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Pelopidas Andreou - Gegenseitige Anerkennung von Entscheidungen in Strafsachen in der Europäischen Union

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Pelopidas Andreou

Gegenseitige Anerkennung von Entscheidungen in Strafsachen in der Europäischen Union

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 33 2009

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Gegenseitige Anerkennung von Beweisanordnungen und Ermittlungsmaßnahmen S. 286-303

„… 286II. Gegenseitige Anerkennung von Beweisanordnungen und Ermittlungsmaßnahmen 1. Allgemeines …” „… Betroffene vor den Gerichten zwei verschiedener Mitgliedstaaten gegen eine und dieselbe Ermittlungsmaßnahme …” „… Anerkennung von Ermittlungsmaßnahmen steht in engem Zusammenhang mit der gegenseitigen Verwertbarkeit von …”

Gegenseitige Anerkennung von Beweismitteln S. 303-312

„… Staatsanwaltschaft offenstehen soll, in welchem der Mitgliedstaaten sie eine Ermittlungsmaßnahme genehmigen oder …” „… ausgedrückt, das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung nicht nur bei Ermittlungsmaßnahmen, sondern auch bei …” „… Vergleich zur gegenseitigen Anerkennung von Ermittlungsmaßnahmen – und Radtke, GA 2004, 1 (17) – im …”

Stellungnahme S. 312-320

„… ergibt, birgt einerseits die gegenseitige Anerkennung von Ermittlungsmaßnahmen erhebliche Schwierigkeiten …” „… . Unterschiede in den Rechtsordnungen als Argument gegen die gegenseitige Anerkennung von Ermittlungsmaßnahmen …” „… Ein Argument, welches gegen die Anwendung des Prinzips bei Ermittlungsmaßnahmen vorgebracht wird, ist …”

Zusammenfassung S. 320-321

„… betreffen zwei Felder: Die gegenseitige Anerkennung von Beweisanordnungen und Ermittlungsmaßnahmen und die …” „… gegenseitige Anerkennung von Beweisanordnungen und Ermittlungsmaßnahmen könnte aber trotz der grundlegenden …”

Die Auswirkungen von Kompetenzkonflikten auf die Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung S. 349-352

„… bei Ermittlungsmaßnahmen als auch bei Beweismitteln gelten soll. Die Anwendung des Prinzips in diesen …” „… offenstehen soll, in welchem Mitgliedstaat sie eine Ermittlungsmaßnahme genehmigen oder anordnen lässt, birgt …”

Grundlagen des internationalen Beweisrechts S. 278-286

„… Ermittlungstätigkeit der Europäischen Staatsanwaltschaft werden die Fragen nach der Anordnung von Ermittlungsmaßnahmen …” „… der gegenseitigen Anerkennung wird dann erstens bezüglich Ermittlungsmaßnahmen (II) und zweitens …” „… . Gegenseitige Anerkennung von Beweisanordnungen und Ermittlungsmaßnahmen 1. Allgemeines Eine Anwendung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Gegenseitige Anerkennung von Beweisanordnungen und Ermittlungsmaßnahmen 286 1. Allgemeines 286 2. Der …” „… die gegenseitige Anerkennung von Ermittlungsmaßnahmen 312 2. Anwendbares Recht bei der …”

Die Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung im Bereich der Übernahme der Vollstreckung freiheitsentziehender Strafen und Sanktionen S. 321-325

„… Beweisanordnungen und Ermittlungsmaßnahmen könnte aber trotz der grundlegenden dogmatischen Unterschiede weiter …”

Die verschiedenen Lösungsansätze S. 352-359

„… Anforderungen an die Anordnung von Ermittlungsmaßnahmen bereits europaweit harmonisiert wären, was allerdings …”

Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts als Ziel des EVV und die relevanten Bestimmungen S. 114-125

„… Einleitung von strafrechtlichen Ermittlungsmaßnahmen sowie Vorschläge zur Einleitung von strafrechtlichen …”

doi.org/10.5771/9783845218434

Alexander Roßnagel, Antonie Moser-Knierim, Sebastian Schweda - Interessenausgleich im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung

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Alexander Roßnagel, Antonie Moser-Knierim, Sebastian Schweda

Interessenausgleich im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung

Series: Der Elektronische Rechtsverkehr

Volume 28 2013

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Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Diskussionen über alternative Ermittlungsmaßnahmen („Quick Freeze“) S. 85-87

„… 852.3 Diskussionen über alternative Ermittlungsmaßnahmen („Quick Freeze“)Das Übereinkommen der …” „… „Data Preservation“ bezeichnete Ermittlungsmaßnahme verlangt von den Telekommunikationsunternehmen im …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Statistiken S. 84-85

„… alternative Ermittlungsmaßnahmen („Quick Freeze“)Das Übereinkommen der Europaratsstaaten über …” „… Preservation“ bezeichnete Ermittlungsmaßnahme verlangt von den Telekommunikationsunternehmen im Unterschied zur …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Transparenz S. 173-175

„… dem Abruf von Vorratsdaten „unverzüglich“über die erfolgte Ermittlungsmaßnahme zu informieren.679Die …” „… Bewilligung der Maßnahme ein Beschwerderecht hat.683Auch nach Beendigung der Ermittlungsmaßnahme hat er ein …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Richtervorbehalt S. 168-170

„… der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts kann „bei Ermittlungsmaßnahmen, die einen …” „… jedem erstinstanzlichen Gericht eingerichtet ist.Auf diese Weise kann der geplanten Ermittlungsmaßnahme …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Literaturverzeichnis S. 259-267

„… ., Telekommunikationsüberwachung und andere verdeckte Ermittlungsmaßnahmen, Gesetzliche Neuregelungen zum 1.1.2008, MMR 2008, 215 …” „… Ermittlungsmaßnahmen der StPO nach der Neuregelung zum 1.1.2008,NJW 2008, 113.Roggan, F., Das neue BKA-Gesetz. Zur …” „… Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG, BR-Drs …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Vorwort S. 5-10

„… – Staat 782.2.4 Statistiken 842.3 Diskussionen über alternative Ermittlungsmaßnahmen(„Quick Freeze“) 852.4 …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda FI – Finnland S. 209-212

„… Berufsgeheimnisträgern– ZVR für BGT, Verbot bestimmterErmittlungsmaßnahmen (z. B.TKÜ) gegen bestimmte BGT, aberkeine …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Ausgestaltung der Regelung S. 46-84

„… Zeugnisverweigerungsrechtsauch Auswirkungen auf Ermittlungsmaßnahmen hat, mit denen sich die betreffenden Informationen auf …” „… . Darüber hinaus sind sämtliche Ermittlungsmaßnahmen gegen einige der mit einem …” „… , Sicherstellung oderandere Ermittlungsmaßnahmen und stellen damit ein Beweiserhebungsverbotdar. Ob ein solches …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Verwendung der Vorratsdaten S. 165-168

„… Bundesverfassungsgerichts kann „bei Ermittlungsmaßnahmen, die einen schwerwiegenden Grundrechtseingriff bewirken …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Verfassungswidrigkeit des Umsetzungsgesetzes S. 89-93

„… der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckterErmittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Politische Entwicklung bis heute S. 11-16

„… Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckterErmittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG; BGBl. I …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Freiheitsrechte der Bürger S. 25-30

„… Daten gespeichert werden. Auch eine Abrufanordnung als bloße Ermittlungsmaßnahme beinhaltet noch nicht …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Datensicherheit S. 144-151

„… verdecktenErmittlungsmaßnahmen erhobenen Daten.577 Roßnagel/Bedner/Knopp, DuD 2009, 539.578 Denkbar wären hier eventuell digitale …”

doi.org/10.5771/9783845248813

Thomas Rotsch, Janique Brüning, Jan Schady - Strafrecht - Jugendstrafrecht - Kriminalprävention in Wissenschaft und Praxis

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Thomas Rotsch (ed.), Janique Brüning (ed.), Jan Schady (ed.)

Strafrecht - Jugendstrafrecht - Kriminalprävention in Wissenschaft und Praxis

2015

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Dennis Bock, Marcus Marlie Eingriffe in Rechte Nichtbeschuldigter bei der Umsetzung von Ermittlungsmaßnahmen S. 89-108

„… Eingriffe in Rechte Nichtbeschuldigter bei der Umsetzung von Ermittlungsmaßnahmen Dennis Bock …” „… Ermittlungsmaßnahmen hinreichend zügig und praktikabel zu erweitern, obwohl doch allseits anerkannt ist5, dass die sog …” „… große Probleme stellt. Bereits die Ermächtigungsgrundlagen für Ermittlungsmaßnahmen gegen Beschuldigte …”

Heinz Giehring Das Recht des Verletzten auf Strafverfolgung und dessen Bedeutung für das Ermittlungsverfahren S. 353-370

„… . Das kann im Einzelfall dazu führen, dass die staatlichen Organe Ermittlungsmaßnahmen vorzunehmen haben …” „… Strafverfolgungsbehörden wegen des Wiedergutmachungsinteresses Ermittlungsmaßnahmen durchzuführen haben, zu denen sie …” „… möglichen unmittelbaren präventiven Wirkung können gerade Ermittlungsmaßnahmen d) 29 Im Extremfall der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Bliesener, Jana Thomas Eingriffe in Rechte Nichtbeschuldigter bei der Umsetzung von Ermittlungsmaßnahmen 89 …”

Georg-Friedrich Güntge Die initiativ tätig werdende V-Person S. 387-398

„… – wie für andere heimliche Ermittlungsmaßnahmen auch – für den Einsatz von Vertrauenspersonen eine …”

doi.org/10.5771/9783845265384

Christoph Keller, Frank Braun - Telekommunikationsüberwachung und andere verdeckte Ermittlungsmaßnahmen

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Christoph Keller, Frank Braun

Telekommunikationsüberwachung und andere verdeckte Ermittlungsmaßnahmen

2019

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VI. Kapitel Schutz der Berufsgeheimnisträger S. 155-164

„… bei den§§ 53, 53a StPO bleibt – für alle offenen und verdeckten Ermittlungsmaß-nahmen, die sich gegen …” „… anderer verdeckter Ermittlungsmaßnah-men sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG, vgl. BT-Drs …” „… Stellung werden sievon allen strafprozessualen Ermittlungsmaßnahmen ausgenommen, die sichauf die ihnen in …”

III. Kapitel Observation und Einsatz technischer Mittel S. 99-134

„… ErmittlungsmaßnahmenDie Kumulierung von Ermittlungsmaßnahmen spielt bei Observationsmaß-nahmen eine besondere …” „… arbeitenheimlich („verdeckt“).Verdeckte Ermittlungsmaßnahmen sind mit schwerwiegenden Eingriffenin die …” „… Heimlichkeit auch Ermittlungsmaß-nahmen mit geringer Eingriffsintensität, wie etwa die nach den §§ 161, 163StPO …”

V. Kapitel Verfahrensvorschriften S. 151-154

„… § 101 StPO sind für sämtliche2 verdecktenErmittlungsmaßnahmen die Verfahrenserfordernisse hinsichtlich …” „… verdeckten Ermittlungsmaßnahmen in Strafverfahrenhat das BVerfG die grundsätzliche Notwendigkeit einer …” „… es sich bei § 81e StPO umkeine verdeckte Ermittlungsmaßnahme. Bei Anordnung einer …”

Verzeichnis der abgekürzten Literatur S. 13-16

„… Streifenfahrten im Internet, 2013(zit. Biemann)Bode Verdeckte strafprozessuale Ermittlungsmaßnahmen,2012(zit. …” „… . SSW/StPO-Bearbeiter)Schenke Polizei- und Ordnungsrecht, 10. Aufl. 2018(zit. Schenke)Schön Ermittlungsmaßnahmen über das …” „… Polizei in Bayern, 2011(zit. Teuber)Tyszkiewicz Tatprovokation als Ermittlungsmaßnahme, 2014(zit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-10

„… Ermittlungsmaßnahmen3. AuflageKELLER · BRAUNKELLER · BRAUN Telekommunikationsüberwachung 3 …” „… . AuflageTelekommunikationsüberwachungund andere verdeckteErmittlungsmaßnahmenChristoph KellerPolizeidirektor in MünsterProf. Dr. Frank …” „… Carsharing-Modul . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1223.3 Kumulierung strafprozessualer Ermittlungsmaßnahmen …”

I. Kapitel Telekommunikationsüberwachung und Online-Durchsuchung S. 17-86

„… Ermittlungsmaßnahmen. Eine „wesentliche Erschwerung“ lägevor, wenn andere Ermittlungsmaßnahmen zeitlich erheblich …” „… Telekommu-nikation nach den §§ 100a, 100b StPO und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen, Kri-minologische …” „… Lenkung und Durchführung von Ermittlungsmaßnahmen in erster LinieAufgabe von StA und Polizei. Im Rahmen …”

IV. Kapitel Verdeckte personale Ermittlungen S. 135-150

„… weiterlaufenden Ermittlungsmaß-nahmen insgesamt nicht zu gefährden, werden sodann Hinweise z. B. an dieAutobahn …” „… Durchsuchungsmaßnahmen zulässig ist,damit verdeckt geführte Ermittlungsmaßnahmen gegen weitere Beschul-digte unentdeckt …” „… Ermitt-lungsmaßnahme, die den Regelungen der §§ 102, 105 StPO unterliegt undIV. Kapitel Verdeckte personale Ermittlungen …”

Stichwortverzeichnis S. 182-184

„… KleineOnline-Durchsuchung 45, 47Kriminalistische List 93Kumulierung strafprozessualerErmittlungsmaßnahmen 123Kurzfristige …”

II. Kapitel Ermittlungen im Internet S. 87-98

„… der Ermittlungsmaßnahme Betroffenen zu einemFacebook-Profil.16Verdeckte Ermittlungen in sozialen …” „… .Für die Einordnung von verdeckten personalen Ermittlungsmaßnahmenim Internet können ansonsten nach …”

VIII. Kapitel Sonstiges S. 175-181

„… Regelun-gen für grenzüberschreitende Ermittlungsmaßnahmen im Internet enthal-ten.20 Ein „transborder-search …”

VII. Kapitel Datenverwendung und Datenumwidmung S. 165-174

„… Ermittlungsmaßnahmen führen nicht selten zu Erkenntnissen, dieandere Straftaten als diejenigen betreffen, wegen derer …”

doi.org/10.5771/9783415065536

Dimitrios Parashu - The EU and the Matter of Concerted Acting Die EU und die Frage einverständlichen Handelns La UE et la question de l'action concertée

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Dimitrios Parashu (ed.)

The EU and the Matter of Concerted Acting Die EU und die Frage einverständlichen Handelns La UE et la question de l'action concertée

2019

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Rita Abood Die Europäische Staatsanwaltschaft – eine erfolgsversprechende Institution für ein einverständliches Vorgehen auf der Ebene der Europäischen Union? S. 39-66

„… unverbindlich.91 Die Verordnung bestimmt ferner, dass sich Ermittlungsmaßnahmen und Verfahrensabläufe nach …” „… Delegierten die dort aufgezählten Ermittlungsmaßnahmen durchführen können. Zudem stellt Art. 30 Abs. 5 …” „… Mitgliedstaat die Ermittlungsmaßnahme nicht durchgeführt werden, z. B. weil die richterliche Genehmigung versagt …”

doi.org/10.5771/9783748905042

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