Filter results

Results (4604)

Sort by:

Select all Select all

Page 2

Carsten Oehme - Die Vergabe von Aufträgen als öffentlich-rechtliches Handlungsinstrument in Deutschland und Frankreich

No access

Select

Carsten Oehme

Die Vergabe von Aufträgen als öffentlich-rechtliches Handlungsinstrument in Deutschland und Frankreich

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 39 2013

Results in this title

EMRK S. 79-81

„… 79 III. EMRK Die EMRK bildet eine weitere Quelle möglicher Einflüsse auf grenzüberschreitende …” „… öffentliche Aufträge.170 Auch wenn die Europäische Union derzeit der EMRK noch nicht beigetreten ist ?dazu …” „… der EMRK genannte Grundrechte sind daher für die weitere Untersuchung von Bedeutung ?dazu unter 2?. 1 …”

Europäisches Primärrecht S. 45-79

„… EMRK [dazu unter II]. Neben dem primären Vertragsrecht enthält das spezielle europäische Vergaberecht …” „… ff.; dies., „Europäischer Grundrechtsschutz nach Lissabon – die Rolle der EMRK und der …” „… Grundrechte aus der EMRK und den allgemeinen Rechtsgrundsätzen her.58 Allgemeine Rechtsgrundsätze liegen …”

Europarecht S. 29-30

„… Gemeinschaftsrechts, das Gemeinschaftsgewohnheitsrecht und die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK …”

Literaturverzeichnis S. 443-474

„… Public Law, New York 1969. Britz, Gabriele, Bedeutung der EMRK für nationale Verwaltungsgerichte und …” „… besonderer Berücksichtigung der EMRK, WiVerw 2008, S. 273-284. Hrbek, Rudolf/Nettesheim, Martin (Hrsg …” „… , Europäischer Grundrechtsschutz nach Lissabon – die Rolle der EMRK und der Grundrechtecharta in der EU, EuZW …”

Internationale Vereinbarungen S. 83-85

„… . hierzu die Ausführungen unter Kap. 2 A II. zum Einfluss der EMRK auf grenzüberschreitende öffentliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… b) Beihilferelevante Subventionen und Teilnahme an Vergabeverfahren 78 III. EMRK 79 1 …”

Rechtliche Qualifikation öffentlicher Aufträge S. 315-381

Systematik der Verwaltungstätigkeiten S. 391-413

„… Verwaltungsrechts auch Grundrechte ableitet. Dabei greift der Conseil d´État in vielen Fällen auf die EMRK zurück …”

doi.org/10.5771/9783845237602

Winfried Hassemer, Lutz Eidam - Babyklappen und Grundgesetz

No access

Select

Winfried Hassemer, Lutz Eidam

Babyklappen und Grundgesetz

2011

Results in this title

Lutz Eidam, Winfried Hassemer EMRK S. 84-89

„… ein.EMRKGemäß Art. 8 I EMRK hat jede Person das Recht auf Achtung ihres Privatund Familienlebens. Art. 8 I EMRK …” „… EGMR seit derRechtssache „Marckx“ annimmt, das Merkmal des Familienlebens inArt. 8 I EMRK bestimme sich …” „… . Art. 8 I EMRK wird im Hinblick auf das mit derBabyklappe eng verwandte Phänomen der anonymen Geburt …”

Lutz Eidam, Winfried Hassemer Haager Übereinkommen S. 83-84

„… zum deutschen Verfassungsrecht ein.EMRKGemäß Art. 8 I EMRK hat jede Person das Recht auf Achtung ihres …” „… Privatund Familienlebens. Art. 8 I EMRK entfaltet im normativen Geflecht derMenschenrechte damit einen …” „… Merkmal des Familienlebens inArt. 8 I EMRK bestimme sich ausschließlich danach, inwieweit ein „natürliches …”

Lutz Eidam, Winfried Hassemer Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… Internationales RechtIII. 80Kinderkonvention der Vereinten Nationen1. 81Haager Übereinkommen2. 83EMRK3. 84Andere …”

doi.org/10.5771/9783845233390

Jan-Thomas Oskierski - Schadensersatz im Europäischen Recht

No access

Select

Jan-Thomas Oskierski

Schadensersatz im Europäischen Recht

Series: Europäisches Privatrecht

Volume 37 2010

Results in this title

EMRK S. 128-133

„… Schadensersatzes weichen muss, bleibt abzuwarten. 2. EMRK a) Vollständiger Ersatz aa) Wortlaut des Art. 41 EMRK Der …” „… Wortlaut von Art. 41 EMRK könnte Grundlage für ein Prinzip der vollständigen Wiedergutmachung sein. Art. 41 …” „… EMRK hat als Voraussetzung die unvollkommene 594 Richtlinie 2004/48/EG (29. 04. 2004) ABl. L 157 vom …”

EMRK S. 145-154

„… ist, wie sie die Umweltschadenhaftungsrichtlinie vorsieht. 2. EMRK a) Wortlaut des Art. 41 EMRK Die …” „… durch den EGMR gem. Art. 41 EMRK gewährten Entschädigung. Der deutsche Begriff Entschädigung deutet eher …” „… französische »satisfaction« - diese Fassungen der EMRK sind bindend - sind aber weitergehend. Im Völkerrecht …”

EMRK S. 361-376

„… 3612. EMRK In der Rechtsprechung zu Art. 41 EMRK spielen entgangene Chancen eine sehr große Rolle …” „… , Remedies, S. 320ff; Frowein/Peukert, EMRK, Art. 50 Rn. 11ff. 1734 EGMR, Smith and Grady v. UK (Just …” „… , sind Verletzungen von Verfahrensgarantien der EMRK.1739 Der Gerichtshof hat auch hier leider noch keine …”

EMRK S. 83-84

„… Zurechnung von Schäden. Daher soll es hier nicht vertieft werden. 2. EMRK Die EMRK enthält keine …” „… natürlichen Schadensbegriff aus. Auch im Rahmen der EMRK ist ein Schaden also eine tatsächliche …” „… eigenständiges Kriterium auf und führe daher nicht weiter.370 Im Rahmen der EMRK wird die Ansicht vertreten, jede …”

EMRK S. 381-382

„… die Ausrottung einer Art etwa, gibt es nicht.1806 2. EMRK Ökologische Schäden hat der EGMR bisher …” „… Schäden ist aber deutliches Prinzip des Gemeinschaftsrechts. Im Recht der EMRK hingegen sind ökologische …” „… Schäden nicht anerkannt. Dies lässt sich aber vor allem mit der Orientierung der EMRK an …”

Art. 41 EMRK S. 57-58

„… die Ausfüllung der Haftung und den Schadensersatz vor. II. EMRK Die EMRK dient dem Schutz der …” „… Menschenrechte in Europa. Seit 1998 kann jedermann, der sich von einem der Vertragsstaaten der EMRK in seinen …” „… durch die EMRK garantierten Rechten verletzt sieht, nach Erschöpfung des jeweiligen nationalen …”

Acquis und EMRK im Schadensrecht S. 65-67

„… in diese Untersuchung. IV. Besonderheiten durch die Einbeziehung der EMRK 1. Acquis und EMRK im …” „… wird von der EMRK beeinflusst275, so etwa im Familienrecht276 oder hinsichtlich des Schutzes des …” „… Persönlichkeitsrechts.277 Trotz dieser Tatsachen ist auch die Heranziehung der Rechtsprechung zur EMRK zur Bildung von …”

Fehlen von Prinzipien im Bereich von Art. 41 EMRK S. 67-68

„… Ausführungen des EGMR zum Schadensersatz nach Art. 41 EMRK Aufmerksamkeit schenkt, ist unwahrscheinlich, jedoch …” „… Untersuchung zum europäischen Schadensersatzrecht ohne Beachtung der Rechtsprechung zur EMRK nicht vollständig …” „… von Art. 41 EMRK Ein weiteres Problem mit der Rechtsprechung zu Art. 41 EMRK ist die bereits …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Untersuchung des Acquis Communautaire und der EMRKNomosD61. Auflage 2010© Nomos Verlagsgesellschaft …” „… ) Pauschalreisen 55 e) Weitere Richtlinien und Verordnungen 55 II. EMRK 57 1. Art. 41 EMRK 57 2. Entwicklung der …” „… als Dienstherr 64 IV. Besonderheiten durch die Einbeziehung der EMRK 65 1. Acquis und EMRK im …”

Themen- und Materialeingrenzung S. 28-32

„… Communautaire. Auf europäischer Ebene findet sich jedoch in Art. 41 EMRK noch ein weiteres wichtiges …” „… EMRK ist nicht als direkter Teil des Acquis Communautaire zu sehen, denn sie ist kein unmittelbarer …” „… Gemeinschaft angehören, erweitert wird,43 kann die EMRK wegen ihres besonderen Charakters als …”

Privatrecht und Öffentliches Recht S. 68-71

„… jüngerer Zeit bemüht sich der Gerichtshof, sich in seinen Urteilen im Bereich von Art. 41 EMRK vergleichend …” „… Tatsache hervorgehoben, dass er sich der Wirkungen seiner Entscheidungen im Rahmen des Art. 41 EMRK sehr …” „… bewusst sei,294 und damit betont, dass Art. 41 EMRK kein bedeutungsloser Nebenschauplatz ist, in dem …”

Mangel an aussagekräftigem Material S. 71-72

„… Ohnmacht führen. Eine weitere Besonderheit der staatlichen Haftung nach der EMRK ist etwa, dass der EGMR …” „… ergreifen, selbst auswählen könnten, was sich aus ihrem in Art. 1 EMRK festgelegten Spielraum bei der …” „… Erfüllung ihrer grundlegenden Verpflichtung aus der EMRK ergebe.310 Insoweit ist die staatliche Souveränität …”

Grundlegende begriffliche Unterschiede S. 72-73

„… von Entschädigung oder Ausgleichszahlungen314. Art. 41 EMRK sieht eine Entschädigung vor. Man könnte …” „… etwas grundlegend anderes ist als eine Entschädigung nach Art. 41 EMRK. Jedoch verwendet der EGMR bei …” „… französischen Fassung der EMRK regelt Art. 41 EMRK »satisfaction«. Dieser Begriff, der im Deutschen auch dem …”

Besondere Ausnahmen vom Grundsatz des vollständigen Ersatzes S. 133-137

„… der EMRK grundsätzlich das Bereicherungsverbot, wobei hier keine Anzeichen zu erkennen sind, aus …” „… bb) EMRK Ähnliches gilt für die EMRK. Das Mitverschulden und die Mitverursachung der …” „… einer allgemeinen Reduktionsklausel keine Anhaltspunkte. bb) EMRK Das Kriterium der Billigkeit spielt …”

Die Unterscheidung zwischen materiellen und immateriellen Schäden S. 155-158

„… Gemeinschafts- noch im EMRK-Recht. Die Abgrenzung spielt im Gemeinschaftsrecht angesichts des Urteils des EuGH …” „… weitgehende Übereinstimmung zwischen Gemeinschaftsrecht und EMRK besteht. V. Materielle und immaterielle …” „… , gleichberechtigten Kategorie von Schäden. b) EMRK In Art. 41 EMRK gibt es keine Begrenzung hinsichtlich der Art der …”

Schadensersatz als Anerkennung und Bestätigung des verletzten Rechts und als reine Genugtuung S. 106-118

„… Verfahrenskosten (teilweise) vom Beklagten zu tragen sind.512 b) EMRK Im Gegensatz zur Situation im …” „… Gemeinschaftsrecht hat bei Art. 41 EMRK der reine Feststellungsschadensersatz im Vergleich zum symbolischen …” „… Verpflichtungen aus der EMRK durch ein bestimmtes Verhalten verletzt hat, sollte in einem Rechtsstaat dazu führen …”

Entwicklung der Rechtsprechung S. 58-59

„… EMRK sehr restriktiv, betonte das Kriterium der Notwendigkeit der Entschädigung und sah hohe …” „… Einzelfalls.237 Seit der Reform der EMRK und des Gerichtshofes 1998 hat sich der Gerichtshof bei der …” „… EMRK: Enrich Mas, in: St.J.Macdonald/Matscher/Petzold, European System, S. 776ff.; Zwach …”

Schadensersatz im Sekundärrecht S. 52-57

„… Schadensersatz vor. II. EMRK Die EMRK dient dem Schutz der Menschenrechte in Europa. Seit 1998 kann jedermann …” „… , der sich von einem der Vertragsstaaten der EMRK in seinen durch die EMRK garantierten Rechten verletzt …” „… erheben.232 1. Art. 41 EMRK Auch die Europäische Menschenrechtskonvention enthält eine …”

Kohärenz innerhalb der Haftungsregime S. 61-62

„… . Dies trifft vor allem auf die verschiedenen Richtlinien und die Rechtsprechung zu Art. 41 EMRK zu. So …” „… und folgt keinem offensichtlichen inneren System. Aber gerade auch im Hinblick auf Art. 41 EMRK finden …” „… sollen selbst Richter des EGMR 1998 im Hinblick auf den Schadensersatz nach Art. 41 EMRK privat geäußert …”

Allgemeines zu immateriellen Schäden S. 255-265

„… haben gerade in der Rechtsprechung zu Art. 41 EMRK, aber auch im Gemeinschaftsrecht, eine erhebliche …” „… . 09. 1990) Slg. 1990, 260b) EMRK aa) Allgemeines und Definition Immaterielle Schäden spielen im …” „… Recht der EMRK, die mit den Menschenrechten vielfach persönliche immaterielle Interessen schützt, eine …”

Schadensersatz als Ausgleich S. 84-86

„… kompensiert werden.385 b) EMRK Der Ausgleich der erlittenen Schäden ist auch im Rahmen der EMRK ein …” „… vorrangiger Zweck des Schadensersatzes nach Art. 41 EMRK.386 Der Gerichtshof sprach etwa von »réparation d’un …” „… . 246ff. m.w.N. 86 des Art. 41 EMRK ein umfangreiches Ermessen zusteht. Bei materiellen Schäden etwa …”

Schadensersatz als Abschreckung und Strafe S. 86-106

„… 86 des Art. 41 EMRK ein umfangreiches Ermessen zusteht. Bei materiellen Schäden etwa geht es ihm …” „… Gemeinschaftsrecht wie auch im Rahmen von Art. 41 EMRK. Der Ersatz ist vorrangig an der erlittenen Einbuße …” „… « werden durch das Gemeinschaftsrecht aber nicht ausgeschlossen. b) EMRK Für die Abschreckungs- und …”

Allgemeines S. 176-178

„… Schadens ist im Gemeinschafts- und im EMRK-Recht also sehr ähnlich. Die Definition bleibt aber sehr …” „… verletzt, der Schaden also nicht ersatzfähig, wenn sich dieses Risiko realisiert. b) EMRK Die im Rahmen …” „… der EMRK gebrauchte Definition materieller Schäden ähnelt der des Gemeinschaftsrechts. Materielle …”

Zukünftige Schäden S. 158-162

„… Gemeinschafts- noch im EMRK-Recht. Die Abgrenzung spielt im Gemeinschaftsrecht angesichts des Urteils des EuGH …” „… in der Rechtssache de Nil und Impens offenbar eine größere Rolle als im Rahmen von Art. 41 EMRK. Dies …” „… aber zumeist keine schwerwiegende Frage der Auslegung der Konvention (vgl. Art. 43 II EMRK) betreffen …”

Kohärenz zwischen den Systemen S. 62-64

„… Art. 41 EMRK nicht ohne Prinzipien. Er bezieht sich in seinen neueren Urteilen zunehmend auf seine …” „… früheren Entscheidungen zu Art. 41 EMRK und bemüht sich mehr als früher, genauer begründete …” „… Sekundärrecht und Art. 41 EMRK bilden vier sehr unterschiedliche Haftungssysteme, die nicht ohne weiteres auf …”

Gemeinschaftsrecht S. 138-145

„… Bemessung eines Schadensersatzbetrages besonders im Rahmen von Art. 41 EMRK eine große Rolle, Anhaltspunkte …” „… zusätzlich eine Kompensation nötig ist, wie sie die Umweltschadenhaftungsrichtlinie vorsieht. 2. EMRK a …” „… ) Wortlaut des Art. 41 EMRK Die Frage, ob als Schadensersatz die tatsächliche Wiederherstellung möglich ist …”

Vorteilsanrechnung S. 250-255

„… . Sowohl im Gemeinschaftsrecht, wie auch im Recht der EMRK finden sich aber Ersatz für Inflationsschäden …” „… . 09. 1998) RJD 1998-IV, Rn. 27 und Tenor; Meyer-Ladewig, EMRK; Art. 41, Rn. 35. 1195 z.B. EGMR, Peck …” „… . 1972) Slg. 1972, S. 579, Rn. 14. 253b) EMRK Das Prinzip des Vorteilsausgleichs ist im Zusammenhang mit …”

Schadensberechnung S. 178-187

„… . Die Definition des materiellen Schadens ist im Gemeinschafts- und im EMRK-Recht also sehr ähnlich. Die …” „… ist, nicht verletzt, der Schaden also nicht ersatzfähig, wenn sich dieses Risiko realisiert. b) EMRK …” „… Die im Rahmen der EMRK gebrauchte Definition materieller Schäden ähnelt der des Gemeinschaftsrechts …”

Zusammenfassender Vergleich S. 137-138

„… verursachten Schadens vollständig sein muss, gilt sowohl im Gemeinschaftsrecht wie im Rahmen von Art. 41 EMRK …” „… Geltung des Grundsatzes aber nicht in Frage. Im Recht der EMRK sind keine tatsächlichen Durchbrechungen …” „… des Grundsatzes erkennbar, auch wenn sie aufgrund des flexiblen Wortlautes des Art. 41 EMRK möglich …”

Beeinträchtigung des Wahlrechts S. 316-317

„… des Rechts auf Bildung (Art. 2 Protokoll Nr. 1 zur EMRK) verursachten Schaden in Form von Frustration …” „… im Recht der EMRK, wurden vorsichtig auch immaterielle Schäden durch eine Beeinträchtigung des …” „… Vereinigung wegen der Verletzung ihrer Rechte aus Art. 10 und Art. 13 EMRK und einer Partei, deren Recht nach …”

Freiheitsentziehungen S. 289-293

„… vor allem auch um immaterielle Schäden gegangen sein. b) EMRK aa) Grundsätze Konventionswidrige …” „… Freiheitsentziehungen führen im Recht der EMRK unproblematisch zu einem immateriellen Schaden beim Betroffenen.1402 So …” „… wurde der verletzende Staat in einem Fall, in dem der Beschwerdeführer entgegen Art. 10 EMRK verurteilt …”

Immaterialisierung des Schadens S. 340-347

„… eine große Übereinstimmung zwischen Gemeinschaftsrecht und Rechtsprechung zur EMRK herrscht. Beide …” „… Schäden zeigt aber, dass sowohl das Gemeinschaftsrecht wie auch das Recht der EMRK von einem sehr …” „… und im Recht der EMRK ebenso regelmäßig bei überlangen gerichtlichen Verfahren1652 als immaterieller …”

Literaturverzeichnis S. 388-402

„… , Rainer / Marauhn, Thilo (Hrsg.), EMRK/GG – Konkordanzkommentar zum europäischen und deutschen …” „… Wirtschaftsrecht (EuZW) 2005, S. 360 - 364 Berger, Catharina: Die Bedeutung der EMRK für die Europäisierung des …” „… von Verfahrensgarantien nach Art. 41 EMRK. Zur Herausbildung europäischer Haftungsmaßstäbe, Rabels …”

Beeinträchtigung von familiären und privaten Beziehungen S. 307-311

„… finden sich auch im Recht der EMRK. Die Tatsache, sein Eigentum - im konkreten Fall ein Grundstück …” „… , meist im Rahmen von Art. 8 EMRK, vor. Der Gerichtshof hat anerkannt, dass die Beeinträchtigung …” „… EMRK und ging von einem immateriellen Schaden aus. Dieser bestand offenbar in dem Gefühl von …”

Nachweis und Darlegung des Schadens S. 162-174

„… weitem Umfang möglich sind. b) EMRK aa) Beweis- und Darlegungslast des Beschwerdeführers Auch vor dem …” „… . Austria (25. 01. 2007) Rn. 32; Meyer-Ladewig, EMRK, Art. 41, Rn. 34. 785 EGMR, Sunday Times v. UK (No.1 …” „… wesentlichsten Fehlerquellen«791 der Urteile zu Art. 41 EMRK. Diese Situation hat sich aber seit dieser Aussage …”

Bedeutung der Urteile für das Schadensersatzrecht S. 59

„… Sicherstellung der Beachtung der EMRK durch die Mitgliedsstaaten.239 In der Praxis entscheidet der EGMR seit 1998 …” „… nach Art. 41 EMRK. Somit stellt diese Rechtsprechung einen sehr umfangreichen Fundus an Material für …” „… über die Vereinbarkeit von nationalen Schadensersatzregelungen mit der EMRK zu befinden.240 In diesen …”

Zinsen und Inflation S. 245-250

„… erheblicher Bedeutung sein. Sie ist im Gemeinschaftsrecht und im Recht der EMRK noch in großen Bereichen …” „… vom 08. 08. 2000, S. 35. 248b) EMRK aa) Inflation und Ausgleichszinsen Die Auswirkungen von Inflation …” „… auf den realen Wert einer Ersatzsumme sind bei der Gewährung von Schadensersatz nach Art. 41 EMRK zu …”

Konventionen und Entschließungen des Europarates S. 59-60

„… Sicherstellung der Beachtung der EMRK durch die Mitgliedsstaaten.239 In der Praxis entscheidet der EGMR seit 1998 …” „… nach Art. 41 EMRK. Somit stellt diese Rechtsprechung einen sehr umfangreichen Fundus an Material für …” „… über die Vereinbarkeit von nationalen Schadensersatzregelungen mit der EMRK zu befinden.240 In diesen …”

Zusammenfassender Vergleich S. 154-155

„… Recht der EMRK finden sich unterschiedlichste Beispiele für einen Schadensersatz in Form der …” „… tatsächlichen Wiederherstellung. Im Bereich der EMRK ist der grundsätzliche Vorrang der tatsächlichen …” „… weitgehende Übereinstimmung zwischen Gemeinschaftsrecht und EMRK besteht. V. Materielle und immaterielle …”

Weitere immaterielle Schäden S. 319-340

„… tatsächlichen Zusammenhängen und Fallgestaltungen wurden sowohl im Gemeinschaftsrecht als auch im Recht der EMRK …” „… Begriff des immateriellen Schaden ausgeht und diese Schäden auch sehr weitgehend ersetzt. b) EMRK Ebenso …” „… Schäden verursachen, die zu ersetzen sind. Einer Beschwerdeführerin, deren Recht aus Art. 8 EMRK durch …”

Gemeinschaftsrecht S. 74-83

„… Kriterien auch zur Haftung nach der EMRK. Nach Ansicht von Richter de Meyer sollte eine finanzielle …” „… Zurechnung von Schäden. Daher soll es hier nicht vertieft werden. 2. EMRK Die EMRK enthält keine …” „… natürlichen Schadensbegriff aus. Auch im Rahmen der EMRK ist ein Schaden also eine tatsächliche …”

Gemeinschaftsrecht S. 119-128

„… Nebenzweck des Schadensersatzes bei dessen Berechnung und Festlegung Berücksichtigung finden. b) EMRK Der …” „… weitergehend dem Abschreckungsziel des Schadensersatzes weichen muss, bleibt abzuwarten. 2. EMRK a …” „… ) Vollständiger Ersatz aa) Wortlaut des Art. 41 EMRK Der Wortlaut von Art. 41 EMRK könnte Grundlage für ein …”

Gesundheitsschäden – Schmerzensgeld S. 265-274

„… ausgesetzt wurde, geltend machen, wenn er entsprechende Angstgefühle nachweist. b) EMRK aa) Schmerzensgeld …” „… , insbesondere, wenn insoweit auch eine Verletzung des Art. 2 EMRK festgestellt wurde.1314 Für Leid und …” „… der Behörden und ggf. Schadensersatz zu erlangen (Art. 13 EMRK), gewährt wurde. Angesichts der 1314 …”

Immaterielle Schäden von juristischen Personen und Organisationen S. 317-319

„… Vereinigung wegen der Verletzung ihrer Rechte aus Art. 10 und Art. 13 EMRK und einer Partei, deren Recht nach …” „… Art. 11 EMRK beeinträchtigt worden war, wegen der daraus resultierenden Frustration ihrer Mitglieder …” „… tatsächlichen Zusammenhängen und Fallgestaltungen wurden sowohl im Gemeinschaftsrecht als auch im Recht der EMRK …”

Ergebnis: Europäische Grundsätze des Schadensersatzes S. 383-387

„… Gemeinschaftsrecht und im Recht der EMRK lässt sich feststellen, dass in sehr vielen Punkten eine große …” „… zur EMRK. Sie können als Grundlage und Ausgangspunkt für die Entwicklung eines europäischen …” „… tatsächliche Wiederherstellung der beeinträchtigten Umwelt auszugleichen. Im Recht der EMRK finden sich bisher …”

Zusammenfassender Vergleich S. 382

„… Gemeinschaftsrechts. Im Recht der EMRK hingegen sind ökologische Schäden nicht anerkannt. Dies lässt sich aber vor …” „… allem mit der Orientierung der EMRK an Individualrechtsgütern erklären. Bisher hat er auch eine …”

Güterminderung S. 204-217

„… wirtschaftlich genutzten Sache gibt es demnach im Gemeinschaftsrecht nicht. b) EMRK Das Recht der EMRK liegt in …” „… . 124-134. 211b) EMRK Güterminderungen sind auch im Rahmen von Art. 41 EMRK als Schäden zu ersetzen. Dabei …” „… darin eine Verletzung des Rechts auf ein faires Verfahren (Art. 6 I EMRK) und der Eigentumsgarantie und …”

Rufschädigung und Ehrverletzung S. 280-289

„… . 2005) Slg. 2005, S. II-3485, Rn. 126; 286b) EMRK Beeinträchtigungen der Ehre bzw. des guten Rufes …” „… bestimmten Gewerkschaft nicht beigetreten waren.1387 Auch ein Verstoß gegen Art. 3 EMRK (»degrading treatment …” „… , dass im Hinblick auf das Recht aus Art. 10 EMRK ein nationaler Schadensersatzanspruch wegen einer …”

Überlange Verfahren S. 297-306

„… Rechtsmittelverfahren rügte das Unternehmen die überlange Dauer des Verfahrens als Verstoß gegen Art. 6 EMRK. Der EuGH …” „… sah Art. 6 EMRK durch die Überschreitung der angemessenen Verfahrensdauer als verletzt an1441 und …” „… Verfahren sogleich. 1448 Wurmnest, Grundzüge, S. 298. 300b) EMRK Die bei weitem meisten Verfahren vor dem …”

Nutzungsausfall S. 203-204

„… Sache gibt es demnach im Gemeinschaftsrecht nicht. b) EMRK Das Recht der EMRK liegt in diesem Punkt …”

Sonderrolle der Haftung als Dienstherr S. 64-65

„… . Besonderheiten durch die Einbeziehung der EMRK 1. Acquis und EMRK im Schadensrecht »Together with European …”

Beeinträchtigung der Ausbildung S. 315-316

„… eine Verletzung des Rechts auf Bildung (Art. 2 Protokoll Nr. 1 zur EMRK) verursachten Schaden in Form …” „… im Recht der EMRK, wurden vorsichtig auch immaterielle Schäden durch eine Beeinträchtigung des …”

Todesfälle S. 274-280

„… und über die Frage des Vorliegens eines Schadens nicht zu entscheiden hatte.1329 b) EMRK aa …” „… Verletzungen der Art. 3, 5, 13 EMRK). 276»The Court considers that the applicant must have suffered gravely as …” „… . Hier zeigt sich wiederum, dass der EGMR bei Art. 41 EMRK einen sehr großen Spielraum für sich in …”

Entgangener Gewinn (Einkommensverlust) S. 217-241

„… Gemeinschaftsrecht und dem Recht der EMRK. Kosten, mit denen der Betroffene rechtswidrig belastet wurde und die er …” „… nicht anderes gelten. b) EMRK aa) Unternehmerische Gewinne Entgangenes Einkommen aus selbstständiger …” „… von Exemplaren eines Buches etwa, die entgegen Art. 10 EMRK beschlagnahmt worden waren, ersetzte der …”

Personenschäden S. 187-200

„… zusprechen würde. bb) EMRK Materielle Schäden infolge von Gesundheitsverletzungen spielen vor dem EGMR eine …” „… geäußert. Er gewährte insoweit im Rahmen von Art. 41 EMRK keinen Ersatz, erkannte aber an, dass Ansprüche …” „… . 1 zur EMRK) geschützte Rechtsposition darstellen würden. Werde diese konventionswidrig durch ein …”

Sachschäden S. 200-203

„… Gemeinschaftsrecht nicht beantwortet. b) EMRK Sachschäden sind im Rahmen der EMRK ohne Weiteres als ersatzfähig …”

Beeinträchtigung der Privatsphäre S. 311-314

„… sich jedoch, wiederum im Rahmen von Verletzungen von Art. 8 EMRK, eine Vielzahl solcher Schäden. Das …” „… immateriellen Schaden zieht auch das konventionswidrige Abhören von Telefonen (Verletzung von Art. 8 EMRK) nach …”

Entwertete Aufwendungen S. 241-245

„… . II-1587, Rn. 75ff. 244b) EMRK Anträge auf Ersatz entwerteter Aufwendungen finden sich selten in der …” „… Gemeinschaftsrecht und im Recht der EMRK noch in großen Bereichen ungeklärt. Es sollen hier nur einige Grundzüge …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-22

„… Journal ELR European Law Review EMRK Europäische Menschenrechtskonvention endg. endgültig EPL …”

Bereicherungsabschöpfung S. 118-119

„… Berücksichtigung finden. b) EMRK Der EGMR hat bisher noch keinen bereicherungsabschöpfenden Schadensersatz gewährt …”

Zusammenfassender Vergleich S. 376-377

„… zwischen dem Gemeinschaftsrecht und dem Recht der EMRK feststellen. Entgangene Chancen sind in beiden …”

Nichtnutzenkönnen von Gegenständen S. 306-307

„… und Beeinträchtigungen mit einschließt. Ganz ähnliche Ausführungen finden sich auch im Recht der EMRK …”

Steuerliche Aspekte S. 174-176

„… Befreiung der Gemeinschaftsbediensteten von nationalen Einkommensteuern keine Bedeutung.814 b) EMRK …”

Gemeinschaftsrecht S. 347-361

„… (Perez-Diaz / Kommission) (08. 06. 2006) Rn. 73ff. 3612. EMRK In der Rechtsprechung zu Art. 41 EMRK spielen …”

Gemeinschaftsrecht S. 377-381

„… nicht sanierbare Umweltschäden, also die Ausrottung einer Art etwa, gibt es nicht.1806 2. EMRK …”

Immaterieller Schaden durch Nichteinhalten eines Urteils S. 293-297

„… (Morello / Kommission) (12. 12. 2002) Slg.ÖD 2002, S. II-1349, Rn. 134, Rn. 134f.. 296b) EMRK Leisten in …”

Die außervertragliche Haftung der Gemeinschaft S. 33-45

„… relevanten Teilbereiche des Acquis Communautaire und der EMRK, so man sie nicht zum Acquis zählen will, also …”

doi.org/10.5771/9783845224756

Rüdiger Zuck - Das Recht der anthroposophischen Medizin

No access

Select

Rüdiger Zuck

Das Recht der anthroposophischen Medizin

2007

Results in this title

EMRK S. 95-96

„… derEMRK (Rn. 121 ff.) und der Rechtsprechung des EuGH/der EU-Grundrechte-Charta (Rn. 126 ff.).1222. EMRK …” „… 123a) MenschenwürdeDie EMRK erwähnt, anders als das Grundgesetz, die Menschenwürde nicht.Der EGMR ist …” „… aber davon ausgegangen, das Gebot der Achtung der Menschenwürde mache das Wesen der EMRK aus165.124b …”

EMRK/EGMR S. 103-105

„… zum BVerfG. 1452. EMRK/EGMR189Die EMRK gilt in der deutschen Rechtsordnung im Rang eines …” „… ff.), Dörr, DVBl. 2006, 1088.188 Siehe dazu Grothe/Marauhn (Hrsg.), EMRK/GG, Konkordanzkommentar …” „… ; Meyer-Ladewig/Petzold, NJW 2005, 15; Grupp/Stelkens, DVBl.2005, 133; Walter, in: Grote/Marauhn, EMRK/GG …”

Allgemeines S. 94-95

„… europäische Menschrechtskonvention (EMRK)160und der sie in die Rechtswirklichkeit umsetzenden Europäische …” „… bisher der EMRK nicht beigetreten ist, bleibt zwischen EGMR und EuGH hinsichtlich des Grundrechtsschutzes …” „… dieanthroposophische Medizin bedeutsam sein könnten, gegliedert nach derEMRK (Rn. 121 ff.) und der Rechtsprechung des …”

Ausgangspunkt: Mehrebenensystem S. 103

„… zum BVerfG. 1452. EMRK/EGMR189Die EMRK gilt in der deutschen Rechtsordnung im Rang eines …” „… ff.), Dörr, DVBl. 2006, 1088.188 Siehe dazu Grothe/Marauhn (Hrsg.), EMRK/GG, Konkordanzkommentar …” „… ; Meyer-Ladewig/Petzold, NJW 2005, 15; Grupp/Stelkens, DVBl.2005, 133; Walter, in: Grote/Marauhn, EMRK/GG …”

EuGH/EU-Grundrechte-Charta S. 96-98

„… Bedeutungslosigkeit der EMRK im GesundheitswesenDa die EMRK weder die Berufsfreiheit noch die Wissenschaftsfreiheit …” „… die Grundrechtskontrolle des Medizinrechts. Das Gesundheitswesen spielt als Schutzgut in der EMRK …” „… Biomacht? 2006, 7 ff., weiß die EMRK nichts. 169 EuGH, Slg. 2001 I-7079, Rn. 78 –Niederlande/Parlament und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Recht 1031. Ausgangspunkt: Mehrebenensystem 1032. EMRK/EGMR 103»a) EMRK-Rechtssätze 104b …” „… . EMRK 95a) Menschenwürde 95b) Recht auf Leben 95c) Weitgehende Bedeutungslosigkeit der EMRK im …”

Sachverzeichnis S. 239-244

„… 165 ff.– Patient 168 ff.– Zielsetzung 167EMRK 122 ff.– Bedeutung im Gesundheitswesen 125– Geltung …” „… Masernimpfung 337Meinungsfreiheit 2Menschenrechtskonvention 121Menschenwürde 127– EMRK 123– EuGH 127 …” „… – EMRK 124– Europäische Grundrechte-Charta 128– Grundgesetz 94Recht auf Unversehrtheit 95 ff., 129 …”

Europäischer Grundrechtsschutz und deutsches Verfassungsrecht S. 110-111

„… die Union dieGrundrechte, wie sie in der EMRK gewährleistet sind, »und wie sie sichauch den …” „… Rechtsquelle tritt die Berücksichtigung völkerrechtlicher Verträge, insbesondere der EMRK, hinzu, vgl. etwa …”

Wechselwirkungen S. 106-110

„… in der EMRK gewährleistet sind, »und wie sie sichauch den gemeinsamen Verfassungsüberlegungen der …” „… völkerrechtlicher Verträge, insbesondere der EMRK, hinzu, vgl. etwa EuGH, Slg. 1997, I-7493 Rn. 12 –Annibaldi.213 …”

Folgerungen S. 101-102

„… bei den Grundfreiheiten an konkretengesundheitsbezogenen Vorschriften. Solange die EU der EMRK nicht …”

Sekundäres Gemeinschaftsrecht S. 100-101

„… bei den Grundfreiheiten an konkretengesundheitsbezogenen Vorschriften. Solange die EU der EMRK nicht …”

doi.org/10.5771/9783845205502

Maximilian Heuger - Altersdifferenzierungen im Beamtenrecht

No access

Select

Maximilian Heuger

Altersdifferenzierungen im Beamtenrecht

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 142 2016

Results in this title

EMRK S. 293-298

„… dem Unions- und Verfassungsrecht als gerechtfertigt erwiesen haben, auch EMRK-konform. Solange …” „… . Zu denken ist hier in erster Linie an die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK)813, daneben …” „… bislang nicht ratifiziert. 818 Sauer, Staatsrecht III, § 6 Rn. 13. 819 Für die EMRK hat BVerfG, NJW …”

Literaturverzeichnis S. 307-314

„… .: Frister, Strafrecht AT, Kap. Rn.) Frowein, Jochen Abraham/Peukert, Wolfgang (Hrsg.): EMRK-Kommentar, 3 …” „… . Aufl., Kehl am Rhein 2009 (zit.: Frowein/Peukert/Bearbeiter, EMRK, Art. Rn.) Fürst, Walther (Hrsg …” „… .: Grabenwarter/Pabel, EMRK, § Rn.) Grabitz, Eberhard/Hilf, Meinhard/Nettesheim, Martin (Hrsg.): Das Recht der …”

Sonstiges Völkervertragsrecht S. 298-307

„… Völkervertragsrecht Vor ähnlich offenen Fragen wie bei der EMRK steht der Rechtsanwender bei den übrigen …” „… völkerrechtlichen Verträgen. So kennt beispielsweise der IPBPR – vergleichbar der EMRK – in Art. 2 I ein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… deutschen Beamtenrecht 293 Kapitel 1: EMRK 294 Kapitel 2: Sonstiges Völkervertragsrecht 298 C …” „… Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte EMRK Europäische Menschenrechtskonvention Entsch. Entscheidung …”

A. Allgemeiner Teil S. 21-45

„… wurden auch hier seit 1950 – zunächst auf völkerrechtlicher Ebene durch die EMRK, später u.a. durch die …”

Nicht-statusbezogene Altersdifferenzierungen S. 191-293

„… Persönlichkeitsrecht und dem Recht auf Achtung des Privatund Familienlebens aus Art. 8 EMRK. 515 Vgl. § 2 I AZVO NRW …”

doi.org/10.5771/9783845276465

1

2

3 ... 921