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Eberhard Eichenhofer - Deutsches Sozialrecht nach 1945

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Eberhard Eichenhofer

Deutsches Sozialrecht nach 1945

2023

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VI. Deutsche Einheit und Vereinigungskrise S. 135-160

„… VI. Deutsche Einheit und Vereinigungskrise1. Mauer fiel – Ende der „Nichteinmischung“a) Plötzliche …” „… , 21.581 Platzeck, 41.VI. Deutsche Einheit und Vereinigungskrise136in großen Kontingenten zum Eingreifen …” „… Entwicklung war von ungezählten Rückschlä‐583 Platzeck, 61.584 Jarausch, 255 ff.VI. Deutsche Einheit und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Inhaltsverzeichnis8Deutsche Einheit und VereinigungskriseVI. 135Mauer fiel – Ende der „Nichteinmischung“1. 135 …” „… an ihrer sozialpolitischen Ausrichtung?c) 138Wirtschaftliche und soziale Folgen der deutschen Einheit …” „… Deutsches Sozialrecht nach 1945Eberhard EichenhoferEberhard EichenhoferDeutsches Sozialrecht nach …”

Literatur S. 217-228

„… , Auf dem Weg zur deutschen Einheit, Reinbek 2005;Schmidt, Manfred G., Grundlagen der Sozialpolitik in …” „… Society,1999;Aichele, Valentin (Hg.), Das Recht auf Wiedergutmachung. Vom Umgang Deutsch‐lands mit …” „… elementaren Unrechtsfolgen in der deutschen Geschichte, Baden-Baden2023;Alexy, Robert, Theorie der …”

II. Neuanfang als besetztes Land S. 33-56

„… der Westal‐liierten zum 1.Juli 1945 die Versicherungsanstalt Berlin als einheitlicherTräger für alle …” „… II. Neuanfang als besetztes Land1. Niederlage und deutsche Teilunga) Besetzung und Besatzung1945 …” „… worden; dieallermeisten Deutschen nahmen die Besetzung aber als Besatzung undnicht als Befreiung wahr …”

I. Einstimmung S. 15-32

„… deutsche Einheit und die damit zu‐sammenhängende Vereinigungskrise (VI).Ihr folgte eine Phase der Anpassung …” „… I. Einstimmung1. Sozialrecht in deutscher Geschichtea) Sozialrecht und GesellschaftSoziale …” „… Menschenrechte.c) Deutsches Sozialrecht – singulär?Soziale Sicherheit ist heute nach gleichen Grundsätzen errichtet …”

III. DDR – Sozialpolitik: Versprechen und Verfall S. 57-76

„… errichtet. Sie gestaltete undkontrollierte darin gemeinsam mit deutschen Kommunisten das politischeund …” „… gesellschaftliche Leben. 229Wiewohl die Sowjetunion die Einheit Deutschlands zu bewahren be‐kundete, betrieb sie …” „… Ausbreitungvon Diktatur und Überwachung zurück. 245c) Sozialversicherungen wurden EinheitsversicherungIn dieser …”

IV. Recht, Wissenschaft und Internationalität prägen Sozialrecht S. 77-106

„… sichstattdessen, das GG als Eigenheit deutscher Verfassungsgebung der Nach‐kriegszeit zu stilisieren. Dies half …” „… „DeutscheVolk“ zu den „unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder Ge‐meinschaft und des Friedens in …” „… berechtigt.Obgleich in der deutschen Rechtsordnung die internationalen sozialenMenschenrechte auf soziale Sicherheit …”

IX. Nachhaltiges Sozialrecht – Fundament jeglicher Transformation S. 201-216

„… gefordertDeutsches Sozialrecht steht vor bedeutenden ökonomischen, demographi‐schen und technischen Herausforderungen …” „… . 808 Das Wachstum der deut‐schen Wirtschaft stößt an Grenzen. Der Wohlstand in Deutschland gründe‐808 …” „… dieBeiträge zu hoch! Vielleicht erklärt sich dies aus der Durchschnittlichkeitdes deutschen Rechts im …”

doi.org/10.5771/9783748916994

Moritz Quaas - Rechtsfragen der ambulanten Versorgung im Krankenhaus

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Moritz Quaas

Rechtsfragen der ambulanten Versorgung im Krankenhaus

Series: Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht

Volume 11 2011

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Herstellung der Deutschen Einheit S. 57

„… . Herstellung der Deutschen Einheit Sobald der Beitritt wirksam war, galt das Recht der Bundesrepublik …” „… deutschen Wiedervereinigung Mit dem Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik zur Bundesrepublik …” „… Deutschland gem. Art. 23 GG zum 03.10.1990 und der damit einhergehenden Herstellung der Einheit Deutschlands …”

Leistungserbringer im Gesundheitssystem der DDR S. 55-57

„… . Herstellung der Deutschen Einheit Sobald der Beitritt wirksam war, galt das Recht der Bundesrepublik …” „… Einzelnen explizit in Art. 35 der Verfassung verankert, dort hieß es u.a.: „Jeder Bürger der Deutschen …” „… , Gesundheitswesen und Gesundheitspolitik der Deutschen Demokratischen Republik, 1978, S. 12. 151 Pritzel …”

Übergangsregelungen im Gesundheitsrecht S. 57-58

„… . Herstellung der Deutschen Einheit Sobald der Beitritt wirksam war, galt das Recht der Bundesrepublik …” „… deutschen Wiedervereinigung Mit dem Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik zur Bundesrepublik …” „… Deutschland gem. Art. 23 GG zum 03.10.1990 und der damit einhergehenden Herstellung der Einheit Deutschlands …”

Einheitliche Kassenärztliche Vereinigung Deutschlands S. 44-45

„… . Einheitliche Kassenärztliche Vereinigung Deutschlands Durch die „Verordnung über die Kassenärztliche …” „… Vereinigung Deutschlands vom 02.08.1933“95 wurde die einheitliche Kassenärztliche Vereinigung Deutschlands …” „… die bereits mit der Schaffung des einheitlichen Arztsystems praktisch obsolet gewordenen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… deutschen Wiedervereinigung 571. Herstellung der Deutschen Einheit 572. Übergangsregelungen im …” „… photomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.Die Deutsche …” „… Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische …”

Vierecksverhältnis zwischen Krankenkasse, Kassenärztlicher Vereinigung, Kassenarzt und Versichertem S. 42-44

„… automatisch Mitglied der KV seines Bezirkes – somit war ein einheitliches Arztsystem geschaffen worden – und …” „… Steuerungsorgane des Kassenarztsystems:941. Einheitliche Kassenärztliche Vereinigung Deutschlands Durch die …” „… „Verordnung über die Kassenärztliche Vereinigung Deutschlands vom 02.08.1933“95 wurde die einheitliche …”

Ausblick auf die Zukunft der ambulanten Versorgung im Krankenhaus gem. § 116b Abs. 2 SGB V S. 376-380

„… Krankenhausärzte sowie niedergelassene Fachärzte unter gleichen Qualifikationsvoraussetzungen und einheitlichen …” „… :14541452 Vgl. „Kliniken wollen ambulante Versorgung ausbauen“ in: Deutsches Ärzteblatt, v. 15.07.2009 …” „… soll für alle Leistungserbringer einheitlich durch den GBA durch Richtlinien erfolgen, ‚ die Vergütung …”

Elemente von Managed Care als Lösungsansatz S. 70-75

„… theoretischen Überlegungen und praktischen Ansätze zur Aufdeckung der Rationalisierungspotentiale des deutschen …” „… Rahmenbedingungen der deutschen Gesundheitswirtschaft: Während sich in den USA eine privatwirtschaftlich …” „… inwieweit sie geeignet sind, in das deutsche Gesundheitssystem Eingang zu finden, um dort …”

Stationäre Versorgung im Nationalsozialismus S. 45-46

„… durch die Reichsärzteordnung die bisherigen Spitzenverbände der Ärzteschaft (Hartmannbund und Deutscher …” „… Stelle der Mantel- und Gesamtverträge der einheitliche „vorläufige Reichsvertrag über die kassenärztliche …” „… Deutschen Reiches in Besatzungszonen 1945 faktisch aufgelöst. In den westlichen Besatzungszonen galten die …”

Weitere Zentralisierungsmaßnahmen im Kassenarztsystem S. 45

„… durch die Reichsärzteordnung die bisherigen Spitzenverbände der Ärzteschaft (Hartmannbund und Deutscher …” „… Stelle der Mantel- und Gesamtverträge der einheitliche „vorläufige Reichsvertrag über die kassenärztliche …”

Die GKV in der Zukunft S. 401-404

„… bietet, auch zum Nutzen aller umsetzen zu können, muss das deutsche GKV-System – gerade auch vor dem …” „… und der DDR zur Bildung eines einheitlichen Gesundheitswesens, 1990. Aubel, Peter van: Für und wider …” „… , 2001. Cortekar/Hugenroth, Managed Care als Reformoption für das deutsche Gesundheitswesen, 2006 …”

Interdisziplinär-fachübergreifende Versorgung S. 97-98

„… Schwachpunkt des deutschen Gesundheitssystems erkannte institutionelle Trennung zwischen ambulanter und …” „… abweichend vom allgemeinen Grundsatz des einheitlichen und gemeinsamen Handelns der Krankenkassen alleine mit …”

Einzelverträge S. 98-99

„… Teilbereich der integrierten Versorgung die überkommene und als wesentlicher Schwachpunkt des deutschen …” „… einheitlichen und gemeinsamen Handelns der Krankenkassen alleine mit einem oder mehreren Leistungserbringern …”

§ 116b Abs. 2 SGB V am Maßstab von Art. 12 Abs. 1 GG S. 238-306

„… kann – ausschließlich Deutsche i.S.d. Art. 116 GG.869 Über Art. 19 Abs. 3 GG schützt Art. 12 Abs. 1 GG …” „… (266), auch BVerfGE 22, 380 (383); Im Hinblick auf die notwendige Deutschen-Eigenschaft ist für …” „… zahlreiche BVerfG-Entscheidungen etablierte Gesamtbetrachtung vorgenommen und ein einheitlicher …”

Das verstaatlichte Gesundheitssystem der DDR S. 54-55

„… , dort hieß es u.a.: „Jeder Bürger der Deutschen Demokratischen Republik hat das Recht auf Schutz seiner …” „… Pritzel, Gesundheitswesen und Gesundheitspolitik der Deutschen Demokratischen Republik, 1978, S. 12. 151 …” „… Pritzel, Gesundheitswesen und Gesundheitspolitik der Deutschen Demokratischen Republik, 1978, S. 42 f. 152 …”

Auswirkungen der Entwicklungen bis 1883 S. 32-33

„… Gewerbeordnungen des Norddeutschen Bundes von 1869 und des Deutschen Reiches von 1871 war die Ausübung der …” „… durch die preußische Approbationsordnung vom 08.10.1852 – ein ärztlicher Einheitsstand geschaffen, womit …”

doi.org/10.5771/9783845233468

Norman Bock - Zwischen Verdrängung und Verklärung

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Norman Bock

Zwischen Verdrängung und Verklärung

Series: Extremismus und Demokratie

Volume 29 2014

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Friedliche Revolution und deutsche Einheit S. 231-274

„… Friedliche Revolution und deutsche EinheitErkenntnisse der Forschung / ÜberblickDie Jahre 1989 und …” „… weltpolitischesMachtspiel, Bonn 2002; Werner Weidenfeld: Außenpolitik für die deutsche Einheit.Die Entscheidungsjahre …” „… 1989/90, Stuttgart 1998; Frank Kiessler: Der diplomatischeWeg zur deutschen Einheit, Frankfurt 1996 …”

Vergleich und systematische Einordnung S. 275-283

„… deutsche EinheitGesamtzahl 63 71 39 82relativierend 49 56 31 71negationistisch0 0 0 0apologetisch 4 0 0 4 …” „… FriedlicheRevolutionund deutscheEinheitAnzahl relevanterArtikel63 71 39 82Quelle: Eigene DarstellungDie Themengebiete …” „… Russische Revolution, Spanischer Bürgerkrieg, Friedliche Revolution und deutsche Einheit sind nahezu …”

Quellen- und Literaturverzeichnis S. 297-314

„… .): Die Gestaltung der deutschen Einheit.Geschichte-Politik-Gesellschaft, Bonn 1992, S. 73-110.Wolle …” „… Kommunismus, München 2001.Biermann, Rafael: Zwischen Kreml und Kanzleramt. Wie Moskau mit der deutschenEinheit …” „… : Karl-Rudolf Korte/Werner Weidenfeld (Hrsg.): Handbuchzur deutschen Einheit. 1949-1989-1999, Bonn 1999, S …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Stalinismus sowie der friedlichen Revolution und der deutschen Einheit zu beantworten. Der Forschungsstand …” „… Revolution und deutsche Einheit“. Die einzelnen Kapitel sind gleichaufgebaut und erlauben damit Vergleiche …” „… „apologetischem“Charakter, bei den Themen „Russische Revolution“ und „friedlichen Revo-Vorwort8lution/deutsche Einheit …”

Einleitung S. 19-30

„… Einheit, verschwand dieDeutsche Demokratische Republik von der politischen Landkarte. Die Geschichte des …” „… Russischen Revolution, dem Spanischen Bürgerkrieg, dem Stalinismusund dem Prozess der deutschen Einheit …” „… hat sich die deutscheEinheit auf das Profil der Zeitung ausgewirkt? Gab es personelle Brüche?Welchen …”

Schlussbetrachtung S. 284-296

„… Revolution und Deutsche Einheit spielenfür das Selbstverständnis der Zeitung eine wichtige Rolle. Aus der …” „… deutsche Einheit spielen eine wichtigeRolle für das Geschichtsverständnis der jungen Welt. Grund hierfür …” „… Schattierungen.“750Das berühmte Zitat, mit dem der Historiker Thomas Nipperdey die Geschichte des deutschen …”

Theoretischer Bezugsrahmen S. 31-55

„… Erscheinungsformen jedoch nicht einheitlich.Die Ämter für Verfassungsschutz setzen sich in den Jahresberichten …” „… gegenüber dem deutschen Reich und forderte gleichzeitig die„autoritäre Revision“ der Verfassung. Nur durch …” „… . Caron: Frankreich im Zeitalter des Imperialismus, S. 402.2. Theoretischer Bezugsrahmen32Deutsche …”

Geschichte und Profil der jungen Welt S. 83-119

„… : Medien, in: Karl-Rudolf Korte/Werner Weidenfeld (Hrsg.):Handbuch zur deutschen Einheit. 1949-1989-1999 …” „… beachtliche Karrierehin, bevor er im Zuge der deutschen Einheit im Rang eines Generaloberstsaus dem Dienst …” „… Eigentum umgehend den deutschen Zentralverwaltungen übertragen wurde. Herausgabe und Vertrieb von …”

Spanischer Bürgerkrieg S. 156-195

„… Brigaden. In der marxistisch-leninistischen Geschichtsschreibung galten ihre deutschen Einheiten …” „… Einheitsfront.In den Artikeln der jungen Welt besitzt der antifaschistische Einheitsgedankeeine herausragende …” „… nationaleEinheit dadurch gefährdet sahen. Die dritte Krise, der von der GewerkschaftUGT (Unión General de …”

Stalinismus S. 196-230

„… einheitlicheInterpretationsrichtung. Aus dem Sammelsurium der Argumente treten dreizentrale Thesen besonders hervor.1. These …” „… Einigkeit, weshalb das Thema nach wie vor aufder Tagesordnung steht.Für die deutsche Öffentlichkeit, so der …” „… . Nur ein knappes Jahr später unterzeichnete der deutsche Außenminister Joachim von Ribbentrop in Moskau …”

Akteure im linksextremistischen Spektrum S. 56-82

„… .105 In den Debatten um die jüngste deutsche Vergangenheitbetreiben ihre Mitglieder konsequent die …” „… gegen die kritischeAufarbeitung der jüngsten deutschen Vergangenheit richten, erschienenkurze Zeit …” „… Beiträge,etwa zur Oktoberrevolution, der Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung oder zur DDR. In der Ausgabe …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-18

„… AbkürzungsverzeichnisADN Allgemeine Deutsche NachrichtenagenturAdW Akademie der WissenschaftenAfNS …” „… Bundesrepublik DeutschlandCDU Christlich-Demokratische Unionddp Deutscher DepechendienstDDR Deutsche …” „… Demokratische RepublikDKP Deutsche Kommunistische Parteidpa Deutsche Presse-AgenturERC Esquerra Republicana de …”

doi.org/10.5771/9783845252117

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Detlef Merten

Deutschland und Europa

Series: Studien zum öffentlichen Recht und zur Verwaltungslehre

Volume 87 2024

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B. DEUTSCHE EINHEIT UND EUROPÄISCHE EINIGUNG S. 47-60

„… . Sie gebot nicht deutscheEinheit durch europäische Einigung, sondern nationalstaatliche Einheitsowie …” „… B. DEUTSCHE EINHEIT UND EUROPÄISCHE EINIGUNGI. Vom Rad der GeschichteIn der Neuzeit scheint sich …” „… Zusammenhang auch Matthias Jestaedt, Grundrechtsentfaltung imGesetz, 1999, S. 299.B. DEUTSCHE EINHEIT UND …”

A. DEUTSCHLAND IM EUROPÄISCHEN KRÄFTEFELD S. 19-46

„… Verfassung ohne Staat. Den europäischen Großmächten liegtweiterhin deutsche Vielheit, nicht deutsche Einheit …” „… wirtschaftliche Einheit behandeln und zentrale deutsche Verwaltungs‐abteilungen schaffen wollen40, verweigert das …” „… , die Stärkung der Ge‐meinschaft gebühre Vorrang vor der deutschen Einheit55.47 Ähnlich Adolf M. Birke …”

F. BUNDESSTAATLICHKEIT ALS GRUNDGESETZLICHES STRUKTURPRINZIP S. 99-118

„… . Im deutschenBundesstaat kann es keine völlige „Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse“geben. Die …” „… Einheits‐staat erreicht, der bündische Strukturen ausschließt, wie denn auch diefranzösische Verfassung von 1791 …” „… dieeinzig mögliche. Denn der föderale Grundgedanke erlaubt viele Verfas‐sungsvariationen, wie deutsche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… DEUTSCHE EINHEIT UND EUROPÄISCHE EINIGUNGB. 47Vom Rad der GeschichteI. 47Wiedervereinigung als …” „… eLibraryDie Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie …” „… C.VorwortIn diesem Band finden sich zwölf Aufsätze, die um die Stellung Deutsch‐lands in Europa kreisen …”

E. FÖDERALISMUS ALS VERTIKALE GEWALTENTEILUNG S. 85-98

„… einheitlichenBürgerlichen Gesetzbuchs einer Verfassungsänderung bedurfte und dembayerischen König als Reservatrecht der …” „… , Voltaire Foundation, London 2004, zitiert.Die Numerierung in anderen Ausgaben sowie in deutschen …” „… , Montesquieus Gewaltenteilungslehre und deutsche Verfas‐sungsstaatlichkeit, in: Paul Ludwig Weinacht (Hg …”

L. LÄNDERBETEILIGUNG AN EUROPÄISCHER UNIONSRECHTSETZUNG S. 279-292

„… . Meinungsverschiedenheiten über die Ratifizierung der EinheitlichenEuropäischen AkteWegen der Schwierigkeiten des …” „… . Deutsche Bundesstaat‐lichkeit als Ausnahme hätte deswegen nur schwer im europäischen …” „… der eigenen Geschichte zu1249 Ebenso Adelheid Puttler, Die deutschen Länder in der Europäischen Union …”

C. STAATSPHOBIE UND VERFASSUNGSEUPHORIE S. 61-70

„… Bundespräsident istmehr als ein Verfassungsorgan. Das Bundesverfassungsgericht hat ihn zueiner „die Einheit des …” „… dieses die „Staatsgewalt“ zurückge‐222 In Anlehnung an Hans-Peter Schwarz, Die gezähmten Deutschen. Von …” „… das deutsche Vaterland zu einem Mutterland ge‐macht, weshalb Konrad Adenauer Nachkriegsheld wurde, als …”

D. GRUNDGESETZ UND LANDESVERFASSUNGEN S. 71-84

„… andererseits den Stimm‐bürger mit einer „Paketlösung“ konfrontiert, die ihm nur ein einheitlichesVotum bei so …” „… D. GRUNDGESETZ UND LANDESVERFASSUNGENI. Antinomien im BundesstaatIm deutschen Bundesstaat herrscht …” „… Begriff des „labilen Föderalismus“ (Handbuchdes Deutschen Staatsrechts, Bd. I, 1930, S. 184) angelehnt …”

H. DIE RULE OF LAW AUF NATIONALER, SUPRANATIONALER UND INTERNATIONALER EBENE S. 149-168

„… und als prägende Erscheinung deutscher Verfassungsgeschichte eindeutsches Credo538. Im Grundgesetz …” „… sich der deutsche Rechtsstaat nichtin einen Justizstaat verwandelt und auch kein Richterkönigtum …” „… gewachsenenRechtsstaat deutscher Prägung551. Sie werden inzwischen als „Rechtsstaatim formellen Sinne“ zusammengefasst …”

J. BEAMTENSTREIK UND MENSCHENRECHTSKONVENTION S. 191-252

„… deutschen Beamtentums, 2. Aufl., 1993, S. 100.732 Hans Hattenhauer (Hg.), Allgemeines Landrecht für die …” „… Öster‐reich und Russland sowie den „Märzkabinetten“ in den deutschen Ein‐zelstaaten wurden auch Wahlen für …” „… bezeichnete Konstituante widmete sichvornehmlich der Erarbeitung einer deutschen Reichsverfassung, die …”

K. EUROPÄISCHE UNION UND RECHTSSTAATLICHKEIT S. 253-278

„… nunmehr Art. 20 Abs. 3 GG als Fundamentdes Rechtsstaatsprinzips ausgewiesen1119.Der dem deutschen …” „… ., Stuttgart 1869, S. 296;Wilhelm Grewe, DRZ 1949, S. 392; Karl Michaelis, Die Deutschen und ihr Rechts‐staat …” „… ff.); EberhardSchmidt, Einführung in die Geschichte der deutschen Strafrechtspflege, 3. Aufl.,1965 …”

I. SUBSIDIARITÄT ALS RECHTSPRINZIP S. 169-190

„… Regelung auf Unionsebene gebietet.III. Subsidiarität im deutschen Verfassungsrecht1 …” „… dasSubsidiaritätsprinzip gebunden, so kann Art. 23 Abs. 1 GG staatsrechtlichum so leichter die deutsche Mitwirkung an der …” „… ff.III. Subsidiarität im deutschen Verfassungsrecht175jedoch nicht nur korrespondierende oder korrelierende, sondern …”

G. GEWALTENTEILUNG ALS STAATENÜBERGREIFENDES RECHTSPRINZIP S. 119-148

„… findet sichauch in den deutschen Verfassungen von 1871, 1919 und 1949. Die obersteExekutive der …” „… und Achtung“ die Vielfalt der Welt „in derEinheit zu leben“.Dieser Barockschmuck am Verfassungseingang …” „… . VerfassungsvergleichÖsterreich gehört zu den drei mitteleuropäischen Staaten, in denenDeutsch Amtssprache (Staatssprache) ist475 …”

doi.org/10.5771/9783748909101

Anelia Sheljaskow - Das Rechtsstaatsprinzip im bulgarischen Verfassungsrecht am Maßstab der deutschen Verfassungsrechtslehre und -praxis

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Anelia Sheljaskow

Das Rechtsstaatsprinzip im bulgarischen Verfassungsrecht am Maßstab der deutschen Verfassungsrechtslehre und -praxis

Series: Beiträge zum ausländischen und vergleichenden öffentlichen Recht

Volume 32 2012

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Vergangenheitsbewältigung nach der Deutschen Einheit S. 66-71

„… angemessenen Freiraum zu belassen.243 f) Vergangenheitsbewältigung nach der Deutschen Einheit Stärker …” „… zu überprüfen. Ob es sich dabei um die „Renaissance des Rechtsstaatsprinzips nach der deutschen …” „… deutsche Staats/recht in herausragender Weise prägt,246 beruft sich zwar häufig auf das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… ) Vergangenheitsbewältigung nach der Deutschen Einheit 66 g) Neuere Entwicklungen 71 aa) Die Unwissenheit des Gesetzgebers 71 …” „… Rechtsstaatsprinzip im bulgarischen Verfassungsrecht am Maßstab der deutschen Verfassungsrechtslehre und …” „… , vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in …”

Der Rechtsstaat in den Nachkriegsjahrzehnten S. 56-66

„… Deutschen Einheit Stärker thematisiert wurde das Rechtsstaatsprinzip wieder in Verbindung mit der …” „… , Die neuere Entwicklung des Rechtsstaats in Deutschland, in: 100 Jahre deutsches Rechtsleben, DJT – FS …” „… Deutschland, in: 100 Jahre deutsches Rechtsle/ben, DJT/FS Bd. II, S. 229 f., 247 f. 209 Ernst Forsthoff, Die …”

Begriff des Gesetzes S. 170-178

„… die Gesetze maßgeblich für die öffent/liche Gewalt sind. Die Übersetzung ins Deutsche erfolgt m.E. am …” „… rechtsstaatlicher Anknüpfungspunkt ist etwa die Einheitlichkeit der Rechtsordnung: Das Gesetz sei nur dann in der …” „… Lage, Freiheit zu garantieren, wenn es eine einheitliche Rechtsordnung gibt. Freiheit darf also nur …”

Natur der Grundrechte S. 259-261

„… erkannten Inhalt. Nur so kann der einheitliche Schutzstandard ge/währleistet sein und das Völkerrecht den …” „… ) Schlussfolgerungen Im Bereich der Grundrechte zeichnen sich zwei große Linien der Rezeption deutscher …” „… . Andererseits bestätigt sich der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als ein Export/schlager des deutschen …”

Vorrang der Verfassung S. 147-150

„… / Komentar, Art. 5, S. 38. 148 Grundlage des geltenden Rechts, welches als ein einheitliches und …” „… verkörpert die Werte, die Einheit stiften und die Grundlage des Zusammenlebens bilden – oder von den …” „… deutscher Sprache Maria Nanova, Verfassungsgerichtsbarkeit in Bulgarien. Vgl. auch Karl Schrameyer, Die neue …”

Die Institution der Verfassungsgerichtsbarkeit S. 150-170

„… Verfassungserichtsbarkeit in Bulgarien in deutscher Sprache Maria Nanova, Verfassungsgerichtsbarkeit in Bulgarien. Vgl. auch …” „… bilden fortan eine Einheit.542 Die Einrichtung einer solchen Verfah/rensart zeigt das Bestreben der …” „… dem Verfassungsgericht in Bulgarien –im Vergleich zum deutschen Bundesverfassungsgericht – sehr weit …”

Exkurs: Korruption, Verwaltung und Gesellschaft S. 195-199

„… deutschen Presse: Süddeutsche Zeitung, 14./15. 02. 09, S. 8. 720 Vesselin Zankov, Ombudsmanât v Republika …” „… also nicht um eine „Dreigewaltigkeit“, sondern um die Auftei/lung der einheitlichen Staatsgewalt, um …” „… Spannungsver/hältnisses mit dem Prinzip der Volkssouveränität und dessen logischer Folge, der Einheit der Staatsgewalten …”

Wirtschaftliche Grundrechte S. 247-249

„… sei, sondern aufgrund der Einheit von Staat und Partei und der in der Verfassung 1971 verankerten …” „… 85; deutsche zusammenfassende Übersetzung bei Klaus Schrameyer, Die Entscheidungen des bulgarischen …”

Die horizontale Gewaltenteilung S. 206-232

„… : Art. 112 JG bestimmt, dass die Staatsanwaltschaft über eine einheitli/che und zentralisierte Struktur …” „… bildet die Vorstellung vom Volk als homogene Einheit den Ausgangspunkt – mit der Fol/ge, dass es auch nur …” „… schwacher Trost. Aus der deutschen Presse: die Süddeutsche Zeitung vom 8. 7.2011 berichtet auf S. 8 aus der …”

Gesetzesvorrang S. 178-185

„… Au/toren rezipiert, ist bei der zweiten eher deutscher bzw. anglo/amerikanischer Ein/fluss zu spüren …” „… Rezeption Smends so benannte – integ/rierende Funktion zu. Der Staat könne die Einheit der Nation verkörpern …” „… .670 Die Verpflichtung zur einheitlichen und widerspruchsfreien Anwendung der Gesetze folgt aus dem …”

Die Trennung zwischen verfassungsgebender und verfasster Gewalt S. 199-206

„… “, sondern um die Auftei/lung der einheitlichen Staatsgewalt, um sie optimal auszuüben und möglichen …” „… und dessen logischer Folge, der Einheit der Staatsgewalten, herrscht die Einsicht, ohne …” „… Deutschen ebenfalls keine genaue Übersetzung; er lässt sich mit dem englischen „government“ eher übertragen …”

doi.org/10.5771/9783845242330

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