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Klaus-Dieter Dehn, Thorsten Ingo Wolf - Gemeindeordnung Schleswig-Holstein

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Klaus-Dieter Dehn, Thorsten Ingo Wolf

Gemeindeordnung Schleswig-Holstein

2022

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§ 83 Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung S. 651-653

„… Finanzplanung ist ein Investitionsprogramm der Gemein-de, das alle im Finanzplanungszeitraum fortgeführten oder …” „… erläutert werden. § 83 Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung Die Gemeinde hat ihrer Haushaltswirtschaft …” „… eine fünfjährige Ergebnis- und Finanzplanung zugrunde zu legen und in den Haushaltsplan einzubeziehen …”

§ 83 Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung S. 62

„… GO – Text 62 § 83 Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung Die Gemeinde hat ihrer …” „… Haushaltswirtschaft eine fünfjährige Ergebnis- und Finanzplanung zugrunde zu legen und in den Haushaltsplan …” „… die einzelnen Jahre in Erträ-gen und Aufwendungen ausgeglichen sein. Der mittelfristige Finanzplan …”

§ 75 Allgemeine Haushaltsgrundsätze S. 617-623

„… – Finanzsituation der Kommunen, Haushaltserlass/ Finanzplanung]). Zu Absatz 1 (Haushaltswirtschaft zur stetigen …” „… Aufgabenerfüllung, Finanzplanung und Finanzführung, gesamtwirtschaftliches Gleichgewicht) 1. Haushaltswirtschaft im …” „… Finanzplanung und das Investitionsprogramm sind in den Begriff der Haushaltswirtschaft einbezogen.§ 75 Die …”

§ 82 Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen S. 61-62

„… Beschaffungen und der sonstigen Leistungen des Finanzplans nach Absatz 1 Nr. 1 nicht aus, darf die Gemeinde …” „… – Text 62 § 83 Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung Die Gemeinde hat ihrer Haushaltswirtschaft eine …” „… fünfjährige Ergebnis- und Finanzplanung zugrunde zu legen und in den Haushaltsplan einzubeziehen. Das erste …”

Vor § 75 Vorbemerkung Gemeindewirtschaft S. 614-617

„… Regelungen (mit) enthalten: – Der Haushaltsplan besteht aus Ergebnisplan, Finanzplan, Teilplänen und …” „… Stellenplan (§ 78 GO). Der Finanzplan enthält die zahlungswirksamen Ein- und Auszahlungen. Die Teilplä-ne …” „… mittelfristigen Finanzplan mit Investitionsprogramm mehr, da die fünfjähri-ge Ergebnis- und Finanzplanung in den …”

§ 78 Haushaltsplan S. 638-642

„… unberührt. (2) Der Haushaltsplan ist in einen Ergebnisplan und einen Finanzplan sowie in Teilpläne zu …” „… Stellenplan; ihm sind diverse Anlagen beizufügen, z. B. der Vorbericht oder der Finanzplan mit dem ihm …” „… Absatz 2 (Haushaltsplan: Inhalt, Vorbericht, Ergebnis- und Finanzplan, Teilpläne, Anlagen, Rückla-gen …”

§ 84 Verpflichtungsermächtigungen S. 653-655

„… die Entwicklung bestimmter Aufwendungen enthält. 8. Der Ergebnis- und Finanzplan und das …” „… Finanzplanung der Gemeinde. Verpflichtungsermächtigungen müssen sich im Rahmen der finanziellen …” „… folgenden drei Jahre veranschlagt werden, was dem Planungszeitraum der Finanzplanung entspricht. Nur im …”

§ 84 Verpflichtungsermächtigungen S. 62

„… GO – Text 62 § 83 Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung Die Gemeinde hat ihrer …” „… Haushaltswirtschaft eine fünfjährige Ergebnis- und Finanzplanung zugrunde zu legen und in den Haushaltsplan …” „… die einzelnen Jahre in Erträ-gen und Aufwendungen ausgeglichen sein. Der mittelfristige Finanzplan …”

§ 85 Kredite S. 62-63

„… GO – Text 62 § 83 Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung Die Gemeinde hat ihrer …” „… Haushaltswirtschaft eine fünfjährige Ergebnis- und Finanzplanung zugrunde zu legen und in den Haushaltsplan …” „… die einzelnen Jahre in Erträ-gen und Aufwendungen ausgeglichen sein. Der mittelfristige Finanzplan …”

§ 82 Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen S. 648-651

„… Finanzplans sind für Investitionsmaßnah-men und Investitionsförderungsmaßnahmen bis zur Höhe eines Viertels …” „… erläutert werden. § 83 Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung Die Gemeinde hat ihrer Haushaltswirtschaft …” „… eine fünfjährige Ergebnis- und Finanzplanung zugrunde zu legen und in den Haushaltsplan einzubeziehen …”

Eigenbetriebsverordnung S. 895-902

„… neue Rechnung vorgetragen werden, wenn nach der Fi-nanzplanung Gewinne zu erwarten sind; anderenfalls …” „… fünfjähriger Finanzplan, 4. eine Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen in den einzelnen Jahren …” „… entsprechend. § 16 Finanzplanung Der Finanzplan besteht aus 1. einer nach Jahren gegliederten Übersicht über …”

Stichwortverzeichnis S. 911-924

„… (2) Finanzkraft § 101 I (4) Nr. 2 Finanzplan § 78 II (1) Finanzplanung § 83 I Haushaltswirtschaft …” „… Investitionsförderungs-maßnahme Finanzplanung § 84 I Investitionsförderungsmaßnahme Investition § 85 I (2) Investitionsprogramm …” „… Finanzplanung § 83 III Inzidentkontrolle § 4 I (10) J Jahresabschluss § 95m I, § 116 II (2) Jugendliche § 47f I …”

KUVO S. 902-909

„… Kommunalunternehmen mit mehr als einem Unternehmenszweig, 3. ein fünfjähriger Finanzplan. Der Wirtschaftsplan muss der …” „… unverzüglich zu unterrichten. GO – Anhang 12 KUVO 906 § 19 Finanzplanung Der fünfjährige Finanzplan besteht aus …” „… Finanzplanung für den Haushalt der Gemeinde auswirken. Der Finanzplan ist der Gemeinde zur Kenntnis zu geben …”

§ 77 Haushaltssatzung S. 635-638

„… Finanzierungstätigkeit im Finanzplan des Haushaltsjahres, c) der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und …” „… Finanzierungstä-GO – Kommentar § 77 – Wolf – 637 tigkeit im Finanzplan des Haushaltsjahres (Absatz 2 Nr. 1 b). Für …” „… einen Finanzplan sowie in Teilpläne zu gliedern. Der Stellenplan für die Beamtinnen und Beamten sowie …”

§ 77 Haushaltssatzung S. 59-60

„… Finanzierungstätigkeit im Finanzplan des Haushalts-jahres, c) der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und …” „… Finanzplan sowie in Teilpläne zu gliedern. Der Stellenplan für die Beamtinnen und Beamten sowie die …”

§ 80 Nachtragshaushaltssatzung S. 60-61

„… ist in einen Ergebnisplan und einen Finanzplan sowie in Teilpläne zu gliedern. Der Stellenplan für die …” „… Fortsetzung der Bauten, der Beschaffungen und der sonstigen Leistungen des Finanzplans nach Absatz 1 Nr. 1 …”

§ 81 Vorläufige Haushaltsführung S. 647-648

„… Finanzplans nach Absatz 1 Nr. 1 nicht aus, darf die Gemeinde Kre-dite für Investitionen und …” „… Finanzplans sind für Investitionsmaßnah-men und Investitionsförderungsmaßnahmen bis zur Höhe eines Viertels …”

§ 135 Durchführungsbestimmungen S. 81-83

„… treffen über 1. Inhalt und Gestaltung des Haushaltsplans, der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzpla-nung …” „… - und Aufwandsarten sowie des Finanzplans nach Ein- und Auszahlungsarten (Kontenrahmen), 4. die …”

§ 135 Durchführungsbestimmungen S. 808-811

„… mittelfristigen Ergebnis- und Finanzpla-nung sowie die Haushaltsführung und die Haushaltsüberwachung, 2. die …” „… Gliede-rung des Ergebnisplans nach Ertrags- und Aufwandsarten sowie des Finanzplans nach Ein- und …”

§ 87 Kassenkredite S. 669-671

„… Beginn der Aufnahme laufen. Damit soll die Ge-meinde zu einer sinnhaften und ordentlichen Finanzplanung …” „… Finanzplanungszeitraums zulässig.§§ 86, 87 Er läuterungen Mit Erlass des Kommunalhaushalte-Harmonisierungsgesetzes vom …” „… Finanzplanungszeitraums aufgenommen werden können, sofern das wirtschaftlich und zweckmäßig erscheint. Für Kassenkredite …”

§ 105 Beteiligungen an Genossenschaften und an anderen privatrechtlichen Vereinigungen S. 741-745

„… Finanzplanung in sinngemäßer Anwendung der EigVO in der Genossenschaft oder in der privatrechtlichen Vereinigung …” „… - und Finanzpla-nung in sinngemäßer Anwendung der EigVO in der Genossenschaft oder im Verein. d) § 107 …”

§ 78 Haushaltsplan S. 60

„… ist in einen Ergebnisplan und einen Finanzplan sowie in Teilpläne zu gliedern. Der Stellenplan für die …”

§ 79 Erlass der Haushaltssatzung S. 60

„… ist in einen Ergebnisplan und einen Finanzplan sowie in Teilpläne zu gliedern. Der Stellenplan für die …”

§ 76 Grundsätze der Finanzmittelbeschaffung S. 59

„… Finanzierungstätigkeit im Finanzplan des Haushalts-jahres, c) der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und …”

§ 81 Vorläufige Haushaltsführung S. 61

„… Beschaffungen und der sonstigen Leistungen des Finanzplans nach Absatz 1 Nr. 1 nicht aus, darf die Gemeinde …”

§ 135 a Weiterentwicklung der kommunalen Selbstverwaltung (Experimentierklausel) S. 83-85

„… Finanzplans nach Ein- und Auszahlungsarten (Kontenrahmen), 4. die Gliederung und die Form der Bestandteile des …”

§ 75 Allgemeine Haushaltsgrundsätze S. 58-59

„… Finanzplan des Haushalts-jahres, c) der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und …”

§ 88 Erwerb und Verwaltung von Vermögen S. 671-675

„… sinnhaften und ordentlichen Finanzplanung angehalten werden, was erneut den Ausnahmecharakter des …” „… derartige Kassenkredite darf höchstens bis zum Ende des Ergebnis- und Finanzplanungszeitraums ge-hen und …”

§ 85 Kredite S. 655-663

„… Leistungsfähigkeit gezeigt haben und deren verlässliche Finanzplanung für die folgenden Haushaltsjahre unter …” „… konkret zu beurteilen. Ob sie aber evtl. gefährdet ist, kann die Gemeinde anhand des Finanzplanes erkennen …”

§ 86 Sicherheiten und Gewährleistung für Dritte S. 663-669

„… nach der Finanzplanung ausgeglichen ist sowie in den beiden vorangegangenen Haushaltsjahren …” „… Finanzplanungszeitraums zulässig.§§ 86, 87 Er läuterungen Mit Erlass des Kommunalhaushalte-Harmonisierungsgesetzes vom …”

§ 102 Gründung von und Beteiligung an Gesellschaften S. 713-734

„… aufgestellt, der Wirtschaftsführung eine fünfjäh-rige Finanzplanung zugrunde gelegt und die Pläne der Gemeinde …” „… Finanzplanung zugrunde zu legen; die Pläne sind der Gemeinde vorab zur Kenntnis zu geben. Ehemals in § 102 Abs …” „… Umfang. Für den Wirtschaftsplan gilt § 12 EigVO und für die Finanzplanung § 16 EigVO. Der …”

§ 102 Gründung von und Beteiligung an Gesellschaften S. 71-73

„… Finanzplanung zugrunde gelegt und die Pläne der Gemeinde vorab zur Kenntnis gegeben werden, 8. dass, soweit …”

§ 80 Nachtragshaushaltssatzung S. 645-647

„… Leistungen des Finanzplans nach Absatz 1 Nr. 1 nicht aus, darf die Gemeinde Kre-dite für Investitionen und …”

§ 89 Veräußerung von Vermögen S. 675-677

„… Aufgaben der Gemeinde nicht benötigt werden, ist auf den Zeitraum der mittelfristigen Finanzplanung …”

§ 79 Erlass der Haushaltssatzung S. 642-645

„… , – der Finanzplan, mit dem ihm zugrunde liegenden Investitionsprogramm (ergeben sich bei der Aufstellung …”

§ 116 Aufgaben des Rechnungsprüfungsamtes S. 774-777

„… Vermögensplan die Aus-zahlungen bzw. im Finanzplan der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der …”

§ 97 Sonstiges Sondervermögen S. 689-692

„… Finanzplanung gilt allerdings anstelle von § 95 e § 83 GO. 3. Durch Satz 2 werden bestimmte Sachverhalte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 648 GO – Inhaltsübersicht 4 § 83 Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung …”

§ 134 Ordnungswidrigkeiten S. 800-808

„… Haushaltsplans, der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzpla-nung sowie die Haushaltsführung und die …”

§ 76 Grundsätze der Finanzmittelbeschaffung S. 623-635

„… Finanzierungstätigkeit im Finanzplan des Haushaltsjahres, c) der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und …”

§ 88 Erwerb und Verwaltung von Vermögen S. 64-65

„… Finanzplanungszeitraums zulässig. § 88 Erwerb und Verwaltung von Vermögen (1) Die Gemeinde soll Vermögensgegenstände nur …”

§ 87 Kassenkredite S. 64

„… Finanzplanungszeitraums zulässig. § 88 Erwerb und Verwaltung von Vermögen (1) Die Gemeinde soll Vermögensgegenstände nur …”

§ 86 Sicherheiten und Gewährleistung für Dritte S. 63-64

„… Höhe mit einer Laufzeit bis höchstens zum Ende des Ergebnis- und Finanzplanungszeitraums zulässig. § 88 …”

doi.org/10.5771/9783748935834

Alexander Dory - Gewinnansprüche der Gesellschafter einer offenen Handelsgesellschaft

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Alexander Dory

Gewinnansprüche der Gesellschafter einer offenen Handelsgesellschaft

Series: Schriften zum europäischen, internationalen und vergleichenden Unternehmensrecht

Volume 10 2013

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Mangelhafte Finanzplanung als Abwägungsfaktor S. 129-130

„… Insolvenzverfahrensbeantragen und die Liquidation der Gesellschaft herbeiführen.Mangelhafte Finanzplanung als AbwägungsfaktorEin …” „… Finanzplanung beruhen und wer diemangelhafte Planung zu verantworten hat.407 Planungsmängel können …” „… Bestimmung der Wertungsgesichtspunkte129nicht vorliegt, ist eine mangelhafte Finanzplanung grundsätzlich …”

Finanzplanung als Teilbereich der Finanzwirtschaft S. 28-29

„… , möglichst vermieden wird.67Finanzplanung als Teilbereich der FinanzwirtschaftEinen Teilbereich der …” „… Finanzwirtschaft bildet die Finanzplanung, die ihrenBlick in die Zukunft richtet. Die Finanzplanung nimmt künftige …” „… unterscheiden sind diekurz-, mittel- und langfristige Finanzplanung. Während die kurz- und diemittelfristige …”

Folgen der Gewinnentnahme S. 121-129

„… Gewinnentnahmegefährdet wird.Keine Beeinträchtigung der FinanzplanungZunächst ist zu unterstellen, dass auch bei …” „… beispielsweise einer unerwartet günstigen Investitionsgelegenheit, ergeben.Beeinträchtigung der FinanzplanungIn …” „… weiterenUntersuchung danach zu unterscheiden, ob die Finanzplanung durch dieGewinnentnahme überhaupt betroffen wird und …”

Thesen S. 201-206

„… Beeinträchtigung der Finanzplanung(Fallgruppe 2), erhebliche Beeinträchtigung der Finanzplanung (Fallgruppe 3 …” „… dieAusschüttung enttäuscht.– Mängel bei der Finanzplanung sind bei der Beurteilung der Schutzwürdigkeit zu …” „… Finanzplanung (mit-) verursacht hat.– Rechtsmissbrauch kommt unter dem Gesichtspunkt der „Unzeit“ in Betracht …”

Vorwort S. 5-12

„… Aufgaben und Ziele der FinanzwirtschaftII 27Finanzplanung als Teilbereich der FinanzwirtschaftIII 28 …” „… Finanzplanung1. 121Auswirkungen auf die Finanzwirtschafta) 121Beeinträchtigung der Interessen der …” „… Mitgesellschafterb) 122Beeinträchtigung der Finanzplanung2. 122Auswirkungen auf die Finanzwirtschafta) 122 …”

Aufgaben und Ziele der Finanzwirtschaft S. 27-28

„… Kontroll- oderMitspracherechten bei der Kreditaufnahme, möglichst vermieden wird.67Finanzplanung als …” „… Teilbereich der FinanzwirtschaftEinen Teilbereich der Finanzwirtschaft bildet die Finanzplanung, die …” „… ihrenBlick in die Zukunft richtet. Die Finanzplanung nimmt künftige Entwick-III61 Kampmann, in: Pepels …”

Missbräuchliche Rechtsausübung S. 120-121

„… FinanzplanungZunächst ist zu unterstellen, dass auch bei Auszahlung sämtlicher Gewinnansprüche die optimale Liquidität …” „… abzuleiten. Zweckmäßigerweise ist bei der weiterenUntersuchung danach zu unterscheiden, ob die Finanzplanung …” „… Finanzplanung möglich ist. Kann eine Anpassungnicht erfolgen, ist weiter danach zu differenzieren, ob lediglich …”

Lösungsansatz für die übrigen Fallgestaltungen S. 149-163

„… FinanzplanungDie Untersuchung in diesem Kapitel unter Gliederungspunkt C III hat ergeben, dass eine mangelhafte …” „… Finanzplanung als Wertungsgesichtspunkt zuberücksichtigen ist. Die Fälle, in denen ein Regress rechtlich und …” „… . Auflösung des zentralen Interessenkonflikts152„mangelhaften Finanzplanung“ angemessen berücksichtigt werden …”

Interessenverteilung innerhalb des Gesellschafterkreises S. 130-132

„… nicht vorliegt, ist eine mangelhafte Finanzplanung grundsätzlich wertungsmäßig zu Lasten der …” „… Finanzplanung mitverursachthat, schlägt sich dieser Beitrag zu Lasten des „Ausschüttungsinteresses“nieder …” „… mangelhafte Finanzplanunggeeignet ist, die Schutzwürdigkeit der Thesaurierungsinteressen herabzusetzen …”

Zusammenfassung S. 137-140

„… die Gewinnentnahme entweder keine Auswirkungen auf die weitere Finanzplanung hat oder wenndie …” „… . Dies ist der Fall, wenn eine Anpassungder Finanzplanung zwar notwendig wird, jedoch zu …” „… Mängel bei der Finanzplanung. Beruhen die Folgen der Gewinnentnahme auf einer fehlerhaftenFinanzplanung …”

Zwischenergebnis S. 171-176

„… ., HGB Band 1, § 122 Rn. 45.F Zwischenergebnis171mangelhafte Finanzplanung zurückzuführen sind und ob …” „… Finanzplanung hat(Fallgruppe 1) oder– eine Anpassung der Finanzplanung möglich ist, ohne dass damit erhebliche …” „… Verantwortlichkeit für die Folgen der Gewinnentnahmeaufgrund mangelhafter Finanzplanung findet dadurch …”

Vollständiges Überwiegen beziehungsweise Zurücktreten des Ausschüttungsinteresses S. 140-149

„… umfassende Gewinnentnahme möglich ist, sofern– die Gewinnentnahme keine Auswirkungen auf die Finanzplanung …” „… hat(Fallgruppe 1) oder– eine Anpassung der Finanzplanung möglich ist, ohne dass damit erhebliche finanzielle …” „… zwar grundsätzlich erfüllt sind, dieBeeinträchtigung jedoch auf einer pflichtwidrigen Finanzplanung …”

Ergebnisse der Untersuchung S. 189-199

„… die Finanzplanung hat undweiter, ob eine Finanzierungslücke auftritt. Im Ergebnis konnten folgende6 …” „… weitere Finanzplanung beziehungsweise eine Anpassung der Finanzierung ist möglich,ohne dass dadurch …” „… entstehen.– Fallgruppe 2: „keine erhebliche Beeinträchtigung“Eine Anpassung der Finanzplanung wird zwar …”

Grundbegriffe der Finanzwirtschaft S. 29-34

„… Handlungsweisen.68 Zu unterscheiden sind diekurz-, mittel- und langfristige Finanzplanung. Während die kurz- und …” „… diemittelfristige Finanzplanung darauf abzielen, mögliche Finanzierungslücken aufzuzeigen, dient die langfristige …” „… Finanzplanung der frühzeitigen Ermittlung und Steuerung des Kapitalbedarfs. Die Genauigkeit der Planunghängt von …”

Anpassung des allgemeinen Bewertungsmaßstabs mit Rechenbeispiel S. 169-171

„… Finanzplanung(Fallgruppe 1),– durch die Gewinnausschüttung entstehen weder erhebliche finanzielleNachteile noch hat sie …”

Stellungnahme S. 167-169

„… keine Auswirkung auf die Finanzplanung(Fallgruppe 1),– durch die Gewinnausschüttung entstehen weder …”

Gang der Untersuchung S. 23-26

„… innerhalb des Gesellschafterkreises,einer mangelhaften Finanzplanung und einzelner Sonderinteressen der …”

Zwischenergebnis S. 80-82

„… Finanzplaner bei der Auswahl der Finanzierungmittel zu berücksichtigen haben, zählen insbesondere die …”

Ausblick S. 199-201

„… Sicherung des Lebensunterhalts auf die Entnahme angewiesen sind, erleichtern, die private Finanzplanung …”

Zusammenfassung mit abschließendem Rechenbeispiel S. 163-166

„… Wertungsgesichtspunkt der „mangelhaften Finanzplanung“ findet inder Formel dadurch Berücksichtigung, dass der Faktor …”

Entwicklung geeigneter Vergleichskriterien S. 82-88

„… Finanzplaner bei der Auswahl der Finanzierungmittel zu berücksichtigen haben, zählen insbesondere die …”

Beschreibung des Güter- und Geldkreislaufs S. 27

„… Finanzplanungund ?steuerung betreffen, zu unterscheiden.58 Am Beginn eines güterwirtschaftlichen Prozesses stehen …”

doi.org/10.5771/9783845250557

Peter Blum, Hubert Meyer - Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

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Peter Blum (ed.), Hubert Meyer (ed.)

Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

2022

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§ 118 Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung S. 702-704

„… § 118 Kommentar – NKomVG 702 § 118 Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung (1) 1Die Kommunen …” „… haben ihrer Haushaltswirtschaft eine mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für fünf Jahre zugrunde …” „… , für das die Haushaltssatzung gelten soll. § 118 (2) In der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung …”

§ 117 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen S. 696-702

„… Finanzplanung (1) 1Die Kommunen haben ihrer Haushaltswirtschaft eine mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung …” „… - und Finanzplanung sind Umfang und Zusammenset-zung der voraussichtlichen Aufwendungen und Auszahlungen …” „… Finanzplanung ist ein Investiti-onsprogramm aufzustellen, in das die geplanten Auszahlungen für Investitionen …”

§ 122 Liquiditätskredite S. 725-728

„… im Zeitraum der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung oder darüber hinaus erforder-lich ist …” „… Ergebnis- und Finanzplanungszeit-raums unterschritten wird (Sockelbetrag), es aufgrund des Gebots der …” „… mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung hinaus ein volu-menmäßiger Bedarf an Liquiditätskrediten festgestellt …”

§ 119 Verpflichtungsermächtigungen S. 704-707

„… Investitionsprogramm. 3. Verfahren und Fortschreibung Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung ist wegen ihrer …” „… Aufstellung und Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung sollen gemäß § 9 Abs. 3 KomHKVO …” „… Treuhandvermögen (§ 131 NKomVG) von der Pflicht zur mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung frei. § 119 …”

§ 113 Haushaltsplan S. 677-685

„… mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung nach § 118 NKomVG bereits in den Haushaltsplan integriert. 4 …” „… mittel-fristigen Ergebnis- und Finanzplanung anzugeben. Der gemäß § 4 Abs. 2 KomHKVO verbindliche Kontenrahmen und …” „… Ergebnis- und Finanzplanung im Haushaltsplanent-wurf. Hier empfiehlt sich die Entwicklung der Ziele in Form …”

§ 133 (unbesetzt) S. 763

„… früher vorgesehene Möglichkeit zur Freistellung von der mittel-fristigen Ergebnis- und Finanzplanung des …”

§ 132 Sonderkassen S. 762-763

„… Freistellung von der mittel-fristigen Ergebnis- und Finanzplanung des § 118 NKomVG wurde durch Gesetz vom …”

§ 177 Maßgebende Einwohnerzahl S. 938-939

„… Haushaltsplans, b) der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und c) des Investitionsprogramms, 2. die …”

§ 139 Selbständige Wirtschaftsführung von Einrichtungen S. 800-801

„… den Haushalts-plan (§ 2), die Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung (§ 3), den Jahresabschluss …”

§ 134 Gemeindegliedervermögen S. 763-764

„… früher vorgesehene Möglichkeit zur Freistellung von der mittel-fristigen Ergebnis- und Finanzplanung des …”

§ 110 Allgemeine Haushaltsgrundsätze, Haushaltsausgleich S. 648-665

„… ordentlichen Ergebnis gedeckt werden kann oder 2. nach der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung die …” „… geltenden mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung keine Fehlbeträge zu erwarten sind. (7) 1Die Kommune …” „… beigefügte (und in der Praxis weniger beachtete) mittelfristige Finanzplanung zeigte einen Ausblick auf die …”

§ 130 Sondervermögen S. 759-761

„… Haushaltsführung), § 118 NKomVG (Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung), § 119 NKomVG …”

§ 123 Rücklagen, Rückstellungen S. 728-730

„… nach der geltenden mittelfristigen Ergebnis- und Finanz-planung keine Fehlbeträge zu erwarten sind …”

Stichwortverzeichnis S. 995-1016

„… – mittelfristige Ergebnis- und Finanzpla-nung, Integration 118 8 – Prüfung der Einhaltung 156 3 …” „… - und Finanzplanung 110 27, 118 Mitwirkungsverbot – allgemeines, Sitzung des Hauptausschusses 78 7 …”

§ 140 Eigenbetriebe S. 801-804

„… den Haushalts-plan (§ 2), die Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung (§ 3), den Jahresabschluss …”

§ 178 Ausführung des Gesetzes S. 939-943

„… Inhalt§ 178 a) des Haushaltsplans, b) der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und c) des …”

§ 120 Kredite S. 707-719

„… . 4 und 5 NKomVG) erreicht ist, die mittelfristige Ergebnis- und Finanz-planung (vgl. § 118 NKomVG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung ................................................. 702 § 119 …”

§ 58 Zuständigkeit der Vertretung S. 304-339

„… mittelfristige Ergebnis- und Finanz-planung aufzustellen; in das Investitionsprogramm werden die geplanten …” „… des Untergangs der Sache auf den kommunalen Leasingnehmer übergeht und dies im Fi-nanzplan …”

doi.org/10.5771/9783748914815

Friedrich Heinemann, Michael Knogler, Dan Stegarescu, Volkhart Vincentz, Sebastian Hauptmeier - Transparenz und Nachhaltigkeit der Haushaltspolitik in den neuen EU-Staaten

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Friedrich Heinemann, Michael Knogler, Dan Stegarescu, Volkhart Vincentz, Sebastian Hauptmeier

Transparenz und Nachhaltigkeit der Haushaltspolitik in den neuen EU-Staaten

Series: ZEW Wirtschaftsanalysen - Schriftenreihe des ZEW

Volume 82 2007

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Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Michael Knogler, Dan Stegarescu, Volkhart Vincentz Zuverlässigkeit der Finanzplanung S. 41-49

„… Steuersatzsenkungen im Aufkommen kompensiert werden konnten. 2.4 Zuverlässigkeit der Finanzplanung Im folgenden …” „… die Waage halten. 21 Angaben im Finanzplan zur laufenden Periode (Prognosehorizont 0) haben ebenfalls …” „… Erfahrung im Umgang mit Instrumenten der mittelfristigen Finanzplanung zu tun haben dürfte. Wirklich negativ …”

Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Michael Knogler, Dan Stegarescu, Volkhart Vincentz Stand der fiskalpolitischen Überwachung S. 49-51

„… Erfahrung im Umgang mit Instrumenten der mittelfristigen Finanzplanung zu tun haben dürfte. Wirklich negativ …” „… Finanzplanung des Bundes (in der übrigens Defizite systematisch zu gering prognostiziert werden) mit Werten um 1 …”

Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Michael Knogler, Dan Stegarescu, Volkhart Vincentz Die Konvergenzprogramme von Dezember 2005/Januar 2006 S. 51-61

„… Programm dargelegt, dass alle Einsparungen bereits im „verbindlichen“ Finanzplan spezifiziert sind, es wird …” „… . Darüber hinaus zielt die Finanzplanung darauf ab, den Haushalt auch mittelfristig „close-to-balance“ zu …” „… angekündigt, das eine Verringerung administrativer Ausgaben vorsieht. Zudem wird eine Reform der Finanzplanung …”

Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Michael Knogler, Dan Stegarescu, Volkhart Vincentz Gesamteinschätzung S. 69-70

„… . Fiskalische Entwicklungen sind in diesen Ländern noch vergleichsweise volatil und mehrjährige Finanzplanungen …”

Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Michael Knogler, Dan Stegarescu, Volkhart Vincentz Einleitung S. 121-122

„… . Das Desaster der griechischen Finanzplanung und Statistik wird deutlich, wenn man die Ist-Zahlen mit …”

Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Michael Knogler, Dan Stegarescu, Volkhart Vincentz Das Ausmaß fiskalischer Intransparenzen S. 122-124

„… . Das Desaster der griechischen Finanzplanung und Statistik wird deutlich, wenn man die Ist-Zahlen mit …”

Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Michael Knogler, Dan Stegarescu, Volkhart Vincentz Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Konsolidierungsmaßnahmen 32 2.3.2 Anwendung für die NMS 35 2.4 Zuverlässigkeit der Finanzplanung 41 2.5 Aktuelle Trends 49 …”

Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Michael Knogler, Dan Stegarescu, Volkhart Vincentz Slowakische Republik S. 152-156

„… ). 155renz erhöht, auch durch die mittelfristige Finanzplanung, wie sie im Konvergenzbericht dargelegt …”

Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Michael Knogler, Dan Stegarescu, Volkhart Vincentz Literaturverzeichnis S. 195-199

„… : Annäherung durch Erweiterung, Soziale Sicherheit (Beilage), 1-6 Heinemann, F. (2005), EU-Finanzplanung …”

Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Michael Knogler, Dan Stegarescu, Volkhart Vincentz Anwendung für die NMS S. 35-41

„… Aufkommen kompensiert werden konnten. 2.4 Zuverlässigkeit der Finanzplanung Im folgenden Analysebaustein …”

Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Michael Knogler, Dan Stegarescu, Volkhart Vincentz Synoptische Betrachtung aller NMS sowie Rumäniens und Bulgariens S. 61-69

„… vergleichsweise volatil und mehrjährige Finanzplanungen haben im jährlichen Budgetprozess nur eine geringe …”

Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Michael Knogler, Dan Stegarescu, Volkhart Vincentz Kurzfristige Trends: Einführung einer kapitalgedeckten Säule ins Rentensystem S. 75-82

„… Konsolidierungsphase 2000-2003 die Zielgröße von 3% nach der Finanzplanung des Finanzministeriums 2007 er …”

Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Michael Knogler, Dan Stegarescu, Volkhart Vincentz Tschechische Republik S. 156-163

„… Genauigkeit der Finanzplanung auf. Ein weiteres Problem besteht in der Verwendung unterschiedlicher …”

doi.org/10.5771/9783845203249

Markus Heintzen - Auf dem Weg zu nachhaltig ausgeglichenen öffentlichen Haushalten

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Markus Heintzen (ed.)

Auf dem Weg zu nachhaltig ausgeglichenen öffentlichen Haushalten

Series: Gesetzgebung und Verfassung

Volume 5 2012

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Ludger Schlief Die Schuldenbremse in der mittelfristigen Finanzplanung des Bundes S. 27-44

„… 27 Die Schuldenbremse in der mittelfristigen Finanzplanung des Bundes Ludger Schlief …” „… historischen Abriss über die Einführung der deutschen Schuldenregel in die Finanzplanung des Bundes, wird der …” „… aktuelle Eckwertebeschluss vom 27. März zum Haushalt 2013 und den Finanzplan bis 2016 sowie der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… der Schuldenbremse auf die mittelfristige Finanzplanung des Bundes. Außerdem wird das …” „… mittelfristigen Finanzplanung des Bundes 27 I. Kurzer Abriss der Einführung der Schuldenregel in die …” „… Finanzplanung des Bundes 27 II. Die neue Schuldenregel 29 III. Erste Anwendung der Schuldenregel 30 IV …”

Markus Heintzen Die Schuldenbremse und der Bund S. 59-72

„… . Spiegel-Online vom 1. Juli 2007: Steinbrücks Finanzplanung. 86 So etwa auch die Einschätzung bei Maxi Koemm …” „… 2011 die mittelfristige Finanzplanung und die jährliche Haushaltsplanung der Mitgliedstaaten auf das …” „… ihrem Eckwertebeschluss zum Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2013 und zum Finanzplan 2013 bis 2016 …”

Ausblick S. 88-142

„… aktuellen Haushalts- und Finanzplanungen von Bund und Ländern sowie der Projektion der Entwicklung der …”

Kai A. Konrad Haushaltsdisziplin in Deutschland unter der Perspektive des Bremen-Syndroms S. 45-58

„… Aufgaben der Haushaltsüberwachung wahrnimmt. Er kann als Folgeinstitution des Finanzplanungsrats …” „… Haushaltssanierungen der Freien Hansestadt Bremen und des Saarlandes heißt es folgerichtig: „Der Finanzplanungsrat …” „… Finanzplanungsrats deutlich unterschritten.“ Die Arbeitsgruppe stellt ferner fest: „Beide Länder werden sich …”

Margareta Sudhof Die Schuldenbremse und die Länder S. 73-87

„… früheren Finanzplanungsrat – ein höheres Entscheidungsgewicht zugebilligt. Konkret heißt das, dass die …”

doi.org/10.5771/9783845243726

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