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Jonas Bühler, Hendrik Brönnecke - ZPO I: Erkenntnisverfahren

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Jonas Bühler, Hendrik Brönnecke

ZPO I: Erkenntnisverfahren

2020

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Kapitel 8: Säumnisverfahren S. 135-164

„… der Entscheidung sähe wie folgt aus5:EndurteilI. Die Klage wird abgewiesen.II. Der Kläger trägt die …” „… :Versäumnis- und EndurteilI. Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 1.500 EUR zu zahlen.II. Im Übrigen …” „… ZPO.Vertiefungshinweis für ReferendareDer Tenor der Entscheidung sähe wie folgt aus52:EndurteilI. Das Versäumnisurteil …”

Kapitel 18: Zusatzkapitel S. 311-376

„… aufge-fordert. Er erkennt den Anspruch noch am Tag der Klagezustellung an.Anerkenntnis- und EndurteilI. Der …” „… , § 93 ZPO Rn. 4, 8, 9 sowie → Kapitel 17.326EndurteilI. Die Klage wird abgewiesen.II. Die Kosten des …” „… , Die Assessorklausur, Rn. 11.21.329EndurteilI. Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 2.000 EUR …”

Kapitel 10: Einstweiliger Rechtsschutz S. 174-195

„… die Tenorierung bei Endurteilen über die Rechtmäßigkeit des Arrests nach § 925 ZPO. Der Tenor eines …” „… den Arrest aufhebenden Endurteils würde etwa lau-ten41:I. Der Arrestbefehl des (...) vom (...) wird …” „… sich eine inhaltliche Änderung (etwa aufgrund eines bestätigenden Endurteils nach Widerspruch …”

Kapitel 9: Mahnverfahren S. 165-173

„… EndurteilVariante 1: Der Vollstreckungsbescheid wird insoweit aufgehoben, als er 1.000 EUR über-schreitet. Insoweit …” „… Endurteil (sog. unechtes Versäumnisurteil) aufheben und die Klage abweisen.27 Daneben kann der …” „… Versäumnis- und Endurteil) …”

Kapitel 16: Rechtsmittel S. 283-305

„… Fall 1: Der R wird antworten, dass gegen Endurteile wie das des AG Regensburg Berufung gemäß § 511 Abs …” „… Kapitel 5 vor der Lösung zu Fall 3.284a) Die Berufung gegen das Endurteil des AG Regensburg, § 511 Abs. 1 …” „… Berufung gegen Endurteile, § 511 Abs. 1 ZPO, sowie die insoweit gleichgestellten Zwischenurteile gemäß …”

Kapitel 13: Erledigung der Hauptsache S. 237-251

„… der Klage daher durch Endurteil stattgeben, wenn sie zulässig und begründet ist.I. Die Klage ist …” „… Endurteil stattgeben.Was Sie aus diesem Kapitel mitnehmen sollten:• Grund für die Existenz der …”

Kapitel 5: Anderweitige Rechtshängigkeit und entgegenstehende materielle Rechtskraft S. 61-78

„… mit der die Rechts-kraft eines Endurteils durchbrochen werden kann, vgl. § 578 Abs. 1 ZPO.Fall 3: K …” „… i.S.v. § 705ZPO i.V.m. § 19 Abs. 1 EGZPO.52 Diese tritt nach § 19 Abs. 1 EGZPO bei Endurteilen ein, wenn …”

Kapitel 1: Anhängigkeit, Rechtshängigkeit, Klageschrift und Klageerhebung, Streitgegenstand S. 1-18

„… Endurteils. Vor einem solchen Verfahren kann bereits ein Mahnverfahren stattgefunden haben (dazu → Kapitel 9 …” „… neben dem oben skizzierten Endurteil z.B. auch Versäumnisurteile (dazu → Kapitel 8) oder …”

Kapitel 7: Widerklage S. 113-134

„… Hilfsgutachten.Vertiefungshinweis für ReferendareDer Tenor in Fall 6 würde lauten73:EndurteilI. Der Beklagte wird verurteilt, an …”

doi.org/10.5771/9783748943105

Richard Backhaus - Die Beteiligung Dritter bei aktienrechtlichen Rechtsbehelfen

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Richard Backhaus

Die Beteiligung Dritter bei aktienrechtlichen Rechtsbehelfen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 654 2009

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Haftungsprozesse S. 246-249

„… Klage selbst, so ist über die Kosten einschließlich der des Zulassungsverfahrens1165 im Endurteil nach …” „… den allgemeinen Grundsätzen der §§ 91 ff. ZPO zu entscheiden1166. Nicht im Endurteil ist allerdings …” „… Abs. 2 ZPO im Endurteil mit zu entscheiden ist1167. Dasselbe gilt aber auch für den Anspruch nach Satz …”

Spruchverfahren S. 238-246

„… selbst, so ist über die Kosten einschließlich der des Zulassungsverfahrens1165 im Endurteil nach den …” „… allgemeinen Grundsätzen der §§ 91 ff. ZPO zu entscheiden1166. Nicht im Endurteil ist allerdings über die …” „… Abs. 2 ZPO im Endurteil mit zu entscheiden ist1167. Dasselbe gilt aber auch für den Anspruch nach Satz …”

doi.org/10.5771/9783845220079

Ege-Aksel Kilincsoy - Der Mitunternehmeranteil an der Personengesellschaft im Ertragsteuerrecht

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Ege-Aksel Kilincsoy

Der Mitunternehmeranteil an der Personengesellschaft im Ertragsteuerrecht

Series: Schriften zum Steuer-, Rechnungs- und Prüfungswesen

Volume 12 2021

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Entscheidungsregister S. 433-442

„… Oberverwaltungsgerichts Endurteil v. 11.11.1876, (ohne Gerichtsaktenzeichen), PrOVGE Band 1, 1877, S. 81-86. Endurteil v …” „… . 13.9.1880, (ohne Gerichtsaktenzeichen), PrOVGE Band 7, 1881, S. 26-34. Endurteil v. 30.12.1885, Rep. II. C …” „… . 132/85, PrOVGE Band 12, 1886, S. 106-112. Endurteil v. 1.6.1885, Rep. II. C. 62/85, PrOVGE Band 12, 1886 …”

3 Der Mitunternehmeranteil im Steuerrecht S. 99-140

„… Vgl. PrOVG, Endurteil v. 13.9.1880, (ohne Gerichtsaktenzeichen), PrOVGE Band 7, 1881, S. 26 (32-34 …” „… ); zur Abgabefähigkeit der juristischen Personen bereits PrOVG, Endurteil v. 11.11.1876, (ohne …” „… Gerichtsaktenzeichen), PrOVGE Band 1, 1877, S. 81 (83-85); PrOVG, Endurteil v. 13.9.1880, (ohne Gerichtsaktenzeichen …”

doi.org/10.5771/9783748923978

Thomas Kilian - Ausgewählte Probleme des Musterverfahrens nach dem KapMuG

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Thomas Kilian

Ausgewählte Probleme des Musterverfahrens nach dem KapMuG

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 13 2007

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Der Ausschluss des Musterverfahrensrichters von der Ausübung des Richteramtes im Rechtsmittelverfahren S. 178-191

„… prozessgerichtlichenEndurteile zu entscheiden hat. Nachfolgend wird untersucht, ob gemäß § 41 Nr. 6ZPO Richter, welche am …” „… landgerichtliche Endurteil war nachdem bis zur Abschaffung des mietrechtlichen Vorlageverfahrens592 …” „… . Revisionsverfahren. Der Berufungskläger wendet sich mit seinemRechtsmittel ausschließlich gegen das Endurteil des …”

Gang der Untersuchung S. 32-35

„… Schadens, entscheidet das Prozessgericht jeden Einzelrechtsstreit durch Endurteil.Über die im …” „… Ansprüche, §§ 17, 14 II. Die in den Individualverfahren ergangenen Endurteile sind gemäß § 511 I ZPO mit dem …” „… die im Nachverfahren erlassenen prozessgerichtlichen Endurteile kraft Gesetzes von der Ausübung des …”

Die Fortsetzung der Verhandlung vor den Prozessgerichten, § 16 S. 31-32

„… Endurteil.Über die im Musterverfahren angefallenen Kosten, insbesondere diejenigen derBeweiserhebung, wird erst …” „… Individualklägern geltend gemachten Ansprüche, §§ 17, 14 II. Die in den Individualverfahren ergangenen Endurteile …” „… in der Kostenentscheidung des jeweiligen Endurteilsentschieden. Unterliegt ein Kläger, trägt er diese …”

Lösungsansatz: Überprüfung der konkreten Entscheidungserheblichkeit S. 133-138

„… den Individualverfahren können abermehrere Jahre vergehen, da die Endurteile der Prozessgerichte …” „… Einlegung des Rechtsmittels der Berufung gegen dasim Nachverfahren erlassende Endurteil auf das OLG über …”

Zusammenfassung S. 178

„… prozessgerichtlichenEndurteile zu entscheiden hat. Nachfolgend wird untersucht, ob gemäß § 41 Nr. 6ZPO Richter, welche am …”

Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse S. 195-198

„… ergangenes Endurteil zu entscheiden hat. Die Vorbefassung allein begründet auch keinAblehnungsrecht des …”

Problemaufriss S. 168-170

„… Entscheidung über ein Rechtsmittel gegen ein im Nachverfahren ergehendes prozessgerichtliches Endurteil von der …”

Stichwortverzeichnis S. 211-215

„… ., 150 f., 180Rechtsmittel gegen das Endurteil– Ablehnbarkeit des Musterverfahrensrichters 168, 191 …”

Bewertung der Regelung des § 16 I 3 2. Hs. S. 173-178

„… prozessgerichtlichenEndurteile zu entscheiden hat. Nachfolgend wird untersucht, ob gemäß § 41 Nr. 6ZPO Richter, welche am …”

Problemaufriss S. 124-133

„… rechtskräftiger Entscheidungen in den Individualverfahren können abermehrere Jahre vergehen, da die Endurteile der …”

Die unvollkommene Vorlagefrage im Kapitalanlegermusterverfahren S. 147-165

„… Musterentscheids als teil- und damit endurteilsvertretender Beschluss siehe BT-Drucksache 15/5091, S. 29.518 …”

doi.org/10.5771/9783845204338

Andrea Leufgen - Kollektiver Rechtsschutz zugunsten geschädigter Kapitalanleger

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Andrea Leufgen

Kollektiver Rechtsschutz zugunsten geschädigter Kapitalanleger

Series: Bank- und kapitalmarktrechtliche Schriften des Instituts für Bankrecht Köln

Volume 30 2007

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Bindung an die rechtliche Beurteilung bei zurückverweisenden Urteilen des Revisionsgerichts nach §§ 563 Abs. 2, 566 Abs. 8 Satz 1-3 ZPO S. 186-187

„… müsste. Allerdings ist zu beachten, dass Rechtsmittel grundsätzlich erst gegen das jeweilige Endurteil …” „… Zwischenurteil in Bezug auf Rechtsmittel als Endurteil anzusehen sein. VI. Bindung an die rechtliche Beurteilung …” „… und zurückverweisende Urteil entscheidet über Fragen, die Elemente des späteren Endurteils sind, nicht …”

Innerprozessuale Bindungswirkung S. 184-186

„… beachten, dass Rechtsmittel grundsätzlich erst gegen das jeweilige Endurteil und nicht gegen das …” „… als Endurteil anzusehen sein. VI. Bindung an die rechtliche Beurteilung bei zurückverweisenden …” „… über Fragen, die Elemente des späteren Endurteils sind, nicht über den Streitgegenstand selbst.1155 …”

Kollektivwirkung eines Class Action-Urteils S. 74-81

„… Endurteil geführt hat.425 Obsiegt der Kläger in der Sache, kann er nicht mehr aus seinem …” „… relevant, in denen es zu einem Endurteil kommt. Auch bei einen Vergleich dient die Gesamtschadenssumme den …”

Hintergrund und Beschreibung der Class Action S. 59-74

„… auszutreten (opt out), dass das Endurteil gegenüber allen Gruppenmitglieder wirkt, die nicht rechtzeitig aus …” „… Austritt aus der Gruppe erklärt haben.371 Zu einem Endurteil kommt es im Bereich der wertpapierrechtlichen …” „… zu einem Endurteil geführt hat.425 Obsiegt der Kläger in der Sache, kann er nicht mehr aus seinem …”

Konkrete Vorschläge für kollektive Rechtsbehelfe im Bereich des Anlegerschutzes S. 45-56

„… verbindlich entschieden werden.255 Das Endurteil erwächst für alle Beteiligten in Rechtskraft.256 Ein …” „… , entscheidet das Gericht durch Endurteil über den Klageantrag oder über die Beendigung des Gruppenklageverfah …”

doi.org/10.5771/9783845204222

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