Filter results

Results (586)

Sort by:

Select all Select all

Page 2

Jörn Zylla - Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Dresden - 1992 bis 2009

No access

Select

Jörn Zylla

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Dresden - 1992 bis 2009

Series: Dresdner Schriften zum Bürgerentscheid (DSB)

Volume 2 2010

Results in this title

Erfolgskriterien für Bürgerbegehren S. 20

„… 20 2.2 Erfolgskriterien für Bürgerbegehren Für den Erfolg eines Bürgerbegehrens ist entscheidend …” „… Gemeinderats gleich“.32 Indirekt erfolgreich ist ein Bürgerbegehren, wenn es rechtlich zulässig ist, aber der …” „… anstehende Bürgerentscheid entfällt, weil „... der Gemeinderat die Durchführung der mit dem Bürgerbegehren …”

Die Waldschlößchenbrücke und ihre Bürgerbegehren: Erfolg oder Misserfolg? S. 69-70

„… Initiatoren des Bürgerbegehrens, ob sie gegen die Unzulässigkeitserklärung gerichtlich vorgehen sollten. Doch …” „… finanziellen Gründen auf einen Gerichtsprozess.265 Damit ist das Bürgerbegehren unzulässig. Im nächsten …” „… der drei Bürgerbegehren untersucht werden. 5.4 Die Waldschlößchenbrücke und ihre Bürgerbegehren …”

Das Bürgerbegehren nach § 18 der Kommunalverfassung der DDR S. 117-118

„… Dresden der PDS am 4. März, ein Bürgerbegehren nach § 18 der zu dem Zeitpunkt gültigen Kommunalverfassung …” „… zu initiieren, um die Mieten in Dresden nicht weiter steigen zu lassen. 12.2 Das Bürgerbegehren nach …” „… Zulässigkeitsvoraussetzungen für Bürgerbegehren und -entscheid geregelt.477 In Absatz 3 war festgelegt, dass die Bürger über …”

Zulässigkeitskriterien für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in Dresden seit 1993 S. 16-20

„… 16 2. Analytische und rechtliche Grundlagen 2.1 Zulässigkeitskriterien für Bürgerbegehren und …” „… Bürgerentscheide in Dresden seit 1993 Rechtliche Grundlage für die Durchführung von Bürgerbegehren und …” „… . Ein Bürgerbegehren ist der schriftliche Antrag auf die Durchführung eines Bürgerentscheids.5 Es muss …”

Bürgerbegehren in Dresden und ihr Erfolg: Eine Zusammenfassung und Anregungen für weitergehende Analysen S. 124-126

„… 124 13. Bürgerbegehren in Dresden und ihr Erfolg: Eine Zusammenfassung und Anregungen für …” „… weitergehende Analysen Es gab in Dresden von 1992 bis zum jetzigen Zeitpunkt 13 Bürgerbegehren und ein …” „… erfolgreiches geplantes Bürgerbegehren. Drei dieser 13 Begehren führten zu einem Bürgerentscheid, die alle im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… TuD)Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Dresden – 1992 bis 2009NomosJörn Zylla1. Auflage 2010© Nomos …” „… Technischen Universität Dresden (DISUD an der TUD) sehr herzlich dafür, dass es die Dresdner Bürgerbegehren …” „… Oberbürgermeisterin der Landeshauptstadt Dresden 9 Vorwort zur Reihe Bürgerbegehren und Bürgerentscheid sind …”

Bibliografie S. 127-140

„… : Kurzgutachten zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens Waldschlößchenbrücke. Unveröffentlicht. Arche, Frank 1998 …” „… , September 2007 (Nr. 9/ 07), S. 14 – 16. Beck, Manfred 1994: Bürgerbegehren „Erhalt des Straßenbahnnetzes“. …” „… : Bürgerbegehren gegen Kürzung im Netz der Straßenbahn. In. Sächsische Zeitung, 03.12.1994, S. 9. Bittner, Lutz …”

Zulässigkeit S. 93-96

„… SächsGemO zustande. Die GHND ging davon aus, dass das Bürgerbegehren innerhalb von drei Monaten …” „… Bürgerentscheides nach einem erfolgreichen Bürgerbegehren. Richtet sich das Bürgerbegehren gegen einen …” „… subjektiv kein Zeitdruck mehr herrschte. Anfang Februar 2003 wurde das Bürgerbegehren fortgesetzt. Vom 17 …”

Einleitung S. 15

„… Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden an. Zunächst einmal gehört die Stadt zu den aktivsten deutschen Städten …” „… Dresden zu den 10 Städten in Deutschland mit den häufigsten Bürgerbegehren.3 Darüber hinaus sind in …” „… Dresden die verschiedensten Ausprägungen von Bürgerbegehren vorhanden. Es gibt Bürgerbegehren, die zu …”

Zulässigkeit S. 43-46

„… dem Oberbürgermeister Dresdens Herbert Wagner mit, dass es die Fragestellung des Bürgerbegehrens für …” „… , dass das Bürgerbegehren zulässig sei, da die Fragestellung keine Unwahrheiten enthalte.148 Werturteile …” „… Sitzung am 6. März 1997 über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens. Mit einer Stimme Mehrheit (36:35 …”

Zulässigkeit S. 65-69

„… der Bitte nun das Bürgerbegehren zu unterschreiben.247 Als man am 3. März bereits die Grenze von …” „… Bürgerbegehrens weiteren Nachdruck zu verleihen, denn am Folgetag war eine Sondersitzung des Stadtrates anberaumt …” „… . 245 Vgl. Ebd. 246 Vgl. Bürgerbegehren Tunnelalternative am Waldschlösschen e. V. 2010. 247 Vgl …”

Zulässigkeit S. 120-123

„… Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung.487 12.4 Zulässigkeit Noch während das Bürgerbegehren lief, ließ …” „… Vereinbarung sei und daher nicht Gegenstand eines Bürgerbegehrens sein könne.488 Am 21. Juli folgte das …” „… sein könne. Ansonsten wären Bürgerbegehren kaum möglich, was nicht im Sinne des Gesetzgebers wäre …”

Hintergrund S. 96-99

„… 96 9.1.5 Erfolg Auch wenn es nicht zum Bürgerentscheid kam, kann das Bürgerbegehren „Ja! Zum …” „… Neumarkt, wie es im Bürgerbegehren gefordert wurde, gibt es bis heute nicht. Daher ist das Bürgerbegehren …” „… Unzulässigkeitserklärung des Stadtrates als teilweise erfolgreich einzustufen. 9.2 Das geplante Bürgerbegehren …”

Unterschriftensammlung S. 27-28

„… 27 3.2.2 Inhalt73 In dem Bürgerbegehren wurde die Frage gestellt: „Sind Sie dafür, das …” „… Stadt durch die Straßenbahn nicht mehr gegeben sei. Es wurde auf das Bürgerbegehren von 1995 und das …” „… Auslaufen der Dreijahresfrist des zugehörigen Stadtratsbeschlusses hingewiesen. Ein neues Bürgerbegehren sei …”

Erfolg S. 100-102

„… beteiligte sich schließlich auch die GHND an dem Bürgerbegehren. Sie legte die Listen in ihrem Pavillon nahe …” „… ansprechend zu gestalten.402 Noch bevor die FDP ihr Bürgerbegehren startete, brachte die SPD-Fraktion am 20 …” „… 5. November – drei Tage nach Beginn des Bürgerbegehrens – gab es erste Anzeichen, dass der Stadtrat …”

Unterschriftensammlung S. 118-120

„… . Satz 2 legte fest, dass Bürgerbegehren, die sich gegen einen Beschluss der Gemeindevertretung richteten …” „… Inhalt478 Da in der Kommunalverfassung für ein Bürgerbegehren eine Fragestellung nicht vorgeschrieben war …” „… Unterschriftensammlung Das Bürgerbegehren wurde vom Stadtverband der PDS geplant und organisiert. Das Hauptaugenmerk lag …”

Zulässigkeit S. 28-29

„… 28 dings dieses Mal beschränkt, da der erste Monat des Bürgerbegehrens mit der anstehenden …” „… Bürgerbegehrens an Bürgermeister Günter Just, der sie in Vertretung des Oberbürgermeisters entgegennahm.77 Gut …” „… Zulässigkeit ergaben sich aber kurz vor der Entscheidung des Stadtrates zum Bürgerbegehren aufgrund der …”

Unterschriftensammlung S. 108-111

„… deutlich unter dem 15% Quorum (ca. 65.000 der Dresdner Abstimmungsberechtigten), so dass das Bürgerbegehren …” „… Bürgerbegehrens wurden bereits erörtert. Hinzu kam aber noch, dass die Entscheidung an sich die Woba zu 100% zu …” „… Unterstützung ihrer jeweiligen Bundesverbände besaßen. Die Parteien unterstützten das Bürgerbegehren nur mit …”

Unterschriftensammlung S. 49-50

„… 49 5.2.2 Inhalt Auf der Unterschriftenliste für das Bürgerbegehren befand sich die Frage: „Sind …” „… erfolgreiches Bürgerbegehren wurden etwa 60.000 Unterschriften (15% der Dresdner Abstimmungsberechtigten …” „… Bürgerbegehren wurde zudem von zahlreichen Befürwortern, wie zum Beispiel der Industrie- und Handelskammer, der …”

Unterschriftensammlung S. 113-114

„… Zeitdruck arbeiten zu können.450 Daher verlief das gesamte Bürgerbegehren unter dem Motto von Anfang an nein …” „… . Am 6. Juni gaben drei Abgeordnete der Linksfraktion der Öffentlichkeit den Beginn des Bürgerbegehrens …” „… Wochen nach dem Start des Bürgerbegehrens kündigte das Deutsche Rote Kreuz (DRK) Protest an und drohte …”

Unterschriftensammlung S. 92-93

„… Erfahrungen mit dem ersten Bürgerbegehren „Brücken gegen den Stau“.358 Die GHND wollte vermeiden, dass die …” „… . Die GHND ging davon aus, dass das Bürgerbegehren innerhalb von drei Monaten abgeschlossen werden müsse …” „… einem erfolgreichen Bürgerbegehren. Richtet sich das Bürgerbegehren gegen einen Stadtratsbeschluss …”

Erfolg S. 29-30

„… 29 Der Unterschied zu der Formulierung in der Begründung des Bürgerbegehrens lag darin, dass mit …” „… im Bürgerbegehren durch das Beispiel die sinnvollen Änderungen auf Erweiterungen begrenzt waren. Die …” „… PDS stimmte im Stadtrat zwar gegen die Ergänzung des Bürgerbegehrens mit diesem Zusatz, war aber …”

Hintergrund S. 25-27

„… lässt sich festhalten, dass das Bürgerbegehren „Erhalt des Straßenbahnnetzes“ trotz der weiterhin …” „… Stadtratsbeschlusses ablief. 3.2 Bürgerbegehren „Hände weg von der Straßenbahn“ 3.2.1 Hintergrund Ende 1997 fehlten der …” „… abgelaufen war, initiierte die PDS am 28. August erneut ein Bürgerbegehren zum Erhalt der Straßenbahn, dieses …”

Zulässigkeit S. 74-75

„… Bürgerbegehrens fest, dass 24.632 Unterschriften übergeben worden waren, von denen 19.960 gültig waren. Damit war …” „… Erfordernisse von Bürgerbegehren feststellte, empfahl sie dem Stadtrat, das Begehren für zulässig zu erklären …” „… . Hätten sie nur die vom Aufstellungsbeschluss betroffenen Gebiete ausgewiesen, wäre das Bürgerbegehren …”

Erfolg S. 51-53

„… Enthaltungen, dass das Bürgerbegehren zulässig sei. Der folgende Bürgerentscheid wurde auf den 27. Februar 2005 …” „… . Regierungspräsidium 2008b. Zum Problem der Frist beim Bürgerbegehren für einen Elbtunnel siehe unten S. 67f. 182 Vgl …” „… Die Frage zum Bürgerentscheid war dieselbe wie die des Bürgerbegehrens. Abstimmungsberechtigt waren …”

Zulässigkeit S. 50-51

„… Überprüfung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens äußerte die Anwaltskanzlei Derra, Meyer & Partner im Auftrag …” „… einzelner Stadträte Kritik an der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens. Die Fragestellung des Bürgerbegehrens …” „… erklärt werden könne. Zu bemängeln sei trotzdem, dass dem Bürgerbegehren keine textliche Beschreibung der …”

Zulässigkeit S. 114-115

„… Bürgerbegehren gab, wurde es ab nun nicht mehr so konsequent weiterbetrieben. Zwar wurde offiziell weiter …” „… dazugehörige Bürgerbegehren gewesen sein. Doch drei Monate vor der Oberbürgermeisterwahl im Juni 2008, am 26 …” „… . März, kündigten die Initianten überraschend an, das Bürgerbegehren demnächst dem Oberbürgermeister …”

Hintergrund S. 46-49

„… 46 5.1.5 Erfolg Das Bürgerbegehren „Brücken gegen den Stau“ war unzulässig und somit nicht direkt …” „… richtig los, so dass eine Bewertung des indirekten Erfolgs des Bürgerbegehrens „Brücken gegen den Stau …” „… “ erst am Ende des Kapitels 5 erfolgen kann. 5.2 Bürgerbegehren „Waldschlößchenbrücke“ 5.2.1 …”

Erfolg S. 120

„… Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung.487 12.4 Zulässigkeit Noch während das Bürgerbegehren lief, ließ …” „… Vereinbarung sei und daher nicht Gegenstand eines Bürgerbegehrens sein könne.488 Am 21. Juli folgte das …” „… sein könne. Ansonsten wären Bürgerbegehren kaum möglich, was nicht im Sinne des Gesetzgebers wäre …”

Erfolg S. 80-81

„… übergaben, war das Bürgerbegehren schon aus diesem Grund unzulässig. Der Streit um die Abgabefrist konnte …” „… einer Ansiedlung am Straßburger Platz dem Bürgerbegehren keine Erfolgschancen und bezeichneten die …” „… störenden Einflüssen der Manufaktur geschützt werden.318 Am 21. Januar – das Bürgerbegehren lief noch …”

Hintergrund S. 112-113

„… 112 11. Bürgerbegehren zum Erhalt der Krankenhäuser 11.1 Hintergrund Schon im April 2005 gab es …” „… Krankenhäuser vorbereitet werden solle. Die Erfahrung aus dem Scheitern des Bürgerbegehrens gegen den …” „… Begehren starten, um ohne Zeitdruck arbeiten zu können.450 Daher verlief das gesamte Bürgerbegehren unter …”

Hintergrund S. 116-117

„… 116 12. Der Sonderfall: Das Bürgerbegehren „Mietstop in Dresden bis Ende 1994“ 12.1 Hintergrund In …” „… sich der Stadtverband Dresden der PDS am 4. März, ein Bürgerbegehren nach § 18 der zu dem Zeitpunkt …” „… Das Bürgerbegehren nach § 18 der Kommunalverfassung der DDR Im Frühjahr 1992 gab es noch keine …”

Hintergrund S. 53-63

„… entsorgt wurden.193 Die Frage zum Bürgerentscheid war dieselbe wie die des Bürgerbegehrens …” „… Zustimmungsquorum von 25% wurde somit erfüllt. Das Bürgerbegehren „Waldschlößchenbrücke“ ist daher eigentlich ein …” „… Beispiel für ein direkt erfolgreiches Bürgerbegehren. Allerdings ging der Streit um den Bau der Brücke nun …”

Inhalt S. 27

„… 27 3.2.2 Inhalt73 In dem Bürgerbegehren wurde die Frage gestellt: „Sind Sie dafür, das …” „… Stadt durch die Straßenbahn nicht mehr gegeben sei. Es wurde auf das Bürgerbegehren von 1995 und das …” „… Auslaufen der Dreijahresfrist des zugehörigen Stadtratsbeschlusses hingewiesen. Ein neues Bürgerbegehren sei …”

Erfolg S. 69

„… Initiatoren des Bürgerbegehrens, ob sie gegen die Unzulässigkeitserklärung gerichtlich vorgehen sollten. Doch …” „… finanziellen Gründen auf einen Gerichtsprozess.265 Damit ist das Bürgerbegehren unzulässig. Im nächsten …” „… der drei Bürgerbegehren untersucht werden. 5.4 Die Waldschlößchenbrücke und ihre Bürgerbegehren …”

Inhalt S. 33-34

„… Bürgerinitiative „Vereinigte Bürgeraktion für die A 1796“ gegründet, um ein Bürgerbegehren durchzuführen. Ziel war …” „… Schritte gegen die geplante Autobahn zu unternehmen, sondern den Erfolg des Bürgerbegehrens abzuwarten.97 …” „… Am 10. Februar 1995 wurde das Bürgerbegehren offiziell gestartet. Der Inhalt wurde vorher vor allem …”

Unterschriftensammlung S. 79-80

„… , zu bewegen.309 Wenige Tage später wurden Flyer mit der Aufforderung das Bürgerbegehren zu …” „… zulässiges Bürgerbegehren nötig gewesen.316 309 Vgl. Saft 1999a. 310 Vgl. Klemm 1999. 311 Vgl. Saft 1999 …” „… übergaben, war das Bürgerbegehren schon aus diesem Grund unzulässig. Der Streit um die Abgabefrist konnte …”

Hintergrund S. 103-106

„… 103 10. Bürgerbegehren „Woba-erhalten!“ 10.1 Hintergrund Nachdem bereits der Haushalt 2004 vom …” „… Versammlung an, ein Bürgerbegehren initiieren zu wollen. Die Fragestellung lautete „Sind Sie gegen den …” „… August kundgetan, mögliche Bürgerbegehren zu unterstützen oder gegebenenfalls selbst eins zu starten …”

Erfolg S. 111

„… das Bürgerbegehren endgültig gescheitert. Es gehört daher zu den erfolglosen Bürgerbegehren. Eine …” „… Folge des gescheiterten Bürgerbegehrens muss hier noch erwähnt werden. Die Tatsache, dass zu einem so …” „… für Bürgerbegehren in Dresden.447 445 Beschlussnummer: V1106-SR27-06. 446 Vgl. Rössel …”

Hintergrund S. 89-91

„… 89 9. Der Neumarkt 9.1 Das Bürgerbegehren „Ja! Zum Historischen Neumarkt“ 9.1.1 Hintergrund Als am …” „… Bürgerbegehren „Ja! zum Historischen Neumarkt.“ beginnen zu wollen.355 350 Vgl. Hertzig/ Neumann 2003, S. 18 …” „… Inhalt356 Das Bürgerbegehren hatte folgende Frage zum Gegenstand: „Sind Sie dafür, dass die …”

Erfolg S. 75

„… Stadtrat beschloss daher nicht nur, dass das Bürgerbegehren zulässig war, sondern verbot auch zukünftig …” „… der Initianten des Bürgerbegehrens angedeutet. Aus Gründen des Hochwasserschutzes hatte das …” „… Zweifel mehr, dass an den Elbwiesen keine Wohnhäuser mehr gebaut werden. Das Bürgerbegehren „Elbwiesen …”

Inhalt S. 113

„… Zeitdruck arbeiten zu können.450 Daher verlief das gesamte Bürgerbegehren unter dem Motto von Anfang an nein …” „… . Am 6. Juni gaben drei Abgeordnete der Linksfraktion der Öffentlichkeit den Beginn des Bürgerbegehrens …” „… Wochen nach dem Start des Bürgerbegehrens kündigte das Deutsche Rote Kreuz (DRK) Protest an und drohte …”

Erfolg S. 96

„… 96 9.1.5 Erfolg Auch wenn es nicht zum Bürgerentscheid kam, kann das Bürgerbegehren „Ja! Zum …” „… Neumarkt, wie es im Bürgerbegehren gefordert wurde, gibt es bis heute nicht. Daher ist das Bürgerbegehren …” „… Unzulässigkeitserklärung des Stadtrates als teilweise erfolgreich einzustufen. 9.2 Das geplante Bürgerbegehren …”

Hintergrund S. 21-22

„… 21 3. Der Streit um das Straßenbahnnetz 3.1 Das Bürgerbegehren „Erhalt des Straßenbahnnetzes“ 3.1.1 …” „… Ausbau und die Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs“.48 Dies war aber kein Bürgerbegehren …” „… allerdings ein Bürgerbegehren, da eine Petition keine bindende Wirkung hat. Sie trat bereits seit Beginn der …”

Inhalt S. 22-23

„… Ausbau und die Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs“.48 Dies war aber kein Bürgerbegehren …” „… allerdings ein Bürgerbegehren, da eine Petition keine bindende Wirkung hat. Sie trat bereits seit Beginn der …” „… .49 Am 1. Dezember 1994 begann die PDS Unterschriften für ein Bürgerbegehren zu sammeln. 3.1.2 …”

Unterschriftensammlung S. 73-74

„… Bürgerbegehren zu starten. Beim Elbhangfest am 27. Juni sollten die ersten Unterschriften gesammelt werden. 6.2 …” „… Die Stadtverwaltung stellte bei der Prüfung des Bürgerbegehrens fest, dass 24.632 Unterschriften …” „… Bürgerbegehren feststellte, empfahl sie dem Stadtrat, das Begehren für zulässig zu erklären und einen …”

Erfolg S. 24-25

„… der 14. Sitzung des Stadtrates am 23. März 1995 wurde über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens …” „… Herpichböhm 1994. 59 Ebd. Zum Verhältnis von Bürgerbegehren zur Haushaltssatzung siehe oben, S. 18. 60 …” „… festhalten, dass das Bürgerbegehren „Erhalt des Straßenbahnnetzes“ trotz der weiterhin bestehenden …”

Unterschriftensammlung S. 42-43

„… PDS 91% der Delegierten für eine Unterstützung des Bürgerbegehrens gestimmt.137 Somit konnten die …” „… Zeitungsartikeln die Menschen immer zahlreicher von sich aus in die Büros, um das Bürgerbegehren zu unterschreiben …” „… , dass es die Fragestellung des Bürgerbegehrens für suggestiv und somit für unzulässig halte. Durch den …”

Inhalt S. 63-64

„… Bau eines Tunnels zu gewinnen sei, gründeten sie den Verein „Bürgerbegehren Tunnelalternative am …” „… „Waldschlößchenbrücke“ ablief, sollte zu diesem Zeitpunkt ein neues Bürgerbegehren bei der Stadt eingereicht werden, das …” „… . Ebd., S. 26f. 242 Vgl. Bürgerbegehren Tunnelalternative am Waldschlößchen e.V. 2009. 64 dem …”

Inhalt S. 91-92

„… 91 9.1.2 Inhalt356 Das Bürgerbegehren hatte folgende Frage zum Gegenstand: „Sind Sie dafür, dass …” „… nicht aufgrund des Begehrens verteuerten. Verantwortliche des Bürgerbegehrens waren Fritz Reimann …” „… stehende Gaupen und Dachhechte). Die 356 Vor- und Rückseite des Bürgerbegehrens können auf …”

Inhalt S. 99-100

„… 99 Die FDP überarbeitete das geplante Bürgerbegehren daraufhin, nachdem bereits knapp 300 innerhalb …” „… „Bürgerbegehren Historischer Neumarkt“ gegen einen Neubau des alten Gewandhauses gestartet. 9.2.2 Inhalt Die …” „… dahinterliegenden Areals und somit die zu erwartenden Verkaufserlöse. Als offizielle Vertreter des Bürgerbegehrens …”

Inhalt S. 106-107

„… geschaffen worden, gegen den das Bürgerbegehren gerichtet sei. Auf der Rückseite waren die Gründe gegen einen …” „… möglichst hohen Rendite interessiert sei. Schließlich rief das Bürgerbegehren auch diejenigen Bürger zur …” „… damit zusammenhängend um den Beginn der Zweimonatsfrist kassatorischer Bürgerbegehren. Vor allem die …”

Unterschriftensammlung S. 64-65

„… http://www.archiv.welterbe-erhalten.de/nachrichten/zeitungsschau/16.januar-2008---erklarung-wir-unterstutzen-das-burgerbegehren …” „… erneut angeschrieben, mit der Bitte nun das Bürgerbegehren zu unterschreiben.247 Als man am 3. März …” „… Bürgerbegehrens weiteren Nachdruck zu verleihen, denn am Folgetag war eine Sondersitzung des Stadtrates anberaumt …”

Zulässigkeit S. 107-108

„… Zweimonatsfrist kassatorischer Bürgerbegehren. Vor allem die Mitglieder aus den Reihen der PDS argumentierten …” „… Stadtratsbeschlüsse gehe und nicht um eine Erschwerung der Durchführung von Bürgerbegehren, spiele es keine Rolle …” „… deutlich unter dem 15% Quorum (ca. 65.000 der Dresdner Abstimmungsberechtigten), so dass das Bürgerbegehren …”

Hintergrund S. 76-78

„… 76 7. Bürgerbegehren „VW Ja – doch nicht am Großen Garten“ 7.1 Hintergrund Anfang Februar 1998 gab …” „… eines Bürgerbegehrens auf. Beide entschlossen sich aber schließlich dazu, ein von Bürgern und dem …” „… Entwicklungsforum bereits vorbereitetes Bürgerbegehren im Hintergrund zu unterstützen. Am 3. Dezember wurde das …”

Zulässigkeit S. 34-36

„… 34 4.3 Unterschriftensammlung Am 10. Februar 1995 wurde das Bürgerbegehren offiziell gestartet. Der …” „… Bildungsinstituts. Dessen Büro wurde auch als zentrale Anlaufstelle für das Bürgerbegehren eingerichtet. Dort wurden …” „… Autobahn, konnten auch dort viele Stimmen gesammelt werden.100 Finanziert wurde das Bürgerbegehren vor …”

Inhalt S. 49

„… 49 5.2.2 Inhalt Auf der Unterschriftenliste für das Bürgerbegehren befand sich die Frage: „Sind …” „… erfolgreiches Bürgerbegehren wurden etwa 60.000 Unterschriften (15% der Dresdner Abstimmungsberechtigten …” „… Bürgerbegehren wurde zudem von zahlreichen Befürwortern, wie zum Beispiel der Industrie- und Handelskammer, der …”

Unterschriftensammlung S. 34

„… 34 4.3 Unterschriftensammlung Am 10. Februar 1995 wurde das Bürgerbegehren offiziell gestartet. Der …” „… Bildungsinstituts. Dessen Büro wurde auch als zentrale Anlaufstelle für das Bürgerbegehren eingerichtet. Dort wurden …” „… Autobahn, konnten auch dort viele Stimmen gesammelt werden.100 Finanziert wurde das Bürgerbegehren vor …”

Erfolg S. 46

„… 46 5.1.5 Erfolg Das Bürgerbegehren „Brücken gegen den Stau“ war unzulässig und somit nicht direkt …” „… richtig los, so dass eine Bewertung des indirekten Erfolgs des Bürgerbegehrens „Brücken gegen den Stau …” „… “ erst am Ende des Kapitels 5 erfolgen kann. 5.2 Bürgerbegehren „Waldschlößchenbrücke“ 5.2.1 …”

Erfolg S. 115

„… 115 Letztlich wurde aber bis heute nicht über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entschieden …” „… eine Privatisierung der Krankenhäuser wünschen, muss das Bürgerbegehren mit dem Beschluss des …” „… . 461 Dies war nicht die Fraktion der Abgeordneten, die das Bürgerbegehren initiiert hatten, sondern …”

Zulässigkeit S. 80

„… übergaben, war das Bürgerbegehren schon aus diesem Grund unzulässig. Der Streit um die Abgabefrist konnte …” „… einer Ansiedlung am Straßburger Platz dem Bürgerbegehren keine Erfolgschancen und bezeichneten die …” „… störenden Einflüssen der Manufaktur geschützt werden.318 Am 21. Januar – das Bürgerbegehren lief noch …”

Erfolg S. 84-88

„… , führe nicht zur Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens. Da Cossebaude Anhörungs- und Beteiligungsrechte bei …” „… dem Bürgerbegehren zum Bau der Autobahn Dresden- Prag argumentieren. Auch dort war die höhere Ebene …” „… stimmten schließlich 80,8% der Cossebauder bei gleicher Fragestellung wie im Bürgerbegehren gegen den Bau …”

Unterschriftensammlung S. 23-24

„… Bürgerbegehren betraf.53 Die ÖTV und die Grüne Liga unterstützten das Begehren und legten ihrerseits Listen in …” „… 23. März 1995 wurde über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens befunden. Die über 22.000 …” „… Verhältnis von Bürgerbegehren zur Haushaltssatzung siehe oben, S. 18. 60 Beschlussnummer: V 611-14-1995. 61 …”

Hintergrund S. 31-33

„… 31 4. Bürgerbegehren „Autobahn Dresden-Prag“ 4.1 Hintergrund Bereits im Jahre 1938 wurde das …” „… Bürgerinitiative „Vereinigte Bürgeraktion für die A 1796“ gegründet, um ein Bürgerbegehren durchzuführen. Ziel war …” „… Schritte gegen die geplante Autobahn zu unternehmen, sondern den Erfolg des Bürgerbegehrens abzuwarten.97 …”

Zulässigkeit S. 24

„… der 14. Sitzung des Stadtrates am 23. März 1995 wurde über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens …” „… Herpichböhm 1994. 59 Ebd. Zum Verhältnis von Bürgerbegehren zur Haushaltssatzung siehe oben, S. 18. 60 …”

Inhalt S. 78-79

„… Bürgerbegehren zu unterschreiben an 40.000 Dresdner Haushalte verteilt.310 Für den 13. Februar war zunächst ein …” „… Abstimmungsberechtigten) wären für ein zulässiges Bürgerbegehren nötig gewesen.316 309 Vgl. Saft 1999a. 310 Vgl. Klemm …”

Hintergrund S. 82-83

„… 82 8. Bürgerbegehren zum Brückenbau im Ort Cossebaude 8.1 Hintergrund Bereits 1999 beschloss das …” „… Bürgerinitiative Mitte März ein Bürgerbegehren zu starten.325 323 Vgl. Noatsch 2001a. 324 Vgl. Noatsch 2001b …”

Zulässigkeit S. 83-84

„… , führe nicht zur Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens. Da Cossebaude Anhörungs- und Beteiligungsrechte bei …” „… dem Bürgerbegehren zum Bau der Autobahn Dresden- Prag argumentieren. Auch dort war die höhere Ebene …”

Inhalt S. 41-42

„… Stadtdelegiertenkonferenz der PDS 91% der Delegierten für eine Unterstützung des Bürgerbegehrens gestimmt.137 Somit konnten …” „… , um das Bürgerbegehren zu unterschreiben.138 Es wurden außerdem Info-Stände an zentralen Punkten in …”

Hintergrund S. 71-73

„… 71 6. Bürgerbegehren „Elbwiesen Laubegast“ 6.1 Hintergrund Am 6. Februar 1997 beschloss der …” „… nicht aus und sie beschloss ein Bürgerbegehren zu starten. Beim Elbhangfest am 27. Juni sollten die …”

Hintergrund S. 38-41

„… 38 5. Die Waldschlösschenbrücke 5.1 Bürgerbegehren „Brücken gegen den Stau“ 5.1.1 Hintergrund Seit …” „… Bürgerbegehren von der PDS-Stadtvorsitzenden Christine Ostrowski gegen die Waldschlößchenbrücke und für den Bau …”

Inhalt S. 73

„… Bürgerbegehren zu starten. Beim Elbhangfest am 27. Juni sollten die ersten Unterschriften gesammelt werden. 6.2 …”

Unterschriftensammlung S. 100

„… beteiligte sich schließlich auch die GHND an dem Bürgerbegehren. Sie legte die Listen in ihrem Pavillon nahe …”

Erfolg S. 36-37

„… Bürgerbegehren „Autobahn Dresden – Prag“ ist demnach ein direkt erfolgreiches gewesen. 113 Vgl. Ebd. 114 Vgl …”

doi.org/10.5771/9783845227344

Christopher A. Schmidt - Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Tübingen – 1972 bis 2020

No access

Select

Christopher A. Schmidt (ed.)

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Tübingen – 1972 bis 2020

Series: Dresdner Schriften zum Bürgerentscheid (DSB)

Volume 5 2020

Results in this title

Angela Parussis 5. Bürgerbegehren zur Nordtangente (1977) S. 47-52

„… 47 5. Bürgerbegehren zur Nordtangente (1977) Angela Parussis 5.1 Hintergrund Die …” „… ). 110 Müller-Beck, Tübinger Blätter 1980, S. 64. Bürgerbegehren zur Nordtangente (1977) 49 …” „… Bürgerbegehrens statt.119 Beantragt werden sollte ausweislich der Unterschriftenliste ein Bürgerentscheid über …”

Roberto Fietz 10. Bürgerbegehren „Unten bleiben!“ (2011) S. 77-84

„… 77 10. Bürgerbegehren „Unten bleiben!“ (2011) Roberto Fietz 10.1 Hintergrund Im November 2008 …” „… 09.html. Bürgerbegehren „Unten bleiben!“ (2011) 79 Während der Sitzung schloss sich zunächst …” „… maßgeblich von dem Tübinger Bürger Alexander A. Stock ein Bürgerbegehren initiiert. Dieses war - in …”

Justyna Golenia 7. Bürgerbegehren zur Nordtangente (1979) S. 55-60

„… 55 7. Bürgerbegehren zur Nordtangente (1979) Justyna Golenia 7.1 Hintergrund Während der …” „… weiteres Bürgerbegehren. Danach sollte folgende Frage beim Bürgerentscheid vorgelegt werden: „Wollen Sie …” „… , Best. 0263/04). 137 GR-Beil. Nr. 65/79, S. 1 f. (Stadtarchiv, Best. A200/2542). Bürgerbegehren …”

Christopher A. Schmidt 14. Bürgerbegehren „Radentscheid Tübingen“ (2020) S. 95-96

„… 95 14. Bürgerbegehren „Radentscheid Tübingen“ (2020) Christopher A. Schmidt Informationen zu dem …” „… Stadtstrecke der Regionalstadtbahn das Bürgerbegehren einzureichen. Zuvor bedürfe es aber einer …”

Christopher A. Schmidt 9. Rats- und Bürgerbegehren zur Sperrung der Mühlstraße (1993) S. 71-76

„… 71 9. Rats- und Bürgerbegehren zur Sperrung der Mühlstraße (1993) Christopher A. Schmidt 9.1 …” „… .“ Falls der Gemeinderat die empfohlene Teileinziehung beschließe, werde es „über ein Bürgerbegehren zu …” „… die Teileinziehung zu einem Bürgerbegehren. Dieses wurde, wie schon der vorhergegangene Bürgerantrag …”

Christopher A. Schmidt 4. Bürgerbegehren über die Nutzung des Gasthofs zum König (1975) S. 41-46

„… 41 4. Bürgerbegehren über die Nutzung des Gasthofs zum König (1975) Christopher A. Schmidt 4.1 …” „… 4.2 Inhalt Das Bürgerbegehren wurde von den „Vereinigten Bürgerinitiativen“ betrieben. Hierzu zählten …” „… , die Wiederaufnahme des Beschlusses im Gemeinderat und streben ein Bürgerbegehren auf Bürgerentscheid …”

Christopher A. Schmidt 2. Sachunmittelbare Demokratie im Gemeindeverfassungsrecht Baden-Württembergs S. 17-30

„… seine Städte und Gemeinden vorsah.6 Denn seit 1956 waren dort Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in …” „… definierten Begriffe des Bürgerbegehrens bzw. -entscheids, so lassen sich diese zunächst von Volksbegehren …” „… . -abstimmungen) auf der Gesamtstaats- bzw. Länderebene zu sprechen, während der Begriff der Bürgerbegehren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Tübingen – 1972 bis 2020 Christopher A. Schmidt [Hrsg …” „… Technischen Universität Dresden (DISUD an der TUD) BUT_Schmidt_6837-0.indd 2 15.05.20 08:13 Bürgerbegehren …” „… und Leser, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide sind bei Entscheidungen, von besonderer Bedeutung …”

Literaturverzeichnis S. 99-106

„… : Bürgerentscheid, Bürgerbegehren und -anregung („Bürgerantrag“) in Baden- Württemberg, in: Kühne …” „… ff. Ders.: Erfahrungen mit Bürgerentscheid und Bürgerbegehren auf Grund von § 21 der Gemeindeordnung …” „… , Reinhold: Bürgerbegehren und Bürgerentscheid - Elemente direkter Demokratie in der Gemeindeordnung von …”

1. Einleitung S. 15-16

„… 15 1. Einleitung Seit 1972 kennt die Universitätsstadt Tübingen Bürgerbegehren in der kommunalen …” „… . Ankündigungsstadium hinausgekommen sind. Denn bereits durch die Ankündigung eines Bürgerbegehrens kann (mittelbar …” „… ) Folgen bewirken, etwa, wenn die Gemeindevertretung einem angekündigten Bürgerbegehren durch einen …”

Christopher A. Schmidt 3. Bürger- und Ratsbegehren zur Errichtung eines kommunalen Zentrums auf dem Gelände von Neckarmüllerei und Schwabenhaus(1972) S. 31-40

„… abgegeben wurden.56 3.2 Inhalt Gegen die Pläne des Gemeinderats richtete sich ein Bürgerbegehren, das von …” „… des Bürgerbegehrens wurde von der Bürgerinitiative der Bildhauer und Lithograph Ugge Bärtle benannt …” „… wies die Initiative darauf hin, dass die Unterstützung des Bürgerbegehrens rechtlich nur bedeute, „daß …”

Judith Hain 8. Bürger- und Ratsbegehren zur Hinteren Grabenstraße (1980/81) S. 61-70

„… entschieden, ein Bürgerbegehren gegen den Bau des Kaufhauses zu initiieren. Wegen der Vier-Wochen-Frist bei …” „… Förderungsmöglichkeiten finanziert werden.“173 Unterstützt wurde das Bürgerbegehren von der Bürgerinitiative K(l)eine …” „… Himmelwerkstrasse und dem Forum Alternative.174 8.3 Unterschriftensammlung Nach Anzeige des Bürgerbegehrens und …”

Justyna Golenia 6. Ratsbegehren zur Nordtangente (1978) S. 53-54

„… erfolgte Änderung der Hauptsatzung ermöglichte nicht nur ein Bürgerbegehren zur Nordtangente, sondern …” „… Fragestellung dem vorhergegangenen Bürgerbegehren. Zur Begründung ihres Ansinnens führten die DKP-Männer aus …” „… : „- Über 10000 Bürger haben das Bürgerbegehren unterstützt. Mit der Ablehnung des Bürgerbegehrens sollte …”

Marius Scheinert 11. Ratsbegehren zur Sperrung der Mühlstraße (2011) S. 85-88

„… des Gemeinderats ein Bürgerentscheid herbeizuführen, noch ein Bürgerbegehren aus der Mitte der …”

doi.org/10.5771/9783748909361

Christopher Schmidt - Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Stuttgart - 1956 bis 2018

No access

Select

Christopher Schmidt (ed.)

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Stuttgart - 1956 bis 2018

Series: Dresdner Schriften zum Bürgerentscheid (DSB)

Volume 4 2018

Results in this title

Gesine Thiessen Bürgerbegehren „Atomwaffenfreies Stuttgart“ (1984) S. 63-68

„… 63 6. Bürgerbegehren „Atomwaffenfreies Stuttgart“ (1984) Gesine Thiessen 6.1 Hintergrund Im Mai …” „… , Best. 14/1 Nr. 4232. Bürgerbegehren „Atomwaffenfreies Stuttgart“ (1984) 65 büro eingerichtet und …” „… „Bürgerbegehren für ein atomwaffenfreies Stuttgart“ eingeleitet.142 Konkret war beabsichtigt, einen …”

Christina Wegener Bürgerbegehren „Rettet den Schlossplatz“ (1956) S. 35-44

„… Bürgerbegehrens-Initiatoren erledigt, einen eventuellen Bürgerentscheid zeitgleich mit den Kommunalwahlen stattfinden zu …” „… 35 3. Bürgerbegehren „Rettet den Schlossplatz“ (1956) Christina Wegener 3.1 Hintergrund Nach …” „… neu geschaffenen Möglichkeiten von Bürgerbegehren und -entscheid zu nutzen.55 Unklar bleibt dabei, ob …”

Christopher A. Schmidt Bürgerbegehren „Radentscheid Stuttgart“ (2017) S. 127-128

„… 127 12. Bürgerbegehren „Radentscheid Stuttgart“ (2017) Christopher A. Schmidt Ganz aktuell vor …” „… Drucklegung dieses Buchs wurde im Internet ein Bürgerbegehren unter dem Titel „Radentscheid“ bzw …”

Christopher A. Schmidt Bürgerbegehren „Stuttgart laufd nai“ (2017) S. 119-122

„… 119 10. Bürgerbegehren „Stuttgart laufd nai“ (2017) Christopher A. Schmidt 10.1 Hintergrund und …” „… Inhalt Anfang April 2017 berichtete die Presse von einem weiteren Bürgerbegehren, das in Stuttgart …” „… der Ankündigung des Bürgerbegehrens nicht einmal den Versuch unternommen, ihr Ziel im Gemeinderat …”

Christopher A. Schmidt Bürgerbegehren „Keine Oper am Eckensee“ (2017) S. 123-126

„… 123 11. Bürgerbegehren „Keine Oper am Eckensee“ (2017) Christopher A. Schmidt 11.1 Hintergrund …” „… trockengelegt wird, provoziert das geradezu ein Bürgerbegehren.“ Ein solches Verfahren werde man notfalls …” „… initiieren.330 Gegenstand des angekündigten Bürgerbegehrens war damit die Verhinderung einer Interimsoper am …”

Christopher A. Schmidt Bürgerbegehren „Kein Millionengeschenk an die LBBW!“ (2012) S. 113-118

„… 113 9. Bürgerbegehren „Kein Millionengeschenk an die LBBW!“ (2012) Christopher A. Schmidt 9.1 …” „… . 303 GRDrs. 525/2012. Bürgerbegehren „Kein Millionengeschenk an die LBBW!“ (2012) 115 gerinnen …” „… Linken Bestrebungen hinsichtlich eines Bürgerbegehrens unterstützen werde. Doch auch diese Drohung …”

Christopher A. Schmidt Bürgerbegehren „Für die Erhaltung der Kinderklinik Türlenstraße“ (1978) S. 57-62

„… 57 5. Bürgerbegehren „Für die Erhaltung der Kinderklinik Türlenstraße“ (1978) Christopher A …” „… zuvor bereits Eugen Eberle (PFB) von der Option eines Bürgerbegehrens gesprochen.116 In den Tagen …” „… zur Folge hätte, müssen Sie mit einem Bürgerbegehren rechnen. Die Realisierung der vom Gesetzgeber …”

Literaturverzeichnis S. 133-144

„… http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt. buergerbegehren-unverstaendnis-bei-initiatoren-des-buergerbegehrens.ae25085c-8ccc-4180-93e1 …” „… https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.buergerbegehrenzu-stuttgart-21-initiatoren-buergerbegehren-auf-gutem-weg.bd8ab28d-d24f-4e76-b805f612d6d30c65.html Ders.: Neue …” „… buergerbegehren-verwaltungsgericht-weist-klage-von-s-21-gegnern-ab.3da9c9bb-f2f7- 481b-8593-2a4dc03c6b07.html Jansen, Tobias/Spanhel, Hanna: Radfahren …”

Einleitung S. 17-18

„… Stuttgarter Verfahren nun Bestandteil der umfassenden Bürgerbegehrens-Datenbank in der Hauptstadt Sachsens …” „… 17 1. Einleitung Seit 1956 kennt die Landeshauptstadt Baden-Württembergs Bürgerbegehren und …” „… Bürgerentscheid aus der kommunalen Praxis: Mehr geht nicht, denn in eben diesem Jahr wurden Bürgerbegehren …”

Carsten Beneke, Sven Claussen, Paulina Miliczek Verkehrs- und Stadtentwicklungsprojekt „Stuttgart 21“ S. 69-98

„… kommunalen Bürgerbegehren kam. Doch zunächst: Was ist „Stuttgart 21“ eigentlich? Und was umfasst das …” „… Hintergrund des gesellschaftlichen Diskurses, der letztlich die Bürgerbegehren hervorgebracht hat, auch die …” „… umgewandelt werden.151 Das VG Stuttgart beschrieb „Stuttgart 21“ im Tatbestand zu seiner das Bürgerbegehren …”

Birgit Jutta Schmid Kommunale Energie- und Wasserversorgung S. 99-112

„… Leipziger Wasserwerke ____________________ 257 Verfasserin des Beitrags über das Bürgerbegehren „Energie …” „… - und Wasserversorgung Stuttgart“. Die Bürgerbegehren „100-Wasser“ sowie „Fernwärmeversorgung Stuttgart …” „… Wasserforum 2009/10 das Bürgerbegehren „100-Wasser“und war Mitglied der Aktion Stadtwerke Stuttgart, die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Stuttgart – 1956 bis 2018 Christopher Schmidt [Hrsg …” „… Technischen Universität Dresden (DISUD an der TuD) BUT_Schmidt_5048-1.indd 2 11.04.18 12:55 Bürgerbegehren …” „… Papier. BUT_Schmidt_5048-1.indd 4 11.04.18 12:55 5 Vorwort zur Reihe Bürgerbegehren und …”

Christopher A. Schmidt Sachunmittelbare Demokratie im Gemeindeverfassungsrecht Baden-Württembergs S. 19-34

„… seine Städte und Gemeinden vorsah.5 Denn seit 1956 waren dort Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in der …” „… definierten Begriffe des Bürgerbegehrens bzw. -entscheids, so lassen sich diese zunächst von Volksbegehren …” „… . -abstimmungen) auf der Gesamtstaats- bzw. Länderebene zu sprechen, während der Begriff der Bürgerbegehren …”

Judith Häring Baumaßnahmen am Stadion S. 45-56

„… Bürgerbegehren, mit dem ein Aus- und Umbau des Stadions verhindert werden sollte. Eine Generation später wurde …” „… erneut die Durchführung eines Bürgerbegehrens über das Stadion angekündigt. Doch anders als 1971 kam das …” „… Verfahren 2003 nicht über das Planungsstadium hinaus. 4.1 Bürgerbegehren „Ausbau des Neckarstadions“ (1971 …”

doi.org/10.5771/9783845292205

Christopher A. Schmidt, Peter Neumann - Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Ludwigsburg – 1981 bis 2020

No access

Select

Christopher A. Schmidt (ed.), Peter Neumann (ed.)

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Ludwigsburg – 1981 bis 2020

Series: Dresdner Schriften zum Bürgerentscheid (DSB)

Volume 7 2022

Results in this title

Bürgerbegehren „Radentscheid Ludwigsburg“ (2020) S. 63-66

„… 63 6. Bürgerbegehren „Radentscheid Ludwigsburg“ (2020) David Wanner* Der Radentscheid Ludwigsburg …” „… , BürgerBe-gehren Klimaschutz e.V. und Mehr Demokratie e.V. zusammensetzt. Das Ziel dieser Kooperation ist es …” „… , mittels direkter Demokratie, bundesweit Bür-gerbegehren anzustoßen, um so eine Energie- und Verkehrswende …”

Bürgerbegehren zur Sandskulpturenausstellung (2013) S. 61-62

„… 61 5. Bürgerbegehren zur Sandskulpturenausstellung (2013) Markus Iwan Pauzar* Bereits im März, vor …” „… , tatsächlich ein Bürgerbegehren einzuleiten und Unterschriften zu sammeln. Folglich ist es auch nicht zu einem …”

Einleitung S. 15-16

„… Tübinger Verfahren nun Bestandteil der umfassenden Bürgerbegehrens-Datenbank des DISUD sind: Tübingen ist …” „… 15 1. Einleitung Seit 1981 kennt die Kreisstadt Ludwigsburg Bürgerbegehren in der kom-munalen …” „… . Ankündigungsstadium hinaus-gekommen sind. Denn bereits durch die Ankündigung eines Bürgerbegeh-rens kann (mittelbar …”

Sachunmittelbare Demokratie im Gemeindeverfassungsrecht Baden-Württembergs S. 17-30

„… Städte und Gemeinden vorsah.5 Denn seit 1956 waren dort Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in der …” „… Bürgerbegehrens bzw. -entscheids, so lassen sich diese zu-nächst von Volksbegehren und -entscheiden abgrenzen …” „… . Länderebene zu sprechen, während der Begriff der Bür-gerbegehren (-entscheide bzw. -abstimmungen) der …”

Literaturverzeichnis S. 69-72

„… , Renate: Das Bürgerbegehren ist knapp gescheitert, Mehrheit lehnt Pläne des Lud-wigsburger Gemeinderats ab …” „… . Gießen 2014), Baden-Baden 2015 Ardelt, Alfred: Bürgerentscheid, Bürgerbegehren und -anregung …” „… Bürgerbegehren auf Grund von § 21 der Ge-meindeordnung für Baden-Württemberg, phil. Diss. Heidelberg 1960 Ayerle …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Ludwigsburg – 1981 bis 2020Christopher A. Schmidt | Peter …” „… ) Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Ludwigsburg – 1981 bis 2020NomosChristopher A. Schmidt | Peter Neumann …” „… Bürgerbegehren und Bürgerentscheide sind in kommunalpolitischen Fra-gen wichtige Instrumente, die neben weiteren …”

Bürger- und Ratsbegehren zur Umgestaltung der innerstädtischen Verkehrsachsen (1998/99) S. 45-60

„… ) Deborah Hollenbach* 4.1 Hintergrund Hintergrund eines Bürgerbegehrens, das vom Gemeinderat für unzulässig …” „… Interessengemein-schaft „Lebendiges Ludwigsburg“, dass sie ein Bürgerbegehren initiieren wollten. Hierzu hieß es in einer …” „… Ludwigsburger Kreiszeitung, dass der Oberbürgermeister das beabsichtigte Bürgerbegehren von vornherein für …”

Bürger- und Ratsbegehren zum Bau der Stadthalle (1981-1983) S. 31-44

„… Gemeinderats v. 25.1.1983, S. 68. Nadja Schairer 36 3.2 Inhalt des Bürgerbegehrens Ab 1981 kam es zu mehreren …” „… Anläufen für ein Bürgerbegehren zum Stadt-hallenbau. Initiiert wurde das Bürgerbegehren von der …” „… werde. So sammelten u.a. zwei Stadträte der FWV Unterschriften für das Bürgerbegehren.80 Etwas unklar …”

doi.org/10.5771/9783748934417

Kerstin Müller - Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Delmenhorst - 1996 bis 2006

No access

Select

Kerstin Müller

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Delmenhorst - 1996 bis 2006

Series: Dresdner Schriften zum Bürgerentscheid (DSB)

Volume 1 2010

Results in this title

Übersicht Bürgerbegehren in Delmenhorst S. 68

„… 6. Übersicht: Bürgerbegehren in Delmenhorst (Stand April 2007) Name des Begehrens Zeitraum …” „… Sinne des Begehrens zufolge. 2. Bürgerbegehren zur Gründung einer Abfallwirtschaft GmbH …” „… Bürgerbegehren überflüssig 6. Für eine Bürgerbeteiligung am Stadthaushalt9.2.2006-28.3.2006 5.902 - Positive …”

Literatur S. 69-70

„… Regelungen von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in den Kommunalverfassungen der Flächenstaaten der …” „… , Hans-Günter, Das richtige Maß von Unmittelbarkeit und Distanz bei kommunalen Bürgerbegehren und -entscheiden …” „… Demokratie und funktionsfähige kommunale Selbstverwaltung, DVBl. 1998, 113 ff. Kost, Andreas: Bürgerbegehren …”

Schriftverkehr S. 72-75

„… .pdfSchriftverkehr Agenda 21, Pressekonferenz: Bürgerbegehren „Kein Verkauf der GSG!“ startet mit …” „… : Durchführung des Bürgerbegehrens zum Erhalt der Baumschutzsatzung der Stadt Delmenhorst. Oldenburg, 11.10.2002 …” „… Bezirksregierung Weser-Ems: Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens hins. der Nutzung des Geländes der ehemaligen …”

Schlussbetrachtung S. 59-67

„… Bürgerbegehren. Mindestens ein weiteres war geplant worden, die betroffene Angelegenheit wurde aber vor der …” „… Bürgerbegehren zu Stande kamen, fällt auf, dass es oft dieselben Personen waren, die sich für ein Bürgerbegehren …” „… Sassen. Bis auf das Bürgerbegehren zu der Gründung einer Abfallwirtschaft GmbH war mindestens einer von …”

Eigener Wirkungskreis des Rates S. 15-19

„… ein Ratsbegehren11 oder durch ein erfolgreiches Bürgerbegehren erreicht. Als Rechtsinstitute sind sie …” „… wird, jedoch nicht behandelt werden. 2.2. Bürgerbegehren und Bürgerentscheid Die Durchführung eines …” „… Bürgerbegehrens bzw. eines Bürgerentscheids auf dem Gebiet der Stadt Delmenhorst gründet sich auf § 22b NGO über …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… TUD)Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Delmenhorst – 1996 bis 2006NomosKerstin Müller1. Auflage 2010© Nomos …” „… und Leser!Eine Schriftenreihe, die Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in den Kommunen Deutschlands …” „… Bürgerentscheid“(DSB) die Bürgerbegehren in der Stadt Delmenhorst behandelt, erfüllt mich mit einem gewissen Stolz. Die …”

Die Durchführung S. 53-56

„… Delmenhorst e.V. über ein Bürgerbegehren gegen den Neubau des Delfina berät.167 Diese Beratungen zogen sich …” „… bis in den Juli 2006 hin, bis das Bürgerbegehren für eine Sanierung des Schwimmbades offiziell …” „… circa zehn Personen in wechselnder Besetzung zusammen. Die Motivation, aus der heraus das Bürgerbegehren …”

Die Durchführung S. 25-28

„… unterschiedlicher Motivationen, die das Bürgerbegehren gegen die Ansiedlung eines Einkaufzentrums auf dem ehemaligen …” „… Bürgerbegehrens sein. Nur Angelegenheiten, die von allgemeinem öffentlichem Interesse seien, legitimierten dieses …” „… , sowohl die Initiatoren als auch die Stadt Delmenhorst, über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens …”

Hintergrund S. 23-25

„… 234. Durchgeführte Bürgerbegehren in Delmenhorst 4.1. Keine Großmärkte auf dem ehemaligen …” „… Caspari-Gelände (1997) 4.1.1. Hintergrund Das Bürgerbegehren für eine alternative Nutzung des ehemaligen …” „… Kasernengeländes der Caspari-Kaserne Delmenhorst war das erste Bürgerbegehren, das nach der Einführung von …”

Die Durchführung S. 31-34

„… werden.54Gegen diesen Beschluss initiierten die Mitarbeiter der Firma Hadeler ein Bürgerbegehren. Ihr …” „… diesem Bürgerbegehren. Im Mai 1999 sei der Kontakt zu einem Rechtsanwalt hergestellt worden, um das …” „… zufolge besonderen Wert auf eine große Präsenz des Bürgerbegehrens bei den Bürgern. Dies sei zum einen …”

Die Durchführung S. 45-48

„… Bürgerbegehren gegen den Verkauf der GSG. Für die Initiative war das Hauptargument gegen den Verkauf der …” „… .130Zur Vorbereitung des Bürgerbegehrens veranstaltete der Agenda 21 für Delmenhorst e.V. verschiedene …” „… das Bürgerbegehren „Kein Verkauf der GSG“ unter der Fragestellung„Sind Sie dafür, dass die Anteile in …”

Einleitung S. 13-14

„… des Landes Niedersachsen auch das Recht auf Bürgerbegehren und Bürgerentscheide auf Kommunal- und …” „… maßstab in den norddeutschen Ländern. 1997. 6 vgl. Kost, Andreas: Bürgerbegehren und Bürgerentscheid …” „… fällt in dem Zusammenhang mit Bürgerbegehren in Niedersachsen dadurch auf, dass in dem betrachteten …”

Die Durchführung S. 36-37

„… Spiecker als offizielle Vertreter das Bürgerbegehren zum Erhalt der Baumschutzsatzung bei der Stadt …” „… vorlag, konnte von einer Dauer des Bürgerbegehrens von sechs Monaten ausgegangen werden. Die Initiatoren …” „… der Stadt Delmenhorst. 8.8.2002.79 Pendzich/Pfeiffer/Spiecker: Anzeige eines Bürgerbegehrens …”

Die Durchführung S. 39-42

„… Marlies Wittrien, Eva Sassenund Johann Jürgens das Bürgerbegehren „Kein Verkauf der Stadtentwässerung“ zu …” „… gleichzeitig für zwei Bürgerbegehren werben, um die Belastung zu reduzeiren.103 Auch die Organisation der …” „… Delmenhorster Bürgerbegehren „Kein Verkauf der Stadtentwässerung“.100 vgl. Kapitel 4.5. 101 Schwettmann …”

Das Ergebnis S. 42-44

„… Stadtentwässerung an die SWD nichts mehr im Wege. Die Vertreter des Bürgerbegehrens schrieben darauf hin in einer …” „… . Das Ergebnis Die Unterschriften für das Bürgerbegehren gegen den Verkauf der Stadtentwässerung wurden …” „… , Carsten: Bürgerbegehren „Kein Verkauf der Stadtentwässerung“ hier: Ihr Schreiben vom 21.11.2003 …”

Das Ergebnis S. 37-38

„… 37onsständen in der Innenstadt veranstaltete die Initiative „Bürgerbegehren zum Erhalt der …” „… des Bürgerbegehrens zum Erhalt der Baumschutzsatzung entschieden und das Bürgerbegehren war somit …” „… für das Bürgerbegehren nicht bekannt. Zusätzlich zu der Tatsache der Hinfälligkeit des Bürgerbegehrens …”

Das Ergebnis S. 28-30

„… allgemeine Interesse an dem ersten Delmenhorster Bürgerbegehren war, zeigte sich an der großen Resonanz, die …” „… Zeitpunkt noch erhebliche Defizite gab. So war mehrfach statt von einem Bürgerbegehren von einer …” „… Heinz-Jürgen Nagel in einer Presseerklärung bekannt, dass bereits 2.000 Personen für das Bürgerbegehren …”

Hintergrund S. 34-36

„… Herrn Dr. Norbert Boese eigenen Angaben zufolge circa 11.000 Unterschriften für das Bürgerbegehren. Eine …” „… Stadtrat auf Antrag der SPD Fraktion im Sinne des Bürgerbegehrens.69 Obwohl den im Vorhinein abgegebenen …” „… eventuellen Ersatzpflanzungen dabei erforderlich werden.72 Das Bürgerbegehren zum Erhalt der Baumschutzsatzung …”

Bürgerbeteiligung in der NGO S. 15

„… ein Ratsbegehren11 oder durch ein erfolgreiches Bürgerbegehren erreicht. Als Rechtsinstitute sind sie …” „… wird, jedoch nicht behandelt werden. 2.2. Bürgerbegehren und Bürgerentscheid Die Durchführung eines …” „… Bürgerbegehrens bzw. eines Bürgerentscheids auf dem Gebiet der Stadt Delmenhorst gründet sich auf § 22b NGO über …”

Die Durchführung S. 50-51

„… Durchführung Das Bürgerbegehren wurde zu der Frage: „Sind Sie dafür, dass der Haushalt der Stadt Delmenhorst …” „… : Einleitung unseres Bürgerbegehrens „Bürger beteiligung am Stadthaushalt“. Delmenhorst, 9.2.2006. 154 vgl …” „… . Unterschriftenliste Delmenhorster Bürgerbegehren „Bürgerbeteiligung am Stadt haushalt“; Delmenhorster Kreisblatt …”

Das Ergebnis S. 48-49

„… 3.804 Unterschriften auf 676 Listen für das Bürgerbegehren gegen den Verkauf der GSG bei der Stadt …” „… vor, da, genau wie bei dem Bürgerbegehren gegen den Verkauf der Stadtentwässerung, mehrere Ordner mit …” „… Unterschriftenlisten auf unerklärliche Weise verschwunden waren.145Die Unzulässigkeitserklärung des Bürgerbegehrens …”

Das Ergebnis S. 34

„… Herrn Dr. Norbert Boese eigenen Angaben zufolge circa 11.000 Unterschriften für das Bürgerbegehren. Eine …” „… Stadtrat auf Antrag der SPD Fraktion im Sinne des Bürgerbegehrens.69 Obwohl den im Vorhinein abgegebenen …” „… eventuellen Ersatzpflanzungen dabei erforderlich werden.72 Das Bürgerbegehren zum Erhalt der Baumschutzsatzung …”

Das Ergebnis S. 56-58

„… Bürgerbegehrens wurden von den Initiatoren am 25. Januar 2007 2.213 Unterschriften bei der Stadt Delmenhorst …” „… Begehrens durch die Stadt im August 2006 wurde somit bestätigt. Das Bürgerbegehren zum Neubau des …” „… oder neu gebaut werden soll, war – und das mag auch ein erfolg des Bürgerbegehrens gewesen sein …”

Hintergrund S. 52-53

„… 21 für Delmenhorst e.V. über ein Bürgerbegehren gegen den Neubau des Delfina berät.167 Diese …” „… Beratungen zogen sich bis in den Juli 2006 hin, bis das Bürgerbegehren für eine Sanierung des Schwimmbades …” „… circa zehn Personen in wechselnder Besetzung zusammen. Die Motivation, aus der heraus das Bürgerbegehren …”

Hintergrund S. 49-50

„… Bürgerbegehrens „Bürgerbeteiligung am Stadthaushalt“ nutzten die Diskussion um den Bürgerhaushalt, die aufgrund …” „… in der Öffentlichkeit präsent halten.1524.6.2. Die Durchführung Das Bürgerbegehren wurde zu der Frage …” „… Hartmut Meyer, 8.3.2003. 153 Scharfscheer/ Chinasaokwu-Reiter/Meyer: Einleitung unseres Bürgerbegehrens …”

Onlinequellen (Stand bei allen: 1.4.2007) S. 71

„… 1998, 308 ff. Schliesky, Utz, Aktuelle Rechtsprobleme bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, DVBl …” „… . 1998, 169 ff. Schliesky, Utz: Die Weiterentwicklung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid. In: ZG 99 …” „… niedersächsischen Gemeindeverfassungsrechts. In: Kommunal Praxis 11/98 294-296 Thum, Cornelius, Bürgerbegehren und …”

Hintergrund S. 38-39

„… 38tiatoren zu ungenau gewählt. Zu dieser Einschätzung der Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens kam …” „… unterstützen es. 89 Bezirksregierung Weser-Ems: Durchführung des Bürgerbegehrens zum Erhalt der …” „… Initiatoren Marlies Wittrien, Eva Sassenund Johann Jürgens das Bürgerbegehren „Kein Verkauf der …”

Hintergrund S. 44-45

„… Bürgerbegehren gegen den Verkauf der GSG. Für die Initiative war das Hauptargument gegen den Verkauf der …” „… .130Zur Vorbereitung des Bürgerbegehrens veranstaltete der Agenda 21 für Delmenhorst e.V. verschiedene …” „… das Bürgerbegehren „Kein Verkauf der GSG“ unter der Fragestellung„Sind Sie dafür, dass die Anteile in …”

Das Ergebnis S. 51-52

„… 51ten, weswegen das Bürgerbegehren nicht wirklich greifen konnte und nur wenige Unterschriften …” „… Delmenhorst hat dem Anliegen des Bürgerbegehrens zur Bürgerbeteiligung am Stadthaushalt am 28. März 2006 dem …” „… Bürgerbegehrens „Bürgerbeteiligung am Stadthaushalt“. Delmenhorst, 27.3.2006. 158 vgl. Protokoll der Sitzung des …”

Hintergrund S. 30-31

„… 304.2. Bürgerbegehren zur Gründung einer Abfallwirtschaft GmbH (1999) 4.2.1. Hintergrund Im April …” „… werden.54Gegen diesen Beschluss initiierten die Mitarbeiter der Firma Hadeler ein Bürgerbegehren. Ihr …” „… diesem Bürgerbegehren. Im Mai 1999 sei der Kontakt zu einem Rechtsanwalt hergestellt worden, um das …”

Negativkatalog S. 19-20

„… Durchführung von Bürgerbegehren zu folgenden Themengebieten: ‚ die Innere Organisation der Gemeindeverwaltung …” „… die guten Sitten verstoßen. Bürgerbegehren müssen sich in diesem Rahmen bewegen, damit sie vom …”

Zahlen und Daten zu Delmenhorst S. 21-22

„… Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in den Niedersächsischen Kommunen durch Reform der Niedersächsischen …” „… Gemeindeordnung 1996 wurden in Delmenhorst bis zum heutigen Zeitpunkt sieben Bürgerbegehren offiziell angezeigt …”

Übertragener Wirkungskreis S. 19

„… Durchführung von Bürgerbegehren zu folgenden Themengebieten: ‚ die Innere Organisation der Gemeindeverwaltung …”

Protokolle und Vorlagen S. 76

„… Stadt Delmenhorst/Der Oberstadtdirektor: Vorlage – Bürgerbegehren, Sachstand und Behandlung für die …”

doi.org/10.5771/9783845223735

1

2

3 ... 118