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Petra Nethövel - Das Verursacherprinzip im Denkmalrecht

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Petra Nethövel

Das Verursacherprinzip im Denkmalrecht

Series: Schriften zum Kunst- und Kulturrecht

Volume 3 2008

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Inhaltliche Ausgestaltung S. 195-197

„… AusgestaltungSowohl was die Vertragspartner als auch was die Leistungen angeht, zu denen sich dieBeteiligten …” „… verpflichten, sind verschiedene inhaltliche Ausgestaltungen möglich. Nachdem die Grundstruktur bereits anfangs …”

Zusammenhang mit Nebenbestimmungen S. 195

„… AusgestaltungSowohl was die Vertragspartner als auch was die Leistungen angeht, zu denen sich dieBeteiligten …” „… verpflichten, sind verschiedene inhaltliche Ausgestaltungen möglich. Nachdem die Grundstruktur bereits anfangs …”

Verhältnis zur Genehmigung S. 194-195

„… Bedingungen enthalten.“1189 VI. Inhaltliche AusgestaltungSowohl was die Vertragspartner als auch was die …” „… Leistungen angeht, zu denen sich dieBeteiligten verpflichten, sind verschiedene inhaltliche Ausgestaltungen …”

Sachsen-Anhalt § 14 Abs. 9: Dokumentationspflicht und Kostentragungspflicht S. 62-63

„… . In der inhaltlichen Ausgestaltung ist die Behörde hingegenfrei und kann so maßgeschneidert die …”

Schleswig-Holstein: Vor Genehmigung: § 9 Abs. 1 S. 5 S. 63-64

„… derPflicht festgelegt werden. In der inhaltlichen Ausgestaltung ist die Behörde hingegenfrei und kann so …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-30

„… Genehmigung 194V. Zusammenhang mit Nebenbestimmungen 195VI. Inhaltliche Ausgestaltung 195VII. Resümee 197D …” „… Genehmigung 194V. Zusammenhang mit Nebenbestimmungen 195VI. Inhaltliche Ausgestaltung 1951. Vertragspartner …”

Inhalt der Nebenbestimmungen S. 149-151

„… Behörde drei Möglichkeiten der inhaltlichenAusgestaltung zur Verfügung. Diese entsprechen den …”

Ermächtigungsgrundlage S. 146-149

„… inhaltlichenAusgestaltung zur Verfügung. Diese entsprechen den Verpflichtungen, welche dieDenkmalschutzgesetze bei …”

Voraussetzungen S. 178-182

„… allen vorgenannten Varianten der inhaltlichen Ausgestaltung handelt es sich gem.§ 54 S. 1 VwVfG um …”

Voraussetzungen S. 43-47

„… Ausgestaltungen. Der Begriff des Denkmals (statt Kulturdenkmal) deutet etwa bereits an,dass die Sichtweise in …”

Schutzvorkehrungen bei Erlass des Planfeststellungsbeschlusses S. 113-128

„… Entscheidungen zuungunsten etwa des Denkmalschutzes vorgehen.613 Insoweit ist auf diejeweilige Ausgestaltung in …” „… verlangen. Letztlich hängt es sovon der Ausgestaltung der Kommunalverfassung ab, ob den Gemeinden nun der …”

Ordnungsrechtliche Generalklausel S. 200-206

„… Landschaftsschutz noch eine gesetzliche Ausgestaltung verlangt,1239 da der Denkmalschutz im DSchG ausreichend …”

Nachträgliche Schutzmaßnahmen S. 325-339

„… Gemeinden und Kreis gilt das gleichermaßen, wenn sie je nach Ausgestaltung des einschlägigen1994 Z.B. Art …”

Zulässigkeit S. 156-175

„… Ausgestaltung der konkreten Zielvorgabe erklärt sie möglicherweise alle übrigen Vorhaben für nachrangig …”

doi.org/10.5771/9783845211725

Martin Weber - Grenzen EU-rechtskonformer Auslegung und Rechtsfortbildung

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Martin Weber

Grenzen EU-rechtskonformer Auslegung und Rechtsfortbildung

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 350 2010

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Methodische Ausgestaltung S. 199-201

„… solche ausArt. 23 Abs. 1 S. 1 GG.Methodische AusgestaltungDie rahmenbeschlusskonforme Auslegung ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Zwischenergebnis3. 199Methodische AusgestaltungII. 199Grenzen rahmenbeschlusskonformer AuslegungIII. 201Grenzen aus …” „… EG3. 91Methodische Ausgestaltung der richtlinienkonformen AuslegungIII. 92Gemeinschaftsrechtliche …”

Zwischenergebnis S. 199

„… solche ausArt. 23 Abs. 1 S. 1 GG.Methodische AusgestaltungDie rahmenbeschlusskonforme Auslegung ist …”

Verpflichtung aus dem nationalen Recht S. 198-199

„… solche ausArt. 23 Abs. 1 S. 1 GG.Methodische AusgestaltungDie rahmenbeschlusskonforme Auslegung ist …”

Gesetzesimmanente Rechtsfortbildung S. 37-40

„… unvollständig ist, als ein ganzer Bereich, für den das Bedürfnis einer gesetzlichen Ausgestaltung besteht, nicht …” „… Präzisierung und Ausgestaltung von Generalklausel und unbestimmten Rechtsbegriffen,wie etwa den Termini von …” „… Ausgestaltung auch durch die Rechtsprechungnicht erfolgen soll, wofür etwa die Unterhaltspflicht unter …”

Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben durch den EuGH S. 92-101

„… nicht.Methodische Ausgestaltung der richtlinienkonformen AuslegungDas Gebot der richtlinienkonformen Auslegung ist …” „… 89, 155 (202).93der Mitgliedstaaten,493 wonach die Ausgestaltung gerichtlicher Verfahren, die …” „… . Art. 79 Abs. 3 GG scheitern. Die Ausgestaltung des Horizontalverhältnisses zwischen Legislative und …”

Grenzen aus dem deutschen Verfassungsrecht S. 156-186

„… konkretere Anforderungen an die Ausgestaltung des nationalen Rechts stellen, so führt diesnicht zu einem …” „… richtlinienkonformes Ausgestaltung nationalen Rechts oftmals kleiner istals der für ein verfassungskonformes, ändert …” „… Gemeinschaftkeine Kompetenzen zur Ausgestaltung der nationalen Methodenlehre und ihrer Grenzen hat. Diesen …”

Ergebnis S. 211-212

„… dem sich zudem die Ausgestaltung als interpretatorische Vorrangregelungergibt. Hieraus folgt eine …”

Gesetzesübersteigende Rechtsfortbildung S. 40-41

„… beider Ausgestaltung der Rechtsordnung beachtet hat, woraus von der Rechtsprechungteilweise sogar …”

Grenzen aus dem Gemeinschaftsrecht S. 140-156

„… Ausgestaltung der nationalen Methodenlehre. Eine Rückkopplung hätte zur Folge, dass entweder die nationalen …” „… , dass das Gemeinschaftsrecht keine Kompetenzen besitze, in die Ausgestaltung der nationalen …” „… Ausgestaltung des Umsetzungsakts einräumt. Bedeutung erlangtdiese Rechtsprechung des EuGH allerdings nicht nur …”

Einleitung S. 19-22

„… gemeinschaftsrechtlicher Kompetenz zur Ausgestaltung dieser Materie – Bezug auf die jeweilige nationale Methodenlehre …”

Verpflichtungswirkung des Art. 249 Abs. 3 EG S. 91-92

„… Ausgestaltung der richtlinienkonformen AuslegungDas Gebot der richtlinienkonformen Auslegung ist in Art. 249 Abs …”

Endergebnis S. 213-216

„… Ausgestaltung der nationalen Kompetenzabgrenzung zwischen Judikative und Legislative. Die Durchsetzung der …”

Prüfungsmaßstab des BVerfG bei der Kontrolle zivilgerichtlicher Entscheidungen S. 41-43

„… Gesetzgeber die Natur der Sache beider Ausgestaltung der Rechtsordnung beachtet hat, woraus von der …”

Rechtssicherheit S. 61-76

„… Ausgestaltung müssen sie widerspruchsfrei sein.300 Die Anforderungen daran, wie konkret die jeweilige Norm zu …” „… Ausgestaltung durch die Rechtsprechung bedarf undsich der Verwender entsprechend darauf einrichtet, kann aus der …”

Grenzen aus dem nationalen Recht S. 205-211

„… Auslegung ableiten, die ein Pendant in Art. 23 Abs. 1 GGfindet, aus dem sich zudem die Ausgestaltung als …”

Öffnung der Methodenlehre durch Art. 23 Abs. 1 GG S. 101-122

„… gemeinschaftsrechtlichen Kompetenz gedeckt.567 Eine Kompetenz zur Ausgestaltung dieses Gebots kommt der Gemeinschaft …” „… Ausgestaltung der EU, was Rückschlüsse auf dietypologische Einordnung des Art. 23 Abs. 1 S. 1 1. Hs. GG nicht …”

Methodik richtlinienkonformer Auslegung S. 122-132

„… vertretenen Auffassung besitzt das Gemeinschaftsrecht aber keine Kompetenz zur inhaltlichen Ausgestaltung der …”

Verpflichtung aus dem Unionsrecht S. 187-198

„… rechtfertigen, so dassdie mitgliedstaatliche Kompetenz zur Ausgestaltung der nationalen Methodenlehrehierdurch …”

doi.org/10.5771/9783845222004

Hanno M. Kämpf - Gewährleistung und Verbraucherschutz

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Hanno M. Kämpf

Gewährleistung und Verbraucherschutz

2007

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Inhaltliche Ausgestaltung S. 147-150

„… AusgestaltungWelche Bereiche einer Vertragsrechtsordnung sollte ein »Gemeinsamer Referenzrahmen« oder ein optionales …”

Form des Gemeinsamen Referenzrahmens S. 145-147

„… unverbindliche Empfehlung. II. Inhaltliche AusgestaltungWelche Bereiche einer Vertragsrechtsordnung sollte ein …”

Haftung bei geringfügiger Vertragswidrigkeit S. 121

„… sowie das Stufenverhältnis recht detailliert geregelt sind, enthält die Richtlinie zurAusgestaltung der …”

Aktionsplan »Ein kohärentes europäisches Vertragsrecht« S. 19

„… Kommission das Thema zur Diskussion, ob unterschiedliche rechtliche Ausgestaltungen in den Mitgliedstaaten …”

Standard Eurobarometer 57.2 und Flash Eurobarometer 128 S. 18-19

„… unterschiedliche rechtliche Ausgestaltungen in den Mitgliedstaaten den grenzüberschreitenden Warenverkehr …”

The Clifford Chance Survey European Contract Law S. 19-20

„… Kommission das Thema zur Diskussion, ob unterschiedliche rechtliche Ausgestaltungen in den Mitgliedstaaten …”

Einschränkung des Gewährleistungsausschlusses S. 120-121

„… sowie das Stufenverhältnis recht detailliert geregelt sind, enthält die Richtlinie zurAusgestaltung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… »Opt-out«? 1463. Empfehlung, Richtlinie oder Verordnung? 146II. Inhaltliche Ausgestaltung 1471 …”

Rechtsfolgen der Gewährleistung S. 121-128

„… sowie das Stufenverhältnis recht detailliert geregelt sind, enthält die Richtlinie zurAusgestaltung der …”

Rechtsvergleichende Zusammenfassung S. 104-114

„… verpflichtet, in der näheren Ausgestaltung der Rügeverpflichtung gibt es jedoch erhebliche Unterschiede.Während …”

doi.org/10.5771/9783845205052

Tobias Kircher - Kompensationsleistungen für erzwungene Rechtsverluste der Minderheitsaktionäre im deutschen und französischen Recht

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Tobias Kircher

Kompensationsleistungen für erzwungene Rechtsverluste der Minderheitsaktionäre im deutschen und französischen Recht

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 52 2007

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Rechtliche Ausgestaltung S. 342-347

„… 342B. Rechtliche AusgestaltungÄhnlich wie beim Squeeze-out wird auch bei der Mehrheitseingliederung …”

Beispielsfall S. 341-342

„… nach OLG Düsseldorf, ZIP 2004, S. 1503 (Krupp/Hoesch).342B. Rechtliche AusgestaltungÄhnlich wie beim …”

Erscheinungsformen S. 314-318

„… Stelle beispielhaft die Gründung einer SEbehandelt werden.Gesellschaftsrechtliche Ausgestaltung und …” „… Materie, sondern überlässt die nähere Ausgestaltung den nationalen Rechtsordnungen.Zur Gründung einer SE …” „… die Verschmelzung zu einer SE wegen der stark differierenden Ausgestaltungen des Gesellschaftstypus …”

Die übertragende Auflösung S. 310-314

„… Anteilswerte, entsprechen muss. Zum Zwecke der einheitlichen Ausgestaltung des vermögensrechtlichen Schutzes …” „… Stelle beispielhaft die Gründung einer SEbehandelt werden.Gesellschaftsrechtliche Ausgestaltung und …” „… Materie, sondern überlässt die nähere Ausgestaltung den nationalen Rechtsordnungen.Zur Gründung einer SE …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… . Schaffung von Rechtsbehelfen 482. Straffe Ausgestaltung der Rechtsbehelfe 48a) Neuregelung der …” „… B. Rechtliche Ausgestaltung 342I. Deutsches Recht 342221. Grundlagen 3422. Abfindungsmodalitäten …”

Der Eigentumsschutz S. 40-48

„… Ausgestaltung durch Privatnützigkeit und Verfügungsbefugnis gekennzeichnet sei. Der verfassungsrechtliche Schutz …” „… Kompensationsleistung sicherstellt147.2. Straffe Ausgestaltung der Rechtsbehelfea) Neuregelung der …”

Die Vermögensübertragung S. 303-304

„… , der anschließend zum Geschäftsführer der S.C.A. bestellt wird, wegen der rechtlichen Ausgestaltung …”

Effektiver Rechtsschutz S. 48-50

„… Kompensationsleistung sicherstellt147.2. Straffe Ausgestaltung der Rechtsbehelfea) Neuregelung der …”

Die Ausgliederung S. 296-303

„… rechtlichen Ausgestaltung dieser Gesellschaftsform282 absolute Handlungsfreiheit zukommen zu lassen. In einem …”

Rechtliche Grundlagen S. 54-79

„… am Main entschieden39. Diese Ausgestaltung beruht auf der Erwägung, dass eine gerichtliche …” „… kapitalmarktrechtlichenAusgestaltung des französischen Austrittsrechts. Allerdings war ein maßgeblicher Grund der Verankerung des …”

Literaturverzeichnis S. 381-394

„… rechtsdogmatische, rechtsvergleichende und ökonomische Untersuchung zur Ausgestaltung desAusschlussrechts der §§ 327 …”

Kontrollmechanismen S. 174-262

„… der Minderheitsaktionäre gegeben.Letztlich findet auch die konkrete Ausgestaltung des recours ihre …”

doi.org/10.5771/9783845202303

Florian Knauer - Völkerstrafvollzug in Deutschland

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Florian Knauer

Völkerstrafvollzug in Deutschland

Series: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

Volume 52 2021

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E. Künftige Ausgestaltung S. 118-159

„… Künftige Ausgestaltung Allgemeines Wie in der Einleitung bereits angesprochen, finden sich in der …” „… International Crimes, 2020, S. 339 ff. E. Künftige Ausgestaltung 120 rInnen.378 Im Schrifttum wird eine solche …” „… .), Research Handbook on the International Penal System, 2016, S. 423 (430 ff.). E. Künftige Ausgestaltung 122 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… , rechtstatsächliche Bestandsaufnahme, künftige Ausgestaltung Nomos Schriften zum Internationalen und Europäischen …” „… , rechtstatsächliche Bestandsaufnahme, künftige Ausgestaltung Nomos BUT_Knauer_8180-5.indd 3 25.03.21 09:55 1 …” „… Rechtstatsächliche Ausgestaltung3. 38 ZusammenfassungIV. 44 Rechtliche GrundlagenC. 45 AllgemeinesI. 45 Anwendbares …”

A. Einführung S. 15-22

„… rechtstatsächliche Durchführung25 und viertens seine künftige Ausgestaltung26. Zuletzt hat Vojta in seiner Monografie …” „… für die künftige Ausgestaltung des Völkerstrafvollzugs abzuleiten. Die Arbeit weist damit auch einen …” „… zur künftigen Ausgestaltung des Völkerstrafvollzugs sind zum einen Teil kriminalpolitischer Art und …”

F. Zusammenfassung S. 160

„… rechtstatsächlichen Ausgestaltung des Völkerstrafvollzugs in Deutschland (D.) wurden die Ergebnisse einer eigenen …” „… sind hingegen bislang noch nicht entwickelt worden. Hinsichtlich der künftigen Ausgestaltung des …”

B. Historische Beispiele S. 23-44

„… rechtstatsächlichen Ausgestaltung des Vollzugs in Spandau und Sugamo.29 Ausführlichere Überlegungen zur Entwicklung …” „… .92 Zur medizinischen Versorgung führt Glueck aus, dass deren angemessene Ausgestaltung angesichts der …” „… zugrunde liegenden Taten eingefordert. Hinweise auf eine gezielte generalpräventive Ausgestaltung des …”

D. Rechtstatsächliche Bestandsaufnahme S. 68-117

„… einzelnen Maßnahmen Besonderheiten gegeben habe.256 Die Ausgestaltung des Vollzugs gegenüber den …” „… deren Ertrag in dem Abschnitt zur künftigen Ausgestaltung des Völkerstrafvollzugs näher eingegangen wird …”

C. Rechtliche Grundlagen S. 45-67

„… Resozialisierung bzw. die aus ihm folgende Ausgestaltung des Vollzugs zu zählen. Ferner verweist Art. 106 Abs. 2 …”

doi.org/10.5771/9783748925583

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