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Hans Beck, Siegfried Müller - Fälle und Lösungen zur StPO

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Hans Beck, Siegfried Müller

Fälle und Lösungen zur StPO

2019

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E. Fälle zu Festnahme, Haftbefehl und ED-Behandlung (§§ 127, 112, 81b StPO) S. 91-102

„… der Identität wird der Verdächtige zur Dienststelleverbracht, wo eine erkennungsdienstliche Behandlung …” „… zukünftigenStrafverfolgung erkennungsdienstlich behandelt worden war, erfolgte aufAnordnung von KOK Wagner eine ED-Behandlung …” „… erkennungsdienstlichenBehandlung (ED-Behandlung)!Lösungsvorschlag:1. VorprüfungEin Anfangsverdacht liegt vor, wenn es aufgrund …”

A. Fälle zur Identitätsfeststellung (§ 163b StPO) S. 9-26

„… erkennungsdienstliche Behandlung zur IdF.Eine entsprechende richterliche Bestätigung für das Festhalten für …” „… Staatsanwaltschaft eingeholt.Das Ergebnis der erkennungsdienstlichen Behandlung ergibt gegen20.45 Uhr, dass es sich …” „… erforderliche und nun zulässige Maßnah-me, die erkennungsdienstliche Behandlung. Hierdurch gelingt es …”

B. Fälle zur Durchsuchung (§§ 102, 103 StPO) S. 27-56

„… er-kennungsdienstliche Behandlung nach § 81b 1. Alt. StPO (Fotos fertigen füreine Wahllichtbildvorlage beim …”

doi.org/10.5771/9783415067141

Martin Kirchhoff, Norbert Wolf - Kriminalprognose und ihre Bedeutung für die Polizei

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Martin Kirchhoff, Norbert Wolf

Kriminalprognose und ihre Bedeutung für die Polizei

Series: Kriminalistik und Kriminologie

Volume 2021

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4. Prognosen im Polizeialltag S. 54-92

„… erkennungsdienstlichen Behandlungen4.2 Kriminologische Prognoseerstellung bei erkennungsdienst-lichen Behandlungen nach …” „… im Rahmen einer erkennungsdienstli-chen Behandlung handelt es sich um personenbezogene bzw …” „… auch Tätowierungen, sowie Finger- und Handflächenabdrücken.163Die erkennungsdienstliche Behandlung …”

Abkürzungsverzeichnis S. 9-10

„… . DoktorDSP Departmental Security PlanED-Behandlung erkennungsdienstliche BehandlungEFP-63 Empirisch fundierte …”

5. Beispielhafte Handreichung für Prognosen für die polizeiliche Praxis S. 93-110

„… durch Zeugen erhöhen. Ihre letzte erkennungsdienstliche Behandlung erfolgte im Jahr 20??. Es ist zu …” „… Gründen ist die erkennungsdienstliche Behandlung geeignet, um ggf. zukünftige Er-mittlungsmaßnahmen zu …” „… erkennungsdienstliche Be-handlung auch erforderlich.“2855.1.1.3 Verhältnismäßigkeit„Mit der Maßnahme wird insbesondere …”

doi.org/10.5771/9783415070134

Anke Borsdorff, Martin Kastner, Christian Deyda - Gesetzessammlung für die Bundespolizei

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Anke Borsdorff, Martin Kastner, Christian Deyda

Gesetzessammlung für die Bundespolizei

2022

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Strafvollzugsgesetz – StVollzG – Auszug S. 2198-2206

„… erkennungsdienstlichen Behandlung und bei der Entlassung aufzuklären.§ 86a Lichtbilder: (1) Unbeschadet des § 86 dürfen …” „… : Sicherheit und Ordnung § 86 Erkennungsdienstliche Maßnahmen § 86a Lichtbilder § 87 Festnahmerecht § 88 …” „… Stellung des Gefangenen: (1) Der Gefangene wirkt an der Gestaltung seiner Behandlung und an der Erreichung …”

BKA-Daten-Verordnung – BKADV S. 516-521

„… Personen § 5 Personenbezogene Daten, die bei der Durchführung erkennungsdienstlicher Maßnahmen erhoben …” „… erkennungsdienstlicher Maßnahmen erhoben wor-den sind: (1) Personenbezogene Daten, die bei der Durchführung …” „… erkennungsdienstlicher Maßnahmen erhoben worden sind, im Sinne des § 8 Absatz 6 des Bundeskriminalamtgesetzes sind1 …”

Musterentwurf eines einheitlichen Polizeigesetzes des Bundes und der Länder S. 1524-1534

„… Berechtigungsscheinen§ 10 Erkennungsdienstliche Maßnahmen § 11 Vorladung§ 12 Platzverweisung§ 13 Gewahrsam§ 14 …” „… Richterliche Entscheidung§ 15 Behandlung festgehaltener Personen§ 16 Dauer der Freiheitsentziehung§ 17 …” „… Berechtigungsschein mitzuführen. § 10 Erkennungsdienstliche Maßnahmen: (1) Die Polizei kann erkennungsdienstliche …”

Asylgesetz – AsylG – Auszug S. 49-76

„… unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung oder3. eine ernsthafte individuelle Bedrohung des …” „… vorzulegen, auszuhändigen und zu überlassen;7. die vorgeschriebenen erkennungsdienstlichen Maßnahmen zu …” „… Identität: (1) Die Identität eines Ausländers, der um Asyl nachsucht, ist durch erkennungsdienstliche …”

Bundespolizeigesetz - BPolG S. 630-660

„… § 23 Identitätsfeststellung und Prüfung von Berechtigungsscheine§ 24 Erkennungsdienstliche Maßnahmen§ …” „… , Gewahrsam, Durchsuchung§ 38 Platzverweisung§ 39 Gewahrsam§ 40 Richterliche Entscheidung§ 41 Behandlung …” „… Erkennungsdienstliche Maßnahmen: (1) Die Bundespolizei kann erkennungsdienstliche Maßnahmen vor-nehmen, wenn 1. eine …”

Strafprozessordnung – StPO – Auszug S. 1990-2127

„… Erkennungsdienstliche Maßnahmen bei dem Beschuldigten§ 81c Untersuchung anderer Personen§ 81d Durchführung körperlicher …”

Aufenthaltsverordnung – AufenthV S. 178-216

„… der Datenübermittlung im Ausländerwesen Unterabschnitt 4: Erkennungsdienstliche Behandlung nach § 49 …” „… Verlängerung mitzuwirken und die Behandlung eines Antrages durch die Behörden des Herkunftsstaates nach dem …”

Aufenthaltsgesetz – AufenthG S. 83-177

Stichwortverzeichnis S. 2450-2491

„… Erkennungsdienstliche Maßnahme 57, 58, 637, 1602, 2200Erlaubnispflichtige Waffen 2405Ermessen 634, 2344 …” „… Erkennungsdienstliche Maßnahme 584Gefahrenlage 583Gewahrsam 584Gewahrsamsfähigkeit 585Grenzerlaubnis 586 …” „… Vernichtung 698Abbildungen 1320Daten 638, 639Erkennungsdienstliche Unterlagen 637KunstUrhG 1320, 1321 …”

doi.org/10.5771/9783748934899

Christoph Keller, Tobias Rekel - Streifendienst in Nordrhein-Westfalen

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Christoph Keller, Tobias Rekel

Streifendienst in Nordrhein-Westfalen

2023

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D. Präventive Befugnisnormen S. 45-184

„… § 12 PolG NRW;– Erforderlichkeit der erkennungsdienstlichen Behandlung.Vorsorgliche Bereitstellung …” „… einer Wiederholungsgefahr;– Erforderlichkeit der erkennungsdienstlichen Behandlung.Nr. 1 bezieht sich …” „… – Durchführung einer erkennungsdienstlichen Behandlung iSd § 14 PolG NRW.Rechtsfolge– Schriftliche oder auch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-22

„… – § 15 Abs. 4 AsylG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 134b) Erkennungsdienstliche Behandlung …” „… . Erkennungsdienstliche Behandlung – § 81b StPO . . 197III. Körperliche Untersuchung bei anderen Personen – § 81c StPO …” „… – § 13 PolG NRW . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 609. Erkennungsdienstliche …”

F. Repressive Ermächtigungsgrundlagen nach der Strafprozessordnung (StPO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. April 1987 (BGBl. I S. 1074, 1319), die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 26.... S. 193-278

„… .80 LG Köln, StV 2020, 183.197II. Erkennungsdienstliche Behandlung – § 81b StPOFallbeispiel:Die …” „… . 4 OWiG wurde gewahrt. Es ist kein Missverhältnis ersichtlich.II. Erkennungsdienstliche Behandlung …” „… beiden Alternativen regeln die Abs. 2–5 die erken-nungsdienstliche Behandlung von Personen mit einer …”

Stichwortverzeichnis S. 367-372

„… StichwortverzeichnisEEntfernenspflicht 150Erkennungsdienstliche Behandlung– AsylG 120, 136– AufenthG 130– PolG NRW 62– StPO 197– zwecks …”

E. Repression und Strafverfolgung S. 185-192

„… selbst keinen Richtervorbehalt benennt (so bspw. bei der erkennungsdienstlichen Behandlung gem. § 81b …”

doi.org/10.5771/9783415073784

Richard Boorberg Verlag - Sozialhilfe SGB XII Grundsicherung für Arbeitsuchende SGB II

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Richard Boorberg Verlag (ed.)

Sozialhilfe SGB XII Grundsicherung für Arbeitsuchende SGB II

2023

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Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) S. 245-262

„… erkennungsdienstliche Behandlung nach § 49 des Auf-enthaltsgesetzes oder nach § 16 des Asylgesetzes durchgeführt worden …” „… erkennungsdienstlichen Behandlung gilt nicht, soweit eine erken-nungsdienstliche Behandlung nach § 49 des …” „… einer erkennungsdienstlichen Behandlung in den Sätzen 1 und 2gilt nicht, soweit eine …”

Sozialgesetzbuch (SGB)Zwölftes Buch (XII)– Sozialhilfe – S. 19-112

„… Behandlung oder sonstigen nach diesem Buch zu deckenden Bedarfe oder derErziehung dienen.§ 14 (weggefallen …” „… und § 35a, einschließlich der Bedarfe nach § 30 Absatz 7,3. die zur Behandlung akuter Erkrankungen und …” „… Schmerzzustände erforderlicheärztliche und zahnärztliche Behandlung einschließlich der Versorgung mit Arznei-und …”

Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II)– Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende – S. 143-224

„… Anspruch ge-nommen werden, erforderliche therapeutische Behandlungen eingeleitet werden undan Regelangebote …”

doi.org/10.5771/9783415074743

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