„… entscheiden.1.4.5 FesselungFesseln sind Hilfsmittel der körperlichen Gewalt nach § 2 Abs. 3 UZwG.Dies sind z …” „… Gewahrsams muss ein sog. Fesselungsgrund vorliegen. Voraussetzung für die Fesselung = amtlicher Gewahrsam …” „… aber auch Riemen, Stricke, Klettbänder, Schnürsenkel oder Krawatten.Zweck der Fesselung ist es, dem …”

„… Fesselungsgrund gem. § 8 Nr. 2 2. Alt UZwG (Fluchtverdacht) lag vor.Die Voraussetzungen für eine Fesselung gem …” „… UZwG war somit rechtmäßig.732.1 Fälle zum präventiven Normalvollzug – § 6 Abs. 1 VwVGFall 7: Fesselung …” „… zwangsweise Durchsetzung sowie, sofern erforderlich, die Fesselung angedroht. Widerwillig begleitet der F Sie …”

„… des unmittelbaren Zwanges . . . . . . . . . . . . . . . . 201.4.5 Fesselung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 68Fall 7: Fesselung – § 2 Abs. 1, 3, § 8 UZwG – Durchsetzung Identitätsfeststellung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 148Fall 23: Fesselung – § 2 Abs. 1, 3, § 8 UZwG – Durchsetzung Verhaftung …”

„… gerichtet werden.V. Besondere Vorschriften für die Fesselung(Zu § 8)(1) Gewahrsam im Sinne von § 8 des …” „… 17. Juli 1971 (Bundesgesetzbl. I S. 1181) ist nicht anzuwenden.§ 8 Fesselung von PersonenWer im …” „… vorhanden oder reichen sie nicht aus, so ist der mit der Fesselung 189verfolgte Zweck auf andere Weise …”

„… . Prüfung der besonderen VoraussetzungenR § 8 UZwG FesselungR § 10 UZwG Schusswaffengebrauch– Adressat des …” „… . (Das „WIE“)siehe oben.Ggf. Prüfung der besonderen VoraussetzungenR § 8 UZwG FesselungR § 10 UZwG …” „… . Prüfung der besonderen VoraussetzungenR § 8 UZwG FesselungR § 10 UZwG Schusswaffengebrauch– Adressat des …”

„… FFachaufsichtsbeschwerde 78Fesselung 242Flucht 199Fluchtgefahr 202Fortsetzungsfeststellungs-klage 78Freiheitsbeschränkung …”

„… Hilfsmittel der körperlichen Gewalt/Fesselung . . 2428.3.3 Schusswaffengebrauch …”

„… Verhält-nismäßigkeitsgrundsatzes gem. § 4 UZwG sich für eine Art des unmittelba-ren Zwanges zu entscheiden.1.4.5 FesselungFesseln …” „… Vorschriften der Fesselunggem. § 8 UZwG zu beachten:– Fesselung nur mit dienstlich zugewiesenen Fesseln, nur in …” „… , Klett-bänder, Schnürsenkel oder Krawatten.Zweck der Fesselung ist es, dem Betroffenen den Gebrauch der Händeund …”

„… war somit rechtmäßig.Kapitel 2 Übungssachverhalte mit Lösungen73Fall 7: Fesselung – § 2 Abs. 1, 3, § 8 …” „… , sofern erforderlich, dieFesselung angedroht. Widerwillig begleitet der F Sie zunächst zur …” „… mitge-nommen.AufgabePrüfen Sie die Rechtmäßigkeit der Durchsetzung der getroffenen Zwangs-maßnahme (Fesselung) gegenüber F …”

„… Zwanges . . . . . . . . . . . . . 171.4.5 Fesselung …” „… : Fesselung – § 2 Abs. 1, 3, § 8 UZwG –Durchsetzung Identitätsfeststellung . . . . . . . . . . . . 738Fall 8 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . 153Fall 23: Fesselung – § 2 Abs. 1, 3, § 8 UZwG –Durchsetzung Verhaftung …”

„… gegen Arme oderBeine gerichtet werden.V. Besondere Vorschriften für die Fesselung(Zu § 8)(1) Gewahrsam …” „… .§ 8 Fesselung von PersonenWer im Gewahrsam von Vollzugsbeamten ist, darf gefesselt werden, wenn1. die …” „… . Sindauch diese nicht vorhanden oder reichen sie nicht aus, so ist der mitder Fesselung verfolgte Zweck auf …”

„… vor (genaue rechtliche Prüfung erforderlich).10. Fesselungeine Rechtsgrundlage zur Fesselung durch …” „… privates Sicherheitspersonal besteht nicht. Fesselung ist ein massiver eingriff in die Freiheitsrechte …” „… ei-ner Person.eine Festnahme alleine rechtfertigt noch keine Fesselung. Fluchtgefahr oder -verdacht …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1269.4 Verfolgung eines Täters . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12710. Fesselung …”

„… ✓ Handschuhe/Schutzhandschuhe✓ Fesselungsmittel:– Nur zulässige Handfesseln verwenden, keine Kabelbinder aus dem Baumarkt …” „… sind geschult in der Anwendung von Fesselungen, Funkgeräten, Tierabwehrspray etc.Auftrags- und …” „… Mitarbeiter✓Umgang mit Handfunkgerät und Headset.✓Umgang mit Fesselungsmitteln.✓Umgang mit Tierabwehrspray.……7 …”

„… Arms und Fesselung des P.VorprüfungDas Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit gemäß Art. 2 Abs. 2 S …” „… Anwendung der körperlichen Gewalt und die Fesselung483 durch M. könnten auf § 39 Abs. 2 SächsPVDG iVm § 2 …” „… stellen keine Fesselung dar (vgl. Elzermann, SächsVBl. 2023, 126 (128).484 Vgl. Dazu Elzermann, SächsVBl …”

„… – Rechtsnatur 400– sachliche Zuständigkeit 398– vertretbare Handlung 414Fernmeldegeheimnis 679, 694Fesselung 514 …” „… Zwang– Androhung 526– einfache körperliche Gewalt 514– Fesselung 514– gestrecktes Verfahren 514 …”

„… §§ 39 ff. SächsPVDG odern § 42 (Fesselung) oder § 44 Abs. 1 SächsPVDG (Schusswaffengebrauch gegen …”

„… der Androhung von unmittelbarem Zwang, Fesselung, lückenfüllende Anwendung der unmittelbaren …”

„… ). Bei aggressivem und uneinsichtigem Verhalten, das eventuell sogar zur Fesselung führt, ist jedoch der …”