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Katharina Behrend - Nichtigkeitsverfahren im Immaterialgüterrecht

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Katharina Behrend

Nichtigkeitsverfahren im Immaterialgüterrecht

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 61 2013

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Relevanz von Nichtigkeitsverfahren in Zahlen S. 28-30

„… Herkunftsangaben, abrufbar unter http://register.dpma. de/DPMAregister/geo/liste/doFetchGeoDataList, letzter Abruf …” „… Muster oder Modelle, BGBl. 2009, II S. 837. 73 DPMA Statistik 2011, BlPMZ 2012, 119. 74 DPMA Statistik …” „… 2011, BlPMZ 2012, 119, 128, 130. 75 DPMA Statistik 2011, BlPMZ 2012, 119. 76 DPMA Statistik 2011 …”

Gerichtliches Nichtigkeitsverfahren im GeschmMG S. 239-242

„… bzw. der Eintragung der Topographie vor dem DPMA vor.1475 Auch nach Ablauf der 1470 Rother, in: FS …” „… dezentralen Struktur bestand und nicht genügend sachkundige Prüfer beim DPMA vorhanden waren. Man nahm an …” „… 1988 nicht mehr tragen.1485 Denn inzwischen ist kein Mangel mehr an geeigneten Prüfern beim DPMA …”

Untersuchte Immaterialgüterrechte S. 24-28

„… Muster oder Modelle, BGBl. 2009, II S. 837. 73 DPMA Statistik 2011, BlPMZ 2012, 119. 74 DPMA Statistik …” „… 2011, BlPMZ 2012, 119, 128, 130. 75 DPMA Statistik 2011, BlPMZ 2012, 119. 76 DPMA Statistik 2011 …” „… , BlPMZ 2012, 131. 77 DPMA Statistik 2011, BlPMZ 2012, 131. 78 BPatG Statistik 2011, BlPMZ 2012, 112. 79 …”

Ermittlung des Sachverhalts im Nichtigkeitsverfahren S. 169-182

„… . dpma.de/DPMAregister/geo/detail.pdfdownload/123, letzter Abruf 21.2.2012. 1014 Hacker, in: Ströbele/Hacker, MarkenG § 132 Rn. 24. 1015 …” „… :// register.dpma.de/DPMAregister/geo/detail.pdfdownload/123, zuletzt geprüft am 21.2.2012. 1105 Art. 12 Abs. 2 S. 2 i.V.m. Art. 6 Abs. 1 GeoAngVO. 1106 …” „… . § 2 A II 1 a) cc). 1013 DPMA Az. 306 99 100.4 „Rieser Weizenbier“, abgerufen unter http://register …”

Schutzvoraussetzungen und -hindernisse S. 73-75

„… , war der tatsächliche Höhepunkt im Jahr 1994 bei 153 Anmeldungen beim DPMA und nahm danach erheblich ab …” „… , Halbleiter Rechtsschutz, S. 105 f. 400 Statistik des DPMA 2009, BlPMZ 2010, 91, 107. 401 DPMA …” „… , Jahresbericht 2010, S. 21. 402 Statistik des DPMA 2011, BlPMZ 2012, 117, 118; damit bestanden 2011 lediglich 26 …”

Markenrechtliches Nichtigkeitsverfahren S. 151-154

„… Löschungsantrag aus absoluten Löschungsgründen beim DPMA zu stellen,913 für relative Nichtigkeitsgründe muss eine …” „… und des Registers hinausgehen, könnten besser im Zivilprozess als vom DPMA geklärt werden.918 Hierzu …” „… heute jedoch nicht mehr als zwingend. Denn das DPMA beschäftigt sich im Widerspruchsverfahren bereits …”

Prüfungssystematik des Markenrechts S. 99-107

„… . 64.000 Anmeldungen im Jahr 2011, vgl. DPMA Statistik 2011, BlPMZ 2012, 138. 585 § 37 Abs. 3 MarkenG. 586 …” „… 1992, 672, 673. 587 DPMA Richtlinie Markenanmeldungen, Ziff. IV, 5.10; dies schließt jedoch nicht aus …” „… Das DPMA muss die Ersichtlichkeit der Täuschung darlegen.589 Der Grund für die Beschränkung der …”

Ermittlung des Sachverhalts im Nichtigkeitsverfahren S. 247-252

„… Interesse.1553 Im Gegensatz zum Patentrecht sollten eigene Ermittlungen des DPMA eher die Ausnahme bleiben …” „… Recherche gem. § 7 GebrMG durch das DPMA beantragen1565 und dessen Ergebnisse im Löschungsverfahren …” „… .1569 Im Gebrauchsmuster- und Halbleiterschutz ergeht ein Löschungsbeschluss durch das DPMA.1570Sowohl …”

Umfang der Sachprüfung - Amtsermittlung S. 85-99

„… Abs. 3 EPÜ. 514 §§ 28, 31 MarkenG; Art. 36, 37 GMVO. 515 Das DPMA dagegen stellt auf die formelle …” „… DPMA führt den Prüfungsantrag weiter, auch wenn er vom Antragsteller zurückgenommen wurde.534 Das EPA …” „… Deutschland durch die Markenabteilungen des DPMA durchgeführt.565 Gem. § 130 Abs. 3 MarkenG und insoweit das …”

Nichtigkeitsklage und Löschungsverfahren für geographische Angaben S. 154-158

„… ist der Löschungsantrag gem. § 132 Abs. 2 i.V.m. §§ 130, 131 MarkenG beim DPMA zu stellen. Zum …” „… DPMA den Antrag auf Löschung am 14.12.2007 veröffentlichte und am 23.5.2008 dem Löschungsantrag (der …” „… Inhaberin) stattgab, ohne dass es zuvor einen Einspruch gegeben hatte, Registerauskunft des DPMA zu …”

Amtliches Löschungsverfahren im GebrMG und HalblSchG S. 243-244

„… anhängig geworden.1508Gegen die Löschungsentscheidung des DPMA ist die Beschwerde beim BPatG und …” „… , S. 112; für den Zeitraum 2002 bis 2011 sind nach eigenen Recherchen keine Verfahren beim DPMA …”

Wirkungen der Nichtigerklärung S. 252-253

„… - und Halbleiterschutz ergeht ein Löschungsbeschluss durch das DPMA.1570Sowohl das Feststellungsurteil …” „… Löschungsentscheidung des DPMA für Gebrauchsmuster und Halbleiterschutzrechte haben Wirkung erga omnes.1572 Die …”

Beweislastverteilung für nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster S. 273-294

„… Markenrecht beruht die Zuständigkeit des DPMA auf der Aufspaltung der Nichtigkeitsgründe. Für absolute …” „… geprüften Rechten atypisch. Eine konkurrierende Zuständigkeit des DPMA auch für relative Nichtigkeitsgründe …” „… Gebrauchsmuster- und Halbleiterschutzrecht beruht die Zuständigkeit des DPMA auf der Anlehnung an das Patentrecht …”

Formlose Entgegenhaltungen S. 126-128

„… das DPMA Hinweisen zur Schutzfähigkeit nachzugehen haben.763Vorgesehen ist im deutschen Patentrecht …” „… berücksichtigen hätte.766 Ein Bedürfnis für eine solche Analogie besteht jedoch nicht. Denn das DPMA unterliegt im …”

Einleitung des Nichtigkeitsverfahrens S. 244-247

„… Löschungsverfahren auf dem Gebiet des HalblSchG anhängig geworden.1508Gegen die Löschungsentscheidung des DPMA ist …” „… beim DPMA ersichtlich. 1509 § 18 GebrMG, § 4 Abs. 4 HalblSchG i.V.m. § 18 GebrMG. 1510 RegE GeschmMG …”

Besonderheit im deutschen Markenrecht: Ausschlussfrist des Löschungsantrags S. 182-185

„… :// register.dpma.de/DPMAregister/geo/detail.pdfdownload/123, zuletzt geprüft am 21.2.2012. 1105 Art. 12 Abs. 2 S. 2 i.V.m. Art. 6 Abs. 1 GeoAngVO. 1106 …” „… herauszufiltern. vgl. DPMA, Az. 306 99 100.4 – „Rieser Weizenbier“, abrufbar unter http …”

Prüfung im Geschmacksmusterrecht S. 129-133

„… Verfahren einbezogen.770 Ebenso gilt der Amtsermittlungsgrundsatz, nach dem das DPMA Hinweise und …” „… Anmeldung beim DPMA, § 5 Abs. 3 HalblSchG; der Schutz entsteht daher spätestens mit Anmeldung, Kraßer, …”

Literaturverzeichnis S. 295-320

„… , MittDPatAnw (2002), 70 ff. Schmidt, Beate, Die missbräuchliche Markenanmeldung, Das DPMA im Spannungsfeld …” „… , BT-Drucks. 8/2087, 112. DPMA, Jahresbericht 2010, abrufbar unter …” „… http://www.dpma.de/docs/service/veroeffentlichungen/jahresberichte/dpma-jahresbericht2010.pdf, letzter Abruf am 22.10.2012. DPMA Richtlinie Markenanmeldungen, Deutsches Patent- und …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-16

„… , Landwirtschaft und Verbraucherschutz bspw. beispielsweise bzw. beziehungsweise ca. circa ders. derselbe DPMA …”

Schutzvoraussetzungen und -hindernisse S. 49-57

„… aufgrund geografischer Angaben folgend, verordnungsunmittelbar vom DPMA zu prüfen.278Art. 7 Abs. 1 k) GMVO …” „… , jedoch hat das DPMA auch hier verordnungsunmittelbar Art. 14 Abs. 1 GeoAngVO als außermarkenrechtliches …”

Bindung des Verletzungsgerichts an die Schutzrechtseintragung S. 189-218

„… Gemeinschaftssortenamt und das BPatG ausschließlich zuständig sind,1154 und das DPMA die ausschließliche Zuständigkeit …” „… Verfahrenskoordinierung zwischen Verletzungsgerichten und dem BPatG bzw. DPMA zu regeln. Insofern verwundert nicht, dass …” „… , GRUR-RR 2004, 36, 38 – Spreewälder Gurken. 1264 S.o. Fn. 947, VO (EG) 195/2011; DPMA Az. 30799200.4 …”

Förmliche Entgegenhaltungen S. 107-126

„… Personen um. Danach nimmt das DPMA Einsprüche innerhalb von vier Monaten nach Veröffentlichung des Antrags …” „… erforderlichen Formalien durch das DPMA.709 Die Prüfung ist auf die formellen Voraussetzungen der Fristeinhaltung …” „… , des berechtigten Interesses und der Einspruchsbegründung beschränkt.710 Das DPMA leitet die Einsprüche …”

Einleitung des Nichtigkeitsverfahrens S. 158-169

„… . dpma.de/DPMAregister/geo/detail.pdfdownload/123, letzter Abruf 21.2.2012. 1014 Hacker, in: Ströbele/Hacker, MarkenG § 132 Rn. 24. 1015 …” „… ). 1013 DPMA Az. 306 99 100.4 „Rieser Weizenbier“, abgerufen unter http://register …”

Amtliches Nichtigkeitsverfahren im Sortenschutzrecht S. 150-151

„… Markenrecht ist der Löschungsantrag aus absoluten Löschungsgründen beim DPMA zu stellen,913 für relative …”

Berücksichtigung der Nichtigkeit nach Entstehen der Immaterialgüterrechte S. 139-141

„… vor dem DPMA zu stellen (§ 54 MarkenG) bzw. für relative Nichtigkeitsgründe eine 842 § 81 PatG, Art …”

Zusätzliche Widerspruchsgründe S. 57-59

„… gibt es im MarkenG keine Entsprechung, jedoch hat das DPMA auch hier verordnungsunmittelbar Art. 14 Abs …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… vorgelegt (BT-Drucks. 17/13428), in dessen Rahmen eine Zuständigkeit des DPMA und eine Widerklagemöglichkeit …”

Wirkungen der Nichtigerklärung S. 185-189

„… gegenüber dem DPMA in die Löschung der Marke,1132 wirkt als Leistungsurteil zunächst ebenfalls inter partes …”

Gerichtliches Nichtigkeitsverfahren im Patentrecht S. 141-150

„… vor dem DPMA zu stellen (§ 54 MarkenG) bzw. für relative Nichtigkeitsgründe eine 842 § 81 PatG, Art …”

Berücksichtigung der Nichtigkeit im Verletzungsverfahren im Gemeinschaftsmarkenrecht und für das geplante EU-Patent S. 218-237

„… relative Nichtigkeitsgründe. Auch das Nichtigkeitsverfahren vor dem DPMA für absolute Nichtigkeitsgründe …”

doi.org/10.5771/9783845250571

- Supplementary Protection Certificates (SPC)

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Dirk Bühler, Marco Stief

Supplementary Protection Certificates (SPC)

Series: Kooperationswerke Beck - Hart – Nomos

Volume 2016

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SPECIALITIES IN OTHER JURISDICTIONS S. 73-142

„… ; Stratmann/Dernauer, Die neue Praxis des DPMA zur Erteilung von erga¨nzenden Schutzzertifikaten fu¨r …” „… Trademark Office (DPMA): http://www.dpma.de/patent/faq/ index. html#a9 (last accessed on 2 September 2013 …” „… Patent- und Markenamt, DPMA), the date of the marketing authorisation grant – i. e. the date of issuance …”

GENERALS OF THE SUPPLEMENTARY PROTECTION CERTIFICATE IN THE EUROPEAN LAW S. 19-72

„… http://www.dpma.de/patent/patentschutz/ergaenzendeschutzzertifikate/index.html. A. Purpose, History and Legal Character of the Certificate Marco Stief/Dirk Bu¨hler 3 Reemers …” „… http://www.dpma.de/patent/patentschutz/ergaenzendeschutzzertifikate/index.html. 9 Cf. Art. 10 para. 1 of the Directive 2001/83/EC of the European Parliament and of the Council …”

ANNEXES S. 143-260

„… for the legislator. 2. In individual cases, due to the obligations of the DPMA to give information and …” „… of the yet perceptible legal position of the DPMA [with further legal references]. VIII. Porfimer, 15 …”

doi.org/10.5771/9783845259048

Volker M. Jänich, Paul T. Schrader - Autorecht 2014

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Volker M. Jänich (ed.), Paul T. Schrader (ed.)

Autorecht 2014

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 65 2014

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Marcus Kühne Das ‚neue‘ deutsche Designrecht S. 121-136

„… enthalten die DPMA-Verordnung und die Wahrnehmungsverordnung.34 In Nichtigkeitsverfahren besteht – auf …” „… beim DPMA lediglich der signaturgebundene Weg über die Software DPMAdirekt80 möglich. Allerdings zeigte …” „… . 3906. 80 Siehe http://dpma.de/service/e_dienstleistungen/dpmadirekt/index.html. Nr. Warenklassen …”

Jan Eichelberger Marken- und lauterkeitsrechtlicher ‚Schutz‘ auf dem Ersatzteilmarkt S. 75-108

„… . Schutzvoraussetzungen Das deutsche Markenrecht kennt die durch Eintragung in das beim DPMA geführte Markenregister …” „… der Bestand solcher Zeichen in den Registern des DPMA und des HABM.89 2. Schutzumfang Steht die Form …”

doi.org/10.5771/9783845258553

Gerhard Ring, Alexander Geißler - Gewerblicher Rechtsschutz

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Gerhard Ring, Alexander Geißler

Gewerblicher Rechtsschutz

Series: NomosStudium

Volume 2022

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5. Kapitel: Der Schutz von Leistungen im Bereich des Designs S. 329-372

„… „DPMAdirekt“,seit 12.11.2013 auch über den Webservice „DPMAdirektWeb“ auf der Homepagedes DPMA zulässig.35 …” „… Eintragung im Register füreingetragene Designs (fortan: Register) des DPMA zur Entstehung.Nationale …” „… einAntragsverfahren, in dem das DPMA als Entscheidungsträger die Nichtigkeit einer De-signeintragung erklären konnte …”

3. Kapitel: Gebrauchsmusterrecht S. 138-161

„… nur deklaratorische Bedeutung zu. DasDPMA stellt dem Inhaber des Gebrauchsmusters nach § 25 DPMA-VO …” „… sind. Stichtag ist grundsätzlich der Anmeldetagbeim DPMA.Frage 6: Was versteht man unter einem …” „… beim DPMA eingereichten früheren Patent- oder Ge-brauchsmusteranmeldung für die Anmeldung derselben …”

6. Kapitel: Sortenschutzrecht und Topographieschutz S. 373-384

„… , für die Schutz geltend gemacht wird, ist nach § 3 Abs. 1 HalblSchGbeim DPMA anzumelden. Für jede …” „… Erfordernisse nicht erfüllt,so teilt das DPMA dem Anmelder die Mängel mit und fordert ihn auf, diese …” „… Mangel innerhalb der Frist behoben, so gilt der Zeitpunkt desEingangs des Schriftsatzes beim DPMA als …”

2. Kapitel: Patentrecht (nationales deutsches Patentrecht und europäisches Patentrecht) S. 43-137

„… - und Markenamt(DPMA) regelt. Das PatG wird ergänzt durch die Patentverordnung (PatVO),2 die …” „… – Territorialitätsprinzip: Patentschutz kann über die Anmeldungder Erfindung auf der Grundlage des PatG beim DPMA erlangt …” „… werden.PatenterteilungsvoraussetzungenPatente werden vom DPMA als zuständiger Behörde mit Sitz in München – und Au-ßenstellen in Jena, Berlin …”

4. Kapitel: Markenrecht S. 162-328

„… EU-Mitgliedstaaten (in Deutschland dem DPMA) nach Art. 25 Abs. 1 GMVO istdamit entfallen.10 Bereits im Jahr 2012 …” „… auf internationale Registrierungen vonMarken nach dem PMMA, die durch Vermittlung des DPMA vorgenommen …” „… eingetragenen Markenach Art. 3 MMA ist gemäß Art. 108 Abs. 1 MarkenG beim DPMA zu stellen. Die in-ternationale …”

1. Kapitel: Einleitung gewerblicher Rechtsschutz S. 19-42

„… . §§ 34 ff. PatG – Verfahren vor dem DPMA),n Gebrauchsmuster (vgl. § 4 GebrMG – Anmeldung des …” „… dem Deutschen Patent- und Markenamt(DPMA) oder dem Bundespatentgericht (BPatG) und die Geltendmachung …” „… 9.12.2011 (ABl. 2012 L 112 S. 21).1. Kapitel: Einleitung gewerblicher Rechtsschutz26202122232425beim DPMA …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Löschungsverfahren5. 286Löschung durch das DPMA wegen Verfallsa) 286Löschung durch das DPMA wegen absoluter …”

Entscheidungsregister S. 403-428

„… Beschl. v. 12.3.2020 – 30 W (pat) 21/18(DPMA) = GRUR-Prax 2020,3084, Fn. 42Klemmbausteine I BGH Urt. v …” „… (DPMA) =GRUR 1958, 1312, Fn. 148Schraubennahtrohr BGH Urt. v. 26.6.1973 – X ZR 23/71 (BPatG) =GRUR 1974 …” „… Sieckmann/DPMA EuGH Urt. v. 12.12.2002 – Rs. C-273/00 =GRUR 2003, 1454, Fn. 127, 128,163Silberquelle/Maselli EuGH …”

Stichwortverzeichnis S. 429-434

„… , 387Datenschutz 4, Rn. 5 f.Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA)1, Rn. 9, 25, 46 ff., 63; 2, Rn. 3, 32 …”

doi.org/10.5771/9783845294704

Ulrike Hillebrand - Vom geschäftlichen Verkehr über die markenmäßige Benutzung bis zum Warentransit

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Ulrike Hillebrand

Vom geschäftlichen Verkehr über die markenmäßige Benutzung bis zum Warentransit

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 102 2012

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Löschungsreife der Klagemarke S. 203-209

„… eingetragen worden,haben das DPMA und seine übergeordneten Instanzen gemäß den §§ 50, 54MarkenG die Befugnis …” „… absolute Schutzfähigkeitder Marke um eine ausschließliche Kompetenz des DPMA handelt. In anderenLändern …” „… entscheiden.656 Die besagte Entscheidung ist vielmehr allein demDPMA und seinen nachfolgenden Instanzen …”

Allgemeines S. 202-203

„… eingetragen worden,haben das DPMA und seine übergeordneten Instanzen gemäß den §§ 50, 54MarkenG die Befugnis …” „… absolute Schutzfähigkeitder Marke um eine ausschließliche Kompetenz des DPMA handelt. In anderenLändern …” „… , obliegt im Eintragungsverfahren gemäß den §§ 32 ff MarkenG dem DPMAsowie seinen übergeordneten Instanzen …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-18

„… Registrie-rungsstelle für Domains unter der Top-Level-Domain.de)ders. derselbedies. dieselbeDPMA Deutsches Patent- und …”

Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse S. 235-240

„… das DPMA erfolgen daher nicht im geschäftlichen Verkehr. Fördert die Benutzungshandlung eine Tätigkeit …”

Anwendung der einzelnen Auslegungsmethoden S. 91-112

„… , dass eine Marke vomDPMA auf Antrag wegen Verfalls gelöscht werden kann, wenn die Marke infolgedes …”

Negative Begriffsabgrenzung S. 54-83

„… Domain eintragen.216 Weder das DPMAnoch die für die Registrierung von Domains zuständige DENIC können …”

doi.org/10.5771/9783845240251

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