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Samir Buhl, Tino Frieling, Christopher Krois, Friederike Malorny, Matthias Münder, Barbara Richter, Laura Schmidt - Der erwachte Gesetzgeber

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Samir Buhl (ed.), Tino Frieling (ed.), Christopher Krois (ed.), Friederike Malorny (ed.), Matthias Münder (ed.), Barbara Richter (ed.), Laura Schmidt (ed.)

Der erwachte Gesetzgeber

2017

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Larissa Schobert Die Reform des Betriebsrentengesetzes – von garantierten Leistungen zu freiem Fall? S. 41-54

„… Betriebsrentengesetzes vor, das sog. Betriebsrentenstärkungsgesetz.4 Dieses Gesetz tritt zum 1. Januar 2018 in Kraft …” „… Nr. 63 EStG. Allerdings ist der Erfolg allein der Steuerprivilegierung als Anreiz, Betriebsrenten …” „… Sozialpartnermodell Betriebsrente“ (§ 17b BetrAVG), 2015, S. 7; Reinecke, NZA 2015, 1153, 1157. 15 Vgl. dazu auch BMAS …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-7

„… Reform des Betriebsrentengesetzes – von garantierten Leistungen zu freiem Fall? 41 Larissa Schobert …”

doi.org/10.5771/9783845286907

Nils Masnitza - Tarifvertragliche Gestaltung der betrieblichen Altersversorgung und die Erweiterung des Vorsorgespektrums durch das Betriebsrentenstärkungsgesetz

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Nils Masnitza

Tarifvertragliche Gestaltung der betrieblichen Altersversorgung und die Erweiterung des Vorsorgespektrums durch das Betriebsrentenstärkungsgesetz

2018

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Kapitel 4: Das Betriebsrentenstärkungsgesetz (BRSG) S. 145-236

„… im Bereich der Betriebsrenten vor, um deren Verbreitung zu stärken und so eine zusätzliche …” „… Sozialpartnermodell Betriebsrente, S. 8; Roth, SR 2016, 47 (60); Ulbrich/Görgen, BetrAV 2017, 173 (174). 148 kleinen …” „… Rahmen der Durchführung der reinen Beitragszusage im „Sozialpartner-modell Betriebsrente“ sind die …”

Literaturverzeichnis S. 243-274

„… Betriebsrenten-gesetz – Stärkung der Tarifvertragsparteien/Gemeinsamen Einrichtungen, ab-rufbar unter …” „… Arteaga, Marco: Der Gordische Knoten bei den Betriebsrenten, in: DB 2015, M5. Zitiert als: Arteaga, DB …” „… zum „Sozialpartnermodell Betriebsrente“, in BetrAV 2016, S. 285 ff. Zitiert als: Arteaga, BetrAV 2016 …”

Kapitel 1: Die Entwicklung der Altersversorgung in Deutschland S. 3-18

„… massive Reform des BetrAVG durch das Betriebsrentenstär-kungsgesetz vom 17.8.2017 statt, die mit dem …” „… „Sozialpartnermodell Betriebs-rente“ nicht nur die reine Beitragszusage als neue Zusageart in § 1 Abs. 2 Nr. 2a BetrAVG …” „… Sozialpartnermodell Betriebsrente, S. 8; Roth, SR 2016, 47 (60); Ulbrich/Görgen, BetrAV 2017, 173 (174). 94 Vgl …”

Fazit S. 237-242

„… deutsche Be-triebsrente“ vorgestellt,1058 das allerdings noch der Billigung durch das Kartell-amt bedarf …” „… obliga-torischer Betriebsrentensysteme bzw. gesetzlicher Optionssysteme zu schwingen.1055 Doch es gibt auch schon …” „… Lebensversiche-rungsverein a.G. das gemeinsame Betriebsrentenangebot „Das Rentenwerk“ für Sozialpartner ins Leben gerufen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… die Erweiterung des Vorsorgespektrums durch das Betriebsrentenstärkungsgesetz(D) 04900www.vvw.deDie …” „… Betriebsrenten- stärkungsgesetzDer Umfang tarifvertraglicher Gestaltungsmacht und die Implementierung …” „… Altersversorgung und die Erweiterung des Vorsorgespektrums durch das BetriebsrentenstärkungsgesetzDer Umfang …”

Kapitel 3: Tarifvertragliche Gestaltungsmöglichkeiten S. 35-144

„… normativen Vorgaben gestattet – der tarifdispositive Rahmen des Betriebsrentenrechts wird durch § 19 und § 20 …” „… zur Gleichschaltung von Steuer- und Be-triebsrentenrecht bereits erdientes Entgelt als „künftig“ im …”

Kapitel 2: Das System der betrieblichen Altersversorgung S. 19-34

„… . August 2017 (Betriebsrentenstärkungsgesetz), BGBl. I 3214. 30 S. 3 BetrAVG, auf die Arbeitnehmerseite …”

Einleitung S. 1-2

„… Be-triebsrentenstärkungsgesetz,10 das im Kern auf dem „Sozialpartnermodell“ be-ruht und somit in weiten Teilen der tariflichen …” „… vom 17. August 2017 (Betriebsrentenstärkungsgesetz), BGBl. I, S. 3214 ff. …”

doi.org/10.5771/9783748935070

Christoph Meissner - Geltung und Abdingbarkeit des Betriebsrentengesetzes bei Versorgungszusagen von Organmitgliedern

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Christoph Meissner

Geltung und Abdingbarkeit des Betriebsrentengesetzes bei Versorgungszusagen von Organmitgliedern

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 65 2019

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Literaturverzeichnis S. 269-278

„… Rechtsprechung des BAG zur Anpassung von Betriebsrenten, ArbRAktuell 2015, S. 94–97. Beck, Charlotte: Aktuelle …” „… 2017, S. 365. Diller, Martin: Abfindung von Betriebsrenten und Anwartschaften, NZA 2011, S. 1021–1025 …” „… Geschäftsleiter-Betriebsrente, KTS 1981, S. 1–16. Hommelhoff, Peter / Timm, Wolfram: Insolvenzschutz für die …”

Dritter Teil S. 161-268

„… Ausscheidens mit Vollendung des 65. Lebensjahrs 1.000 € als (monatliche) Betriebsrente zugesagt. Im Alter von …” „… 55 wird die in Aussicht gestellte Betriebsrente auf 2.000 € aufgestockt. Im Alter von 60 Jahren …” „… 765 Bei einer Gesamtversorgungszusage garantiert der Arbeitgeber, dass die Betriebsrente die Lücke …”

Erster Teil S. 23-92

„… . Geltung des Betriebsrentengesetzes 48 – statt von einer Betriebsrente – von einer Unternehmerrente …” „… selbst Unternehmer sind, den Schutz des Gesetzes nicht genießen sollen“.86 Nur Betriebsrenten, nicht aber …” „… Erster Teil Geltung des Betriebsrentengesetzes Einführung Die Vorschriften des …”

Zweiter Teil S. 93-160

„… Betriebsrentenregelung nicht den Schluss rechtfertige, dass das Betriebsrentengesetz für diesen Personenkreis vollständig …” „… Zweiter Teil Abdingbarkeit des Betriebsrentengesetzes Einführung Der Umstand, dass die Mitglieder …” „… dem Anwendungsbereich des Betriebsrentengesetzes unterfallen, wirft die Frage auf, inwieweit hierdurch …”

Einleitung S. 17-22

„… 1981, 2465, 2466. Einleitung 18 merschutzgesetz15 konzipierte Betriebsrentengesetz16 auch auf die …” „… Betriebsrentengesetzes intensiv darüber debattiert wurde, unter welchen Bedingungen Organmitgliedern mit …” „… Betriebsrentengesetzes unterfallen.18 Bedingt durch die in Teilen wenig gelungene redaktionelle Umsetzung des Gesetzes,19 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Nomos Geltung und Abdingbarkeit des Betriebsrentengesetzes bei Versorgungszusagen von …” „… Abdingbarkeit des Betriebsrentengesetzes bei Versorgungszusagen von Organmitgliedern Nomos BUT_Meissner …” „… des Betriebsrentengesetzes 25 EinführungA. 25 Persönlicher Geltungsbereich des BetrAVG …”

doi.org/10.5771/9783748904038

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Jörg Effertz

TV-L Kommentar 2022

2022

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Abschnitt VIII Alters- und Hinterbliebenenversorgung S. 1371-1436

„… Betriebsrenten-berechtigter, hat die hinterbliebene Ehegattin/der hinterbliebene Ehegatte Anspruch auf eine kleine oder große …” „… Länderwww.WALHALLA.deATV 810 (2) Die Betriebsrente ist neu zu berechnen, wenn bei einer/einem Betriebsrentenberechtigten …” „… Länderwww.WALHALLA.de810 ATV zuweisen. Die Betriebsrente ruht, solange sich die Betriebsrenten-berechtigten trotz …”

Abschnitt II Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder und Überleitungstarifvertrag S. 51-828

Abschnitt VII Weiteres Tarifrecht der Länder S. 1345-1370

„… Durchführungsweg1Für den Durchführungsweg gelten die Vorschriften des Betriebsren-tengesetzes. 2Die …” „… aus-schließlich die Vorschriften des Betriebsrentengesetzes.§ 7 In-Kraft-Treten(1) Dieser Tarifvertrag tritt am 1 …”

doi.org/10.5771/9783802956072

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Jörg Effertz

TV-L Kommentar 2021

2021

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Tarifvertrag über die betriebliche Altersversorgung der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes (Tarifvertrag Altersversorgung – ATV) S. 1391-1454

„… Betriebsrenten-berechtigter, hat die hinterbliebene Ehegattin/der hinterbliebene Ehegatte Anspruch auf eine kleine oder große …” „… Länderwww.WALHALLA.deATV 810 (2) Die Betriebsrente ist neu zu berechnen, wenn bei einer/einem Betriebsrentenberechtigten …” „… Länderwww.WALHALLA.de810 ATV zuweisen. Die Betriebsrente ruht, solange sich die Betriebsrenten-berechtigten trotz …”

Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) S. 43-597

Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung für die Beschäftigten des Bundes und der Länder (TV-EntgeltU-B/L) S. 1374-1376

„… Durchführungsweg1Für den Durchführungsweg gelten die Vorschriften des Betriebsren-tengesetzes. 2Die …” „… aus-schließlich die Vorschriften des Betriebsrentengesetzes.§ 7 In-Kraft-Treten(1) Dieser Tarifvertrag tritt am 1 …”

doi.org/10.5771/9783802955655

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