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Christian Maly - Die Bedeutung der Privilegierung nach § 35 BauGB für die Finanzierung von Biogasanlagen

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Christian Maly

Die Bedeutung der Privilegierung nach § 35 BauGB für die Finanzierung von Biogasanlagen

Series: Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies

Volume 26 2013

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Genehmigungsvoraussetzungen des BImSchG für Biogasanlagen S. 42-44

„… Materiell-rechtliche Anforderungen für BiogasanlagenGenehmigungsvoraussetzungen des BImSchG für BiogasanlagenIm …”

Auswertung der Behördeninterviews S. 78-80

„… , ist § 18 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG anzuwenden.241 Ein Fall,der zu einer dauerhaften Nutzungsaufgabe führt …” „… würden bzw. über das BImSchG bei immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlagen. Zuerst würde …”

Immissionsschutzrechtliches und baurechtliches Genehmigungsverfahren S. 39-42

„… angewendet, § 19 BImschG.122Die Art und Menge der eingesetzten Stoffe sowie auch die Feuerungswärmeleistung …” „… BImSchG für BiogasanlagenIm Folgenden werden einige wichtige Anforderungen an die Genehmigung …”

Weitere erforderliche Genehmigungen S. 42

„… Materiell-rechtliche Anforderungen für BiogasanlagenGenehmigungsvoraussetzungen des BImSchG für BiogasanlagenIm …”

Auswertung der Bankinterviews S. 80-81

„… . über das BImSchG bei immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlagen. Zuerst würde immer eine …”

Gang der Untersuchung S. 14-15

„… . November 2011 (BGBl. I S. 2178, 2198), im Weiteren nur noch BImSchG.7 Baugesetzbuch (BauGB) vom 23.9.2004 …”

Anlass und Zielsetzung S. 13-14

„… . November 2011 (BGBl. I S. 2178, 2198), im Weiteren nur noch BImSchG.7 Baugesetzbuch (BauGB) vom 23.9.2004 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-9

„… Materiell-rechtliche Anforderungen für Biogasanlagen3.5. 42Genehmigungsvoraussetzungen des BImSchG fürBiogasanlagen …”

Fazit S. 89-92

„… zunehmenden Akzeptanzproblemen von Biogas-250 Bei Anlagen, welche nach dem BImSchG genehmigt werden.90anlagen …”

Anhang S. 93-100

„… § 21 BImSchG widerrufen?– Welche Möglichkeiten bestehen für die Bank / Betreiber, sich gegen …”

Anforderungen an die Leistungsbegrenzung S. 74-76

„… . Ebenso wird versucht, das BImSchGzu umgehen, indem durch die Satelliten-BHKWs kein enger und räumlicher …”

doi.org/10.5771/9783845244198

Ann-Katrin von der Heide - Zurechnung von Schadstofffernwirkungen

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Ann-Katrin von der Heide

Zurechnung von Schadstofffernwirkungen

Series: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law

Volume 36 2007

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Die Schutzpflicht des Betreibers nach § 5 I Nr. 1 BImSchG S. 235-258

„… 2 BImSchG als klassische ordnungsrechtliche Steuerungsformen (A). Anderseits soll das …” „… vor Umwelteinwirkungen nach § 5 I Nr. 1 und 2 BImSchG Die wichtigsten Umweltpflichten von Betreibern …” „… Kap. 4 B I 3 und 4. 220nach § 5 I Nr. 1 und 2 BImSchG. Beide „Betreiberpflichten“ bzw …”

Die Betreiberpflicht zur Risikovorsorge gemäß § 5 I Nr. 2 BImSchG S. 258-279

„… die Gefahrengrenze des § 5 I Nr. 1 BImSchG selbst nicht überschreiten.122 8. Ergebnis Fernwirkungen …” „… nach § 5 I Nr. 1 BImSchG. Zwar können Fernwirkungen die Hürde der ersten bzw. dritten Zurechnungsebene …” „… Risikovorsorge gemäß § 5 I Nr. 2 BImSchG Einen Ausweg aus dem Problem der Nachweisbarkeit des Kausalzusammenhangs …”

Gefahrenabwehr im Sinne der §§ 17, 20, 26 BImSchG und die Anwendbarkeit der polizeirechtlichen Generalklausel nach dem allgemeinen Polizei- und Ordnungsrecht S. 132-136

„… Bereich des Naturschutzrechts. III. Gefahrenabwehr im Sinne der §§ 17, 20, 26 BImSchG und die …” „… spezialrechtlich beispielsweise in den §§ 17, 20, 36 BImSchG und § 19 II WHG i.V. mit den jeweiligen …” „… des BImSchG von Relevanz sein können.350 Zwischen dem Polizeiund Ordnungsrecht und dem präventiven …”

Einige Zurechnungstheorien insbesondere sekundärer Zurechnungsinstrumente und ihre Rolle bei der rechtlichen Erfassung von Fernwirkungen S. 149-163

„… Zurechnungstheorien und -kriterien ist das eingangs genannte Beispiel von Emissionen von (nach § 4 BImSchG …” „… oder sogar unbekannt sind; vgl. dazu Kap. 6 A II 4 a. 137Gemäß § 6 I Nr. 1 BImSchG wird eine …” „… Genehmigung für eine emittierende Anlage nur erteilt, wenn die Grundpflichten des Betreibers nach § 5 BImSchG …”

Einzelne Gebiete des präventiven Umweltrechts mit dem Potential zur Vermeidung von Fernwirkungen S. 90-119

„… verbannen, das auch über die Festlegung von Umweltqualitätszielen erreicht werden kann. 93 Nach § 1 BImSchG …” „… als Schutzgut des BImSchG vgl. Koch/Caspar, ZUR 1996, S. 113, 119. 75tion über weiträumige …” „… ergänzt wird. Dazu gehören die zahlreichen Durchführungsverordnungen zum BImSchG, wie beispielsweise die 4 …”

Zuteilungsstrategien auf nationaler Ebene S. 288-317

„… Risiken der Tätigkeit trägt. Bei genehmigungsbedürftigen Anlagen nach § 4 I 3 BImSchG ist der …” „… immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren umzusetzen sind. Bei Anlagen, die vor dem 15. Juli 2004 nach dem BImSchG …” „… BImSchG an die Überwachungs- und Berichtspflichten im Sinne des TEHG anzupassen ist.280 § 4 VII 1 TEHG …”

Umwelthaftungsrecht S. 124-132

„… Regelungen, § 41 WHG, § 61 KrW-/AbfG sowie § 62 BImSchG. Auch hier bedeutet die Bestrafung normwidrigen …” „… Anlagen dar.293 Mit dieser zivilrechtlichen Vorschrift inhaltlich verwandt ist § 14 S. 2 BImSchG, der …” „… Anlage auf das benachbarte Grundstück aussschließen. Auch hier besteht gemäß § 14 S. 3 BImSchG ein …”

Allgemeine Ansätze zur Steuerung von Schadstoffströmen S. 73-90

„… . etwa den Wortlaut von § 5 I Nr. 1 BImSchG, wonach genehmigungsbedürftige Anlagen so zu errichten und zu …” „… (vgl. §§ 4 ff. BImSchG) Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen für Menschen, Tiere und Pflanzen, den …” „… Immissionsorte. Während nach der Legaldefinition des § 3 III BImSchG Emissionen die von einer Anlage ausgehenden …”

Ergebnis für die primäre Zurechnung von Fernwirkungen durch die Betreiberpflichten S. 279-280

„… Schutzpflicht nach § 5 I Nr. 1 BImSchG und lässt in diesem Sinne einen gelösteren Kausalzusammenhang ausreichen …” „… . Risikovorsorge kommt einerseits als Betreiberpflicht bei unbestimmten Risiken nach § 5 I Nr. 2 BImSchG in …” „… BImSchG erfasst, so kommt aufgrund des geringeren Wahrscheinlichkeitsgrades im Hinblick auf die Emissions …”

Ergebnis für die primäre Zurechnung von Fernwirkungen durch die Zuteilung von Emissionszertifikaten S. 317-319

„… Emissionshandel teilnehmen, aufgrund der Änderung des Bundes-Immissionsschutzrechtes in § 5 I 2 BImSchG …” „… -Emissionszertifikaten, da hier die Problematik der hot spots kaum auftreten wird (vgl. § 5 I S. 3 BImSchG). Auch die …” „… Anlagenbetreiber ausgeblendet (§ 5 I S. 4 BImSchG). Die immissionsschutzrechtlichen Betreiberpflichten haben im …”

Bezugnahme der sekundären Zurechnungsinstrumente auf die Verletzung präventiver Umweltschutzvorschriften als primärer Verhaltensnormen S. 165-170

„… nach dem BImSchG, Pflichten, die sich aus dem Inhalt immissionsschutz- oder wasserrechtlicher …” „… II BGB, andererseits die öffentlichrechtlichen Betreiberpflichten des § 5 BImSchG zur Begründung oder …” „… Verhaltensmaßstäbe kommen nicht nur die gesetzlichen Betreiberpflichten beispielsweise nach § 5 BImSchG in Frage, die …”

Ausschluss sekundärer Zurechnung bei der Befolgung primärer Verhaltensnormen? Die Frage der Legalisierungswirkung öffentlich-rechtlicher Genehmigungen S. 170-186

„… BImSchG in andere Rechtsbereiche im Sinne einer „Legalisierung“ des Verhaltens. 1. Legalisierungswirkung …” „… der Legalisierungswirkung beispielsweise einer Anlagengenehmigung nach § 4 BImSchG umfasst ist und der …” „… im Rahmen des BImSchG auf den neuesten Stand gebracht werden (§§ 52 I, 17 BImSchG). 3 …”

Gesamtergebnis S. 321-325

„… Betreiberpflicht zur Risikovorsorge nach § 5 I Nr. 2 BImSchG. Dieses wäre unter Berücksichtigung sowohl eines …” „… Umwelteinwirkungen im Sinne von § 5 I Nr. 1 BImSchG aufgestellten Immissionsgrenzwerte eine weitere …” „… Emissionshandelssystem unterliegen. Gemäß § 5 I S. 2 bis 4 BImSchG laufen die Betreiberpflichten zum Schutz, zur Vorsorge …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… III. Gefahrenabwehr im Sinne der §§ 17, 20, 26 BImSchG und die Anwendbarkeit der polizeirechtlichen …” „… Betreiberpflichten zum Schutz und zur Risikovorsorge vor Umwelteinwirkungen nach § 5 I Nr. 1 und 2 BImSchG ......219 …” „… I. Die Schutzpflicht des Betreibers nach § 5 I Nr. 1 BImSchG .........................221 1. Die …”

Der Zusammenhang von Umweltschäden, Immissionen und Emissionen S. 60-62

„… Immissionen. Nach der Legaldefinition des § 3 II BImSchG sind Immissionen im Sinne des Gesetzes …” „… Immissionen bedarf es gemäß § 3 I BImSchG eines Kausalzusammenhangs zwischen der Umwelteinwirkung und …” „… Fernwirkungen schwer nachzuweisen. Unter Emissionen sind gem. § 3 III BImSchG die von einer Anlage ausgehenden …”

Zusammenfassung S. 136-138

„… vor schädlichen Umwelteinwirkungen gemäß § 5 I Nr. 1 und 2 BImSchG, die für Anlagen gelten, die in …” „… besonderem Maße geeignet sind, schädliche Umwelteinwirkungen hervorzurufen (§ 4 BImSchG).372 Im Hinblick auf …”

Hintergrund: Internationale CO<sub>2</sub>-Reduktionsverpflichtungen S. 280-285

„… . 155; Trute, Vorsorgestrukturen, S. 66 f.; Jarass, BImSchG, § 5, Rn. 66 f. m.w.N. 228 Jarass, BImSchG …” „… Verantwortlichen Auskünfte und aktive Unterstützung zu verlangen (vgl. § 52 BImSchG, § 19 II AtG, § 21 WHG; § 21 …”

Einige allgemeine Zurechnungskriterien primärer Zurechnungsinstrumente S. 163-165

„… Zurechnungskriterien ausmachen, die sich etwa in der Genehmigung eines Anlagenbetriebes nach § 4 BImSchG niederschlagen …” „… Vorsorgepflicht von Betreibern genehmigungsbedürftiger Anlagen nach § 5 I Nr. 1 und 2 BImSchG sowie die …”

Gesamtergebnis für die primäre Zurechnung von Fernwirkungen durch das präventive Umweltrecht S. 319-320

„… auf die Betreiberpflichten zur Risikovorsorge beispielsweise nach § 5 I Nr. 2 BImSchG wird der …”

Ergebnis S. 69-70

„… 53von Emissionskatastern oder allgemeiner mittels Luftreinhalteplänen (vgl. § 47 BImSchG) bestimmen …”

Der Nachweis der Identität von Immissionen und Emissionen S. 67-69

„… Emissionskatastern oder allgemeiner mittels Luftreinhalteplänen (vgl. § 47 BImSchG) bestimmen.85 Erfasst werden …”

Ergebnis S. 187-190

„… Ansprüche gegenseitig aus. Auch Präklusionsvorschriften wie beispielsweise § 14 S. 1 BImSchG haben die …”

Differenzierung von primärer und sekundärer Zurechnung S. 71-73

„… . etwa den Wortlaut von § 5 I Nr. 1 BImSchG, wonach genehmigungsbedürftige Anlagen so zu errichten und zu …”

Zusammenfassung S. 119-121

„… den Schutz der Nachbarschaft (vgl. § 36 BNatSchG sowie § 5 I Nr. 1 BImSchG265) begrenzt sind, werden …”

Kausalität und „Verursachung“ – Zum Verhältnis von naturwissenschaftlichem und juristischem Kausalitätsverständnis S. 147-149

„… Zurechnungstheorien und -kriterien ist das eingangs genannte Beispiel von Emissionen von (nach § 4 BImSchG …”

Ökologische Schäden: Die Betroffenheit kollektiver Umweltgüter S. 27-29

„… Individualrechtsgütern beziehen: § 14 BImSchG bestimmt das Verhältnis von privatrechtlichen Ansprüchen und einer …”

Literaturverzeichnis S. 341-374

„… : Vorsorge als Prinzip des Immissionsschutzrechts dargestellt am Beispiel des § 5 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG …” „… , Berlin, München 2004. Schwerdtfeger, Gunther: Das System der Vorsorge im BImSchG, WiVerw. 1984, S …” „… , Dieter: Immissionsschutzrecht und Industrieanlagen. Zulassung - Abwehr - Kontrolle nach dem BImSchG, 2 …”

Umweltstraf- und Umweltordnungswidrigkeitenrecht S. 121-124

„… KrW-/AbfG sowie § 62 BImSchG. Auch hier bedeutet die Bestrafung normwidrigen Verhaltens eine sekundäre …”

Der Nachweis der Schädlichkeit von Immissionen S. 62-67

„… Fernwirkungen schwer nachzuweisen. Unter Emissionen sind gem. § 3 III BImSchG die von einer Anlage ausgehenden …”

Beweiserleichterung durch Annahme von gesamtschuldnerischer Haftung nach §§ 830 I 2, 840 I BGB S. 199-205

„… Haftungsbestimmungen des UmweltHG, § 22 I 2 WHG, §§ 906 II 2 BGB und § 14 II BImSchG.72 Zu klären ist nun, ob neben …”

doi.org/10.5771/9783845202150

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Hans-Joachim Koch

Methoden zum Recht

2010

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Die rechtliche Beurteilung der Lärmsummation nach BImSchG und TA Lärm 1998 S. 213-229

„… 213 Die rechtliche Beurteilung der Lärmsummation nach BImSchG und TA Lärm 1998? I. Problemstellung …” „… Lichte der Vorgaben des BImSchG zumindest sehr unbefriedigend. Das Wesentliche steht hier nämlich doch im …” „… Gesetz: Mit dem Begriff der schädlichen Umwelteinwirkungen in § 3 Abs. 1 BImSchG ist vom Wortsinn her …”

Immissionsschutz in der Bauleitplanung S. 149-168

„… Vorsorge im Sinne von § 5 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG zu betreiben.8 Auch bezüglich der planerischen …” „… schädlichen Umwelteinwirkungen in § 3 BImSchG, genauer gesagt des Begriffs der erheblichen Belästigung durch …” „… gelegentlich auch mißverstan- 12 Siehe Koch, Der Erheblichkeitsbegriff in § 3 Abs. 1 BImSchG und seine …”

Das Kooperationsprinzip im Umweltrecht – ein Missverständnis? S. 169-197

„… Bundesregierung seit langem auf die in § 5 Abs. 2 BImSchG vorgesehene Abwärmenutzungsverordnung, zu deren Erlass …” „… insbesondere der IVU-Richtlinie enthält auch eine Verordnungsermächtigung in § 58e BImSchG, auf deren Grundlage …” „… Mitglieds der Geschäftsleitung (§ 52a BImSchG).30 Nimmt man noch eine adäquate Beteiligung eines …”

Wege zu einer umweltverträglichen Mobilität: Entwicklungslinien des Verkehrsumweltrechts S. 229-267

„… am Kfz, läuft der darauf gerichtete § 38 BImSchG bekanntlich leer. Statt dessen werden die …” „… . § 38 BImSchG läuft auch hier leer. Technisch besteht ein hohes Lärmminderungspotential. Das …” „… . BImSchG, inzwischen in Verbindung mit der 16. und nunmehr auch der 24. BImSchV, ganz maßgebliche Bedeutung …”

Die gerichtliche Kontrolle technischer Regelwerke im Umweltrecht – Ein Plädoyer gegen die Ausdehnung administrativer Letztentscheidungskompetenzen S. 197-213

„… nach der Erfüllung der Genehmigungsvoraussetzungen der §§ 6, 5 BImSchG „uneingeschränkter …” „… verwaltungsgerichtlicher Überprüfung“ unterliege und die auf der Grundlage des § 48 BImSchG in der TA Luft …” „… . Grimm, s.o. Fn. 27, S. 56 ff.; C. Gusy, s.o. Fn. 26, S. 502. 205 Sinne von § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG, bei …”

Vorwort S. 5-10

„… Letztentscheidungskompetenzen 197 8 Die rechtliche Beurteilung der Lärmsummation nach BImSchG und TA Lärm 1998 213 Wege zu einer …”

doi.org/10.5771/9783845221403

Patrick Schröter - Die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Bauvorhaben im Außenbereich

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Patrick Schröter

Die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Bauvorhaben im Außenbereich

Series: Schriften zum Baurecht

Volume 12 2013

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Einfluß von BImSchG und UVPG bei der Zulässigkeit von Windkraftanlagen S. 348-352

„… auszuweisen, um die Standorte für Windkraftanlagen planerisch zu steuern1768. 5. Einfluß von BImSchG und …” „… UVPG bei der Zulässigkeit von Windkraftanlagen a) Einfluß des BImSchG Das BImSchG hat bei der …” „… nach dem BImSchG genehmigungsbedürftig sind1771. Derzeit ist bei Windkraftanlagen grundsätzlich das …”

§ 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 BauGB – schädliche Umwelteinwirkungen S. 532-557

„… BauGB enthaltene Begriff der „schädlichen Umwelteinwirkungen“ wird wie in § 3 BImSchG definiert2832. Das …” „… Bauplanungsrecht gewährt damit keinen weitergehenden Schutz als das BImSchG2833. Es muß sich daher um Immissionen …” „… bedeuten2838. „Nachteile“ im Sinne von § 3 BImSchG sind insbesondere Vermögenseinbu-ßen, die durch …”

Nachbarschutz gegen Windkraftanlagen S. 352-361

„… § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG Der Nachbarschutz wird bei Windkraftanlagen durch das in § 35 Abs. 3 S. 1 Nr …” „… . 3 BauGB enthaltene Gebot der Rücksichtnahme1795 und § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG sichergestellt, bei …” „… schädlicher Umwelteinwirkungen lassen sich bei beiden Normen der Definition in § 3 BImSchG entnehmen1797, da …”

Zurückstellung eines Baugesuchs für eine Windkraftanlage nach § 15 Abs. 3 BauGB S. 348

„… auszuweisen, um die Standorte für Windkraftanlagen planerisch zu steuern1768. 5. Einfluß von BImSchG und …” „… UVPG bei der Zulässigkeit von Windkraftanlagen a) Einfluß des BImSchG Das BImSchG hat bei der …” „… nach dem BImSchG genehmigungsbedürftig sind1771. Derzeit ist bei Windkraftanlagen grundsätzlich das …”

§ 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BauGB – Widerspruch zu den Darstellungen eines Landschaftsplans oder Fachplans S. 522-532

„… Luftreinhaltepläne (§ 47 BImSchG) oder Lärmminderungspläne (§ 47 a BImSchG) umfaßt sind2759. Nicht unter § 35 Abs. 3 …” „… - und Lärmminderungspläne nach dem BImSchG relevant2819. Die Luftreinhaltepläne werden gemäß § 47 …” „… BImSchG als Sanierungs- und Vorsorgepläne aufgestellt2820. Luftreinhaltepläne als Sanierungspläne müssen …”

Zulässigkeit von Windkraftanlagen als „mitgezogene Nutzung“ S. 346-348

„… Windkraftanlagen planerisch zu steuern1768. 5. Einfluß von BImSchG und UVPG bei der Zulässigkeit von …” „… Windkraftanlagen a) Einfluß des BImSchG Das BImSchG hat bei der Genehmigung von Windkraftanlagen in den letzten …” „… Eigenversorgung von Bauernhöfen oder Kleinbetrieben im Außenbereich, nicht nach dem BImSchG genehmigungsbedürftig …”

Rückstellungsmöglichkeit gemäß § 15 Abs. 3 BauGB S. 939-942

„… Konzeption der Gemeinde nicht vertragen. b) Entsprechende Anwendbarkeit bei Genehmigungen nach dem BImSchG …” „… Konzentrationswirkung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung gemäß § 13 BImSchG ergibt sich nichts anderes5268. Die …” „… Verwaltungsverfahrensrecht, so daß sich das Genehmigungsverfahren nur nach §§ 9, 10 BImSchG iVm 9. BImSchV richtet …”

Fehlende Bürgerbeteiligung bei Vorhaben nach § 35 BauGB S. 113-119

„… . Besonders praxisrelevante Beispiele sind die Rechte nach § 10 Abs. 3, 4, 6, 7 und 8 BImSchG oder der auf …” „… § 10 BImSchG verweisende § 7 Abs. 4 AtG, die eine öffentliche Bekanntmachung des Vorhabens vorschreiben …” „… aber zu sehen, daß von solchen Vorhaben, die nicht nach dem BImSchG oder anderen Fachgesetzen einer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-56

„… . Einfluß von BImSchG und UVPG bei der Zulässigkeit von Windkraftanlagen 348 a) Einfluß des BImSchG 348 b …” „… Rücksichtnahme und § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG 352 b) Drittschutz aus Verfahrensvorschriften des BImSchG und des …” „… Erkenntnissen 537 dd) Weitere Begriffsbestimmungen aus dem Bereich des BImSchG 538 (1) Gefahr 538 (2 …”

Tauglichkeit der Einvernehmensverweigerung zur Verhinderung von Vorhaben S. 137-138

„… Baugenehmigung besteht490. Sofern ein Vorhaben nach §§ 4 ff. BImSchG – oder auch anderen Fachgesetzen wie dem AtG …”

Rechtsnatur des gemeindlichen Einvernehmens und Zulässigkeit seiner Verweigerung S. 136-137

„… ein Anspruch auf Erteilung einer Baugenehmigung besteht490. Sofern ein Vorhaben nach §§ 4 ff. BImSchG …”

Sonstige öffentliche Belange S. 696-698

„… BImSchG kann die Zulassung allerdings noch nicht ausschließen3885. Bei der Entscheidung sind außer der …”

Ergänzung der Regelung in § 35 Abs. 3 S. 2, 3 BauGB durch § 5 Abs. 2 Nr. 6 BauGB S. 816-817

„… Nutzungsbeschränkungen oder Vorkehrungen zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen im Sinne des BImSchG erreicht …”

Auswirkungen auf den Text von § 35 Abs. 1 BauGB S. 462-465

„… , wenn das Vorhaben nicht gemäß § 10 BImSchG in einem förmlichen Verfahren immissionsschutzrechtlich …”

Gesetzesvorbehalt bei Flächennutzungs- und Raumordnungsplänen S. 119-125

„… Vorhaben, die nicht nach dem BImSchG oder anderen Fachgesetzen einer Genehmigung bedürfen, typischerweise …”

Fallgruppen des § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB S. 270-276

„… schon nach § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB zulässig1331. Einige Vorhaben nach § 4 BImSchG stellen mögliche …”

Auswirkungen von Windkraftanlagen auf öffentliche Belange S. 361-383

„… um schädliche Umwelteinwirkungen nach § 3 BImSchG handelt1883. Ein neuer Ansatz in der TA-Lärm von …” „… Gesetzen enthaltenen unbestimmten Rechtsbegriffen (hier: „schädliche Umwelteinwirkung“ in § 3 BImSchG …”

Grundsätzliche Problematik unbenannter Belange S. 648-656

„… , das BImSchG, das BNatSchG (bzw. 654 die Landesnaturschutzgesetze), das ROG oder das AtG, um hier nur …”

Folgerungen für den Rechtsschutz gegen Flächennutzungspläne S. 800-816

„… schädlichen Umwelteinwirkungen im Sinne des BImSchG erreicht werden4581. In diesen Gebieten (sog …”

Begriff der Land- und Forstwirtschaft S. 159-178

„… Genehmigungsverfahren nach dem BImSchG durchzuführen ist684. Die eben genannten Umstände können allerdings als Indizien …”

„Planungserfordernis“ eines Vorhabens S. 656-686

„… belastet, daß bei der Bauleitplanung gemäß § 1 BauGB und § 50 BImSchG eine Trennung von miteinander …”

doi.org/10.5771/9783845245003

Peter-Christian Müller-Graff, Stefanie Schmahl, Vassilios Skouris - Europäisches Recht zwischen Bewährung und Wandel

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Peter-Christian Müller-Graff (ed.), Stefanie Schmahl (ed.), Vassilios Skouris (ed.)

Europäisches Recht zwischen Bewährung und Wandel

2011

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Ralf Brinktrine Pläne nach §§ 47 Abs. 2, 47d BImSchG als Grundlage subjektivöffentlicher Rechte? S. 279-292

„… 279 Pläne nach §§ 47 Abs. 2, 47d BImSchG als Grundlage subjektiv-öffentlicher Rechte …” „… Brinktrine Pläne nach §§ 47 Abs. 2, 47d BImSchG als Grundlage subjektiv-öffentlicher Rechte? Ralf Brinktrine …” „… . 2 BImSchG und subjektiv-öffentliche Rechte auf Planvollzug 285 a) Der Aktionsplan selbst als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… , 47d BImSchG als Grundlage subjektiv- öffentlicher Rechte? 279 Claus Dieter Classen Unabhängigkeit und …”

doi.org/10.5771/9783845233185

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