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Sebastian Piecha, Anke Holljesiefken, Jens Fischer, Stefanie K. Haaß, Johanna F. Herberg, Stefan Kracht, Yury Safoklov - Rechtskultur und Globalisierung

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Sebastian Piecha (ed.), Anke Holljesiefken (ed.), Jens Fischer (ed.), Stefanie K. Haaß (ed.), Johanna F. Herberg (ed.), Stefan Kracht (ed.), Yury Safoklov (ed.)

Rechtskultur und Globalisierung

Series: Junge Tagung Öffentliches Recht

Volume 2017

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Kristina Schönfeldt Soft Law makes hard cases: Transformation von Soft Law in Hard Law durch nationale Behörden und Gerichte? – am Beispiel des Flüchtlingsrechts S. 189-212

„… Berücksichtigungspflicht ergibt sich, wie im Folgenden darzulegen ist, sowohl aus dem Völkerrecht als auch aus dem …” „… Verfassungsrecht. Berücksichtigungspflicht von Soft Law im Bereich des Flüchtlingsrechts – eine völkerrechtliche …” „… Betrachtung Aus dem Gewohnheitsrecht lässt sich eine generelle Berücksichtigungspflicht von UNHCR-Soft Law in …”

Gabriele Buchholtz Grundrechte und Datenschutz im Spannungsfeld zwischen „Europäisierung und Emanzipation“ S. 95-118

„… „Berücksichtigungspflicht“ Nußberger, in: Isensee/P. Kirchhof (Hrsg.), Handbuch des Staatsrechts, Band X, 3. Auflage 2012 …” „… , § 209 Rn. 12 ff.; nach der „Görgülü“-Entscheidung wäre eine Verletzung der „Berücksichtigungspflicht“ im …”

doi.org/10.5771/9783845284187

Fabian Sösemann - Umweltverträgliche Energienetze

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Fabian Sösemann

Umweltverträgliche Energienetze

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 33 2009

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Effizienzmaßnahmen und dezentrale Erzeugung, § 14 Abs. 2 EnWG S. 112

„… berücksichtigen“ besteht eine Berücksichtigungspflicht. Genauer und deutlicher ist die europarechtliche Grundlage …” „… europarechtlichen Grundlage ergibt also, dass die Berücksichtigungspflicht nur der erste Schritt ist, Netzbetreiber …” „… Berücksichtigungspflicht ist der Ansatz, neue Pflichten von Verteilerbetreibern zu verlangen, die die Berücksichtigung …”

Verpflichtung nach EEG und KWK bei Netzstörungen S. 112-113

„… berücksichtigen“ besteht eine Berücksichtigungspflicht. Genauer und deutlicher ist die europarechtliche Grundlage …” „… europarechtlichen Grundlage ergibt also, dass die Berücksichtigungspflicht nur der erste Schritt ist, Netzbetreiber …” „… Berücksichtigungspflicht ist der Ansatz, neue Pflichten von Verteilerbetreibern zu verlangen, die die Berücksichtigung …”

Anschlusspflicht bei Nutzung von erneuerbaren Energien und KWK S. 111-112

„… berücksichtigen“ besteht eine Berücksichtigungspflicht. Genauer und deutlicher ist die europarechtliche Grundlage …” „… europarechtlichen Grundlage ergibt also, dass die Berücksichtigungspflicht nur der erste Schritt ist, Netzbetreiber …” „… Berücksichtigungspflicht ist der Ansatz, neue Pflichten von Verteilerbetreibern zu verlangen, die die Berücksichtigung …”

Folgerung S. 170-171

„… der Modalitäten einer Berücksichtigungspflicht kommt deshalb große Bedeutung zu.Für die wichtigsten …” „… die gesetzliche Berücksichtigungspflicht gemäß § 14 Abs. 2 S. 1 EnWG. Als Verordnung, die auf …” „… Abs. 1 EnWG beachtet werden. Wird die Berücksichtigungspflicht dezentraler Optionen als Maßgabe der …”

Berücksichtigung dezentraler Erzeugungsoptionen S. 171-173

„… der Modalitäten einer Berücksichtigungspflicht kommt deshalb große Bedeutung zu.Für die wichtigsten …” „… die gesetzliche Berücksichtigungspflicht gemäß § 14 Abs. 2 S. 1 EnWG. Als Verordnung, die auf …” „… Abs. 1 EnWG beachtet werden. Wird die Berücksichtigungspflicht dezentraler Optionen als Maßgabe der …”

Netzanschluss von Offshore-Windparks S. 183

„… berücksichtigen sind. Diese Berücksichtigungspflicht kann als Entscheidung für die Nutzung dezentraler Optionen …”

Erdkabel S. 182-183

„… berücksichtigen sind. Diese Berücksichtigungspflicht kann als Entscheidung für die Nutzung dezentraler Optionen …”

Anschluss dezentraler Erzeugungsanlagen S. 183-184

„… berücksichtigen sind. Diese Berücksichtigungspflicht kann als Entscheidung für die Nutzung dezentraler Optionen …”

doi.org/10.5771/9783845214696

Jörn Axel Kämmerer, Markus Kotzur, Jacques Ziller - Integration und Desintegration in Europa | Integration and Desintegration in Europe | Intégration et Désintégration en Europe

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Jörn Axel Kämmerer (ed.), Markus Kotzur (ed.), Jacques Ziller (ed.)

Integration und Desintegration in Europa | Integration and Desintegration in Europe | Intégration et Désintégration en Europe

Series: Societas Iuris Publici Europaei (SIPE)

Volume 13 2019

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Sebastian Scholz Integration durch Soft Law – eine rechtsstaatliche Herausforderung S. 41-60

„… ‐ gliedstaatlichen Berücksichtigungspflichten – dazu noch unten Pkt. III) beziehungsweise Private sein; vgl. auch …” „… (auf eine Berücksichtigungspflicht begrenzte) spezifische „abgestufte Normativität“19 zurückführen …” „… als auch externe Berücksichtigungspflichten entfaltet. Wer rechtlich betrachtet Adressat eines Soft …”

doi.org/10.5771/9783748902225

Roman Inderst, Jürgen Kühling, Karl-Heinz Neumann, Martin Peitz - Der Ausbau neuer Netze in der Telekommunikation

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Roman Inderst, Jürgen Kühling, Karl-Heinz Neumann, Martin Peitz

Der Ausbau neuer Netze in der Telekommunikation

Series: Wettbewerb und Regulierung von Märkten und Unternehmen

Volume 21 2012

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Schlussfolgerungen: Rechtlich-regulatorischer Handlungsbedarf S. 321-325

„… berücksichtigen. Zwar gibt § 10 Abs. 2 S. 3 TKG dies im Gegensatz zur Berücksichtigungspflicht der jeweils …” „… dient, in dessen Abs. 3 S. 1 ausdrücklich eine Berücksichtigungspflicht der Marktanalyseleitlinien auch …” „… definiert werden können und faktisch – wegen der Berücksichtigungspflicht – müssen, ist die hinreichende …”

Regionalisierte Regulierungsansätze im NGA S. 313-321

„… dies im Gegensatz zur Berücksichtigungspflicht der jeweils gültigen Märkteempfehlung der EU-Kommission …” „… ausdrücklich eine Berücksichtigungspflicht der Marktanalyseleitlinien auch bei der Marktdefinition geregelt ist …” „… der Berücksichtigungspflicht – müssen, ist die hinreichende Homogenität der Wettbewerbsbedingungen auf …”

doi.org/10.5771/9783845239910

Marion Romes - Supranationale Intervention in nationale Regulierungsverfahren

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Marion Romes

Supranationale Intervention in nationale Regulierungsverfahren

Series: Wettbewerb und Regulierung von Märkten und Unternehmen

Volume 13 2011

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Rechtsverbindlichkeit der Maßnahmen S. 229-230

„… Abs. 3 GEREK-Verordnung kommt den Maßnahmen des GEREK diegleiche Berücksichtigungspflicht wie …” „… auch im Kontext der Maßnahmendes GEREK, dass diesen eine gesteigerte Berücksichtigungspflicht …” „… bewährteRegulierungspraxis für sich alleine bereits Berücksichtigungspflicht begründenkann, erscheint fraglich. Insofern …”

Marktanalyseverfahren S. 32-41

„… Bindungswirkung durch Normierung der BerücksichtigungspflichtWie aufgezeigt ist die Märkte-Empfehlung nach Art. 15 …” „… Verbindlichkeitsbefugnis auszustatten.Gesteigerte BerücksichtigungspflichtInsofern kann entgegen dem Wortlaut des Art. 249 …” „… Bindungswirkung zukommt.Gesetzliche TatbestandswirkungSo wird eine „weitestgehende Berücksichtigungspflicht …”

Chance zum Ausgleich der Kräfteverhältnisse S. 230-231

„… gesteigerte Berücksichtigungspflicht beigemessenwerden muss. Dies gilt nach der Vorgabe jedoch nicht nur für …” „… “. Inwiefern eine bewährteRegulierungspraxis für sich alleine bereits Berücksichtigungspflicht begründenkann …” „… Berücksichtigungspflicht derKommission unterliegen. Bereits aus diesem Grunde ergibt sich in der weiterenPraxis der …”

Stichwortverzeichnis S. 289-296

„… .– Änderungsvorschläge 230– Aufgaben 229– Berücksichtigungspflicht von Maßnahmen229 f.– Büro 223, 227– Maßnahmen 229 f …” „… Bindungswirkung 13 f., 135 f.– Gesteigerte Berücksichtigungspflicht 15– Rechtsnatur 12– 2002 12– 2007 12 …” „… – Weitestgehende Berücksichtigungspflicht 14– Wirkung eines gesetzlichen Vermutungstatbestands 14 …”

Verabschiedung der Änderungsrichtlinien im Dezember 2009 S. 264-265

„… derKräfteverhältnisse im Gleichgewicht zu halten vermag. Hier wird die Praxis zeigen,ob die Berücksichtigungspflicht …” „… innerhalb des Regulierungsverfahrens, noch eine Berücksichtigungspflicht ihrer Maßnahmen zukam, ist dies …”

Sektorübergreifende Betrachtung S. 265-266

„… halten vermag. Hier wird die Praxis zeigen,ob die Berücksichtigungspflicht seiner Stellungnahmen und …” „… Berücksichtigungspflicht ihrer Maßnahmen zukam, ist dies nach der GEREK-Verordnung undverschiedenen Kompetenztiteln der …”

Vereinigung nationaler Regulierungsbehörden (VNR) S. 172-174

„… Berücksichtigungspflicht derc)3.a)626 Vgl. ITRE-Entschließungsentwurf, Änderungsantrag 3, S. 7.627 Vgl …” „… Einflussmöglichkeiten kompensiert. Die überdie Berücksichtigungspflicht der gemeinsamen Positionen vermittelte …”

Body of European Regulators in Telecommunications (BERT) S. 169-172

„… Berücksichtigungspflicht, indem dienationalen Regulierungsbehörden und die Kommission angeben müssen, in welcher Art und …” „… Berücksichtigungspflicht derc)3.a)626 Vgl. ITRE-Entschließungsentwurf, Änderungsantrag 3, S. 7.627 Vgl …”

Konsolidierungsverfahren S. 43-53

„… Stellungnahmen der Kommission imKonsolidierungsverfahren zukommt.Neben der Berücksichtigungspflicht im Kontext …” „… eigenständigen Untersuchung der Berücksichtigungspflicht von Stellungnahmen, da sich eine Übertragung der …” „… Berücksichtigungspflicht. Eine Klarstellung des Begriffs der „Berücksichtigungsfähigkeit“ im Richtlinientext wäre daher …”

Bewertung der Europarechtskonformität einer zentralen Regulierungsinstanz S. 174-186

„… Berücksichtigungspflicht der gemeinsamen Positionen vermittelte Verbindlichkeit stellt damit eine kollektive Selbstbindung …” „… Berücksichtigungspflicht dergemeinsamen Positionen verankert werden.689 Die mit der Koordinationsverpflichtung der VNR …” „… Berücksichtigungspflicht der gemeinsamen Positionen vermittelte Verbindlichkeit stellteine kollektive Selbstbindung dar …”

Selbsteintrittsrecht der Kommission S. 252

„… ausdrücklichesStellungnahmerecht innerhalb des Regulierungsverfahrens, noch eine Berücksichtigungspflicht ihrer Maßnahmen zukam …”

Aufgaben S. 229

„… Abs. 3 GEREK-Verordnung kommt den Maßnahmen des GEREK diegleiche Berücksichtigungspflicht wie …”

Zusammenfassung und Bewertung S. 243-244

„… Praxis zeigen,ob die Berücksichtigungspflicht seiner Stellungnahmen und Empfehlungen …”

Ergebnis S. 252-253

„… ausdrücklichesStellungnahmerecht innerhalb des Regulierungsverfahrens, noch eine Berücksichtigungspflicht ihrer Maßnahmen zukam …”

Rechtspersönlichkeit S. 228-229

„… Abs. 3 GEREK-Verordnung kommt den Maßnahmen des GEREK diegleiche Berücksichtigungspflicht wie …”

Angleichung an das allgemeine Wettbewerbsrecht S. 256-258

„… gesteigerten Berücksichtigungspflicht wie nach der telekommunikationsrechtlichen Ausgestaltung des …”

Zusammenfassung S. 186-189

„… einer gesteigerten Berücksichtigungspflicht unterliegen. Im Marktregulierungsverfahren würde BERTnur auf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… derBerücksichtigungspflichtcc)36Gesetzliche Tatbestandswirkung(1) 36Gesteigerte Berücksichtigungspflicht(2) 37Zwischenergebnis(3 …”

Kooperationsmechanismen nach der VO 1/2003 S. 247-252

„… Regulierungsverfahrens, noch eine Berücksichtigungspflicht ihrer Maßnahmen zukam, ist dies nach der GEREK-Verordnung …”

Vetoverfahren, Art. 7 Abs. 4 Rahmenrichtlinie S. 53-59

„… berücksichtigen“ und „weitestgehend Rechnung zu tragen“ eine unterschiedliche Berücksichtigungspflicht. Eine …”

Errichtung einer Europäischen Regulierungsbehörde (EECMA) S. 160-169

„… Stellungnahmegegeben wird, welche der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden müssen. EineBerücksichtigungspflicht …”

doi.org/10.5771/9783845232805

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