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Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. - Fachlexikon der Sozialen Arbeit

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Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. (ed.)

Fachlexikon der Sozialen Arbeit

2022

Results in this title

Sylvia Dünn Betriebliche Altersversorgung und Sozialleistungen S. 109

„… MloschBetriebliche Altersversorgung und Sozialleistungen Bereits Anfang des 19. Jh. richteten verschiedene große …” „… Mitarbeiter/innen zu gewinnen.Wichtigste betriebliche Sozialleistung ist heute die betriebliche Altersversorgung als …” „… machen.Als Formen der betrieblichen Altersversorgung lassen sich interne Durchführungswege (Direktzusage …”

Martin Klein Betriebliche Soziale Arbeit S. 109-110

„… MloschBetriebliche Altersversorgung und Sozialleistungen Bereits Anfang des 19. Jh. richteten verschiedene große …” „… Mitarbeiter/innen zu gewinnen.Wichtigste betriebliche Sozialleistung ist heute die betriebliche Altersversorgung als …” „… machen.Als Formen der betrieblichen Altersversorgung lassen sich interne Durchführungswege (Direktzusage …”

Anja Mlosch Betreuungsvermeidung S. 108-109

„… (i.S. des Betreuungsrechts) geeignet ist.Anja MloschBetriebliche Altersversorgung und …” „… gewinnen.Wichtigste betriebliche Sozialleistung ist heute die betriebliche Altersversorgung als zweite Säule der …” „… machen.Als Formen der betrieblichen Altersversorgung lassen sich interne Durchführungswege (Direktzusage …”

Sylvia Dünn Alterssicherung S. 23-25

„… , Beamtenversorgung), der → betrieblichen Altersversorgung und der → privaten Altersvorsorge. Die …” „… Beitragszuschuss.Gerhard ZindelAltersversorgung, betriebliche → Betriebliche Altersversorgung und …” „… Regelsicherungssysteme fungieren dabei als Basissysteme, während die betriebliche und die private Vorsorge als zweite und …”

Gerhard Zindel Alterssicherung der Landwirt/innen S. 25

„… Beitragszuschuss.Gerhard ZindelAltersversorgung, betriebliche → Betriebliche Altersversorgung und …” „… → Prävention, → medizinischen Rehabilitation, Betriebs- und Haushaltshilfe und im Versicherungsfall …”

Thomas von Holt Zweckbetrieb S. 1025-1027

„… Landwirt/innen (Gerhard Zindel) 25Altersversorgung, betriebliche → Betriebliche Altersversorgung und …” „… Vermögensverwaltung nach § 14 AO [Abgabenordnung] überschreitende und damit betriebliche Tätigkeit einer als …” „… die Voraussetzungen eines Z. erfüllt. Dazu müssen die betrieblichen Tätigkeiten selbst unmittelbar …”

Katja Fahlbusch Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst S. 1021

„… öffentlichen Dienst Der Begriff Z. erfasst herkömmlicherweise die → betriebliche Altersversorgung für …” „… Leistung. Maßgeblich sind die Tarifverträge ATV (Tarifvertrag über die betriebliche Altersversorgung der …”

Katja Kruse Zusatzurlaub für schwerbehinderte Menschen S. 1021

„… öffentlichen Dienst Der Begriff Z. erfasst herkömmlicherweise die → betriebliche Altersversorgung für …” „… Leistung. Maßgeblich sind die Tarifverträge ATV (Tarifvertrag über die betriebliche Altersversorgung der …”

Eva Wunderer Ambivalenz S. 25-26

„… Beitragszuschuss.Gerhard ZindelAltersversorgung, betriebliche → Betriebliche Altersversorgung und …” „… → Prävention, → medizinischen Rehabilitation, Betriebs- und Haushaltshilfe und im Versicherungsfall …”

Monika Rahn Rentenversicherung S. 728-729

„… → betriebliche Altersversorgung und → private Altersvorsorge ergänzt. Ihr Sicherungsziel wird seit der …” „… betrieblichen Altersversorgung und gewährt höhere Leistungen zu einem für die Arbeitgeber höheren Beitragssatz …” „… zur Handwerksordnung (HwO) betrieben wird. Die Ausübung zulassungsfreier Handwerke (bei …”

Philipp Mattern Zuschuss S. 1021-1022

„… öffentlichen Dienst Der Begriff Z. erfasst herkömmlicherweise die → betriebliche Altersversorgung für …” „… Leistung. Maßgeblich sind die Tarifverträge ATV (Tarifvertrag über die betriebliche Altersversorgung der …”

Monika Rahn Renten-Überleitungsgesetz (RÜG) S. 727-728

„… der → Alterssicherung die weitaus wichtigste Säule. Sie wird durch → betriebliche Altersversorgung …” „… ). Die knappschaftliche R. kombiniert die Regelsicherung mit einer betrieblichen Altersversorgung und …”

Olaf Deinert Zumutbarkeit von Arbeit S. 1019-1021

„… Leistung. Maßgeblich sind die Tarifverträge ATV (Tarifvertrag über die betriebliche Altersversorgung der …” „… KruseZusatzversorgung im öffentlichen Dienst Der Begriff Z. erfasst herkömmlicherweise die → betriebliche …” „… Altersversorgung für Beschäftigte des öffentlichen Dienstes. Seit 2002 ist die Z. nicht mehr der Beamtenversorgung …”

Monika Rahn Private Altersvorsorge S. 679

„… SchellbergPrivate Altersvorsorge ist neben der gesetzlichen → Rentenversicherung und der → betrieblichen …” „… Altersversorgung die dritte Säule des deutschen Systems der → Alterssicherung. Ergänzend zur gesetzlichen Rente …” „… kann über den Betrieb oder privat für das Alter vorgesorgt werden. Private Vorsorgeprodukte sind …”

Herbert Mauel Privat-gewerbliche Träger S. 679-680

„… SchellbergPrivate Altersvorsorge ist neben der gesetzlichen → Rentenversicherung und der → betrieblichen …” „… Altersversorgung die dritte Säule des deutschen Systems der → Alterssicherung. Ergänzend zur gesetzlichen Rente …” „… kann über den Betrieb oder privat für das Alter vorgesorgt werden. Private Vorsorgeprodukte sind …”

Klaus Schellberg Principal-Agent-Theorie S. 678-679

„… Altersvorsorge ist neben der gesetzlichen → Rentenversicherung und der → betrieblichen Altersversorgung die …” „… Folgen unsicheren Lebens konfrontiert und soll als deren Reparaturbetrieb funktionieren. Andererseits …” „… Betrieb oder privat für das Alter vorgesorgt werden. Private Vorsorgeprodukte sind insbesondere …”

Sylvia Dünn Hinterbliebenenrenten S. 424

„… Hinterbliebenenleistungen. In der → betrieblichen Altersversorgung kann ebenfalls eine Hinterbliebenensicherung zugesagt …”

Ulrich Bieber, Michael Stegmann Sozialeinkommen S. 812

„… → Ausbildungsförderung. Zu den S. zählen auch soziale Leistungen von Unternehmen, u.a. Betriebsrenten (→ Betriebliche …” „… Altersversorgung und Sozialleistungen).Ulrich Bieber/Michael StegmannSoziale Kompetenzen → KompetenzenSoziale …”

Thomas von Holt Neues Kommunales Finanzmanagement S. 612-613

„… von Kapazitäten. Zur Gestaltung wird ein N. betrieben. Die Phase gemeinsamer Zielklärung und …” „… Steuerungsmodelle« (NSM) betriebenen → Verwaltungsmodernisierung und ist der Oberbegriff für das doppische kommunale …” „… Abschreibungen und Rückstellungen, z.B. für die Altersversorgung. Mit der periodengerechten Erfassung wird nicht …”

Monika Rahn Knappschaftliche Rentenversicherung S. 515-516

„… gesetzlichen Rentenversicherung mit einer → betrieblichen Altersversorgung kombiniert. In der K. R. sind …” „… hauptsächlich Arbeitnehmer/innen versichert, die in knappschaftlichen Betrieben (Bergbaubetrieben …”

Helmut Pauls, Silke Birgitta Gahleitner Klinische Sozialarbeit S. 514-515

„… Leistungen der allgemeinen gesetzlichen Rentenversicherung mit einer → betrieblichen Altersversorgung …” „… In der K. R. sind hauptsächlich Arbeitnehmer/innen versichert, die in knappschaftlichen Betrieben …”

Stichwortverzeichnis S. 1027-1057

„… Landwirt/innen (Gerhard Zindel) 25Altersversorgung, betriebliche → Betriebliche Altersversorgung und …” „… Altersversorgung und Sozialleistungen (Sylvia Dünn) 109Betriebliche Soziale Arbeit (Martin Klein) 109 …” „… (Kerrin Stumpf) 107Betreuungsverfügung (Edna Rasch) 108Betreuungsvermeidung (Anja Mlosch) 108Betriebliche …”

Alfredo Märker Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) S. 424-425

„… Hinterbliebenenleistungen. In der → betrieblichen Altersversorgung kann ebenfalls eine Hinterbliebenensicherung zugesagt …”

Christian Kranjčić Hilfsmittel S. 423-424

„… ) sowie das Opferentschädigungsgesetz (OEG) kennen Hinterbliebenenleistungen. In der → betrieblichen …” „… Altersversorgung kann ebenfalls eine Hinterbliebenensicherung zugesagt werden.Grundsätzlich haben nur Paare, die …”

Heiner Barz Waldorf-Pädagogik S. 986-987

„… Ruhestand getreten wäre (§§ 23, 24 BeamtVG).Auch in der → betrieblichen Altersversorgung können …”

Sylvia Dünn Waisenrente S. 985-986

„… Ruhestand getreten wäre (§§ 23, 24 BeamtVG).Auch in der → betrieblichen Altersversorgung können …”

Andreas Krampe Soziale Kontrolle S. 812-813

„… → Ausbildungsförderung. Zu den S. zählen auch soziale Leistungen von Unternehmen, u.a. Betriebsrenten (→ Betriebliche …” „… Altersversorgung und Sozialleistungen).Ulrich Bieber/Michael StegmannSoziale Kompetenzen → KompetenzenSoziale …”

Walter Sandritter Soziale Infrastruktur S. 811-812

„… → Ausbildungsförderung. Zu den S. zählen auch soziale Leistungen von Unternehmen, u.a. Betriebsrenten (→ Betriebliche …” „… Altersversorgung und Sozialleistungen).Ulrich Bieber/Michael StegmannSoziale Kompetenzen → KompetenzenSoziale …”

doi.org/10.5771/9783748911784

Schirin Rüger - Die Doppeltreuhand zur Insolvenzsicherung von Arbeitnehmeransprüchen

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Schirin Rüger

Die Doppeltreuhand zur Insolvenzsicherung von Arbeitnehmeransprüchen

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 36 2009

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Vereinbarungen über betriebliche Altersversorgung S. 50-53

„… Altersteilzeit verbraucht ist.89 C. Vereinbarungen über betriebliche Altersversorgung Das Doppeltreuhandmodell …” „… wird auch zur Finanzierung der betrieblichen Altersversorgung eingesetzt. Bei der Grundform der …” „… betrieblichen Altersversorgung vereinba- 86 Siehe hierzu in § 4 A. III. 87 Vgl. dazu BAG, Urt. v. 23.02.2005 …”

Besonderheiten bei Ansprüchen und Anwartschaften auf betriebliche Altersversorgung S. 337-348

„… Anwartschaften auf betriebliche Altersversorgung Die Ansprüche und Anwartschaften auf betriebliche …” „… Sicherungsfälle steht den Begünstigten, denen im Grundverhältnis ein Anspruch auf betriebliche Altersversorgung …” „… gegen den Arbeitgeber auf Leistungen der betrieblichen Altersversorgung, die Grundlage des Anspruchs der …”

Flexibilität der Vermögensausstattung des Treuhänders S. 92-100

„… betrieblichen Altersversorgung« in den Anwendungsbereich der Richtlinie fällt. Als Einrichtungen der …” „… betrieblichen Altersversorgung werden Einrichtungen verstanden, welche nach dem Kapitaldeckungsverfahren …” „… betrieblichen Altersversorgung« in Art. 6 a) RL vom Wortlaut her auch auf Doppeltreuhandmodelle. Da beim …”

Wechselwirkung zwischen den Bilanzverkürzungen nach IAS 19.7 bzw. § 246 Abs. 2 S. 2 HGB und anderen Gründen für die Einrichtung des Doppeltreuhandmodells S. 149-151

„… differenziert werden. 559 Siehe hierzu in §§ 5 A. und 7. 560 Für Ansprüche aus betrieblicher Altersversorgung …” „… , 1291; Rößler/Doetsch/Heger BB 1999, 2498, 2500. 151 1. Betriebliche Altersversorgung Das Unternehmen …” „… muss gem. § 10 Abs. 1 BetrAVG bei Versorgungsversprechen auf betriebliche Altersversorgung Beiträge an …”

Ausweis der Rückstellungen für Versorgungsverbindlichkeiten in der deutschrechtlichen Handelsbilanz und Bilanzverkürzung nach § 246 Abs. 2 S. 2 HGB S. 146-149

„… für die betriebliche Altersversorgung, die Arbeitszeitguthaben und die Altersteilzeit im Blockmodell …” „… ; ausführlich zur Bilanzierung von Rückstellungen Orthmann, Betriebliche Altersversorgung im Jahresabschluss …” „… Finanzierungswege bzw. Durchführungswege der betrieblichen Altersversorgung vorgesehen. Neben der unmittelbaren …”

Zwischenergebnis S. 151-152

„… 151 1. Betriebliche Altersversorgung Das Unternehmen muss gem. § 10 Abs. 1 BetrAVG bei …” „… Versorgungsversprechen auf betriebliche Altersversorgung Beiträge an den PSV zu leisten.565 Dies betrifft jedoch nur …” „… der Dotierung für Ansprüche auf betriebliche Altersversorgung hat. Für das Unternehmen besteht im …”

Bilanzverkürzung nach IAS 19.7 S. 374-391

„… betrieblicher Altersversorgung ist die Feststellung des Verpflichtungsumfangs des Unternehmens wegen der …” „… betrieblicher Altersversorgung differenziert werden. Unternehmen sind bei der Absicherung von …” „… Praxis dürfte daher seltener eine Unterdeckung vorliegen. Bei betrieblicher Altersversorgung besteht für …”

Literaturverzeichnis S. 421-443

„… betriebliche Altersversorgung e. V., »Deckungsmittel der bAV«, veröffentlicht unter …” „… Insolvenzsicherung der betrieblichen Altersversorgung durch den PSVaG, in: DB 2006, S. 2125–2127. Ders …” „… ., Insolvenzsicherung der betrieblichen Altersversorgung: Systematik des Anspruchsübergangs nach § 9 Abs. 2 BetrAVG auf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… Blockmodell oder aus betrieblicher Altersversorgung sind in der Insolvenz des Unternehmens oft ungesicherte …” „… . Vereinbarungen über betriebliche Altersversorgung 50 D. Zwischenergebnis 53 § 5 Auswirkungen der Insolvenz auf …” „… . Blockarbeitsphase 69 III. Betriebliche Altersversorgung 71 1. Allgemeine Qualifizierung der Anwartschaften und …”

Kein Wechsel des Versorgungsschuldners S. 113-115

„… zustehen.362 I. Betriebliche Altersversorgung Vor allem Unternehmen, welche die betriebliche …” „… . Durchführungsweg der betrieblichen Altersversorgung nach BetrAVG. Sie wird als direkte oder unmittelbare …” „… betrieblichen Altersversorgung.366 Die Unternehmen sind hierbei selbst Versorgungsschuldner.367 Ohne das …”

Flexibilität der Kontenführung S. 100-103

„… sämtliche Ansprüche aus Arbeitszeitguthaben, Altersteilzeitguthaben und betrieblicher Altersversorgung 1 …” „… (betriebliche Altersversorgung, Altersteilzeitleistungen und Arbeitszeitguthaben) eigne. Der Treuhänder müsse …” „… für diese Guthaben die Absicherungswege der betrieblichen Altersversorgung nicht. Daher werden …”

Arbeitnehmeransprüche ohne Absicherung durch das Doppeltreuhandmodell in der Insolvenz des Unternehmens S. 79-89

„… sind dagegen nicht durch Insolvenzgeld gesichert. 2. Betriebliche Altersversorgung Auf die betriebliche …” „… BetrAVG Leistungen der betrieblichen Altersversorgung erhalten. In der Insolvenz des Unternehmens …” „… f. 220 Langohr-Plato, Betriebliche Altersversorgung, Rn. 734 ff.; Langohr-Plato ZInsO 1999, 444 Fn …”

Exkurs: US-GAAP S. 145-146

„… für die betriebliche Altersversorgung, die Arbeitszeitguthaben und die Altersteilzeit im Blockmodell …” „… ; ausführlich zur Bilanzierung von Rückstellungen Orthmann, Betriebliche Altersversorgung im Jahresabschluss …” „… Finanzierungswege bzw. Durchführungswege der betrieblichen Altersversorgung vorgesehen. Neben der unmittelbaren …”

Zwischenergebnis S. 111-113

„… des Umfangs des übertragenen Vermögens eingeschränkt: Nur für die betriebliche Altersversorgung, bei …” „… zustehen.362 I. Betriebliche Altersversorgung Vor allem Unternehmen, welche die betriebliche …” „… zum Unternehmen.358 Zudem hindern z. B. betriebliche Pensionszusagen oftmals Unternehmensübernahmen …”

Bilanzverkürzung nach IAS 19.7 mittels des Doppeltreuhandmodells S. 134-145

„… & Poor’s sehen Rückstellungen, die für betriebliche Altersversorgung auf der Passivseite von …” „… . Siehe auch in § 2. 503 Im Rahmen der Reform der betrieblichen Altersversorgung wurde durch das Gesetz …” „… 01.01.2002 der Pensionsfonds als fünfter Durchführungsweg der betrieblichen Altersversorgung in § 1b Abs. 3 S …”

Nachträgliche Absicherung neuer Begünstigter oder neuer Ansprüche bereits gesicherter Begünstigter S. 335-337

„… bei Anwartschaftsrechten auf betriebliche Altersversorgung steht noch nicht fest, ob der …” „… . II. 4. c). 1150 Z. B. bei Absicherung für betriebliche Altersversorgung, während sie zuvor nur …” „… Anwartschaften auf betriebliche Altersversorgung Die Ansprüche und Anwartschaften auf betriebliche …”

Durchführung der Befriedigung der Begünstigten bei Unterdotierung S. 331-333

„… befriedigt werden. Dies gilt vor allem für die Schätzung bei betrieblicher Altersversorgung. 1141 Vgl …” „… . Abweichende Vereinbarung von Befriedigungsrangfolgen z. B. bei betrieblicher Altersversorgung Im Rahmen der …” „… Insolvenzsicherung der betrieblichen Altersversorgung besteht für viele Begünstigte neben der Absicherung über das …”

Zweckbindung des Treuhandvermögens S. 322-325

„… und die Vermögensanlage kann für betriebliche Altersversorgung, Arbeitszeitguthaben und für …” „… »Umschichten« eines Arbeitszeitguthabens in betriebliche Altersversorgung ist bei dieser Art der …” „… betrieblicher Altersversorgung biometrische Merkmale, wie das Risiko der Langlebigkeit. Daher muss der …”

Einordnung der Arbeitnehmeransprüche als Insolvenzforderungen oder Masseverbindlichkeiten S. 53-79

„… Unternehmen.105 D. Zwischenergebnis Die Ansprüche und Anwartschaften auf betriebliche Altersversorgung …” „… Alter (betriebliche Altersversorgung) ausgezahlt. Nachfolgend sollen diese verschiedenen …” „… . Betriebliche Altersversorgung 1. Allgemeine Qualifizierung der Anwartschaften und Ansprüche in der Insolvenz …”

Rentabilitätserwägungen S. 103-111

„… Durchführungswege bieten sich nicht nur bei der betrieblichen Altersversorgung an (Pensionsfonds, Pensionskasse …” „… : Küttner/Röller, Personalbuch 2009, Betriebliche Altersversorgung (102), Stichwort: Betriebliche Altersversorgung …” „… seiner betrieblichen Altersversorgung für den Fall der Insolvenz häufig über die gesetzlich eingerichtete …”

Bilanzverkürzung nach § 246 Abs. 2 S. 2 HGB S. 391-392

„… Begünstigten auf betriebliche Altersversorgung, aus Arbeitszeitguthaben und aus Altersteilzeitmodellen ist nach …” „… von Schulden aus Altersversorgungsverpflichtungen oder vergleichbaren langfristig fälligen …”

Vorteile S. 115-129

„… Finanzierungswegen der betrieblichen Altersversorgung vergleichbar sind: Im Rahmen von externen …” „… Absicherung der Ansprüche der Begünstigten aus betrieblicher Altersversorgung, Altersteilzeitvereinbarungen …” „… , dass dessen Einrichtung für die betriebliche Altersversorgung, Altersteilzeitmodelle und …”

Arten von Arbeitnehmeransprüchen, Gründe und Funktionen des Doppeltreuhandmodells S. 410-412

„… Ansprüche aus betrieblicher Altersversorgung bezeichnet.1457 Diese Arbeitnehmeransprüche sind in der …” „… gerichtete Ansprüche aus betrieblicher Altersversorgung aus Direktzusagen sind ebenfalls Insolvenzforderungen …” „… gesichert. Bei der betrieblichen Altersversorgung besteht über den PSV Insolvenzschutz, soweit die …”

Abkürzungsverzeichnis S. 25-32

„… Bundesarbeitsgerichts BankR-Hdb Bankrechts-Handbuch bAV betriebliche Altersversorgung BayObLG Bayerisches Oberstes …” „… . Beschluss vom BetrAV Betriebliche Altersversorgung BetrAVG Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen …” „… Aktiengesellschaft, auch Amtsgericht AiB Arbeitsrecht im Betrieb AktG Aktiengesetz ALB Allgemeine …”

Vereinbarungen über Altersteilzeit im Blockmodell S. 48-50

„… .89 C. Vereinbarungen über betriebliche Altersversorgung Das Doppeltreuhandmodell wird auch zur …” „… Finanzierung der betrieblichen Altersversorgung eingesetzt. Bei der Grundform der betrieblichen …” „… Altersversorgung vereinba- 86 Siehe hierzu in § 4 A. III. 87 Vgl. dazu BAG, Urt. v. 23.02.2005, 10 AZR 672/03 …”

Interesse der Unternehmen an einer Insolvenzsicherung der Begünstigten durch das Doppeltreuhandmodell S. 131-134

„… betrieblicher Altersversorgung, Altersteilzeitguthaben und Arbeitszeitguthaben mittels des Doppeltreuhandmodells …” „… der betrieblichen Altersversorgung 1. Enger Schutzbereich des BetrAVG Die §§ 7 ff. BetrAVG sind sowohl …” „… eingerichtet.454 Dies scheint Seeger zu verkennen, der lediglich auf die betriebliche Altersversorgung abstellt …”

Dotierung des Treuhänders S. 325-331

„… . Betriebliche Altersversorgung Bei der betrieblichen Altersversorgung sind die Unternehmen nach § 10 Abs. 1 …” „… Unternehmen auch bei der betrieblichen Altersversorgung aus der Sicherungsvereinbarung verpflichtet, die …” „… befriedigt werden. Dies gilt vor allem für die Schätzung bei betrieblicher Altersversorgung. 1141 Vgl …”

Zwischenergebnis S. 53

„… Unternehmen.105 D. Zwischenergebnis Die Ansprüche und Anwartschaften auf betriebliche Altersversorgung …” „… Alter (betriebliche Altersversorgung) ausgezahlt. Nachfolgend sollen diese verschiedenen …”

Ausweitung der Sicherungsfälle S. 335

„… bei Anwartschaftsrechten auf betriebliche Altersversorgung steht noch nicht fest, ob der …” „… . II. 4. c). 1150 Z. B. bei Absicherung für betriebliche Altersversorgung, während sie zuvor nur …”

Doppeltreuhandmodelle zur Verwaltung und Insolvenzsicherung versorgungsrechtlicher Arbeitnehmeransprüche in der Praxis S. 35-40

„… bezeichnet. Im Rahmen der Reform der betrieblichen Altersversorgung wurde durch das Gesetz zur Reform der …” „… Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung (Betriebsrentengesetz – BetrAVG) der Pensionsfonds als fünfter …” „… Durchführungsweg der betrieblichen Altersversorgung eingeführt.18 Seitdem wird das hier untersuchte …”

Professionelles Vermögensmanagement und cash flow-Optimierung S. 90-92

„… betrieblichen Altersversorgung, der Altersteilzeitansprüche und der Arbeitszeitguthaben dient, eine …” „… Betriebliche Altersversorgung 1/2007, S. 16, 17. 264 Folgner BetrAV 2006, 434, 435; Seeger DB 2007, 697, 701 …” „… , Auslagerung von Pensionsverpflichtungen, S. 4. Kritisch Neuhaus, Auslagerung betrieblicher Pensionszusagen, S …”

Verteilung des Verwertungserlöses S. 282-283

„… betriebliche Altersversorgung erhalten die Begünstigten vom Treuhänder eine Geldleistung. Haben die …” „… Begünstigten aus der betrieblichen Altersversorgung nur ein Anwartschaftsrecht erworben, das nicht gem. § 9 Abs …”

Feststellungs- und Verwertungskosten, §§ 170, 171 InsO S. 281-282

„… zuzuweisen. Bei Arbeitszeitguthaben, Altersteilzeitguthaben und Ansprüchen auf betriebliche Altersversorgung …” „… erhalten die Begünstigten vom Treuhänder eine Geldleistung. Haben die Begünstigten aus der betrieblichen …” „… Altersversorgung nur ein Anwartschaftsrecht erworben, das nicht gem. § 9 Abs. 2 BetrAVG auf den PSV übergeht, muss …”

Zwischenergebnis S. 333-335

„… Grundverhältnis, soweit er nicht aufschiebend bedingt ist. Vor allem bei Anwartschaftsrechten auf betriebliche …” „… Altersversorgung steht noch nicht fest, ob der Versorgungsfall eintritt, so dass das Vermögen hinterlegt werden …” „… gewährleistet ist. 1149 Vgl. hierzu in § 16 A. II. 4. c). 1150 Z. B. bei Absicherung für betriebliche …”

Ausgewählte Fragen aus der Praxis S. 417-419

„… bei betrieblicher Altersversorgung bei leistungsorientierten Plänen (defined benefit plans) die Höhe …” „… der Sicherungsvereinbarung auf Gewährung einer werthaltigen Sicherheit. Bei der betrieblichen …” „… Altersversorgung ist weiterhin zu beachten, dass der Anspruch der Begünstigten gegen das Unternehmen gem. § 9 Abs …”

Zwischenergebnis S. 350-352

„… . 351 II. Zu den Besonderheiten bei Ansprüchen und Anwartschaften auf betriebliche Altersversorgung …” „… Ansprüche und Anwartschaften der Begünstigten auf betriebliche Altersversorgung gehen gem. § 9 Abs. 2 S. 1 …”

Vereinbarungen über Kurz- und Langzeitarbeitszeitguthaben S. 43-48

„… betriebliche Altersversorgung63, die Altersteilzeit oder für ein vorzeitiges Ausscheiden aus dem Arbeitsleben …” „… Doppeltreuhandmodell wird zur Verwaltung und Insolvenzsicherung von Anwartschaften und Ansprüchen aus betrieblicher …” „… Altersversorgung, Arbeitszeitguthaben und Altersteilzeit im Blockmodell (Arbeitnehmeransprüche) eingesetzt, die den …”

Zivilrechtliche Gestaltung der durch den Treuhänder fiduziarisch gehaltenen Sicherheit beim Doppeltreuhandmodell S. 158-202

„… Begünstigten treten bei der Vereinbarung einer betrieblichen Altersversorgung, eines Altersteilzeitentgelts für …” „… Sicherheit erhalten haben. Im Bereich der betrieblichen Altersversorgung sind die Begünstigten nur im …” „… betrieblicher Altersversorgung eingesetzt wird, werden die Tatbestände übernommen, bei denen ein …”

Zwischenergebnis S. 89

„… Anwartschaften aus betrieblicher Altersversorgung, bei denen das Unternehmen den Begünstigten eine Direktzusage …”

Verwaltungsfunktion S. 155

„… Änderung des Durchführungsweges (das vor allem für die betriebliche Altersversorgung relevant ist), keine …”

Zwischenergebnis S. 155

„… Änderung des Durchführungsweges (das vor allem für die betriebliche Altersversorgung relevant ist), keine …”

Fazit S. 419-420

„… bei der Dotierung des Treuhänders aufgrund der unterschiedlichen Bewertungsmaßstäbe bei betrieblicher …” „… Altersversorgung bei leistungsorientierten Plänen (defined benefit plans) die Höhe des für die Bilanzverkürzung …”

Zwischenergebnis S. 130-131

„… sollen nachfolgend dargestellt werden. Unternehmen möchten Ansprüche aus betrieblicher Altersversorgung …”

Aushang am »schwarzen Brett« S. 310-311

„… ). 311 Rundschreiben oder durch mündliche Bekanntgabe eine Gesamtzusage z. B. hinsichtlich betrieblicher …” „… Altersversorgung erteilen.1083 Bei der Gesamtzusage handelt es sich nach der Rechtsprechung des BAG und der auch in …”

Einschaltung eines Mitarbeitertreuhänders S. 311-312

„… betrieblicher Altersversorgung erteilen.1083 Bei der Gesamtzusage handelt es sich nach der Rechtsprechung des …”

Sicherungsfunktion S. 153-155

„… Änderung des Durchführungsweges (das vor allem für die betriebliche Altersversorgung relevant ist), keine …”

Einführung in die Thematik S. 33-35

„… Insolvenzsicherung von Ansprüchen und Anwartschaften betreffend betriebliche Altersversorgung, Arbeitszeitguthaben …”

Die Sicherungs- und die Verwaltungsfunktion in der zivilrechtlichen Gestaltung des Doppeltreuhandmodells – Einführung S. 156-158

„… Sicherheit beim Doppeltreuhandmodell Die Begünstigten treten bei der Vereinbarung einer betrieblichen …” „… Altersversorgung, eines Altersteilzeitentgelts für die Blockfreizeitphase oder der Ansparung von …”

Art des Treuhandvermögens S. 316-322

„… Gewinnmarge erzielt werden und die Vermögensanlage kann für betriebliche Altersversorgung, Arbeitszeitguthaben …” „… Planvermögen i. S. v. IAS 19.7 vgl. Neuhaus, Auslagerung betrieblicher Pensionszusagen, S. 83 ff. 1104 …” „… des Betriebs auf dem Grundstück entscheidend. § 98 Nr. 1 BGB stellt klar, dass bei einem Grundstück …”

Zivilrechtliche Ausgestaltung der Vermögensverwaltung durch den Treuhänder S. 203-208

„… Andresen 2006, S. 585, 594; Stöhr DB 1998, 2233, 2233 (allerdings zu einem betrieblichen Pensionsfonds in …” „… langfristige Verbindlichkeiten. Dient das Zweckvermögen beispielsweise der Finanzierung der betrieblichen …” „… Altersversorgung von jungen Begünstigten, ist die Vermögensanlage längerfristig auszurichten. Bei Altersteilzeit im …”

Die Rechtsform des Treuhänders und deren mögliche Auswirkungen auf die Insolvenzfestigkeit des Doppeltreuhandmodells S. 353-373

„… OLG Düsseldorf hat bei einem Verein, der zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung von …” „… unternehmensbezogenen Unterstützungskasse ersparen und über den Verein ihre betriebliche Altersversorgung durchführen …” „… . Unterstützungskassen werden als GmbH, eingetragener Idealverein oder als Stiftung betrieben, da für sie § 7 VAG nicht …”

Anfechtung der zwischen dem Unternehmen und den Begünstigten bestehenden Sicherungsvereinbarungen S. 285-292

„… besichert, müsste demnach auch Kirchhof die Anwendbarkeit des § 134 InsO verneinen. Bei betrieblicher …” „… Altersversorgung wäre dies fraglich. Für die Vermögensminderung ist entscheidend, ob die Begünstigten für die …”

Kontenmodelle S. 400-408

„… Kreditinstitut auf Auszahlung des Guthabens auf dem Sperrkonto gewährt wird, der beispielsweise bei betrieblicher …” „… Altersversorgung unter der aufschiebenden Bedingung des Erreichens der Altersgrenze oder bei Arbeitszeitguthaben …”

Erlöschen der Sicherungstreuhand in der Insolvenz? S. 242-271

„… sich um einen speziellen Durchführungsweg der betrieblichen Altersversorgung, für den anerkannt ist …” „… ; MünchKommInsO-Ott/Vuia, § 116 Rn. 25; Neuhaus, Auslagerung betrieblicher Pensionszusagen, S. 196 …” „… mit Wirkung vom 01.01.2002 der Pensionsfonds als fünfter Durchführungsweg der betrieblichen …”

doi.org/10.5771/9783845220994

Ulrike Spangenberg - Mittelbare Diskriminierung im Einkommensteuerrecht

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Ulrike Spangenberg

Mittelbare Diskriminierung im Einkommensteuerrecht

Series: Schriften zur Gleichstellung

Volume 36 2013

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Überblick zur betrieblichen Altersversorgung S. 166-168

„… keine Anwendung.678 C. Besteuerung der betrieblichen Altersversorgung: Die Eichel-Rente I. Überblick …” „… zur betrieblichen Altersversorgung Die betriebliche Altersversorgung ist eine kollektive Form der …” „… betriebliche Altersversorgung ist traditionell eine freiwillige, durch die Arbeit- 676 BMF, 2010, Rn. 80ff. 677 …”

Höhe der steuerlichen Förderung S. 218-226

„… Personenkreise fehlt. C. Besteuerung der betrieblichen Altersversorgung: Die Eichel-Rente Mit der Eichel-Rente …” „… soll die betriebliche Altersversorgung gestärkt werden. Im Folgenden wird geprüft, inwieweit weibliche …” „… finanzierte Beiträge zugunsten einer betrieblichen Altersversorgung in Höhe von vier Prozent der …”

Begünstigte Anlageprodukte S. 169-170

„… Leistungen einer betrieblichen Altersversorgung voraus.698 V. Steuerfreiheit der Altersvorsorgebeiträge Nach …” „… § 3 Nr. 63 EStG sind Beiträge zugunsten einer betrieblichen Altersversorgung bis zur Höhe von vier …” „… , Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der betrieblichen Altersversorgung v. 28.09.2007, BT-Drs. 16/6539 …”

Steuerfreiheit der Altersvorsorgebeiträge S. 170-171

„… geschlechtsneutralen Tarife für die Berechnung der Leistungen einer betrieblichen Altersversorgung voraus.698 V …” „… der Aufwendungen für eine betriebliche Altersversorgung. 2011 können Arbeitnehmende über § 3 Nr. 63 …” „… der betrieblichen Altersversorgung v. 28.09.2007, BT-Drs. 16/6539. Damit entstehen für die …”

Eingeschränkter Zugang zu steuerlicher Förderung S. 226-236

„… 226 3. Ergebnis Weibliche Beschäftigte, die in eine betriebliche Altersversorgung eingebunden sind …” „… Altersversorgung. Der Höchstbetrag ist für den mit der Regelung verfolgten Zweck, die betriebliche Altersversorgung …” „… geringfügig Beschäftigte häufig aus Systemen der betrieblichen Altersversorgung ausgeschlossen zu sein, sodass …”

Daten zur Eichel-Rente S. 186-187

„… betriebliche Altersversorgung werden zwar im Rahmen der Arbeitskostenerhebung ausgewertet, jedoch wird dabei …” „… Bundesregierung Daten zur Situation und Entwicklung der betrieblichen Altersversorgung sowie zur Höhe der …” „… 2007 bei Arbeitgebenden, den Versorgungseinrichtungen der betrieblichen Altersversorgung sowie bei …”

Die Besteuerung der zusätzlichen Alterssicherung unter Berücksichtigung des Verbots mittelbarer Diskriminierung S. 247-250

„… 247 ist, wie es bei der betrieblichen Altersversorgung der Fall ist. Eine betriebsbezogene …” „… Zuge der Reform der Alterssicherung eingeführt, um die betriebliche Altersversorgung zu stärken …” „… betrieblichen kapitalgedeckten Altersversorgung in externen Durchführungswegen bis zu einer Höhe von vier …”

Zusammenfassung S. 236-240

„… Verbreitung der betrieblichen Altersversorgung seltener die Möglichkeit, die Eichel-Rente in Anspruch zu …” „… , scheint aber faktisch seltener in eine betriebliche Altersversorgung eingebunden zu sein. Die aus …” „… betriebliche Altersversorgung, dennoch scheint fraglich, ob das Instrument in kleinen, von Frauen dominierten …”

Berechtigter Personenkreis S. 168-169

„… der Besteuerung der betrieblichen Altersversorgung konzentriert sich im Folgenden beispielhaft auf § 3 …” „… Aufbau der betrieblichen Altersversorgung stärken soll.687 Die mit der Regelung erfassten Formen der …” „… betrieblichen Altersversorgung betreffen lediglich die über kapitalgedeckte Pensionskassen, Pensionsfonds und …”

Beschränkung auf sozialversicherungspflichtige Personen S. 187-191

„… 187 fang der betrieblichen Altersversorgung recherchiert und ausgewertet. Bei den …” „… Versorgungseinrichtungen der betrieblichen Altersversorgung wurden unter anderem die Beteiligung an der …” „… Verbreitung der betrieblichen Altersversorgung bei männlichen und weiblichen Beschäftigten vor.776 Weiterhin …”

Daten zur Riester-Rente S. 183-186

„… steuerfreien Beiträge für eine betriebliche Altersversorgung werden zwar im Rahmen der Arbeitskostenerhebung …” „… Altersversorgung sowie bei sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmenden, die über eine betriebliche …” „… einer betrieblichen Altersversorgung gelten nicht als steuerpflichtige Einkünfte, vgl. Sonderauswertung …”

Besteuerung der Alterseinkünfte S. 166

„… keine Anwendung.678 C. Besteuerung der betrieblichen Altersversorgung: Die Eichel-Rente I. Überblick …” „… zur betrieblichen Altersversorgung Die betriebliche Altersversorgung ist eine kollektive Form der …” „… betriebliche Altersversorgung ist traditionell eine freiwillige, durch die Arbeit- 676 BMF, 2010, Rn. 80ff. 677 …”

Neuordnung der steuerrechtlichen Behandlung von Altersvorsorgeaufwendungen und Alterseinkünften durch das Alterseinkünftegesetz S. 171-174

„… zugunsten einer betrieblichen Altersversorgung kommt es nicht darauf an, ob die eingezahlten Beiträge …” „… betrieblichen Altersversorgung vereinfacht und ergänzt. Kernstück des Gesetzes ist jedoch die Neuordnung der …” „… betriebliche Altersversorgung und die zusätzliche private Altersvorsorge bilden die zweite Schicht. Im …”

Sonderausgabenabzug S. 165-166

„… Abgeltungssteuer für Kapitaleinkünfte findet keine Anwendung.678 C. Besteuerung der betrieblichen Altersversorgung …” „… : Die Eichel-Rente I. Überblick zur betrieblichen Altersversorgung Die betriebliche Altersversorgung …” „… Altersvorsorge die Rendite mindern.679 Die betriebliche Altersversorgung ist traditionell eine freiwillige, durch …”

Die Reform der Alterssicherung in Deutschland S. 159-161

„… gesetzliche Rente, die betriebliche Altersversorgung und die private Altersvorsorge.646 Während es sich bei …” „… privaten Altersvorsorge gefördert werden soll.652 Um die betriebliche Altersversorgung zu stärken, wurde …” „… Altersversorgung sowie die als Eichel-Rente bezeichnete Steuerfreiheit für betriebliche Altersvorsorgeleistungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Sonderausgabenabzug 165 VI. Besteuerung der Alterseinkünfte 166 C. Besteuerung der betrieblichen Altersversorgung …” „… : Die Eichel-Rente 166 I. Überblick zur betrieblichen Altersversorgung 166 II. Berechtigter …” „… Alterssicherung von Frauen 217 3. Ergebnis 218 C. Besteuerung der betrieblichen Altersversorgung: Die …”

Tabellen- und Abbildungsverzeichnis S. 13-14

„… 10: Anteil der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten mit betrieblicher Altersversorgung (BAV …” „… mit betrieblicher Altersversorgung in außerbetrieblichen Durchführungswegen insgesamt und Anzahl der …” „… betrieblicher Altersversorgung (Dezember 2007) 230 …”

Rechtfertigung geschlechtsbezogener Nachteile S. 133-156

„… zielt die steuerliche Förderung der betrieblichen Altersversorgung ausschließlich auf die Altersvorsorge …” „… sind. Die Verbreitung der betrieblichen Altersversorgung kann beispielsweise mit steuerlichen Anreizen …” „… faktischen Zugangsbeschränkungen seltener eine betriebliche Altersversorgung in Anspruch nehmen können, wäre …”

Geschlechtsbezogene Benachteiligung S. 117-133

„… Steuerentlastungen für eine betriebliche Altersversorgung profitieren.505 Der Verlust von Vorteilen ist demgegenüber …” „… zusätzliche betriebliche Altersversorgung alle Steuerpflichtigen, die abhängig beschäftigt sind und über eine …” „… betriebliche Altersversorgung verfügen. Mit der Orientierung an dem rechtlich bestimmten Adressatenkreis oder …”

Literaturverzeichnis S. 251-268

„… ), Verfassungsfragen der Neuregelung der betrieblichen Altersversorgung, in: BB 2002, S. 229–235. Birk, Dieter (2007 …” „… betrieblichen Altersversorgung, in: Krell, Gertraude (Hg.), Chancengleichheit durch Personalpolitik, 2. Aufl …” „… Entwicklung der betrieblichen Altersversorgung in Privatwirtschaft und öffentlichem Dienst 2001–2006 …”

Verständnis als Lenkungsnormen S. 178-181

„… Maßnahme den Aufbau der betrieblichen Altersversorgung stärken.746 Die Förderung der privaten und …” „… betrieblichen Altersversorgung bis zu einer Höhe von vier Prozent der Beitragsbemessungsgrenze der …” „… betrieblichen Altersvorsorge ist ein rechtlich legitimer Lenkungszweck, mit dem sich die steuerliche Förderung …”

Verfassungsrecht als Grundlage des Verbots mittelbarer Diskriminierung S. 83-86

„… vorliegenden Arbeit erörterte Beispiel der steuerlichen Förderung der betrieblichen Altersversorgung. 318 EuGH …” „… AGG auf die betriebliche Altersversorgung ist wegen § 2 Abs. 2 Satz 2 AGG umstritten. In der …” „… Vorschrift heißt es, dass für die betriebliche Altersversorgung das Betriebsrentengesetz gilt. Nach einer …”

Zusammenfassung S. 181-182

„… betrieblichen Altersversorgung bis zu einer Höhe von vier Prozent der Beitragsbemessungsgrenze der …” „… geltend gemacht werden, die das zu versteuernde Einkommen mindern. Zur Stärkung der betrieblichen …” „… Altersversorgung wurde mit dem Altersvermögensgesetz zudem die als Eichel-Rente bezeichnete Steuerfreiheit für …”

Verständnis als Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit S. 174-178

„… Beitragszahlungen für eine Riester-Rente oder eine nach § 3 Nr. 63 EStG geförderte betriebliche Altersversorgung …” „… Altersvorsorgeaufwendungen und Altersbezügen, 2003, S. 25f. 725 Kritisch zur Ausgrenzung der betrieblichen Altersversorgung …” „… Altersversorgung eingesetzt werden können, aber nicht müssen.717 II. Verständnis als Besteuerung nach der …”

Zunehmende Differenz der Alterseinkünfte S. 210-218

„… betroffenen Personenkreise fehlt. C. Besteuerung der betrieblichen Altersversorgung: Die Eichel-Rente Mit der …” „… Eichel-Rente soll die betriebliche Altersversorgung gestärkt werden. Im Folgenden wird geprüft, inwieweit …” „… Arbeitnehmenden selbst finanzierte Beiträge zugunsten einer betrieblichen Altersversorgung in Höhe von vier …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-18

„… Altersvermögensgesetz BAG Bundesarbeitsgericht BAV Betriebliche Altersversorgung BB Betriebsberater Bd. Band BeschFG …” „… Beschäftigungsförderungsgesetz BetrAVG Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung (Betriebsrentengesetz) BetrVG …”

Einleitung und Gliederung der Arbeit S. 19-24

„… betrieblichen Altersversorgung, von der weibliche Beschäftigte durch die Beschränkung auf Vollzeitbeschäftigte …” „… ebenfalls im Zuge dieser Reform eingeführte Eichel-Rente, mit der die betriebliche Altersversorgung gestärkt …” „… Besteuerung der zusätzlichen Alterssicherung diskutiert. An den Regelungen zur privaten und betrieblichen …”

Überblick zur privaten kapitalgedeckten Zusatzvorsorge S. 161

„… 161 gerichteten privaten Altersvorsorge ebenso fehlten wie in der betrieblichen Altersversorgung …” „… insbesondere die Leistungen einer zusätzlichen privaten und betrieblichen Alterssicherung im Vergleich zur …”

Durchführungswege S. 169

„… 169 III. Durchführungswege § 3 Nr. 63 EStG gilt nur für die kapitalgedeckte betriebliche …” „… Altersversorgung über Direktversicherungen, Pensionskassen und Pensionsfonds. Im Unterschied zu den …”

Besteuerung der Alterseinkünfte S. 171

„… zugunsten einer betrieblichen Altersversorgung kommt es nicht darauf an, ob die eingezahlten Beiträge …”

Berechtigter Personenkreis S. 161-163

„… 161 gerichteten privaten Altersvorsorge ebenso fehlten wie in der betrieblichen Altersversorgung …” „… insbesondere die Leistungen einer zusätzlichen privaten und betrieblichen Alterssicherung im Vergleich zur …”

Intersektionalität im Steuerrecht S. 36-39

„… unterschiedlichen Zugang zur betrieblichen Altersversorgung und daran anknüpfende Steuerentlastungen. Während in der …” „… Privatwirtschaft beschäftigte Weiße Männer zu 52 Prozent über eine betriebliche Altersvorsorge verfügten, waren …” „… sowohl Schwarze Männer als auch Schwarze und Weiße Frauen lediglich zu 39 Prozent über eine betriebliche …”

Art. 3 Abs. 2 und Abs. 3 als Verbot mittelbarer Diskriminierung S. 90-103

„… Altersversorgung im Hamburger Ruhegehaltsgesetz unter Bezug auf Art. 3 Abs. 3 GG geprüft, ob die Regelung faktisch …” „… beispielsweise mit dem Ausschluss unterhalbzeitig Beschäftigter aus der zusätzlichen Altersversorgung im …” „… und anderen betrieblichen Leistungen.384 Im Jahr 2008 beschäftigte sich das Bundesverfassungsgericht …”

Konsequenzen des Verbots mittelbarer Diskriminierung für die Einkommensbesteuerung S. 244-247

„… betrieblichen Altersversorgung der Fall ist. Eine betriebsbezogene Förderung erfasst nur Erwerbstätige und …”

doi.org/10.5771/9783845243016

Maximilian von Rom - Insolvenzsicherung und Jahresabschlussgestaltung durch doppelseitige Treuhandkonstruktionen

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Maximilian von Rom

Insolvenzsicherung und Jahresabschlussgestaltung durch doppelseitige Treuhandkonstruktionen

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 25 2010

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Leistungen der betrieblichen Altersversorgung S. 27-38

„… Ansprüche A. Leistungen der betrieblichen Altersversorgung I. Hintergrund Betriebliche Versorgungsleistungen …” „… betrieblichen Altersversorgung (Betriebsrentengesetz, BetrAVG)8 eine umfassende gesetzliche Grundlage. Das …” „… betriebliche Altersversorgung, und die selbst finanzierte private Vorsorge. Insgesamt soll damit ein …”

Literaturverzeichnis S. 257-272

„… , Jochen: Arbeitsrecht der betrieblichen Altersversorgung, Loseblatt, 10. Ergänzungslieferung, Stand …” „… Insolvenzsicherung der betrieblichen Altersversorgung durch den PSVaG, DB 2006, S. 2125 Berenz, Claus …” „… : Insolvenzsicherung der betrieblichen Altersversorgung: Systematik des Anspruchs-übergangs nach § 9 Abs. 2 BetrAVG auf …”

Bilanzgestaltung S. 49-60

„… sein. Der Arbeitgeber hat also die Wahl, ob er die Deckungsmittel der betrieblichen Altersversorgung …” „… das eigene Unternehmen, spricht man von interner Finanzierung der betrieblichen Altersversorgung …” „… , BB 2007, S. 708 ff.; dies. Betriebswirtschaft der betrieblichen Altersversorgung, S. 162 ff …”

Sonstige Gründe für die Errichtung der Treuhandkonstruktion S. 60-61

„… Versorgungszusagen, und hält dieses Tochterunternehmen die Deckungsmittel der betrieblichen Altersversorgung selbst …” „… Nachteile lassen sich vermeiden, wenn die deutsche Gesellschaft die Deckungsmittel der betrieblichen …” „… Altersversorgung – nach dem Vorbild des US-amerikanischen Systems – unwiderruflich einem selbständigen Rechtsträger …”

Sachwortverzeichnis S. 251-256

„… Betriebliche Altersversorgung Begriff .......................................28 Hintergrund …” „… Drei-Säulen-Modell .......................27 Durchführungswege der betrieblichen Altersversorgung …” „… Finanzierung der betrieblichen Altersversorgung.......................52 Finanzierungswirkung der betrieblichen …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-18

„… Treuhandkonstruktion 27 § 1 Die gesicherten Ansprüche 27 A. Leistungen der betrieblichen Altersversorgung 27 I …” „… . Hintergrund 27 II. Begriff der betrieblichen Altersversorgung 28 III. Durchführungswege der betrieblichen …” „… betrieblichen Altersversorgung 92 X. Form des Treuhandvertrags 93 § 5 Ein kurzer Hintergrund zum Treuhandrecht …”

Mustertreuhandvertrag S. 277-292

„… Leistungen der betrieblichen Altersversorgung aus der Betriebsvereinbarung. Versorgungsanwärter sind …” „… gegenwärtige und künftige Anwartschaften auf Leistungen der betrieblichen Altersversorgung aus der …” „… Versorgungsvereinbarung Anspruch auf Leistungen der betrieblichen Altersversorgung haben. 282 Versorgungs- sind …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-24

„… Altersversorgung BetrAVG Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung BGB Bürgerliches Gesetzbuch vom …” „… . alte Fassung aba Arbeitsgemeinschaft für betriebliche Alterrsversorgung Abs. Absatz AG Amtsgericht oder …” „… Oberstes Landesgericht BB Betriebs-Berater BdB Bundesverband deutscher Banken BetrAV Betriebliche …”

Zusammenfassung S. 61-62

„… betrieblichen Altersversorgung – nach dem Vorbild des US-amerikanischen Systems – unwiderruflich einem …” „… unmittelbaren Versorgungszusagen, und hält dieses Tochterunternehmen die Deckungsmittel der betrieblichen …” „… Altersversorgung selbst, so können sich daraus für die Muttergesellschaft in den USA steuerrechtliche Nachteile …”

Wertguthaben auf Arbeitszeitkonten S. 38-48

„… vergleichen. Ebenso wie für die betriebliche Altersversorgung gab es für Arbeitszeitkonten lange Zeit keine …” „… der betrieblichen Altersversorgung103. Anders bei Geldkonten. Auf einem Geldkonto wird nicht die …” „… verteilt. Der Freistellungsanspruch hängt dabei – anders als der Anspruch auf die betrieblichen …”

Die vertragliche Umsetzung im Einzelnen S. 78-93

„… verbundenen Fragen siehe Blome, Asset Liability Management in der betrieblichen Altersversorgung. 84 Da der …” „… Durchführungswegs der betrieblichen Altersversorgung Während der Laufzeit der Konstruktion kann sich die …” „… werden, den Durchführungswegs der betrieblichen Altersversorgung zu wechseln. Der Treuhandvertrag sollte …”

Einstufige Treuhand S. 102-104

„… .); Bode/Bergt/Obenberger, DB 2000, S. 1864 f.; Reichel/Heger, Betriebliche Altersversorgung Rdnr. 475 ff.; Küppers/Louven …”

Auswirkungen der Verfahrenseröffnung auf Versorgungsansprüche und -anwartschaften S. 167-178

„… betriebliche Versorgungsleistungen handelt (dazu A.), oder um Ansprüche aus Arbeitszeitkontenvereinbarungen …” „… Anwartschaftsberechtigten freisteht, den ausgezahlten Betrag in eine private Altersversorgung zu investieren. Entgegen …” „… wählen. V. Zusammenfassung Bei den Ansprüchen und Anwartschaften auf Leistungen der betrieblichen …”

Die Funktionsweise im Überblick S. 75-78

„… , Börsenzeitung, 20.4.2004, S. 2 „Wir setzen auf betriebliche Altersversorgung“), HSBC Trinkhaus & Burkhardt …”

Die verschiedenen Treuhandbegriffe S. 95-102

„… .); Bode/Bergt/Obenberger, DB 2000, S. 1864 f.; Reichel/Heger, Betriebliche Altersversorgung Rdnr. 475 ff.; Küppers/Louven …”

Darstellung des Meinungsstands S. 209-218

„… betriebliche Altersversorgung nach dem Betriebsrentengesetz, Rdnr. 631 (Fn. 386); Passarge, DB 2005, S. 2746 …”

Mustersatzung eines Treuhandvereins S. 293-302

„… Frankfurt am Main. § 2 Zweck (1) Zweck des Vereins ist, betriebliche Altersversorgungsverpflichtungen …”

doi.org/10.5771/9783845222165

Jan Milus - Grenzen ablösender Versorgungstarifverträge

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Jan Milus

Grenzen ablösender Versorgungstarifverträge

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 22 2009

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Begriff der betrieblichen Altersversorgung S. 29-30

„… 29 1. Kapitel: Grundlagen A. Betriebliche Altersversorgung Das Recht der betrieblichen …” „… Altersversorgung ist seit dem 21.12.1974 im Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung (BetrAVG),48 …” „… – keine umfassende Regelung der betrieblichen Altersversorgung; bestimmte Regelungsbereiche wie vor allem …”

Rechtscharakter der betrieblichen Altersversorgung S. 30-32

„… . Rechtscharakter der betrieblichen Altersversorgung Nach Ansicht des BAG und der überwiegenden Literatur ist die …” „… betrieblichen Altersversorgung damit, dass der Arbeitnehmer während des laufenden Arbeitsverhältnisses mit …” „… § 320 Rn. 10, 12. 32 Neben dem Entgeltcharakter haben Leistungen der betrieblichen Altersversorgung auch …”

Einführung in die Thematik S. 21-22

„… Ausland – zumeist auf drei Säulen: der gesetzlichen Rentenversicherung, der betrieblichen Altersversorgung …” „… Sozialforschung, Situation und Entwicklung der betrieblichen Altersversorgung in Privatwirtschaft und öffentlichem …” „… betriebliche Altersversorgung haben, als auch der Anteil der betrieblichen Altersversorgung am …”

Abgrenzung von Versorgungs- und Entgeltumwandlungstarifverträgen S. 22-23

„… 22 tigten, die eine betriebliche Altersversorgung haben, als auch der Anteil der betrieblichen …” „… in der betrieblichen Altersversorgung I. Abgrenzung von Versorgungs- und …” „… überwiegend) arbeitgeberfinanzierte betriebliche Altersversorgung einräumen (sog. Versorgungstarifverträge6 …”

Erteilung und Inhalt von Versorgungszusagen S. 32-36

„… 32 Neben dem Entgeltcharakter haben Leistungen der betrieblichen Altersversorgung auch Versorgungs …” „… die grundlegenden Bedürfnisse befriedigt, gewährt die betriebliche Altersversorgung (ehemaligen …” „… betrieblichen Altersversorgung um eine freiwillige Leistung des Arbeitgebers handelt, obliegt diesem – von ihn …”

Gleichbehandlung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) v. 29.6.2006 S. 206-213

„… betriebliche Altersversorgung im Betriebsrentengesetz geregelt ist. Die systematische Stellung in § 2 BetrAVG …” „… werden soll, dass für die betriebliche Altersversorgung die auf Grund des Betriebsrentengesetzes …” „… , wenngleich erst infolge richtlinienkonformer Auslegung, doch auf die betriebliche Altersversorgung Anwendung …”

Vorkommen von Versorgungstarifverträgen S. 23-25

„… Entgeltumwandlungstarifverträgen ergibt sich die Verpflichtung des Arbeitgebers, eine betriebliche Altersversorgung durch …” „… Zusatzversorgungsgesetz geregelt ist. 15 Tarifvertrag über die betriebliche Altersversorgung des öffentlichen Dienstes …” „… Branchentarifverträgen bestehen in einigen Unternehmen auch Firmentarifverträge, die die betriebliche Altersversorgung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Eingriffs in Ansprüche und Anwartschaften auf betriebliche AltersversorgungNomosBUT_Milus_4091-1.indd 3 …” „… der betrieblichen Altersversorgung 22 I. Abgrenzung von Versorgungs- und …” „… 27 1. Kapitel: Grundlagen 29 A. Betriebliche Altersversorgung 29 I. Begriff der betrieblichen …”

Reduzierung von Versorgungsrechten nach Eintritt des Versorgungsfalls S. 97-101

„… Zusatzversorgungskassen Nr. 25. 330 Tarifvertrag über die betriebliche Altersversorgung des öffentlichen Dienstes …” „… zugrunde: Für die bei der TKK angestellten Arbeitnehmer ist die betriebliche Altersversorgung in Anlage 6a …” „… Verwaltungen und Betriebe“ vom 4.11.1966 i.d.F. des jeweiligen Änderungstarifvertrags. Weil die Belastung der …”

Problemstellung S. 25-27

„… Firmentarifverträge, die die betriebliche Altersversorgung regeln, beispielsweise bei der Lufthansa30. C …” „… Versorgungstarifverträge kann man sich sinnvoll nur von den allgemeinen Grundlagen der betrieblichen Altersversorgung, des …” „… öffentlichen Dienst zurückzuführen ist. Durch die Altersversorgungstarifverträge vom 1.3.2002 wurde das …”

Systemumstellung im öffentlichen Dienst durch die Altersversorgungstarifverträge ATV und ATV-K S. 250-251

„… sind demgemäß unverbindlich.943 937 Tarifvertrag über die betriebliche Altersversorgung des …” „… öffentlichen Dienstes (Tarifvertrag Altersversorgung – ATV) vom 1.3.2002 i.d.F. des 4. Änderungstarifvertrags …” „… die Altersversorgungstarifverträge ATV und ATV-K Mit den Altersversorgungstarifverträgen ATV und ATV-K …”

Literaturverzeichnis S. 253-271

„… Unternehmensbewertung im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung, RdA 1986, S. 69 Ders., Anmerkung zu den Urteilen des …” „… , Betriebsrentengesetz – Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung, 4. Auflage, München 2006 (zit …” „… , Hans-Heinrich, Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung mit zivilrechtlichen …”

Zusammenfassung in Thesen S. 247-250

„… unverbindlich.943 937 Tarifvertrag über die betriebliche Altersversorgung des öffentlichen Dienstes …” „… (Tarifvertrag Altersversorgung – ATV) vom 1.3.2002 i.d.F. des 4. Änderungstarifvertrags vom 22.6.2007 …” „… öffentlichen Dienstes haben durch die Altersversorgungstarifverträge ATV und ATV-K vom 1.3.2002 in den …”

Pensionskassenversorgung S. 58-60

„… Rechtscharakter der betrieblichen Altersversorgung – verpflichtet ist, die ihm vom Arbeitgeber zugesagten …” „… eingegangenen Verpflichtung doch die Kosten der betrieblichen Altersversorgung. III. Direktversicherung …” „… öffentlichen Rechts betrieben werden. Pensionskassen wurden früher ausschließlich als VVaG gegründet,169 seit …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-20

„… Bundesarbeitsgericht BB Betriebsberater (Zeitschrift) Bd. Band Begr. Begründer BetrAV Betriebliche Altersversorgung …” „… (Zeitschrift) BetrAVG Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung (Betriebsrentengesetz) BetrVG …” „… Altersversorgung Alt. Alternative Anh. Anhang Anm. Anmerkung AöR Archiv des öffentlichen Rechts AP …”

Darstellung des Modells S. 118-123

„… Versorgungsanwartschaften beruht damit vor allem auf dem Entgeltcharakter der betrieblichen Altersversorgung und, hiermit in …” „… Arbeitnehmer nach seinem Ausscheiden aus gesetzlicher Rentenversicherung und betrieblicher Altersversorgung …” „… , seit Einführung der Altersversorgung im Betrieb erheblich gestiegene Aufwendungen auf den …”

Finanzierung S. 36-37

„… Tarifvertrag über die betriebliche Altersversorgung des öffentlichen Dienstes (Tarifvertrag Altersversorgung …” „… gewerbsmäßig betrieben werden und von vornherein nur einen festgelegten Personenkreis versichern. Die …” „… Betriebsrentengesetz geht zwar grundsätzlich von einer allein arbeitgeberfinanzierten Altersversorgung aus. In der …”

Besonderheiten bei Versorgungstarifverträgen S. 60-67

„… eingegangenen Verpflichtung doch die Kosten der betrieblichen Altersversorgung. III. Direktversicherung …” „… .212 E. Zusammenfassung Leistungen der betrieblichen Altersversorgung sind eine zusätzliche …” „… betriebenen Pensionskasse und Versicherungsnehmer sein, er muss es jedoch nicht.177 Ist er es nicht, kann er …”

Reduzierung erdienter Anwartschaftsteile S. 101-109

„… 16.12.2003, EWiR 2004, 471 f. 103 geltcharakter344 der betrieblichen Altersversorgung.345 Konsequenz einer …” „… Tarifvertrag über die betriebliche Altersversorgung des öffentlichen Dienstes (Tarifvertrag Altersversorgung …” „… betrieblichen Altersversorgung und dem arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz nicht zu vereinbaren …”

Einteilung des Besitzstandes nach Ansicht des BAG S. 70-73

„… gesehen, zur Vorleistung verpflichtet. Aus dem Entgeltcharakter der betrieblichen Altersversorgung folgt …” „… als unabänderlich hingenommen und daher kaum noch 219 Zum Entgeltcharakter der betrieblichen …” „… Altersversorgung vgl. oben Kap. 1 A II, S. 30 f. 220 B/R/O/Rolfs, BetrAVG, Anh. § 1 Rn. 619; ErfK/Steinmeyer …”

Direktversicherung S. 60

„… eingegangenen Verpflichtung doch die Kosten der betrieblichen Altersversorgung. III. Direktversicherung …” „… betriebenen Pensionskasse und Versicherungsnehmer sein, er muss es jedoch nicht.177 Ist er es nicht, kann er …” „… gleichzeitig Mitglied der Pensionskasse sein können, vgl. Reichel/Heger/Reichel, Altersversorgung, Rn. 614. 178 …”

Anwendbarkeit auf ablösende Versorgungstarifverträge? S. 124-128

„… erzwingbaren Mitbestimmung regeln (§ 77 Abs. 6 BetrVG). Leistungen der betrieblichen Altersversorgung gehören …” „… Betriebsvereinbarungen über eine betriebliche Altersversorgung grundsätzlich nicht nachwirken.448 Der Betriebsrat stünde …” „… ; Höfer, BetrAVG, Rn. 567.1; Hügelschäffer, ZTR 2004, 231, 237; Küttner/Kreitner, Betriebliche …”

Versorgungstarifvertrag und Arbeitsverhältnis S. 46-57

„… „Zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer wird als Maßnahme der 47 betrieblichen Altersversorgung vom …” „… Arbeitgeber Leistungen der betrieblichen Altersversorgung zugesagt sein sollen. Der TVR enthält daher eine …” „… ). 156 Tarifvertrag über die betriebliche Altersversorgung des öffentlichen Dienstes (Tarifvertrag …”

Überblick S. 57-58

„… dagegen lediglich schuldrechtlich. C. Versicherungsrecht I. Überblick Wird die betriebliche …” „… Altersversorgung – wie in (Branchen-)Versorgungstarifverträgen üblich – über eine Pensionskasse oder eine …” „… ) sowie als Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts betrieben werden. Pensionskassen wurden …”

Bestehen eines „öffentlichen Interesses“ an der Allgemeinverbindlicherklärung ablösender Versorgungstarifverträge S. 228-238

„… zusätzlichen betrieblichen Altersversorgung darüber hinaus auch ein hohes Gewicht zukommt, zeigt die …” „… Kodifikation der betrieblichen Altersversorgung im BetrAVG.888 Mit der Verabschiedung des BetrAVG hat der …” „… Gesetzgeber verdeutlicht, dass er die Gewährung einer zusätzlichen betrieblichen Altersversorgung für …”

Besitzstand S. 69-70

„… bereits aus dem Entgeltcharakter der betrieblichen Altersversorgung, wird aber auch durch das …” „… verpflichtet. Aus dem Entgeltcharakter der betrieblichen Altersversorgung folgt zugleich, dass er die …”

Bestimmung des Schutzniveaus S. 180-205

„… betrieblicher Altersversorgung in § 1 BetrAVG sind danach ebenso unabdingbar wie die in § 1b BetrAVG geregelte …” „… finanziellen Verhältnissen sichert, bei der Zusage von Leistungen aus einer betrieblichen Altersversorgung der …” „… für die betriebliche Altersversorgung ist damit deren Entgeltcharakter, nicht der Solidargedanke …”

AGB-Kontrolle arbeitsvertraglicher Bezugnahmeklauseln S. 221-226

„… , ob der Arbeitnehmer aus einer pauschal auf die jeweils im Betrieb geltenden Tarifverträge …” „… der im Betrieb geltende, d.h. der fachlich und räumlich einschlägige Tarifvertrag in Bezug genommen …” „… BetrAVG § 1 Zusatzversorgungskassen Nr. 68 (Ziff. 38 f.). 875 Tarifvertrag über die betriebliche …”

Allgemeiner Gleichbehandlungsgrundsatz S. 213-217

„… gleichermaßen. Erstaunlich und wenig überzeugend ist daher, dass der für die betriebliche Altersversorgung …” „… Gleichbehandlungsgrundsatz im Bereich der betrieblichen Altersversorgung neben den speziellen Diskriminierungsverboten des …”

Grenzen rückwirkender Rechtsnormsetzung S. 159-170

„… zutreffenden Zeitpunkts werden kann, zeigt sich vor allem in der betrieblichen Altersversorgung, wo zwischen …” „… im Hinblick auf die betriebliche Altersversorgung ganz oder teilweise auf eine zusätzliche private …” „… Altersversorgung verzichtet, etwa weil er der Ansicht ist, dass die zugesagten betrieblichen Versorgungsleistungen …”

Schutz durch höherrangiges Recht S. 80-85

„… unverfallbaren Teilbetrag einer Versorgungsanwartschaft angeschlossen.266 Der für die betriebliche …” „… Altersversorgung zuständige Dritte Senat des BAG hat die Frage nach dem Eigentumsschutz von Versorgungsrechten …” „… im Ergebnis, aber nicht in der Begründung. Mit der Betonung des Entgeltcharakters der betrieblichen …”

Verfallbarkeit von Versorgungsanwartschaften S. 37-38

„… Untersuchungsthemas an der Schnittstelle von betrieblicher Altersversorgung und Tarifrecht erfordert es, kurz auch auf …” „… Versorgungszusage in aller Regel noch die Bedingung, dass der Arbeitnehmer dem Betrieb bei Eintritt des …”

Berechnung des erdienten Besitzstands S. 73-80

„… Änderung des Gesetzes zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung vom 21.12.2000240 grundlegend neu …” „… Betriebszugehörigkeit (m) zu der Betriebszugehörigkeit, die er, gerechnet ab seinem Eintritt in den Betrieb, bis zu der …” „… ); ErfK/Steinmeyer, Vorbem. BetrAVG Rn. 16 ff.; ders., Altersversorgung, S. 101 ff.; a.A. wohl Rengier, NZA 2004, 817 …”

Geltung des Tarifvertrags nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses und für aus der Gewerkschaft ausgetretene Arbeitnehmer S. 88-95

„… sich – wie auf die betriebliche Altersversorgung bezogene Normen – erst nach dessen Ende aktualisieren …” „… betrieblichen Altersversorgung – an seinem dereinst erklärten Beitritt festgehalten. Im Übrigen verbleibt es …”

Exkurs: Rechtsweg bei Streitigkeiten S. 67

„… Leistungen der betrieblichen Altersversorgung sind eine zusätzliche, freiwillige Leistung des Arbeitgebers …”

Gang der Untersuchung S. 27-28

„… Versorgungstarifverträge kann man sich sinnvoll nur von den allgemeinen Grundlagen der betrieblichen Altersversorgung, des …”

Zusammenfassung S. 67-68

„… Leistungen der betrieblichen Altersversorgung sind eine zusätzliche, freiwillige Leistung des Arbeitgebers …”

Ergebnis S. 217-218

„… Künftig wird der allgemeine Gleichbehandlungsgrundsatz im Bereich der betrieblichen Altersversorgung neben …”

Überblick S. 116-118

„… Versorgungsanwartschaften beruht damit vor allem auf dem Entgeltcharakter der betrieblichen Altersversorgung und, hiermit in …”

Begriff, Funktion und notwendige Voraussetzungen der Tarifautonomie S. 38-40

„… 38 B. Tarifrecht Die Ansiedelung des Untersuchungsthemas an der Schnittstelle von betrieblicher …” „… Altersversorgung und Tarifrecht erfordert es, kurz auch auf die wesentlichen Grundzüge des Tarifrechts einzugehen …”

Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes auf ablösende Versorgungstarifverträge S. 130-133

„… , Betriebliche Altersversorgung Rn. 73; eingehender jüngst Bieder, Verhältnismäßigkeitsprinzip, S. 311 ff., 321 …”

Bindung der Tarifvertragsparteien an den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz S. 133-156

„… mit Blick auf die vom – für die betriebliche Altersversorgung zuständigen – Dritten Senat des BAG …” „… Normsetzung von staatlicher Gesetzgebung, aber auch von der Rechtsetzung durch Betriebs- 564 Biedenkopf …”

doi.org/10.5771/9783845214924

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