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Delia Jusciak - Sanktionsdurchgriffe und Compliance im Konzern

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Delia Jusciak

Sanktionsdurchgriffe und Compliance im Konzern

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 134 2023

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Kapitel 3 – Sanktionsverantwortung und Compliance im Konzern S. 213-322

„… Mindestinhalt konzernweiter Compliance-PflichtenZur Ermittlung des Umfangs konzernweiter Compliance-Pflichten …” „… pflichtgemäßer Compliance-Organisation anzuerkennen.1028Ansonsten wäre die unbedingte Compliance-Pflicht …” „… Compli‐ance-Maßnahmen besteht also nicht.1038b) Einrichtung eines Compliance-Management-SystemsDurch die Einfügung von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… sanktionsrechtlicherAufsichtspflichtenB.214Konzerndimensionale Compliance-Pflichten imInnenverhältnis§ 2 –215Begriff der ComplianceA. 216 …” „… pflichtgemäßer Compliance-Organisationa)227Einrichtung eines Compliance-Management-Systemsb)228 …” „… Compliance-Risikoanalysec) 230Im Konzern2. 230Konzernweite Compliance-Risikoanalysea) 232Keine weiteren …”

Kapitel 4 – Zusammenfassung der Ergebnisse S. 323-334

„… zentralere Compliance-Strukturen.II. Während eine zentrale Compliance-Organisation im zentral orga‐nisierten …” „… . Aufgrund der Ausgestaltung als Zustandshaftung wirken verbandsüber‐greifende Compliance-Maßnahmen weder …” „… . Sanktionsverantwortung und Compliance-Pflichten im KonzernI. Compliance-Pflichten in der Einzelgesellschaft1. Die …”

Literaturverzeichnis S. 335-358

„… , Compliance-Manager, Compliance-Programme: Eine geeignete Reakti‐on auf gestiegene Haftungsrisiken für Unternehmen und …” „… 1387/10 - ZurHaftung des Vorstands für Mängel des Compliance-Systems, ZIP 2014, 579.Balke, Michaela/ Klein …” „… Compliance-Risikoanalyse und BusinessJudgment Rule, ZIP 2017, 2038.Ballerstedt, Kurt: Die Verfassung der Aktiengesellschaft …”

Einleitung S. 23-32

„… Compliance-System des Unternehmensumfassend überprüft und ausgebaut.22Insgesamt ist das Thema „Compliance“ parallel …” „… Compliance-Pflichten sie treffen. Es droht eine18 Kommission, Beschl. v. 8.7.2021, C(2021) 4955, AT.40178 …” „… Schwester‐gesellschaft.24 Die sanktionsrechtliche Praxis zeigt damit, dass Compliance-Verantwortung an den Grenzen der …”

Kapitel 2 – Konzernverantwortung im Wirtschaftssanktionenrecht S. 79-212

„… . Bußgeldminderung durch Compliance?Ein Compliance-Programm und allgemeine Anweisungen der Muttergesell‐schaft an die …” „… bb) Widerlegung durch Compliance-MaßnahmenUnternehmen stützen sich zuweilen auf die Argumentation …” „… , die Nichtbe‐folgung eines durch die Muttergesellschaft eingerichteten Compliance-Pro‐gramms durch die …”

Kapitel 1 – Grundlagen des Konzernrechts S. 33-78

doi.org/10.5771/9783748917151

Erasmus Faber - Anreizbasierte Regulierung von Corporate Compliance

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Erasmus Faber

Anreizbasierte Regulierung von Corporate Compliance

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 61 2014

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Risikopotential von Compliance-Verstößen S. 127-155

„… Compliance-Programmen untersucht und gegeneinander abgewogen. (§ 5). § 4 Risikopotential von Compliance-Verstößen …” „… sofern es sich nicht um die Rekrutierung von Compliance-Officers handelt. Compliance-Verstöße können auch …” „… Compliance-Regulierung 152 V. Ratingabstufung Als Folge eines Compliance-Verstoßes muss auch die Gefahr der Herabstufung …”

Grundlagen von Compliance S. 33-45

„… obliegt der Compliance-Abteilung eines Unternehmens und stellt somit eine Compliance-Pflicht dar …” „… Compliance-Organisation und Interner Revision. Während die Compliance-Abteilung ausschließlich auf das Sicherstellen …” „… .21 1. Schutzfunktion Die Schutzfunktion ist die originäre Funktion einer Compliance-Abteilung. Sinn …”

Ökonomische Analyse von Compliance-Programmen S. 155-171

„… § 5 Ökonomische Analyse von Compliance-Programmen 155 Ergebnis zu § 4 Das Risikopotential von …” „… Compliance-Verstößen ist hoch. Betroffene Unternehmen sehen sich Bußgeldverfahren, Gewinnabschöpfungen sowie …” „… Compliance-Programmen nachzudenken. Der Staat sollte im Sinne des Selbstpaternalismus die Unternehmen aus …”

Anreizsetzende Compliance-Vorgaben in Europa S. 219-237

„… Anreizsetzende Compliance-Vorgaben in Europa 223 c) Mindestanforderungen an effektive Compliance-Programme unter …” „… § 8 Anreizsetzende Compliance-Vorgaben in Europa 219 Vorgaben in den USSG sowie der …” „… für Unternehmen gegeben, um mittels wirksamer Compliance-Programme zu einer erhöhten Rechtskonformität …”

Anreizsetzende Compliance-Vorgaben in den USA S. 187-219

„… personnel) positioniert ist. Die operative Leitung des Compliance-Programms muss Compliance-Officers …” „… Compliance-Vorgaben in den USA 209 men, wie ein effektives Compliance-Programm aufzubauen ist und welche Bereiche …” „… Compliance-Vorgaben in den USA 217 auf ein NPA oder DPA kann daher als Anreiz gelten, Compliance-Programme zu …”

Zwingende Compliance-Vorschriften in den USA S. 171-187

„… Compliance-Vorschriften in den USA 177 nungen gerichtete Compliance-Pflicht. Entsprechende Vorgaben sind auch für die …” „… entsprechende Compliance-Pflicht besteht. II. Gesellschaftsrechtliche Compliance-Vorgaben durch den …” „… Compliance-Funktion eines Unternehmens installiert und betreut, dennoch ergibt sich hieraus keine Compliance-Pflicht …”

Rechtsgrundlagen von Compliance in Deutschland S. 45-103

„… verbundenen Risikos („Compliance-Risiko“).“145 Es wird somit die Errichtung einer Compliance-Organisation …” „… ebenfalls compliance-relevant gilt § 12 Abs. 3 WpDVerOV, der den Aufgabenkreis der Compliance-Funktion …” „… und wirksamen Compliance-Funktion“ sowie die Bestellung eines Compliance-Beauftragten234 …”

Kartellrechtliche Anerkennung von Corporate Compliance S. 286-295

„… gesellschaftsrechtliche Verpflichtung, Compliance-Programme einzurichten. Nur in Einzelfällen kann eine Compliance-Pflicht …” „… Compliance-Programmen zu stellen. § 10 Kartellrechtliche Anerkennung von Corporate Compliance Falls eine umfassende …” „… sanktionsmindernde Anerkennung von kartellrechtlichen Compliance-Programmen zu einem sehr erheblichen Anreiz führen …”

Berücksichtigung von Corporate Compliance im Ordnungswidrigkeitenrecht S. 237-286

„… führen, dass Unternehmen, in denen Compliance-Verstöße aufgetreten sind, einer Compliance-Pflicht …” „… Compliance-Commitment nicht nur auf dem Papier besteht, muss die Verantwortlichkeit für die Compliance-Funktion in der …” „… wirksames Compliance-Management ist ein entsprechender Umgang mit den Compliance-Risiken. Nur wenn ein …”

Relevanz von Corporate Compliance bei der Unternehmenssanktionierung S. 103-127

„… Compliance-Programmen untersucht und gegeneinander abgewogen. (§ 5). § 4 Risikopotential von Compliance-Verstößen …” „… Compliance-Organisation.“447 Weder kann über § 91 Abs. 2 AktG, noch aus dem Legalitäts- oder dem Legalitätskontrollprinzip …” „… gem. §§ 76, 93 Abs. 1 AktG im aktienrechtlichen Innenverhältnis eine allgemeine Compliance-Pflicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Compliance-Programme unter den USSG 196 3. Rechtsqualität der Compliance-Vorgaben 199 4. Rechtstatsächliche Bewertung …” „… Anreizbasierte Regulierung von Corporate ComplianceErasmus FaberEin rechtsvergleichender Beitrag …” „… . Erasmus FaberAnreizbasierte Regulierung von Corporate ComplianceEin rechtsvergleichender Beitrag zur …”

Einführung S. 29-33

„… der Compliance-Debatte stehen häufig Fragen der inhaltlichen Ausgestaltung von Compliance.6 Der …” „… Implementierung von Compliance-Programmen gibt, herrscht in der Literatur Streit.7 Diese Rechtslage ist …” „… Handlungsbedarf besteht. Die Zahl der Unternehmen, die keine eigenständige Compliance-Abteilung eingerichtet haben …”

Literaturverzeichnis S. 297-319

„… Compliance-Leitlinien der französischen Wettbewerbsbehörde, CCZ 2012, 194 – 197. Autorité de la Concurrence …” „… Compliance-Management, 2. Auflage, Berlin 2011 (zitiert: Verfasser, in: Behringer, Compliance kompakt, 2. Aufl. 2011 …” „… Compliance-Programmen in Kartellbußgeldverfahren, WuW 2009, 740 – 749. Bottke, Wilfried, Empfiehlt es sich, die …”

Zusammenfassung in Thesen S. 295-297

„… gesellschaftsrechtliche Verpflichtung, Compliance-Programme einzurichten. Nur in Einzelfällen kann eine Compliance-Pflicht …” „… Versicherungsaufsichtsrecht besteht die Pflicht zur Implementierung von Compliance-Funktionen. Außerhalb dieser …” „… findet eine sanktionsmindernde Berücksichtigung von Compliance-Programmen bei der Bußgeldbemessung statt …”

Abkürzungsverzeichnis S. 23-29

„… Kreditwesen LG Landgericht MaComp Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion und die weiteren …” „… Zentrum der Compliance-Debatte stehen häufig Fragen der inhaltlichen Ausgestaltung von Compliance.6 Der …” „… Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts CEA Commodity Exchange Act CCO Chief Compliance Officer CCZ …”

Stichwortverzeichnis S. 319-320

„… . Garantenstellung 145 ff. Implementierung von Compliance-Programmen – Anreiz 116, 122, 155, 188 f., 204 f., 209 …” „… Berücksichtigung von Compliance – im Kartellrecht 107 ff., 286 ff. – im Ordnungswidrigkeitenrecht 104 ff., 238 ff …” „… , 143, 147 Bußgeldrisiko 132 f. Compliance – Begriff 29, 33, 36 ff., 45, 196, 267 – Defense 221 f …”

doi.org/10.5771/9783845253404

Stefan Petermann - Die Bedeutung von Compliance-Maßnahmen für die Sanktionsbegründung und -bemessung im Vertragskonzern

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Stefan Petermann

Die Bedeutung von Compliance-Maßnahmen für die Sanktionsbegründung und -bemessung im Vertragskonzern

Series: Schriften zu Compliance

Volume 6 2013

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Compliance und Compliance-Maßnahmen S. 70-73

„… werden die Begriffe Compliance, Compliance-Maßnahmen und Compliance-Programme einheitlich in diesem Sinne …” „… 70 chen Dichte von Compliance-Regelungen und entsprechenden Maßnahmen in diesem Bereich …” „… manifestiert321. Freilich beschränkt sich die Compliance-Diskussion längst nicht mehr auf das Kapitalmarktrecht …”

Berücksichtigungsfähigkeit von Compliance-Maßnahmen S. 210-213

„… 210 Kapitel 5: Haftungsbegrenzung und Compliance-Maßnahmen Der Ausgangspunkt zur Beantwortung der …” „… aufgeworfenen Frage ist das Verständnis von dem Begriff Compliance-Maßnahmen. Wie gesehen, wird darunter die …” „… zusammengefasst1076. Von den verschiedenen Funktionen1077, die solche Compliance-Maßnahmen erfüllen können …”

Compliance-Pflichten gegenüber der Allgemeinheit S. 85-95

„… Compliance-Pflichten aus dem Innenverhältnis sind daher notwendig, um den Standort der Compliance-Diskussion richtig zu …” „… Compliance-Beauftragter zu benennen424. Detaillierte Anforderungen an die Ausgestaltung der Compliance-Organisation …” „… Einrichtung einer konzernweiten Compliance-Organisation verpflichtet429. Obwohl die Compliance-Verpflichtung …”

Realität der Compliance-Maßnahmen in Unternehmen S. 73-76

„… Compliance-Verpflichtung als auch die Auswirkungen von Compliance-Maßnahmen auf die Verantwortlichkeit der Gesellschaft in …” „… Compliance-Maßnahmen nicht leisten338. Aus der Perspektive des Strafrechts lässt sich diese Grenze tatsächlich ziehen …” „… Überwachung und der Schutz des Unternehmens. Führen Compliance-Maßnahmen dazu, dass alle relevanten …”

Ausländische Compliance-Pflichten für deutsche Unternehmen S. 95-104

„… Auswahl und die Überwachung des Mitarbeiters. Eine Pflicht zu umfassenden Compliance-Maßnahmen ergibt sich …” „… effektive Compliance-Maßnahmen die Verletzung von Aufsichtspflichten widerlegen können sollen466, wird …” „… Rechtspflicht zu Compliance-Maßnahmen verstanden467. In der Tat überschneiden sich die Aufsichtsanforderungen …”

Literaturverzeichnis S. 243-275

„… – Stand der strafrechtswissenschaftlichen Compliance-Diskussion in Deutschland, in: Wissenschaftliche und …” „… praktische Aspekte der nationalen und internationalen Compliance-Diskussion, Baden-Baden, 2012, S. 63 Boers …” „… : Berücksichtigung Von Compliance-Programmen in Kartellbußgeldverfahren, WuW 2009, 740 Bottke, Wilfried: Das …”

Pflichten aus dem Innenverhältnis S. 76-85

„… Compliance-Verpflichtung als auch die Auswirkungen von Compliance-Maßnahmen auf die Verantwortlichkeit der Gesellschaft in …” „… , AktG, § 91 Rdnr. 6. 80 ner Compliance-Pflicht verstanden372. Weil Compliance-Verstöße durchaus zu …” „… Compliance-Pflichten aus dem Innenverhältnis sind daher notwendig, um den Standort der Compliance-Diskussion richtig zu …”

Berücksichtigung im Rahmen der Bußgeldfestsetzung S. 219-231

„… optimale Compliance-Maßnahmen auf der Tatbestandsebene des § 30 OWiG keine spezifische Wirkung1116 …” „… . Compliance-Maßnahmen können folglich keinen Zusammenhang zwischen der Anknüpfungstat der Leitungsperson und dem Verband …” „… Freilich bleibt den Behörden zumindest die Möglichkeit, Compliance-Maßnahmen im …”

To comply with the law S. 69-70

„… Compliance-Management, 41 „Wesentlicher Treiber der Compliance-Diskussion“. 324 Vgl. nur die Feststellung von Habersack …” „… 69 Kapitel 3: Compliance-Maßnahmen und Unternehmensorganisation Im ersten Schritt soll geklärt …” „… strafrechtlicher Sicht relevanten Standortfragen der Compliance-Diskussion bestimmt sind, lässt sich keine präzise …”

Bedeutung im Rahmen des § 130 OWiG S. 213-217

„… Compliance-Diskussion, 129, 130; Hauschka, NJW 2004, 257, 261; Stadler, Compliance-Programme, 70; Pampel, BB 2009, 1636 …” „… 213 Dabei haben die Auswirkungen von Compliance-Maßnahmen auf die von der Kommission festgesetzten …” „… denkbar, dass sich Compliance-Maßnahmen in tatbestandlicher Hinsicht auf die Zuwiderhandlung der …”

6: Zusammenfassung der Arbeit S. 233-238

„… Compliance-Abteilung – anweisen, bestimmte organisatorische Compliance-Maßnahmen zu ergreifen. 234 Für den Bereich des …” „… Compliance-Maßnahmen im Rahmen der Sanktionierung von vertraglich verbundenen Unternehmen hat, wie nicht anders zu …” „… Unternehmensorganisation zählenden Compliance-Maßnahmen – wie in der Rechtsprechung und dem Schrifttum mit ganz …”

Einleitung S. 17-20

„… 17 Einleitung Compliance-Maßnahmen sind im Bereich der Organisation von Aufsicht und Kontrolle im …” „… festgesetzt werden kann. Denkbar ist, dass sich Compliance-Maßnahmen im Rahmen dieser Sanktion sowohl auf …” „… Compliance-Maßnahmen erfordern, wird die Bedeutung der Auswirkungen auf die Begründung und Bemessung der …”

Sachverzeichnis S. 239-242

„… Compliance-Funktion 89 Compliance-Funktionen 24 Compliance-Maßnahmen 71 Compliance-Organisation 75 …” „… Compliance-Pflicht des Geschäftsführers 83 Compliance-Programme 71 Compliance-Verpflichtung 83 Corporate …” „… Konzernrecht 62 Konzernweite Compliance-Maßnahmen 199 Konzernweite Compliance-Programme 76 Köperschaftliche …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-12

„… Verpflichtung zur Einrichtung von Compliance-Programmen 83 II. Compliance-Pflichten gegenüber der Allgemeinheit …” „… 67 Kapitel 3: Compliance-Maßnahmen und Unternehmensorganisation 69 A. Begriffliche Annäherung und …” „… tatsächliche Verbreitung 69 I. To comply with the law 69 II. Compliance und Compliance-Maßnahmen 70 8 III …”

Fazit S. 231-232

„… Compliance-Maßnahmen und der Anknüpfungstat der Leitungsperson sein. Allerdings werden diese Compliance-Aufwendungen …” „… Compliance-Maßnahmen zur Gewährleistung rechtmäßigen Verhaltens eingeführt wurden, keine Größe dieser …” „… in echten Ausnahmefällen denkbar, wenn Compliance-Maßnahmen als „Feigenblatt“ installiert werden, um …”

Bedeutung im Rahmen der Beteiligung S. 217-218

„… 217 Compliance-Maßnahmen können sich folglich sowohl auf den Tatbestand als auch auf die …” „… Compliance-Maßnahmen1110. Eine erneute Betrachtung aus der gegenüberliegenden Perspektive der Haftungsbegrenzung erübrigt …” „… also insoweit durch Compliance-Maßnahmen begrenzt. Ferner kann die Leitungsperson durch die Einführung …”

Dogmatische Grundlagen der Verbandsgeldbuße S. 37-49

„… verlässliche Aussage über die Auswirkung von Compliance-Maßnahmen auf die Verantwortlichkeit des Verbandes nach …” „… Denn Compliance-Maßnahmen können sich nicht allein auf die – auch als organisatorische Anforderungen …” „… Compliance-Maßnahmen auf die Entschließung zur Festsetzung einer Geldbuße einerseits und auf die Bemessung der Sanktion …”

Fazit S. 104-105

„… 104 die Einrichtung angemessener Compliance-Programme nachweisen. Die Angemessenheit von …” „… Compliance-Programmen wird gem. Art. 9 Abs. 1 Bribery Act durch die vom Justizministerium veröffentlichten Leitlinien …” „… von Compliance-Programmen. Weil diese strafrechtliche Mitverantwortlichkeit im Falle von …”

Auswirkungen auf den Tatbestand S. 218-219

„… § 30 OWiG freilich geringer – Bereich existiert, innerhalb dessen Compliance-Maßnahmen eine …” „… haftungsbegrenzende Wirkung entfalten können. C. Berücksichtigung der Compliance-Maßnahme bei der Verantwortlichkeit …” „… interessieren insbesondere die spezifischen Anknüpfungspunkte für Compliance-Maßnahmen auf der Tatbestands- und …”

Haftungskonsequenzen bei Vorsatztat des Geschäftsleiters S. 115-129

„… die Einrichtung von Compliance-Maßnahmen verzichtet und dadurch ihre Aufsichtsund …” „… organisatorischer Machtapparate ersichtlich kein Organisationsmangel, auf den sich Compliance-Maßnahmen auswirken …” „… Compliance-Maßnahmen die Entscheidungswege im Unternehmen offenlegen und so bereits das Vorliegen der Voraussetzungen …”

Haftung wegen fahrlässigen Verstoßes gegen Aufsichts- und Organisationspflichten S. 129-208

„… 129 cherheit“ vermitteln650. Wobei Voraussetzung ist, dass das Gefühl, mangels Compliance-Maßnahmen …” „… Compliance-Maßnahmen daher in aller Regel nicht zu einer Haftung der Leitungsperson der Konzernmuttergesellschaft wegen …” „… Auswirkungen von Compliance-Maßnahmen hierauf muss die Leitungsperson, und damit der Verband, allerdings nur …”

Tatbestandliche Haftungsvoraussetzungen und Funktion S. 21-37

„… Compliance-Funktionen23 in erster Linie der Verhinderung von betrieblichen Zuwider- 17 Siehe dazu Dannecker/Biermann, in …” „… , 407. 22 Schall, FS Rudolphi, 267, 280. 23 Nach Lösler, NZG 2005, 104 kommen Compliance-Maßnahmen neben …” „… , § 25 Rdnrn. 1, 14, 133 ff.; Theile, ZIS 2008, 406, 408. Freilich sollen Compliance-Maßnahmen auch die …”

Die Konzernmuttergesellschaft als Betriebs- oder Unternehmensinhaberin S. 106-114

„… 106 Kapitel 4: Haftungsbegründung im Vertragskonzern und Compliance-Maßnahmen Wie gesehen, kann …” „… juristischen Person sind Compliance-Maßnahmen zur Vermeidung von Mitarbeitertaten aktuell verbreiteter Standard …” „… Compliance-Maßnahmen auf die Haftung der Konzernmuttergesellschaft nach § 30 OWiG für eingetretene Verstöße auswirken …”

Der aktienrechtliche Vertragskonzern S. 62-66

„… nach der Bedeutung von Compliance-Maßnahmen für die Begründung und Bemessung der strafrechtlichen …” „… Verantwortlichkeit ausstellen müssen290. Und hinsichtlich der Auswirkung von Compliance-Maßnahmen auf die …” „… Vertragskonzerns zu erarbeiten, um, nachdem das Phänomen der Compliance-Programme beleuchtet wurde (Kapitel 3), für …”

Fazit S. 208-209

„… Pflichtendelegation bei entsprechend ausgestalteten konzernweiten Compliance-Maßnahmen einen Übergang der …” „… richtete Compliance-Maßnahmen auf die Verbandsverantwortlichkeit nach § 30 OWiG auswirken können. …” „… 208 mit dem begrifflichen Zusatz Compliance versehen werden oder nicht. Möglich ist der …”

§ 130 OWiG als zentrale Aufsichtsvorschrift des Wirtschaftsstrafrechts S. 53-60

„… Compliance-Standards zu entwickeln das große Potenzial der Compliance-Debatte, denn so könne dem Sanktionsadressaten …” „… als die zentrale Compliance-Vorschrift im Bereich des Strafrechts verstanden wird230. Allerdings soll …” „… .), Wissenschaftliche und praktische Aspekte der nationalen und internationalen Compliance-Diskussion, 63, 67; ders …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… Bedeutung von Compliance-Maßnahmen für die Sanktionsbegründung und -bemessung im …” „… Compliance der Universität GießenBand BUT_Petermann_0142-1.indd 2 20.02.13 10:05Stefan PetermannDie …” „… Schriften zu Complianceherausgegeben von Prof. Dr. Peter Kindler, Ludwig-Maximilians-Universität …”

Zwischenergebnis S. 114-115

„… Compliance-Maßnahmen verzichtet und dadurch ihre Aufsichtsund Überwachungspflichten verletzt (unten I. 2). Sind solche …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-16

„… . beziehungsweise CCZ Corporate Compliance Zeitschrift DB Der Betrieb dens. denselben ders. derselbe DStR …” „… Wettbewerb-Entscheidungssammlung ZFRC Risk, Fraud & Compliance ZGR Zeitschrift für Unternehmens- und Gesellschaftsrecht ZHR …”

Handeln für einen anderen nach § 9 OWiG S. 49-53

„… Organhaftung, 145, 153 f.; Engelhart, Sanktionierung von Unternehmen und Compliance, 344 f. Zur Kritik an der …”

doi.org/10.5771/9783845245904

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Daniel Klösel

Compliance-Richtlinien

Series: Internationale Studien zur Privatrechtstheorie

Volume 14 2012

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Anhang: Idealtypische Compliance-Richtlinie S. 194-202

„… 194 V. Anhang: Idealtypische Compliance2Richtlinie812 I. Einleitung 1. Präambel813: Das in der …” „… . 825 Vgl. Bayer Corporate Compliance Policy, 8. 197 ist eine Selbsthilfe durch Kartellabsprachen nicht …” „… Interessenkonflikte sind den Vorgesetzten offen zu legen. In Zweifelsfällen ist die Compliance einzuschalten. 5.2 …”

Individualvertragliche Anwendungsvoraussetzungen: Compliance-Richtlinien und Rechtsverbindlichkeit S. 55-57

„… Whistleblowings interne Regeln zur Überwachung und Durchsetzung der inhalt2lichen Compliance2Vorgaben als …” „… Anwendungsvoraussetzung zu definieren, in2nerhalb der Rechtsprechung zu Compliance2Richtlinien nicht durchsetzen kön2nen …” „… . b. Individualvertragliche Anwendungsvoraussetzungen: Compliance2Richtlinien und …”

Zwischenergebnis: Allgemeine Tendenz zur Grundrechtskonformität von Compliance-Regelungen S. 62-63

„… von Compliance2Regelungen ist insbesondere innerhalb des arbeitsrechtlichen Schrifttums thema2tisiert …” „… betreffen.213 c. Zwischenergebnis: Allgemeine Tendenz zur Grundrechtskonformität von Compliance2Regelungen …” „… Ähnlich wie schon bei den internationalprivatrechtlichen Fragen bei der Einfüh2rung von Compliance2 …”

Kollektivvertragliche Anwendungsvoraussetzungen: Compliance-Richtlinien zwischen rechtlicher und faktischer Verbindlichkeit S. 50-55

„… transnationalen Regulierung multinationaler Unternehmen im Hinblick auf die Einhaltung von Compliance2Standards …” „… einräumen. 2. Compliance Richtlinien und Vertragsrecht: Die Privatisierung der Regel überwachung und …” „… 7 der vorliegenden Compliance2Richtlinie zeigen, verweist diese mit ihrer Sanktionsklausel (Ziff …”

Compliance-Richtlinien und Grundrechtsstandards: Institutitonelle Grundrechtskonzepte als gewährleistungsstaatliche Grundrechtstheorie S. 189-193

„… der Regelanwendung, 2fortbildung und 2implementation durch Dritte. Da Compliance2Richtlinien …” „… multinationaler Konzerne überwiegend in Form von Whistleblowerklauseln, einer internen Compliance2Organisation und …” „… wegen eines Verstoßes gegen den Grundsatz von Treu und Glauben un2wirksam sein. 3. Compliance …”

Kollektivvertragliche Grundrechtsstandards: Inhaltskontrolle von Compliance-Richtlinien zwischen unmittelbarer und mittelbarer Grundrechtsdrittwirkung S. 57-62

„… 57 trollvorbehalte des staatlichen Privatrechts eine rechtsverbindliche Compliance2Regelung …” „… gesamten Compliance2Richtlinie zumindest in mitbestimmungsrechtlicher Hinsicht be2gründen sollen, nicht …” „… Anwendungsvoraussetzungen unscharf bleiben. 3. Compliance Richtlinien und Grundrechtsstandards: Die Privatisierung der …”

Individualvertragliche Grundrechtsstandards: Inhaltskontrolle von Compliance-Richtlinien am Maßstab der mittelbaren Grundrechtsdrittwirkung S. 62

„… von Compliance2Regelungen ist insbesondere innerhalb des arbeitsrechtlichen Schrifttums thema2tisiert …” „… betreffen.213 c. Zwischenergebnis: Allgemeine Tendenz zur Grundrechtskonformität von Compliance2Regelungen …” „… Ähnlich wie schon bei den internationalprivatrechtlichen Fragen bei der Einfüh2rung von Compliance2 …”

Compliance-Richtlinien und Vertragsrecht: Die Grenze des widersprüchlichen Verhaltens als vertragsrechtliches Korrektiv S. 184-189

„… onalprivatrechtliche Anwendbarkeit der zivilrechtlichen Inhaltskontrolle auf solche Compliance2Regelungen, die …” „… . Compliance Richtlinien und Vertragsrecht: Die Grenze des widersprüchli chen Verhaltens als …” „… rechtsverbindliche Compliance2Regelungen handelt, die mittels der arbeits2rechtlichen Sanktionsformen der Abmahnung …”

Compliance-Richtlinien und Internationales Privatrecht: Zum transnationalen ordre public als arbeitskollisionsrechtliches Korrektiv S. 176-184

„… 176 IV. Compliance2Richtlinien im Zivilrecht revisited: Zur zivilrechtli2chen Inhaltskontrolle …” „… auf den Fall von Compliance2Richtlinien multinationaler Konzerne auszuformulieren. In Anlehnung an die …” „… Compliance2Richtlinien soll dies zu2nächst im Hinblick auf die internationalprivatrechtlichen Voraussetzungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… ParisBand 14 BUT_Kloesel_7418-3.indd 2 09.05.12 10:04Daniel KlöselCompliance …” „… des deutschen Marktes dessen unternehmensweit gültige Compliance2Richtlinie auch in den deutschen …” „… Niederlassungen einführte, wurde das Thema Compliance schlagartig und weit über den juristischen Tellerrand hinaus …”

Problemstellung – Abgrenzung des Themas – These – Gang der Untersuchung S. 19-39

„… Konstitutionalsierung: Zur Funktion des staatlichen (Zivil2)Rechts im Fall von Compliance2Richtlinien multinationa2ler …” „… die so genannten Compliance Richtlinien multinationaler Konzerne, de2nen die Funktion zukommt, die …” „… („Compliance“27) des Unternehmens zu gewährleisten.28 Die Einführung von „Compliance2Richtlinien“29 war …”

Kollektivarbeitsrechtliche Anknüpfung: Der betriebsverfassungsrechtliche Territorialitätsgrundsatz S. 40-46

„… 40 II. Compliance2Richtlinien im Zivilrecht: Zur zivilrechtlichen In2haltskontrolle privater Regeln …” „… Compliance2Richtlinien ist es vor allem der transnationale Gel2tungsanspruch der privaten Regeln (Ziff 2.139 …” „… die insgesamt von den Compliance2Vorgaben ausgehenden Gefahren insbesondere für die …”

Zwischenergebnis: Uneingeschränkte Anwendbarkeit der richterlichen Inhaltskontrolle als kollisionsrechtliche Mosaiktheorie S. 49-50

„… individualarbeitsrechtlichen Kontrollmaßstäbe dazu, dass sie auch im Hinblick auf Compliance2Richtlinien in einem …” „… Regelungscharakter der Compliance2Regelungen zu einer uneingeschränkten Anwendbarkeit der zivilrechtlichen …” „… transnationalen Regulierung multinationaler Unternehmen im Hinblick auf die Einhaltung von Compliance2Standards …”

Individualarbeitsrechtliche Anknüpfung: Objektives Arbeitsvertragsstatut und zwingende Eingriffsnormen S. 46-49

„… Compliance2Regelungen uneingeschränkten Vorrang zukommt.159 b. Individualarbeitsrechtliche Anknüpfung …” „… internationalprivatrechtliche Anknüp2fung der individualarbeitsrechtlichen Kontrollmaßstäbe für Compliance2Richt2linien.160 …” „… aktuellen Schrifttum zu Compliance2Richtlinien ausdrücklich Bezug genommen worden. Dies ist darauf …”

Literaturverzeichnis S. 203-218

„… , Ingo/Gushurst, Klaus Peter: Corporate Compliance – Grundla2gen und Umsetzung, in: BB 2008, S. 1ff. Berman, Paul …” „… .) Gramsci – Reihe Staatsverständnisse Bd. III, S.852104. Bürkle, Jürgen: Corporate Compliance – Pflicht oder …” „… Kür für den Vorstand der AG?, in: BB 2005, S. 565ff. Bürkle, Jürgen: Corporate Compliance als Standard …”

Traditionelle vs. (post)moderne IPR-Konzepte: Zur Transnationalisierung der europarechtlich moderierten Kontrolltheorie S. 96-100

„… Rechtsanwendungsfrage der zivilrechtlichen Inhaltskontrolle einer konkreten Compliance2Regelung mithin zur Anwendung …” „… anerkannten und ein öffentli2ches Regelungsinteresse in besonderem Maße reflektierenden Compliance2Regelung …” „… abhelfen, dass der Betriebsrat einer Compliance2Regelung die Zustimmung versagt, was jedoch einem im …”

Individualistische Grundrechtskonzepte S. 142-158

„… und Konstitutionalisierung: Compliance Richtlinien als Grundrechtsordnungen? „Union PhilosophyTarget …” „… Regelsetzungsprozess unterliegen und mithin selbst dann, wenn sie wie im Fall von Compliance2Richtlinien öffentliche …” „… Compliance2Richtlinien zeigt, dass die gegenwärtige arbeits2 bzw. privatrechtliche Grundrechtsdogmatik im …”

Neopositivistischer Rechtsbegriff S. 100-120

„… 100 2. Vertragsrecht und Konstitutionalisierung: Compliance Richtlinien als trans nationale …” „… (Compliance2Richtlinien, arbeits2, menschenrechts2 und umweltbezogene Ethikregeln) ergänzt werden.375 Die …” „… Fall von Compliance2Richtlinien vor allem mit Blick auf den Ver2such der arbeitsrechtlichen …”

Zwischenergebnis: Rechtsverbindlichkeit als Anwendungsvoraussetzung der zivilrechtlichen Inhaltskontrolle? S. 57

„… 57 trollvorbehalte des staatlichen Privatrechts eine rechtsverbindliche Compliance2Regelung …” „… gesamten Compliance2Richtlinie zumindest in mitbestimmungsrechtlicher Hinsicht be2gründen sollen, nicht …” „… Anwendungsvoraussetzungen unscharf bleiben. 3. Compliance Richtlinien und Grundrechtsstandards: Die Privatisierung der …”

Traditionelle IPR-Konzepte S. 64-85

„… privaten Steue2rungsarchitektur wird hier im Anschluss an den Fall von Compliance2Richtlinien …” „… : Compliance Richtlinien als transnationale Ordnungen? „Sure, many monographs and articles in the field (of …” „… staatlichen Recht abgeleitete (Compliance2Richtlinien, DCGK, DRSC etc.) Regelungsaufgaben zugewiesen sind.257 …”

(Post-)Moderne IPR-Konzepte S. 85-96

„… internationalprivatrechtliche Anknüpfung der privatrechtlichen Kontrollvorbe2halte im Fall von Compliance2Richtlinien …” „… )moderner IPR2Konzepte in einer transnationa2len Konstellation Im Fall von Compliance2Richtlinien …” „… kompatibel erweist, wobei die Rechtsprechung zu Compliance2Richtlinien in anderen Staaten als Referenz …”

Rechtspluralistischer Rechtsbegriff S. 120-141

„… Kontrolloptionen des staatlichen Rechts im Fall von Compliance2Richtlinien multinationaler Konzerne bleibt …” „… , die in Abgren2zung zu sozialen Normen das Vorliegen rechtspezifischer Merkmale von Compliance2 …” „… auch eine “third2party complaint procedure”556 (vgl. oben Ziff. 6 Compliance2Richtlinie) zu subsumieren …”

Institutionelle Grundrechtskonzepte S. 158-173

„… Privatisierung des Rechts Im Fall von Compliance2Richtlinien multinationaler Konzerne führen die institu2 …” „… individuellen Umstände des Einzelfalls (un2ternehmensinterne Bedeutung einer Compliance2Richtlinie oder einer …” „… darin ent2haltenen Regelung, die Form der Mitarbeiterbeteiligung an der Compliance2Richtlinie etc …”

Neopositivistische vs. rechtspluralistische Rechtskonzepte: Zur Erweiterung des Rechtsbegriffs zur Kontrolle privater Regelsetzung S. 141-142

„… , Schiedsgerichten, unternehmens2internen Compliance2Prozeduren etc.) nicht ohne Folgen für die Konzeption eines …” „… ). 3. Grundrechte und Konstitutionalisierung: Compliance Richtlinien als Grundrechtsordnungen? „Union …”

Individualistische vs. institutionelle Grundrechtskonzepte: Zum Wandel des Grundrechtsverständnisses im Gewährleistungsstaat S. 173-175

„… wirtschaftsrationaler Compliance2Regelungen durch wirtschaftli2che Grundrechte der Unternehmen).745 Vor dem Hintergrund …” „… Grundrechtskontrolle im Fall von Compliance2Richtlinien multinationaler Konzerne gelangt. 749 Zu den Aufgaben einer …”

doi.org/10.5771/9783845240886

Axel Lebherz - Emittenten-Compliance - Organisation zur Sicherstellung eines rechtskonformen Publizitätsverhaltens

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Axel Lebherz

Emittenten-Compliance - Organisation zur Sicherstellung eines rechtskonformen Publizitätsverhaltens

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 26 2008

Results in this title

Compliance-Pflicht S. 400-416

„… Compliance-Richtlinie2188 enthält keine konkrete Darstellung einer Compliance-Organisation, welche gleichermaßen auf …” „… , Compliancerichtlinie Nr. 3.3.3; zur Benennung eines Compliance-Officer, BAWe, Compliancerichtlinie Nr. 4.2; generell …” „… Compliance-System an sich zugute. Ohne eine Überwachung würde es der Compliance-Organisation an der Ernsthaftigkeit …”

Compliance-Pflicht S. 385-387

„… 385 III. Compliance-Pflicht Unklar ist auf den ersten Blick, ob eine Compliance-Organisation zum …” „… ist aber ein ohnehin notwendiges Element der Compliance-Organisation. F. Compliance-Pflicht aus § 130 …” „… , 342, 354, der zwar nicht ausdrücklich von einem Compliance-System spricht, jedoch ein …”

Compliance-Pflicht S. 391-394

„… . Compliance-Pflicht Die Rechtsprechung hat bis dato keine Compliance-Pflicht aus den Aufsichtspflichten abgeleitet …” „… Compliance-Pflicht vergleichbar der aus § 33 Abs. 1 WpHG bisher abgelehnt.2112 Begründet wurde dies damit, dass …” „… zwingend in Form einer Compliance-Organisation erfolgen muss.2113 Dem ist zwar insoweit zuzustimmen, als …”

Compliance-relevante Informationen S. 277-278

„… 277 Schutzfunktion sind ferner sämtliche Schritte sowie alle compliance-relevante Informationen zu …” „… Dokumentationsmanagement.1375 II. Compliance-relevante Informationen Informationen, denen ein rechtliches Risiko innewohnt …” „… durch das Raster fallen, sind auch solche Informationen compliance-relevant, bei denen es zweifelhaft …”

Gemeinsamkeiten der Emittenten-Compliance zur klassischen Compliance S. 345-350

„… an compliance-relevanten Informationen und der einzelnen Compliance-Maßnahmen, um im Außenverhältnis …” „… , Elemente und die Wirkungsweise einer Compliance-Organisation dargestellt wurden, ist zu klären, inwieweit …” „… eine Compliance-Organisation die Einhaltung der kapitalmarktrechtlichen Publizitätspflichten …”

Unterschiede der Emittenten-Compliance zur klassischen Compliance S. 350-354

„… . 1886 Grohnert, Rechtliche Grundlagen einer Compliance-Organisation, 1999, S. 11 und S. 45 f.; Lösler …” „… einer Compliance-Organisation, 1999, S. 46; Lösler, Compliance im Wertpapierdienstleistungskonzern, 2003 …” „… Umsetzung der Compliance als Informationsmanagement aus. So ist der Begriff der compliance-relevanten …”

Definition des Compliance-Begriffs S. 263-265

„… Compliance-Begriffs Der Begriff „Compliance“ ist neben der „Corporate Governance“ eine der neueren Bereicherungen der …” „… dargestellt werden, was letztendlich auch dem klassischen Compliance-Begriff entspricht.1258 Dieser, auch …” „… enger Compliance-Begriff genannt,1259 umfasst das Insiderrecht, die …”

Compliance-Pflicht aus einer Rechtsanalogie S. 418-424

„… , Compliance-Auditprogramme i. S. e. Monitorings, ein Compliance-Beauftragter i. S. e. Compliance-Officer, eine Helpline i. S …” „… : Compliance-Standards i. S. v. unternehmensinternen Richtlinien, Compliance-Trainingsprogramme i. S. v. Schulungen …” „… eine Überwachungspflicht, ob der Vorstand seiner Compliance-Pflicht aus §§ 76, 93 Abs. 1 AktG …”

Funktionen der Compliance S. 266-267

„… Compliance sind sehr vielfältig. Die Gewichtung der einzelnen Funktionen einer Compliance-Organisation hängt …” „… Compliance-Organisation kann den Marktteilnehmern Integrität signalisiert und dadurch eventuell bestehende Vorbehalte …” „… entspricht somit ureigenen unternehmerischen Interessen. III. Funktionen der Compliance Die Funktionen von …”

Rechtspolitische Einwände gegen eine Compliance-Pflicht S. 425-426

„… Bußgelder in stärkerem Maße zur Implementierung einer Compliance-Organisation anzuhalten. II …” „… . Rechtspolitische Einwände gegen eine Compliance-Pflicht Des Weiteren stellt sich die Frage, wie eine primäre …” „… Compliance-Pflicht des Emittenten ausgestaltet sein sollte. Allgemeinverbindliche Standards sind nur in Bereichen …”

Compliance unterhalb der Vorstandsebene S. 319-333

„… Compliance-Officer Die Ausführung der Compliance-Aufgaben, insbesondere die Entscheidungen des Tagesgeschäfts …” „… zentrale Compliance-Officer sein.1694 Je nach Umfang der Compliance-Aufgaben kann auch die Einrichtung …” „… sich aus einem zentralen Compliance-Office und dezentralen Compliance-Beauftragten in den jeweili …”

Compliance auf der Vorstandsebene S. 317-319

„… . Delegierung auf den Compliance-Officer Die Ausführung der Compliance-Aufgaben, insbesondere die …” „… Kosten und Aufwand der Compliance-Organisation in Relation zum angestrebten Nutzen zu setzen,1670 wobei …” „… innerhalb der Compliance-Organisation I. Compliance auf der Vorstandsebene Nach § 76 Abs. 1 AktG obliegt die …”

Ethische Dimension der Compliance S. 265-266

„… , Standards of good practice) in das Compliance-System inkorporiert werden.1273 Teil der ethischen Dimension …” „… durch die Unternehmensleitung sicher sein, sodass die Compliance-Standards nicht nur Lippenbekenntnisse …” „… Funktionen einer Compliance-Organisation hängt von dem jeweiligen Unternehmen ab. Je nach Größe, …”

Zusammenfassung der Emittenten-Compliance S. 354

„… sicherzustellen. Konkret bedeutet dies, dass die compliance-typischen Elemente organisatorische Maßnahmen …” „… 354 III. Zusammenfassung der Emittenten-Compliance Compliance, wie sie sich in ihrem historischen …” „… Emittenten-Compliance relevant sind, von den Regelungen der §§ 31 ff. WpHG, die für die …”

Compliance-Pflicht aus § 15b WpHG S. 416-417

„… -, Mitteilungs- und Informationspflichten die Pflicht zur Implementierung einer Compliance-Organisation …” „… . Sonstige Compliance-Pflichten Neben den zuvor genannten Organisationspflichten wird die Frage einer …” „… Compliance-Pflicht teilweise auch im Zusammenhang mit dem Insiderverzeichnis gem. § 15b WpHG, den Regelungen des DCGK …”

Compliance-Pflicht aus den Regelungen des DCGK S. 417

„… 417 II. Compliance-Pflicht aus den Regelungen des DCGK Der Deutsche Corporate Governance Kodex …” „… grundlegende Existenz einer Compliance-Pflicht des Vorstands nach §§ 76 Abs. 1, 93 Abs. 1 AktG voraus und …” „… nehmen hierauf nur Bezug. Dementsprechend beinhalten sie keine eigenständige Compliance-Pflicht. Dies …”

Compliance-Pflicht aus § 111 Abs. 1 AktG S. 417-418

„… 417 II. Compliance-Pflicht aus den Regelungen des DCGK Der Deutsche Corporate Governance Kodex …” „… grundlegende Existenz einer Compliance-Pflicht des Vorstands nach §§ 76 Abs. 1, 93 Abs. 1 AktG voraus und …” „… nehmen hierauf nur Bezug. Dementsprechend beinhalten sie keine eigenständige Compliance-Pflicht. Dies …”

Code of Conduct und Compliance Manual S. 279-283

„… Compliance-Officer“.1389 Zur Erreichung dessen sind die Compliance-Vorgaben sowie das Verständnis für Compliance in …” „… , dass vor der Implementierung und Gestaltung der Compliance-Organisation eine Risikoerfassung bzw. ein …” „… den Aufbau der Compliance-Organisation empfiehlt sich das Heranziehen externer Experten, die durch …”

Unterschiede der Compliance zum Controlling und zur Revision S. 267-270

„… sowie allgemein bei den Kunden.1291 Durch eine Compliance-Organisation kann den Marktteilnehmern …” „… die internen Kontrollsysteme und somit die Compliance-Organisation zu überprüfen hat.1312 Durch die …” „… Separierung wird eine unabhängige Überprüfung der Compliance-Organisation gewährleistet,1313 was wiederum im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Informationsmanagement 274 D. Elemente einer Compliance-Organisation 278 E. Zuständigkeiten und Befugnisse innerhalb …” „… der Compliance-Organisation 317 F. Arbeitsrechtliche Aspekte einer Compliance-Organisation 333 8 …” „… A. Einführung 356 B. Compliance-Pflicht aus § 33 Abs. 1 WpHG für Emittenten 357 C …”

Notwendigkeit und Aufgaben eines Informationsmanagements S. 274-277

„… Compliance-Informationssystem sprechend, Ehrler, Compliance in Universalbanken, 1997, S. 154 ff.; Bankenverbände, Compliance-Hdb …” „… rechtliches Risiko innewohnt (sog. compliance-relevante Informationen).1356 In einem ersten Schritt gilt es …” „… , die compliance-relevanten Informationen und ihre jeweiligen Träger zu erfassen. Da sich die …”

Policy Mix S. 315-317

„… Informationsmanagement ist für die Compliance-Organisation auf das Aufkommen compliance-relevanter Informationen …” „… 315 zu dokumentieren.1653 Der Fluss der compliance-relevanten Informationen wird anhand der …” „… Compliance-Manuals bzw. des Code of Conduct ist durch die einzelnen Mitarbeiter zu bestätigen.1655 Dies hat zugleich …”

Historie in Deutschland S. 272-274

„… Compliance-Informationssystem sprechend, Ehrler, Compliance in Universalbanken, 1997, S. 154 ff.; Bankenverbände, Compliance-Hdb …” „… durch den Nachweis von Compliance-Maßnahmen eine Verurteilung vor Gericht verhindern konnten.1337 II …” „… Bankiergewerbes erste Ansätze eines Compliance-Systems.1340 Diese Ansätze wurden aber ebenso wenig wie andere …”

Chinese Walls S. 290-310

„… Mitarbeiter compliance-relevante Informationen umgehend an den Compliance-Officer melden und über ihre …” „… Compliance-Organisation, 1999, S. 12; Schmidt, Insider Trading, 1995, S. 29; Ehrler, Compliance in Universalbanken, 1997 …” „… Vertraulichkeitsbereichen sowie klaren Regelungen zum Umgang mit compliance-relevanten Informationen.1506 …”

Historie in den USA S. 270-272

„… Kundenaufträgen.1323 Die ersten modernen Compliance-Systeme hatten jedoch nicht im Kapitalmarktrecht, sondern im …” „… ihre Compliance-Organisationen 1315 Buff …” „… zumindest niedergelegt, wie ein effektives Compliance-Programm auszusehen hat. 1317 Linklater/McElyea, RIW …”

Risikoerfassung - Audit S. 278-279

„… Compliance-Organisation Compliance beinhaltet eine Vielzahl organisatorischer Elemente, die je nach Funktion …” „… typisch für eine effektive Compliance-Organisation und werden von der Rechtslehre in einem …” „… , 231; Assmann, AG 1994, 243, 257; Grohnert, Rechtliche Grundlagen einer Compliance-Organisation, 1999 …”

Schulung S. 283-284

„… Compliance-Officer compliance-relevante Informationen seitens der Mitarbeiter erhalten kann.1429 Hierfür muss er aber …” „… . Compliance-Notes Da es sich bei Compliance um einen kontinuierlichen Prozess handelt, der nicht durch eine …” „… Mitteilungen (Compliance-Notes) laufend informiert und zur Compliance angehalten werden.1420 Einerseits ist …”

Gesetzgebungstechnische Einwände S. 426-428

„… Cap mit 20 Mitarbeitern regelmäßig keine ausgefeilten Compliance-Strukturen benötigen, um ein …” „… berücksichtigen, dass die heterogene Struktur der Emittenten standardisierten Compliance-Vorgaben entgegensteht …” „… . Gesetzgebungstechnische Einwände Wenn trotz der hier erhobenen Bedenken gegen eine Compliance-Pflicht nach dem Gesetzgeber …”

Dokumentation S. 314-315

„… Compliance-Funktionen. Eine effektive Compliance-Organisation baut daher immer auf mehreren Maßnahmen auf.1661 Die …” „… Monitoring gewonnenen Ergebnisse Konzeptions- und Umsetzungsmängel der Compliance-Organisation aufgedeckt …” „… Verbesserung.1651 Dazu gehört auch, dass die Compliance-Organisation insgesamt daraufhin überwacht wird, ob sie …”

Analoge Anwendung auf Emittenten S. 363-367

„… Compliance-Organisation handelt.1941 Dies liegt begründet in den nach § 33 Abs. 1 Nr. 2 und Nr. 3 WpHG notwendigen …” „… organisatorischen Vorkehrungen, die den typischen Compliance-Elementen entsprechen.1942 Während § 33 Abs. 1 Nr. 1 …” „… Compliance-Organisation herzuleiten.1943 Voraussetzung einer Einzelanalogie ist, dass eine Regelungslücke besteht, deren …”

Literaturverzeichnis S. 435-458

„… Compliance-Organisation, Stuttgart 1995, (zitiert: Bankenverbände, Compliance-Hdb., 1995, S.). Burgard, Ulrich, Die …” „… , Christoph E., Compliance, Compliance-Manager, Compliance-Programme: Eine geeignete Reaktion auf gestiegene …” „… Compliance-Managements von Unternehmen, RDV 2006, S. 60-70. Brellochs, Michael, Publizität und Haftung von …”

Schlussthesen S. 429-434

„… Wertpapierdienstleistungssektor stammenden „klassischen“ Compliance-Elemente können jedoch nur teilweise und mitunter nur in …” „… . Ihn trifft keine hiervon unabhängige, primäre Organisationspflicht in Form einer Compliance-Pflicht …” „… für den Banken- und Wertpapierdienstleistungssektor spezialgesetzlich geregelten Compliance-Pflichten …”

Zwischenergebnis S. 354-355

„… sicherzustellen. Konkret bedeutet dies, dass die compliance-typischen Elemente organisatorische Maßnahmen …” „… werden können. Als zentrales 355 Element ist vor allem der Compliance-Officer als unabhängige und …” „… von den Mitarbeitern geforderten Verhaltensweisen erklärt und normiert. Eine Compliance-Organisation …”

Sinn und Zweck der Regelung S. 387-388

„… Compliance-Organisation. F. Compliance-Pflicht aus § 130 OWiG für Vorstandsmitglieder Als Compliance-Pflicht ist auch …” „… allgemeine Compliance-Pflicht aus § 91 Abs. 2 AktG geschlossen werden. Abschließend ist anzumerken, dass …” „… eine allgemeine Compliance-Pflicht selbst dann abzulehnen ist, wenn man der Ansicht folgt, welche den …”

Watch-list und Restricted-list S. 310-312

„… compliance-relevante Informationen umgehend an den Compliance-Officer melden und über ihre Meldepflicht geschult werden …” „… Compliance-Organisation, 1999, S. 19. 1626 BAWe, Compliancerichtlinie, Nr. 3.3.3.2; H. Pirner, Organisation von …” „… Formalien, konkret der Genehmigung des Compliance-Officer, erhalten hat. Unabhängig davon kann jedoch die …”

Sanktionierung von Verstößen gegen den Code of Conduct S. 342-345

„… compliance-relevanter Informationen der Mitbestimmung unterliegt.1840 Da die Meldepflicht jedoch regelmäßig innerhalb …” „… Vorgaben im Rahmen der Weitergabe compliance-relevanter Informationen durch Chinese Walls …” „… of Conduct oder die sonstigen Compliance-Regelungen eine Sank …”

Arbeitnehmer S. 334-342

„… gegenüber der Gesellschaft verpflichtet, mit compliance-relevanten Informationen ordnungsgemäß umzugehen und …” „… diese in die Compliance-Organisation einzuspeisen. Soweit die Regelungen des Code of Conduct über die …” „… . BGB – die Einbeziehung der Compliance-Regeln in den Arbeitsvertrag erfolgen kann. Der Vorteil dieser …”

Monitoring S. 313-314

„… Zustimmung seitens des Compliance-Officer möglich ist.1636 Regelmäßig kommen solche Trading Windows im …” „… Compliance-Richtlinien (Code of Conduct) verstanden.1637 Insbesondere wird der Informationsfluss auf seine …” „… der Compliance-Officer darüber hinaus auch anlassbezogen und stichprobenartige Prüfungen vornehmen …”

Beratung (Hotlines) und Whistle-Blowing S. 284-290

„… den Compliance-Officer.1426 Da nicht jede Sachverhaltskonstellation in das Compliance-Manual …” „… Compliance-Manuals quittiert werden. Bei einer elektronischen Schulung erfolgt dies automatisch durch die …” „… Compliance-Officer bestehen.1427 Den Mitarbeitern ist es hierdurch möglich, sich primär auf ihr eigentliches …”

Einführung S. 356-357

„… konkret dargelegt,1898 dass die hierzu entwickelten Compliance-Elemente in vielen Punkten den …” „… Unterschiede zu der aus dem Wertpapierdienstleistungssektor stammenden „klassischen“ Compliance-Struktur …” „… Compliance-Organisation mit bestimmten Elementen aus der „klassischen“ Compliance seiner aus den Publizitätspflichten …”

Zusammenfassung S. 387

„… Compliance-Organisation. F. Compliance-Pflicht aus § 130 OWiG für Vorstandsmitglieder Als Compliance-Pflicht ist auch …” „… allgemeine Compliance-Pflicht aus § 91 Abs. 2 AktG geschlossen werden. Abschließend ist anzumerken, dass …” „… eine allgemeine Compliance-Pflicht selbst dann abzulehnen ist, wenn man der Ansicht folgt, welche den …”

Regelungsgehalt von § 33 Abs. 1 WpHG S. 359-363

„… die Implementierung einer Compliance-Organisation gemeint.1931 Der Compliance-Officer bzw. die …” „… . 361 know“-Prinzip durch das Wall Crossing. Hierbei muss der Compliance-Officer vor …” „… einer Compliance-Organisation hingegen aus § 33 Abs. 1 Nr. 2 und Nr. 3 ableitend, Lösler, Compliance im …”

Zusammenfassung S. 416

„… -, Mitteilungs- und Informationspflichten die Pflicht zur Implementierung einer Compliance-Organisation …” „… . Sonstige Compliance-Pflichten Neben den zuvor genannten Organisationspflichten wird die Frage einer …” „… Compliance-Pflicht teilweise auch im Zusammenhang mit dem Insiderverzeichnis gem. § 15b WpHG, den Regelungen des DCGK …”

Zusammenfassung S. 428

„… Einrichtung einer Compliance-Organisation. Die Ausgestaltung der Compliance-Pflicht ist gesetzlich nicht …” „… Eine Compliance-Pflicht für Emittenten ist empirisch nicht notwendig. Aufgrund der Heterogenität der …” „… Emittenten ist zudem eine allgemein verbindliche Compliance-Struktur rechtspolitisch verfehlt. Einem …”

Zwischenergebnis S. 428

„… Einrichtung einer Compliance-Organisation. Die Ausgestaltung der Compliance-Pflicht ist gesetzlich nicht …” „… Eine Compliance-Pflicht für Emittenten ist empirisch nicht notwendig. Aufgrund der Heterogenität der …” „… Emittenten ist zudem eine allgemein verbindliche Compliance-Struktur rechtspolitisch verfehlt. Einem …”

Empirie zu den Verstößen gegen die Veröffentlichungs- und Mitteilungspflichten S. 424-425

„… Vorstandsmitglieder eine Compliance-Pflicht aus § 93 Abs. 1 S. 1 AktG trifft, deren nähere Ausformung sich jedoch …” „… primäre, konkret ausgestaltete Compliance-Pflicht für Emittenten ähnlich etwa der Compliance-Pflicht für …” „… Mitteilungspflichten Empirisch gesehen würde eine solche Compliance-Pflicht notwendig sein, falls es in der …”

Organmitglieder S. 333-334

„… des Compliance-Officer beim Emittenten gefolgert werden. F. Arbeitsrechtliche Aspekte einer …” „… Compliance-Organisation Compliance als ein Informationsmanagement bedarf zu seiner effektiven Umsetzung der aktiven …” „… Compliance-Organisation stellt sich insoweit die Frage, wie die Mitarbeiter zur Mitwirkung rechtlich verpflichtet werden …”

Zusammenfassung S. 374-375

„… Hinblick auf Dritte. IV. Zusammenfassung Die Compliance-Pflicht aus § 25a Abs. 1 Nr. 1 KWG enthält …” „… . Auch wenn sich gewisse Compliance-Elemente in der Emittenten …” „… Regelungslücke und vergleichbarer Interessenlage abzulehnen. D. Compliance-Pflicht aus § 14 Abs. 2 GwG für …”

Regelungsgehalt S. 380-385

„… ; MüKo-AktG/Hefermehl/Spindler, 2. Aufl. 2004, § 91 385 III. Compliance-Pflicht Unklar ist auf den ersten Blick, ob eine …” „… Compliance-Organisation zum Pflichtenumfang des § 91 Abs. 2 AktG gehört. Hierfür könnte sprechen, dass von dem …” „… , 342, 354, der zwar nicht ausdrücklich von einem Compliance-System spricht, jedoch ein …”

Sinn und Zweck der Regelung S. 367-369

„… 367 staltung der Compliance-Organisation1961 sowie in unterschiedlichen Gesetzeszwecken. Während …” „… Organisationspflichten des § 33 Abs. 1 WpHG beinhalten zwar klassische Compliance-Elemente, sind expressis verbis aber …” „… verneinen. C. Compliance-Pflicht aus § 25a Abs. 1 KWG für Emittenten Neben § 33 Abs. 1 WpHG ist § 25a Abs …”

Zuständigkeitsverteilung S. 278

„… Compliance-Organisation Compliance beinhaltet eine Vielzahl organisatorischer Elemente, die je nach Funktion …” „… typisch für eine effektive Compliance-Organisation und werden von der Rechtslehre in einem …” „… , 231; Assmann, AG 1994, 243, 257; Grohnert, Rechtliche Grundlagen einer Compliance-Organisation, 1999 …”

Zusammenfassung S. 367

„… 367 staltung der Compliance-Organisation1961 sowie in unterschiedlichen Gesetzeszwecken. Während …” „… Organisationspflichten des § 33 Abs. 1 WpHG beinhalten zwar klassische Compliance-Elemente, sind expressis verbis aber …” „… verneinen. C. Compliance-Pflicht aus § 25a Abs. 1 KWG für Emittenten Neben § 33 Abs. 1 WpHG ist § 25a Abs …”

Stichwortverzeichnis S. 459-460

„… ? Compliance-Officer, 327 ? Elemente, 284 ? Emittenten-Compliance, 355 ? Historie, 276 ? Informationsmanagement, 280 …” „… Compliance-Notes, 290 Deutscher Corporate Governance Kodex, 224 Directors’ Dealings, 176 ? Mitteilungspflicht …” „… Close Period, 320 Compliance, 269 ? Arbeitsrecht, 342 ? Ausgestaltung, 415 ? Definition, 269 …”

Analoge Anwendung auf Emittenten S. 372-374

„… Verhaltensvorgaben an die Mitarbeiter,1998 insbesondere die Definition compliance-relevanter Vorgänge wie etwa von …” „… Frage, ob und in welchem Umfang die Compliance-Pflicht aus § 25a KWG analog auf die Emittenten und die …” „… Compliance-Organisation empfohlen; nach Erwägungsgrund Nr. 6 Durchführungsrichtlinie 2004/72/EG und der Begr. BMF zu § 14 …”

Regelungsgehalt S. 388-391

„… Vorstand. Folglich kann nicht von einer Compliance-Pflicht des Emittenten, sondern allenfalls der nach § 9 …” „… . 8; Grohnert, Rechtliche Grundlagen einer Compliance-Organisation, 1999, S. 63 f.; Lösler, Compliance …” „… Compliance-Organisation, 1999, S. 63 f. 389 § 30 Abs. 1 OWiG i. V. m. § 39 WpHG als juristische Person belangt wird …”

Mitteilungspflicht S. 175-182

„… 2005, 745, 759; aus der Fünten, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 6. Kapitel Rn. 22 …” „… 2004, 883, 886; dem folgend, aus der Fünten, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 6 …” „… , Kapitalmarktrecht, 2006, Rn. 250; aus der Fünten, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 6. Kapitel Rn …”

Analoge Anwendung auf Emittenten S. 378-379

„… Geldwäsche zu sensibilisieren.2030 III. Analoge Anwendung auf Emittenten Die Compliance-Organisation des § 14 …” „… Ausgestaltung der Compliance-Organisation, indem die in § 14 Abs. 1 GwG genannten Personen bzw. Unternehmen …” „… speziell auf die Bekämpfung der Geldwäsche zugeschnittene Compliance-Pflicht gegenüber Personen und …”

Regelungsgehalt S. 369-372

„… Finanzmarktförderungsgesetz, durch das erstmalig die Compliance-Pflicht eingeführt wurde, wird auf Grundsatz 14 der Baseler …” „… Vorschriften neben denen des KWG folgende Gesetze bzw. Normen in die Compliance-Organisation einzubeziehen …” „… Einrichtung einer Compliance-Organisation.1990 Hierdurch sollen die im Zusammenhang mit der Erbringung von …”

Die Entsprechenserklärung S. 221-227

„… ; Preisenberger, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 3. Kapitel Rn. 17; Peltzer; Deutsche …” „… geltenden Fassung abstellend, Preisenberger, in: Kuthe/Rückert/ Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 3. Kapitel …” „… , in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 3. Kapitel Rn. 41; vgl. Kapitel 2: J.VII. 1046 …”

Die Mitteilungspflicht nach §§ 21 ff. WpHG S. 194-206

„… ; Assmann/Schneider/Schneider, 4. Aufl. 2006, Vor § 21 WpHG Rn. 15; a. A. Sudmeyer, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb …” „… , in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 8. Kapitel Rn. 10. 879 Schwark/Schwark, 3. Aufl …” „… : Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 8. Kapitel Rn. 10; Schäfer/Hamann/Opitz, 2. Aufl. 2006, § 21 WpHG Rn. 8 …”

Gang der Untersuchung S. 33-34

„… Organisationspflichten ohne Bezug zu Compliance darauf zu untersuchen, ob sie entsprechende Compliance-Pflichten für den …” „… Compliance sowie auf die Organisationspflichten beziehen. Die Untersuchung beginnt mit einer Einführung in …” „… Compliance sowie die hiermit zusammenhängenden Instrumentarien bzw. Elemente erläutert, wobei insbesondere …”

Die Ad-hoc-Publizitätspflicht nach § 15 Abs. 1 S. 1 WpHG S. 86-112

„… , Compliance-Hdb., 2004, 5. Kapitel Rn. 41. 330 Ebenso, Möllers, FS Horn, 2006, S. 477. 331 EuGH v. 19.3.1964, Rs …” „… : Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 6. Kapitel Rn. 39. 342 Soergel/Stadler, 13. Aufl. 2002, § 859 BGB Rn. 8 …” „… : Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 6. Kapitel, Rn. 39. 346 Ganz h.M., vgl. nur Happ/Semler, ZGR 1998, 116 …”

Regelungsgehalt S. 395-400

„… Compliance-Organisation, 1999, S. 66. 2157 Geßler/Hefermehl/Eckhardt/Kropff/Hefermehl, 1973, § 93 AktG Rn. 12 …” „… Vorstandsmitglieder unter mehreren Möglichkeiten einen Ermessensspielraum haben.2167 III. Compliance-Pflicht Im …” „… AktG eine Pflicht zur Implementierung einer Compliance-Organisation folgt. Hierbei ist zwischen der …”

Befreiung von der Veröffentlichungspflicht (§ 15 Abs. 3 WpHG) S. 112-135

„… , 1898, 1903; S. Schneider, BB 2005, 897, 901; Kuthe/Rückert, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb …” „… könnten. Daher bietet sich bei einer unternehmensinternen Lösung der Compliance-Officer an.470 Die Person …” „… veröffentlichen ist, Staake, BB 2007, 1573, 1576. 470 Vgl. zur Unabhängigkeit des Compliance-Officer, Kapitel 3 …”

Die Ad-hoc-Publizität bei der Weitergabe von Insiderinformationen (§ 15 Abs. 1 S. 4 und S. 5 WpHG) S. 135-144

„… : Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 5. Kapitel Rn. 19, der sogar eine Vorabveröffentlichung fordert. 138 …” „… Rn. 228. 584 Kuthe/Rückert, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 5. Kapitel Rn. 19 …” „… . 585 Kuthe/Rückert, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 5. Kapitel Rn. 20; vgl. zu den …”

Sinn und Zweck der Regelung S. 394-395

„… 394 IV. Zusammenfassung Eine primäre Compliance-Pflicht lässt sich aus § 130 Abs. 1 OWiG nicht …” „… eines rechtskonformen Publizitätsverhaltens eine Compliance-Organisation im Unternehmen zu …” „… implementieren. G. Compliance-Pflicht aus § 93 Abs. 1 AktG für Vorstandsmitglieder Eine Compliance-Pflicht …”

Sperrfristen und Handelsfenster (Close Period/Trading Windows) S. 312-313

„… zeitlich befristet, für Ausnahmen innerhalb der Fristen kann die Zustimmung des Compliance-Officer …” „… verboten bzw. nur mit Zustimmung seitens des Compliance-Officer möglich ist.1636 Regelmäßig kommen solche …” „… unternehmensinternen Compliance-Richtlinien (Code of Conduct) verstanden.1637 Insbesondere wird der Informationsfluss …”

Zusammenfassung S. 379

„… die Bekämpfung der Geldwäsche zugeschnittene Compliance-Pflicht gegenüber Personen und Unternehmen …” „… Publizitätspflichten beim Emittenten angewandt werden. E. Compliance-Pflicht aus § 91 Abs. 2 AktG für den Vorstand Eine …” „… Compliance-Pflicht könnte weiterhin aus § 91 Abs. 2 AktG folgen. Danach hat der Vorstand „geeignete Maßnahmen zu …”

Ausklammerung der gesellschaftsrechtlichen Publizitätspflichten S. 34-36

„… Compliance darauf zu untersuchen, ob sie entsprechende Compliance-Pflichten für den Emittenten oder für …” „… gesprochen werden kann. Im zweiten Teil werden Compliance sowie die hiermit zusammenhängenden Instrumentarien …” „… Compliance den Anforderungen beim Emittenten gerecht werden und folglich zur Gewährleistung eines …”

Zusammenfassung S. 394

„… 394 IV. Zusammenfassung Eine primäre Compliance-Pflicht lässt sich aus § 130 Abs. 1 OWiG nicht …” „… eines rechtskonformen Publizitätsverhaltens eine Compliance-Organisation im Unternehmen zu …” „… implementieren. G. Compliance-Pflicht aus § 93 Abs. 1 AktG für Vorstandsmitglieder Eine Compliance-Pflicht …”

Regelungsgehalt von § 14 Abs. 2 GwG S. 376-378

„… Informationsmanagementsysteme dar, welche die compliance-relevanten Daten den Entscheidungsträgern wie auch dem …” „… sensibilisieren.2030 III. Analoge Anwendung auf Emittenten Die Compliance-Organisation des § 14 Abs. 2 GwG zeigt …” „… Compliance-Organisation, indem die in § 14 Abs. 1 GwG genannten Personen bzw. Unternehmen nicht sich selbst, sondern die …”

Sinn und Zweck der Regelung S. 379-380

„… die Bekämpfung der Geldwäsche zugeschnittene Compliance-Pflicht gegenüber Personen und Unternehmen …” „… Publizitätspflichten beim Emittenten angewandt werden. E. Compliance-Pflicht aus § 91 Abs. 2 AktG für den Vorstand Eine …” „… Compliance-Pflicht könnte weiterhin aus § 91 Abs. 2 AktG folgen. Danach hat der Vorstand „geeignete Maßnahmen zu …”

Zuständigkeit im Rahmen von § 15 WpHG S. 148-155

„… ; Hommelhoff, Die Konzernleitungspflicht, S. 180; Grohnert, Rechtliche Grundlagen einer Compliance-Organisation …” „… Konzerndimension, 2004, S. 303. Nach einer empirischen Studie (180 Compliance-Officer, zu 80 % angestellt bei im …” „… Vorstandrechts, § 1 Rn. 53; Schmidt-Husson, in: Hauschka, Corporate Compliance, 2007, § 7 Rn. 15. 636 …”

Sinn und Zweck der Regelung S. 375-376

„… planwidriger Regelungslücke und vergleichbarer Interessenlage abzulehnen. D. Compliance-Pflicht aus § 14 Abs …” „… . 2 GwG für Emittenten Eine weitere Compliance-Pflicht ist in § 14 Abs. 2 GwG enthalten. Danach müssen …” „… 375 Compliance wieder finden, ist eine analoge Anwendung von § 25a Abs. 1 Nr. 1 KWG wegen fehlender …”

Dogmatische Einordnung des Weitergabeverbots S. 67-68

„… Compliance-Organisation, 1999, S. 57. 236 Assmann, AG 1997, 50, 52; Lösler, Compliance im …” „… ; Lösler, Compliance im Wertpapierdienstleistungskonzern, 2003, S. 126 f.; a. A. Ringleb, in …” „… , Compliance im Wertpapierdienstleistungskonzern, 2003, S. 126; a. A. Grohnert, Rechtliche Grundlagen einer …”

Sinn und Zweck der Regelungen S. 193-194

„… . A. Sudmeyer, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 8. Kapitel Rn. 4. 878 …” „… ; Schäfer/Hamann/Opitz, 2. Aufl. 2006, § 21 WpHG Rn. 10; Sudmeyer, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 8 …” „… . 2006, § 21 WpHG Rn. 8; Sudmeyer, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 8. Kapitel Rn. 10 …”

Auswirkungen auf die Organisation S. 236-237

„… Compliance-Officer, zu 80 % angestellt bei im Prime Standard Segment notierten Unternehmen) ist Compliance in 39 …” „… Vergleich zu den letzten Jahren zeigt dabei, dass Compliance sich von der Rechtsabteilung hin zu Investor …”

Verhältnis der gesetzlichen Publizitätspflichten zu den Regelungen des DCGK S. 249-250

„… der Fünten, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 6. Kapitel Rn. 5; KK-WpHG/Hirte, 2007 …” „… , 3. Aufl. 2004, § 15a WpHG Rn. 12. 1201 Aus der Fünten, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb …” „… - 1202 Aus der Fünten, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 6. Kapitel Rn. 5. 1203 Vgl …”

Organisatorische Vorkehrungen S. 227-234

„… : Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 3. Kapitel, Rn. 19. 1079 Vgl. ausführlich, Kapitel 2: G.III.2. 1080 …” „… (180 Compliance-Officer, zu 80 % angestellt bei im Prime Standard Segment notierten Unternehmen) ist …” „… Rechtsabteilung, der IR-Abteilung oder dem Compliance Office zugeordnet.1109 …”

Sinn und Zweck der Regelung S. 155-156

„… Compliance-Organisation auf. Jedoch folgt hieraus keine explizite Compliance-Pflicht im Sinne der Verpflichtung zu einer …” „… deutlich, dass eine umfangreiche Compliance-Organisation, vergleichbar mit der aus dem klassischen …”

Dogmatische Einordnung der Norm S. 156-157

„… Verzeichnis- und Aufklärungspflicht deutlich, dass eine umfangreiche Compliance-Organisation, vergleichbar mit …” „… verpflichtet. Dieses Verhalten weist zwar einen Bezug zu einer Compliance-Organisation auf. Jedoch folgt …” „… hieraus keine explizite Compliance-Pflicht im Sinne der Verpflichtung zu einer bestimmten …”

Sinn und Zweck der Regelung S. 174-175

„… 2005, 745, 759; aus der Fünten, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 6. Kapitel Rn. 22 …” „… 2004, 883, 886; dem folgend, aus der Fünten, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 6 …” „… , Kapitalmarktrecht, 2006, Rn. 250; aus der Fünten, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 6. Kapitel Rn …”

Bedeutung für die Organisationspflichten S. 251-253

„… . 31; Preisenberger, in: Kuthe/Rückert/ Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 3. Kapitel Rn.41; vgl …” „… Compliance-Organisation bzw. einem konzernweiten Überwachungssystem, Schneider, ZGR 1996, 225, 240 ff.; Hommelhoff, ZGR …” „… , Rechtliche Grundlagen einer Compliance-Organisation, 1999, S. 166. …”

Unverzügliche Aktualisierungspflicht S. 166-171

„… , Compliance-Hdb., 2004, 4. Kapitel Rn. 43; vgl. zur dogmatischen Begründung der Organisationspflicht, Kapitel 2 …” „… , Compliance-Hdb., 2004, 4. Kapitel Rn. 43; Assmann/Schneider/Sethe, 4. Aufl. 2006, § 15b WpHG Rn. 4 …” „… : Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 4. Kapitel Rn. 43. 739 In diesem Sinne auch, Schneider/v. Buttlar, ZIP …”

Sinn und Zweck der Regelung S. 357-359

„… 357 B. Compliance-Pflicht aus § 33 Abs. 1 WpHG für Emittenten Bei der Frage nach der …” „… Rechtsgrundlage bzw. der rechtlichen Verpflichtung zur Einrichtung einer Compliance-Organisation im Unternehmen …” „… ; Schwark/Schwark, 3. Aufl. 2004, § 35 WpHG Rn. 13; ausführlich, Lösler, Compliance im …”

Veröffentlichungspflicht des Emittenten gem. § 26 Abs. 1 S. 1 WpHG S. 206-217

„… . 11; Sudmeyer, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 8. Kapitel Rn. 89. 949 Vgl …” „… , § 25 WpHG Rn. 36; Sudmeyer, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 8. Kapitel Rn. 91; dem …” „… : Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 8. Kapitel Rn. 91, der die Tagesfrist als starre Frist ansieht, die dem …”

Pflichten des Emittenten gem. § 15a Abs. 4 WpHG S. 182-192

„… . 817 So auch, aus der Fünten, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 6. Kapitel Rn. 39 …” „… , § 15 WpHG Rn. 37; aus der Fünten, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 6. Kapitel Rn. 39 …” „… auch zur Vermengung der Compliance-Maßnahmen im Hinblick auf die Pflichten der Organmitglieder und …”

Ausgestaltung der Organisation S. 253-261

„… Compliance-Organisation bzw. einem konzernweiten Überwachungssystem, Schneider, ZGR 1996, 225, 240 ff.; Hommelhoff, ZGR …” „… , Rechtliche Grundlagen einer Compliance-Organisation, 1999, S. 166. 254 Ganzheitliches …” „… ; vgl. zur Ausgestaltung einer Compliance-Organisation, Kapitel 3 DXI. 1226 Frese, Grundlagen der …”

Das Weitergabeverbot von Insiderinformationen gem. § 14 Abs. 1 Nr. 2 WpHG S. 61-67

„… . 126; a. A. Grohnert, Rechtliche Grundlagen einer Compliance-Organisation, 1999, S. 57. 236 Assmann …” „… WpHG Rn. 118 ff. 234 Assmann, AG 1997, 50, 52; Lösler, Compliance im Wertpapierdienstleistungskonzern …” „… , Insidertatsache und Primärinsider, 1998, S. 141; Lösler, Compliance im Wertpapierdienstleistungskonzern, 2003, S …”

Verhältnis § 15a WpHG zu §§ 21 ff. WpHG S. 249

„… der Fünten, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 6. Kapitel Rn. 5; KK-WpHG/Hirte, 2007 …” „… , 3. Aufl. 2004, § 15a WpHG Rn. 12. 1201 Aus der Fünten, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb …”

Verhältnis von § 26a Abs. 1 S. 1 WpHG zu den sonstigen Publizitätspflichten S. 249

„… der Fünten, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 6. Kapitel Rn. 5; KK-WpHG/Hirte, 2007 …” „… , 3. Aufl. 2004, § 15a WpHG Rn. 12. 1201 Aus der Fünten, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb …”

Rechtshistorie der Publizitätspflichten S. 49-53

„… 1993, 136; Grohnert, Rechtliche Grundlagen einer Compliance-Organisation, 1999, S. 6; Schmidt, Insider …” „… . 105 Schweizer, Insiderverbote, Interessenkonflikte und Compliance, 1996, S. 112. 106 Weiss, Die Bank …” „… Compliance, 1996, S. 112; Assmann, AG 1994, 196, 199; Weiss, Die Bank 1993, 136. 108 Gesetz über den …”

Herleitung einer Organisationspflicht S. 71-81

„… müssen, eine Compliance-Pflicht annehmend, Hauschka, ZIP 2004, 877, 878; allgemein die Verpflichtung zur …” „… der Marktintegrität beitragen sollen, wozu insbesondere eine Compliance-Organisation gehört; ebenfalls …” „… 1987, 984, 987; vgl. zur Ausgestaltung einer Compliance-Organisation, Kapitel 3 DXI, mit jeweils …”

Verhältnis der Directors’ Dealings und der Beteiligungstransparenz zu § 15 Abs. 1 S. 4 und S. 5 WpHG S. 248-249

„… der Fünten, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 6. Kapitel Rn. 5; KK-WpHG/Hirte, 2007 …” „… , 3. Aufl. 2004, § 15a WpHG Rn. 12. 1201 Aus der Fünten, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb …”

Verhältnis der Aktualisierungserklärung zum DCGK zur Ad-hoc-Publizität S. 250-251

„… - 1202 Aus der Fünten, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 6. Kapitel Rn. 5. 1203 Vgl …” „… . 31; Preisenberger, in: Kuthe/Rückert/ Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 3. Kapitel Rn.41; vgl …”

Verhältnis der Directors’ Dealings gem. § 15a WpHG zur Ad-hoc-Publizität gem. § 15 Abs. 1 S. 1 WpHG S. 237-243

„… der Fünten , in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 6. Kapitel Rn. 5; KK-WpHG/Heinrich …” „… : Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 6. Kapitel Rn. 5; ebenso mit diesem Ergebnis im Rahmen der …” „… , in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 10. Kapitel Rn. 27; hingegen bzgl. § 15 WpHG a. F …”

Die Grenzen des Pflichtenkreises des Emittenten S. 83-85

„… ; Anlegerschutzverbesserungsgesetz, S. 43; Rückert, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 4. Kapitel Rn. 35; Büche, Die …” „… , Anlegerschutzverbesserungsgesetz, 2005, S. 43; Rückert, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 4. Kapitel Rn. 35. 311 …”

Aufbau des Verzeichnisses S. 162-166

„… Insiderverzeichnisses finden sich bei, Rückert, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 4. Kapitel Rn. 49 …” „… empfehlen.722 Solche Bereiche können z. B. Vorstand, Aufsichtsrat oder die Compliance-Abteilung sein.723 …”

Problemdarstellung S. 31-33

„… haben muss.5 Einer Zauberformel gleich fällt in diesem Zusammenhang oftmals der Begriff „Compliance“.6 …” „… allem um Instrumentarien, die entsprechend der historischen Herkunft der Compliance aus dem …” „… Wertpapierdienstleistungssektor stammenden Instrumentarien der Compliance überhaupt den Anforderungen beim Emittenten gerecht …”

Ganzheitliches Informationssystem für sämtliche Publizitätspflichten S. 261

„… Informationssystem, welches sämtliche compliance-relevanten Informationen sammelt und zur Bewertung einer zentralen …”

Zuständigkeit S. 173

„… die Compliance-Officer meint.769 IX. Zusammenfassung Das Insiderverzeichnis nach § 15b WpHG stellt den …”

Zwischenergebnis S. 261-262

„… Informationssystem, welches sämtliche compliance-relevanten Informationen sammelt und zur Bewertung einer zentralen …”

Zuständigkeiten der Veröffentlichungs- und Mitteilungspflicht S. 192-193

„… Fünten, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 6. Kapitel Rn. 39; Fischer zu …”

Zusammenfassung S. 173-174

„… die Compliance-Officer meint.769 IX. Zusammenfassung Das Insiderverzeichnis nach § 15b WpHG stellt den …”

Aufklärungspflicht gem. § 15b Abs. 1 S. 3 WpHG S. 171-173

„… verantwortlichen Personen“ spricht und damit die Compliance-Officer meint.769 IX. Zusammenfassung Das …”

Zusammenhang zu den Publizitätspflichten S. 235-236

„… Compliance in 39 % der Fälle der Investor-Relations-Abteilung und in 25 % der Fälle der R echtsabteilung …” „… zugeordnet. Der Vergleich zu den letzten Jahren zeigt dabei, dass Compliance sich von der Rechtsabteilung hin …”

Verhältnis Beteiligungstransparenz gem. §§ 21 ff. WpHG zur Ad-hoc-Publizität gem. § 15 Abs. 1 S. 1 WpHG S. 243-248

„… , § 15 WpHG Rn. 77 f.; Sickinger, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 10. Kapitel Rn. 27 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 23-30

„… DNotZ Deutsche Notar-Zeitschrift E Entwurf 25 ECV Emittenten-Compliance-Verordnung der österreichischen …”

In das Verzeichnis aufzunehmende Personen S. 158-162

„… Unternehmensbereiche wie etwa Controlling, Rechnungswesen, Investor Relations, Business Development und Compliance.693 …”

doi.org/10.5771/9783845211701

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