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Behyad Hozuri - Der Schutz grafischer Gebrauchsgestaltungen

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Behyad Hozuri

Der Schutz grafischer Gebrauchsgestaltungen

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 134 2022

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Gestaltungshöhec. 96Anforderungen an die Gestaltungshöhe nach der Rechtsprechungaa.99Grundsätzlich niedrige …” „… Anforderungen(1) 99Inhaltsverzeichnis8Die Gestaltungshöhe bei Werken der angewandten Kunst(2)101Frühere …” „… Gestaltungshöhe bei Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art(3)121Geringe Anforderungen an die …”

3. Teil: Urheberrechtlicher Schutz S. 49-209

„… Gestaltungshöhe, S. 30.267 Schulze, in: Dreier/Schulze, § 2, Rn. 12; A. Nordemann, in: Loewenheim, Handbuch …”

Literaturverzeichnis S. 443-466

„… Praxis (WRP) 2002, S. 1119-1124.Barudi, Malek, Europäischer Werkbegriff und besondere Gestaltungshöhe …” „… . 325-330.Gamm, Eva-Irina von, Die Problematik der Gestaltungshöhe im deutschen Urheberrecht. Unter …” „… . v. Gamm, Die Problematik der Gestaltungshöhe, S.).Gamm, Otto-Friedrich Freiherr von, Das Erfordernis …”

4. Teil: Designrechtlicher Schutz S. 210-293

6. Teil: Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz S. 398-437

„… entsprechende Gestaltungshöhe begründet werden kann,1667 was durch den Bundesgerichtshof ausdrücklich …”

doi.org/10.5771/9783748929543

Emil Salagean - Sampling im deutschen, schweizerischen und US-amerikanischen Urheberrecht

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Emil Salagean

Sampling im deutschen, schweizerischen und US-amerikanischen Urheberrecht

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 248 2008

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Nach deutschem Recht S. 88-136

„… spezifisch deutsche Kriterium der GestaltungshöheEine der besonderen Schwierigkeiten des Urheberrechts im …” „… an die Gestaltungshöhe.Es gibt keinen allgemein anwendbaren Massstab, der die Gestaltungshöhe …” „… Masses an Gestaltungshöhe461 und der damit verbundenen Trennung zwischen urheberrechtlich schutzfähigen …”

Literaturverzeichnis S. 303-314

„… . Abschied von der Gestaltungshöhe)Schultz, Brooke: Sound Recordings: „Get a License or Do Not Sample”, 7 Tul …” „… , 3 Vand. J. Ent. L. & Prac. (2001), 195-206Gamm, Eva-Irina von: Die Problematik der Gestaltungshöhe …” „… von der Gestaltungshöhe im Urheberrecht? in: FS für Reinhold Kreile, Baden-Baden 1994, S. 715-721 (zit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… wahrnehmbare Formgestaltung 73IV. Die Individualität 741. Das spezifisch deutsche Kriterium der Gestaltungshöhe …”

Vergleichende Gegenüberstellung S. 196-204

„… work”).1116 Siehe dazu nur Häuser, S. 257, m.w.H.179Gestaltungshöhe einer Melodie erfüllt sind, darf …”

Nach schweizerischem Recht S. 136-165

„… erforderliche individuellemusikalische Gestaltungshöhe wird erreicht, sobald mehrere Klänge und/oder Geräusche …”

doi.org/10.5771/9783845207971

Clemens Waitz - Die Ausstellung als urheberrechtlich geschütztes Werk

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Clemens Waitz

Die Ausstellung als urheberrechtlich geschütztes Werk

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 257 2009

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Schutzanforderungen an das urheberrechtliche Werk (§ 2 Abs. 2 UrhG) S. 30-37

„… die sog. Gestaltungshöhe. Ihre Rolle im Rahmen des urheberrechtlichen Werkbegriffs ist umstritten.65 1 …” „… jeweils individuellen Ergebnissen kommen.94 5. Gestaltungshöhe Mit dem Begriff der Gestaltungshöhe wird im …” „… Erfordernis der Gestaltungshöhe allein für den Bereich der Werke der angewandten Kunst in Abgrenzung zum …”

Voraussetzungen des Urheberrechtsschutzes einer Ausstellung nach § 4 Abs. 1 UrhG S. 56-91

„… Gestaltungshöhe nach § 2 Abs. 2 UrhG nicht erreichen.215 Das Kriterium der „Unabhängigkeit“ bezieht sich auf …” „… umfassen, die unterhalb der erforderlichen Gestaltungshöhe des § 2 Abs. 2 UrhG liegen.227 Fraglich ist …” „… Ausstellung zu begründen, ist eine Frage der Individualität bzw. der Gestaltungshöhe.265 Im Ergebnis ist daher …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . Gestaltungshöhe 34 III. Die einzelnen Werkarten 37 1. Der Werkkatalog des § 2 Abs. 1 UrhG 37 2. Das Sammelwerk …” „… Gestaltungshöhe („Kleine Münze“) 73 aa) Gesetzliche Ausgangslage 73 bb) Rechtsprechung 75 cc) Literatur 79 dd …” „… ) Kriterien zur Bestimmung der notwendigen Gestaltungshöhe bei Sammelwerken i. S. v. § 4 Abs. 1 UrhG 88 ff …”

Die Ausstellungstexte als Sprachwerke (§ 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG) S. 132-136

„… Bestimmung der notwendigen Gestaltungshöhe zwischen literarischen und wissenschaftlichen Schriftwerken. So …” „… Einschätzung darstellen, bei welchen der in einer Ausstellung verwendeten Texten die notwendige Gestaltungshöhe …” „… Individualität und Gestaltungshöhe von Sprachwerken kann im Wesentlichen auf die oben erläuterten Grundsätze zu …”

Die Ausstellungsarchitektur als Werk der bildenden Künste i. S. v. § 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG S. 110-131

„… Gesamtbild der Ausstellung seine eigene Handschrift zu verleihen.504 e) Gestaltungshöhe aa) Allgemein Wie bei …” „… Individualität und in diesem Sinne über eine künstlerische Gestaltungshöhe verfügen, so dass sie aus dem bereits …” „… erforderliche Gestaltungshöhe erreicht ist und damit von einer künstlerischen Leistung gesprochen werden kann …”

Schutzumfang des Sammelwerks „Ausstellung“ S. 91-92

„… Themenausstellungen die notwendige Gestaltungshöhe erreichen, um als Sammelwerk urheberrechtlich geschützt zu sein …” „… hinausgeht, wird die notwendige Gestaltungshöhe für einen Urheberrechtsschutz als Sammelwerk dagegen meistens …”

Ergebnis zu B. S. 94-96

„… Gestaltungshöhe erreicht. Anders als bei den meisten Werken nach § 2 Abs. 1 UrhG ist bei den klassischen …” „… , die notwendige Gestaltungshöhe für einen Urheberrechtsschutz als Sammelwerk nicht erreicht. …”

Die einzelnen Werkarten S. 37-39

„… im Schrifttum zur urheberrechtlichen Gestaltungshöhe treffen zwei grundverschiedene Positionen zu den …” „… der Gestaltungshöhe siehe ausführlich Thoms, S. 76 ff.; G. Schulze, S. 240 ff.; Knöbl, S. 42 ff. m.w.N …”

Urheberrechtsschutz für die einzelnen Katalogbeiträge S. 146-151

„… , Bildauflösung und andere mechanische Mittel zur Verfügung.607 Über die Frage, ob die Gestaltungshöhe bei …” „… niedrigen Gestaltungshöhe entschieden.610 Dementsprechend sind nach der heutigen Rechtsprechung …”

Literaturverzeichnis S. 153-158

„… , München 1996 Gamm, Eva-Irina von: Die Problematik der Gestaltungshöhe im deutschen Urehberrecht …” „… Werkbegriff ?, GRUR Int. 2004, 923 ff. Schricker, Gerhard: Abschied von der Gestaltungshöhe im Urheberrecht …”

Zusammenfassung S. 152

„… Gestaltungshöhe verfügt. Dabei werden Ausstellungen, deren Objektauswahl und/oder -anordnung sich im Bereich der …”

Die Audio-Guides als Sprachwerke S. 136

„… Individualität und Gestaltungshöhe von Sprachwerken kann im Wesentlichen auf die oben erläuterten Grundsätze zu …”

Ergebnis zu A. S. 131-132

„… Gestaltungshöhe erreicht. Wann dies der Fall ist, kann anhand eines Vergleichs mit den anderen Werken der …”

Gegenstand des Urheberrechtsschutzes S. 29-30

„… Werk ausgeprägt sein muss, beschreibt die sog. Gestaltungshöhe. Ihre Rolle im Rahmen des …”

Ergebnis zu B. S. 136-137

„… Individualität und Gestaltungshöhe von Sprachwerken kann im Wesentlichen auf die oben erläuterten Grundsätze zu …”

doi.org/10.5771/9783845218083

Ursula Stelzenmüller - Von der Eigentümlichkeit zur Eigenart - Paradigmenwechsel im Geschmacksmusterrecht?

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Ursula Stelzenmüller

Von der Eigentümlichkeit zur Eigenart - Paradigmenwechsel im Geschmacksmusterrecht?

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 9 2007

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Schutzvoraussetzungen S. 21-39

„… Schöpfungstätigkeit geprüft und im Anschluss hieran die Gestaltungshöhe bewertet wird.60 Bauer dagegen trennt nicht …” „… zwischen der Prüfung einer eigenpersönlichen Schöpfungstätigkeit und Gestaltungshöhe61 (die sich danach …” „… Zusammenfassung in einem Prüfungsschritt, wonach bei fehlender Gestaltungshöhe schon gar keine schöpferische …”

Die Einwände der Literatur gegen eine Beibehaltung einer hohen Schutzschwelle S. 137-166

„… Werken der angewandten Kunst nunmehr keine besondere Gestaltungshöhe mehr gefordert werden dürfe, auch …” „… Gestaltungshöhe auswirken könnte. Nachfolgend soll deshalb nochmals auf die klassischen Gegenargumente im Detail …” „… Gestaltungshöhe, S. 233 f.; Zech S.251 f; für eine Absenkung der Anforderungen auch Eichmann/v. Falckenstein, 3 …”

Die Sonderstellung der angewandten Kunst als Problem des dogmatischen Verhältnisses von Urheber- und Geschmacksmusterschutz im Gesamtrechtssystem S. 110-137

„… Gestaltungshöhe, S. 128 f. 435 Eck S. 239 436 Eck S.56 112 zunächst Urheberrecht und Geschmacksmusterrecht im …” „… letztere keine besonderen Anforderungen wie eine besondere Gestaltungshöhe gestellt werden). Denn eine …” „… entwickelte Kriterium der Gestaltungshöhe zu lesen, wie im Folgenden ausgeführt werden soll. bb …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… ) Einzelvergleich 25 2. Eigentümlichkeit 25 a) eigenpersönliche Schöpfungstätigkeit 27 b) Gestaltungshöhe 30 aa …” „… als Konkurrenzproblem 129 bb) Gestaltungshöhe(n) und Stufentheorie 132 2. Konsequenzen der …”

Literaturverzeichnis S. 229-235

„… , Eva-Irina, Die Problematik der Gestaltungshöhe im deutschen Urheberrecht – Unter besonderer Berücksichtigung …” „… Kennzeichnungsrecht, Diss. Baden-Baden 2004 (zit.: v. Gamm, Problematik der Gestaltungshöhe) Gerstenberg, Ekkehard …” „… EU-Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung, EWS 2002, 357 Koschtial, Ulrike, Zur Notwendigkeit der Absenkung der Gestaltungshöhe für Werke …”

Zusammenfassung S. 225-228

„… Konflikts beider Gesetze. Für eine Lösung wird eine qualifizierte Gestaltungshöhe bei Werken der …” „… qualifizierten Gestaltungshöhe als Schutzvoraussetzung eines Urheberschutzes für angewandte Kunst nicht, wie von …”

Weitere Argumente für eine Beibehaltung einer qualifizierten Schutzschwelle S. 166-171

„… Gestaltungshöhe für Werke der angewandten Kunst aufgegeben wird, um es zu einem späteren Zeitpunkt womöglich …” „… gewisse Gestaltungshöhe zu fordern, so hätte der Ausschluss nicht sichtbarer Bauelemente vom …”

Schutzumfang S. 39-41

„… , da der streitigen Gestaltung gegenüber keiner dieser Entgegenhaltungen ausreichende Gestaltungshöhe …”

Ergebnis S. 171-174

„… Gestaltungshöhe im Urheberrecht erreicht werden. 610 2. Teil A 2 a) (5) 611 Begründung zum …”

doi.org/10.5771/9783845204413

Marcel Bisges - Die Kleine Münze im Urheberrecht

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Marcel Bisges

Die Kleine Münze im Urheberrecht

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 273 2014

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Juristische Analyse S. 63-94

„… er zu entscheiden hat. Im Hinblick auf die Gestaltungshöhe als das Maß der in einem Erzeugnis zum …” „… . Wegfall des Erfordernisses der Gestaltungshöhe Die oben beschriebene, im Hinblick auf die Gestaltungshöhe …” „… , ist noch völlig unklar. Einzelne Stimmen wollen nicht nur das Erfordernis der Gestaltungshöhe aufgeben …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… ) Allgemeines 30 b) Gestaltungshöhe 31 aa) Erforderlicher Grad an Individualität 31 bb) Werkarten und …” „… Gestaltungshöhe 32 (1) Sprachwerke 34 (a) Literarische Sprachwerke 35 (b) Korrespondenz 37 (c) Berichte und …” „… II. Wegfall des Erfordernisses der Gestaltungshöhe 66 1. Fokussierung auf Literatur, Wissenschaft und …”

Ökonomisch-theoretische Analyse S. 95-182

Problemstellung S. 17-62

„… ) Gestaltungshöhe aa) Erforderlicher Grad an Individualität Sofern allerdings ein zumindest geringer …” „… : Wann ist die erforderliche Gestaltungshöhe61 noch nicht erreicht? Der Begriff der Gestaltungshöhe …” „… nicht nahe liegt.64 Mit dem Merkmal der Gestaltungshöhe sollen also einfache Alltagserzeugnisse …”

Zusammenfassung S. 275-276

„… kommenden Individualität in Gestalt der sogenannten Gestaltungshöhe allerdings nicht objektiv ermitteln …” „… Problematik kommen daher zu dem Ergebnis, dass das Erfordernis der Gestaltungshöhe aufgegeben werden muss …” „… Aufwand bedeutet, wobei es einer besonderen Gestaltungshöhe nicht (mehr) bedarf und auf das Merkmal des …”

Literaturverzeichnis S. 277-284

„… der Absenkung der Gestaltungshöhe für Werke der angewandten Kunst im deutschen Urheberrecht, GRUR 2004 …” „… , 127 Schricker, Gerhard: Abschied von der Gestaltungshöhe, in Festschrift für Reinhold Kreile, 1994, S …”

Empirische Fallanalyse S. 183-274

doi.org/10.5771/9783845257815

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