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Sebastian Westermeyer - Herausbildung des Subsidiaritätsverhältnisses zwischen Familie und Staat und seine heutige Bedeutung im Grundgesetz

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Sebastian Westermeyer

Herausbildung des Subsidiaritätsverhältnisses zwischen Familie und Staat und seine heutige Bedeutung im Grundgesetz

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 658 2010

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Eine „subsidiäre“ Familienpolitik S. 187-191

„… entfaltet sie für den Fortbestand des Staatsvolkes unzweifelhaft entscheidende Bedeutung, ist die Familie …” „… Familie ersetzen, und darf er seine Einrichtungen aktivieren, die die Funktion der Familie im Rahmen des …” „… verfassungsrechtlichen Rahmen der Familienpolitik bilden.893 Vor allem in seinen objektiven Vorgaben entfaltet die …”

Die Entstehung des modernen Familienbildes S. 95-110

„… wie eine intensive familiäre Intimsphäre. Auch die Ehe des Hausherrn und seiner Frau war in einem Haus …” „… Bevölkerung verringerte sich bis Mitte des 19. Jahrhunderts sowohl die Bedeutung des „Hauses“ als auch der …” „… höfischadeligen Modell. Gegen die materielle Orientierung des Adels mit seiner Fixierung auf äußere Formen und …”

Herkunft des Subsidiaritätsprinzips S. 23-54

„… erst dem Einzelnen, seine Persönlichkeit frei zu entfalten.141 (3) Die Bedeutung des …” „… Antike noch fremde Entfaltung der Persönlichkeit des Einzelnen, seine Initiative und sein …” „… nach oben“ folgt, wenig gemein. In seiner Orientierung an der Verwirklichung des Menschen in der …”

Vorwort S. 5-14

„… für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens und seine dortigen Anregungen. Mein Dank gilt außerdem …” „… Bedeutung des Individuums nach Immanuel Kant 30 bb) Die Grenzen der Wirksamkeit des Staates nach Wilhelm …” „… Bedeutung des Subsidiaritätsprinzips in der katholischen Soziallehre 43 cc) Das Subsidiaritätsprinzip …”

Subsidiarität als Regulativ zwischen Staat und Gesellschaft S. 76-93

„… , sein Werk und seine Wirkung, S. 12 (25 ff.). Gegen die Verwendung des Begriffes „Staat“ für die …” „… ein „Einheitsgefüge“326 des Lebens der Individuen ist in seiner ganzen Lebenswirklichkeit zu erfassen …” „… seinen Anteil an der sozialen und politischen Wirklichkeit des Staates in den Mittelpunkt seiner …”

Die Familie in der Weimarer Reichsverfassung von 1919 S. 120-136

„… Weimarer Reichsverfassung stammten von Hugo Preuß, dem späteren ersten Reichsminister des Innern.518 Sein …” „… sozialistischen Familienmodell bei Friedrich Engels in seinem Werk „Der Ursprung der Familie, des Privateigentums …” „… Selbstverständnis Vertreter des politischen Katholizismus, war das Zentrum in seiner politischen Orientierung stark …”

Die Rezeption des bürgerlichen Familienmodells im Recht des 19. Jahrhunderts S. 112-120

„… Grundbegriffe voneinander unabhängig und grundverschieden. In seinen Ausführungen zum „Verhältnisz des Staates …” „… unter anderem die §§ 74 ff. der Einleitung des ALR über das „Verhältniß des Staats gegen seine Bürger …” „… des Preußischen Allgemeinen Landrechts von 1794, S. 296 ff. 114 gang des Meisters mit seinen Gesellen …”

Der objektive Gehalt des Art. 6 Abs. 1 GG vor dem Hintergrund des Subsidiaritätsprinzips S. 158-165

„… : Einrichtungsgarantien, S. 457. Vgl. generell zur Bedeutung der Institutsgarantien im Wertesystem des Grundgesetzes: Abel …” „… : Die Bedeutung der Lehre von den Einrichtungsgarantien für die Auslegung des Bonner Grundgesetzes, S …” „… Voraussetzung der Anwendung des Prinzips sind. Wie schon in seiner Funktion als Institutsgarantie festigt Art. 6 …”

Das bürgerliche Familienmodell und seine Implementierung im Recht des 19. Jahrhunderts S. 223-225

„… Subsidiarität. II. Das bürgerliche Familienmodell und seine Implementierung im Recht des 19. Jahrhunderts …” „… Prinzips seine fehlende subjektive Komponente entgegen. Erst unter den Vorzeichen des Grundgesetzes konnte …” „… des Grundgesetzes – zu sein. Gegenüber der sich freiheitlich und pluralistisch fortentwickelnden …”

Die elterliche Erziehungsverantwortung gegenüber dem staatlichen Wächteramt gemäß Art. 6 Abs. 2, Abs. 3 GG S. 165-175

„… Erwägung, dass die Interessen des Kindes am besten von seinen Eltern wahrgenommen werden,774 haben diese …” „… damit die umfassende Sorge und Verantwortung für die Person des Kindes und die Entwicklung seiner …” „… Elternpflicht und in den eigenen Rechten des Kindes aus Art. 1 Abs. 1 GG und 2 Abs. 1 GG. Seine äußere Grenze …”

Art. 6 GG als Rahmenordnung der Familienpolitik S. 186-187

„… 186 C. Das Subsidiaritätsprinzip bei der einfachgesetzlichen Konkretisierung des Art. 6 Abs. 1 GG I …” „… rechtlichen Ausgestaltung der Familie und des Verhältnisses Familie-Staat fest, die Regelungen der …” „… kulturellen Wertewandel nicht entgegen. Die freiheitliche Verfassung soll gerade kein „Kampfinstrument“ sein …”

Die Familie im Sinne des Grundgesetzes als Einheit im Sinne des Subsidiaritätsprinzips S. 144-155

„… „im Sinne des Grundgesetzes“ durch eine Vielfalt seiner Erscheinungsformen gekennzeichnet. Gerade die …” „… des Kindes und seine Persönlichkeitsentwicklung in der Erziehung durch seine Bezugspersonen, im …” „… der Familie knüpft auch das einfache Recht in zahlreichen Bestimmungen an.663 a) Bedeutung des …”

Die Reformvorschläge und die Grundrechte von Kindern in der Verfassung S. 179-183

„… ) „Schülerberater“: „Das Elternrecht dient als pflichtgebundenes Recht dem Wohle des Kindes; es muß seinem Wesen und …” „… bisherigen Schutz des Kindeswohls hinausreichende Bedeutung entfalten und hätte deshalb allenfalls …” „… deklaratorischen Wert.870 867 Zur Bedeutung des § 1666 BGB (Maßnahmen des Familiengerichts bei Gefährdung …”

Literaturverzeichnis S. 229-246

„… 1999. Link, Ewald: Das Subsidiaritätsprinzip – Sein Wesen und seine Bedeutung für die Sozialethik …” „… 229 Literaturverzeichnis Abel, Gunther: Die Bedeutung der Lehre von den Einrichtungsgarantien für …” „… die Auslegung des Bonner Grundgesetzes, Berlin 1964. Althusius, Johannes: Politik – Übersetzt von …”

Subsidiarität als Prinzip der staatlichen Kompetenzverteilung S. 68-76

„… sozialphilosophischen Einschränkungen hinsichtlich der Bedeutung des Individuums und der von ihm gebildeten …” „… Subsidiaritätsprinzip, die auch für das heutige Selbstverwaltungsverständnis Bedeutung entfaltet. In den Beratungen des …” „… . 3 (i.V.m. Art. 2), 28, 30, 72 Abs. 2, 83 und 84 GG seinen Niederschlag gefunden habe.258 Ähnlich …”

Das Subsidiaritätsprinzip als allgemeiner Verfassungssatz S. 61-68

„… Bundesverfassungsgericht hatte in seiner Entscheidung über die Verfassungskonformität des Bundessozialhilfe- und des …” „… der Wahrnehmung des Verhältnisses von Mensch und Staat beabsichtigt gewesen sein.236 Diese …” „… Aufnahme des Begriffes „Subsidiarität“ aussprach. Nach seinen Angaben scheiterte dieser Versuch (lediglich …”

Ein Subsidiaritätsprinzip als Leitprinzip des Verhältnisses zwischen Familie und Staat S. 219-222

„… großer Bedeutung ist dabei die Unterscheidung zwischen der positiven und der negativen Ausprägung des …” „… nochmals höhere Bedeutung erlangt Art. 6 Abs. 1 GG indes in seiner Funktion als Abwehrrecht. Erst hier …” „… zurückreichende Wurzeln. I. Die Entwicklung des Subsidiaritätsprinzips und seine Verankerung im Grundgesetz Erste …”

Familie als Grundmuster menschlichen Verhaltens S. 94-95

„… 94 Zweites Kapitel – Das Subsidiaritätsverhältnis zwischen Familie und Staat in seiner …” „… plötzlicher Wechsel; der Regelfall sind langsame Entwicklungen, die im Augenblick des Geschehens oftmals noch …” „… . Verstanden als Prozess, der sich über das gesamte Leben seiner Mitglieder erstreckt, ist Familienleben selbst …”

Anwendungsformen des Subsidiaritätsprinzips S. 54-61

„… es sich dabei in seinem vorgelagert formenden Sinne auf die Strukturen und Zuordnungseinheiten des …” „… Subsidiaritätsprinzip der Selbstorganisationsfähigkeit des Legitimationssubjekts widerspricht; seine Anwendung ließe …” „… Quadragesimo anno, in der ebenfalls die Leistungsfähigkeit des Staates betont wird, wenn dieser sich auf seine …”

Die Entwicklung des Subsidiaritätsprinzips und seine Verankerung im Grundgesetz S. 222-223

„… . I. Die Entwicklung des Subsidiaritätsprinzips und seine Verankerung im Grundgesetz Erste Anklänge …” „… der Unvollkommenheit des Einzelnen und seiner notwendigen Einbindung in Verbünde aus Verwandtschaft …” „… bürgerliche Familienmodell und seine Implementierung im Recht des 19. Jahrhunderts Ausgehend von der Familie …”

Art. 6 GG, die Werteordnung des Grundgesetzes und das Prinzip der Subsidiarität S. 137-139

„… Art. 6 GG und der Ausgestaltung seiner einzelnen Absätze die Bedeutung des Subsidiaritätsdenkens im …” „… Verfassungsprinzip in Art. 6 GG Bereits 1959 hatte das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung über die …” „… Verfassungsmäßigkeit der §§ 1628, 1629 BGB a.F. in Bezug auf Art. 6 Abs. 2 GG erklärt: „[…] gerade vom Standpunkt des …”

Schlussbetrachtung: Familienpolitik unter den Vorzeichen eines Subsidiaritätsprinzips S. 225-228

„… Verwirklichung des Prinzips seine fehlende subjektive Komponente entgegen. Erst unter den Vorzeichen des …” „… gleichzeitiger Wahrung der Verfassungskontinuität der Ordnung des Grundgesetzes – zu sein. Gegenüber der sich …” „… Kindesvernachlässigung, ist die im Gesetz angestrebte „niedrigschwellige“ Intervention des Staates in Ausübung seiner …”

Einleitung S. 19-22

„… „Thema der Subsidiarität“ knüpfen sich – gegründet auf differierenden Verständnissen seiner Bedeutung …” „… 19 Einleitung „Das Schicksal des Staates hängt vom Zustand der Familie ab“, erklärte der …” „… “ des Staates greift und wie viel Freiraum zur Eigenverantwortung den Familien verbleiben muss, ist zwar …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-4

„… Subsidiaritätsverhältnisses zwischen Familie und Staat und seine heutige Bedeutung im GrundgesetzNomos1. Auflage 2010© Nomos …” „… Nomos UniversitätsschriftenRechtBand 658Sebastian WestermeyerDie Herausbildung des …” „… Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2010. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der …”

Der subjektiv-rechtliche Abwehrgehalt des Art. 6 Abs. 1 GG vor dem Hintergrund des Subsidiaritätsprinzips S. 155-158

„… “707 des Art. 6 GG enthält sein erster Absatz vorrangig die Funktion eines klassischen Abwehrrechts zum …” „… gegen störende und schädigende Eingriffe des Staates in seine Familie.716 Als Abwehrrecht verbietet Art …” „… Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts erfährt Art. 6 Abs. 1 GG seine Hauptentfaltung als Abwehrrecht, wenn …”

Neue Kindergrundrechte und das Subsidiaritätsverhältnis Familie-Staat S. 183-186

„… verändern. Dies bedeutete gegenüber seinen bisherigen Befugnissen eine enorme Ausweitung des …” „… Handlungsspielraums des Staates. Soweit das Kind aufgrund seiner mangelnden „Grundrechtsmündigkeit“872 nicht dazu in …” „… Wert, so würde eine solche Regelung gleichwohl die Gefahr einer Schwächung des bisherigen Systems von …”

Die Entstehungsgeschichte des Art. 6 GG S. 139-144

„… Fortschreibung der Art. 119-122 WRV interpretiert werden, sondern geht mit seinen Elementen des Freiheitsrechts …” „… Tendenz und die Tatsache, dass das Bundesverfassungsgericht die verfassungsrechtliche Bedeutung des Art. 6 …” „… 139 II. Die Entstehungsgeschichte des Art. 6 GG 1. Die Freiheitsentscheidung des Grundgesetzes …”

Vereinbarkeit des Gesetzes mit dem Subsidiaritätsgrundsatz S. 197-205

„… 197 nung des Kindes von seinen Bezugspersonen – in Folge von Verzögerungen wegen der dann …” „… der Staat lediglich über die Ausübung der Pflege und Erziehung des Kindes durch seine Eltern. Der …” „… Funktionsweise des § 1666 Abs. 1 BGB in seiner bisherigen Fassung ist ein Subsidiaritätsprinzip damit angemessen …”

doi.org/10.5771/9783845221168

Walter Schweidler, Joachim Klose - The Gift and the Common Good

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Walter Schweidler (ed.), Joachim Klose (ed.)

The Gift and the Common Good

Series: West-östliche Denkwege

Volume 32 2020

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Nian He Sein-lassen und eigentliches Zusammenleben: Heideggers Gemeinschaftsdenken S. 151-164

„… . Die Aufdeckung des In-der-Welt-seins als Grundverfassung des Daseins bei Heidegger bedeutet zugleich …” „… “. Alleinsein ist eben auch nur eine Weise des Mitseins in der Welt. Um das „Auch-mit-da-sein“ des Anderen zu …” „… Vereinzelung des eigentlichen Daseins im Sein-zum-Tod nicht zum „Atomismus“4 oder „Atomic Individualism“? Dies …”

Katharina Bauer Einander einen Platz geben – Einordnungen sozialer Akteure in Ordnungen der Gabe S. 179-194

„… Handelssystem bildet, andererseits wird die konkrete praktische Bedeutung des Austauschs in einen symbolischen …” „… Sache übergeben: Jemand hält etwas in der Hand, er streckt seine Hand aus zur Hand des anderen und legt …” „… , als Wendepunkt, der ihn dazu veranlasst, trotz des Verzweifelns an seiner eigenen Unzulänglichkeit und …”

Werner J. Patzelt Wie findet man heraus, was das Gemeinwohl ist? Antworten der Politikwissenschaft S. 227-238

„… Abstimmung, an deren Ergebnis sich dann alle halten. Dabei kann man, je nach Bedeutung des …” „… dann sein Bewenden damit haben, dass man eben unterschiedlicher Meinung bleibt und darin auch kein …” „… empfunden werden. Mit der Idee des Gemeinwohls sind auf diese Weise zwei Vorstellungen verbunden …”

doi.org/10.5771/9783896658999

Ondřej Sikora, Jakub Sirovátka - Kant and the Phenomenological Tradition | Kant und die phänomenologische Tradition

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Ondřej Sikora (ed.), Jakub Sirovátka (ed.)

Kant and the Phenomenological Tradition | Kant und die phänomenologische Tradition

Series: Alber-Reihe Philosophie

Volume 2023

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Heiner F. Klemme »Der Glaube macht selig«. Vernunft und Glaube in Husserls Ethik des neuen Menschen (und bei Kant) S. 91-106

„… (des Bösen) bejahen, sein Seinsollen aber leugnen und im Glauben leben, das unser positives freies Tun …” „… Glaube nicht nur ein Glaube an die Fähigkeit zur »Selbsttransformation des Subjekts« sein kann, nicht …” „… bloß ein »Glaube des Menschen an sich selbst, an sein ›wahres‹ Leben, welches nur ist als ein Ringen …”

Jakub Sirovátka Die Kritik der Vernunft und das Primat des Praktischen. Emmanuel Levinas als Leser Kants S. 121-132

„… ethische Bedeutung des Anderen], scheint uns durch die praktische Philosophie Kants, der wir uns besonders …” „… Jenseits des Seins bei Platon; das Eindringen der wirkenden Kraft des Intellekts durch die Tür bei …” „… Levinas negativ interpretiert: das Wesen des Seins ist Usurpation und Krieg. So wird auch die Ontologie …”

Holger Gutschmidt Immanuel Kants Begriff der Autonomie und das Problem des freien Willens S. 31-48

„… Verständnis des Moralprinzips ist nun aber seine Universalität. Damit sei hier nicht etwa die mit ihm …” „… 59): »Wenn […] die Materie des Wollens, welche nichts anders, als das Objekt einer Begierde sein kann …” „… lässt, muss daher in der »Natur« des Menschen verankert sein. Zugleich muss er aber auch auf einer …”

Norbert Fischer Sein und Sinn »des Anderen« und »der Anderen« in Kants Auslegung der »Autonomie« S. 15-30

„… Norbert FischerSein und Sinn »des Anderen« und »der Anderen« in Kants Auslegung der »Autonomie«Was …” „… nimmt und vergegenwärtigt, lässt schon seine Ankündigung des Prinzips einer allgemeinen Gesetzgebung …” „… Chorismos-Problematik, Bonn 1987; darin Sein und Sinn »des Anderen« und »der Anderen«19hinterlassen hat – trotz des dort …”

Bibliography S. 171-182

„… Phänomenologie. Analysen des Unbewusstseins und der Instinkte. Metaphysik. Späte Ethik. Texte aus dem Nachlass …” „… 1996.Levinas, Emmanuel, Jenseits des Seins oder anders als Sein geschieht, Freiburg/München 21998 …” „… heimliche Geburt des Subjekts. Das Subjekt und sein Werden im Denken Emmanuel Levinas …”

Christian Rößner Autonomie als Antwort S. 153-170

„… jene verschwören, die Majestät des Gesetzes, welches ihm seine eigene Vernunft vorschreibt, sie doch …” „… intellektualistischen Missverständnis seiner Erfahrung auf: Er verwechselt das Phänomen des sittlichen Bewusstseins mit …” „… heimliche Geburt des Subjekts. Das Subjekt und sein Werden im Denken Emmanuel Levinas …”

doi.org/10.5771/9783495994627

Monika Kirloskar-Steinbach, Madalina Diaconu - Environmental Ethics: Cross-cultural Explorations

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Monika Kirloskar-Steinbach (ed.), Madalina Diaconu (ed.)

Environmental Ethics: Cross-cultural Explorations

2020

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Mădălina Diaconu Von prämoderner Naturliebe zum (trans)nationalen Umweltaktivismus: Der Fall Rumänien S. 155-170

„… des Seins. Die dritte Be-deutung vervielfältigt das Sein in verschiedene Seinsweisen der Din-ge bzw …” „… Papadima unablässig die »wunderbare Solidarität desRumänen mit der Natur« und »sein Vertrauen in die …” „… Raum, Zeit und Kausalität; dieses wurde philosophisch ge-deutet in seinem Buch Rahmen des rumänischen …”

Ingeborg G. Gabriel Christliche Umweltspiritualität als Antwort auf die Umweltkrise S. 58-78

„… verstehen, son-dern ihr kommt primär ethische Bedeutung zu. Das Leben des Adam(adamah, »Menschlein«) soll …” „… Besonderheit des Menschen imSinne seiner Verantwortung für die Schöpfung zu interpretieren. Dieislamische …” „… seine eigeneExistenz und jene der anderen Lebewesen bedroht, war für die bib-lischen Autoren des 1 …”

Silvia Donzelli Umweltethische Ansätze in der afrikanischen Philosophie S. 135-154

„… ausgesprochen politische Bedeutung gewonnen. DieBewegung entwickelte sich während der Dreißigerjahre des …” „… Prinzip sowohl denErhalt von Biodiversität als auch die Minimierung des Leidens vonLebewesen.Bei seiner …” „… ethische Prinzip desSubsaharischen Afrikas, Ubuntu, für seine Theorie fruchtbar. Nacheinem weit vertretenen …”

Stefan Knauß Planetarische Integrität – Was Umweltethiker und interkulturell interessierte Philosophen voneinander lernen können S. 171-184

„… nachvollziehen, sie wird abernie deckungsgleich mit der Erfahrung des Anderen sein, weil der An-dere, während ich …” „… einewunderbare Fortsetzung seiner eigenen Intentionen, eine vertrauteWeise des Umgangs mit der Welt«, so dass …” „… Andersheit des Anderensei »jenseits des Seins« zu verorten und stelle daher die »Spur derUnendlichkeit« dar …”

doi.org/10.5771/9783495821725

Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

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Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

Browse Volumes: Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

ZaöRV / HJIL Volume 83 (2023) Issue 4 ISSN Online: 2942-3562

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Oliver Diggelmann Die „Völkerrechtsfreundlichkeit“ der Bundesverfassung: Zum Zusammenspiel von Erzeugungs- und Aufnahmeebene S. 647-670

„… Entwicklungenöffnet.6 Die damaligen Behörden waren sich der Bedeutung des Völkerrechtsfür den Kleinstaat, der als …” „… , primusinter pares der Landesregierung, brachte diesen Sinn für die Bedeutung desVölkerrechts 1880 am Kongress …” „… kein Nachteil sein müssten. Die Einführung des fakultativen Referen-dums für Bundesgesetze 1874 …”

Hans-Georg Dederer Unmittelbare Anwendbarkeit von völkerrechtlichen Verträgen und Völkergewohnheitsrecht – Deutschland S. 671-694

„… wo-nach das Völkerrecht aus seinem Rechtskreis über die Brücke des Rechts-anwendungsbefehls in den …” „… . 20 Abs. 3 GG gerichtetenBefehl.61Die Rechtsnatur des Rechtsanwendungsbefehls hat Bedeutung für …” „… Rechtsstaatsstaatsprinzipnach dem Prinzip der „praktischen Konkordanz“ verfassungsrechtlich ge-rechtfertigt sein.Summary: Direct …”

Mehrdad Payandeh Verfassungsrechtliche Grundlagen der Völkerrechtsfreundlichkeit in Deutschland S. 609-628

„… Grundlage des Grundsatzes der Völkerrechtsfreundlichkeit. Siegeben ihm seine inhaltlichen Konturen und …” „… des Grundsatzes derVölkerrechtsfreundlichkeit und vor allem seine Grenzen: Als induktiv ausdiesen …” „… undPflichten begründen kann, und verdeutlicht damit die Bedeutung des Völker-rechts für innerstaatliche …”

Markus Vašek Verfassungsrechtliche Grundlagen der „Völkerrechtsfreundlichkeit“ – Österreich S. 629-646

„… .), der seine einschlägigenAusführungen mit einer Analyse des ungeschriebenen Verfassungsrechts einleitet …” „… Weimarer Reichsverfassung Gustav Adolf Walz, Die Bedeutung desArt. 4 der Weimarer Reichsverfassung für das …” „… politischeBedeutung des Art. 9 [B-VG] würdigen, enthält er doch sicher auch eine Norm. [Hervor-hebung im Original …”

Stefanie Schmahl Rechtliche Auswirkungen des grundgesetzlichen Prinzips der Völkerrechtsfreundlichkeit auf das Verhältnis zwischen deutscher Rechtsordnung und Europäischer Menschenrechtskonvention S. 805-826

„… . Ambivalente Rechtsprechungspraxis des BVerfG zur Bedeutung der EMRK iminnerstaatlichen Recht 816VI …” „… die ambivalenteRechtsprechungspraxis des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zur Bedeu-tung der EMRK in …” „… desGrundgesetzes zur EMRK geschlagen. Diese Brücke ist nicht geringzuschät-zen, erhöht sie doch die Bedeutung der …”

Karl Stöger Landesbericht Österreich: Unmittelbare Anwendbarkeit von völkerrechtlichen Verträgen und Völkergewohnheitsrecht S. 695-716

„… unten II. 2. und III. 1. Speziell zur Bedeutung des Bestimmtheits-gebots des Art. 18 B-VG …” „… Handelnvon Staatsorganen in der Außenvertretung des Staates, im Verhältnis zwi-schen dem Staat und seinen …” „… völkerrechtlichen Verträge und andererseits des Völkerge-wohnheitsrechts „völkerrechtsfreundlichen“ Charakter …”

Katharina Pabel Rechtliche Implikationen der Völkerrechtsfreundlichkeit: Sonderfall EMRK und EGMR – Österreich S. 827-846

„… erachtete der EGMRim Lichte des Art. 57 EMRK für zulässig.14 Er ist formal noch in Kraft,obwohl seine …” „… Christoph Grabenwarter, Zur Bedeutung der Entscheidungen des EGMR in der Praxisdes VfGH, ÖRZ 2007, 154-160 …” „… Verfassungsgerichtshof, hat zur Folge, dass dieser sich in seinenUrteilen auch mit der Rechtsprechung des EGMR …”

Andreas Paulus Völkerrechtsfreundlichkeit in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts S. 869-892

„… Lehrstuhlvorgängers Dietrich Rauschning gewidmet. Für ihn ist es „dasWesen des Rechtsstaates […], daß seine Organe und …” „… im ersten Leitsatz:„Der Staat des Grundgesetzes ist grundsätzlich verpflichtet, auf seinem …” „… und Handbücher verwiesen.541. Öffnung des nationalen Rechtsraums und seine BedingungenArt. 24 Abs. 1 …”

Evelyne Schmid Völkerrechtskonforme Auslegung aus schweizerischer Sicht: Ein Randphänomen? S. 783-804

„… Zulässigkeitskriterienerfüllt sein und im Individualrechtsschutz muss die Person die faktischenund finanziellen Hürden des …” „… einer Verfassung imBereich des Klimaschutzes materiellrechtlich genau zu bedeuten hat oderhätte, aber es …” „… Andreas Th. Müller, Walter Obwexer und Werner Schroeder sowie dem gesamtenTeam des Instituts für …”

Andreas Th. Müller Reichweite und Grenzen der völkerrechtskonformen Interpretation in Österreich S. 761-782

„… völker-rechtlichen Praxis gewinnt soft law beständig an Bedeutung. Aufgrund seinerAnwendungsbreite, der Heterogenität …” „… Grundlagen des Grundsatzes der völkerrechtskonformenInterpretation 762II. Maßstab 7661. Im Wege von Art. 9 …” „… einenGrundsatz der völkerrechtskonformen Interpretation des innerstaatlichenRechts gibt. Dieser lässt sich …”

Helen Keller, Anja Dillena EMRK-Freundlichkeit der Bundesverfassung kritisch beleuchtet S. 847-868

„… desRevisionsverfahrens seinen Unmut über die Rechtsprechung des EGMRkundgetan. Das geschah in den Rechtssachen Schlumpf …” „… § 122 seines Urteils die Frage nach dem Ausgang des EVG-Verfahrens ohneKonventionsverletzung …” „… . 39 EMRK beigelegt.40 Das Fest-halten des Bundesgerichts an seiner EMRK-widrigen Praxis kam dieSchweiz …”

Martin Wyss Die schweizerische Bundesversammlung und das Völkerrecht – Spurensuche zwischen Verfassungsrecht und politischer Praxis S. 903-924

„… Stellung und Bedeutung von Soft Law und die Konkretisierung desNeutralitätsrechts standen im Vordergrund …” „… bedeutsamenBeitrag an die Entwicklung des Völkerrechts und seiner Umsetzung zu leisten. Sie bietetdarüber hinaus eine …” „… Bundesrat hat darin seine Auffassungbekräftigt, wonach der UNO-Migrationspakt nicht Teil des …”

Maria Stemmler Völkerrechtsfreundlichkeit im schweizerischen Recht: Das Beispiel der unmittelbaren Anwendbarkeit von Völkerrecht S. 717-740

„… diesedurchaus als völkerrechtsfreundlich bezeichnet werden kann. Dazu klärt erdie Bedeutung des Begriffs der …” „… und Begründungen, die seine Erlassentwürfe für dasSchweizer Parlament gem. Art. 141 des …” „… mithin justiziabel sein, die Rechte und Pflichten des Einzelnen zumInhalt habe[n], und Adressat der Norm …”

Andreas Th. Müller, Werner Schröder Völkerrechtsfreundliche Verfassung – Ein Grundsatz im deutsch-österreichisch-schweizerischen Rechtsvergleich S. 579-586

„… entwickelt hat.In seiner Hamburger Antrittsvorlesung von 1964 spricht er von der „Abkehrvom Modell des …” „… herausragendeBedeutung und verfassungsrechtlich herausgehobene Stellung der EMRKund der Entscheidungen des Straßburger …” „… seinem wissenschaftlichen Werk außerordentlich zur Durchdringung derhier behandelten Fragen …”

Monika Polzin Reichweite und Grenzen der völkerrechtskonformen Interpretation des Grundgesetzes S. 741-760

„… . Andreas Voßkuhle, ZurBedeutung des Völkerrechts und der Rechtsvergleichung in der Rechtsprechung des …” „… Phänomen zu beschreiben, dass Entscheidungen des EGMR unddes IGH über den Einzelfall hinaus Bedeutung haben …” „… KSG in ihrer„verfassungsrechtlichen Bedeutung“ über „die durch Vertragsgesetz gegebeneZustimmung des …”

Anne Peters Völkerrechtsfreundlichkeit – mehr als ein Lippenbekenntnis S. 587-608

„… seinem Ur-teil 238 von 2014 genau die Haltung des Bundesverfassungsgerichts einge-nommen, dass nämlich …” „… , um Refor-men des Völkerrechts und seiner Institutionen, z. B. des anachronistischenSicherheitsrates …” „… Keywords 588I. Einleitung: Völkerrechtsfreundlichkeit als Teil des foreign relations law 588II. Theorie …”

Helmut Tichy Die Völkerrechtsfreundlichkeit der österreichischen Verfassung aus der Sicht der Verwaltung S. 893-902

„… – Staatsverträge – NeutralitätAus Sicht der Verwaltung, insbesondere der österreichischen Verwaltungund des …” „… Österreichs passt. Österreich setzt sich beijeder sich bietenden Gelegenheit für die Herrschaft des Rechts in …” „… gehört zu jener überschaubaren Gruppe von Staaten, die sichohne Einschränkung der Jurisdiktion des …”

Gwinyai Machona Die Abwesenheit des Rechts bei kolonialem „Kulturgüterraub“, zugleich eine Besprechung von Gouaffo/ Savoy et al. (Hrsg.), Atlas der Abwesenheit: Kameruns Kulturerbe in Deutschland S. 925-948

„… Verwirklichung des auszuführenden Ge-setzes „erforderlich“ im Sinne von Art. 7 RV sein.47 Vorliegend ist …” „… RezensionsaufsatzDie Abwesenheit des Rechts bei kolonialem„Kulturgüterraub“, zugleich eine …” „… Machona*I. Die Abwesenheit des positiven Rechts hinsichtlich kolonialen „Kulturgüterraubes“ 9271 …”

Jan Klabbers Dann, Philipp, Feichtner, Isabel and von Bernstorff, Jochen (eds.): (Post)Koloniale Rechtswissenschaft S. 949-962

„… Staatsrechtslehrer im deutschsprachigen Raum. Auf dem Gebiet des Verfassungsrechts ist er insbesondere durch seinen …” „… internationalen KontextEine moderne Darstellung des deutschen Verfassungsrechts muss auf die Wechselwirkungen der …” „… nationalen Verfassungsorgane zu den Organen der EU, des Europarats, der NATO, der Vereinten Nationen etc …”

doi.org/10.17104/0044-2348-2023-4

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