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Jan-Hendrik Schmidt - Grenzen zulässiger Rechtsdienstleistungen durch den WEG-Verwalter

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Jan-Hendrik Schmidt

Grenzen zulässiger Rechtsdienstleistungen durch den WEG-Verwalter

2012

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Folgerungen für den WEG-Verwalter S. 465-467

„… demnach nur eine rechtliche Prüfung zur Vermeidungformeller Beschlussmängel erlaubt, also solcher …” „… Beschlussmängel und Anfechtungsrisiken. Er hat nurfür eine Herbeiführung formell ordnungsmäßiger Beschlüsse zu …” „… sorgen.Die Überprüfung einer Abstimmung auf formelle Beschlussmängel ist keineRechtsberatung, da formelle …”

Haftungsrisiken und Haftungsvermeidung bei der Beschlussergebnisverkündung S. 490-507

„… Hinweises auf die Anfechtbarkeiteines BeschlussesMit dem rechtlichen Hinweis auf erkennbare Beschlussmängel …” „… Beschlussergebnisses davon ab, ob formelle oder materielle Beschlussmängel vorlagen und zur Anfechtung und ggf …” „… Entscheidung, und zwar die Urteilsgründe, die zur Ungültigerklärung führten.Formelle Beschlussmängel und …”

Beschlussergebnisermittlung und Beschlusskontrolle im Ausnahmesystem von RBerG und RDG S. 461-465

„… Beschlussmängeln.Beschlussergebnisermittlung und Beschlusskontrolle im Ausnahmesystem vonRBerG und RDGWie im Rahmen der allgemeinen Darstellung …” „… spezifisch rechtlichen Prüfung zur Vermeidung formeller Beschlussmängel zu bejahen. Ohne ein …” „… unmittelbar auf den Beschluss durch und führen zu einem formellenBeschlussmangel. Es würde eine sachgerechte …”

Kritik und eigene Ansicht S. 425-442

„… eine umfassende Prüfungspflicht des WEG-Verwaltersbezüglich formeller und materieller Beschlussmängel …” „… genommen.Vermeidung formeller Beschlussmängel (formelle Beschlusskontrolle)Soweit der BGH in seinen bisherigen …” „… Versammlungsvorsitz zuweist. Materielle Beschlussmängel beruhen dagegen auf Verstößen gegen die Ordnungsmäßigkeit des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Beschlussmängel (formelleBeschlusskontrolle)b)426Keine Vermeidung materieller Beschlussmängel(materielle …” „… aufdie Anfechtbarkeit eines Beschlussese)494Formelle Beschlussmängel und formelleBeschlusskontrolleaa)494 …” „… Materielle Beschlussmängel und materielleBeschlusskontrolle(»Beschlussanfechtungsrisikoprüfung«)bb)495 …”

Die Einordnung der Rechtsberatung in das Ausnahmesystem von RBerG und RDG S. 476-481

„… Beschlussmängel begleitet ist von der Befugnis, die Eigentümer aufderartige Anfechtungsrisiken hinzuweisen. Es ist …” „… ihm auch gestattet, von der Beschlussfassung angesichts erkennbarer formeller Beschlussmängel (z.B …” „… Beschlussergebnisses formelle oder materielle Beschlussmängel, darf er die Eigentümer über diese rechtlichunterrichten …”

Die Legitimationsgrundlage der Beschlussergebnisfeststellungskompetenz S. 419-425

„… erkennbare Beschlussmängel innerhalb eines Monatsdurch Klageerhebung geltend machen, BGH NZG 2005, 551.2085 …” „… grundsätzlich zu verneinen und auf „schwere inhaltliche Beschlussmängel“ zu beschränken sei.2092Meinungsstand im …” „… WEG-Verwaltersbezüglich formeller und materieller Beschlussmängel (Beschlussanfechtungsrisikoprüfung). Eine solche Pflicht …”

Ergebnisse der Arbeit in Thesen S. 514-536

„… einen (vermeintlichen) Beschlussmangel rügen, ist unbeachtlich. Der Verwalter ist nicht der „verlängerte …” „… an die Eigentümer über vom WEG-Verwalter erkannte formelle Beschlussmängel sind keine regelmäßig …” „… Rechtsberatung, weil formelle Beschlussmängel die organisatorische Vorbereitung undDurchführung der …”

Beschlussergebnisermittlung und Beschlusskontrolle als substantielle Rechtsprüfung i.S. von RBerG und RDG S. 442-461

„… - und Verfahrensvorschriften zur Vermeidungformeller Beschlussmängel einen Fall einfacher …” „… Ausnahmetatbestände auf ihre Erlaubnisfähigkeit hin zu überprüfen.Eine zur Vermeidung materieller Beschlussmängel …” „… Verfahrensvorschriften beschränkt. Ein Fehler bei der Rechtsanwendung würde alsoeinen formellen Beschlussmangel …”

Folgerungen für den WEG-Verwalter S. 481-482

„… Beschlussmängel, darf er die Eigentümer über diese rechtlichunterrichten. Darin liegt eine erlaubnisfreie …”

Der Schutz der Rechtsuchenden S. 86-147

„… , Beschlussmängel, S. 168 f. Zweifelhaft BGH ZMR 2005, 547, 550 sub III 5 c:„der WEG-Verwalter kann in weitem Umfang …” „… , 8 ff; Suilmann, Beschlussmängel, S. 176; MerleZWE 2001, 145; ders., Verwalter, S. 16 ff (alle …”

Folgerungen für den WEG-Verwalter S. 403-411

„… ein absoluter Beschlussmangel in Gestalt eines materiellen Nichtigkeitsgrundes an (§§ 3, 4 RDG i.V.m …”

Kritik an der h.M. und eigene Ansicht S. 390-403

„… etwaigenErmächtigungsbeschluss zur Rechtsvertretung haftet ein absoluter Beschlussmangel in Gestalt eines materiellen …”

Literaturverzeichnis S. 537-550

„… .: Beschlussmängel);Thomas, Heinz/Putzo, Hans, Zivilprozessordnung – Kommentar, 28. A. 2007 (zit.: Bearbeiter …” „… .), Handbuch zum Vereinsrecht, 9. A. 2004 (zit.: Vereinsrecht);Suilmann, Martin, Das Beschlussmängelverfahren …” „… , S. 821(zit.: Zöllner in: FS Lutter);ders., /Noack, Ulrich, Geltendmachung von Beschlussmängeln im …”

Die Einordnung des WEG-Verwalters in die Ausnahmetatbestände des RBerG S. 342-362

„… erkanntenund nicht gerügten formellen Beschlussmangels, s. OLG Karlsruhe WuM 2003, 46;BayObLGZ 1992, 79, 83 …”

Die Übertragung des Ansatzes auf die Rechtsstellung des WEG-Verwalters S. 248-334

Die Neuausrichtung des Begriffs der Rechtsdienstleistung nach § 2 Abs. 1 RDG S. 189-219

„… Beschlussmängelrisiken (Anfechtungsrisiko) durch den Abstimmungsleiter in der Mitgliederversammlung wieder auf.1053Andere …”

Grundlage, Inhalt und Umfang S. 413-419

„… ., in: FS Bub (2007), S. 59, 61, wo formelle und materielle Beschlussmängelnebeneinander aufgezählt …”

doi.org/10.5771/9783845240756

Andreas Schoenemann - Die Organisationsverfassung der Societas Privata Europaea (SPE)

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Andreas Schoenemann

Die Organisationsverfassung der Societas Privata Europaea (SPE)

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 71 2014

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Kapitel 10 Die Gesamtheit der Gesellschafter S. 293-370

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… Gesellschaft 297 C. Mehrheitserfordernisse 324 D. Beschlussverfahren 327 E. Beschlussmängel und deren Folgen …” „… . Abschluss des Beschlussverfahrens 343 2. Wirksamwerden der Beschlüsse 344 E. Beschlussmängel und deren …” „… Beschlussmängeln und dem Recht zur Anfechtung 364 b. Verweisung auf das einzelstaatliche System zur Geltendmachung …”

Quellen- und Literaturverzeichnis S. 379-402

„… : Aktiengesetz, 10. Aufl. 2012. ders.: Beschlußmängel im Aktienrecht und im Recht der GmbH – eine …” „… GmbH-Beschlußmängelrecht, in: ZHR 163 (1999), S. 54-86. ders.: Der Lückenschluss im Statut der Europäischen …”

Kapitel 7 Die Verwaltungsmitglieder S. 209-248

„… Beschlussmängeln und der Beschlussanfechtung in das einzelstaatliche Recht, siehe noch unten Kapitel 10 E. Eine …”

doi.org/10.5771/9783845254913

Christian Betz - Die Heilung nichtiger Hauptversammlungsbeschlüsse durch Eintragung und Fristablauf

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Christian Betz

Die Heilung nichtiger Hauptversammlungsbeschlüsse durch Eintragung und Fristablauf

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 63 2014

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§ 5 Die Heilung fehlerhafter Beschlüsse in anderen Verbänden S. 64-80

„… zeigen sich die dogmatischen Begründungen. Zum Teil wird angenommen, eine Heilung des Beschlussmangels …” „… . Ein weiterer Begründungsansatz, die Berufung auf den Beschlussmangel zu unterbinden, wird teilweise im …” „… Beschlussmangels durch das Mitglied und der objektiven Rechtsfolge eines Fehlers unterschieden werden.172 Wenn der …”

§ 7 Vorschlag de lege ferenda S. 286-316

„… zeitaufwendige Prüfung eines Beschlussmangels im Rahmen des gerichtlichen Beschlussmängelverfahrens hinweist …” „… Vorschlags zur Neufassung der Vorschriften des Aktiengesetzes über Beschlussmängel des Arbeitskreises …” „… Beschlussmängel einheitliche Mängelklage nur binnen einer 1-Monats-Frist ab Beschlussfassung bzw. für …”

§ 3 Die Nichtigkeit eines Beschlusses S. 40-49

„… Beschlussmangel nach sich zieht. Entsprechend der Differenzierung zwischen nichtigen und anfechtbaren …” „… Nichtbeschluss als eigenständige Kategorie eines Beschlussmangels weitgehend auf Ablehnung;98 vielmehr ordnet man …” „… erfüllt. 54 S. zur Beschlussmängelkategorie der Nicht-/Scheinbeschlüsse unten Teil 1 § 3 B III. 55 S …”

§ 8 Zusammenfassung in Thesen S. 316-319

„… , Vorschlag zur Neufassung der Vorschriften des Aktiengesetzes über Beschlussmängel, AG 2008, 617 ff. Arens …” „… / Görlitz, Stephan, Die kleine Aktiengesellschaft, Bielefeld, 1995. Arbeitskreis Beschlussmängelrecht …”

§ 6 Die Heilung nach § 242 Abs. 2 Satz 1 AktG S. 80-286

„… Rechtslage von dem subjektiven Recht, sich auf den Beschlussmangel zu berufen, scheidet. Auch wenn …” „… eines Beschlussmangels durch den Anfechtungsberechtigten und der objektiven Rechtslage differenziert …” „… manifestiert sich in der Historie der die Beschlussmängel betreffenden Regelungen der fortwährende Widerstreit …”

Literaturverzeichnis S. 319-349

„… , Vorschlag zur Neufassung der Vorschriften des Aktiengesetzes über Beschlussmängel, AG 2008, 617 ff. Arens …” „… . Literaturverzeichnis 331 Hüffer, Uwe, Beschlußmängel im Aktienrecht und im Recht der GmbH – eine Bestandsaufnahme unter …” „… , Beschlussfassung und Beschlussmängel, in: Bayer, Walter/ Habersack, Mathias (Hrsg.), Aktienrecht im Wandel, Band II …”

§ 2 Der Hauptversammlungsbeschluss S. 35-40

„… Vorschrift alleine interessant, welche Rechtsfolgen der Beschlussmangel nach sich zieht. Entsprechend der …” „… des Beschlusses ist bereits erfüllt. 54 S. zur Beschlussmängelkategorie der Nicht-/Scheinbeschlüsse …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Beschlusses 40 A. Die Nichtigkeit des Hauptversammlungsbeschlusses 42 B. Die weiteren Beschlussmängelfolgen 44 …” „… . Rechtsvergleichende Würdigung 267 I. Ein Überblick zum Schweizer Beschlussmängelrecht 269 II. Die Heilung des …” „… 286 A. Die gegenwärtige Reformdiskussion zum Beschlussmängelrecht 287 I. Der Reformvorschlag des …”

§ 1 Einleitung S. 27-35

„… Beschlussmängelrecht des Aktiengesetzes überantwortet die Kontrolle der Rechtmäßigkeit eines …” „… Reformvorschlag des aus Wissenschaftlern und Praktikern bestehenden Arbeitskreises Beschlussmängelrecht6 dessen …” „… Abfindungsbetrag bei 88.000 DM. 6 Arbeitskreis Beschlussmängelrecht, AG 2008, 617 ff. 7 Arbeitskreis …”

§ 4 Der Begriff der Heilung S. 49-64

„… . Freilich lässt das Verwaltungsrecht nur bedingt Rückschlüsse auf die Heilung von Beschlussmängeln im …” „… kommen kann. Das Beschlussmängelsystem im Aktienrecht gründet sich zwar im Unterschied zum Recht der …” „… Parallele zum aktienrechtlichen Rechtsfolgesystem bei Beschlussmängeln auf, als § 23 Abs. 4 WEG die ipso …”

Stichwortverzeichnis S. 349-352

„… f., 222 ff. Arbeitskreis Beschlussmängelrecht 29, 287 ff. Ausschlussfrist 95, 166 f., 171 ff …” „… . Reformvorschläge - Aktiengesetz 1937 93 ff. - Arbeitskreis Beschlussmängelrecht 287 ff. Reparaturbeschluss 74 …”

doi.org/10.5771/9783845257365

Kai Mediger - Die ökologische Modernisierung von Eigentumswohnungen auf der Basis des neuen WEG

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Kai Mediger

Die ökologische Modernisierung von Eigentumswohnungen auf der Basis des neuen WEG

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 682 2010

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Fehlerhafte Beschlüsse nach § 21 Abs. 3 WEG S. 225-229

„… zieht.Rechtsfolgen konkreter BeschlussmängelNachdem die derzeit maßgebliche Interpretation des § 23 WEG in …” „… für die Rechtsfolgen bestimmter Beschlussmängel ergeben. Die für ökologische Modernisierungsmaßnahmen …” „… dar. Zwar liegt auch hier ein Beschlussmangel vor, denn dieb)845 Oben S. 63 ff.846 Das OLG München …”

Die Entscheidung des BGH vom 20. 9. 2000 S. 222-225

„… zieht.Rechtsfolgen konkreter BeschlussmängelNachdem die derzeit maßgebliche Interpretation des § 23 WEG in …” „… Beschlüsse in der Regel zugleich nichtig.836 Daraus ist als Generallinie zu folgern, dassBeschlussmängel …” „… für die Rechtsfolgen bestimmter Beschlussmängel ergeben. Die für ökologische Modernisierungsmaßnahmen …”

Zusammenfassung S. 238-244

„… derVerletzung von Sondereigentum.29. Handelt es sich bei dem Beschlussmangel jedoch nur um die Nichterfüllung …” „… oder qualifizierte Mehrheitsanforderung nicht erreichen.32. Alle sonstigen Beschlussmängel führen nur …”

Vorbemerkung S. 216

„… konkreter Beschlussmängel, insbesondere hinsichtlich derdurch die WEG-Novelle neu geschaffenen …”

Ergebnis S. 236-237

„… Voraussetzungen zulässig sein kann. Handelt es sich bei dem Beschlussmangel jedoch nur um die Nichterfüllung …” „… Beschluss anfechtbar macht, ermöglicht sachgerechte Resultate auch bei der Beurteilung von Beschlussmängeln …”

Der Zeitpunkt für die Abgabe der Zustimmungserklärung S. 135-136

„… Beschlussergebnisfestzustellen, das dann maßgeblich sei.482Der BGH hat sich jedoch kürzlich dazu bekannt, dass Beschlussmängel zu …”

Überblick über die Gesetzessystematik des § 23 WEG S. 216-217

„… konkreter Beschlussmängel, insbesondere hinsichtlich derdurch die WEG-Novelle neu geschaffenen …”

Individualanspruch nach § 22 Abs. 1 S. 1 WEG S. 136-137

„… dann maßgeblich sei.482Der BGH hat sich jedoch kürzlich dazu bekannt, dass Beschlussmängel zu einer …”

Vorwort S. 5-14

„… Rechtsfolgen konkreter BeschlussmängelIV. 225Fehlerhafte Beschlüsse nach § 21 Abs. 3 WEG1. 226Eingriffe in das …”

Einleitung S. 17-20

„… Rechtsfolgen sich bei konkretenBeschlussmängeln insbesondere hinsichtlich der mit der WEG-Novelle neu …”

Einführung in die Problemanalyse S. 217-220

„… im Einzelnen hinsichtlich der Folgen von Beschlussmängeln analysiert werden mit dem Ziel, eine …”

Vereinbarungsersetzende, vereinbarungswidrige und vereinbarungsändernde Beschlüsse S. 220-222

„… Beschlussmängeln analysiert werden mit dem Ziel, eine systematisch nachvollziehbare, auf die BGH-Rechtsprechung …”

Verfehlung des jeweiligen Mehrheitsquorums S. 234-236

„… Beschluss anfechtbar macht, ermöglicht sachgerechte Resultate auch bei der Beurteilung von Beschlussmängeln …”

doi.org/10.5771/9783845224329

Alexander Endlich - Die GbR als Alleingesellschafterin einer GmbH

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Alexander Endlich

Die GbR als Alleingesellschafterin einer GmbH

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 595 2008

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Fehlerhafte Willensbildung und prozessualer Rechtsschutz auf Ebene der GbR S. 192-202

„… GbR-Gesellschafter C auf den Beschlussmangel beruft und von seinen Mitgesellschaftern kein Mangelanerkenntnis bekommt …” „… Anfechtungsklage erreichen.808 Dieses Ergebnis ist für Beschlussmängel bei der GbR in erhöhtem Maße zu fordern …” „… , weil sie auf andere und viel einfachere Weise den Beschlussmangel beheben kann.821 Für den …”

Vorlagegeschäfte und Grundlagengeschäfte S. 167-173

„… GmbH-Beteiligung erwerben soll oder nicht. c) Mängel in der Beschlussfassung aa) Beschlussmängel auf Ebene der …” „… wirkt.718 bb) Beschlussmängel auf Ebene der GbR Beschlussmängel auf der Ebene der GbR können sich dann …”

Vorläufiger Rechtsschutz bei fehlerhafter Willensbildung S. 206-211

„… Verfahrenszuständigkeit nach § 145 FGG entscheiden kann.873 Das ist allerdings nur dann der Fall, wenn Beschlussmängel …” „… Verfügung sein. Der Verweis eines Gesellschafters, Beschlussmängel mit Klagen gegen die Mitgesellschafter zu …” „… vorläufiger Rechtsschutz kommt bei Beschlussmängelstreitigkeiten etc. der Antrag auf Erlass einer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… 169 c) Mängel in der Beschlussfassung 172 aa) Beschlussmängel auf Ebene der GmbH 172 bb …” „… ) Beschlussmängel auf Ebene der GbR 172 II. Willensbildung in Gesellschafterbeschlüssen 173 1. Allgemeines 173 2 …”

Beschlussfassungsansprüche und ihre Durchsetzung S. 202-204

„… um keinen Beschlussmangel. Ein Beschluss liegt nicht vor; er wird gerade von C und D verhindert. Nach …” „… Beschlussmangelklage ein Recht geltend, das seiner Gesellschaft (GbR) gegen die GmbH zusteht.837 4 …”

Die Entscheidungsfindung der GbR als Alleingesellschafterin der GmbH S. 174-183

„… Beschlussmängelrecht der GmbH und der Personengesellschaften. 734 Beispiele dazu bei Schwab, Das Prozessrecht …”

Prozessualer Rechtsschutz bei fehlerhafter Willensbildung auf der Ebene der GmbH S. 187-192

„… . Die für Beschlussmängelstreitigkeiten vorgesehenen Klagen erfordern, dass der spätere Kläger zuvor die …” „… reduziert sich das Beschlussmängelproblem dahin, ob und wie die GbR-Gesellschafter (im Vorfeld einer …”

Fehlerhafte Beschlussumsetzungen S. 204-206

„… Rechtsschutz kommt bei Beschlussmängelstreitigkeiten etc. der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung …”

Ergebnisse und Thesen der Arbeit S. 341-352

„… Beschlussmängelvorschriften der §§ 241 ff. AktG sind auch auf fehlerhafte GbR-Beschlüsse in Angelegenheiten der GbR zu …” „… Angelegenheiten der GmbH geht (S. 198 ff.). Ein effektiver Rechtsschutz ist bei Beschlussmängelklagen dadurch …”

Literaturverzeichnis S. 367-380

„… zum Beschlussmängelrecht der GmbH und der Personengesellschaften, in GmbHR 1994, S. 532-537 …” „… . 563-578. Zöllner, Wolfgang, Noack, Ulrich, Geltendmachung von Beschlussmängeln im GmbH-Recht, in ZGR 1989 …”

doi.org/10.5771/9783845211619

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