist vor allem § 1138, der den öffentlichen Glauben des Grundbuch auf die der Hypothek …” „… belastete Grundstück, das in dem Bestand haftet, den das Grundbuch bei der Eintragung der Hypothek auswies …” „… Abs. 1) ZVG, wenn der Zwangsversteigerungsvermerk (Zwangsverwaltungsvermerk) im Grundbuch eingetragen …”

Die Ersitzung und Aneignung von Grundstücken S. 180-181

„… Rechtsinhaber bei den beschränkt dinglichen Rechten) im Grundbuch und entsprechender Eigenbesitz des …” „… nämlich das tatsächliche Erlöschen an sich bestehender eintragungsfähiger, aber zu Unrecht im Grundbuch …” „… auch eine Art der Ersitzung gegen die im Grundbuch ausgewiesene Buchlage (praescriptio contra tabulas …”

Die Grunddienstbarkeit S. 341-347

„… Grunddienstbarkeit ausgeübt werden darf, kommt es grundsätzlich auf die im Bestandsverzeichnis des Grundbuchs …” „… persönliche Dienstbarkeit mit N vereinbaren und im Grundbuch eintragen lassen. t Die Grunddienstbarkeit selbst …” „… § 873 Abs. 1 notwendige Eintragung der Grunddienstbarkeit muss im Grundbuch des dienenden Grundstücks …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-23

„… ) 101 Grundlagen des Grundbuchrechts§ 4 105 Bedeutung und Funktion des GrundbuchsI. 105 Bedeutung des …” „… Grundbuchs1. 105 Inhaltliche Aufgabea) 105 Grundbuchsystemeb) 105 Das Grundbuch als Register2. 106 …” „… Publizitätsgrundsatza) 106 Richtigkeitsvermutungb) 107 Inhalt 9 Aufbau des GrundbuchsII. 109 Grundsatz1. 110 Aufschrifta …”

Grundstück als Rechtsbegriff S. 27-58

„… Vermessung genau bezeichneten Teile der Erdoberfläche, die im Grundbuch als selbstständige Grundstücke …” „… sich Kataster und Grundbuch: Das Erste zeigt die tatsächlichen, das Zweite die rechtlichen Verhältnisse …” „… Weise im Grundbuch erfasst sein; es besteht eine „Buchungspflicht“. Stimmt die Flächenangabe im …”

Die beschränkte persönliche Dienstbarkeit S. 348-350

„… nur zugunsten des jeweiligen Dritten. Wird die Gestattung hingegen im Grundbuch eingetragen, so soll …” „… Dienstbarkeit mit nach § 1090 zulässigem Inhalt, n die nach § 873 Abs. 1 notwendige Eintragung ins Grundbuch des …” „… persönlichen Dienstbarkeit zugunsten des E im Grundbuch des N beantragen. t Inhaltsänderung Soll der Inhalt der …”

Die Grundschulden S. 290-333

„… Grundbuch vermerkt werden.22 Das führt zu folgendem Prüfungsschema: n Es muss eine dingliche Einigung …” „… Entstehung vorliegen, §§ 873 Abs. 1, 1191 Abs. 1. n Die Grundschuld muss in das Grundbuch eingetragen werden …” „… Briefes einig sein und dieser Briefausschluss ist im Grundbuch zu vermerken, §§ 1192 Abs. 1, 1116 Abs. 2 …”

Stichwortverzeichnis S. 368-375

„… . – Bestandsverzeichnis 4 19 – Elektronisches (EDV-)Grundbuch 4 25 – GbR 7 31 ff – Grundbuchsysteme 4 5 – Öffentlicher …” „… 8 1 ff. – Unrichtigkeit des Grundbuchs 8 18 – Verfügungsbeschränkungen 8 11 ff. – Voraussetzungen …” „… Regress 14 203 ff. – Verzicht 14 173 Grenzmarkierungen 3 74 Grobimmissionen 3 18 Grundbuch siehe auch …”

Das dingliche Vorkaufsrecht S. 214-223

„… Eintragung ins Grundbuch. Hieraus ergeben sich folgende Entstehungsvoraussetzungen: n Einigung (§§ 873 Abs. 1 …” „… , wenn sie zum einen gemäß § 873 Teil der dinglichen Einigung ist und zum anderen auch im Grundbuch …” „… Einigung mit dem Erwerber und dessen Eintragung im Grundbuch. Subjektiv-dingliches Vorkaufsrecht Ein …”

Die Reallast S. 351-357

„… 12 13 14 Eintragung Die nach § 873 Abs. 1 notwendige Eintragung der Reallast muss im Grundbuch des …” „… belasteten Grundstücks erfolgen.20 Eine Eintragung der subjektiv-dinglichen Reallast im Grundbuch des …” „… dinglich einigen und die Eintragung der Reallast im Grundbuch erfolgen. t Inhaltsänderung Soll der Inhalt …”

Besonderheiten des Grundeigentums S. 59-103

„… Geltendmachung des Anspruchs, wenn der Verzicht im Grundbuch eingetragen ist, § 914 Abs. 2 Satz 2 …” „… , die allerdings nicht im Grundbuch einzutragen ist.254 Demnach geht das Recht auf die Rente allen …”

Gemeinsamkeiten und Trennendes von Mobiliarsachenrecht und Grundstücksrecht S. 24-26

„… zentralen Funktion des Grundbuches zusammen, das sämtliche an einem Grundstück bestehenden dinglichen Rechte …” „… wurde und lediglich das dortige Merkmal der Übergabe durch die Eintragung im Grundbuch ersetzt wird. t …” „… Grundstück oder über Grundstücksrechte dem Grundbuchamt angezeigt werden. Das BGB hat sich insoweit für ein …”

Der Nießbrauch S. 335-340

„… gegenüber dem Eigentümer oder Besteller nach § 1064 bzw. bei Grundstücken mit dessen Löschung im Grundbuch …” „… Bestellung des Nießbrauchs an Grundstücken erfordert Einigung und Eintragung im Grundbuch (§ 873 Abs. 1 …”

Die Rentenschuld S. 334

„… vereinbart und ins Grundbuch eingetragen wird, durch deren Zahlung sich der Eigentümer jederzeit einseitig …”

doi.org/10.5771/9783845260211

Daniel Wilke - Die rechtssichere Transformation von Dokumenten

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Daniel Wilke

Die rechtssichere Transformation von Dokumenten

Series: Der Elektronische Rechtsverkehr

Volume 25 2011

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Elektronische Grundbuch- und Registerführung S. 104-120

„… unzulässig.300 2.7 Elektronische Grundbuch- und Registerführung Weitere bedeutende Anwendungsgebiete für die …” „… Transformation von rechtlich relevanten Dokumenten sind das Grundbuch und die öffentlichen Register. Mit …” „… Grundlage für ein elektronisches Grundbuch und eine elektronische Registerführung gelegt.302 Das …”

Medizinische Dokumentation S. 101-104

„… ausdrücklichen Erlaubnisnorm unzulässig.300 2.7 Elektronische Grundbuch- und Registerführung Weitere bedeutende …” „… Anwendungsgebiete für die Transformation von rechtlich relevanten Dokumenten sind das Grundbuch und die öffentlichen …” „… rechtliche Grundlage für ein elektronisches Grundbuch und eine elektronische Registerführung gelegt.302 Das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-23

„… Rechtsverkehrs und der elektronischen Akte im Grundbuchverfahren sowie zur Änderung weiterer grundbuch-, register …” „… Grundbuch- und Registerführung 104 2.7.1 Handelsregister 105 2.7.2 Grundbuch 116 12 3. Regelungen zur …” „… Finanzgerichtsordnung FGPrax Praxis der Freiwilligen Gerichtsbarkeit GBV Grundbuchverfügung GDPdU Grundsätze zum …”

Beweissicherheit S. 79-81

„… entbehrlich, wenn die Abtretung gemäß § 1154 Abs. 2 BGB in das Grundbuch eingetragen wird. S. ausführlich zur …”

Grenzen der beweisrechtlichen Rechtsfortbildung S. 299-305

„… gilt. 302 ten Rechts oder Rechtsverhältnisses, wie etwa das Bestehen eines im Grundbuch eingetragenen …”

Bildliche und inhaltliche Übereinstimmung von Ausgangs- und Zieldokument S. 120-127

„… Grundbuchrecht bislang nicht vor. Im Ergebnis wird auch das elektronische Grundbuchverfahren den Risiken des …” „… beim Grundbuch sicherzustellen. Bislang ist eine genaue Abgrenzung zwischen den Anforderungen der …”

Aufbewahrung von Dokumenten S. 30-38

„… Hilfe der Erwerber gegenüber dem Grundbuchamt sein Recht auf Eintragung in das Grundbuch nachweisen kann …”

Literatur S. 321-338

„… , 23. Kuntze, J. / Ertl, R. / Herrmann, H., Grundbuchrecht: Kommentar zu Grundbuchordnung und …” „… Rechtsverkehr in Grundbuchsachen, ZRP 2009, 77. Gassen, D. / Wegerhoff, S., Elektronische Beglaubigung und …” „… . Göttlinger, F., Notariat und Grundbuchamt im elektronischen Zeitalter, DNotZ 2002, 743. Gößmann, W., Aspekte …”

doi.org/10.5771/9783845229126

Michael Holtz - Gestaltung einer Testamentsvollstreckung vor und nach dem Tod des Erblassers

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Michael Holtz

Gestaltung einer Testamentsvollstreckung vor und nach dem Tod des Erblassers

Series: Schriften zum Familien- und Erbrecht

Volume 2 2011

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Testamentsvollstreckerzeugnis, Erbschein, Grundbuch und Handelsregister S. 57-60

„… , Grundbuch und HandelsregisterAlle mit dem Amt verbundenen Rechte und Pflichten entstehen mit dem Beginn des …” „… Erbschein entspricht nach Sinn und Inhalt der Testamentsvollstreckervermerk im Grundbuch.259 Um der …” „… Erwerb von dem im Grundbuch eingetragenen Erben (§§ 892 f. BGB) verhindert werden. Das Gesetz …”

Gegenständliche Beendigung der Testamentsvollstreckung S. 239-240

„… . Testamentsvollstreckerzeugnis, Erbschein, Grundbuch und Handelregister Die sich aus Maßnahmen von Erbe und/oder …” „… Legitimationswirkung von Testamentsvollstreckerzeugnis, Erbschein, Grundbuch und Handelsregister unberührt bleibt …” „… angewiesen sein. Dagegen besteht ein Bedürfnis, den Testamentsvollstreckervermerk im Grundbuch zu löschen …”

Gesamtbeendigung der Testamentsvollstreckung S. 240-241

„… wie beim Grundbuch.11712. Gesamtbeendigung der Testamentsvollstreckung Das …” „… Vermerk des Wegfalls der Testamentsvollstreckung1174 für zulässig.1175Das Grundbuch wird mit dem Ende der …” „… Erben (§ 86 BGO) im Grundbuch umgesetzt werden. Dagegen ist die Beendigung auf Grund einer auflösenden …”

Anordnungen zur Verhinderung gemeinsamer Gestaltungen S. 238-239

„… vermitteln. IV. Testamentsvollstreckerzeugnis, Erbschein, Grundbuch und Handelregister Die sich aus Maßnahmen …” „… werden und die Legitimationswirkung von Testamentsvollstreckerzeugnis, Erbschein, Grundbuch und …” „… angewiesen sein. Dagegen besteht ein Bedürfnis, den Testamentsvollstreckervermerk im Grundbuch zu löschen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… 55VII. Testamentsvollstreckerzeugnis, Erbschein, Grundbuch und Handelsregister 5710Kapitel 2 …” „… ) Testamentsvollstreckervermerk im Grundbuch 150Kapitel 3: Gestaltung der Testamentsvollstreckung nach dem Erbfall 151I …” „… , Erbschein, Grundbuch und Handelregister 2391. Gegenständliche Beendigung der Testamentsvollstreckung 2392 …”

Abweichende Angaben in öffentlichen Urkunden und Registern S. 147-150

„… Grundbuch Hinsichtlich des Testamentsvollstreckervermerks im Grundbuch kann auf die vorstehenden …” „… betroffen ist. Da sich die Legitimationswirkung des Grundbuchs auf die Person des Erben bezieht, sind …”

Formerfordernisse S. 236-237

„… jedoch keine öffentliche Legitimation (Testamentsvollstreckerzeugnis, Erbschein, Grundbuch …” „… Löschung des Testamentsvollstreckervermerks im Grundbuch nicht vollzogen werden kann (§ 29 GBO).11564 …” „… Grundbuchamt wird dabei keine Prüfungskompetenz hinsichtlich des Vorliegens der gesetzlichen Vorgaben …”

Genehmigungserfordernisse und Ergänzungspflegschaft S. 237-238

„… die Löschung des Testamentsvollstreckervermerks im Grundbuch nicht vollzogen werden kann (§ 29 GBO …” „… , 473 f. 1156 Dem Grundbuchamt wird dabei keine Prüfungskompetenz hinsichtlich des Vorliegens der …” „… Freigabeerklärung infolge Verstoßes gegen eine Erblasseranordnung unwirksam sei. Das Grundbuchamt müsse prüfen, ob …”

Kontrolle durch das Nachlassgericht im gesetzlichen Regelmodell S. 55-57

„… . Testamentsvollstreckerzeugnis, Erbschein, Grundbuch und HandelsregisterAlle mit dem Amt verbundenen Rechte und Pflichten …”

Erbschafts- und Erbteilsveräußerung S. 151-153

„… durch den Erben ist durch den Testamentsvollstreckervermerk im Grundbuch ausgeschlossen. Für Forderungen …”

Einschränkung durch den erbrechtlichen Typenzwang S. 61-66

„… durch Abgabe einer negativen Hoferklärung und Löschung des Vermerks im Grundbuch möglich (§ 1 Abs. 4 …”

Konkrete gemeinsame Gestaltungen S. 174-236

„… Grundbuch (§ 51 GBO) kein Legitimationsproblem. Gleiches gilt für Nachnacherben und Ersatznacherben, die …” „… im Grundbuchverkehr sind die sich daraus ergebenden Unsicherheiten nicht hinnehmbar.880Dagegen …”

Rechte des Testamentsvollstreckers S. 120-138

„… dingliche Wirkung auf das grundbuchrechtliche Konsensprinzip stützt.600Mit dem Gesetz ist dies nicht …” „… Vermutungswirkung des Testamentsvollstreckerzeugnisses gilt auch gegenüber dem Grundbuchamt,605 so dass die Bedenken …” „… des Landgerichts Ellwangen606 im Hinblick auf das formelle Konsensprinzip im Grundbuchverfahren nicht …”

Literaturverzeichnis S. 245-263

„… 178). Bauer, Hans-Joachim / Oefele, Helmut Freiherr von, Grundbuchordnung, Kommentar, 2. Auflage …” „… ). Demharter, Johann, Grundbuchordnung, 27. Auflage, München 2010, (zitiert: Demharter). Demme, Hortense Ute …” „… , Grundbuchordnung, München 2007, (zitiert: Hügel/Bearbeiter). Hülsmeier, Rudolf, Die Abwertung der Rechtsstellung …”

doi.org/10.5771/9783845228556

Benjamin Zorn - Die bürgerlichrechtliche Gesellschaft und das Grundbuch

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Benjamin Zorn

Die bürgerlichrechtliche Gesellschaft und das Grundbuch

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 46 2013

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Grundbuchinhalt und Grundbuchberichtigung S. 143-150

„… etabliert. Dies geschieht jedoch allein mit den Mitteln des Grundbuchs. II. Grundbuchinhalt und …” „… wieder eindeutig Inhalt des Grundbuchs.“ 144 eine Grundbuchsituation erinnert, wie sie weiland vor dem …” „… entsprechende Anwendung des Grundbuchberichtigungsanspruches auf die als Gesellschafter im Grundbuch …”

Grundbuchfähigkeit und Art der Eintragung S. 59-65

„… einer „Grundbucheintragungsfähigkeit“ der GbR spricht, die er als deren „Privileg [...] im Grundbuch …” „… Gesellschafterwechsel außerhalb des Grundbuchs hatte folglich keine Grundbuchunrichtigkeit zur Folge, sondern führte …” „… Grundbuchfähigkeit Stellung nahm, der nicht“); zurückhaltender Häublein, Die BGB-Gesellschaft im Grundbuch, S. 34 …”

Grundbuchfähigkeit und Immobiliarrechtsfähigkeit S. 54-59

„… währende Praxis der Grundbuch-ämter, eine GbR durch Auflistung aller Gesellschafter mit dem GbR-Zusatz zu …” „… – deklariert? Versagte man der GbR mit der Verneinung ihrer „Grundbuchfähigkeit“ also die Eignung, im Grundbuch …” „… „Grundbucheintragungsfähigkeit“ der GbR spricht, die er als deren „Privileg [...] im Grundbuch auch als Berechtigte ausgewiesen …”

Legalitätsgrundsatz im Grundbuchverfahren S. 37-40

„… Grundbuchverfahren Rechtsändernde Eintragungen in das Grundbuch unterliegen einem streng formalisierten Verfahren …” „… 37 bereits im Grundbuch eingetragen sind) nicht auszuschließen.99 Zwar wird der GbR-Eigenname auch …” „… Immobilienerwerbs eine BGB-Gesellschaft gründen, die als Rechtsinhaber im Grundbuch eingetragen wird. Um …”

Grundbuchpublizität und -bestimmtheit S. 27-31

„… = DNotZ 1986, 626 f.; Kuntze/Ertl/Herrmann/Eickmann/Dümig, Grundbuchrecht, Einl Rn. A 7 (Grundbuch als …” „… Rechtssubjekt im Grundbuch eingetragen zu werden. Es geht dabei um die Frage, wie es sich verträgt, dass …” „… einerseits dingliche Rechte in einem Rechtsregister – dem Grundbuch – kundgetan werden sollen, um so den …”

Verwirrung um den Begriff der Grundbuchfähigkeit S. 65-67

„… mit der „Grundbuchfähigkeit“ die Frage verknüpft wird, unter welcher Bezeichnung eine GbR im Grundbuch …” „… Grundbuchfähigkeit um die Eintragbarkeit in das Grundbuch gehen, während die materielle Grundbuchfähigkeit die Frage …” „… . „als solche“256 in das Grundbuch einzutragen 249 Stöber, MDR 2001, 544; Weidenmann, BWNotZ 2004, 130 …”

Grundbuchverfahrensrechtliche Nachweise S. 49

„… des Grundbuchs gem. § 892 Abs. 1 BGB bezog sich bei Zugrundelegung der individualistischen Theorie auf …” „… . Grundbuchverfahrensrechtliche Nachweise Aus dem traditionellen Verständnis heraus, dass die dem Vermögen einer GbR angehörenden …” „… , war ein Existenz- bzw. Vertretungsnachweis im Rahmen des Grundbuchverfahrens insgesamt entbehrlich.159 …”

Materiell-rechtliche Ergänzung des § 47 Abs. 2 S. 1 GBO durch § 899a BGB S. 138-143

„… Mitteln des Grundbuchs. II. Grundbuchinhalt und Grundbuchberichtigung 1. Erweiterte Grundbuchaussage durch …” „… Grundbuch eingetragenen BGB-Gesellschaft594 erweiterte Rechtsscheinwirkungen knüpft. Der erste Satz dieser …” „… Grundbuch verlautbarten GbR sind, in negativer Hinsicht, dass es daneben keine weiteren Gesellschafter gibt …”

Fallgruppen des gutgläubigen Grunderwerbs von einer BGB-Gesellschaft S. 176-194

„… Rechtsbestand begrenzten Grundbuchschutz. Der gesetzlichen Vermutung des Grundbuchs unterliegt danach allein das …” „… als Rechtsinhaber im Grundbuch eingetragenen GbR-Gesamthändern haben sich infolge der Anerkennung der …” „… gar nicht zum Gesellschaftsvermögen (nichtberechtigte Gesellschaft) oder (2.) der im Grundbuch …”

Vermutung und öffentlicher Glaube betreffs der organschaftlichen Vertretung S. 160-171

„… Grundbuchs über eine fehlende Berechtigung einer verfügenden GbR, nicht aber auch über deren unwirksame …” „… des § 899a BGB:716 Der öffentliche Glaube des Grundbuchs soll nunmehr ausnahmsweise auch die Fälle der …” „… Handelsregisterpublizität.718 Der Umstand, dass Richtigkeitsvermutung und öffentlicher Glaube des Grundbuchs das Mittel der …”

Wechsel im Gesellschafterbestand S. 360-371

„… Gesellschafter im Grundbuch stützen. Da § 899a S. 1 BGB auch im Grundbuchverfahren anzuwenden ist,1677 gilt der …” „… im Grundbuch als Rechtsinhaberin verlautbarten Namens-GbR herstellt. Ist ein entsprechendes Dokument …” „… Maßgabe des § 47 Abs. 2 S. 1 GBO im Grundbuch benannte GbR nunmehr mit einem veralteten …”

Individualisierung der Gesellschaft und Anforderungen des Bestimmtheitsprinzips S. 87-107

„… Besorgnis seitens der Grundbuch-ämter, dass eben dieser Fall eintritt, dürfte wiederum darauf zurückzuführen …” „… deren Gesellschafter“ in das Grundbuch aufzunehmen, führt bei unvoreingenommener Auslegung zu der …” „… Grundbuch seien auch die Gesellschafter der GbR einzutragen, im Zusammenhang mit der zweifachen Funktion354 …”

Literaturverzeichnis S. 393-413

„… ; Berichtigung des Grundbuchs: Das Grundbuchamt hält zur Grundbuchberichtigung im Anschluss an den …” „… Grundbuch: Darf das Grundbuchamt die beantragte Grundbuchberichtigung verweigern, wenn zum Nachweis einer …” „… . Bengel, Manfred/ Simmerding, Franz, Grundbuch, Grundstück, Grenze, Handbuch zur Grundbuchordnung unter …”

Publizitätsdefizit und individualistische Gesamthandslehre S. 51-54

„… Grundbuchs ausgeblieben ist.187 E. Der Streit um die „Grundbuchfähigkeit der GbR“ Die im Grundbuchverfahren …” „… Jahrzehnte währende Praxis der Grundbuch-ämter, eine GbR durch Auflistung aller Gesellschafter mit dem …” „… der im Grundbuch registrierten Rechte waren.169 Damit stand auch die Verfügungsbefugnis der …”

Keine Entbehrlichkeit des Nachweises S. 265-278

„… verschiedenes Rechtssubjekt, ist dem deutschen Grundbuchsystem fremd.1200 Zwar bilden die im Grundbuch …” „… 1206 des Grundbuchs. Zwar ist zuzugeben, dass das Grundbuchrecht als „dienendes Recht“1207 keine …” „… 265 Teil 4 Grundbuchverfahrensrechtliche Behandlung der GbR A. Nachweise im Grundbuchverfahren …”

Folgen für die Immobiliarvollstreckung S. 107-117

„… nur bei kongruenter Bezeichnung der Schuldner-GbR in Grundbuch und Titel möglich.452 Der BGH leitet …” „… die im Grundbuch eingetragene BGB-Gesellschaft identisch sind, vgl. z.B. für die Zwangsversteigerung …” „… zwischen Schuldner und Inhaber des im Grundbuch registrierten Eigentums, in das vollstreckt werden soll.454 …”

Bezeichnung der GbR als Inhaberin eines Grundstücksrechts S. 78-87

„… Gütergemeinschaften der Grundbuchpraxis entspricht.334 Ändert sich etwa der im Grundbuch eingetragene …” „… gesteigerte Prüfbelastung für die Grundbuch-ämter auch bei mehrstufigen GbR-Strukturen ergeben, die sich …” „… 78 C. Die GbR im Grundbuch nach dem ERVGBG I. Bezeichnung der GbR als Inhaberin eines …”

Lösung über die Grundsätze der objektiven Beweisnot S. 317-354

„… das Grundbuch eingetragen zu werden.1474 Sollte die „Grundbuchfähigkeit“ etwa der Vor-GmbH anfangs …” „… , Grundbuchrecht, Rn. 3655; Reymann, Die BGB-Gesellschaft im Grundbuch, S. 54, 76. 1494 Hügel/Otto, GBO, § 32 Rn …” „… das Grundbuch an Aussagekraft.“). 1551 Holzer/Kramer, Grundbuchrecht, S. 26 f. 342 stücksrecht durch …”

Verkehrsschutz nach altem Paradigma S. 49-51

„… des Grundbuchs gem. § 892 Abs. 1 BGB bezog sich bei Zugrundelegung der individualistischen Theorie auf …” „… , etwa infolge einer Abtretung oder eines Neubeitritts, wurde das Grundbuch unrichtig i.S.d. § 892 Abs. 1 …” „… ein oder mehrere im Grundbuch nicht angegebene Mitberechtigte existierten, die an der Verfügung über …”

Wesentliche Neuerungen S. 75-78

„… und der elektronischen Akte im Grundbuchverfahren sowie zur Änderung weiterer grundbuch-, register …” „… „diejenigen Personen Gesellschafter sind, die nach § 47 Abs. 2 S. 1 der Grundbuchordnung im Grundbuch …” „… „Grundbuchlösung“310 charakterisieren. 309 Häublein, Die BGB-Gesellschaft im Grundbuch, S. 34, 43; Rebhan …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen S. 383-392

„… Grundbuch zu bezeichnen. Einzutragen sind alle Gesellschafter, nicht nur die vertretungsberechtigten. Damit …” „… Gesetzesänderung dabei, dass das Grundbuch allein die bürgerlichrechtliche Gesellschaft als Rechtsträgerin ausweist …” „… zwischenzeitlich aktualisiert worden ist. Bezeichnen Titel und Grundbuch die Gesellschaft dagegen übereinstimmend …”

Taugliche Nachweismittel S. 278-317

„… gegenüber dem Grundbuchamt zu erbringen und somit als Eigentümerin eines Grundstückes im Grundbuch …” „… in das Grundbuch eingetragen werden.1349 Für das grundbuchrechtliche Nachweisverfahren ist dieser …” „… Gesellschaftern im Grundbuch bereits eingetragenen BGB-Gesellschaft bereitet es fortan keine Probleme, Existenz …”

Schlussbetrachtungen, insbesondere zur Frage einer primären GbR-Registerpflicht de lege ferenda S. 375-383

„… über die Existenz und die Zusammensetzung einer Eintragung in das Grundbuch begehrenden GbR (im 1703 …” „… ff. 1711 Vgl. oben S. 346 ff. 1712 Vgl. Häublein, Die BGB-Gesellschaft im Grundbuch, S. 34, 50 ff …” „… Grundbuch statt dem Handelsregister – offenbart.1717 Neben der Existenz- und Vertretungsfrage, die sich der …”

Weitere Anwendungsfragen zu § 899a BGB im Rahmen einer Verfügung S. 194-200

„… Rechtsschein auf das Bestehen der als Rechtsinhaberin im Grundbuch gem. § 47 Abs. 2 S. 1 GBO verlautbarten GbR …” „… Rechtsscheinwirkungen des Grundbuchs gem. § 899a BGB, die im Zusammenhang mit der Eintragung der Gesellschafter nach …” „… mitveräußerte bewegliche Gegenstände vom grundbuchlichen Rechtsschein nicht erfasst. 851 Etwas anderes gilt …”

Nachträgliche Eintragung der Gesellschafter bei einer „Namens-GbR“ S. 354-360

„… im Grundbuch ausgewiesenen GbR) dargetan werden muss, damit das Grundbuchamt den Antrag auf …” „… Gesellschafterstellung Da aufgrund des § 47 Abs. 2 S. 1 GBO zwingend auch die Gesellschafter in das Grundbuch einzutragen …” „… BGB-Gesellschaft, sodass das Grundbuch nicht aufgrund der veränderten Normsituation unrichtig i.S.d. § 894 BGB …”

Zwischenergebnis S. 171-172

„… das Beglaubigungsgebiet des Grundbuchs insoweit um bislang nicht von §§ 891, 892 BGB erfasste …” „… erstreckt sich der Rechtsschein des Grundbuchs i.R.d. § 899a BGB auch auf Rechtstatsachen, die nicht „Inhalt …” „… des Grundbuchs“ i.S.d. §§ 892, 894 BGB sind. Der extendierte Rechtsschein des Grundbuchs ist auf den …”

Zur These von der Mediatisierung der GbR im materiellen Recht S. 150-160

„… . 266 ff. 661 Reymann, ZNotP 2011, 84 ff.; ders., Die BGB-Gesellschaft im Grundbuch, S. 54 ff.; vgl …” „… Weise verstanden wissen möchte, dass die Gesellschafter zwar ins Grundbuch eingetragen, durch sie aber …” „… Gesellschafter im Hinblick auf das verbuchte Grundstücksrecht nur nominell im Grundbuch stünden, was im Übrigen …”

Schuldrechtliche Implikationen des § 899a BGB S. 200-264

„… der im Grundbuch eingetragenen GbR sowie der kraft öffentlichen Grundbuchglaubens gem. §§ 892 Abs. 1 …” „… , also unabhängig von einer Grundbucheinsicht geschützt wird.973 Demgemäß soll auch ein im Grundbuch …” „… gemeinschaftliche Inhaber im Grundbuch eingetragen wären und somit gem. § 892 Abs. 1 BGB in eigenem Namen über das …”

Behandlung von Altfällen S. 172-176

„… auf die Personen bezieht, „die nach § 47 Absatz 2 Satz 1 der Grundbuchordnung im Grundbuch eingetragen …” „… 172 E. Behandlung von Altfällen Die vor dem Inkrafttreten des ERVGBG im Grundbuch bereits …” „… , also durch Nennung ihrer Gesellschafter, im Grundbuch, gelten für Alteintragungen gleichwohl die §§ 47 …”

Verkehrsschutz nach § 892 Abs. 1 BGB S. 44-45

„… Immobiliarrechts verzeichnet ist, wird das Grundbuch nicht dadurch unrichtig, dass das Grundbuchblatt bei einem …” „… die im Grundbuch zu bezeichnende Berechtigte – nimmt man es mit der Rechtsfähigkeit der GbR auch im …” „… Abs. 1 BGB ist allein, dass die verfügende aber nicht berechtigte GbR als Inhaberin im Grundbuch …”

Fehlender Verkehrsschutz hinsichtlich der Vertretung S. 45-46

„… 45 Eigentümerin aus dem Grundbuch hervor, so kann sie zweifellos Grundeigentum gem. §§ 873 Abs. 1 …” „… , 925 i.V.m. § 892 BGB wirksam an einen Redlichen übertragen.140 Dennoch hat der durch das Grundbuch …” „… rechtsfähige GbR nur durch ihre Vertreter zu handeln. Selbst wenn die BGB-Gesellschaft im Grundbuch als …”

Eintragung von Innengesellschaften nach § 47 Abs. 1 GBO? S. 117-138

„… GBO: „für eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts“; Häublein, Die BGB-Gesellschaft im Grundbuch, S. 34 …” „… § 47 Abs. 1 Var. 2 GBO503 im Grundbuch zu bezeichnen,504 wie es der Rechtlage bei traditionellem …” „… ; zurückhaltend Häublein, Die BGB-Gesellschaft im Grundbuch, S. 34, 52. 503 § 47 Var. 2 GBO a.F. 504 So …”

Offene Fragen am Vorabend des ERVGBG, zugleich Zwischenergebnis S. 67-70

„… Zwischenergebnis Die Ansicht des BGH, zur Bezeichnung einer grundbesitzenden BGB-Gesellschaft im Grundbuch genüge …” „… Rechtsprechung eine hinreichend bestimmte Eintragung der BGB-Gesellschaft im Grundbuch durch die Hinzubuchung der …” „… erforderlichen Alleinstellungsmerkmals. Wenn nicht einmal das Grundbuch eine eindeutige Auskunft über die …”

Fehlender Verkehrsschutz hinsichtlich Existenz und Identität S. 46-47

„… Existenz und Identität Es vermag einem Registereintrag im Grundbuch zudem nicht entnommen zu werden, ob …” „… ; MünchKomm-BGB/Kohler, § 891 Rn. 10; vgl. hierzu sowie zur Frage, ob § 899a BGB nunmehr das Bestehen einer im Grundbuch …” „… Namen trägt oder aus denselben Gesellschaftern besteht, nicht aber mit der tatsächlich im Grundbuch …”

Verfügungsbeschränkungen bezüglich des Gesellschaftsanteils S. 371-374

„… Schlaglicht auf die Frage geworfen werden, ob auch Belastungen an einem GbR-Geschäftsanteil in das Grundbuch …” „… der Frage, ob gesellschafterbezogene Verfügungsbeschränkungen in das Grundbuch aufzunehmen sind …” „… eingetragenen Personen vermutet wird und diese am öffentlichen Glauben des Grundbuchs teilnimmt, §§ 899a S. 2 …”

Eintragung der Gesamthand gem. § 47 GBO a.F. S. 47-49

„… , Grundbuchrecht, § 47 Rn. 1; Bengel/Simmerding, Grundbuch, Grundstück, Grenze, § 47 Rn. 1 ff.; Ulmer/Steffek, NJW …” „… denselben Gesellschaftern besteht, nicht aber mit der tatsächlich im Grundbuch verzeichneten Rechtsinhaberin …” „… verfügenden GbR übereinstimmt.150 In diesem Fall wirkt der Rechtsschein des Grundbuchs also schon nicht …”

Identitätsfrage und Bestimmtheitsgrundsatz S. 32-37

„… Rechtssubjekt ohne registerliche Offenkundigkeit kein Recht in anderen Registern wie dem Grundbuch verlautbart …” „… im Grundbuch eingetragenen Rechtsinhaber übereinstimmt und somit überhaupt verfügungsbefugt ist. Aus …” „… erwirbt und damit ihre erstmalige Eintragung in das Grundbuch begehrt.93 Um den Anforderungen des …”

Nachweise im Geltungsbereich des materiellen Konsensprinzips S. 40-44

„… in das Grundbuch aufzunehmen, § 15 Abs. 1 lit. b GBV. Da eine Gesellschaft aber nur dann als …” „… , die (erstmalig) Eintragung in das Grundbuch begehrt – vor allem dem Gesamthandsprinzip im …” „… Gesellschaftsvermögen gehörenden Rechte angesehen. Demgemäß ist die im Grundbuch zu bezeichnende Berechtigte – nimmt man …”

Untersuchungsgegenstand und Gang der Darstellung S. 24-26

„… offenes Wesen in Konflikt mit den Voraussetzungen bestimmter Rechtsverhältnisse trat. Gerade im Grundbuch …” „… besagten BGH-Urteils44 um die Gruppenlehre geführte Diskussion verlagerte sich in das Grundbuch- bzw …” „… Grundbuch sowie dingliche Verfügungen einer GbR über Grundstücke betreffen. Diese neuen Vorschriften bilden …”

Anerkennung der GbR als Rechtssubjekt S. 22-24

„… Grundbuch- und Immobiliarsachenrecht sollten angeblich derartige der Rechtsfähigkeit zuwiderlaufende …” „… besagten BGH-Urteils44 um die Gruppenlehre geführte Diskussion verlagerte sich in das Grundbuch- bzw …” „… Grundbuch sowie dingliche Verfügungen einer GbR über Grundstücke betreffen. Diese neuen Vorschriften bilden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… 22.11.13 08:35Benjamin ZornDie bürgerlichrechtliche Gesellschaft und das GrundbuchEine Untersuchung von …” „… grundbuchverfahrensrechtliche Nachweise 37 I. Legalitätsgrundsatz im Grundbuchverfahren 38 II. Nachweise im Geltungsbereich …” „… Neuregelungen 73 8 I. Entstehungsprozess 73 II. Wesentliche Neuerungen 75 C. Die GbR im Grundbuch nach dem …”

Entstehungsprozess S. 73-75

„… alten Rechtslage sollte durch die Eintragung der GbR-Gesellschafter in das Grundbuch erreicht werden …” „… Grundbuch einerseits sowie einer im Handelsregister eingetragenen BGB-Gesellschaft andererseits, die gem …” „… sowie zur Änderung weiterer grundbuch-, register- und kostenrechtlicher Vorschriften“ (ERVGBG).302 Das …”

Regelungsbedarf und Regelungsoptionen S. 71-73

„… BGB-Gesellschaft zeitigte, mit den Anforderungen und Bedürfnissen des Grundbuch- bzw. Liegenschaftsrechts nicht in …” „… Gesellschaft) in das Liegenschaftsregister einzutragen, das Grundbuch wäre im Anschluss an einen Gesell- 281 …” „… der die Grundbucheintragung einer BGB-Gesellschaft betreffenden gesetzlichen Vorschriften zu lösen und …”

Nachweise bezüglich der Gesellschafterstellung S. 354

„… Gesellschafterstellung Da aufgrund des § 47 Abs. 2 S. 1 GBO zwingend auch die Gesellschafter in das Grundbuch einzutragen …” „… sind und für diese auch die auf den Berechtigten anwendbaren Vorschriften des Grundbuchrechts gelten …” „… eines GbR-Gesellschafters nicht ohne entsprechende Nachweise im Grundbuchverfahren vorgenommen werden …”

Zusammenhang zwischen Rechts- und Subjektspublizität S. 31-32

„… Rechtssubjekt ohne registerliche Offenkundigkeit kein Recht in anderen Registern wie dem Grundbuch verlautbart …” „… verliehen wurde. Für das Grundbuchverfahrensrecht sollte daraus folgen, dass zugunsten der GbR als einem …” „… Grundbucheintragung werden sinnfällig, wenn man die Folgen der dogmatischen Neuausrichtung der GbR-Gesamthand in den …”

Ursprünge der rechtsfähigen GbR-Gesamthand S. 19-22

„… nahezu alle Zweifelsfragen hinsichtlich der „Grundbuchfähigkeit der GbR“ auf den Wechsel in der …”

doi.org/10.5771/9783845251448

Elisabeth Hoffberger-Pippan, Ruth Ladeck, Peter Ivankovics - Digitalisierung und Recht

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Elisabeth Hoffberger-Pippan (ed.), Ruth Ladeck (ed.), Peter Ivankovics (ed.)

Digitalisierung und Recht

2023

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Sebastian CORTOLEZIS, Teresa EBER Elektronisches Grundbuch, physischer Rangordnungsbeschluss – Inkonsistenz der Digitalisierung S. 197-210

„… (Grundbuchsumstel-lungsgesetz — GUG, BGBl 550/1980) wurden die Grundsteine der Digitalisierung des Grundbuchs gelegt. 2 Vgl …” „… , 507. Potyka, Die Grundbuchs-Novelle 2012, ÖJZ 2012/56, 533. Rassi, Neues vom Grundbuchsrecht, ecolex …” „… österreichischen Grundbuchs kontinuierlich vorangetrieben.1 Das österreichische Grundbuchwesen etablierte sich auch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Bundesgesetz vom 2. Feber 1955 über die Grundbücher (Allge-meines Grundbuchsgesetz 1955 – GBG 1955) gem …” „… Grundbuch oder zu digitalen Bauverfahren, sowie Cloud Services und Smarte Technologien, sind Themen, die …” „… CORTOLEZIS / Teresa EBER Elektronisches Grundbuch, physischer Rangordnungsbeschluss – Inkonsistenz der …”

Katharina ARNREITHER Das Prinzip der Datenminimierung in ausgewählten Big-Data-Anwendungsfällen S. 125-140

„… Öffentlich einsehbare Register (Firmenbuch, Grundbuch, Ver-einsregister etc) können eine Datenquelle sein …”

doi.org/10.5771/9783748917533

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