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Christian Schmitt - Die Haftung wegen fehlerhafter oder pflichtwidrig unterlassener Kapitalmarktinformationen

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Christian Schmitt

Die Haftung wegen fehlerhafter oder pflichtwidrig unterlassener Kapitalmarktinformationen

Series: Studien zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 11 2010

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Besonderer deliktsrechtlicher Gerichtsstand nach Art. 5 Nr. 3 EuGVVO S. 227-242

„… ErfolgsortNoch problematischer als die Bestimmung des Handlungsortes ist die Festlegung desErfolgsortes bei …” „… . 15 ff. (“Mines de Potasse”).234Bestimmung des ErfolgsortesRichtiger Ansicht zufolge stellt also auch …” „… demErfolgsort.894Der Europäische Gerichtshof begründet dieses Wahlrecht mit dem Sinn und Zweckder besonderen …”

Besonderer deliktsrechtlicher Gerichtsstand nach § 32 ZPO S. 242-244

„… , 22. Aufl., 2003; § 32 Rn. 34.243ErfolgsortDer Erfolgsort ist der Ort, an dem in das geschützte …” „… Folglich ist die Klageerhebung insbesondere an dem Erfolgsort für Kläger, die aufgrund fehlerhafter …” „… Informationsgebers im Nicht-EU-Ausland befindet, jedoch Handlungs- oder Erfolgsort inDeutschland zu lokalisieren …”

Fazit besondere deliktsrechtliche Gerichtsstände S. 244-245

„… ErfolgsortDer Erfolgsort ist der Ort, an dem in das geschützte Rechtsgut eingegriffen wird.963Das …” „… liegt der Erfolgsort dort, wo sich die geschädigtenVermögenswerte befinden.964FazitDer besondere …” „… fehlerhafter öffentlicher Kapitalmarktinformationen.Insbesondere die Gerichtszuständigkeit an dem Erfolgsort …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… internationale Zuständigkeit(a)233Bestimmung des Erfolgsortes(b) 235Wohnort des Anlegers als Vermögenszentrale(aa …” „… einzutreten drohtdd.22916Handlungsort(1) 230Erfolgsort(2) 232Maßgeblichkeit des Erfolgsortes für die …” „… Begehungsortbb. 243Handlungsort(1) 243Erfolgsort(2) 244Fazitc. 244Fazit besondere deliktsrechtliche …”

Sachregister S. 269-272

„… geschädigten Vermögensteils, S. 236 f.– Erfolgsort bei reinen Vermögensdelikten, S. 233 ff.– Erfolgsort nach …”

Literaturverzeichnis S. 257-268

„… Erfolgsort bei Vermögensdelikten?, in: Festschrift für Siehr, Zürich 2001, S. 219 ff.Gottschalk, Eckart, Die …” „… ., München 2007.Hohloch, Gerhard, Erfolgsort und Schadensort – Abgrenzung bei Ansprüchen auf Ersatz von …”

Gerichtsstandsvereinbarungen nach Art. 23 EuGVVO S. 245-248

„… Bei Informationsgebern mit Sitz im Nicht-EU-Ausland spielt der Gerichtsstand andem Erfolgsort nach …”

doi.org/10.5771/9783845221953

J. Benedikt Vogel - Das Medienpersönlichkeitsrecht im Internationalen Privatrecht

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J. Benedikt Vogel

Das Medienpersönlichkeitsrecht im Internationalen Privatrecht

Series: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Volume 10 2014

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C. Internationales Deliktsrecht in Deutschland S. 212-231

„… des Handlungsortes als auch des Erfolgsortes den Rechtsstreit entscheiden. Diese Auffassung wurde vom …” „… der Gleichwertigkeit von Handlungs- und Erfolgsort, resultiert aus der zweigleisigen …” „… kann der Verletzte verlangen, dass das Recht des Erfolgsortes angewandt wird. Der Gesetzgeber hat sich …”

C. Eigener Vorschlag S. 290-320

„… der Tatortregel dazu, dass mit dem Handlungs- und dem Erfolgsort gleich zwei Anknüpfungsmomente zur …” „… Erfolgsorte und damit ebenso viele Rechtsordnungen betroffen.159 Zieht man eine Begrenzung der Rechtsordnungen …” „… zahlreiche ausländische Rechtsordnungen anwenden; klagt er an den Erfolgsorten, bedeutet dies eine Vielzahl …”

B. Bisherige Vorschläge S. 267-290

„… andererseits ihnen fremdes (Erfolgsort-)Recht nur insoweit gegen sich gelten lassen, wie ein Schaden …” „… Anlehnung an Art. 4 Abs. 1 S. 1 EVÜ. 65 Gemeint ist der Erfolgsort, vgl. v. Hoffmann, in Staudinger BGB …” „… Handlungs- und Erfolgsort zuständig seien, führe eine Anknüpfung an den gewöhnlichen Aufenthalt in den …”

D. Internationales Deliktsrecht in Frankreich S. 231-242

„… Art. 40 Abs. 1 EGBGB, der als Tatort sowohl den Handlungsort (S. 1) als auch den Erfolgsort (S. 2 …” „… Erfolgs-)Ort lange Zeit vermieden. In allen Instanzen finden sich sowohl Urteile, die ersterer Lösung folgen …” „… (»lieu où le dommage s’est réalisé«), ist darunter wohl der Erfolgsort zu verstehen. Hierfür spricht die …”

B. Internationale Zuständigkeit S. 203-212

„… , was die Auslegung der Anknüpfungsbegriffe, insbesondere von Handlungs- oder Erfolgsort, angeht, als …” „… Schaden verwirklicht hat (Erfolgsort). Weil auch die ausländischen Verordnungstexte nicht mehr Klarheit …” „… Handlungs- und des Erfolgsortes – herangezogen werden. Die Vorschrift erfasse »sowohl den Ort, an dem der …”

E. Internationales Deliktsrecht in England S. 242-257

„… letzten Handlungsakt253 oder jeden (zufälligen) Erfolgsort254 fallen damit heraus. Wenngleich all dies nur …” „… für den Handlungs- oder Erfolgsort zwar ausdrücklich vermieden.255 Zum einen seien die …” „… mehreren Handlungs- oder Erfolgsorten denkbar, in denen eine allgemeine Anknüpfung nicht weiterhelfe. Es …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Medien 220 dd) Handlungsort bei Neuen Medien 222 b) Erfolgsort 223 aa) Pauschale Betrachtung 223 …” „… des Medienpersönlichkeitsrechts 254 a) Abgrenzung von Handlungs- und Erfolgsort 254 b) Differenzierte …”

Literaturverzeichnis S. 323-348

„… , Henning, Der deliktische Erfolgsort bei reinen Vermögensschäden und Persönlichkeitsrechtsverletzungen …” „… . v. 13.04.1988, JDI 115 (1988), 752, 754-766 Ehmann, Horst / Thorn, Karsten, Erfolgsort bei …” „… Werturteil in der deutschen und französischen Presse, Tübingen 2004 Stoll, Hans, Handlungsort und Erfolgsort …”

A. Gegenstand und Gang der Untersuchung S. 25-31

„… Handlungs- und dem Erfolgsort – einzuordnen. ____________________ 25 Vgl. statt vieler Kegel/Schurig, IPR …”

A. Einführung S. 257-267

„… das Recht des Handlungs- oder des Erfolgsortes maßgeblich. Nach französischem Recht kommen ebenfalls …” „… dies für eine Anwendung des Erfolgsortrechts. III. Medienspezifische Interessen Die Notwendigkeit der …” „… Vorschläge 267 Gericht über das einschlägige Recht. In England kommt teils das Erfolgsortrecht zur Anwendung …”

doi.org/10.5771/9783845254289

Miriam Swamy-von Zastrow - Der Kartellregress im Internationalen Privat- und Zivilverfahrensrecht

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Miriam Swamy-von Zastrow

Der Kartellregress im Internationalen Privat- und Zivilverfahrensrecht

Series: Europäisches Wirtschaftsrecht

Volume 84 2023

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Kapitel 3: Kartellregress im Internationalen Zivilverfahrensrecht S. 131-224

„… ErfolgsortNach herrschender Meinung werden durch Kartelle zudem – auch in Bezugauf nur einen einzelnen …” „… Distanzdelikten zwischen den Gerich‐ten am Handlungs- und den Gerichten am Erfolgsort wählen.531 Erfolgsortist …” „… bb) Maßgeblichkeit des Handlungs- oder des Erfolgsortes sowieRechtfertigung der besonderen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-44

„… : Erfolgsortvon Kartelldelikten am Markt- bzw.Auswirkungsort(a)142Erfolgsort am Marktort deskartellrechtswidrigen …” „… Verhaltens(aa)142Beschränkte Kognitionsbefugnisder Gerichte am Erfolgsort(bb)144Urteil des EuGH in der Rs. CDC …” „… kartellrechtswidrigenVerhaltenaa)137Maßgeblichkeit des Handlungs- oder desErfolgsortes sowie Rechtfertigung derbesonderen Zuständigkeitsregel in Art …”

Kapitel 4: Kartellregress im Internationalen Privatrecht S. 225-386

„… Kollisionsnorm, Art. 4 Rom II-VOa) Art. 4 Abs. 1 Rom II-VO: Recht des ErfolgsortesDie allgemeine Kollisionsnorm …” „… für das Recht des Erfolgsortes entschei‐den.811Während der Arbeit an der Rom II-VO wurde zunächst …” „… zwischen den Gerichten des Erfolgsortes und den Gerich‐ten des Handlungsortes im Rahmen der Bestimmung der …”

Kapitel 5: Zusammenfassung der Erkenntnisse in Thesen S. 387-390

„… der Erfolgsort am beeinträchtigten Markt liegt. EinGleichlauf zwischen der Zuständigkeit im Außen- und …”

Literaturverzeichnis S. 391-406

„… Kartellschadens‐ersatzklagen am Handlungs- und Erfolgsort (zu EuGH, 29.7.2019 – Rs. C-451/18 –Tibor-Trans), IPRax 2020, S …”

doi.org/10.5771/9783748917717

Stefanie Mayer - Insolvenzantragspflicht und Scheinauslandsgesellschaften

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Stefanie Mayer

Insolvenzantragspflicht und Scheinauslandsgesellschaften

2008

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Voraussetzungen der Anknüpfung an das Deliktsstatut S. 175-178

„… 175 Art. 3 die Anwendung des Rechtes am Erfolgsort vor1093. Die in Deutschland geltende …” „… . 2 EGBGB); die Verlagerung des tatsächlichen Tat- oder Erfolgsorts wird als zufällig angesehen. Liegt …” „… entweder das am Handlungsort oder das am Erfolgsort geltende Recht angewandt. Sofern der Verletzte sein …”

Allgemeines Subsidiaritätsprinzip S. 172-175

„… entweder an den Handlungsort oder an den Erfolgsort an1092. Dementsprechend sieht der Entwurf der …” „… . 3 die Anwendung des Rechtes am Erfolgsort vor1093. Die in Deutschland geltende Alternativität …” „… tatsächlichen Tat- oder Erfolgsorts wird als zufällig angesehen. Liegt der gewöhnliche Aufenthalt nicht in ein …”

Handlungspflichten S. 178-182

„… der deliktischen Haftung zur Bestimmung von Handlungspflichten heranzuziehen ist. 1. Erfolgsort …” „… anzuwenden1119. Nach den Vertretern dieser Ansicht ist Erfolgsort bei Vermögensverletzungen jeder Ort, an dem …” „… Abstellen auf den Erfolgsort erscheint jedoch bei Handlungspflichten im Gesellschaftsrecht nicht praktikabel …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Aufenthalt, Handlungsort 176b. Erfolgsort 1763. Ergebnis 178B. Umfang des Geltungsbereich des Deliktsstatuts …” „… 178I. Allgemein 178II. Handlungspflichten 1781. Erfolgsort 1792. Erfüllungsort 1803. Recht am Ort der …”

Literaturverzeichnis S. 259-299

„… , hrsgn. v. Ernst von Caemmerer, S. 160 - 180, Tübingen 1983 294 Stoll, Hans Handlungsort und Erfolgsort …”

Rechtfertigung der Beschränkung der Niederlassungsfreiheit S. 213-251

„… Handlungs- und Erfolgsort gleichwertig gegenüber und für die Anwendung des deutschen Deliktsstatuts reicht …”

doi.org/10.5771/9783845208138

Klaus Hermann Ringwald - Der 'Arnim-Paragraf' (§ 353a StGB) und der Schutz auswärtiger Interessen der Bundesrepublik Deutschland

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Klaus Hermann Ringwald

Der 'Arnim-Paragraf' (§ 353a StGB) und der Schutz auswärtiger Interessen der Bundesrepublik Deutschland

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 655 2010

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Anknüpfungspunkt des Tatortes (§ 9 Abs. 1 StGB) S. 113-117

„… eingetreten ist oder nach der Vorstellung des Täters eintreten sollte.Der Anknüpfungspunkt des „Erfolgsorts …” „… Tatbestand gehörender Erfolg im Inland festgestellt werdenkann.516 Als Erfolgsort kann bei Erfolgs- bzw …” „… derAußenwelt eintritt (oder eintreten soll). Problematischer ist indes die Feststellung desErfolgsortes bei den …”

Vollendung und Versuch S. 117-119

„… abstrakten Gefährdungsdelikten einen ErfolgsortV.528 Auf das im Zusammenhang mit der Reichweite der deutschen …” „… „Erfolgsorte“ i.S.d. § 9 Abs. 1 StGB begreift Heinrich beim abstrakten Gefährdungsdelikt auch diejenigen Orte …” „… ., die einem abstrakten Gefährdungsdelikt einen Erfolgsort i.S.d. § 9 Abs. 1StGB abspricht, führt in der …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-16

„… . 1 StGB)IV. 113Einführung1. 113Der Erfolgsort bei abstrakten Gefährdungsdelikten2. 114Die h.M. und …”

Schrifttum S. 139-143

„… (1998), 327Heinrich, Bernd: Der Erfolgsort beim abstrakten Gefährdungsdelikt, GA 1999, 72Heinrich, Bernd …”

doi.org/10.5771/9783845220338

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