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Xaver Koneberg - Möglichkeiten und Grenzen ablösender Betriebsvereinbarungen

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Xaver Koneberg

Möglichkeiten und Grenzen ablösender Betriebsvereinbarungen

Series: Theorie und Praxis des Arbeitsrechts

Volume 22 2023

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Fazit und Zusammenfassung in Thesen S. 185-188

„… fünfte Kapitel untersuchte abstrakt die Grenzen der Eingriffsbefug‐nis der Betriebsparteien. Neben den …” „… vier Fallbeispielen geprüft. Eswurde sichtbar, dass die Bestimmung der Eingriffsbefugnis der …” „… Ergebnissen führt.792 Die Abgrenzung derEingriffsbefugnis nach der Möglichkeit eines fremdbestimmten …”

4. Kapitel: Eigener Ansatz unter Berücksichtigung der Funktion der Betriebsverfassung und der Fremdbestimmtheit des Arbeitsverhältnisses durch betriebliche Normen S. 91-136

„… Eingriffsbefugnis in den Arbeitsvertrag betriebsverfas‐sungsautonom klären. Es muss also geklärt werden, ob die …” „… Regelungszuständig‐keit und Eingriffsbefugnis vermischen.Aufrechterhalten ließe sich die Unterscheidung allenfalls, wenn …” „… wirft die Frage nach der Ein‐griffsbefugnis der Betriebsparteien im Bereich der freiwilligen …”

6. Kapitel: Anwendung des eigenen Ansatzes auf ausgewählte Regelungsgegenstände S. 153-184

„… vereinbarten Altersgrenze durchsetzenkann. Zu klären sind daher Zuständigkeit und Eingriffsbefugnis der …” „… Betriebsvereinbarung auf das Arbeitsverhältnisbestimmen sich nach der Eingriffsbefugnis der Betriebsparteien. Im …” „… Rah‐men der Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten haben die Betriebs‐parteien eine Eingriffsbefugnis …”

3. Kapitel: Ablösung oder Verdrängung arbeitsvertraglicher Regelungen durch Betriebsvereinbarung – Lösung über die Normenhierarchie? S. 69-90

„… der Mitbestimmung ge‐deckt.307 Die Eingriffsbefugnis bestehe letztendlich nur, wenn Individualab‐reden …” „… Eingriffsbefugnis der Betriebsparteien allein anhandder Betriebsverfassung bestimmt, ist die Lehre von der …”

Einführung S. 15-20

„… Betriebsparteien von derFrage der Eingriffsbefugnis zu trennen.8 Nipperdey, in: FS Lehmann, S. 257 (268 f.); in …”

5. Kapitel: Grenzen der verdrängenden Betriebsvereinbarung S. 137-152

„… , desto weiter gehen die Eingriffsbefugnis‐se.623Fraglich ist, ob ein Eingriff in die Freiheitsrechte der …”

doi.org/10.5771/9783748942368

Jens Lehmann - Der Schutz symbolträchtiger Orte vor extremistischen Versammlungen

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Jens Lehmann

Der Schutz symbolträchtiger Orte vor extremistischen Versammlungen

Series: Sicherheit und Gesellschaft. Freiburger Studien des Centre for Security and Society

Volume 4 2012

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Sachsen-Anhalt: §§ 13 Abs. 2, 3, 14 Abs. 1 VersammlG LSA S. 331-342

„… dieser ethischen und sozialen Grundanschauungen.1696Eine Eingriffsbefugnis, die „auf die Wahrung von als …” „… Unvereinbarkeit mit Art. 5 Abs. 2 GGIn Bezug auf Art. 5 Abs. 2 GG ist die Ausgestaltung der Eingriffsbefugnis der …” „… Meinungsfreiheit auszugehen. Diesererste Eindruck der Meinungsneutralität der Eingriffsbefugnis wird …”

Sachsen: § 15 Abs. 2 SächsVersG S. 309-331

„… Eingriffsbefugnis mit derjenigen identisch ist, die als Teil des Gesetzesvom 20.1.2010 vom SächsVerfGH für nichtig …” „… das Spektrum der ausdrücklich durch die spezielle Eingriffsbefugnis geschützten Rechtsgüter. So wird …” „… , sind die von derortsbezogenen speziellen Eingriffsbefugnis erfassten Orte, die in besondererWeise an …”

Bayern: Art. 15 Abs. 2 BayVersG S. 297-309

„… Verfassungsmäßigkeit der Eingriffsbefugnis.1568I. Ortsbezogene EingriffsermächtigungAuch das Bayerische …” „… dadurch die unmittelbare Gefahr einer Beeinträchtigung der Würde der Opfer besteht.“Die Eingriffsbefugnis …” „… , in dem die individuelle Erinnerung an diese Person verblasst,1598 lässt sich die Eingriffsbefugnis …”

Bund: § 15 Abs. 2 VersG S. 251-272

„… , vermag die Eingriffsbefugnis des § 15 Abs. 2 VersG (Bund)1343 den Schutzder Menschenwürde aus Art. 1 Abs …” „… (Bund) wiederum nichteinschlägig, weil sich die Eingriffsbefugnis insoweit als Schutznorm der …” „… Gedenkstätten drohen. Deren Menschenwürde kannindes nur insoweit als Schutzgut einer solchen Eingriffsbefugnis …”

Schutz „erheblicher Belange der Bundesrepublik“ (Berlin) S. 231-240

„… einer Eingriffsbefugnis gegen-über grundrechtlich geschützten Versammlungen in Betracht kommen, soll …” „… in Bund und Ländern gewährleistet. Eingriffsbefugnisse,die den Schutz der Versammlungs- und der …” „… Mittel verfolgen derartige Eingriffsbefugnissedeshalb bereits einen unzulässigen Regelungszweck.1267 …”

Öffentliche Ordnung als Schrankengesetz nach Art. 5 Abs. 2 GG S. 145-213

Zum sozio-ökonomischen Kontext der Untersuchung S. 15-24

„… Eingriffsbefugnisse gegen-über Versammlungen an symbolträchtigen Orten vorsahen.42 Dogmatisch bautendie Entwürfe …”

Grund und Grenzen freier Wahl symbolträchtiger Orte S. 45-105

„… Rechtsnormen zustande gekommen ist. So ist es etwa kaum plausibel,weshalb die Eingriffsbefugnisse in fremdes …”

Tendenzverbote (Mecklenburg-Vorpommern) S. 240-247

„… 240B. Tendenzverbote (Mecklenburg-Vorpommern)Einen anderen Ansatz für spezielle Eingriffsbefugnisse …” „… (Berlin/Rheinland-Pfalz)Neben speziellen Eingriffsbefugnissen gegenüber Versammlungen wegen drohender Beeinträchtigung …”

Schutz von Staatsehre und Opferwürde (Berlin/Rheinland-Pfalz) S. 247-251

„… Eingriffsbefugnissen gegenüber Versammlungen wegen drohender Beeinträchtigung erheblicher Belange der Bundesrepublik …” „… Achtungsanspruch von NS-Opfern in eindeutiger Weise versinnbildlicht, können Eingriffsbefugnisse gegenüber …”

Brandenburg S. 272-297

„… können brandenburgische Landesgesetze, die Eingriffsbefugnisse gegenüber grundrechtlichgeschützten …” „… präventiveEingriffsbefugnisse zum Schutz des friedlichen Zusammenlebens der Völker1476 Enders/Lange, JZ 2006, 105, 110; Auch auf …” „… gesetzlichen Eingriffsbefugnisse des GräbVersammlG auch geeignet sind, diesenZweck zu fördern. Um geeignet zu …”

Keine Tabuisierung symbolischer Kommunikation S. 345-347

„… speziellen Eingriffsbefugnissen gegenüber Versammlungen an Gedenkorten und Gräberstätten, die als dessen …”

Vollständiges Erfülltsein des Art. 1 Abs. 1 Satz 2 GG S. 356-358

„… Eingriffsbefugnisse zum Schutz besondererOrte vor extremistischen Versammlungen nur dann praktisch bedeutsam, wennArt …”

Literaturverzeichnis S. 373-399

„… Versammlungsrechtswidrigkeit: verfassungsrechtliche Grundlagen, verwaltungsrechtliche Eingriffsbefugnisse und strafrechtliche …”

doi.org/10.5771/9783845237909

Urs Kindhäuser, Michael Pawlik - Notwehr in Deutschland und China

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Urs Kindhäuser (ed.), Michael Pawlik (ed.)

Notwehr in Deutschland und China

Series: Studien zu Recht und Rechtskultur Chinas

Volume 8 2020

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Wang Gang Notwehrbefugnis von Amtsträgern S. 119-148

„… staatliche Eingriffsbefugnis wirken. Diese Theorie existiert in zwei Ausprägungen, der rein …” „… allerdings die Möglichkeit, die staatliche Eingriffsbefugnis in außergewöhnlichen Situationen durch die …” „… als justified anzusehen.32 2. Justification und Eingriffsbefugnis Etwas problematischer ist die …”

Zhang Zhengyu Der rechtfertigende Defensivnotstand zur Abwehr der von schuldhaftem menschlichem Verhalten ausgehenden Gefahren S. 193-208

„… Überlegung, dass die weitreichende Eingriffsbefugnis des Notwehrrechts nur in einer Situation gewährt werden …” „… Eingriffsbefugnis nicht tragbar wäre. Die Notwehr setzt deshalb aus gutem Grund zumindest einen schon begonnenen …” „… Eingriffsbefugnis, sondern markiert gerade umgekehrt zugunsten der Gegenseite – des für die Gefahr Verantwortlichen …”

Volker Haas Zur Einschränkung des Notwehrrechts durch Güterabwägungen S. 209-224

„… nicht gelöst werden. Vergleicht man die polizeirechtlichen Eingriffsbefugnisse, deren Ausübung zugunsten …”

Urs Kindhäuser, Michael Pawlik Einleitung S. 11-30

„… Rechtfertigungsgründe berufen dürften, umstritten sei lediglich, ob diese Normen auch ex ante als Eingriffsbefugnisse …”

doi.org/10.5771/9783845297156

Frank Meyer - Strafrechtsgenese in Internationalen Organisationen

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Frank Meyer

Strafrechtsgenese in Internationalen Organisationen

Series: Neue Schriften zum Strafrecht

Volume 5 2012

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Einleitung S. 597-601

„… von Kurzformeln, die diese Eingriffsbefugnis als öffentlicher oder staatlicher Strafanspruch, ius …” „… begriffliche Umschreibung der staatlichen Eingriffsbefugnis verstanden,4 ohne die Legitimation der staatlichen …” „… die rechtlich geregelte generelleEingriffsbefugnis des Staates ohne Rückgriff auf die etwaige …”

Kriminalhoheit als Schlüsselkriterium S. 601-606

„… staatlichen Strafens stößt man indessen nur auf eine kleine Schar von Kurzformeln, die diese Eingriffsbefugnis …” „… Eingriffsbefugnis verstanden,4 ohne die Legitimation der staatlichen Strafbefugnis als solche zu thematisieren. Auch …” „… generelleEingriffsbefugnis des Staates ohne Rückgriff auf die etwaige Legitimationsbasis staatlichenStrafens versteht; vgl …”

Europarat S. 855-863

„… bereits mehrfach ausdrücklich verneint, wenn diegerügte Konventionsverletzung auf Eingriffsbefugnisse …”

doi.org/10.5771/9783845239583

Caroline Bronnert-Härle - Aufsichtsratsausschüsse als neue Akteure der internen Corporate Governance von Banken

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Caroline Bronnert-Härle

Aufsichtsratsausschüsse als neue Akteure der internen Corporate Governance von Banken

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 58 2016

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§ 7 Ausschusseinrichtung S. 121-146

„… mehrerer Aufsichtsratsausschüsse insbesondere die Ausübung der speziellen Eingriffsbefugnis des § 25d Abs …” „… Eingriffsbefugnis bestehen soll, „wenn dies insbesondere unter Berücksichtigung der Kriterien nach Satz 1 oder zur …” „… Eingriffsbefugnis der BaFin, auf Pflichtausschüsse zu begrenzen. Diese Gesetzesbegründung spricht zudem insbesondere …”

Vierter Teil: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen S. 340-353

„… Eingriffsbefugnis ist nicht von einer Pflichtverletzung des Aufsichtsorgans abhängig, vielmehr kommt der BaFin ein …” „… Bankgesellschaftsrechts ist die Existenz einer staatlichen Aufsichtsbehörde, die mit umfangreichen Eingriffsbefugnissen …” „… Eingriffsbefugnisse der §§ 25d Abs. 7 S. 5, 36 Abs. 3, 45c Abs. 2 Nr. 3 KWG stehen der BaFin mit Blick auf die …”

§ 4 Aufsichtsrechtliche Grundlagen der Corporate Governance S. 53-68

„… umfangreiche Überwachungs- und Eingriffsbefugnisse hinsichtlich der Einhaltung der aufsichtsrechtlichen …”

§ 5 Im Spannungsfeld von Aktien- und Aufsichtsrecht S. 68-111

„… Aufsichtsbehörde und Institut auswirken, indem der Anwendungsbereich aufsichtsbehördlicher Eingriffsbefugnisse …” „… Informationswege sowie Eingriffsbefugnisse zur Verfügung, wobei im Einzelfall neben den Instituten auch ihre Organe …” „… Vorgaben, fest, so stehen ihr verschiedene Eingriffsbefugnisse zur Verfügung. Von welchen …”

§ 6 Normative Grundlagen und gesetzgeberischer Hintergrund S. 111-121

„… Ausübung aufsichtsbehördlicher Eingriffsbefugnisse besteht regelmäßig aber eine hohe faktische …”

§ 8 Ausschussaufgaben S. 146-203

„… Gestaltung der internen Organisation schützen.334 Eingriffsbefugnisse, die in diesen Organisationsspielraum …”

§ 10 Ausschussbesetzung S. 233-267

„… öffentlich-rechtliche Eingriffsbefugnisse grundsätzlich restriktiv auszulegen sind, was aufgrund des mit der Übertragung …” „… Erweiterung der Eingriffsbefugnisse der BaFin vornehmen. Damit verbleibt die Möglichkeit, auf Grundlage der …” „… S. 3, 36 Abs. 3 KWG enthalten keine speziellen Eingriffsbefugnisse, so dass ein Rückgriff auf § 6 …”

§ 11 Auswirkungen des § 25d Abs. 7 bis 12 KWG auf den Gesamtaufsichtsrat S. 267-324

„… Organisationspflichten geprägt, deren Einhaltung zudem durch die Eingriffsbefugnisse der BaFin abgesichert werden. In der …” „… verlangen und im Übrigen die Eingriffsbefugnisse des Plenums für ausreichend erachten. 58 Zum Abänderungs …” „… Eingriffsbefugnissen nur für den Ausnahmefall zu. Die Aufgabenverteilung ähnelt folglich der Ressortorganisation des …”

§ 12 Aufsichtsratsausschüsse im System interner Corporate Governance S. 324-332

„… Durchsetzungsmechanismus sind zudem die zahlreichen Eingriffsbefugnisse der BaFin zu nennen, die aufgrund ihrer besonderen …” „… aufsichtsbehördlichen Eingriffsbefugnisse verstärkt. Zusammenfassung Die Vorgaben des § 25d Abs. 7 bis 12 KWG weisen den …”

§ 13 Schlussfolgerung: Das Recht der Aufsichtsratsausschüsse als weiterer Ausschnitt einer bankenspezifischen Corporate Governance S. 332-340

„… die disziplinierende Wirkung der bestehenden aufsichtsbehördlichen Eingriffsbefugnisse verstärkt …” „… Überwachungsbehörde aus. Aufgrund ihrer umfangreichen Eingriffsbefugnisse zur Durchsetzung der Corporate Governance …”

doi.org/10.5771/9783845273549

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