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Torsten Schaumberg

Sozialrecht

2020

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Teil 4 Soziale Entschädigungssysteme S. 185-188

„… (OEG) Opfer der SED-Diktatur (StrRehaG/VwRehaG) Abb. 16: Wichtige EntschädigungsfälleTeil 4§ 151 Die …” „… gemeinsame Struktur der Entschädigungsfälle lässt sich anhand nachfolgender Ab-bildung …” „… eines Entschädigungsfalles7Grob gesagt zeichnet sich ein Fall des sozialen Entschädigungsrechts dadurch …”

doi.org/10.5771/9783748903024

Toni Böhme - Das strafgerichtliche Fehlurteil - Systemimmanenz oder vermeidbares Unrecht?

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Toni Böhme

Das strafgerichtliche Fehlurteil - Systemimmanenz oder vermeidbares Unrecht?

Series: Schriftenreihe Deutsche Strafverteidiger e.V.

Volume 46 2018

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Kapitel 3: Häufigkeit von Fehlurteilen S. 55-79

„… Entschädigungsfälle. Diese entspräche der Zahl der Fehlverurteilten. Ex‐ emplarisch soll hier der Haushalt …” „… Zahl der Entschädigungsfälle für Urteilsfolgen während des offiziellen Erfas‐ sungszeitraums bis zum …” „… jüngerer Zeit tatsächlich weniger Entschädigungsfälle für Ur‐ teilsfolgen gibt, bestätigen die aktuellen …”

doi.org/10.5771/9783845294582

Markus Böhme - Staatshaftung für fehlerhafte Bankenaufsicht nach deutschem und europäischem Recht

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Markus Böhme

Staatshaftung für fehlerhafte Bankenaufsicht nach deutschem und europäischem Recht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 648 2009

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Ergebnis S. 75-76

„… Instituts im Entschädigungsfall einen Anspruch nach Maßgabe des § 4 ESAEG. Diese gesetzliche Regelung, die …” „… Entschädigungsfall. Zweitens können die Grundsätze der drittschützenden Wirkung nicht vollständig vom allgemeinen …”

Die Funktionsweise des Einlagensicherungsfonds S. 85-90

„… Entschädigungsfall nach § 3 Absatz 1 ESAEG einen Anspruch gegen die Entschädigungseinrichtung hat, der das Institut …” „… EdW am 15. März 2005 formal den Entschädigungsfall gemäß § 5 Absatz 1 ESAEG festgestellt. Die EdW hat …” „… innerhalb von drei Monaten nach Feststellung des Entschädigungsfalles zu entschädigen. Der Grund für die …”

Folgerungen aus dem Grundsatz der Rechtsetzungsgleichheit S. 71-75

„… Entschädigungsfall einen Anspruch nach Maßgabe des § 4 ESAEG. Diese gesetzliche Regelung, die den Betroffenen einen …” „… Bestimmbarkeit der geschützten Gruppe im Entschädigungsfall. Zweitens können die Grundsätze der drittschützenden …”

Ergebnis S. 85

„… Entschädigungsfall nach § 3 Absatz 1 ESAEG einen Anspruch gegen die Entschädigungseinrichtung hat, der das Institut …”

Unmittelbare Wirkung der Einlagensicherungsrichtlinie? S. 102-103

„… der Richtlinie gar nicht feststellbar, wer im Entschädigungsfall Schuldner des Anspruchs sein soll, da …”

Zwischenergebnis S. 103-104

„… ist somit anhand der Richtlinie gar nicht feststellbar, wer im Entschädigungsfall Schuldner des …”

Folgerungen aus dem Sozialstaatsprinzip S. 42-44

„… ESAEG hat der Gläubiger eines Instituts im Entschädigungsfall gegen die Entschädigungseinrichtung, der …”

Prüfung der Voraussetzungen des gemeinschaftsrechtlichen Schadensersatzanspruchs S. 106-108

„… den Eintritt des Entschädigungsfalls. Hierfür spreche auch die Definition des Einlagenbegriffs in der …”

Zur Fragestellung der Arbeit S. 13-16

„… Entschädigungsfälle, die nach dem 25. September 1998 eingetreten sind. Das Gesetz verpflichtet erstmals Institute im …”

Folgerungen aus der aus Art. 14 Absatz 1 Satz 1 GG abgeleiteten staatlichen Schutzpflicht S. 79-85

„… hingewiesen, dass der Einleger beziehungsweise Gläubiger eines Instituts im Entschädigungsfall nach § 3 Absatz …”

Die Empfehlung zur Einlagensicherung und die Einlagensicherungsrichtlinie S. 93-99

„… und für Entschädigungsfälle, die nach dem 25. September 1998 eingetreten sind. Die um drei Jahre …”

doi.org/10.5771/9783845219851

Ulrich Hufeld, Christoph Ohler - Europäische Wirtschafts- und Währungsunion

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Ulrich Hufeld (ed.), Christoph Ohler (ed.)

Europäische Wirtschafts- und Währungsunion

Series: Enzyklopädie Europarecht

Volume 2022

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Karl-Philipp Wojcik § 19 Einlagensicherung S. 901-948

„… und damit die Entschädigung von Einlegern im Falle eines Entschädigungsfalles nimmt das …” „… und § 2 EinSiG und damit die Entschädigung von Einlegern im Falle eines Entschädigungsfalles durch die …” „… Aufgabe, im Entschädigungsfall die Gläubiger eines ihnen zugeordneten Kreditinstituts für nicht …”

Alexander Thiele § 16 Die Europäische Bankenunion S. 755-786

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 1149-1196

„… Entschädigungsfall 19 39, 42, 44, 65, 104 f., 110, 113, 128, 131, 136, 151, 154, 160, 172 Entscheidungsstrukturen …”

doi.org/10.5771/9783748900245

Hendrik Leupold - Die Feststellung des Katastrophenfalls

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Hendrik Leupold

Die Feststellung des Katastrophenfalls

Series: Schriften zum Katastrophenrecht

Volume 6 2012

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Zum Feststellungsbegriff S. 79-88

„… grundsätzlich endgültig.280 Die Feststellung des Entschädigungsfalls nach § 5 EAEG Bei der Feststellung des …” „… Entschädigungsfalls nach § 5 des Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetzes (EAEG)281 handelt es sich …” „… Finanzdienstleistungsaufsicht den Entschädigungsfall unverzüglich festzustellen, wenn sie Kenntnis davon erlangt, dass eine Bank …”

Vorwort S. 5-14

„… Wahlergebnisses nach §§ 37 f. BWahlGg) 85 Die Feststellung des Entschädigungsfalls nach § 5 EAEGh) 85 Zum Wesen …”

doi.org/10.5771/9783845237596

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