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Mathias Schmoeckel - Das Sachenrecht vor modernen Herausforderungen

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Mathias Schmoeckel (ed.)

Das Sachenrecht vor modernen Herausforderungen

Series: Schriften zum Notarrecht

Volume 60 2023

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Patrick Meier Die Schaffung sonderrechtsfähiger Bestandteile eines Grundstücks durch Dienstbarkeiten S. 67-86

„… Die Schaffung sonderrechtsfähiger Bestandteile eines Grundstücks durch DienstbarkeitenPatrick …” „… MeierEinleitungDie Bedeutung der Rechte in Abteilung II, insbesondere der Dienstbarkeiten, für die Kautelarpraxis …” „… Eigentümerstellung an bestimmten Gegenständen vorzunehmen. Dabei resultiert diese Wirkung der Dienstbarkeiten nicht …”

Klaus Oertel Das Innenverhältnis mehrerer Dienstbarkeitsberechtigter S. 33-66

„… .Das Innenverhältnis mehrerer Dienstbarkeitsberechtigter51Beschränkte persönliche DienstbarkeitFür die …” „… Das Innenverhältnis mehrerer Dienstbarkeitsberechtigter1Klaus OertelEinleitungDienstbarkeiten und …” „… . 2022, § 879, Rn. 9.Das Innenverhältnis mehrerer Dienstbarkeitsberechtigter35dienstbarkeiten sogleich …”

Julius Forschner Beschränkte dingliche Rechte und das WEG S. 11-32

„… mit einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit oder einer Grunddienstbarkeit zu belasten.1Der …” „… Historie des Wohnungseigentumsgesetzes die Dienstbarkeit auch noch an anderer Stelle auf, namentlich als …” „… gezogen, dass eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit gemäß § 1093 BGB das Wohnungseigentum obsolet …”

Mathias Schmoeckel Zur Einleitung: Das Sachenrecht vor neuen Herausforderungen S. 5-10

„… . Klaus Oertel greift die Frage mehrerer Dienstbarkeits-Berechtigter auf und stellt so die klassische …” „… Dienstbarkeiten 67Patrick MeierSharing Economy durch Mobiliarnießbrauch 87Johannes RichterNichts Halbes und nichts …” „… Dienstbarkeitsberechtigter 33Klaus OertelDie Schaffung sonderrechtsfähiger Bestandteile eines Grundstücks durch …”

Johannes Richter Sharing Economy durch Mobiliarnießbrauch S. 87-110

„… Dienstbarkeit möglich (§ 1090 BGB); ein solches Recht kann jedoch nicht an Mobilien bestellt werden.Soll also …”

doi.org/10.5771/9783748933670

Cornelius Borck - Hans Blumenberg beobachtet

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Cornelius Borck (ed.)

Hans Blumenberg beobachtet

Series: Alber-Reihe Philosophie

Volume 2013

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Margarita Kranz Blumenbergs Begriffsgeschichte Vom Anfang und Ende aller Dienstbarkeiten S. 231-253

„… Margarita KranzBlumenbergs BegriffsgeschichteVom Anfang und Ende aller DienstbarkeitenIn welchem …” „… Verfügung stellt. Ein Lexikon für Begriffsgeschichtewäre die Erfüllung ihrer Dienstbarkeit.Hans Blumenberg …” „… Themas auf seine begriffsgeschichtliche Dienstbarkeit dar.25Die Begründung für die Auslassung von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Dienstbarkeiten . . . . . . . . . 231Ada Kadelbach»Mißachtung« und »Versöhnungsversuch«Hans Blumenberg und Lübeck …”

Cornelius Borck Philosophie als »Transzendenz nach innen« Einleitende Bemerkungen zu Hans Blumenbergs Ortsbestimmung der Philosophie zwischen Wissenschaft und Technik S. 9-24

„… , dassGeschichte nicht der Selbstbestätigung von Gegenwarten dienstbar ge-macht werden dürfe, noch zu: »Das Ethos …” „… Mittelpunkt.Margarita Kranz überführt in »Blumenbergs Begriffsgeschichte. VomAnfang und Ende aller Dienstbarkeiten« die …”

Rüdiger Zill Zwischen Affinität und Kritik. Hans Blumenberg liest Sigmund Freud S. 126-148

„… Dienst-barkeiten, in diesem Band S. 231–253.manchmal hasst, manchmal liebt, die einem zuweilen auf die Nervengehen …”

Cornelius Borck Begriffene Geschichte: Canguilhem, Blumenberg und die Wissenschaften S. 168-195

„… ›vorläufig‹ zu bleiben undaufgefordert zu werden, ihm als Mittel dienstbar zu sein«.66 Die ersteAufgabe …”

doi.org/10.5771/9783495998540

Steffen Schöfer - Die dingliche Sicherung von EEG-Anlagen

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Steffen Schöfer

Die dingliche Sicherung von EEG-Anlagen

Series: Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies

Volume 10 2007

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Besonders zu beachtende Aspekte im Dienstbarkeitentext S. 62-63

„… 62 Betrieb zukommen würde. Unter die Schutzwirkung der beschränkten persönlichen Dienstbarkeit …” „… würde die Bank gerade nicht fallen, da die Dienstbarkeit gemäß § 1092 Abs. 1 S. 1 BGB nicht übertragbar …” „… auf Eintragung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit in das Grundbuch eingetragen wird. Der …”

Interessen der finanzierenden Bank S. 61-62

„… 61 F. Konkrete Ausgestaltung des Nutzungsvertrags bzw. der beschränkten persönlichen Dienstbarkeit …” „… Grundbucheintragung so vorgenommen wird, dass die Dienstbarkeit im Range vor sämtlichen Rechten in Abteilung II und …” „… III steht. Außerdem darf das rechtliche Schicksal der Dienstbarkeit nicht ausnahmslos an das des …”

Ergebnis S. 60-61

„… . Um diese missliche Situation zu vermeiden, ist eine Dienstbarkeit zugunsten des Anlagenbetreibers zu …” „… . Die eingetragene Dienstbarkeit ist mithin „insolvenzfest“. In der Zwangsversteigerung wird das …” „… Nutzungsrecht durch die Dienstbarkeit geschützt, wenn die Dienstbarkeit dem Grundpfandrecht des die …”

Interessen des Anlagenbetreibers S. 61

„… 61 F. Konkrete Ausgestaltung des Nutzungsvertrags bzw. der beschränkten persönlichen Dienstbarkeit …” „… Grundbucheintragung so vorgenommen wird, dass die Dienstbarkeit im Range vor sämtlichen Rechten in Abteilung II und …” „… III steht. Außerdem darf das rechtliche Schicksal der Dienstbarkeit nicht ausnahmslos an das des …”

Interessen des Grundstückseigentümers S. 62

„… 62 Betrieb zukommen würde. Unter die Schutzwirkung der beschränkten persönlichen Dienstbarkeit …” „… würde die Bank gerade nicht fallen, da die Dienstbarkeit gemäß § 1092 Abs. 1 S. 1 BGB nicht übertragbar …” „… auf Eintragung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit in das Grundbuch eingetragen wird. Der …”

Neue Rechtsprechung des BGH im Bereich des § 95 BGB S. 55-59

„… Dienstbarkeit. Nur dann wird ein Projekt als ausreichend werthaltig erachtet und der Kredit ausbezahlt. Die …” „… Grundbuchamt abgearbeitet wird. Die Bewilligung der Dienstbarkeit vor dem Notar ist von den Beteiligten …” „… finanzierende Bank hinsichtlich des Antrags auf Eintragung der Dienstbarkeit und das Fehlen etwaiger Hindernisse …”

EEG-Anlagen als Scheinbestandteil nach § 95 Abs. 1 BGB S. 45-55

„… Nachbargrundstück nicht ausreichend dinglich gesichert ist, z.B. durch eine beschränkt persönliche Dienstbarkeit …” „… Projektfinanzierung übliche beschränkte persönliche Dienstbarkeit (§ 1090. ff BGB). Die Bestellung einer …” „… persönliche Dienstbarkeit gemäß § 1090 BGB hingegen gewährt die Berechtigung, ein Grundstück in bestimmter Art …”

Interesse des Grundstückseigentümers nach Ablauf der Nutzungszeit S. 72-73

„… Dienstbarkeit, des Erbbaurechts und des Grundstückserwerbs Die Ausführungen zur Variante eines Nutzungsvertrages …” „… , verbunden mit einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit, haben bereits anklingen lassen, welchen großen …” „… ) nach wie vor anzuraten, mit der Errichtung der Anlage erst nach Eintragung der Dienstbarkeit zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… mit einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit 24 A. Risiken für den Anlagenbetreiber 25 B. Risiken …” „… beschränkten persönlichen Dienstbarkeit 61 I. Interessen des Anlagenbetreibers 61 II. Interessen der …” „… beschränkten persönlichen Dienstbarkeit, des Erbbaurechts und des Grundstückserwerbs 72 I. Interesse des …”

Risiko des Eigentumsverlustes an der Anlage im Rahmen der Zwangsvollstreckung gegen den Grundstückseigentümer bzw. bei dessen Insolvenz S. 59-60

„… kann durch die Bestellung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit, in Kombination mit einem …” „… Insolvenz Wenn neben dem schuldrechtlichen Nutzungsvertrag keine zusätzliche Dienstbarkeit im Grundbuch …” „… . Um diese missliche Situation zu vermeiden, ist eine Dienstbarkeit zugunsten des Anlagenbetreibers zu …”

Konkreter Zeitpunkt für den Baubeginn S. 73-74

„… anzuraten, mit der Errichtung der Anlage erst nach Eintragung der Dienstbarkeit zu beginnen. Zum einen, um …” „… einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit. Hinsichtlich einer Bewertung von Erbpacht und …” „… der Variante des Nutzungsvertrages stellt der zeitliche Zwang dar, den die Dienstbarkeitsbestellung …”

Risiken für den Anlagenbetreiber S. 24-25

„… mit einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit Die eigentumsrechtliche Zuordnung des …” „… einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit. Die letztgenannte Variante ist derzeit als die gängige …” „… Dienstbarkeit in Abteilung II des Grundbuchs des betreffenden Grundstücks eingetragen wird. 34 Im Bereich des …”

Betrieb der EEG-Anlage S. 63

„… entsprechender Nutzungsverträge im Verbund mit entsprechenden beschränkten persönlichen Dienstbarkeiten …” „… eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit (sog. Rotorrecht) verlangen. …”

Ergebnis hinsichtlich §§ 93 ff. BGB S. 59

„… kann durch die Bestellung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit, in Kombination mit einem …” „… Insolvenz Wenn neben dem schuldrechtlichen Nutzungsvertrag keine zusätzliche Dienstbarkeit im Grundbuch …”

Ausgestaltung des Vertrags S. 71-72

„… Dienstbarkeit, des Erbbaurechts und des Grundstückserwerbs Die Ausführungen zur Variante eines Nutzungsvertrages …” „… , verbunden mit einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit, haben bereits anklingen lassen, welchen großen …”

Vertragsdauer S. 74-75

„… Dienstbarkeit. Hinsichtlich einer Bewertung von Erbpacht und Grundstückserwerb untereinander sollen an dieser …” „… verbreitet als die Bestellung einer Dienstbarkeit. Häufig treffen die Entwickler eines Projekts auf …”

Höhe der Kosten S. 75-76

„… Veräußerung von Flächen bislang weit weniger verbreitet als die Bestellung einer Dienstbarkeit. Häufig treffen …” „… beschränkten persönlichen Dienstbarkeit auftreten können, bieten die Vereinbarung eines Erbbaurechts bzw. eines …”

Risiken für die finanzierende Bank S. 25

„… beschränkten persönlichen Dienstbarkeit zugunsten des Anlagenbetreibers beleuchtet, welche sowohl dem Betreiber …”

Ergebnis der Bewertung S. 76

„… Dienstbarkeit auftreten können, bieten die Vereinbarung eines Erbbaurechts bzw. eines Grundstückserwerbs diverse …”

Interessenlage im landwirtschaftlichen Bereich S. 75

„… Veräußerung von Flächen bislang weit weniger verbreitet als die Bestellung einer Dienstbarkeit. Häufig treffen …”

Ziele der Arbeit und Gang der Darstellung S. 12-13

„… einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit. Im Mittelpunkt der Ausführungen stehen dabei stets die …”

Ausgangslage, Problemaufriss und Eingrenzung S. 11-12

„… einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit. Im Mittelpunkt der Ausführungen stehen dabei stets die …”

Die Beteiligten und ihre Interessen im Bereich des EEG S. 21-23

„… Bestellung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit oder einer Grunddienstbarkeit zugunsten des …”

Grundsätze der §§ 93 ff. BGB S. 25-27

„… beschränkten persönlichen Dienstbarkeit zugunsten des Anlagenbetreibers beleuchtet, welche sowohl dem Betreiber …”

Übertragung und Belastung S. 69-71

„… ), Dienstbarkeiten, Vorkaufsrechten, Erbbaurechten oder Wohnungseigentum auftreten, wobei die Beteiligten auf die …”

doi.org/10.5771/9783845203539

Vittorio Magnago Lampugnani, Katia Frey, Eliana Perotti - Anthologie zum Städtebau. Band III: Vom Wiederaufbau nach dem Zweiten Weltkrieg bis zur zeitgenössischen Stadt

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Vittorio Magnago Lampugnani (ed.), Katia Frey (ed.), Eliana Perotti (ed.)

Anthologie zum Städtebau. Band III: Vom Wiederaufbau nach dem Zweiten Weltkrieg bis zur zeitgenössischen Stadt

2023

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Hans Bernhard Reichow(1948) Organische Stadtbaukunst S. 56-62

„… folgerecht unseren städtebaulichen Zielen dienst-bar machen.Uns erwächst auf solchem Fundament der, im …” „… Fes-seln befreien, sie aber zugleich unseren übergeordneten Zwecken bedingungslos dienstbar machen,erfährt …”

Josef Lehmbrock Stadtplanung. So oder so? (1950) S. 77-78

„… Mittel dienstbar gemacht werden müssen. Er darf nicht mehr in dunklen Gängen Schlange ste-hen, sondern …”

Max Taut Berlin im Aufbau (1946) S. 49-54

„… gestattet, den Grund und Boden allen dienstbar zu machen. Nur bei dieser Voraus-setzung ist es möglich …”

Johannes Göderitz, Roland Rainer, Hubert Hoffmann Die gegliederte und aufgelockerte Stadt (1957) S. 79-85

„… und Stelle der Stadtwirtschaft dienst-bar gemacht, z. B. durch Verarbeitung in kleinen, sparsam …”

doi.org/10.5771/9783786175247

Gerhard Robbers - An Introduction to German Law

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Gerhard Robbers

An Introduction to German Law

Series: NomosStudium

Volume 2019

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Glossary S. 253-284

„… , involving a dominant and aservient tenement. See Dienstbarkeit.Grundgesetz (GG) Basic Law, the German …” „… servicen höherer high service, a university degree is needed to enterDienstbarkeit …”

D. Private Law S. 148-252

doi.org/10.5771/9783845299686

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