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Henning Hillers - Gleiches Recht für alle Darbietungen?

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Henning Hillers

Gleiches Recht für alle Darbietungen?

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 487 2007

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Gesetzgebungskompetenz S. 140

„… . GesetzgebungskompetenzDie ausschließliche Gesetzgebungskompetenz für eine Änderung des Darbietungsrechts liegt gem. Art. 73 …” „… Urheberrecht selbst Gegenstand der ausschließlichen Gesetzgebungskompetenz des Bundesgewesen ist.742 Unter der …”

Praktische Verwertung der Rechte S. 137-140

„… verschieden gestaltenwird.C. GesetzgebungskompetenzDie ausschließliche Gesetzgebungskompetenz für eine …” „… Gesetzgebungskompetenz des Bundesgewesen ist.742 Unter der Bezeichnung „gewerblicher Rechtsschutz“ werden diejenigen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . Gesetzgebungskompetenz 140Teil 4. Zusammenfassung 141Formulierungsvorschlag für § 73 UrhG 145Literaturverzeichnis 147 …”

doi.org/10.5771/9783845200637

Anna-Miria Fuerst - Behinderung zwischen Diskriminierungsschutz und Rehabilitationsrecht

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Anna-Miria Fuerst

Behinderung zwischen Diskriminierungsschutz und Rehabilitationsrecht

Series: Beiträge zum ausländischen und vergleichenden öffentlichen Recht

Volume 27 2009

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Gesetzgebungskompetenz S. 233-237

„… der Länder auf den Bereich der beruflichen Rehabilitation hat. I. Gesetzgebungskompetenz Sowohl das …” „… Föderalismusreform von 2006 hinzuweisen. a) Konkurrierende Gesetzgebungskompetenz des Bundes für Sozialversicherung …” „… und öffentliche Fürsorge Erstens hat der Bund eine Gesetzgebungskompetenz nach Art. 74 I Nr. 12 GG für …”

Kritik am besonderen Diskriminierungsschutz für Menschen mit Behinderung S. 113-121

„… Wirkungsbereich einzuschränken. Oder man versucht, dem Bund eine fehlende Gesetzgebungskompetenz zumindest für …” „… im Verhältnis zu den Gliedstaaten seine Gesetzgebungskompetenzen überschritten hat und daher der ADA …” „… unter Strafe stellte und den das Gericht mangels Gesetzgebungskompetenz des Bundes für nichtig hielt …”

Berufliche Rehabilitation im Recht der USA S. 172-194

„… ) Gesetzgebungskompetenz Title I des Rehabilitation Act regelt die Bereitstellung und Verwaltung staatlicher Leistung für …” „… , Moral und Wohlfahrt der Bevölkerung umfasst672. Der Bund kann die Gesetzgebungskompetenz in einem …” „… enthaltenen spending power an sich ziehen. Der Supreme Court konstruiert diese Gesetzgebungskompetenz in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… ) Hintergrund 172 aa) Geschichte 172 bb) Gesetzgebungskompetenz 173 cc) Verwaltungskompetenz 174 12 b …” „… . Gesetzgebungskompetenz 233 1. Deutschland 234 a) Konkurrierende Gesetzgebungskompetenz des Bundes für Sozialversicherung …”

Verwaltungskompetenz S. 237-243

„… Verwaltungsunterbau1058. Die Verwaltungskompetenz des Bundes reicht dabei soweit wie seine Gesetzgebungskompetenz1059 …” „… Gesetzgebungskompetenz des Bundes im Rahmen der spending power, wonach der Bund den Gliedstaaten Bedingungen für die …”

Entwicklung des Wohlfahrtsstaats S. 197-220

„… Gesetzgebungskompetenz innehatte, während die übliche Armenunterstützung Sache der Länder blieb844. Eine weitere …” „… . 107. 848 Sachße/Tennstedt, Armenfürsorge Bd. 2, 1988, S. 179 ff. 849 Z.B. Gesetzgebungskompetenzen …”

Sozialstaat und Verfassung S. 220-233

„… auf den Bereich der beruflichen Rehabilitation hat. I. Gesetzgebungskompetenz Sowohl das Grundgesetz …”

Americans with Disabilities Act of 1990 (ADA) S. 99-113

„… Gesetzgebungskompetenz zumindest für Teile des ADA nachzuweisen, was seine Geltung insgesamt in Frage stellen würde …”

doi.org/10.5771/9783845217970

Sabine Lennkh - Die Kodifikation des Tierschutzrechts

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Sabine Lennkh

Die Kodifikation des Tierschutzrechts

Series: Das Recht der Tiere und der Landwirtschaft

Volume 8 2012

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Gesetzgebungskompetenz S. 171-174

„… mehr einIndiz dafür, wie sensibel und umstritten das Thema ist.GesetzgebungskompetenzIn Österreich …” „… seiner ausschließlichen Gesetzgebungskompetenz zugewiesen waren, bleiben vom sachlichen Anwendungsbereich …” „… Gesetzgebungskompetenz zugewiesen sind (‚Annexkompetenz’).“ Weiters zu derThematik vgl.: 446 BlgNR, 22. GP EBRV (Fn. 21 …”

Stichwortverzeichnis S. 311-321

„… ., 240 f., 245, 246, 249, 250, 266, 280 f. Geschichte/Entwicklung 164 ff. Gesetzgebungskompetenz …” „… – übergeordnete 69Gerechtigkeitsprinzip 46Gesetzgebungskompetenz 81 f.Gewalt-Verbindung 24Gleichbehandlungs- bzw …” „… ‘ 271 Fahrlässigkeit 223, 229 Geschichte/Entwicklung 166 ff., 258 ff. Gesetzgebungskompetenz …”

Südafrika S. 169-171

„… ist.GesetzgebungskompetenzIn Österreich wurde im Rahmen der Erarbeitung des neuen Bundestierschutzgesetzes auch das B-VG …” „… in seiner ausschließlichen Gesetzgebungskompetenz zugewiesen waren, bleiben vom sachlichen …” „… ausschließlichen Gesetzgebungskompetenz zugewiesen sind (‚Annexkompetenz’).“ Weiters zu derThematik vgl.: 446 BlgNR …”

Österreich: Tierschutzgesetz vom 01.01.2005 S. 174-178

„… . 163),S. 16; sowie oben VI. 3. Gesetzgebungskompetenz und ebendort Fn. 598 und Fn. 599.176Das Halten …” „… unter VI. 3. Gesetzgebungskompetenz und ebendort Fn. 598.618 446 BlgNR, 22. GP EBRV (Fn. 21 …”

Zwischenergebnis S. 251-252

„… Tierschutzgesetzes erfolgte damals auch dieÄnderung der Bundesverfassung. Nun obliegt die Gesetzgebungskompetenz …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Neuseeland2.3. 166Südafrika2.4. 169Gesetzgebungskompetenz3. 171Die einzelnen Tierschutzgesetze: Ausrichtung …”

Österreich S. 252-257

„… obliegt die Gesetzgebungskompetenz demBund, während die eigentliche Vollziehung gemäß Art. 11 Abs. 1 Zif …”

doi.org/10.5771/9783845237435

Nina-Annette Reit - Public Private Partnership und materielle Privatisierung kommunaler Krankenhäuser im Lichte der Investitionskostenfinanzierung

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Nina-Annette Reit

Public Private Partnership und materielle Privatisierung kommunaler Krankenhäuser im Lichte der Investitionskostenfinanzierung

Series: Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht

Volume 16 2013

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Gesetzgebungskompetenzen S. 133-134

„… RahmenbedingungenGesetzgebungskompetenzenResultierend aus dem staatlichen Sicherstellungsauftrag muss der Staat Vorsorge gegen Krankheit und Invalidität …” „… Gesetzgebungszuständigkeit für das gesamte Gesundheitswesen existiert nicht; vielmehr sind die Gesetzgebungskompetenzen für …”

Vorwort S. 7-16

„… 3: 133Gesetzliche RahmenbedingungenA. 133GesetzgebungskompetenzenI. 133Bundesrechtliche Vorgaben für …”

Sachverzeichnis S. 321-326

„… Einordnung 121– Fördertatbestände 143 ff.,162 ff., 178 ff., 192 ff.– Gesetzgebungskompetenzen133 f …”

Kategorisierung und Darstellung des Landesrechts S. 154-210

doi.org/10.5771/9783845247809

Clemens Muñoz - Kompetenz- und finanzverfassungsrechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege

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Clemens Muñoz

Kompetenz- und finanzverfassungsrechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege

Series: Studien zum Schul- und Bildungsrecht

Volume 10 2014

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Gesetzgebungskompetenzen S. 32-160

„… GesetzgebungskompetenzenEs liegt in der Natur eines föderalen Bundesstaats, dass nur eine …” „… Frage nachder Gesetzgebungskompetenz eine der zentralen Fragen im Rahmen derAusgestaltung des Kleinkind …” „… Gesetzgebungskompetenz für Änderungen und Ergänzungen der §§ 22 ff. SGB VIII zusteht. Zur Beantwortung dieser Frage gilt …”

Literaturverzeichnis S. 219-232

„… 1980/81, Baden-Baden1982.Buch, Ulrich von: Die Gesetzgebungskompetenz für das …” „… , Christoph: Die Neuordnung der Gesetzgebungskompetenzen durch die Föderalismusreform, NVwZ 2006, 1209–1216 …” „… ., Berlin,Stand: Oktober 2013.Hebeler, Timo: Die Gesetzgebungskompetenzen des Bundes und der Länder, JA 2010,688 …”

Einleitung S. 19-31

„… gesetzgeberischen Tätigkeit die Frage nach der Gesetzgebungskompetenz. Welche staatliche Ebene, Bund oder Länder …” „… festgestelltwerden, wer in welchem Umfang in der Bundesrepublik die Gesetzgebungskompetenz zur Ausgestaltung …” „… behauptete Gesetzgebungskompetenz in Frage, sondern stellt durch den Landesrechtsvorbehalt lediglich klar …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 216-218

„… eine Gesetzgebungskompetenz für die Kinder- und Jugendhilfe zukommen. Mangels Überschreitendes Rahmens …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Gesetzgebungskompetenzen2. Teil: 32Kulturhoheit oder öffentliche FürsorgeA. 33Definition der öffentlichen Fürsorge und …”

Landesverfassungsrechtliches Konnexitätsprinzip und finanzielle Verantwortung für den Ausbau der Kindertagesbetreuung am Beispiel Baden-Württemberg S. 161-215

„… eine konkurrierende Gesetzgebungskompetenz. Es ist kein Grund ersichtlich, warum sichdie Sperrwirkung …”

doi.org/10.5771/9783845256047

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