„… AsylbLG zustehen, kann vermutet werden, dass die be-treffende Person ihr Vermögen bei der zuständigen …” „… soll-te, wenn möglich, abgeklärt werden, ob die betreffende Person Leistungen nach dem AsylbLG bezieht …” „… Aufnahmeeinrichtung bzw. Gemeinschaftsunterkunft.Die Anordnung dieser „sicherheitsleistung“ i. s. d. § 7 a AsylbLG …”

„… . § 8 a AsylbLG innerhalb von 3 Tagen nach Aufnahme ihrer erwerbstätigkeit ge-ben müssen, damit diese …” „… einkünfte auf ihre Geld- und sachleis-122VII. Fallbeispieletungen nach Maßgabe des AsylbLG angerechnet …” „… unterlassene Mitteilungspflicht eine Ord-nungswidrigkeit gem. §§ 8, 8a, 13 AsylbLG.Einzelfallbezogen kommen ggf …”

„… Allgemeine Persönlichkeitsrecht AsylbLG Asylbewerberleistungsgesetz AsylG AsylgesetzAsylVerlG Verordnung …”

„… Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) 129Stichwortverzeichnis 133Inhaltsverzeichnis …”

„… innerhalb von 3 Tagen bei der zuständigen Behörde anzeigen.− Owi §§ 8, 8a, 13 AsylbLG¢ bei unterlassener …”

„… Anrechnung auf AsylbLG-Leistungen für unzulässig, worauf § 7 Abs. 5 ins AsylbLG eingefügt werden musste …” „… 287Georg Classen* Das BVerfG-Urteil zur Verfassungswidrigkeit des AsylbLG Das menschenwürdige …” „… Grundleistungsbeträge nach § 3 AsylbLG für verfassungswidrig erklärt. Der Gesetzgeber habe die Bedarfe von Anfang an …”

„… Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat am 18. Juli 2012 entschieden, dass das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in …” „… § 3 des AsylbLG evident unzureichend sei, weil sie seit 1993 nicht verändert worden ist. Außerdem …” „… . Im Folgenden soll die Entstehungsgeschichte des AsylbLG kurz angerissen werden, sodann die …”

„… .................................................................................................. 272 VII. Flüchtlingsrecht Georg Classen Das BVerfG-Urteil zur Verfassungswidrigkeit des AsylbLG …” „… Ständigen Vertreter (der Mitgliedstaaten bei der Europäischen Union) AsylbLG Asylbewerberleistungsgesetz …”

„… . 2 und 3 AsylbLG. 210und ist zu begrüßen. Zu einer Reihe von Fragen bedarf es allerdings noch …”

„… Solidarität Sicherung des Lebensunterhalts durch das AsylbLG – ein Verfassungsproblem! Ulrike Davy …” „… Vorschriften des AsylbLG2 über die Sicherung des Lebensunterhalts (§ 3 Grundleistungen) an die Vorgaben …” „… anzupassen, die – auch für Leistungsberechtigte nach dem AsylbLG – aus der Menschenwürde-Garantie (Art. 1 Abs …”

„… der Grundleistungen nach dem AsylbLG.38 Ausdrücklich war das BVerfG einer Instrumentalisierung des …” „… Einzelfallprüfung un- 46 BVerwG, NVwZ 1989, 671. 47 Ulmer, DVBl 2017, 482, 483. 48 Vgl. §§ 1a, § 14 AsylbLG, §§ 31a …”

„… Gutmann Solidarität Sicherung des Lebensunterhalts durch das AsylbLG – ein Verfassungsproblem! 133 Ulrike …”

„… 188Constanze Janda* Die Reform des AsylbLG aus verfassungs- und europarechtlicher Sicht Im …” „… soziale Sicherung Das seit nunmehr 20 Jahren bestehende AsylbLG war und ist die politische Antwort auf die …” „… des AsylbLG zunächst auf diese Personengruppe beschränkt, ist der inzwischen von § 1 AsylbLG erfasste …”

„… AsylbLG; das hat zur Folge, dass keine Ansprüche auf Leistungen nach dem SGB entstehen. – Für die …” „… AsylbLG die Krankenbehandlung durch eine entsprechende generelle Regelung von den Ländern übernommen …”

„… .................................... 180 Constanze Janda Die Reform des AsylbLG aus verfassungs- und europarechtlicher Sicht …” „… . Artikel AssAbk. Assoziationsabkommen AssR Assoziationsrecht EWG–Türkei AsylbLG Asylbewerberleistungsgesetz …”

„… AsylbLG Im Koalitionsvertrag vom 26.10.2009 haben die Fraktionen von CDU, CSU und FDP vereinbart, dass …” „… gelagerten Fällen angewandt werden sollte.2 Damit steht ein zentrales Strukturelement des AsylbLG auf dem …” „… Gruppen3 sieht das AsylbLG vor, dass die Leistungen zur Sicherung des Existenzminimums grundsätzlich als …”

„… nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) dem Bundesverfassungsgericht vor.2 Der Barbetrag für den …” „… AsylbLG für den alleinstehenden, seit 2003 in Deutschland lebenden geduldeten Kläger sind nach Auffassung …” „… wird.3 Die Beträge seien von vorneherein willkürlich festgelegt und seit Inkrafttreten des AsylbLG …”

„… Ansprüche auf Leistungen nach § 4 AsylbLG besitzen (§ 5 Abs. 11 S. 3 SGB V). Versicherte haben nach den …” „… Krankheit, Schwangerschaft und Geburt nach §§ 4 und 6 AsylbLG. Nach § 1 Abs. 1 Nr. 5 AsylbLG sind …” „… AsylbLG). Leistungen der Sozialhilfe werden nicht gewährt (§ 9 Abs. 1 AsylbLG und § 23 Abs. 2 SGB XII …”

„… AsylbLG …” „… . Artikel ASAV Anwerbestoppausnahmeverordnung AsylbLG Asylbewerberleistungsgesetz AsylVfG …”

„… - 11 Im Bereich der Gesundheitsversorgung regelt § 1 Abs. 1 Nr. 5 AsylbLG bundeseinheitlich, dass …” „… vollziehbar Ausreisepflichtige in den Kreis der Leistungsberechtigten des AsylbLG einzubeziehen sind, vgl …”